1896 / 181 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 31 Jul 1896 18:00:01 GMT) scan diff

tation Savignyplatz für den Personenverkehr eröffnet

Berlin, den 380. Juli 1896. Ver e ne, des Reichs ͤsenbahnamle. In Vertretung: Kraefft.

Die Nummer 24 des „Reich s⸗Gesetzblatts“, die von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. rs; das Gesetz, betreffend die Feststellung eines

Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für das Etatsjahr 189697, vom 22. Juli 1896; unter .

Nr. 326 das eg betreffend j enn eines weiten Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für das Eta ts⸗ . 1896,97, vom 22. Juli 1896; und unter .

Nr. 3a das Ge etz, betreffend die Aufnahme einer An⸗ leihe für Zwecke der Verwallungen des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts sowie der Reichs-Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung, vom 22. Juli 1896.

Berlin, den 31. Juli 1896.

Kaiserliches , agamt Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: auf Grund des 8 28 des ü vom 30. Juli 1883 (G-S. S. 195) den Landrath Joseph reusberg in Arnsberg zum Mitglied des Bezirksausschusses 3 Berlin Und zum Stellvertreter des Präsidenten desselben im Vorsitz dieser Behörde mit dem Titel „Verwaltungsgerichts⸗ Direktor“ auf Lebenszeit zu ernennen; ferner . den Militär⸗Intendantur⸗Rath Hoefer, S , mit Wahrnehmung der Militär⸗Intendantenstelle des XVII. Armee⸗ Korps, zum brill. n a blen sowie den Militär⸗Intendantur⸗Assessor Kallusky von der Intendantur des IV. Armee⸗Korps zum Militär⸗Intendantur⸗

Rath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Gerichts⸗Assessor Jacobi in Berlin zum Amtsrichter in Peitz, . , 83 Gerichts⸗Assessor Sillies zu Berlin zum Amtsrichter in Gransee, ; 2. .

den Gerichts⸗Assessor Tismer in Frankfurt a. O. zum Amtsrichter in Schwerin a. W., .

den Gerichts⸗Assessor Hamann in Schroda zum Amts⸗ richter daselbst, ;

den Gerichts⸗Assessor Düsterdieck in Hannover zum Amtsrichter in Wesselburen. .

den Gerichts⸗Assessor Grimsehl aus Osterode zum Amts⸗ richter in Dorum, ;

den Gerichts⸗Assessor Schulte⸗Lippern in Borbeck zum Amtsrichter daselbst, J

. Gerichts⸗Assessor Dr. Wilhelm Zeddies in Cassel zum Amterichter in Spangenberg, 2 *

den Gerichts⸗Assessor Crüger in Tilsit zum Staats⸗ anwalt in Insterburg, K .

den Gerichts⸗Assessor Schoen in Königsberg i. Pr. zum Staatsanwalt in Aurich, und . .

den Gerichts-Assessor Dr. jur. Wahn in Essen zum Staatsanwalt 6 zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kaufmann Hermann von Hövell, Inhaber der irma H. von Hövell zu Berlin, und dem Ingenieur Julius m Inhaber der Firma J. L. Bacon zu Berlin, das Prädikat als Königliche , . sowie dem Gürtlermeister Oskar Juncker, Mitinhaber der

irma C. EC. Juncker zu Berlin, das Prädikat als Königlicher ir r ieencsl zu verleihen.

Auf Ihren Bericht vom 30. Juni d. J. will Ich der Stadtgemeinde Spremberg im Kreise gleichen Namens, Regierungsbezirks Frankfurt a. O., welche den Bau und Betrieb einer Kleinbahn vom Bahnhof Spremberg der Berlin⸗ Görlitzer Eisenbahn nach der Stadt Spremberg und von dort nach den Kohlengruhen bei Pulsberg und Terpe . das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be— schränkung des für gc Anlage in Anspruch zu nehmenden

rundeigenthums verleihen. Der eingereichte Höhen⸗ und Lageplan erfolgt mit der Uebersichtskarte zurück. An Bord M. Y. „Hohenzollern, Marifjären, den

12. Juli 1896. Wilhelm k. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Finanz⸗Ministerium. Der Vundetzrath hat in der Sitzung vom 9. d. M. 457 der Protokolle beschloßen, daß im 5 2 der Be⸗ . über die Tara der erste Satz des siebenten Absatzes folgende Fassung erhält: . .

