Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeiger.
M 171. Berlin, Montag, den 20. Juli 1896.
— Her Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,; 2. Belanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handel s⸗Register für das Deutsche Reich. (r. 171A)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der geilin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats! Bezugspreis beträgt * A S0 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern 3 . 35. — sneigers, S8 . ilhelmstraße 32, bezogen werden. * ertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 80 .
Thüringischen Ober Landesgerichts in Jena für das Geschäftsjahr 1896/97 besteht nach der in der Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer am 12. Juli dieses *. vorgenommenen Wahl wiederum aus den Rechtsanwalten 1) Justiz⸗-Rath O. Hase in Alten- burg, als Vorsitzenden, 2) Justiz⸗Rath Dr. Ortloff p irre
Niederlafsung z. vn i nech, Rechtsanwalten. fuͤhrer, I Dr. Zeiß in Jena, als Stellvertreter des Bestand an Reichskassenscheinen . L26012
lehrchen. ö Roten anderer Banken. . . d 16. ö . e e. n . 1 2 * 1
Bekanntmachung. Der Vorstand der An⸗ H . , genen J i, .
waltskammer im Bezirke des gemeinschaftlichen
Der Ober Landesgerichts. Präsident: öffektenꝰ. w 130 000 9) Bank⸗Ausweise.
1 9
Stand Das grund ta rf. ö. J *. der Badischen Bank Württembergischen Notenbank am 15. Juli 1896.
) des Fahigkeitzeugnisses zu plhnkefe f io zeugnisses zur Verwaltung eine 3 . r,, n,, x sonst er Approbation und sonstiger Zeugnisse bis zum 25. Juli d. J. bei mi Aachen, den 4. Juli Wc ö Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Sträter.
7 Erwerbs⸗ und Wirt 8⸗ . 1.
eine.
26074 . lebersicht
Bayerischen Notenbaut
vom EB. Juli A898.
16 33 170 000 58 000 4320 000
8)
zoo]. Bekanntmachung. Das unter der Firma zoo oon
Maschinen Cartonnagen 19160090 2
63 6h8 000 ** .
gozo ooo. Hamburg C. Dres den bisher betriebene Fabrikation geschäft ist zum Verkauf gestellt, und
[26008
, Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichleleenn Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Beben Die sonstigen Passiva
am 15. Inli 1896.
Activn. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 171A. und 171 B. ausgegeben.
Klasse. . — A. Z. Germains, 37 Cgursitor Street, durchstrõmten kastenförmigen Elementen; Zus. j. 24. Sch. 11 184. Spiritusgas. Heizapparat für London WC.; Vertr.. Arthur Baermann, Pat. 37715. — C. Wigand, Hannover. Vom
Metallbestand
. 4220 6003 Reichs kassenscheine .
19155
Patente.
2 8ig ooo
Vom 6. 7. 95 ab. 78. 12. 95 ab.
.
Activa.
Metallbestand...
Reichskassenscheine . . Noten anderer Banken. Wechselbestand ... Lombardforderungen ..
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, zahlbaren Wechseln ..... München, den 17. Juli 1896.
h3 200
20 211 554 783 195 162 353 1664074
7 T Ds 5ᷓJ
Roten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard⸗ Forderungen k Sonstige Aktiva
10 343 449 213 995 2191 509 19 929 227 1518 600
Die Direktion.
im Inlande MS 322 295.07.
Batzerische Notenbank.
gungen im Bureau der
Angebote sind schriftlich,
8 450
Effekten.. Passi va.
722 698
onstige Aktiva Passivn.
k
1
Umlaufende Noten.. fällige Verbindlichkeiten . ündigungsfrist gebundene
9 000 0090 1660451 12 473 000 3 545 495
Grundkapital... ö
Umlaufende Noten. 22 824 200 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. L765 706956 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindliche iten.... Verbindlichkeiten. ... 135 200 — Sonstige Passiva. ö Sonstige Passia ... 47197139 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 885 083.85.
