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Notar Justiz⸗Rath Carl Wimar Lückerath zu M. Gladbach vom 17. Juli 1896. Gegenstand des Unter⸗ nehmen ist die Beschaffung und der Vertrieb von Webwaaren aller Art. — Die Dauer der Gesellschaft ist unbeschränkt.
Das Stammkapital beträgt 100 000 M und ist ganz und voll von den Gesellschaftern eingezahlt worden.
Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer vertreten.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der
eichnende zu der Firma der Gesellschaft seine
tamenzunterschrift belfügt.
Zum Geschäftsführer ist ernannt Karl Josef Emil Brandts, Kaufmann, in M.⸗Gladbach wohnend.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
M.“ Gladbach, den 29. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
M. GlIadbach. 28965
In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1611 die unter der Firma Bayrische Bierbrauerei Gebr. Heusen zu Waldhausen, Landgemeinde Gladbach, errichtete Handelsgesellschaft eingetragen worden.
Die Gesellschafter sind die Kaufleute und Inhaber einer Bierbrauerei Josef Hensen und Ludwig Hensen, beide in M.⸗Gladbach wohnend.
Die Gesellschaft hat am 29. Juli d. J. begonnen.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur Josef Hensen berechtigt.
M. Gladbach, den 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
M. GIad bach. 28964
In das Firmenregister ist unter Nr. 2513 das von dem zu M. Gladbach wohnenden Kaufmann, Inhaber eines Agentur⸗ und Kommissionsgeschäfts Friedrich Pritzsche daselbst unter der Firma Friedr. Pritzsche errichtete Handelsgeschäft eingetragen worden.
M.“ Gladbach, den 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Oeynhausen. Handelsregister 128967 des Königlichen Amtsgerichts zu Oeynhausen.
Unter Nr. 233 des Gesellschafteregisters ist die am 15. Mai 1896 unter der Firma F. u. H. Schürmenyer errichtete offene Handelsgesellschaft zu Mahnen am 31. Juli 1896 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:
1) der Zigarrenfabrikant Friedrich Schürmeyer zu Depenbrock, 2) der Zigarrenfabrikant Heinrich Schürmeyer zu Ibllenbeck. Ostheim, Röhngebirge. 28968
Gemäß Beschluß von heute ist Fol. 9 des Dandelsregisters bei der Firma G. C. Schnupp in
ftheim eingetragen worden, daß der seitherige alleinige Inhaber Karl Melchior Schnupp gestorben, an seiner Statt Fräulein Rosine Louise Schnupp in Ostheim alleinige Inhaberin gedachter Firma ist.
Ostheim, den 1. August 1896.
Großherzoglich Sächs. Amtsgericht.
Pleschen. Bekanntmachung. ,. In unserem Firmenregister ist heute unter Nr. 267 die Firma P. Heyducki in Pleschen und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Heyducki in Pleschen eingetragen worden. Pleschen, den 30. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.
Ratibor. Bekanntmachung. 28970 In unserem Firmenregister ist heut die unter Nr. 583 eingetragene Firma „Gebrüder Gold⸗ stein“ gelöscht worden. Ratibor, den 30. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. X. Rheinsberg, Mark. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Kommanditgesellschaft Rheins⸗ berger Steingutfabrik R. Schanz Es mit dem Sitze zu Rheinsberg eingetragen worden, daß die Zweigniederlassung zu Stettin aufgehoben ist. Rheinsberg, 31. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. Reis.
28971]
St. Wendel. (290265
Bei Nr. 2 des Gesellschaftsregisters, wo die Firma Gebrüder Paqusé zu St. Wendel eingetragen ist, wurde heute vermerkt, daß, nachdem der Thellhaber Johann Pagus verstorben ist, die Gesellschaft durch den Theilhaber Heinrich Paqué und die Wittwe des Verstorbenen, Elisabetha, geb. Trost, zu St. Wendel und deren beiden, aus ihrer Ehe mit dem genannten Johann Paqus hervorgegangenen noch minderjährigen Kinder Maria Mathilde und Johann Franz Paqué, vertreten durch ihre genannte Mutter und Vor⸗ münderin, fortgesetzt wird und letztere zur Vertretung
Staxgand, Eomm. Bekanntmachung. 25973 In unser Firmenregister ist bei der Firma
S. Salinger zu Dölitz zu Nr. 590 Spalte 6 ein⸗ getragen: Die Firma ist erloschen. Stargard, Pomm., den 25. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Stettim. 28974
Der Kaufmann Ferdinand Ludwig Pohl zu Stettin hat für seine Ehe mit Amalie Marianne, geb. Berdau, durch Vertrag vom 24. Februar 1876 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus— geschlossen.
Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter⸗ gemeinschaft unter Nr. 2006 heute eingetragen.
Stettin, den 1. August 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Wallmerod. Bekanntmachung. 290331 In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Aktiengesellschaft in Firma „Schieferbergbau Actiengesellschaft Wester⸗ wald“ heute vermerkt worden, daß der bisherige Direktor Franz Martel als Vorstand ausgeschieden und der Kaufmann Karl Pricken von Limburg als Vorstand gewählt ist. Wallmerod, den 1. August 1896. Königliches Amtsgericht.
Wei da. 289751 Band 1 Fol. 132 des hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen worden: Die Firma Franz Mittenzwey in Weida ist erloschen. Weida, den 31. Juli 1896. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Abtheilung 1V. 28976 Handelsregister ist zur Firma Blatt 108 ein⸗
Wennigsen.