Bei der Einfuhr von Wein sowie von Petroleum in zum Transport dieser Flüssigkeiten eigens eingerichteten Fahrzeugen ohne anderweitige unmittelbare Umschließung ist das zollpflichtige Gewicht in der Weise zu ermitteln, daß zu dem Eigengewicht der Flüssigkeit

bei Wein 17 Proz., bei leichten ineralölen der Tarifnummer 294 29 Proz., bei i . Mineralschmierölen der Tarifnummer 29h roz., . bei / 25 Proz. dieses Gewichts zugeschlagen werden. Die ö 9 dortigen Verwaltungsbezirks sind hiernach mit entsprechender Anweisung zu versehen.

Berlin, den 23. Juli 1896

! Der Finanz Minister. n Auftrage:

omer.

An sämmtliche Königliche e n an den General⸗Direktor des Thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins zu Erfurt und an die Koͤnig⸗ liche Regierung zu Sigmaringen.

Königliche General-Lotterie-Direktion. J ö . ie Ziehung der 2. Klasse 195. gönigli rech 9 n g, nr, wird am 10. Au 1 er. orgens 8 Uhr, in Ziehungs⸗Saale des Lotterie⸗Gebäudes ihren Anfang nehmen.

Die Erneuerungsloose sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den 367 h. 6 und 13 des Lotterieplans, unter Vor⸗ legung der bezüglichen Loose aus der 1. Klasse, bis zum 6. August, Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts ein⸗ ulösen. sCerlin, den 31. Juli 1896. . .

Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion. Thiele. Strauß.

Minister um der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Königliche Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität. Bekanntmachung.

Die philosophische Fakultät hat dem Privatdozenten, Professor Dr. 1 ne hierselbst ein Paderstein sche s Stipendium zuerkannt. .

Die Verleihung des Stipendiums für das Jahr 1. Ok⸗ tober 1896ũ97 wird durch die hiesige medizinische Fakultät er⸗ olgen. fel Berlin, den 29. Juli 1896.

Rektor und Senat . der Königlichen Friedrich⸗Wilhelms⸗-Universität. A. Wagner.

Kriegs⸗Ministerium.

Dem Militär⸗Intendanten Hoefer ist die Militär⸗Inten⸗ dantenstelle des XVII. Armee⸗Korps übertragen worden.

Die überzähligen Militär⸗Intendantur⸗Affessoren Bartels und Heuser sind, unter Ueberweisung zu den Intendanturen des Garde⸗Korps bezw. XIV. Armee⸗Korps, zu etatsmäßigen Militär⸗Intendantur⸗Assessoren ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Bekanntmachung. Auf Grund des 8 13 der Vorschriften über die Prüfung der Thierärzte vom 13. Juli 1889 (Central-Bl. f. d. D. R. S. 421) bringe ich hierdurch zur Kenntniß, daß mit der Ab⸗ haltung der thierärztlichen Fachprüfung ö am Donnerztag, den 15. Oktober d. J., . begonnen wird. Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis spätestens den 10. Oktober d. J. an mich einzureichen. Berlin, den 29. Juli 1896. Der Rektor der Thierärztlichen Hochschule. Schütz.

Justiz⸗Ministerium.

Die Rechtsanwalte Dr. Sally Meyer in Danzig und Kautz in Dt. Eylau sind zu Notaren für den Bezirk des Ober ⸗Landesgerichts Marienwerder, mit Anweisung ihres Wohnsitzes in Danzig bezw. Dt⸗-Eylau, .

der Rechtsanwalt Daechsel in Wernigerode ist zum Notar für den Bezirk des Qber⸗-Landesgerichts Naumburg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Wernigerode, ernannt worden.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht?: . n . .

1) der Allerhöchfte Erlaß vom 23. März 1896, betreffend die Genehmigung des Anschlusses der Heerde Ueberemser Emsthal⸗Ent⸗ wãsserungsgen g ffenschaft an die Emsgenossenschaft zu Harsewintel, durch das Amtsblatt der e Regierung zu Minden Nr. 27 S. 191, ausgegeben am 4. Juli 1896, J ö ) die ier der, Konzessionsurkunde vom 29. April 1896, be. treffend den Bau und Betrieb von vollspurigen Rebeneisenbahnen von Muskau über Teuplitz nach Sommerfeld und von Rauscha nach Freiwaldau durch die Lausitzer Eisenbahngesellschaft, durch das Amte: blatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. D. Nr. 27 S. 206, ausgegeben am 8. Juli 1896; .

33 der Allerhöchste Erlaß vom 3. Juni 1896, betreffend die Anwendung des Enteignunge verfahrens zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau des fiskalischen Sicherheitshafens zu Oberwesel a. Rh. mit Gleisanschluß an den dortigen Bahnhof in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz Nr. 29 S. 167, ausgegeben am 9. Juli 1896 .

