(288211 Activa.
Bilanz ultimo März 1896. Fass ivn.
An Grundstück Konto
Gebãude Konto... . 410 548 605,58 5486, 06
Abschreibung.
M6 38 400. 9
678 134 76 Per Attien⸗Kapital⸗Konto. 1 400 000 — Sypotheken⸗ Konto..
by öh =
Sandgrube Osdorf...
Geschaͤftserwerb⸗ Konto...
Abschreibung .
249057 303946
543 1. Brioritãten, Konto. 18 956666
5 goo— . Accept⸗Konto ... 4746,10 J „Glasmacher ⸗Lohn Kto. 4746, 10 — — '
Pferde ⸗Kont o.
— Abschreibung ..
Diverse Kreditoretz .. 135 269. 06
2469.06 10 800 —
14 0630,31 10 245 31
Inventar ⸗Konto Wagen u. Geschirr Konto. — Abschreibung .
2 2 9 1 9 7 a
Schmiede ⸗ u. Schlosserei⸗ Konto.
. 83079
279381 258 54 gz 57 46ð 1500 — 1560 9 S586 30 66 = 124 795 04
18 69411
S 1952490
Diverse Debitores
Vereinsbank in Hamburg, Altonaer Filiale
Gewinn u. Verlust⸗Konto
Otten sen, den 31. Mä
Vereinigte Glashiittenwerke Ottensen.
Pebet. Gewinn
10617266 311358 439 32531
o To s]
— —
2041 480
rz 1896.
Holste.
und Verlust Konto ultimo März 1896. Credit.
An Interessen⸗Konto Lohn Konto Unkosten⸗ Konto Pferdehalt · Konto Schmiede. u. Schlosserei⸗Konte
Krankenkassen⸗ u. Invaliditäts. Kto. .
Abschreibungen: Gebãäude⸗ Konto
Ottensen, den 31. Mä
Vereinigte Glashüttenwerke Ottensen.
. . 26 503 65 Per Waaren⸗Konto .. 200 081 41 S 107 870,86 27 542,48 18 140,569 1836 th 886,59
5 486,06 1746,10 3785, — 2469,06 3. 830,79 1731701
200 081141
Do oi
rz 1896.
Holste.
291841 A Ct va.
Bilanz. Konto am TL. März 1896.
Fabrik ⸗Anlage Kassa⸗ Konto Debitoren
Lehrte, den 31. März 1896.
Geprüft und richtig befunden. Der Aufsichtsrat
der Actien-Zuckerfabrik Lehrte.
A. Meyer.
Revidiert und mit den ordnungsmäßig und
Uebereinstimmung gefunden.
Gewinn⸗
941 41349 431438
59 281 59 221 004 05 Anleihe. Tilgungs Konto Interims⸗ Konto Dividenden · Konto Kreditoren
510 285 128 3514
— ——
1226913
122601356 Der Vorstand
h der Actien⸗ Zuckerfabrik Lehrte.
A. Bödecker. H. Klußmann. H. Bö decker. HS. Buch holz. C. Bödecker. richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft in
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
und Verlust⸗Konto am 31. März 1896.
An Vortrag
Rüben und Betriebs⸗Unkosten Abschreibungen Bilanz ⸗ Konto
Lehrte, den 31. März 1896.
Geprüft und richtig befunden.
Der Aufsichtsrath
der Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte.
. A. Meyer. . Revidiert und mit den o Uebereinstimmung gefunden.
logs gꝛasiz 43 577 33
24 873 07 Per Zucker⸗ und Melasse Konto 1024927611 . Rückstände⸗Konto
89 231 9
3514 76
Iss
114259646
Ter Vorstand
der Actien⸗uckerfabrik Lehrte.
A. Bödecker. H. Klußmann. H. Bödecker. . , OD. Buch holz. C. Bödeker. rdnungsmäßig und richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft in
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
[29183
Fabrik elektrischer Beleuchtungskohlen in Nürnberg
Aktiengesellschaft vormals Eh. Schmelzer.
Acti vn.
Bilanz per 30. April E896. Passiva.
Grundstücke Gebäude
Soll.
An Unkosten⸗ Konto Reparaturen Abschreibungen Zinsen und Agio Konto Dubioso .... Bilanz ⸗Konto: Uebertrag v. 1894951. Gewinn pro 1895/96...
Die gemäß dem heute vo 1895/95 zur Autjahlung kommende
des Dividenden escheins au den Ueberbringer desfelben bei unserer Geselsschaftst ᷣ ben den de , we inter g ö rhei n Preoben, Serhteke n , us .