Im hiesigen Actienzuckerfabrik Weetzen getragen:
Hofbesitzer Wilke aus Ohlendorf ist definitiv in den Vorstand getreten und an seine Stelle Guts⸗ pächter Grave in Gr. Goltern in den Aufsichtsrath gewählt.
Wennigsen, 31. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Akrhs walde. 28977
Genossenschaftsregister: Zu Nr. 3 (Spar⸗ und Vorschußkasse zu Arnswalde, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) ist Folgendes eingetragen: Während der Be— hinderung des Direktors H. Marth werden die Ge— schäfte desselben durch den Kaufmann Moritz Grün— baum zu Arnswalde verseben.
Arnswalde, den 27. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Abtheilung J.
Gandersheim. Bekanntmachung. 28978!
In das hiesige Genossenschaftsregister Blatt 327 Nr. 8 ist heute infolge gerichtlicher Verfügung vom 14. d. M. Folgendes eingetragen:
a. Rubrik „Firma der Genossenschaft“: „Consumverein zu Rittierode und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht“.
b. Rubrik „Sitz der Genossenschaft“: „Rittie⸗ rode /.
. Rubrik Rechtsverhältnisse“:
Das Statut datiert vom 5. Juli 1896.
Die Haftsumme, bis zu welcher jeder Genosse für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl diefer, wie unmittelbar den Gläubigern gegenüber haftet, beträgt 30 A
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder.
Der Vorstand zeichnet rechtsverbindlich für den Verein und zwar in der Weise, daß zu der Firma des Vereins mindestens zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift hinzufügen. In gleicher Weise werden die Bekanntmachungen des Vereins unterzeichnet; dieselben erfolgen im Gandersheimer Kreisblatt.
BVorstandsmitglieder sind:
Kothsaß W. Friedrichs, Kothsaß A. Steinhoff und Schmiedemeister A. Grund zu Rittierode.
Gandersheim, den 21. Juli 1896.
Herzogliches Amtsgericht.
Unterschrift. ) ta amhurg. 28984 Eintragung in das Genossenschaftsregister. 18986. Juli 36. Finkenwärder Credit Verein. „Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.
und Zeichnung der Firma befugt ist. St. Wendel, den 27. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. ᷣ
St. Wendel. 29024] In das hiesige Handels. Gesellschaftsregister wurde heute unter Nr. 18 die Firma „Gebrüder Bettinger“ zu Urexweiler und als deren Inhaber Johann Bettinger jr. und Johann Peter Joseph Bettinger, beide Schreiner daselbst, eingetragen. Beide Inhaber sind vertretungsberechtigt. St. Wendel, den 31. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.
Schrimm. 289721]
In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 148 Hermann Katz in Kunrnik Folgendes eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen und unter
Nr. 304 der Kaufmann Abraham Flieg in Schrimm als Inhaber der Firma Abraham Flieg,
Ne. 305 der Kaufmann Leo Gerechter in Schrimm als Inhaber der Firma Leo Gerechter und
Nr. 306 der Kaufmann Sally Hirsch in Schrimm als Inhaber der Firma Sally Hirsch eingetragen worden.
Schrimm, den 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
An Stelle des aus dem Vorstande der Genossen⸗ schaft ausgeschiedenen Hinrich Fock ist Jacob Peter Friedrichs zum Mitgliede des Vorstandes gewählt
worden. Das Landgericht Hamburg.
Leonberg. Bekanntmachungen 29027 über Einträge im Genoffenschaftsregister. 1a. Gexichtsstelle, welche die Bekanntmachung
erläßt; h. Ober ⸗Amtsbezirk, für welchen das Ge⸗
noffenschaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht
Leonberg, b. Leonberg.
2) Datum des Eintrags: 1. August 1896.
3) a. Wortlaut der Firma; b. Sitz der Genossen⸗ schaft: a. Darlehenskassenverein Perouse e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht, b. Peronse.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: An Stelle des weggezogenen Pfarrers Kopp wurde Pfarr⸗ verweser Theodor Sessing in Perouse zum Vorsteher
gewählt. Z. B.: Oberamttrichter Hopf. Meseritꝝ. 28981 In unser Genossenschaftregister wurde heute ein⸗ getragen: Das Statut der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zu Meseritz G. G. mit unbeschräukter Haftpflicht, Nr. 5 des Genossenschafteregfsters, ist
13. März 1896 dahin abgeändert worden, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen in dem Kreis⸗ und Wochenblatte in Meseritz zu ver⸗ öffentlichen sind.
Meseritz, den 29. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Merseburg. Bekanntmachung. (28979
Bei der ländlichen Spar⸗Æ Darlehnskasse Dürrenberg Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Dürrenberg ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:
„An Stelle des ausgeschiedenen Rudolf Kegel ist der Kaufmann Anton Soemisch zu Porbitz zum Vorstandsmitgliede bestellt“.
Merseburg, am 30. Juli 18935.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung JV. Salze ottem. 28982 Genossenschaftsregister Salzkotten.
Bei der unter Nr. 2 des Genossenschaftsregisters eingetragenen Genossenschaft: Thüler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Thüle ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 21. Juni curr., ist an Stelle des ausgeschiedenen Vereins vorstehers Joseph Syring der Ackerwirth Joseph Küsterarent zu Thüle als Vereinsvorsteher gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 31. Juli 1896
am 1. August 1896. Königliches Amtsgericht.
St. Wen del. 29026 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5 — Oberthaler Bürgereonsumverein eingetr. G. m. b. H. — heute Folgendes vermerkt worden: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Nicolaus Schuch ist der Bergmann Peter Hans zu Imweiler in den Vorstand gewählt worden. St. Wendel, den 27. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.
