k
oe, , .
— .
. . —̃ . . . . . J
.
—
mer, —
.
, ö . . ö = ö 2 = ö / ö / =
[28683
Bilanz des VM. Geschäftsjahrs 895/96
des Vorschuß⸗Vereins Neustadt a / Aisch, Actiengeselschaft.
Activn.
Kassabestand .. Mobilien Werthpapiere Laufende Zinsen vpotheken aufende Zinsen
Darlehen gegen Depot · Bůrgschaft und
Konto⸗Korrent Laufende Zinsen
PDebet.
2
6, . 1638667 375 — 272 437 39 190055 448 785 84 21 60270
202 265 5 263 36
0 798 28
Ende Inni 1896.
Aktienkapital 100 St. Aktien à i000
Gewinn⸗ und Verlustberechnung. Ende Juni 1896.
Passi vn.
66 100 0090 4000 5090 834 739 17 403 14 156
70 798
Unkosten: Gehalte Steuern, Umlagen, Druck. u. In
Gebühren, Komtorutensilien ze.
Reingewinn.
M6 * 1400 —
114257 14 165 C
sertions⸗;
1669861
Neustadt a. Aisch, den 15. Juli 1896. Der Vorstand.
J. M. Schuh, Kassier.
Christian Th. M
Kontroleur.
August Luz,
Direktor. uckel,
Gewinn ⸗Vortrag vom Jahre 1895...
Zinsgewinne
Vorstehende Bilanz sowie Gewinn- und Verlust—⸗ berechnung revidiert und mit den Büchern überein
stimmend gefunden. Der Aufsichtsrath. M. Beyer, Vorsitzend
16698
er.
126561
Linoleum · Habrik Maximilians au in Maximiliansan a / Nh.
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung
vom 2. Juni 1896 die Herabsetzung des Aktien-
lapitals beschlossen hat, werden die Gläubiger gemäß
. 245 des Handelsgesetzbuchs aufgefordert, sich zu melden.
Maximiliansau a. Rh., den 18. Juli 1896.
Die Direktion. Mond. Hartmann.
(26662
Linoleum Fabrik Maximilians au in Maximiliansau a / Nh.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 2. Juni d. J. hat die Reduktion des AUktien⸗ kapitals von M 600 000. — auf S6 60 000. — durch Zusammenlegung von je 10 Aktien à M 1000. — zu einer Aktie à M 1000. — beschlossen.
Nachdem dieser Beschluß zum Handelsregister ein⸗ getragen ist, fordern wir unsere Aktionäre unter An— drohung des Verlustes ihrer Rechte auf, sämmtliche Aktien unserer Gesellschaft sammt Kuponshogen bis späteftens 5. Angust 1896 behufs Zusammen— legung und Reduktion bei der Direktion in Maxi⸗ miliansau anzumelden und gegen Empfangs⸗ bescheinigung abzuliefern.
Die verbleibenden 60 Aktien werden vom Vor⸗ stand abgestempelt, mit neuen Kuponsbogen versehen und an die Bezugsberechtigten zurückgegeben.
Falls die Auseinandersetzung auf diese Art nicht
28582
Activn.
vorm. Beck C
Maschinenbau⸗Aetien⸗Gesellschaft
Henkel, Cassel.
Bilanz am 81. März 1896.
Passt va.
Immobilien abzüglich Abschreibungen
Maschinen Werkzeuge
Betriebsbestände
Kassa und Wechsel w Effekten und Kautionen .....
Theodorshütte in Bredelar Debitoren
Soll.
6 4494 od oo7 6 1652 849 —
47 57926
o 867
1934 — 463 716 64
191359 103 045 52 276 64718 bd 384 26
219302184
Aktienkapital Schuldverschreibungskapital Laufende Accepte Unterstützungsfonds Reservefonds Außerordentliche Reserve Debitoren⸗Reserve Rückständige Dividende Kreditoren
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
16 1200000 237 000
17 659 47 908 150 000 10 681 715 368 991 129374
2193021
30 693 0
An div. Unkosten⸗Konti . Reyaraturen Konto. Debitoren Reserve⸗Konto Abschreibungs⸗Konto Bilanz⸗Konto
Die Dividende für das Geschäftsjahr 1895/96 wird mit 6 o/ — M 65 per Aktie sofort ausbezahlt durch die Herren André Herzog und die Herren Mi]—ner K Plaut in Cassel, so wie die
6 9 167 533 589 12794 02 ö S07 64 6 072 49 125 374 11 372 58215
Württembergische Vereinsbank in Stuttgart. Cassel, den 29. Juli 1896.