23 2 in Nürnberg ktiengesellschaft vorm.
Nürnber , 1. A Fabrik elektrischer Belenu
Gewinun⸗ und Verlust⸗Konto per 30. April 1896.
M 2776,19 2092308
Ml * 120 9565 15 219997 65 146347 05 87753 35 750 — 161456
56 501 18 121 735 15
hh 6bh oz
Aktien⸗Kapital Hypothek
2022398 7hh 6hb
* 41 911
323507 359 84 T 23 699 27
S7 17629 87 176 29
n der Generalversammlung genehmigten Geschäftsbericht für das Jahr Dividende von o — S Zo per Aftie wird . ine f e .
S 1946,16 3577, 85 8 000, — 1075726
„6 23 699, 77
ausbezahlt.
Ch. Schmelzer.
er Vorstand. Ch. Schmelzer.
hh 000 —
28006
Vorschuß⸗Anftalt
Bilanz 231.
n Plau i /
ärz 1896.
Meckl.
Ausgelooste, zurückgezahlte Aktien im eigenen Besitz der Anstalt 145 Stück à 30 M 41350
11945 1500 1203
18 998 55
Gewinn⸗ und Verlust-Nechnung auf das Rechnungsjahr 1895.96.
u 31. März . 95 w ,,,
897
—
18 998
; ginn auf Anleihen 81 2 . . 4726 Verschiedenes .
. Minus 11029
7s 7s
III. Dividende
J. Zinsen auf angeliebene Kapitalien II. Geschäftsunkosten
383 196 159
738
263 11 Großherzoglich Mechlenburgische Fr. Fr. Eisenbahn. Aus loosung uon ZI ου Prioritäts. Obligationen der früheren Mecklenburgischen Friedrich ⸗Frauz Gifenbahn⸗
SGesellschaft vom Jahre 1688.
Bei der am 7. Juli d. J. vorgenommenen Aus⸗ loosung von 3 9 Prioritäts-Obligationen der früheren Mecklenburgischen Friedrich- Franz Eisen— bahn - Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden:
, e ho
Litt. B. Nr. 661 802 und 1086,
. e, Dod T
3 à 1000 M Die Auszahlung erfolgt vom 2. Januar E89 ab gegen Rückgabe der , n, nebst den noch nicht fällis gewordenen Kupons Nr. 18 und folgende sowie der Talons bei der Bauk für Handel und Induftrie zu Berlin und Darmstadt, sowie deren Filiale zu Frankfurt a. M., bei der Direktion der Tie konto⸗Gesellschaft zu Berlin und bei der Großherzoglichen Cisenbahn ⸗ Haupt- kasse zu Schwerin.
Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen endigt mit dem 2. Januar 1897.
Der Werth der nach diesem Zeitpunkte fällig werdenden und nicht mit zur Einlösung gelangenden Kupons wird von dem Kapital in Abzug gebracht.
Rückständig ist aus der Auslbosung vom 25. Juli 1892
Litt. B. Nr. 710 à 1000
Die Verzinsung dieses Stückes hat mit dem 2. Januar 1893 aufgehört.
Schwerin, den 15. Juli 1896.
Grostherzogliche General ⸗Direktion. Saß.
a n .
sͤhafte
Genossenschaften.
Keine.
2 . 2 2 8
ö
3.
Niederla fung 1c. von Rechtsanwälten. 29163
Auf Grund Reskripts Herzoglichen Staats— Ministeriums, Departement der Justi, vom 24. Juli d. Is. Nr. 6677, ist der Referendar Rudolf Borchardt aut Holzminden nach vorgängiger Be. eidigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Land- gerichte hieselbst zugelassenen Rechtzanwalte ein— getragen. Braunschweig, den 3. August 1896.
Der Landgerichts ⸗Präsident.
J. V.: Wilh. Baumgarten.
29162 In der Liste über die bei der Königlichen Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwalte ist der Name des Rechtsanwalts Hermann Eduard Unrich in Chemnitz heute gelöscht worden. Annaberg, am 29. Juli 1896.
Das Königliche Amtsgericht.
Schmidt.
(29164 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ernst Müller hierselbst ist in⸗ folge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht zu Görlitz in der hiesigen Rechtsanwalisliste gelöscht.
Lauban, den 1. August 1896. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausmeise. laslssl Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen pro 381. Jult 15896.
: Activa. Kassenbestand . Wechsel ..