9 9000 009 790 819
machungen. . 2447] 434 59015 27 113 536 34 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deuts Wechsel betragen Æ 1 643 410,51. salli schen
Inhabers frei geworden.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Die Phyfikatsstelle des Kreises Montzoie, mit der ein etatsmäßiges Cinkommen von 900 M verbunden ist, ist durch Versetzung des bisherigen
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einsendung
einschl. den 31. Juli den Notaren,
u. v. Sydom, Hamb Bäckerstr. 13, einzureichen.
Maschinen⸗Carto
Dresden, Löbtauerstr. 32,
den Herren Stocksleth, Bartels, Des Arts
wollen Interessenten die näheren Bedin—
Gesellschaft, abfordern.
unter der Bezeichnung „Kantenstreifen“ bis
d. J. bei Pres.
urg, Gr.
nnagen
A.⸗G. i. Liqu.
Gegründet
2b006 1844.
Le CoOonscrvatenr.
In Preußen konzessioniert 1862
Gesellschaft für gegenseitige Lebensversicherungen.
¶ Ansstenerversicherung und !. General ⸗ Direktion: Paris, 18 NRne , 36 r ,, ,, .
*
Direktion für das Dentsche Reich: Berlin, 113 Lindenstraße.
(Das „A.“ hinter den einzelnen Posten bedeutet der Aktien⸗(Bürgschafts⸗) Gesellschaft gehörig“, das „G.“ „den gegenseitigen Genossenschaften gehörig“)
A. Gewinn. und Verlust Rechnung. Anfgestellt am 31. Dezember 18935.
B. Nilanz.
Ge⸗ Ge⸗ hört 66 Nr. Ausgaben. hört Se Nr. zu zu
Einnahmen. Activn.
Ge⸗ hört zu
g Nr. Passi vn.
9393
Schäden aus den Vorjahren: 418 945 217 Restlich Zinszahlung für 1393 G. 80 — Schäden im Rechnungsjahre: — a. Durch Sterbefälle bei Todesfall versicherungen: a. gezahlt . zurüdtgestellt. b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: 2. gezahlt 5173 742 6H. zurückgestellt ... — Renten: a. gezahlt — ⸗ . 6. zurũckgestellte.. * a. für Kapitalversicherungen d. sonstige fällig gewordene auf den Todesfall ; ; 68 079 Versicherungen „Gegen⸗ b. für Kapitalversicherungen versicherung!: auf den Erlebensfall. 4732 868 12 a. gezahlt (Aussteuerversicherungen). S. zurũckgestellt C. Rentenversicherungen. Ausgaben für vorzeitig aufge⸗ d. Gegenversicherungen löste Versicherungen (Rück. darunter Prämien sür käufe, rückgewährte Prämien) — übernommene Rückver⸗ Dividenden an Versicherte: 15 523
Wechsel der Aktionäre oder Ga⸗ ranten Grundbesitz 3 Hypotheken arlehn auf Werthpapiere Werthpapiere: a. Staatspapiere 6 405 846. 53 50 292 642. 81
dd dðꝰd d 7
Ueberträge aus dem Vorjahre
a. Prämien ⸗Reserve .. G.
b. Prämien⸗Ueberträge . —
c. Schaden · Reserve .. —
d. Gewinn⸗Reserve der mit Dividendenanspruch Ver · sicherten
6. Sonstige Reserven, als
a. Statutenmäßiger Ka—⸗ pital⸗Reservefonds .
S5. Extra⸗Reservefonds (Fonds de prèé- o. do Junge). ; 97 440
Prämien Einnahme
76 6h64
199 828 an
b. Pfandbriefe C. Kommunal⸗ papiere — — d. Sonstige Kerihi rrie e. Ae sss. (Spezifikation im Jahres⸗ bericht.) Darlehen auf Policen. Kautionsdarlehn an versicherte Beamte. Wechsel im Portefeuille. .. Guthaben bei Bankhäusern . Guthaben bei anderen Versiche rtungsgesellschaften Rückständige Zinsen .... Ausstände bei Agenten... Gestundete Prämien
227 1569 44 14615
sicherungen — M a. gezahlt
Gesammt⸗· b. zurücgestellt
prãmien⸗ Rückversicherungs. Prämien.