Per Gewinn ⸗Vortrag GöSffekten⸗Konto Betriebs ⸗Konto
Der Vorstand.
349 289
rn dsz
Essss! Maschinenfabrik Grevenbroich in Grevenbroich.
Bilanz per 31. Dezember 1895.
Activa.
Passi vn.
An Grundstücke⸗Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894 Zugang Gebãude⸗Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894 Neubauten
Abschreibung 4 9,s0 ....
Werkzeug ·Maschinen⸗Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894 Zugang
Abschreibung S .....
Werkstatt · Gerãthe⸗ Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894
Abschreibung 80, .....
Modelle⸗Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894
Abschteibung Bureau⸗Utensilien · Fonto. Bestand am 31. Dezbr. 1894
Abschreibung 10 0½ ..
Bureau⸗Mobilien⸗Konto. Bestand am 31. Dezbr. 1894
I6 3465 65,
83563
.
53 990 83 3 600 — 5
406 006776 259189 408 598 65
109 9oo .= 16 35500 i J
6 6393 6
8 g93 75 m 83
13 419 63 3290
Abschreibung 10 0ͤo
TD I
Werkjeug⸗Konto.
Bestand am 31. Dezbr. 1895 Waaren und Materialien laut Inventar:
Werkstãtten Materialien Eisen, Stahl und Blech.. Ro
3
Altmaterialien Fertige und halbfertige Fa⸗ brikate
Versicherungs ⸗ Konto, voraus⸗ bezahlte Präümien... = nnn
ebitoren: a. Guthaben bei den Ban⸗
166 899
13672
149 877 — 17 255 9 12 65g o 15 156 5 12 35651 3 154 57 576 53 2556 35
308
8
638 2341 god sI 7 16
Grevenbroich, den 31.
Juli 1895.
6 3
! . z92 25470 360 . 2 2 o zo oo0 - J gos h
12 368 28 59 o6l 66
35 78574
1 332 s6i 66102 2731 N 2
Für Aktien ⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Besondere Reserve .. Delkredere⸗ Konto.. Verschiedene Kreditoren Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto, Ueberschuß Davon: 5 oo an gesetzlichen Reserve⸗ fonds M. 13 504.44 Tantiomen an Aufsichtsrath u. Direktion, Gratifikation. 58 022. 19 10/6 Dividende, 200 000. — Vortrag auf e,, .
M6. 24770 114 700 50 000 268 981
273 527
TT
P
, .
166 14
Der Vorstand.
2731979
2 000 000
möglich ist, werden nach dem 15. August 1896 die betreffenden Aktien, welche die zusammenlegende Zahl nicht erreichen, öffentlich verkauft und der Erlös den betr. Aktionären zugeführt.
Die Inhaber der bis 15. Augnst 18996 nicht abgelieferten Aktien gehen ihres Anspruchs auf Be—⸗ zug, dieser abgestempelten Stücke und sämmtlicher Attionärrechte verlustig, und es werden die auf die nicht abgelieferten Aktien entfallenden Stücke eben falls öffentlich verkauft und deren Erlös bei der Badischen Handelsbank in Karlsruhe zu Gunsten der Betheiligten, die pro rata ihres Aktien⸗ besitzes darauf Anspruch haben, hinterlegt. Maximiliansau, den 18. Juli 1896.
Der Aufsichtsrath. Kauffmann.
28621 Die Aktionäre der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen werden hierdurch zu der am Donnerstag, ven 20. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthofe zum rothen Löwen hier stattfindenden , . Generalversammlung ergebenst ein geladen.
Tagesordnung: Bericht über das verflossene Geschäftsjahr. Bericht der Rechnungsrevisoren. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes. Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des durch das Loos zum Ausscheiden bestimmten Herrn Gutsbesitzers Carl Niele, Starsiedel. Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des lt. Statut ausscheidenden Herrn Ritter—⸗ n . Albert Burkhardt, Zöllschen. Wahl zweier Revisoren für das Geschäfts— jahr 1896.97.
Auf Antrag von Aktionären:
7) Revision der Gesellschaftsstatuten unter Ueber⸗ weisung an eine zu diefem Zwecke zu wählende Kom mission.
8) Bezahlung der Pflichtrüben für die Kampagne 1895ũ96 zu dem in den Statuten vorgesehenen Mindestpreis von 90 .
9) Abänderung des bisherigen von Zucker.
10) Auskunftertheilung und Berathung über Be⸗ schaffung der zum Bau der Bahnanlage vor—
aaucssichtlich nöthigen 300 000 0
Lützen, den 31. Juli 1896.
Aetien⸗Zuckerfabrik Lützen.
Der Aufsichtsrath. C. A. Credner.
28677
Zu der am Montag, den 17. Auguft er., Abends 8 Uhr, im Saale des Herrn Rohde am Markt stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der
Paderborner Petroleum Actien Gesellschaft, Paderborn
werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
6)
Verkaufs systems
Tagesordnung: .
1) Vorlage der Bilanz, Bericht der Revisions⸗ Kommission, Beschluß über Dechargeertheilung und n e . der Dividende.
2) Neuwahl der Aussichtsraths⸗Mitglieder und Rechnungs⸗Revisoren.
Paderborn, 3. August 1896. Der Auffsichtsrath. Heinr. Hartmann, Vorf.
(28678 Werschen · Weißenfelser Braunkohlen⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Weißenfels g. S. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Dienstag, den 8. Sep⸗ tember d. J., Nachm. 4 Uhr, im Restaurant „zum Bad“ in Weißenfels a. S. stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesorbnung: Beschlußfassung über den Ankauf eines Dienstgebäudes in Halle a. S.“ Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis zur Ver⸗ sammlung entweder seine Aktien bei der Gesell⸗ eg, l. oder bei dem Bankhause Reinhold Steckuer n Halle a. S. deponiert, oder bis ebendahin nach⸗ weist, daß die Niederlegung derselben bel den im §z 24 des Statuts bezeichneten Stellen erfolgt ist. Weißenfels, den 31. Juli 1896. Der Verwaltungsrath.
28186 Actien. Gesellschast Pius bau in Liquidation. Einladung jur Generalnersammlung am rr, f . n ,. 896, Vorm. r, im Gebäude der Kölner Bü ll ⸗ Röhrergasse Nr. 21 in Köln. nn t Tagesordnung:
1) . des Aufsichtsraths und der Revi⸗ oren.
2) Bericht der Liquidatoren.
3) Heschluß, betreffend Einforderung rückständiger (eh ligen auf Aktien, ev. Kaduzierung der⸗ elben.
Köln, den 1. August 1896. Der Aufsichtsrath. Eduard Fuchs. Die Liguidatoren: Custodis. Bodenheim. Berger. Froitz heim. Künster.
28688 Artiengesellschast zur Verwerthung eines Consortiglareals
in der Leinziger Vorstadt zu Dresden. Auf Beschluß unseres Aufsichtsraths sollen auf
alle Berechtigungsscheine unserer Aktien MS 400. — per Stück am 1. September d. J. zur Auszahlung kommen. ; Die Zahlung erfolgt gegen Abstempelung der Stücke an unserer Geschäftsstelle, Leipziger⸗ straße 15, früh von 9 12 uhr. Nach vier Jahren unerhoben gebliebene Beträge verfallen der Gesellschaftskasse. Dresden⸗N., 30. Juli 1896.
Der Liquidator:
Herm. Brechelt.
28681) Am 7. September 1896, Nachmittags 2 Uhr, findet zu Altenburg S.A. im Hotel Wettiner Hof die zehnte ordentliche General— versammlung der Aktionäre der Fockendorfer Papierfabrik, Aktiengesellschaft zu Focken⸗ dorf S. A. statt, wozu wir die laut S§ 18 und 19 unseres Gesellschaftsstatuts zur Theilnahme an dieser Generalversammlung berechtigten Aktionäre hiermit einladen.
Die Hinterlegung der Aktien hat bei unserer Ge⸗ sellschaftskasse in Fockendorf oder bei dem Bank⸗ hause Carl Neuburger, Berlin W. 8, Französische= straße 13, bis spätestens den 3. September er.
zu geschehen. Tagesordnung: 1 e , n. des Geschäftsberichts und der ilanz. Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes und Entlastung des Vor— standes. Erhöhung des Aktienkapitals um 18 000 ½ auf 1000 000 Umwandlung der Hypothekenschulden in Prioritäts⸗ Obligationen. Der Vorfstand der
Fockendorfer Papierfabrik, Aetien⸗Gesellschaft. Lehmann.
Rechtsanwalten.
L28610 Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Emil Stams eingetragen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Grätz genommen. Grätz, den 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht der
Reich s⸗Bank vom 31. Inli 1896. Activa.
Metallbestand (der Bestand an 6. kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder auß ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen.
ö Noten anderer Banken , Lombardforderunge y sonstigen Aktiven.
Passivn. Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der Noten.
28814
99g 343 000 23 141 000 11 931009
648 601 000
104 223 009 10716009 58 h49 000
120 000 000 ö 30 000 000 umlaufenden
K 77 m, ) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ hindlichleiteen 6511 969 009 12) Die sonstigen Passian .. 14 169 000 Berlin, den 3. August 1896. Reichsbank · Direktorium. Gallenkamp. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Emil Steckner.
Aeine.
M 183.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 3. August
12g
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gengssenschafts= Zeiche e m , ile Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Eentral⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle n die . Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich
Gerlin auch .
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
In
n. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan ·
das Deutsche Meich. Cn. i833
Das Central ⸗ Handels Regzster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezuggpreis beträgt . So 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — e , n,, für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 183A. und 183 B. ausgegeben.
Patente. I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
laffe. ;
z. H. 17 273. Kleiderraffer. — Rudolf Hahn,. München. 4. 5. 96.
6. P. 7648. Kohlensäurepatrone zur Ab⸗ spundung der Biere mittels fil iger Kohlen⸗ säure. — F. Poirier, Charlottenburg, Wall— straße 94. 2. JI. 55.
12. J. Sas. Verfahren zur, Ueberführung
von Phenolen, Naphtolen und Dioxynaphtalinen
in neue Produkte, welche an Stelle der O H-
gruppe den Atomkomplex- O0 Hax enthalten;
Zus. z. Anm. F. 8123. — Farbenfabriken 961 Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 8, 9h ; 12. F. S8905. Verfahren zur, Ueberführung von Phenolen, Naphtolen und Dioxynaphtalinen in neue Produkte, welche an Stelle der O H-
gruppe den Atomkomplex O C Ha — 1 enthalten;
us. z. Anm. F. 8123. — Farbenfabriken . Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 1. 5. 56. . 15. B. 18 s72. Vorrichtung für die Pitt sche Tyvenvertheilungtmaschine zum selbstthätigen Anftellen der Bremse beim Leerwerden des Setz. schiffez. — John Tyrrel Boyes, London; Vertr.: C. v. Ossowoki, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 36. 5. Sõ. . 15. Sch. 11 278. Vorrichtung für Tiegel⸗ druckpressen zum Abdrücken des Schließrahmens vom Fundament. — J. G. Schelter Æ Giesecke,
Leipzlg. 260. 1. 96.
20. B. 17 480. Schlagwettersichere Strom⸗ zuführungseinrichtung für elektrische Gruben— bahnen. — G. Baum, Berlin N., Kessel⸗ straße 31. 4. 4. 96.
22. FJ. S671. Verfahren zur Darstellung brauner substantiver Polyazofarbstoffe mittels primärer Phenolazofarbstoffe und Amidonaphtol⸗ sulfofäuren. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst 4. M. 9. 11. 95.
24. M. 12 735. Sberlufteinsteuerung. — E. Müller, Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ mecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexander straße 33. 2. 4. 96. ; ;
26. K. 13 757. Mischvorrichtung für Bunsen⸗ brenner. — „Komet“ Fabrik patentirter Mischapparate für wirthschaftliche, und gewerbliche Zwecke, Berlin W., Wilhelm⸗ straße 453. 4 3. 96.
26. R. 10 105. Ucetvlenentwickler. — Fritz Roßbach ⸗Roustet, Tempelhof b. Berlin, Neue Straße 6. 7j. 15. S5. Jö
30. Sch. 11 497. Herstellung eines leicht lös⸗ lichen Präparats aus Alumnol (naphtolsulfo⸗ faurem Aluminium). — Dr. Fedor Schmen, Beuthen O.⸗S. 111. 4. 96. .
31. K. 14 075. Gießpfanne. — Karl Kafst, Duisburg, Friedrich Wilhelmstr. 102. 13. 6. 96.
24. C. 6122. Als Nußknacker, Korkzieher o. dgl. verwendbares Gelenkhebel Werkzeug. — James Billington Conghtrie, Cassel, Regina— straße 6. 6. 5. 96. .
34. st. 14 068. In einen Doyppelschreibtisch umwandelbarer Tisch. — Georg Köhler u. Karl Schuchardt, Weimar. 9. 6. 96. .
234. N. 3684. Federndes Untergestell für Kinder ⸗ wagen u. dgl. = E. A. Naether, Zeitz. 14.2. 96.
34. O. 2402. Selbstthätig aufspringender zweitheiliger Schubkasten für Möbel. — Carl Oberländer, Stettin Grünhof, Pölitzerstr. 48. 71 *.
34. Sch. 10 964. Boden für Polsterwaaren und Matratzen. — L. Schimon, Berlin W., Steglitzerstr. 16. 27. 8. 965. ö.
34. V. 2634. Rettig⸗ und Gemüseschneider. — R. Volk, Berlin O., Memelerstr. 59 b. 8. 5. 96.
35. St. 4516. Selbstthätige Abstellvorrichtung für Aufzüge. — August Stigler. Mailand; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstrt. 32. 6. 3. 96.
236. G. 10 539. Fahrbarer Feldkochapparat. — David Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. 30. 4. 96.
36. W. 11656. Elektrisch beheiztes Plätt⸗ eisen. — Rudolf Wieczoreck, Charlottenburg, Wilmersdorferstt. 59. 27. 3. 96.
227. K. 12 214. Dachplatte. — Abraham Weil, Steinheim i. W., Höxterstr. 291. 13. 10. 94. 27. W. 11078. Befestigungs vorrichtung für Dachziegel. — Carl Wicke, Lehe. 14. 9. 95.
s. Sch. 11 599. Festspannvorrichtung für den Arbeitstisch der Kreissägen. — A. Schieber le, Marklissa, Friedländerstr. 334. 16. 5. 86.
42. D. 2303. Selbstverkäufer für schräge in den Waarenbehälter eingelegte Waaren. — Deutsche Automatengesellschaft Stollwerck C Co., Köln. 21. 1. 96. .
42. T. A495. Selbstkassierender Briesmarken⸗
Klasse.
. P. 7810. Streichholzbüchse mit Zünd
und Darreichvorrichtung. — Oswald Petschel,
Worms a. Rh., Metzgergasse 7. 18. 11. 95.
45. P. S208. Vorrichtung zur Kennzeichnung
lebender Thiere durch Farb oder Brandmarken.
— Henry William Potter, Wellington, Kolonie
Neu⸗Seeland, u. Simon Frankel, Sywney,
Kolonie Neu⸗Süd⸗Waletz, Austr.; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 29.
5. 96
45. R. 10 242. Mit einer Entkupplungs⸗
vorrichtung in Verbindung stehende Vorrichtung
zum Oeffnen der Stallthür. — Hinrich Reimers,
Fuhlendorf, Bez. Kiel. 28. 4. 96. ;
45. Sch. 11 535. Messerhalter für Hack⸗
maschinen mit rotierenden Hacken. — Franz
Schwager, Leipzig⸗Reudnitz. 25. 4. 96.
16. G. 10 6031. Rotationsmaschine. — Charles
Gautier u. Tavier Wehrls, Paris, 29 Rue
St. Didier; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW.,
Friedrichstr. 138. 14. 9. 95. . .
17. Sch. 10 825. Schraubschmierdose mit
durch Federspannung oder Pendelwirkung ver⸗
anlaßter Auspressung des Schmierstoffs; Zus. z.
Pat. 84 408. — Georg Klug, Hamburg, Baum⸗
wall 14. 29. 6. S5. .
47. Sch. 11 628. Schraubensicherung mit
Schneckengetriebe. Josef Schleschka, Reichenberg
i. Böhmen, Friedländerstr. 8; Vertr.: Richard
Lüders, Görlitz. 29. 5. 96. .
49. D. 7332. Zange zum Verzahnen kantiger Schienen für Verbände u. dgl. — Deutsche Metallpatronenfabrik u. Dr. Stendel, Karlsruhe i. B. H. 2. 96.
49. G. 10 431. Verfahren zur Herstellung ge⸗ wickelter Schraubenmuttern. — Thomas Gare, Stockport, u. Thomas Septimus Hardeman, Manchester; Vertr.! Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 3. 96.
49. St. 440. Verfahren zur Verbindung oder Beränderung von Stoffen mittels aufgerollter Leisten. — A. Steinbrink K Co., Dresden. Glisenftr. S5. 13. II. 33. ;
50. B. 18 452. Horizontalkugelmühle mit kegelförmiger, als Mitnehmer für die Kugel dienender Vertheilungsfläche — Emile Bailly, Nancy, Frankr.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 16. 12. 95.
50. C. 6027. Mehlmischvorrichtung mit zwei nebeneinander laufenden, in entgegengesetzter Richtung fördernden Mischschnecken. — Chem⸗ nitzer Mühlenbaunanstalt und Maschinen ˖ fabrik, Max Kaermßen, Chemnitz. 9. 3. 96.
50. M. 12 574. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von am Umfange rotierender Trommeln angebrachten Oeffnungen. — Ma—⸗ schinenfabrik Rhein und Lahn, Gauhe, Gockel Cie., Oberlahnstein. 12. 2. 9.
50. M. 12889. Vertheilungsvorrichtung für Plansichter mit übereinander angeordneten Sieb⸗ sätzen. — A. Marx, Schwerin i. M. 16. 5. 96.
50. W. 11 419. Plansichter mit doppelt wirkenden Förderpyramiden zwischen den oberen und unteren Siebflächen. — Jaime Weyer mann, Barcelona, Spanien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ strare 26. 4. 3. 35. ;
54. D. 7462. Maschine zur Herstellung von Röhren aus Papier u. dgl. — Socists PDelaperriere, Dida & Aubin u. Leuis Chambon, Paris, Rue Drouot 18; Vertr,: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 10. 4. 96.
681. R. 10 290. Rettungevorrichtung in Wafsersgefahr. — Anton Racié, Pola; Vertr.: C. Gronert, Berlin WW., Luisenstr. 42. 18. 5. 96.
63. F. s9g28. In Fahrradgestelle einzuschalten⸗ des Lufttissen. — Samuel Farnsworth, 250 Ostmaston Road, Derby, Engl. . Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 27. 2. 96. 5
683. P. 7299. Motorwagen mit auf einem drehbaren Rahmen gelagerter, auf die Treibachse einwirkender Welle. — Wilhelm Potthoff, Lünen. 11. 11. 95. z
63. P. s194. Fahrrad ⸗Tretkurbel mit Vor⸗ richtung zur Verhinderung des Hängenbleibens der Treibkette. — Hermann Preußger, Hirsch⸗ felde i. S. 21. 6. 986. .
64. Sch. 11 602. Kork, um Flaschen gegen Wiederfüllen zu sichern. — Hugo Schneewind, Krefeld. 18. 5. 96. l .
65. B. 18 129. Schiffsschraube; Zul. 3. Pat. Ss5 376. — Dr. Gustav Böcker, Göttingen, Buchstr. 8. 18. 8. 36. .
72. K. 18 283. Spannvorrichtung für Kipp⸗ laufgewehre. — Joseph Kaiser, Jüdefelder⸗˖ 6 15, u. Josepb Wilbrand, Salzstr. 48, Münster i. W. 5. 10. 965. .
72. L. 10 432. Getheilter Kolben für zum Messen von Gasdrucken dienende Gewehre. — Jos. Lauff, Jessen b. Gassen N. 2. 27. 5. 96.
22. R. E60 OR 7. Patrone mit in den Pulver raum der Hülse vortretendem Geschoß. — GE. Rubin, Thun, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. 8. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. z1. 5. 96.
72. T. 4949. Selbstthätige Teuerwaffe mit zurückgehendem Lauf. — Wasa Theodorovis, Wien 1, Jasomirgottstr. 2; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 18. 11. 95.
fortschreitenden Bewegung mittels um eine Axe rotierender radialer oder nahezu radial gestellter Flügel. — Carl Reiter, München, Humboldt- strahe 13. 26. 4. 965. Klasse. . ö 78. K. 13 727. Maschine zum ginn, Paraffinleren und Punktieren von Zündstreifen — C. Koch, Hamm Bochum. 26. 2. 96. 80. J. 3881. Messerrahmen mit Wasser⸗ schmierung für ,,. — J. Weil, Möding, Niederbayern. 14. 2. 96. 81. *. Soz. Pneumatischer Postsachensammler. — Hans Fleckl, Chicago, V. St. A.; Vertr.: . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 80. 4. 5. 96. ⸗ 823. P. 79723. Sonnenuhr. — Joss Paus, Calle Mayor 15, Lérida, Spanien; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8W., Kommandanten⸗ straße 89. 17. 72. 96. ̃ s6. B. 17 463. Mechanischer Webstuhl, mit selbstwirkender Ausrückung bei Kettfadenbruch. Alfred George Brookes, London, hö / o6ß Chan⸗ cery Lane; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry EC. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 1 4. 95. 86. F. S187. Doppelt hebende Schaftmaschine für Webstühle. — Francis Fleming, Savile Place, Halifax, Grfsch. Hi, Engl.; Verkr. Dr. R. Worms, Berlin NW., vorotheenflr. 60. 25.3. 95. sz. W. 11 749. Vorrichtung zum Oeffnen von Dosen u. dgl. — Firma C. Warhanek, Wien 19, Heugasse 6; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NRW., Luisenstr. 43/44. 7. 4. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Rlasse. .
65. K. 13 687. Vorrichtung zum Dichten von Lecken bei Schiffen. Vom 30. 4. 96.
77. S. 9208. Drachenballon aus mehreren ringförmigen Ballons. Vom 30. 4. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des , Schutzes gelten als nicht eingetreten. glasse.
12. L. 9163. Apparat zur Gewinnung von
Holzessig aus losemn Sägemehl. Vom 2. 12. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
P. R. Nr. 88 479 bis S8 505.
Alasse. . 56
2. Nr. 88 493. Verfahren zum Absteifen von Backwaare. — W. Hagen, Rirdorf bei Berlin, Hermannstr. 21. Vom 18. 3. 96 ab.
6. Nr. S8 501. Malztrommel. — H. Menher, Charlottenburg, Englischestr. 0. Vom 15. 11. 94 ab.
19. Nr. S8 479. Schienenbefestigung auf eisernen Querschwellen. — K. 2. Gocht, Chemnitz. Vom 19. 3. 965 ab.
20. Nr. Ss8 480. Vorrichtung zum Auslegen von Warnschlägen für Eisenbahnen. — W. J. Bonser, Collbrook House, 29 Highbury, Nem⸗ Park, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. 3. 96 ab.
20. Nr. Ss 481. Selbstthätige Seitenk uppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. L. Kohler, Kempten i. B. Vom 28. 9. 95 ab.
22. Nr. S8 502. Verfahren zur Darstellung basischer Azofarbstoffe aus Derivaten des Amidophenolaethylgethers, welche neben der an den aromatischen Kern gebundenen Amidogruppe eine Amido⸗ bejw. Alkylamidogruppe in der Aethylgruppe enthalten. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 2. 35. 95 ab.
24. Nr. 88 494. Gelenkrost. — G. Grube, Alt⸗Rahlstedt. Vom 10. 9. 95 ab. ⸗
24. Nr. ss 495. Winkelrost. — Breitbarth Co., Breslau, Gartenstr. 80. Vom 29. 1. 96 ab.
33. Nr. ss 482. Als Tornister verwendbare Jeltbahn. — A. E. L. Lagererantz, Stockholm, Sibvyllegatan 18; Vertr.! C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. 2. 96 ab.
24. Rr. ss à83. m leiter. — H. Hubert, Siegen. dö ab.
24. Nr. ss 484.
Vom
Zusammenlegbare Rettungs⸗ . Vom 26. 10.
Gasbrenner für Kochzwecke. — C. Wigand, Hannover. Vom 98. 1. 86 ab.
24. Nr. ss 485. Auseinandernehmbare Ma tratze. — LS. Royer, Paris, 13 Rue du Terrage; Vertr.. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt 4. M. Vom 21. 1. 96 ab.
84. Nr. ss486. Apparat zum Erhitzen von Wasser für Badezwecke; Zus. j. Pat. S5 724.
Aufkleber. — Hermann Teichert, Berlin NO., Lichtenbergerstr. 4. 165. 7. 96.
7T. R. 94893. Vorrichtung zur Erzeugung einer
lasse.
4 Nr. S8 A487. Als Nachtstuhl verwendbarer
Nachttisch. — J. Haßelkuß, Wiesbaden, Stein⸗
gasse 3. Vom 14. 3. 96 ab.
37. Nr. S8 488. Fenster. — Ch. Lenz u. J.
Stumpf, Berlin 8SW., PYorkstr. 62. Vom 1. 6. S5 ab.
37. Nr. 88 489. Formstein zur Herstellung
von Schornsteinen, Dunstrohren u. dgl. — J.
Lauer, Gladbeck. Vom 15. 2. 96 ab.
45. Nr. 88 496. Hufeisen mit federndem,
Griff und Stollen tragendem Einlegebügel. —
R. Abell, Elm Tree House, Uttoxeter New
Road, Derby, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms,
Berlin NW., Dorotheenstr. 50. Vom 4 1. 96 ab.
50. Nr. S8 497. , der Schlagarme
von Schlägertrommeln. — 2. Wyß u. U.
Ammann, Madiswyl b. Bern, Schweiz; Vertr.:
Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. Vom 8. 11. 9h ab.
Die Patentinhaber nehmen für dieses Patent die Rechte aus 83 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 15. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 9. August 1895 sschweizerisches Patent Nr. 19 289) in Anspruch. 57. Nr. S8 5083. Doppelschieberverschluß für Geheim ⸗ Cameras in Opernglasform. — A. Tournier, Lyon, 76 Rue Jacquard; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 22. 12. 95 ab. 57. Nr. 88 505. Objektiv für photographische
Zwecke. — Dr. R. Steinheil, München. Vom
28. 11. 93 ab.