,,,, Nonto⸗Korrent⸗Saldo Lombard. Darlehen ypotheken · Ront o.. Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt. Nicht eingeforderte 60 Yo des n,, Diverse.
123 475. 135 0986. 486 776. 1237 744. 2 961 220. 157 500.
49 723.
1 590 999. 26 255.
„S6 6 677 780.
Passiva. MSM 2h00 000. 4 000691. 2761.
52 641. 121 63856.
6 67 780.
J, K ö w Reservefonds ,
Piberse⸗
Mt
29205
a4. ein Stipendiu Görlitz, b. ein Stipendiu
mann von Nostitz ein Stirendium
täten Halle oder Le Genußberechtigt
welchen die näheren Bewerber, we
3) Aus der St Karl Wilhelm Ott
Genußberechtigt lausitzer Jünglinge Universität besuchen
4) Zwei Landes sti mitleidenheit anstalt für Forst⸗
keiten und sittliches 5) Zwei Schulsti
dem preußischen rechtigt.
Zum Genuß sind
Die Gesuche um forderlichen Attesten mann und Lan werden.
eingehende Gesuche Görlitz, den 28.
29189]
bei der Reichsba 3 Wechselbestãnde 3) Lombardbestände 4) Grundstück
(288541 Nachdem die Ge
melden. Berlin, 1. Augu
in
[29180
Gewerbe⸗
Fritz at
H. Freund ⸗ Haller.
; Bekanntmachung. Die öffentliche Ziehung der Loose Serie A. der
Berliner
10) Verschiedene Belannt. machungen.
Bekanntmachung. Der Kommunal ⸗ Landtag des preußischen Markgraf. thums Oberlausitz verleiht am Landtag pro 1595. 1) Aus der Siiftung der verw. Frau Landesältesten von Gersdorff, geb. von Hohberg,
m für Schüler des Gymnasit zu
m für Studierende auf den Uni—
versitäten Leipzig, Halle und Jena.
Genußberechtigt sind vorzugsweise Jünglinge aus dem von Gersdorff'schen Geschlecht, nächst diesen Jünglinge aus anderen oberlausitzschen adeligen Fa⸗ milien und nach ihnen auch Jünglinge bürgerlichen Standes aus der Ohberlausitz.
2) Aus der Stiftung des Herrn J. Gottlob Erd—
auf Ruppersedorf
für Stadierende auf den Universi—
ipzig. ö sind vorzugsweise die aus ober—
lausitzer Häusern oder Familien abstammenden von Rostitz, welche mit dem Stifter verwandt sind (unter
Verwandten die entfernteren aut⸗
schließen), sodann als Oberlausitzer anzusehende andere aus dem von Nostitz'schen Geschlecht, endlich auch sonstige . Adelige.
; welche auf Grund der Verwandtschaft mit dem Stifter ein Vorzugsrecht beanspruchen, . haben den Nachweis der Verwandtschast durch Ein. reichung des Taufzeugnisses zu führen.
iftung des Herrn Landesãältesten o von Schindel ein Stipendium
auf Schulen oder Universitäten.
sind vorzugsweise Jünglinge aus
oberlausitzer adeligen Familien, nächst diesen ober⸗
bürgerlichen Standes, welche das
»ymnasium zu Görlitz oder nach diesem eine Landes
pendien für bedürftige, der Landes
angehörige preußische Oberlausitzer, welche eine Universität, oder öffentliche Bildungs—
und Landwirthe, Thierärzte oder
Gewerbetreibende besuchen und sich über Fleiß. Fähig⸗˖
Betragen ausweisen können. vendien zur Ausbildung von evan—
gelisch. lutherischen Geistlichen, welche der wendischen Sprache mächtig sind. Zum Genusse desselben sind nur Bewerber aus
Maitkgrafthum Oberlausitz be—=
6) Ein Universitäts Stipendium zur Ausbildung evangelisch- lutherischer Geistlichen, welche der wen⸗ dischen Sprache mächtig sind.
ebenfalls nur Bewerber aus dem
preußischen Martgra sthum Oberlausitz berechtigt.
Verleihung dieser offenen Sti—
pendien, sowie um Fortbewilligung bereits verliehener müssen bis zum 1. November d. J. nebst den er—
an den Herrn Laudeshaupt-⸗ desältesten des preustischen
WMarkgrafthums Oberlausitz hierselbst eingereicht Snäter oder ohne die erforderlichen Zeugnisse
werden nicht berücksichtigt. Juli 1896.