Schorxrndorũt. 28766 K. Württ. Amtsgericht Schorndorf.
In das Genossenschaftsregister ist beim Darlehens⸗ kassenverein Haubersbronn e. G. m. n. H. eingetragen worden:
Als Vorstandsmitglied wurde an Stelle des aus— geschiedenen Friedrich Wieler gewählt Wilhelm Rath, Meßner in Haubersbronn.
Den 17. Juli 1896.
En singer, stv. A.⸗R.
Vechelde. 287671 In dem Genossenschaftsregister für den hiesigen Amtsgerichtsbezirk Seite 6 ist bei der Molkerei Vechelde, G. G. m. b. H., heute eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ gliedes, des Halbspänners Heinrich Rump aus Liedingen, der Kothsaß Friedrich Meier, ebendaher, in den Vorstand gewählt worden ist. Vechelde, den 31. Juli 1896. Herzogliches Amtsgericht. Heinemann.
Veckerhagen. 28768
Unter Nr. 5 des Genossenschaftsregisters ist auf Grund des Gesellschaftsvertrags vom 19. Juli 1896 der Veckerhager Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Veckerhagen ein— getragen worden.
Zweck der Genossenschaft ist: die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu ver⸗ bessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
I) praktischem Arzt Hermann Weber zu Vecker⸗
hagen, Vereinsvorsteher, Fuhrwerkebesitzer Hermann Heise zu Vecker⸗ hagen, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Drechslermeister Karl Friedrich Paul zu
Veckerhagen,
4) Bürgermeister Wilhelm Lotze zu Vaake,
5) Bäckermeister Wilhelm Wallbach zu Vaake.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein geschieht, indem der Firma die Unterschrift der Zeichnenden beigefügt wird. Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nachbe⸗ nannten Fälle, nur dann rechte verbindliche Kraft, wenn sie von dem Vereine vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Varlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, in denen der Vereint⸗ vorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, it die Unterschrift des letzteren als die eines Bei⸗ itzers.
Bezüglich aller übrigen Rechtsverhältnisse wird auf die Bestimmungen der 5§ 1 bis mit 42 des genannten Gesellschaftsvertrags vom 19. Juli 1896 verwiesen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Veckerhagen, den 29. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Lang.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
urg städt. 28992
In das Musterregister ist im Monat Juli ein=
getragen: ᷓ irma C. A. Noscher Nachf. in
Nr. 194.
durch Beschluß der Generalversammlung vom
Markersvors, 1 Muster zu 1 Paar doppelflaͤchiger
Rechts. und Rechts⸗ maschinengestrickter Radfahrer= Strümpfe mit in der Weise farbig gestreiften Ringel Zusammenstellungen, daß schottisch geflammte Garne mit eintönigen Melangen oder um Farben zusammen zu zwei oder mehreren Ringelstreifen verarbeitet werden, verschlossen, Muster für plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 13796, Schutzfrist 3 Jahre, ange—⸗ meldet am 13. Juli 1896, 5 Uhr Nachmittags. Burgstädt, am 31. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. (Unterschrift)
Ebersbach. Sachsen. 28993 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 106. Firma Hermann Wünsche's Erben,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in
Ebersbach, 1 vpersiegeltes Packet, enthaltend
50 Muster für Schürzenzeuge, Fabriknummern
6224 bis 6228, 6230, 62323, 6234, 62383, 6239, 6242,
6243, 6246, 6247, 6250 bis 6252, 6254, 6257 his
6262, 6264, 6265, 6268 bis 6270, 6273, 6275, 6276,
6278, 6279, 6281 bis 6290, 6292, 6294, 6296, 6298,
6299 6301, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster
für Schürzenzeuge, Fabriknummern 6307, 6309, 6310,
6312 bis 6328, 6331, 6333 bis 6344, 63546 bis 6348,
6350 bis 6365, 6355 bis 6362, 6364, 6365, 1 ver⸗
siegeltes Packet enthaltend 0 Muster für Schürzenzeuge,
Fabriknummern 6566, 6368, 6370 bis 6373, 6375 bis
5392, 6398 bis 6423, 1 versiegeltes Packet, ent⸗
haltend 45 Muster für Schürzenzeuge, Fabrik—
nummern 6424 bis mit 6468, Muster für Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
18. Juli 1896, 53 Uhr Nachmittags.
Ebersbach, am 31. Juli 1896. Königliches Amtsgericht. J. V.: Ass. Dr. Boehm.
Hambug.
In das Musterregister ist eingetragen:
Zu Nr. 1150. Firma Adolph Tholl in Ham⸗ burg hat für das am 24. Juli 1893 eingetragene Muster, 1 Etiquette, Fabriknummer 1900, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 5 Jahre bis auf 8 Jahre angemeldet.
Zu Nr. 1152. Firma Hamburg ⸗Amerikanische
Uhrenfabrik in Damburß hat für das am 27. Juli 1893 eingetragene Muster bezgl. der Fabrik⸗ nummer 1293 die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre bis auf 8 Jahre angemeldet. Nr. 1430. Firma Hammwouig Stearin Fabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich ent= haltend 2 Schachteln sür die Verpackung von Kerzen, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 21 und 22, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1431. Name Johann Diensiknecht in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert. angeblich ent— haltend 1 Plakat, Flächenmuster, Fabriknummer 812, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1432. Firma Eduard Ringel Æ Co. in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, angeblich ent— haltend eine Etiquette resp. Stempelabdruck, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 719, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1433. Firma Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend 50 Abbildungen von Uhrgehäusen aus Holz, aus Holz mit Metallverzierungen und aus Metall, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 115, 351, 358, 359, 687 — 689, 754, 7656, 924, 926, 1352 — 1355, 1361, 1363, 1365, 1366, 1368 — 1372, 2530 - 2533, 3037 - 3046, 7017 - 7027, 7030, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1434. Firma J. John Söhne in Ham⸗ burg, ein offenes Kuvert, enthaltend 50 Stck. Musterzeichnungen für Verzierungen, Flächenmuster, Fahriknummern 1— 50, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1435. Firma Wm. Menyerink Æ Co. in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthal⸗ tend 1 Muster einer runden Dose, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist *r angemeldet am 31. Juli 1896, Nachmittags
, Hamburg, den 3. August 1896. Das Landgericht.