61. Nr. ss 490. Schwimmkörper zu Rettungs⸗ und anderen Zwecken. — L. Lambrecht, Lank⸗ witz b. Berlin, Corneliusstr. II, u. A. Nenunès, Gr.⸗Lichterfelde b. Berlin, Brauerstr. 3. Vom 6. 9. 95 ab. .
81. Nr. ss 491. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die ver⸗ schiedenen Stockwerke eines Gebäudes. — J. Eikek u. 8. Maizuer, Königl. Weinberge bei Prag; Vertr.: R. Deihßler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 353. Vom 13. 15. 95 ab. .
sI. Nr. s8 492. Vorrichtung zur selbst⸗ thätigen, bemessenen Füllung von Gefäßen mit flüssigen oder fließenden Stoffen. — S5. Ro. bach ⸗Ronsset, Tempelhof ⸗ Berlin, Neue⸗Str. 6.
Vom 14. 1. 96 ab.
S2. Nr. ss A98. Trocken vorrichtung. — C. appert, Wien II, Hansalgasse 3; Vertr.: R. eißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin CO.,
Alexanderstr. 38. Vom 13. 11. 95 ab. ö. 83. Nr. ss 499. Stromschlußvorrichtung für
elektrische nn, . — J. Wiesner, Heiden
heim a. Brenz. Vom 17. 1. 96 ab. .
883. Nr. ss 500. Vorrichtung zum Ein⸗ und Austreiben von , , , — G. Red⸗ döhl, Hannover, Prinzenstr. J. Vom 5. 1. 96 ab.
85. Nr. S8 504. Abwasserreinigung mittels geschwelter Schlammkohle. — M. Friedrich 3 6 Leipzig, Weststr. .. Vom 27. 8. 95 ab.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
59 801, 60 291 bis 60 565 ansschl.
60 295, 60 399, 60402, 60403, 60 404, 60 405, 60 406 u. 60 407. stlafse. ĩ ; ᷣ
2. 60 393. Backform mit getheiltem Mantel aus einer am Boden befestigten und einer auf klappbaren Hälfte. G. M. Thurnaner, Nürn⸗ berg. J. 7. 86. = T. ĩ6s? 43
3. 60 294. An Damenhüten zu befestigende, den Haarknoten einschließende Bügel mit Löchern für eine Nadel zum Befestigen des Hutes an der
risur. Helene von Wittken, Berlin, GSleditsch⸗ straße 25. 22. 6. 96. — W. 409. 4
8. 60 297. Damengürtel mit Taschen für Uhr, Geld, Fahrkarten u. dgl., Kleiderschũrzer, Träger für Schirm, Mantel, Packete u. s. w. Marie Albrecht, Potsdam, Eisenhartstr. 3. 76. 86. 86. — T. 1665. ᷣ—
23. 60 298. Als Kleiderverschluß dienende Stoffstreifen mit Haken und Desen, deren Rückentheile in einer Hoblnaht des Streifen liegen. A. Daumas, Barmen, Neuenweg 42. 34. 5. 6. D. ,
23. 60 303. — 7 aus jwei durch Scharnier verbundenen Metallblechen, von denen dag eine frei bewegliche mittels eines Schlitzes am Hemdenknopf befestigt wird. S. R. Sieblaun. Wuerbach ! R. ä. 6. 86. L. 3341.
3. 60 314. Halsumhang mit schwanzförmigen Ansätzen aus Peljwerk oder Federn. ; Förster, Leipnig⸗Neuschönefeld. 6. 7. 96. — F. 2805.
3 60 397. Hosenschoner mit gewölbter dem Abjatztheil des Schuhwerks angepaßter, abstehen der Salteplatte für die Hosenkante. G. Noitsch, Görlitz, Zittauerstr. 18. 8. 7. 966. — R. 3516.
2. 60 469. Gamaschen für Radfahrer und Reiter, aus weichem Gummi ⸗ oder mit seitlich eingenähtem Gummizug und seit lichem Knopfverschluß. Brandt Æ Go., Berlin. 25. 8. 86. — B. Gba. ;
3. 680 479. Vorlage zum Maßnehmen
— W. Mãneler, Barmen. Vom 1. 3. 96 ab.
und Aufzeichnen von Schnittmustern nach direktem