Die Landstände des preußischen Martgrasfthums Oberlanusitz.
Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Juli 1896.
Activa.
1) Metall und Papiergeld, Guthaben
m s n 2c 18 436 918 6 879 400 1910000
23 936 075
sellschaft aufgelöst ist, werden
die Gläubiger aufgefordert, sich bei derselben zu
st 1896.
„Olympia“ — Riesentheater Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Liguidation. L. Saenger.
Ausstellung 1896
findet am 12. August d. J. und an den folgen⸗ den Tagen im Festsaale des Hauptrestanrant in der Ausstellung . Die Ziehung beginnt Bormittags 9 Uhr. Der Arbeits. Ausschuß.
ann. Bernh. Felisch. , m .
M 186.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. August
1898.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg, Gengffenschafts', Zeichen. und Muster-NVeglstern, aber Patente, Gebrauchs muster, Ronkurse, sowie bie Tarss. ind Fahrplan. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Ritel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . i656)
Das Central ⸗ Handels. Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L Æ 80 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Das Central ,, , für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich
Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staatg⸗
Insertionspreis für den Raum einer Druckzelle 30 H.
H
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung K et.
lafse. .
6. M. IT 528. Mit einem Berieselungs⸗ kühler verbundener Setzbottich. — Maschinen⸗ , i, Grevenbroich, Rheinpr. 30. 1. 96.
12. J. 3572. Verfahren zur Verarbeitung von Sulfaten und Sulfiden der Erdalkalien auf Schwefel oder Schwefelverbindungen, Hydroxyde und Carbide. — Dr. Emil Jacobsen, Berlin NV. , Spenerstr. 29. 21. 2. 95.
15. G. O 900. Liniiermaschine. — Ellis Graber u. Lewis Hepworth, Tunbridge Wells, Engl.; Vertr.: Hugo u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 7. 965.
17. H. 16136. Oberflächenkondensator oder Verdampfer mit Verdunstungskühlung. — Karl Hähnlein, Pankow b. Berlin. 28. 5. 95.
19. B. 19 137. Sicherheitsschiene für Eisen⸗ bahnen. — Hermann Biermann, Breslau, Paradiesstr. Ha. 27. 5. 96.
22. C. 52Ez. Verfahren zur Darstellung von
, n, , . mit Hilfe van am bz Amido⸗
naphtol 5a Fidisulfosäure. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 28. 8. 94.
22Z. C. 5959. Verfahren zur Darstellung von braunen Beizenfarbstoffen. — Leopold Cassella u. Co., Frankfurt a. M. 23. 1. 96.
24. H. 17 104. Heizbrenner⸗Anordnung für mit flüssigem Brennstoff gefeuerte Dampfkessel. — Henri Alonzo Honse, East Cowes, Engl.; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 3. 15. 11. 95. ;
24. W. LI 885. Verbrennungsofen für Müll u. dg. — Carl Wegener, Berlin, Gitschiner⸗ straße 14/15. 23. 5. S6.
231. D. 71H. Aufsatz für Schmelztiegel. — Louis Delettrez, Paris, IH Rue des Halles; Vertr.: Dr. R. Wormß u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 18. 11. 95.
24. Sch. 11 597. Zerkleinerungs⸗Maschine für Mandeln u. dgl. — Will Johannes Schabik, Wollin i. Pnnm. 116. 5. 56.
42. G. 190 616. Oberschalige Federwaage mit
, Scala zu bequemer Ablesung. — Essington
uell Gilfillan, Chicago; Vertr.: Carl Pieper,
Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. 6. 96.
142. H. 17175. Selbstverkäufer für Gas 96 . Haas, Mainz, Rheinallee 1/10.
42. K. 13 598. Instrument zum Messen von Kurvenlängen und Flächen. — Otto Kohlmorgen, Berlin O., Wallnertheaterstr. 4. 21. 1. 96.
142. M. 1290905. Augengläser (Brillen, Klemmer) ohne Randeinfassung mit leicht lös— barer Befestigung des Glases. — Oskar Meter, Berlin NW., Friedrichstr. 95. 19. 5. 96.
42. T. 4888. Erdkarte mit Vorrichtung zur Darstellung der wechselnden Schattengebiete. — David Wallace Thompson, Chicago, 326 Sixty firft Place; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt
a. M. 360. 3. 96.
45. J. 2976. Kartoffelerntemaschine mit Löffel⸗ rad und schwingenden Sieben. — Hermann Jacoby,. Darmstadt, Bessungerstr. 107. 13.5. 96.