28986
Hannover. 1287721
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen:
1) Nr. 428. Fabrikant Johann Becker zu Hannover, 1 Packet mit 3 Mustern von Taschen— messerschalen, Geschäftsnummer 2400 R, 2400 L, 2410, versiegelt, für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutzfrist 9 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896 Vormittags 104 Uhr.
2) Nr. 429. Firma Oscar Winter zu Han⸗ nover, 1 Packet mit Mustern, Abbildungen zu Mantel. und Fliesenöfen „Germanen“, Geschäfts⸗ nummern 22 u. 24, 13 u. 14, 18, 30, 32, 34, 36, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, versiegelt, für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896, Mittags 123 Ühr.
Hannover, den 16. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. IV.
Hö hr- G TCnrIhausen. 28841]
Im hiesigen Musterregister sind folgende Einträge gemacht worden:
Nr. 1I9. Firma Rausbacher Mosaik⸗ und Plattenfabrik Gesellschaft mit beschränkter en hat die Verlängerung der Schutzfrist der am 12. Juli 1893, Nachmlttags 5. Uhr, hinterlegten 25 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 193, 104, 1066, 107, 109, 12, 113, 116, 116, 119, 121, 122, 123, 124, 125, 126, 1297, 128, 129, 151, 133, 1384, 136, 137, 141 auf weitere 7 Jahre angemeldet.
tr. 120. Firma Rausbacher Mosaik⸗ und Plattenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat die , , . der Schutzfrist der am 12. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr, hinterlegten 37 Muster für plastische griengnisf Fabrinummern ß, 15, zo, 31, zz, 3, gz, Iz, gö, 46, 4z, 44, Bi, 52, 3, b, hö, 56, h8, 9, 60, 61, 62, 64, 66, 74, 76, 78, 86. 36a, 87, 89, gl, 93, 96, 97, 986 auf weltere Jahre angemeldet.
Nr. 64. Firmg Nansbacher Mosaik⸗ und
Plattenfabrik Gesellschaft mit beschränkter
aftung, ein Umschlag, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 200, 200a, oz, zö4, 2765, X16, 215, 224. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 155. Firma Ransbacher Mosaik⸗ und Plattenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ein Umschlag, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 49, 94, 1605, 118, 25 R. u. M. R, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 156. Firma Ransbacher Mosaik⸗ und Plattenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ein Umschlag, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 26 c, 48, 68, 77, 758, 80, 82, 143 und 144, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
57. Firma Ransbacher Mosaik und
k, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, ein Umschlag, versiegelt, Muster für
plastische Erzeugnisse; Fabriknummern 154, 165,
1ö7, 1558, 155, 1565, 161, 162 und 16s, Schutzfrift
3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Nachmittags 24 Uhr.
git, iß8. Firma R. Merkelbach in Grenz- hausen, Packet mit 7 Mustern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1217, 218, 1235, 1237, 1225, 1716. 1z2j, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Vormittags 108 Uhr.
Nr. 159. Firma R. Merkelbach in Grenz⸗ hausen, Packet mit 2 Mustern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1233 und 1238, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Vormittags 1095 Uhr.
Nr. 160. Firma R. Merkelbach in Grenz hausen, Packet mit 2 Mustern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1237 und 1241, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Vormittags 169 Uhr.
Königliches Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
IImenan. 28995 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 233. Firma Galluba Æ Hofmann hier,
1 Packet, verschlossen, enthaltend 3 Originalmuster
von bunt bemalten Porzellangegenständen, die in
jeder Größe und in jedem Material der keramischen
Branche zur Ausführung eln gf, Fabr. ⸗Nrn. 47,
48 und 49. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist 5 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1896, Nach⸗
mittags 33 Uhr. Ilmenan, den 1. August 1896. Großherzogl. S. Amtsgericht. II. Kromayer, i. V.
KHKarlsruhe.
In das Musterregister wurde eingetragen:
1) Unter Band II O. 3. 43: Firma L. Kam- merer in Karlsruhe, ein versiegeltes Packet, ent- haltend 50 Muster von Borden und Taveten unter den Geschäftsnummern 3495, 3499, 3500 Hand⸗ druck ⸗Borden, 4150 Maschinen⸗Lambris, 4215, 4216, 4217, 4218 Maschinen⸗Borden, 4225, 4227, 4228, 4229, 4230, 4231, 4232, 4234, 4235, 4236, 4237, 4238, 4239, 4240, 4241, 4242, 4243, 4244, 4245, 4246, 247, 4245, 42350, 4551, 4255, 43543, 42355, 4256, 4257, 4258, 4262, 4263, 4264, 42655, 4266, 4267, 4268, 4274, 4275, 4276, 4279, 4280 Maschinen⸗Tapeten, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1896, Nachmittags 45 Uhr.