4) der Allerböchste Erlaß vom 11. Juni 1896, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung an den Kreis Pr. Eylau für die von ihm zu bauenden Chausseen 1) von Klein⸗ Haferbeck bis zur Pr. Friedländer Kreisgrenze und 2) von Kilgis nach Kreuzburg, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 29 S. 266, ausgegeben am 16. Juli 1896;

5) der am 22. Juni 1896 Allerhöchst vollzogene Nachtrag zu dem Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Miedar, Larischhof und Rybna im Kreise Tarnowitz vom 5. Oktober 1894. durch das Amtsblatt der Königlichen Reglerung zu Oppeln Nr. 28 S. 208, ausgegeben am 10. Juli 1896.

Bekanntmachung.

Gemäß 5 44 des Kommunglabgaben-Gesetzes vom 14. Juli 1893 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben ein⸗ schätzbare Reinerirag der auf . preußischem Staatzgebiete belegenen Strecken der Pfälzischen Eisen⸗ bah nen aus dem Betriebsjahre 1896, wie folgt, festgestellt worden ist: . .

4. ern hbueg Mitte der Nahebrücke) bis Münster a. Stein 6573 M 19 3, b. St. Ingbert Landesgrenze bis Scheidt Betriebsgrenze 18 439 M 41 . St. Johann⸗Saarbrücken, den N. Juli 1896. Der Königliche , nn,, In Vertretung: Firnhaber.

Abgereist:

Seine Cyoellen der Stagts Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Hammer⸗ stein-Loxten, nach der Provinz Hannover;

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen,

Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Kügler, auf Urlaub.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 31. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen estern Abend gegen 10 Uhr in Kiel ein und begaben Sich . Mittag von dort nach Wilhelmshöhe. Heute Vor⸗ mittag um 11 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben an Bord der Jacht „Hohenzollern“ den französischen Marine⸗-Attaché, Lieutenant zur See Burchard, welcher beauftragt war, Seiner Majestät die Theilnahme des Praͤsidenten der Französischen Republik an dem Untergange des Kanonenboots „Iltis“ aus⸗

zusprechen.

Admirg! Freiherrn von Sterneck und dem Stagtssekretär des Reichs ⸗Marineamts, Admiral Hollmann sind anläßlich des Unterganges S. M. Kanonenboots „Il tis“ folgende Depeschen gewechselt worden:

Seiner Exxgellenz dem Admiral Hollmann, Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts.

Die Trauer, welche die deutsche Marine wegen Verlusts von Schiff, Offizieren und Mannschaft, die durch heldenmüthige, beispiellose Pflichterfüllung in den Tod gingen, erfüllt, theilt in treuer Kamerad⸗ chaft die Kaiserliche und Königliche Kriegsmarine. In meinem und im Namen der Kaiserlichen und Königlichen Kriegsmarine bringe ich Eurer Excellenz unsere tiefgefühlte Theilnahme dar.

Sterneck, Admiral.

. dem österreichischen Marine⸗Kommandanten,

Seiner Excellenz dem K. und K. österreichischen Marine⸗ : Kommandanten, Herrn Admiral Freiherrn von Sterneck, Ems.

Eurer Excellenz sage ich im Namen der deutschen Marine meinen tiefgefühlten Dank für die Worte regster Theilnahme welche Sie in Ihrem und im Namen der Kaiserlichen und Königlichen n, aus Anlaß des ,, S. M. Kbts. „Iltis in treuer Kamerad⸗ chaft an mich gerichtet haben. 1 . ug. Marine wird es mit mir stets in dankbarer Er⸗ innerung behalten, welch warmen Antheil die Keaiserliche und König liche Kriegsmarine an ihrer Trauer um die in der Erfüllung ihrer

Pflicht in den Tod gegangenen Kameraden genommen hat. Hollmann. . Admiral, Staatssekretär des Reichs ⸗Marineamts.

Durch Wiederholung der am 29. d. M veröffentlichten Depesche des Chefs der Kreuzer⸗Division, Kontre⸗Admirals Tirpitz, ist 6 festgestellt, daß bei dem Untergang S. M. Kanonenboots Iltis“ ö

die . Karl Rabe (geboren 20. Oktober 1874 zu Münchehagen, Kreis Stolzenau) und Karl Keil (geboren 22. April 1877 zu Leipzig) gerettet sind und

der Signalmaat Hermann Dietrich Rave (geboren 3. Februar 1875 zu Röbel, Fürstenthum Lübeck) und der Matrose Wilhelm Kiel (geboren 19. Dezember 1875 zu Lübeck) ihren Tod gefunden haben.