Einnahme 5 48 0993.70 Ngenten. Propistonen 6. Verwaltungẽgebuühren. Verwaltungs kosten 60 so5 g a. Zinsen ö! 99) 359 06 a. laufende Kosten 117 465.10 A. Baare Kasse .. 191 66
desgl. .. 1788 72524 b. k 5 2803 , osten 27 243.97 Inventar und Drucksachen .. era uban e e gn hersicherer C. er der Ge⸗ Sonstige Aktiva, und zwar: , , nossenschaften 1898.32 Vorausgezahlte Miethe ..
a. Zuschuß des Wechsel⸗ an,, . im Jahresbericht.) ö ; ; bschreibungen: ; au
a. Zweifelhafte Stempelkosten. ... orderungen C. Verschiedenes . b. Minderwerth d. Kursgewinn aus ver— einer Gattung
kauften Effekten.. Werthyapiere
bei der Auf⸗
172 279 791 oba
1822014
I
146 607
33 841.28
hR* ü
bb 198 027
C. Verwendung des Gewinns.
X2ot do 3 2 60. xt Gewinn ˖ Reserven der Ver⸗ . Guthaben anderer Versiche⸗ 5 sõb s 167 453
9758
6 MG00= ol ro zoꝛ o
Aktien oder Garantie⸗Ka⸗ pital . Kapital · Neservefonds .. A. Spezial ⸗Reserven, als: Extra. Reservefonds (Fonds de prévoyance) , , ; rämien · Uleberträge ...
Prämien⸗Reserve: a. Todesfallversicherung
M6 71 285.26 b. Aussteuer⸗ versiche⸗ rung 49 559 033.05 Renten⸗ versiche⸗ rung Gegen⸗ versiche⸗
rung 633 221.50
sicherten
rungs ⸗ Gesellschaften bezw. Dritter ; Baar Kautionen .... Sonstige Passiva, u. zwar: Nicht erhobene Dividenden Ueberschuß der Aktien Ge⸗ sellschaft
Soo 000 — 199 828 60
365 249 9
S0 263 539 5
74 631 6 2 91652
664 243 47271
D. Preußisches Geschãst.
de
nahme Ende 1895 gegen den
Einkaufspreis Verwendung.
1105.32
Ge⸗ hört zu
1. Versicherungsbestand An⸗ fang 1895
C. Inventar und
Mobiliar.
d. Kursperlust a. verkauften Effekten. — .
9 Prämien ⸗ Uebertrage (Stand am Ende des hech dnn jahres)
Prämien ⸗Reserve (Stand am Ende des Rechnungsjahres): a. Todes fallver⸗ 10
cherung. 71 285.26
b. Aussteuer⸗
Versicherung 49 559 033.05
C. r.
ersicherung — d. Gegen⸗Ver⸗ sicherung... 633 221.59
An die Kapital ⸗Reserven: a. an den statutenmäß. Reserve⸗ fonds 10 0,9 des Reingewins b. an den Extra⸗Reservefonds (Fonds de prévoyance) .. Tantioõmen: a. Aufsichtsrath b. Vorstand (General⸗Direktor und General. Sekretär) J.. c. Generalbevoll mächtigte . d. Beamte der Direktion (Grati⸗ kation) An die Aktionäre go /g auf ein⸗ gezahlte M0 600 000 An Versicherte . Dividenden Stempel.. ur Bildung einer Beamten⸗Kasse
1084.24
36 030
50 263 539 81
Zugang 1895 23 347 120 394
Prämien ⸗Einnahme 1895 einschließl. Verwaltungs
32 920
4676 56 000
23331 2800
) Bei der Preuß. Staats schuldenverwaltg. hinter⸗ legt in 300 Preuß, Kon⸗ sols bis Ma 1898 ..
Sonstige Reserved m? Zusammen wie oben. ... a. Gewinn⸗Reservre .. b. Schaden · Reserpher c. Kapital. Resere .. d. Extra Reservefondz; . Gewinn der Aktien (Bürg⸗
schafts Gesellschaft ...
74 631 03
199 828 60 35 A3 8 Ws 1 ‚
57 190 26133 Konform mit den Büchern der Gesellschast.
1
57 190 261
Der General⸗Direktor: Felix Leseur.
243 472
Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen: Gugen Goldheim. s
.
12 004 3076 1572611656 i 255 ʒ
13 106 osz os
648 584 642 242
4 997 574
1 635 000
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ seiannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung kr Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ aMdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
2. h 3. s296. Zünd⸗ und Regelung vorrichtung
Freise, Hamme⸗ Bochum. 24. 6. 965.
4. Sch. 11 188. Fahrradlaterne. — G. P. Schmitt, Mannheim A 7 Rr. 25. 9. 12. 35.
6. B. 7959. Pasteurisierapparat. — Anders Anderson Pindstofte, Kopenhagen, Vester⸗ hbrogade 66; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NV, Luisenstr. 43/44. 30. 8. 95.
s. BH. 18 451. Biegsamer, durchsichtiger und für Wasser undurchlässiger Stoff aus Gewebe und Chromgelatine. — J. Badon, Brüssel; Vertr. G. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 16. 13. 8e. .
12. W. 11 573. Flaschenverschluß. — Hr. Adosf Welter, Krefeld. Königsstr. 247 31.1. 95.
13. H. 163810. Sicherheitsvorrichtung für Wasserstands·˖ und Probierhähne von Dampf; seffeln, bestehend in Hilfghähnen, welche zwischen ersteren und dem Dampfkessel angebracht sind. — Adam Hinkel, Offenbach a. M. 30. 12. 95.
15. T. 4770. Vorrichtung an Tiegeldruck⸗ pressen für Mehrfarbendruck.! Theodor Jones Turley, 315 Euclid Avenue, Nashville, Tenessee; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 6. 5. 95. j
1. B. 18 960. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Rondenfatorspannung zu heben; 3. Zu. 3. Pat. S6 913. ö Gottlieb Behrend, Hamburg. 13. 4. 96.
19. S. 16 098. Ruhender Schienenstoß.ß 1. . Köln a. Rh., Karolingerring 38. ö
z30. A. 4712. Anordnung der oberirdischen Stromzuleitungen für elektrische Bahnen auf Vappbrücken. — Allgemeine Elektricitäts-˖ Gefenlschaft, Berlin XV., Schiff bauerdamm 22. 8. 4. 96.
20. B. 18 340. Weiche und Kreuzung von Schsizkanälen elekrischer Eisenbahnen. — HDein⸗ rich Birnbaum, Berlin SW., Lindenstr. 101. 19. 17. 55. .
21. M. 12160. Neuerung bei der Herstellung von Accumulatoren Platten. — Dr. Wilhelm Majert, Grünau b. Berlin. 23. 9. 85. ö
24. M. 12 776. Vorrichtung zum absatzweisen Zufũhren von staubförmigem Brennmaterial. — Patrick Traser Maccallum, ö Helens⸗ burgh Dumbarton, Schottl; Vertr.. Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 15. 12. 936. z
26. K. 13 2376. Gasentwickler, ins besondere zur Erzeugung von Acetvlengas aus Calcium.; Farbid A KgKiesewalter, Limburg a. d. Lahn. j
26. g. 183 377. Arparat zur Erzeugung von Acetylengas aus Calcium-Garbid o. dgl. — A Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn. 11. 11. 83.
26. R. IZ A385. Acemwlen-⸗ Entwickler. — A. Kiefewalter, LZimburg a. d. Lahn. 25. 11. 95.
26. g. 9878. Herstellung von Glühkörpern für Gasglũblicht auf elektrolvnischem Wege; Zus. z. Pat. S7 731. — Rudolf Langhans, Berlin, An der Stadtbahn 6. 4. 10. 985. 5 .
27. R. 3628. Wasserdruckluft⸗Kompressor mit Schwimmersteuerung. — Adolph Gustav Noack, S Fentre Street, New. Jork. V. St. A. Vertr.: 6 Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 453/44. 26. 11. 95.
z0. J. s708. Verfahren zur Darftellung der wirkfamen Substanz der Thyregidea; 3. Zus. z. Pat. S6 072. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 26. 11. 83.
30. 6 8715. Verfahren zur Darstellung der wirkfamen Substanz der Thyreoldea; 4. Zus. j. Pat. S6 072. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer X Co., Elberfeld. 4. 12. 85.
30. 8 8769. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreoldea; 85. Zus. . Pat. S6 072. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Glberseld. 2. 1. 86.