2) Unter Band II O.⸗3. 44: Firma L. Kam- merer in Karlsruhe, ein versiegeltes Packet, ent⸗ haltend 36 Muster von Borden und Tapeten unter den Geschäftsnummern 3438, 3489, 3492, 3493, 3494, 3497, 3498 Handdruck⸗Tapeten, 3501, 3502, 3503, 3504, 3505, 3506, 3507, 3508, 3509 Hand⸗ druck. Borden, 4221, 4224, 4226, 4233, 4249, 4252, 4259, 4260, 4261, 4269, 4270, 4271, 4272, 4273, 4277, 4278, 4281, 4282, 4283 und 4284 Maschinen⸗ Tapeten, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896, Vormittags HII Uhr.
Karlsruhe, den 3. August 1896.
Gr. Amtsgericht. III. Fürst.
28997
Krefeld.
In das Musterregister sind eingetragen:
Nr. 768. Firmg Wm. Schroeder & Go. in Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit 14 Mustern, nämlich Moirs figuré, Flächenmuster, Dessin Nrn. 37 R, 38 R, 39 R, 40R, 41 R, 42R, 43 R, 47 R, 49 R, 50 R, 51 R, 52 R, 53 R und 54 R, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1896, Vormittags 113 Uhr. Nr. 769. Firma H. Tack in Krefeld, ein ver— siegeltes Kuvert mit 14 Mustern zum Gauffrieren, Flächenmuster, Dessin Nrn. 1918, 1962, 2017, 2028, 2039, 2041 a, 2041 b, 2061 a, 2061 b, 20720, 2094, 2105, 2116 und 2127, Schutzfrist 3 Jahre, ange—⸗ meldet am 6. Juli 1896, Mittags 12 Uhr.
Nr. JI70. Firma C. M. Reymann in Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit 46 Mustern für fagon— nierte Seldenstoffe, Dessin Nrn. 1327 bis 1335, 1337 bis 1355 und 1357 bis mit 1374, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1896, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 771, 772 und 773. Firma Wilhelm Flun⸗ kert — Krefeld, drei versiegelte Kuverts mit 139 Mustern für ganz⸗ und halbseidene Schirmstoffe, Flächenmuster, Dessin Nrn. 484, 486, 488, 490, 4692, 494, 496, 498, 500, 502, 504, 5lo, 512, 514, 516, 518, 520, 522, 524, 528, 530, 532, 538, 540, 542, 544, 546, 380, 548, 550, 552, 554, 556, 558, 560, 562, 564, 565, 566, 568, 570, 572, 574, 578, o589, 582, 584, 586, 587, 306, 312, 314, 352, 358, 359. 370, 374, 376, 382, 390, 392, 394, 396, 397, 398, 400, 402, 404, 406, 408, 410, 412, 414, 415, 416, 418, 420, 422, 426, 428, 430, 432, 434, 436, 440, 442, 446, 450, 456, 458, 460, 462, 464, 466, 468, 76, 473, 450, 487, 555, 5g0, 592, 594, 39s, o694, 606, 608. 614, 616, 618, 622, 624, 626, 628, 630, 632, 634, 636, 638, 644, 648, 650, 652, 654, 666, Sö6, 660, 662, 6K 4, 66, 668, 6760, 673, 674, 678, 680, 686, 378, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 15. Full 1836, Vormülags 17 ühr'
Nr. 774. Firma Wm. Gommersbach — Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit 24 Mustern für ganz und halbseidene Schirmftoffe, Flächenmuster, Dessin rn. 3458, 3459, 3467, 3460, 3451 bis 3490 ein- schließlich. 3482, 3493, 3498, zag9, 3508, 3518, sol, zo 20, sgl, z52z8 und 3533, Schutzfrift hen nn angemeldet am 17. Juli 1896, Vormittags r.
28834
Nr. 775. Firmg J. P. Kayser Sohn in Krefeld,
ein versiegeltes Packet mit 30 Mustern für Tisch⸗ und Zimmer Dekoration, plastische Erzeugnisse, Dessin Nrn. 19594 bis 1983 einschl, Schu frist . angemeldet am 21. Juli 1896, Vormittags
* r.
Nr. 776. Firma Carl Neiß in Krefeld, ein versiegeltes Kuvert mit 35 Mustern für baumwollene, ganz, und halbseidene Mützenbänder Flächenmuster, Dessin Nrn. 1921 bis einschließlich 1055, angemeldet am 24. Juli 1895, Mittags 121 Uhr, Schutzfrist 2 Jahre.
N. 777, 778, 779. AUndrießen˖Weyermanns K Co. — Krefeld, drei versiegelte Kuvertg mit zu— sammen 120 Mustern für ganz. und halbseidene Schirmstoffe, Flächenerzeugnisse, Dessin Rrn. 4157 bis einschl. 4179, 41793, 41890 bis einschl. 4200, 42096, 4201 bis 4212, 43123, 4213 bis einschl 4245. 42455, 4246 his einschl. 1285, angemeldet am 28. Juli 1396, Vormittags 12 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
Königliches Amtsgericht zu Krefeld.
Lahr. 24185
Nr. 17632. In das Musterregister zu O. 3. 165 des Musterregisters wurde eingetragen am 25. Ok— tober 1395: Firma Pfisterer C Leser in Lahr Sp. 3. 1895, 23. September, Nachmittags 2 Uhr. Sp. 4. Verlängerung der Schutzfrist angemeldet bezüglich 441, 445, 449 und 452 auf weitere 3 Jahre. Sp. 7. Auf weitere 3 Jahre.
Nr. 21618. Zu O.-5. 210 am 25. November 1895: Spy. 2. Ernst Kaufmann in Lahr. Sp. 3. 1895, 25. November, Vormittags 83 Uhr. Sp. 4. Ein versiegeltes Packet, enthaltend 1 Papier, Kassetten, Umschlag Nr. 12 und ein Streifenband dazu Nr. 13. Sp. H. Flächenerzeugnisse. Sp. 6. 3 Jahre.
Lahr, den 9. Juli 1896.
Großh. Amtsgericht. ündel. Lörrach. 28843
Nr. 14 255. In das Musterregister wurde heute unter Nr. 317 eingetragen:
Koechlin⸗ Baumgartner K Cie. hier, An⸗ meldung vom 24. Juli 1896, Nachm. 34 Uhr, ein versiegeltes Packet. Nr. 269, enthaltend 35 Muster auf Wollen⸗, Seiden ⸗ und Baumwollenstoffen N. 8. T. B. 198, 320, 8323, 384, 335, 07, daz, 439, 448 a, 456, 470, 482, 5905, 510, hib, 521, 526, 527, 529, 530, 532 574 alt, 598 a, 601, 615, 712, Ag9, 720, 802, 819. 815, 823. 829, 831, 843, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Lörrach, 31. Juli 1896.
Gr. Bad. Amtsgericht. Rüßle. Meerane. 28836
In das hiesige Musterschutzregister ist eingetragen worden:
Nr. 1462. Die Firma Focke und Baum in Meerane, zwei xersiegelte Packete mit 50 und 36 Stück Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschäfts⸗ nummern 6388 - 6437, 6438 - 6473, Schutzfrist zwei 3. angemeldet am 2. Juli 1896, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 1463. Die Firma Focke und Baum in Meerane, ein versiegeltes Packet mit 50 Stück Flächenmustern für Kleirerstoffe, Geschäftsnummern 6474 — 6523, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 13. Juli 1896, Vormittags 117 Uhr.
Nr. 1464. Die Firma Focke und Baum in Meerane, ein versiegeltes Packet mit 50 Stück Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 6524 — 6573, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Vormittags 119 Uhr.
Nr. 1465. Die Firma Otto Schwedler in Meerane, ein versiegeltes Packet mit 50 Stück Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 101 — 150, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 31. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 1466. Die Firma Focke und Baum in Meerane, zwei versiegelte Packete mit je 50 Stück Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 6574 - 6623, 6624 — 6673, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 31. Juli 1896, Vormittags 114 Uhr.
Königlich Sächsisches Amtsgericht Meerane, den 1. August 1896. J. V.: Ass. (Unterschrift). Meissen. 28598
In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen:
Nr. 178. Firma: Die Königliche Porzellan⸗ mannfaktur zu Meißen, ein versiegeltes Packet mit sechs Modellen für Gruppen und Figuren, Figuren und für die Büste „König Albert“ dar slellend, Fabriknummern P1809, P181, P1Sss3, P 195, P 196, P 197, und achtzehn Modellen, Fabrik⸗ nnmrn J B 6 , w , 14, 15, 16, 17, 18, plastisch- Erzeugnisse und Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünfzehn Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Juni 1896, Mittags. .
Nr. 179. Johannes Quaas, Kaufmann in Meißen, ein versiegeltes Packet mit vierundzwanzig Mustern für dekorierte Blechdosen, Fabriknummern 913a, 913b, 913 c, 915 a, 91 5b, 915, 916, 925, 926a, 926 b, 926 e, Des. 24, Des. 25, Des. 31, Des. 29, Des. 33, Des. 34, Des. E. 33, Des. E. 34, Nr. 1105, Des. 1, Nr. 1105, Des. 2, Nr. 1108, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Juni 1896, Vormittags.
Nr. 180. Die Firma Meißner Glas- Manu⸗ faktur Trachbrod Ziechner in Meißen, ein versiegeltes Packet mit zehn Mustern für Glas und Steinplatten, vertieft vergoldet, unvergoldet und er⸗ haben auszuführen, Fabriknummern 45, 46, 47, 48, 49, 50, ol. 52, 53, 54, Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Vor- mittags II12 Uhr. ;
Nr. 151. Golbarbeiter Lonis Robert Pötschke in Meißen, ein versiegeltes Packet mit zwei Mustern für Fahnenringe, Fabriknummern 72 und 73, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Juli 1896, Nachmittags 44 Uhr.
u Nr. 136. Firma Julins von Graba in Cölln a. G. hat für die unter Nr. 136 i g genen zwölf. Muster für Blechdosen, Geschäfts⸗ nummer 7, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet am 18. Juli 1896, Vormittags 411 Uhr.
Meißen, am 31. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Born, S.⸗R
Merseburg. 7 2899 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 9. Firmg C. Goerling zu Merseburg, 2 Muster von Einwickelbogen Nr. 165, 106, Flächen⸗ erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 350. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr. Merseburg, am 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Miünchem. 28824
In das Musterregister ist eingetragen: 1) Nr. 794 für Ignaz Winhart, Kupfer⸗ waarenfabrikbesitzer hier, die Pause einer Sphinx als Theekesselträger, Geschäfts. Nr. 343, zwei Pausen von einem wasserspeienden Delphin als Tisch, Geschäfts. Nrn. 344 und 344 a, die Pause von einem Reiher als Theekesselträger Geschäfts, Nr. 348 und die Pause von einem feuerspeienden Drachen als Theskesselträger Geschäfts, Nr. 349; sämmtliche Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Nachmittags 4 Uhr. Ferner wurde eingetragen bei Nr. 631 det Muster⸗ registers die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre hinsichtlich des dort für die Firma Eduard Rau, Theresienthaler Krystallglas⸗ fabriks Niederlage, registrierten Modells eines Weinglases mit Plattenansatz Geschäfts⸗Nr. 2921 gem. Anmeldung vom 27. Juli 1896. **. München, 1. August 1856. 8
K. Landgericht München J. Ferienkammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende:
Gerstenecker, K. Landgerichts Rath.
J r .
M. Gladbach. 28998
In das Musterregister ist eingetragen: U
Nr, 900. Fabrikant Friedrich Bühring in M⸗Gladbach. Packet mit 50 Mustern, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1, 2, 5, 4, 5, 6, 7, 8, 19 1 I23 17. 14, 185, 16 17, 18, 19, 9, AM, 22, 23, 4, 25, 238, 37, 28, 29, zo, zi, 33. 5, za, 35, 386, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Mittags 12 Uhr.
M. ⸗Gladbach.
Königliches Amtsgericht.
Nürnberg.
Im Musterregister sind eingetragen unter:
Nr. 1879. Felsenstein C Mainzer, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster eines Zinnbechers, G.Nr. 621, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags 95 Uhr.
Nr. 1880. Gg. Leykauf, Kgl. bayr. Hof⸗— Stahlwaarenfabrikant in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster eines Taschenmessers mit 2 geprägten Metallschalen, G. Nr. 635, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 1881. Joh. Leonh. Backofen, Firma in Nürnberg, offenes Packet, enthaltend das Muster eines Nachtlichterschwimmers, G.⸗Nr. 202, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an—⸗ gemeldet am 3. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr.
Nr 1882. Carl Appel, Firma in Nürnberg, offenes Kuvert, enthaltend das Muster einer Ansicht der Nürnberger Ausstellungsgebäude in Verbindung mit einem Taschenspiegel, G.⸗Nr. 57, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 1883. Paul Dierig, Maler in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster einer Chromophotographie mit plastischer Wirkung, G.⸗Nr. 200, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 1884. G. Neiff, Firma in Nürnberg, ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend das Muster eines Bilder⸗ buchs mit 8 Bildern, G.⸗Nr. 1079 1— s, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1885. Elise Probst, Steindrnckers⸗ ehefrau in Nürnberg, offenes Packet, ent⸗ haltend das Muster eines Zigarren⸗Etuis mit Zigarrenspitze und Visitenkartentasche, G. Nr. 19, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Vormittags 119 Uhr.
Nr. 1886. J. P. Hahn, Firma in Nürnberg, offenes Kuvert, enthaltend 7 Musterzeichnungen fuͤr Lack! Papmaché und Celluloidarmreise, G.⸗Nr. B. 3— 9, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Juli 1896, Vormittags 111 Uhr.
Nr. 1887. Fritz Schwed Æ Co., Firma in Nüruberg, offenes Kuvert, enthaltend die Ab⸗ bildungen folgender Muster: 5 Spitzenmuster, G. Nrn. 2013, 2067, 2041, 2010, 2080, 5 Rouleaux⸗ Mufter, G. Nrn. 2061, zo 3, 2653, 2059, 20636, 6 Zuggardinen. Muster, G. Nrn. 2068, 3090, 2058, 2098, 2051, 2059, 4 Stores. Muster, G. Nrn. 2074, 2091, 1666, 3004, 4 Gardinen. Muster, G. Nrn. 1671, 2053, 2021, 2077, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Nachmittags 55 Uhr.
ftr. 18388. M. Schmidtmeyer, Firmg in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend 8 Muster von Aschenbechern, G. Nrn. 201 - 203, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1896, Nachmittags 46 Uhr. .
Nr. 1889. 7 G. Hebart, Firma in Nürn⸗ berg, offenes Packet, enthaltend eine Nachtlichter e iel mit Schw mer, buntfarbigen Lichtern und sternförmigen Blecht G. Nr. J. N. 200, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. Juli 1396, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 1890. Georg Brunner, Firma in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend 30 Muster von Chromolithographien, G. Nrn. m 1621-2, m 32, 15109 1 — 2 5258 1— *, 5260 1 - ʒ, 5261 1 - 16, Flãächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 1891. M. Quehl, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend das Muster von ge— schlagenem Flitter in sechseckiger Form, G. Nr. I, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1896, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 1892. Bühler R Co., Firma in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet? enthaltend 6 Muster von Schreibgarnituren, G. irn. 360 – 3665, Muster für plastische Erzeugnisse, de, 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 31. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1893. C. A. Pocher, Firma in Nürn⸗
28826
berg, versiegeltes Packet, enthaltend 40 Muster von , n, n,. G. Nrn. 2019 - 2058, Flächen ˖
muster. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr. Nürnberg, 1. August 18946. Kgl. Landgericht, Kammer II f. Handelssachen. v. n. Doebner, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
O srenbach. 28994 In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 2861. Firma Carl Weinschenk zu Offen⸗ bach, Abbildungen von Dosen in Apfel⸗, Birnen Melonen oder Kürbisform in beliebigem Material, Gesch. Nrn. 1581 bis 1583, 1585 bis 1588, 1694 bis 1696, Krug oder Kanne in beliebigem Material, Gesch.⸗Nr. 1646, Krug oder Kanne mit Beschlag, Gesch. Nr. 1702, Stockgriffe, Gesch. Nrn. 1636, 1700, 1701, 1702, Stockgriffe. Gesch. Nrn. 1703/6, 170312, 1793138, 1719, 1720, 17201, 1728, Krug oder Kanne mit Beschlag, Gesch. Nrn. 1617, 1644 und 1704, Gefäß in Form eines Kruges, einer Tanne, Theedose, Salat⸗Gisschüssel ꝛc. ꝛc., Gesch.“ Nrn. 1705 bis 1718, Zigarren. oder Rauchständer, Gesch. Nr. 1721, Leuchter, Gesch⸗Nr. 1722, Gefäß, Gesch. Nr. 1723, Spazierstock, Gesch. Nr. 1732, Krug mit Beschlag, Gesch. Nrn. 1729 bis 1731, Flasche, Gesch. „Nr. 1718/1, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 2862. Firma Illert & Ewald zu Grosß⸗ Steinheim, Jigarrenderpackungen und Konferven⸗ Etiquettes, Gesch. Nrn. 2471, 355 bis 338, 2523 bis 2538, 2541 bis 2544, 2549 bis 2554, 2557 bis 2560, 2563, 2564, 2566, 2568, 2569 bis 2573, 2575, 2576, 2581, 2592, 2593, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Juli 1856, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 2863. Firma Huppe K Bender zu Offen⸗ bach, Zeichnung eines Taschenbügelschlosses, Gesch.« Nr. 1769, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutz= frist drei Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.