Nach der im Reichs-Versicherungsamt gefertigten Zusammenstellung, welche auf den Mittheilungen der Vorstände der Invaliditäts- und Altersversicherungs⸗Anstalten und der zugelassenen Kasseneinrichtungen beruht, betrug die Zahl der seik dem Inkrafttreten des Invaliditäts- und , gesetzes bis einschließlich 30. Juni 1896 von den 31 Versiche⸗ rungsanstalten und den 9 vorhandenen Kasseneinrichtungen bewilligten Invalidenrenten . 188444 davon sind infolge Todes oder k der n , . Wiedererlangung der Erwerbsfähig⸗ keit, Bezuges von Unfallrenten oder aus anderen . Gründen in Wegfall gekommen w— J 39) sodaß am 30. Juni 1896 laufend waren. ; 140 224.

Die Zahl der während desselben Zeitraums be⸗ willigten Altersrenten betrug.. davon sind infolge Todes oder Auswanderung der Berechtigten oder aus anderen Gründen in Wegfall ö ne,, . e sodaß am 30. Juni 1896 laufend waren 2B 745.

Beitragserstattungen sind bis zum 30. Juni 1896 bewilligt .

a. an , . Versicherte, die in die Ehe w /.

b. 21 die Hinterbliebenen von Versicherten zusammen

283 782,

34374, 10060. 1441534.

Der Kaiserliche General⸗Konsul für Egypten, Gesandter Graf Bern er rnich hat einen ihm Allerhöchst be⸗ willigten Urlaub angetreten. Während der Dauer desselben werden die Geschäfte des Kaiserlichen General⸗Konsulats . dem Legations⸗ Sekretär Grafen von Quadt⸗Wykradt⸗

Isny wahrgenommen. * 2 l⸗ Der Ober⸗Regierungs⸗Rath Bohnstedt bei der Genera Kommission in r n ist in geg, Amtseigenschaft zur General⸗Kommission in Merseburg versetzt worden.

*. Bahern. 2 Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent empfing

gestern Mittag den Besuch des Fürsten von Bulgarien.

J Sach sen. Seine Majestät der König empfing gestern Vormitta 1I3. Uhr im Königlichen Schlosse zu Pillnitz den Königli reußischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten 6. Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Dönhoff n Audienz.

Deutsche Kolonien.

Wie „W. T. B.“ in., ist der Bezirks⸗Hauptmann von Langenburg am Nyassa⸗See von Eltz an Malaria gestorben.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Zusammenkunft des rumänischen Minister-Präsidenten Sturdza mit dem österreichischrungarischen Minister des Aeußern Grafen Goluchowski, welche in diesen Tagen zu Wien stattgefunden hat, widmet die „Neue . Presse“ im Zu⸗ sammenhang mit dem bevorstehenden Besuch des Kaisers bei dem König von Rumänien einen längeren Artikel. Das Blatt versichert auf Grund von Informationen von einer Seite, welche in der Lage sei, in die Anschauungen und Absichten des Minister-Präsidenten Sturdza Einblick zu haben, daß Rumänien nicht nur in Hinsicht auf seine Stellung zu OHesterreich⸗Ungarn im Einverständniß mit der öster— reichischen auswärtigen Politik sich befinde, sondern daß es auch sich der in Wiener Kreisen vorhan⸗ denen Auffassung von der Lage im Orient im allgemeinen anschließe. Diese Auffassung bestehe darin, daß man erwarte, daß die kretische Verwickelung über kurz oder lang ihre Er— ledigung finde, wie die armenische Episode ihren offiziellen . im Winter erreichte. Rumänien freue sich über den beruhigenden Einfluß Oesterreich-Ungarns in der orientalischön Frage, überzeugt von der Selbst—⸗ losigkeit der österreichisch⸗ungarischen Politik auf der Balkan— Halbinsel. Rumänien widme sich ganz seinen inneren Inter— essen und wünsche nicht, daß seine wirthschaftliche Entwickelung durch internationale Konflikte unterbrochen werde. Graf Golu— chowski und Minister⸗Präsident Sturdza, weit entfernt, pro⸗ vozierende Staatsmänner zu sein, begegneten sich mit Erfolg auch in dem Bestreben, das Verhältniß beider Länder zu Rußland möglichst freundlich zu gestalten. Der Kaiser von Rußland werde bei seinem Besuch in Wien Gelegenheit haben zu hören, daß die Zusammenkunft des Kaisers von Desterreich mit dem König von Rumänien keineswegs bezwecke, Rußland irgendwie zu reizen, sondern eher den Zweck habe, die Kaiserbegegnung in Wien im Sinne des Friedens zu ergänzen.