20. J. ssoꝶ. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreoidea; 6. Zus. Pat. 86 072. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 18. 1. 25.
0. J. 8972. Verfahren zur Darstellung der den Blutdruck steigernden Substanz der Neben niere. — Chemische Fabrik v. Deyden. G. m. b. S., Radebeul b. Dresden. 22 3. 86.
20. R. i6 15 X. Untersuchung. und Operations -˖ tisch mit ausziehbaren Füßen, deren Untertbeile als durch Klinken feststellbare Zahnstangen aus-
ebildet find. — Dr. Karl Reinecke. Blomberg, dippe. 15. 3. 86. .
23. C. 6023. Schirmgestell mit Vorrichtung zur Erleichterung des Deff nens. — Gmile Charageat, Paris, 165 Rue Drouot; Vertr; X. . u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrich straze d. ü. J. Ge. .
24. 3. 9643. Spiritusbrenner. — Oskar Rob. Fischer, Barmen. 23. 4. 96.
für Grubenlampen. — H.
Bügeleisen. — M. Schram, J. K. Kraußer, Bertram C Graf, Nürnberg. 6. 12. 965.
26. P. 7742. Vorrichtung zur Ausnutzung der Wärme abziehender Rauchgase. — Edward Prew, 1ẽ Corporation Street, u. Horace Broughton Nash, 23 Victoria Road, Barnsley, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 383. 12. 10. 95.
45. L. 10 220. Düngerstreuer mit seitlich am Vorrathskasten angebrachten Auslegerböden und darüber hinweglaufender Transportkette. — 9 . Mannhagen b. Miltzow, Pommern.
45. Sch. 11 333. Wasserdichter Futtersack mit Ventilationseinrichtung. — Dr. Joh. Schanz, Berlin 8sW., Kommandantenstr. 89. 12. 2. 96.
47. M. 12 629. Rollenführung für Stirn—⸗ Rollenlager. — Frank Moßberg, Attleborough, Cty. of Bristol, Mass. V. St. A.; Vertr.; Fran; Wirth u. Hr. Rich. Wirth, Frankfurt . , 6
47. M. 12 752. Gasdichter Hahn mit Ueber- tritt fester Körper. — Ludwig Mond, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 292. 10. 12. 95.
47. . 3319. Sicherheitshahn mit Schluß durch eine gespannte Feder. — Richard Nus⸗ beck. Chicago, 795, W. Superior Street, u. Reinhold Stahn, Berlin N., Müllerstr. 1683 a.; Vertr.: Sugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NV. , Luisenstr. 26. 10. 11. 94.
53. D. 7255. Sterilisterapparat mit Einrich⸗ tung zum Oeffnen und Schließen der Gefãße von' außen. — Dierks Möllmann, Osna⸗ brück. 14. 12 95. —̃
54. D. 2103. Anzeigen⸗Vsrrichtung. — Timothy George Daly, Boston, 464 Hanoverstr.,. u. Fer, Esterez, 13 Highstreet, Chelses, Grfsch. Suffolk. Maff. Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin W., Luisenstr. 14. 10. 3. 96.
s4. P. sos. Metalleckenanschlagmaschine. — Richard Partzsch, Dresden, Peterstr. 19. 19. 3. 36.
623. B. 18 962. Vorrichtung zum gleichzeitigen und gleichmãßigen Verstellen beider Steigbügel · riemen. — Otto von Briesen, Dresden, Werderstr. 5. 11. 4. 96. ;
64. K. 13 120. Bierglas. Untersatz.
Föfter, Lübeck, Karpfenstr. I 24. 30. 7. 95. 6s. L. 10 4165. Nach Einwurf eines Geldstücks
zu sffnendes Schloß. — Jacgues Levy, Darm
stadt, Mollerftr. 14. 19. 5. 96. ö.
76. B. 18 772. Antriebyorrichtung für mit mehreren Wirteln versehene Spindeln von Spinn ⸗ und Jwirnmaschinen. Philippe Bazin, Conds,
rankr.. Vertr.! R. Deißler, J. daemecke u. r. Deißler, Berlin C. Alexanderstr. 38. 25.2. 96. Eine Ausführungsform der
Vorrichtung
dschnüre und
Abschneiden
oder Signalwerk mit ung. — Arthur
Baermann, Luisenstr. 43 / 44.