46. S. 17 415. Elektrische Zündvorrichtung für , mit zwei oder mehreren Explosionskammern. — Arthur A. Hamer schlag, New. Jork, 26 Libertystreet; Vertr.: . Neuendorf. Berlin O., Madaistr. 13. 8. 6. 96.
47. B. 18 008. Stellwerk 2 eines Punktes in mehreren Lagen. — H. Brinkmann, München. 15. 8. 95.
47. B. 18 852. Förder⸗ oder Fahrstuhlgurt. — August Brauns, Magdeburg ⸗Neuftadt, Breite Weg 22. 16. 3. 96.
47. R. 10 243. Hahn mit Schmiervorrichtung. — R. Reichling, Dortmund. 28. 4. 96.
5I. J. 3764. Anreißvorrichtung für mechanische Musikwerke. — Andro nu gd. Auberson Schweiz; Vertr.: M. L. Bern stein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 28. 9. 96.
5z. O. 2454. Verfahren zur Herstellung von Marzipan aus bitteren Mandeln. Dr. A. Oetker, Bielefeld. 27. 3. 96.
54. G. 4967. Selbftthätige Anzeigenvorrichtung mit wechselnden wr, ,. Theodor Ehren⸗ traut, Dresden. A., Pillnitzerstr. 9. 20. 5. 96.
S4. G. 10 111. 3 und Einrichtung zur Herstellung einer wasserdichten Zwischenlage für Kartonpapler. — Wilhelm von Döhn, Friedenau b. Berlin, u. Franz Grimm, Berlin 8W., Markgrafenstr. 15. 23. 10. 965.
54. G. 10 415. Reklamenschild. — Abraham B. Gehman, New ⸗JYJork City, V. St. A.; . Schöning, Berlin 8., Moritzstr. 9.
54. J. 32772. Streifenzuführ⸗ und Abschneide⸗ vorrichtung an Schachteleckenbeklebemaschinen. — 56 uman, Amsterdam, Staat NewYork,
St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin
NW., Luisenstr. 43/44. H. 3. 96.
B54. M. 1 847. Verfahren zur Herstellung bon Tiefreliefs nach Gemälden u. dgl. — Frau Francegea Macioci, Kom, 12, Via S. Andrea
Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 5. 95.
Klasse.
54. U. IHE 20. Anzeigen ⸗Vorrichtung. — Alfred Röns Upward, 150 Holland Road, London; 3 F. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42.
3 6
55. H. A7 373. Längsschneider mit drei sich gegenseitig schärfenden Kreismessern für Papier und Stoffbahnen. — Hermann Herbst, Zwei⸗ brücken, Hohenfelsstr. 17. 26. 5. 96.
68. B. 19 187. Feststellvorrichtung für Doppel- fenster ꝛc. — Karl Burau, Berlin 80., Skalitzerstr. 59 c., u. Carl Ruhnke, Schmargen⸗ dorf b. Berlin. 5. 6. 96.
68. M. 12 645. Sperrvorrichtung an elek⸗ ,, — Emil Mehnert, Dessau.
353 75.
70. F. 8991. Bleistiftschoner. — Josef Feller, Lauingen a. D. 30. 3. 96.
71. A. 4819. Maschine zum Ausstanzen und ,, . Zusammenbauen der Flecke zu einem
bsat für Schuhwerk. — Albert Andres, Nieder⸗Walluf a. Rh. 25. 1. 96.
72. F. 9046. Patronenhülsenfänger für Feuer⸗ waffen. — Petre Fotesen, Giurgiu, Rumän. ; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8W., Kom⸗ mandantenstr. 89. 24. 4. 96.
72. H. 17 3590. Verschlußpfropfen für Platz⸗ 3 — Ernst Hiller, Groß⸗Kreutz, Mark.
77. M. 12 830. Apparat zur ern n mg optischer Täuschungen. — Abraham Martin, Paris, 7 Cité Paradis; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 4. 96.
S2. T. 4790. Trockeneinrichtung für stückiges Gut. — Dagobert Timar, Berlin, Alexander ,, , .
S4. G. IO 105. Schiffshebewerk mit auf schiefer Ebene zu bewegendem Schleusentrog. — B. Gerdan, Duüsseldorf, Neanderstr. 13. 19. 165. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. sKlasse.