Anläßlich des Unfalles, welchen die deutsche Marine durch den Untergang des Kanonenbootes „Iltis“ erlitten hat, schreibt das Wiener „Fremdenblatt“. „Auch in der Kriegsmarine Oesterreich⸗Ungarns empfindet man warme Theilnahme über das tragische Schicksal, welches die bis zum letzten Augenblicke pflichtgetreuen deutschen Seeleute betroffen hat. Die Männer der beiden Flotten, durch Tradition, kameradschaftliche, waffenbrüderliche Ge— sinnung eng verbunden, gaben diesen Gefühlen wiederholt überzeugenden Ausdruck. Das Beileid der österreichisch⸗ ungarischen Kriegsmarine kommt also von Herzen und wird in weiten Kreisen der Bevölkerung mitempfunden.“

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern in dritter Lesung die Universitäts⸗Bill an.

Im Unterhause beantragte, wie „W. T. B.“ aus London berichtet, der Staatssekretaͤr für die Kolonien Chamberlain gestern die Ernennung eines Ausschusses zur Untersuchung der Verwaltung der Südafrikanischen Gesell⸗ gh und erklärte, die von ihm vorgeschlagene Unter⸗ uchung erstrecke sich . auf den Ursprung und die Umstände des Einfalles Jameson's. Allein um die betreffenden Verhältnisse und Vorgange zur völligen Klarheit zu bringen, nehme er Harcourt's Unterantrag auf eine parlamentarische Untersuchung an. Er hätte freilich eine Speʒialkommission vorgezogen, weil diese ein schnelleres Er⸗ gebniß erzielt haben würde, aber Präzedenzfälle begünstigten eine parlamentarische Untersuchung, zumal fich eine Spezial⸗ kommission mit der Untersuchung der Verwaltung der Gesellschaft und anderer Fragen, welche Sache der Exekutive und des Unterhaufes sei, nicht hätte befassen können. Er hoffe, daß der Ausschuß ein kleinerer, etwa aus 13 Mitgliedern bestehender sein werde. Nach anderthalb⸗ stündiger Berathung wurde ohne Abstimmung der Antrag angengmmen, daß ein Comité ernannt werde zur Untersuchung und e fernen über den Ursprung und die Umstände des Einfalles einer bewaffneten Streitmacht in das Gebiet von Transvaal und über die Verwaltung der Südafrika⸗Gesell⸗ schaft, sowie ferner zur Berichterstattung über die Verände⸗ rungen, welche in der Regierung der unter der Kontrole der Gesellschaft stehenden Gebiete erwünscht erschienen. Der. Staatssekretär des Innern Ridley erklaͤrte, das Gericht allein habe die Befugniß, bei Verurtheilungen zu Ge⸗ fängnißstrafen anzuordnen, daß die Verurtheilten als Gefangene erster Klasse behandelt werden follen. In dem Falle Jameson und Genossen habe der Gerichtshof eine solche An⸗ 6 nicht getroffen, daher würden die Betreffenden dem esetz gemäß in der üblichen Weise behandelt. Der Minister des Innern habe keine gesetzliche Be⸗ fugniß, die endgültigen Anordnungen des Gerichts ab- zuändern. Qb eine solche Abänderung mittels Ausübung der Königlichen Prärogative werde erwirkt werden, fei eine Frage, über welche er nicht in der La e sei, eine Erklärung abzugeben. Das Unterhausmitglied Reld fegt an, ob die Regierung Schritte beabsichtige, um die Personen, welche Jameson :s Einfall vorbereitet und gefördert hätten, ohne ihr eigenes Leben dabei zu wagen, vor Gericht zu bringen. General⸗Staatganwalt Webster stwiderte, er sei nicht in der Lage, der Antwort, welche vor einigen

onaten auf eine ähnliche Anfrage ertheilt wurde, etwas hinzuzufügen; er müsse die Antwort auf Fragen Über Schritte verweigern, welche gethan werden dürften, oder über Personen, geen welche sie gerichtet e Curzon theilte sodann mit, die Pforte habe Befehle an die türkische Kommission in Biredfik gesandt, daß Allen, die zum Christenthum zurückkehren wollen, dies gestattet werde. Fitzmaurice berichte, eine Anzahl grmenischer Familien habe bereits von dieser Erlaubniß Gebrauch gemacht, er erwarte die Rückkehr anderer Armenier, die geflohen feien, und offe, daß die Einwohner der benach⸗ barten Dörfer zum Christenthum zurückkehren würden. Die in eine Moschee verwandelte armenische Kirche sei wieder her⸗ gestellt und die Priester feien zurückgebracht worden; ein Bataillon

regulärer Truppen sei auf dem Wege von Aleppo nach Biredsik, um die Reserve zu ersetzen.