11.
. P. 7612. Zweitheiliges Webblatt. —
John Bonser, J Haywood u. F. E. D.
Actaud, Sondon; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubter, Berlin N.. Dorotbeenste 32. 24. 7. 85.
ss. S. 16 097. Selbsttbätige Reinigungsvor richtung für die Einkochröbren von stehenden HRohrkoͤrpern. — A. D. Lagrelle u. Ch. Q. J. Ehanutrelle, Loupres. Dep. de Seine et Oise, Frankt. Vertr. G. Brandt, Berlin S. Koch⸗ straße 4. 18. 1. 96.
2) Zurũckziehn ngen.
Die in Nr. 168 des Reichs. Anzeigers vom 16. 7. 26 bekannt gemachte Patent · Anmeldung T. 4895 Kl. 38 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurũckgezogen.
Die in Rr. 168 des Reichs ⸗Anzeigers vom JI6. 7. 96 belannt gemachte Patent · Anmeldung C. S856 Kl. 46 ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurũckgezogen.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. e Wirkungen des 3 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Alasse. . 3 11553. Walztisch mit einer Vor⸗
richtung zum Doppeln der Bleche. Vom 26.3. 96.
4) Ertheilungen. Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt. P. R. Nr. Ss 341 bis S8 410. Klasse. . ; 4. Nr. ss 360. Glüblampe. für flũssige Brennstoffe. — D. Helfft. Berlin W., Blücher · straße 35. Vom 28. 6. 95 ab. ; . a4. JRer ss 61. Befestigungsvorrichtung für Reflektor oder Schirmträger an Lampen. —
Rüschenbaum, Rebeim, Bahnbofftraße. Vom
86
Berlin NVW., Luisenstr. 43/44.
Klasse.
5. Nr. ss 378. Bohrwinde für Tiefbohrung. — Fauck & Co., Wien III, Geologengasse 8; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. e een, Samburg. Vom 1. 2. 5 ab. Die Patent inhaber nehmen für dieses Patent die Rechte aus §z 3 des Uebereinkommens mit Desterreich⸗ Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 7. Mai 1895 in Anspruch.
6. Rr. Ss 362. Verfahren und Trommel zum Darren von Malz. — Büttner . Meyer, Uerdingen a. Rh. Vom 20. 9. 94 ab.
9. Nr. 88 373. Verfahren zur Herstellung von Bürsten. — Frau E. Morrison, 8 R. J., V. St. A.; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 5. 95 ab.
9. Nr. Ss 399. Kasten für Maschinen zur Her⸗ stellung von Bürsten. — National Brush Company, Brooklyn, V. St. A. Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 8. 5. 95 ab.
9. Nr. ss 400. Maschine zum Füllen von Bürstenplatten mit Borsten oder Haaren. — Fational EBrush Company, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, . a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,
uisenstr. 14. Vom 8. 5. 96 ab.
10. Nr. s8 389. Koksofen. — H. Stinnes, Mülheim a. d. Ruhr. Vom 17. 12. 96 ab. 11. Rr. 88 A405. Sammelmappe. — G. Ph. Jäkel, Frankfurt a. M., Römergasse 4. Vom
7X5. 11. 94 ab.
12. Rr. S8 3263. Verfahren jur Darstellung von Cyanverbindungen aus Carbiden. — Dr. R. Caro, Berlin NW., Roonstr. 1. u. Dr. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. S0. Vom 31. 5. 95 ab.
12. Nr. 88 364. Glektrischer Ofen zur Dar⸗ stellung von Calciumcarbid. — A. Tenner, Schẽneberg . Berlin, Stubenrauchstr. . Vom 7. 11. 8 ah.
12. Rr. 88 390. Verfahren jur Darstellun von Jodderivaten des Phenolphtaleins; 2. * . Pat. S5 83309. — HBr. A. Classen, Aachen. Vom 14. 5. 95 ab.