18. G. 10 244. Verschluß für die Füllöffnung von Martinöfen. Vom 7. 5. 96. 47. K. 1 761. Glieder⸗Reibring für Hohl⸗ zylinder ⸗Reibungskupplungen. Vom 7T. 5. 96. 19. N. 3278. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch auf einander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w. Vom 4. 5. 96.
80. S. 89956. Verfahren zur Herstellung von Hohlsteinen mit Kieselguhrfüllung. Vom 11. 5. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs ⸗Anzeiger '. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger! an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
7. W. 10 698. Verfahren zum Plattieren
von Blechen. Vom 25. 4. 965.
12. Sch. 9925. Verfahren zur Darstellung
von Vanillin. Vom 31. 1. 965.
22. A. 4059. Verfahren zur Darstellung von
Trisazofarbftoffen aus Homologen des Diamido⸗
azobenzols; Zus. z. Pat. 40 740. Vom 10.2. 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.
21. Nr. 79 661. Felten Æ Gynuilleanme, Mülheim a. Rb. — Kabelvertheilungskasten mit Dampfraum. Vom 7. 6. 94 ab.
21. Nr. S1 S355. elten C Gnilleaume, Mülheim a. Rh. erfahren zur gleichzeitigen Isolierung und Verseilung elektrischer Leiter. Vom 3. 1. 95 ab.
21. Nr. S2 461. Felten Æ Gnilleaume, Mülheim a. Rh. — Verfahren zur Herstellung von Kabeln mit Luftisolation. Vom 18. 12. 94 ab.
26. Nr. 86 258. Gasmaschinenfabrik, Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung, Bam⸗
erg. — Karburierapparat. Vom 13. J. 95 ab.
30. Rr SI 79. H. Jahn, Lessingstr. 30, u. Ignaz Timar, Gr. Hamburgerstr. 20, Berlin. Heißluftbad für Körpertheile. Vom 31. 5. 94 ab.
32. Nr. 58 O46. Gabriel Louis Geisler, Chätelles par Raon I'Etappe, Vogesen; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. — Schreibbuch zum Aufbewahren des Schreibstiftßs. Vom h. 12. 90 ab.
87. Nr. 718 A498. Wahyß * Freytag, offene Handelsgesellschaft, Reustadt a4. D. Haardt. — Als Putzträger dienende Matte. Vom 7. 6. 93 ab.
46. Nr. 73 208. A. Ventzke, Graudenz. — Stell und Aushebevorrichtung für mehrscharige Pflüge. Vom 15. 7. 92 ab.
52. Nr. 56 O0. The Singer Mamnfac- turing Company, Hamburg, A. G., Hamburg. — Spulensicherung für in einer Kreis⸗ bahn bewegte Nähmaschinen⸗ Schiffchen. Vom
20. 4. 90 ab. 52. Nr. 68 713. William Brown, Queen
delle Fralte. Vert; Hugs Patty . Wilhelm Strert, 1. Wilm Woolston, Offord Street,
Wellingborough, Northampton, Engl.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S6, Moritzstr. 9. — e, Greifer ⸗Nähmaschine. Vom 3. 91 ab.
Rlasse. 52. Nr. 624 675. The Singer Manufac-
turing Company, Hamburg, A. G., enn, — Vorrichtung zur Bewegung des adengebers bei Rähmaschinen. Vom 15. 1. 92 ab.
52. Nr. G2 6765. The Singer Manurac- turing Company, Hamburg, A. G., a f — Tretvorrichtung für Nähmaschinen.
om 15. 1. 92 ab.
52. Nr. 79 761. The ginger Mann- Cacturing Company, Hamburg, A. G.. Damburg. — Deeillierendes Nähmaschinen⸗ Schiffchen mit durchbohrtem Fadenknäuelträger. Vom 8. 8. 94 ab.
52. Rr. 83151. The Singer Manm- Cacturing Company, Hamburg, A. G., . — Spulengehäuse für Doppelsteppstich⸗
reifer ⸗Nähmaschinen. Vom 24. 7. 94 ab.
52. Nr. S3 5278. William Brown, Queen Street, u. William Woolston, Offord Street, Wellingborough, Northampton, Engl.; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8., Moritzstr. 9. Spulenhalter für Doppelsteppstich˖Nähmaschinen mit rotierendem Greifer. Vom 14. 4. 94 ab.
52. Nr. 84 867. The Singer Mann- racturing Company, Samburg, A. G., . Greifer für Steppstich⸗Nähmaschinen.
Vom 24. 7. 94 ab.