estern wurden Jameson und Genossen nach dem Ge⸗ fängniß Wormwood⸗Serubs in der Vorstadt Hammersmith er g wo sie als Strafgefangene zweiter Klasse behandelt werden sollen. Die Behandlung als Strafgefangene 2. 36 war ihnen nur für das Holloway⸗Gefängniß zugestanden worden.

Italien.

Das Kriegs-Ministerium erhielt, dem, W. T. B.“ zufolge, gestern aus Djibu ti über Marseille vier Briefe, welche ver— öffentlicht worden sind. Dieselben enthalten Listen von 700 italienischen Unteroffizieren und Soldaten, welche in Schosa gefangen gehalten werden. Bei mehreren Namen sind einige Worte hinzugefügt, in welchen die Bitte ausgesprochen wird, den betreffenden Familien Mittheilung davon zu machen, daß die Gefangenen sich wohl befinden und daß f hoffen, bald wieder in die Heimath J. gelangen.

ater Martinelli, General⸗Prior der Augustiner, ist zum äpstlichen Delegirten in den Vereinigten Staaten von Amerika an Stelle Satolli's ernannt worden.

Rumänien.

. i , Sturdza ist gestern Vormittag in Sinaja eingetroffen.

Schweden und Norwegen.

Die Session des norwegischen Storthings ist gestern geschlossen worden.

Dänemark.

Aus Kopenhagen wird dem, W. T. B.“ mitgetheilt, daß das dänische Uebungsgeschwader, welches am 5. August von Kopenhagen abgehen und in Frederikshavn behufs Kohlenein⸗ nahme vor Anker gehen wird, am 11. August zwei Kanonen⸗ boote nach 6 zur Theilnahme an der Feier der Ent⸗ hüllung des Benkm als für die mit dem deütschen Torpedo⸗ boot „8 41“ Verunglückten entsenden werde.

Amerika.

Der k. der Vereinigten Staaten von Amerika Clevelan hat, wie „W. T. B.“ aus Washington unter dem gestrigen Tage berichtet, eine Proklamation erlassen, welche den Bürgern Cuba gegenüber die Bewahrung der Neutralität zur Pflicht macht und ankündigt, daß jede Ver⸗ letzung der Neutralität streng verfolgt werde.

Nach einer in Madrid eingetroffenen Depesche aus . ist in der Hauptstadt der Insel Pinos ein Vaffen⸗ und Munitionsdepot und damit zusammenhängend eine Verschwörung entdeckt worden. Den Verschwörern war es fibenge, sch des Militär⸗Kommandanten zu bemächtigen; derselbe wurbe jedoch durch die Polizei wieder befreit und so der Plan zum Scheitern gebracht. Zahlreiche Ver⸗ haftungen wurden vorgenommen. Ein in? ew⸗Hork ein⸗ gegangenes Telegramm aus Havanna meldet über die Unruhen auf der Insel Pinos, daß unter den dortigen Gefangenen eine Revolte ausgebrochen sei. reihundert andere Personen hätten sich gestern der Bewegung angeschlossen und bereiteten einen Angriff auf die Stadt vor.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bejug auf 5 218 Th. 1 Tit. 13 des Preuß. Allg.

Landrechts:

In der Regel wird nur der, welcher wissentlich einen

nachtheiligen Rath oder eine schädliche Empfehlung

ertheilt, für den widrigen Erfolg verantwortlich hat das Reichsgericht, VI. Zwilsenat, durch Ürtheil vom 13. April 1896 ausgesprochen, daß der Rathgeber oder Empfehlende auch dann haftbar ist, wenn er, den Rath oder die Empfehlung ertheilt hat trotz seiner völligen, bewußten n' kenntniß von der durch ihn bestätigten Thatsache. „Die Arglist kann ebenso im Verschweigen, wie im Behaupten bestehen. Die Kenntniß des Empfehlenden von der durch ihn be— staͤtigten Thatsache gewahrt die Garantie für die Richtigkeit der Be⸗ stätigung. Das Vertrauen auf diese Kenntni bestimmt den Ent⸗ schluß dessen, der den Rath oder die Empfe lung empfängt. Die Verschweigung der Unkenntniß bewirkt fomit die Täuschung des letzteren. Würde die r nr e,. von der Werthlosigkeit der Hypothek auf einer vermeintlichen Kenntniß des Werths, also auf Irrth um, beruht haben, so, ließe sich hierauf nicht die Folgerung bauen, daß der Beklagte sich bewußt gewesen sei, es habe das Vermögen des Klägers durch diese Täuschung erheblich geschädigt werden können. Die Unkenntniß kann aber auch auf völligem Mangel an Wissen be⸗ ruhen. Giebt dann der Nichtwissende bestimmtes fe vor, so muß er sich auch sagen, daß der auf sein angebliches Wissen Vertrauende getäuscht werden und zu Schaden ksmmen kann. Bestimmt er gleich- wohl tratz dieser Einsicht den ihm Vertrauenden zur Vornahme einer diesen schädigenden Handlung, so ist sein Handeln auf Grund seiner Voraussicht der Möglichkeit eines schädigenden Erfolgs kein fahr— lässiges, sondern ein arglistiges. (413/95.

Nach § 199 des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 bestimmt das Gericht zur Erklärung über die Berechnung, wieyiel zur Deckung des in der Bilanz der Genossenschaft bezeichneten Fehlbetrages die Genossen vorschußweise beizutragen haben, einen Termin, welcher öffentlich bekannt zu machen ist; „die in der Berech⸗ nung aufgeführten Genossen sind befon ders zu Laden.“ In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, J. Zivilsenat, durch Urtheil vom 6. Mai 1896 auf gesprochen, daß es in der besonderen Ladu 1 der in der Berechnung aufgeführten Genossen einer ausdrücklichen Aufforderung, in dem Termin zu erscheinen, nicht bedarf, . Wenn das Gesetz vorschreibt, daß der Erklärungstermin öffentlich bekannt zu machen, und die in der Be—= rechnung aufgeführten Genossen besonders zu laden seien, so ergiebt daraus, daß es in der öffentlichen Bekanntmachung des Termins ghur Erklärung über die Berechnung“ eine allgemeine Ladung aller

etheiligten erblickt und unter der besonderen Ladun jedes einzelnen Genossen nichts Anderes versteht, als eine befondere des Termins „zur Erklärung über die Berechnung.. In einer folchen Bekanntmachung liegt die Aufforderung. sich in dem Termin uber die Berechnung zu erklären... (21/96)

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Nach ĩ 15 des preußischen Gesetzes vom 26. August 1876, be. . die Gründung neuer Anstedelungen, kann die Ansfie⸗ delungs , . versch werden, wenn gegen die Ansiede⸗ lung von dem Eigenthümer ze. eines benachbarten Grundsftücks Ein= spruch erhoben und der Einspruch durch Thatsachen begründet wird, welche die Annahme rechifertigen, daß die An edelung den 66 der Nutzungen benachbarter Grundstücke aus dem e

e oder Gartenbau, aus der Forstwirthschaft, der 996 oder der Fischerei gefährden werde. Diese Herta

findet, nach einem Urtheil des Ober. Verwaltungsgericht bom 19. Februar 1396, in vollem Umfang auch Anwent Anlegung von Kolonien ihn We preußen und Grund des Gesetzes vom 26. 1 1856 betr. die Hef deutscher Ansiedelungen in Westpreußen und Posen. (G69 i mit, der Revisionsklägerin anzunehmen,) daß durch dag Gef 26. April 1886 den von der Anstedelungs Kommif erworbenen Gütern d eine exemt geräumt werden

etwa

zern der esetz einen Anspruch haben

angeste Es einer ; erheblicher volks⸗

wie sie für die gesammten

anerlanntermaßen ehm,

und weiter um die Bildung eineg

nisation aller Gemeindenmter und

e von Kautelen versehen wird,

ums, für den Schutz der Nutzungen

rdnung 2. eine

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Weimar wird der Geraer tg.“ geschrieben: Das Ge⸗ werhegericht erkannte die Entschaͤdigungsklage des Verlags der 9. marischen Neuesten Nachrichten gegen das am 15. Juli d. J plötzlich ausständig gewordene Seßerpersonal (ogl. Nr. 74. D. 85 als begründet an und verurtheilte jeden der Ausständigen zur * nlung des gesetzlich vorgeschriebenen Betrages von 10 50 M (für eine Arbeits- woche nach ortsüblichem Tagelohn). .

In Lem go ist einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge ein Ausstand der Stellmacher ausgebrochen.