13. Rr. 88 371. Wasserstandszeiger mit kegel⸗ förmiger Abdichtung der Anschlußstuzen.— X Wimmer, Düsseldorf, Bolkerstr. 53. Vom 20. 12. 95 ab. )
15. Nr. 88 350. Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung eines genauen Registers bei ehr⸗ sarbendruck. = CG. H. Cohen, 19 Paul Street, Finsbury, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin XV., Luifenffr. 43 / 44. Vom 25.2. 6 ab.
13. Rr. S8 377. Buntdruct, Relief. Stempel; wrarat. — H. Legler, Görlitz, Berlinerstr. 30. Vom 4. 2. 96 ab. h
158. Nr. ss 406. Maschine zur Herstellung don Registerftreifen. GS. A. Goodson, Minneayolis, Minnes. B. St. A.; Vertr. Franz Wirth, pr. Rich. Birth. Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin Xr., Tuisenstr. 14. Vom 5. 12. 94 ab.
18. Rr. ss 407. Maschine zum gleichzeitigen Sezen, Ausschließen und Ablegen von Lettern; Juf. I. Pat. S7 G06. — A. E. Vorreiter u. Dr GC. Münlendorff, Berlin 8, Boechstr. 48. Vom 16. 2. 85 ab. ö
15. Rr. ss 408. Pavrierschlitten Schaltwerk an Schreibmaschinen. — Ford Trpewriter Company. S353 Broadway, New. Jork, V. St. A.; Vertr. Th. Lorenz, Berlin 8W., Hornstr. II. Vom 10. 9. 85 ab.
19. Rr ss 374. Gisenbabn⸗ Schneepflug. S. Kusiba, Lemberg, Galizien; Vertr;: RVladislaw Köhler, Berlin S., Dresdenerstr. II6. Vom 15. 2. 95 ab. .
19. Rr. Ss 378. Vorrichtung zum Verlegen fertig montierter Eisenbahngleise. — R. Behrends, . a. M., Eschersheimer Landftr. 31. om 25. 6. 95 ab.
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22. Nr. 88 366. Verfahren zur derstellung eines kalt anwendbaren, talg · und zinkoxyd⸗ haltigen Anstrichs. — J. Me Lintock, Glasgow, High Bolormock Springburn; Vertr. Dr. R. Worm, Berlin NW., Dorothenstr. 6b. Vom 3. 2. 95 ab.
22. Rr. ss 391. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen mittels der ar a Diory⸗ naphtalinsulfosäure 8. Farbwerke vorm. Meister Lucins Æ Brüning, Höchst a. M. Vom 1. 12. 93 ab.
22. Nr. ss 392. Verfahren zur Darstellung pon zum Drucken geeigneten Verbindungen aus Schwefel farbstoffen un dAlkalisulfiten. So ci ts Anonyme des Matieres Coloranmtes et Produits Chimiques de st. Denis u. R. Vival, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. . Glafer, Berlin 8W., Lindenstr. 6060. Vom 14. 3. 85. ab. .
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in Leitungen, besanders bei Feuerungen. -R. Goll,
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ichelt. Berlin NY., Luifenstt. 6. Vom
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49. Rr. 88 397. Verfahren und Vorrichtung zur Herftellung von Drahtflachfedern. — G. Dookham, irmingham, New Bartholomew Street 7 = 8; Vertr. Hugo Patatky u. Wilhelm
Berlin NW., TLuffenstt. 25. Vom
88 398. Dämpfervorrichtung für mechanische Mustkwerke mit Stahlstimmen. = E. ,. Leipzig · Reudnitz. Vom 3. 2. 95 ab.
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54. Nr. ss 355. f zur Herstellung von Schuhen aus Holzstoff, oder anderem .
materlal. — G. Ehriftensen u. 2. Dah
Ehristiania, Myrens Vaerksted; . ehblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 21. 6. 95 ab.
54. Rr. 8s 356. Verstellbare Anschlagleiste für den Amboß von dn , inen. — 5 ,, . Kottbus, Roßstr. 18. Vom O. 1. 6 ab.
54. Rr. Ss 382. Vorrichtung zum Zertrennen von Papierbahnen und Faljen derselben zu inein- anderliegenden einfachen Bogen. — Th .
mann, Gaggenau, Baden. Vom 5. 12 55 ab.