Nr. 2864. Dieselbe, Taschenbügelverschluß, Gesch. Nr. 62, persiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 33. Juli 1896, Vormittags 1095 Uhr.
Nr. 2865. Aectiengesellschaft für Schrift⸗ gießerei und Maschinenbau zu Offenbach, ein Muster: Zirkular Italienne „Hertha“, Gesch.« Nrn. 2027 bis 2031, versiegelt, Flächenerzeugnisfe, Schutzfrist sechs Jahre, angemeldet am 7. Juli 18956, Mittags 12 Uhr.
Nr. 2866. Firma Bernhard Rosenthal zu Ofsenbach, Muster eines Geldbeutels, Gesch.⸗Nrn. 164283, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Juli 1896, Vor⸗ mittags 103 Uhr.
Nr. 2047. Firma Huppe und Bender zu Offenbach, ein Schloß, Gesch. Nr. 8450, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist weitere drei Jahre, angemeldet am 23. Juli 1896, Vormittags 107 Uhr.
Nr. 2505. Dieselbe, 4 Taschenbügel, Gesch.⸗ Nrn. 9850 G, 9550 G. 9720 K, 2646, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist weitere drei Jahre, angemeldet am 17. Juli 1896, Nachmittags 63 Uhr.
Nr. 20409. Firma Illert und Ewald in Groß⸗ Steinheim, Zigarrenverpackungen, Gesch. Nrn. 820 bis 840, S845 bis 848, 339 bis 342, 201 bis 205, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist weitere drei Jahre, angemeldet am 7. Juli 1896, Nachmittags
34 Uhr.
Nr. 2502. Dieselbe, Zigarren⸗, Obstgelse⸗ und Konserven⸗Etiquetten, Gesch. Nrn. 1675 —1697, 1702 - 1705, 1707 —-· 1712, 11711—- 11714, 1741, 1747, 585 — 588, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutz frist weitere drei Jahre, angemeldet am 7. Juli 1896, Nachmittags 34 Uhr.
Offenbach, 1. August 1896.
Großherzogliches Amtsgericht Offenbach. Prorzheim.
Nr. 30 3535. Zum getragen:
O.⸗3. 366 Bd. III. Firma Conrad Billmann dahier, 36 Muster für Brachen mit den Geschäfts—⸗ nummern 1646 - 1681, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli I. J., Vorm. 11 Uhr.
Pforzheim, den 29. Juli 1896.
Großh. Bad. Amtsgericht. Oesterle.
28988
Musterregister wurde ein“
Riesa.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 192. Firma Lauchhammer, vereinigte vorm. Gräfl. Einsiedelsche Werke, ein ver⸗ siegeltes Packet mit elf Mustern und zwar: Schirm⸗ ständer m. Page Nr. 1549, Schirmständer m. Rad⸗ fahrer Nr. 1550, Ofenschirm Nr. 1961, Schale m. Rheinansichten Nr. 3136, Schale m. Dresdner An⸗ sichten Nr. 3137, Wandetagere Nr. 3229, Doppel⸗ medaillon Kaiser Wilhelm II. Nr. 3864, Käfig⸗ ständer Nr. 4312, Lampenständer Nr. 435122, Blumen⸗ tisch Nr. 4313, Tischfuß Nr. 4314, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1896, Vorm. 11 Uhr. 5 Königliches Amtsgericht Riesa, am 30. Juli 1896.
J. V.: Siebdrat.
28990
Ronsdorf. 28835 In unser Musterregister ist eingetragen:
Unter Nr. 19. Bandstuhlsabrikant Peter Albert Dunker junior in Ronsdorf, Rem scheiderstraße Nr. 37, Seitenlager für Bandstühle, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Juli 1896, Nachmittags 4 Uhr.
Ronsdorf, den 29. Juli 1896.
Königliches Amtegericht.
Sum. 28989] In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 809. Firma Reinhold Schlegelmilch in
Suhl, ein versiegeltes Packet, enthaltend 2 Muster
— Porzellankannen — mit den Fabriknummern
140, 170, Muster für plastische Erzeugnisse in jeg⸗
licher Anwendung und Ausführun fin Geschirre
aller Art in jeglichem Material, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1896, Vormiftags 121 Uhr.
Suhl, den 30. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht.
Trennen. (28612 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 71. Emannel Gauglitz, Goldarbeiter in
Trenen , ,. Kuvert, enthaltend 2 Stück Antrophorspiralen mit unzerreißbarem Ueberzug,