Hier in Berlin sind nach demselben Blatt die Ausstände der

Präger in der Luxugpapierfabrik von Priester u. Eyck und der Arbeiter der Fabrik chirurgischer Apparate von K. Fromm⸗ holz im Sinne der Arbeiter beendet worden. Aus London meldet W. T. B. Über die Verhandlungen des interngtionglen Sozialistenkongreffes: Ser Kongreß nahm gestern Nachmittag Beschlußantrãge an zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts und des Stimmrechts für jeden Grwachsenen, fomte ferner zu. Gunsten des Initiativrecht; und des Lotal und National- teferendums. Ferner erklärte der Kongreß die Emanzipation der Frauen für untrennbar von der der Arbeiter und erließ eine Aufforderung an die arbeitende Klasse aller Länder, sich zu organisteren zur Nieder⸗ werfung des Kapitalie mus und zur Aufrichtung der internationalen solialen Demokratie, Endlich wurde jede Kolonialpolitit weiches auch der Vorwand für eine solche fei, für eine Ausdehnungzpolttik und fr ein Feld kapitalistischer Ausbeutung erklärt. Sie auptredner der Nachmittags ⸗Sitzung waren Bebel und Jaureg.

Kunst und Wifssenschaft.

Gelegentlich der Anwesenheit zablreicher, an dem bevorstehenden dritten internationalen P ycho logen⸗Kongreß in München theil⸗ nehmenden Aerjte des In- und Auslande wird, wie Münchener Blätter melden, in der mit dem Kongreß verbundenen Ausftellung die Sichtbarmachung von Bewegungen der Weichtheile des mensch⸗ lichen Körpers mittels C- Strahlen vorgefũhrt werden, sodaß man B. das Pulsieren des Herzens, die Größe u. f. w. auf einem Fluorescenzschirm wird beobachten können. Die Zahl der Anmel- dungen zu dem Kongreß ist bereits auf 300 gestiegen. Darunter befinden sich eg. 40 französisch und ca. 30 englisch shrechende Theil. nehmer, 26 Italiener, 14 Russen, sowie zahlreiche Gelehrte aug Skandinavien, den Niederlanden, Desterreich und der Schweiz?. Als Ehrengãste sind angemeldet: Ihre Königlichen Hohesten der Prir Ludwi Ferdinand und die Prinzeffin Therefe von Bahern sowie Ihre Hoheiten der Herzog Paul und die Herzogin Marie zu Mecklenburg.

Bauten.

Aus dem beschränkten Wettbewerb um Entwürfe für eine neue evangelische Kirche in Charlottenburg, welche 1000 Plãtze fassen soll, und zu der eine Banfumme von 60 000 66 zur Verfügung steht, sind die Architekten Vollmer und Jassoꝝy als Sieger hervorgegangen. Das Preisgericht bildeten die Herren Ge⸗ heimer Baurath Eggert, Professor Christian Hehl und Geheimer Regierungs⸗ Rath Professor Raschdorff.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Weizenernte Spaniens.

Die Weizenernte hat in den meisten Theilen Spaniens begonnen, in einigen Provinzen ist sie bereits vollendet. Die Nachrichten über das Er 6 sind noch spärlich. Es scheint, daß die Ernte doch besser ausgefallen ist, als man während einiger Zeit glaubte; besonderg oll die Qualitãt der Körner vorzüglich sein, dagegen wird die Quantität zu wünschen übrig lassen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und ab sverrungs⸗ Maßregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portu iesischen Ministeriums des Innern sind die Häfen des 8e. von . und die Herkünfte von St. Petersburg seit dem 1. März d. J für rein von Cholera erkinrt worden. (Vergl. . R.⸗Anz.' Nr. 289 vom 4. Dejember v. 8

Durch Verfügung des Königlich portugiesischen Ministerlums des Innern ist der Hafen von Parü für von Gelbfleber verseucht erklãrt

worden.

Kairo, 30. Juli. Gestern und 2 waren, dem W. T. B. zufolge, 176 Neuerkrankungen und 183 Todegfälle an Cholerg zu verzeichnen, davon 5 Todesfälle in Kairo und 7 in Alexandrien.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kokg an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 30. d. M. gestellt 12 301, nicht rechtzeitiz 4 57 . falten sind am 29. . M. gestelt 23 recht ·

n erschlesien sind am 29. d. e ! zeitig gestellt keine Wagen. * * .

Zwangg Ver steigerungen.

Beim Königlichen Amtsgeri tlBerlin stand am 30. , das Grundstück Prenzlauer A 6 dem Töp 9 . Kiepert gebörig, zur gerung; m Gebot von 66 400 S blieb der Ma

Triftstraße 3, Meistbietender.