72. Nr. 78 786. Firma Ernst Friedrich Büchel, Mehlis i. Th. — Rückspringender Schlittenauszieher für Kipplaufgewehre. Vom 19. 6. 94 ab.
724. Nr. S5 O34. M. Spreer CR Co., Leipzig, u. Oscar Blumenberger, Leipzig⸗ Gohlis. — Alarmporrichtung für Fahrräder und andere bewegliche Gegenstände. Vom 27. 6. 95 ab.
89. Nr. S5 820. Mollet⸗ Fontaine C Cie., Lille, Frankr.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Apparat zum Einwirkenlassen von Gasen auf zerstäubte Flüssigkeiten. Vom
5. 3. 965 ab.
89. Nr. S6 815. Mollet ⸗ Fontaine C Cie., Lille, Frankr., Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Saturationsgefäß für gekalkten Zuckersaft. Vom H. 3. 965 ab.
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 79414. 6: 58675. 7: 77 685 87066.
8: 78477 84513. I2 : 54 501 74 030 82104
83 530 87 004 87098. 15: 51 033 70717 79 200.
16: 56782. 20: 49037 83 217. 22: 62 574
84 892 86 109. 24: 74734 79 517. 25: 82051
87490. 26: 84833. 32: 82007. 33: 77 879.
234: 77 935 84594. 385: 55 983 83 333 84257.
26: 55 952 68 977 72 070 84 529. 45: 41 778 62777
72 407 72777 79179 80916 84717. 46: 62 850.
47: 79516. A8: 65 808 74201. 49: 66655 68509
75 429. 50: 64375. 51: 79 388. 52: 79 324.
54: 83382. 57: 76 680 77 984 79 257. 63:
65 227 82237 83 429 85 184. G64: 66256 78 707
79182 80471. 68: 85 968. 70: 77 687 80 470
S4 050. 72: 59 664. 75: 73 304. 77: 78739
79072. 79: 86481. 80: 50 547 72 505 79181
81 912. S5: 34039 59 27 79 329. 86: 72463
7h 657 80 885. S8: 86 694.
b. Infolge Verzichts. 22: 71 228 71 229 71 230. 49: 67 447. 865:
60 068.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 20: 19511 23 202 27 878.
6) Theilweise Nichtigkeits⸗ Erklärung. Die der Oesterreichischen Gasglühlicht⸗Aktiengesell⸗ schaft in Wien gehörigen Patente Nr. 39 162, 41 945
und 74 745, betreffend Leuchtkörper für Incandescenz⸗ . bezw. Glühkörper, sind durch Ent⸗
cheidung des Reichsgerichts vom 14. Juli 1896 atentansprüche, wie folgt, abgeändert:
etreffs der r. 39 162
1) Die Ansprüche 1 und 2 des Patents sind gestrichen. . ) Der Patentanspruch 3 ist dahin eingeschränkt: Das in der Patentbeschreibung dargestellte Verfahren, um Glühkörper für Incandescenz-⸗ brenner aus den dort bezeichneten molekularen Mischungen von a. . Ittriumoryd und Magnesia, b. Lanthanoryd und Magnesia, C. Lanthanorxyd und Ittriumoxyd, d. Ittriumoryd und Magnesia, 8. JZirkonoryd, Lanthanoryd und YIttriumoryd, f. Jirkonoryd und Lanthanoxyd, g. Zirkonoryd und M* aoxyd, wobei das Ittriumoxyd durch ein Gemenge der sogenannten Ytteriterden; das Lanthan⸗ oxyd durch ein Gemenge didymfreier, wenig er enthaltender Ceriterden ersetzt werden kann, für weißes Licht; unter Zusatz von Neodymzirkon zu einer der Mischungen für gelbes Licht; unter Fila von Erbin zu einer der Mi⸗ schungen für grünes oder grünliches Licht; durch Imprägnierung von röhrenförmigen, am besten aus Pflanzenfasern hergestellten, eventuell n , Geweben mit Hilfe der Nitrate, Sulfate oder äquivalenter löslicher Verbindungen zu gewinnen. 3) An Stelle der Ansprüche 1, 2 und 4 des Zusatzpatents Nr. 41 945 tritt der neue Anspruch (1):
Bei dem in Anspruch 3 des Hauptpatente
bezeichneten Verfahren, den dort genannten Mischungen einen Zusatz von Thoroxyd zu geben, wie in dem vorliegenden Patent beschrieben.
4) Der Anspruch 5 des Zusatzpatents 41 945 ist dahin geändert:
Bei dem in Anspruch 3 des Hauptpatents und bei dem in Anspruch 1“ und 3 dieses Patents bezeichneten Verfahren für die Er⸗ zeugung konstant gelben und intensiven Lichts eine Beimischung von Ceroryd zu den dort , n, Stoffen, wie im vorliegenden Patent
eschrieben.
5) Der Patentanspruch 6 des Zusatzpatents 41 945 ist dahin .
Bei dem in Anspruch 3 des Hauptpatents beschriebenen Verfahren in den dort angegebenen Mischungen Zirkonoxyd und Magnesia durch Thoroxyd zu ersetzen, sodaß so, wie im vor⸗ liegenden Patent beschrieben, Mischungen von a. Lanthanorxyd, Ittriumorxyd und Thoroxyd, b. Lanthanorxyd und Thoroxyd,
c. . und Thoroxyd zu verwenden
nd. 6) In dem Anspruch 1 des Zusatzpatents 74 745 sind die Worte zugesetzt wie vorstehend beschrieben“. 7) Patentanspruch 2 ist dahin abgeändert:
Bei dem in Anspruch 3 des Hauptpatents bezeichneten Verfahren den dort angegebenen Mischungen einen Zusatz von Thororyd und Uranoxyd zu geben, wie im vorstehenden Patent beschrieben.
8) Patentanspruch 3 ist dahin abgeändert:
Bei dem durch Patent 41 945 gie ten Verfahren den dort gedachten Mischungen einen Zusatz von Thoroxyd und Uranoxyd zu geben, wie im vorliegenden Patent beschrieben.
Berlin, den 6. August 1896. Faiserliches Patentamt. J. V.: Freiherr v. Seckendor f f. [29223
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- i, , aus dem Königreich 5 dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi res⸗ Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn
abends, die letzteren monatlich.
Aachen. 28045
Bei Nr. 4977 des Firmenregisters, woselbst die Firma C. Micheels mit dem Sitze zu Aa , . steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Der Installateur und Kaufmann Paul Micheels in Aachen ist in das Handelsgeschäft des Hubert Micheels als Handelsgesellschafter eingetreten.
Unter Nr. 2252 des Gesellschaftsregisters wurde sodann die offene Handelsgesellschaft unter der Ftrma „C. Micheels“ mit dem Sitze zu Aachen einge— tragen. Die Gesellschafter sind: a. Hubert Micheels, ger er eines Installationsgeschäfts und Kaufmann, b. Paul Micheels, Installateur und Kaufmann, beide zu Aachen. ie Gesellschaft hat am 1. Juli 1896 begonnen.
Aachen, den 3. August 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
al lenstodt. 28046 n, n, , Bekanntmachung.
Auf Fol. 656 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma Adolf Calm, Schuhwaarenfabrtk zu Gerurode, und als deren Inhaber der Schuh⸗ machermeister Adolf Calm daselbst eingetragen worden.
Ballenstedt, den 1. August 1896.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Kling hammer.
Rallenstedt. (29047 Sandelsrichterliche Bekanntmachung.
Die auf Fol. 307 des hiesigen Handelsregisters eingetragene offene Handelsgesellschaft Lonis Hane wald zu Quedlinburg, Zweigniederlaffung in Opperode, ist erloschen.
Ballenstedt, den 3. August 1896.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Kling hammer.
Komm. nrg, 29048
n. Verfügung vom 23 Tage ist in unserem Her g fen rer, er bei Nr. 546, woselbft die Cre ef e Bonner straft⸗ mr . G. Maaß mit dem Sitze in
onn eingetragen, folgende Eintragung ec.
Die Gesellschafter 9 Ida Maaß, jetzige Ehefrau Kaufmann August Rusbild zu Bonn; 2) Ludwig Maaß, 3. 3. in Nr. 352 Howard Avenue in New⸗ Haven, Connecticut; 8) ilhelm Maaß, Gärtner, z. 3. in Großwörden wohnend, sind aus der Gesell⸗ schaft ausgetreten.
Bonn, den 27. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Ronm. Bekanntmachung. 29049 Zufolge ea vom heutigen Tage wurde Nr. 768 des Gesellschaftsregisters, woselbst die andelsgesellschaft Bonner Cigarren ⸗Versandt ˖ ans Fier Schterhoff Æ Cie. mit dem itze zu Bonn und als deren Inhaber die zu Bonn wohnenden Kaufleute. Friedrich 2 und Johann August Schmitz eingetragen sind, folgende
Cintragung bewirkt: