10) Verschiedene Bekanntmachungen. PKE OSB KE T
über
[29621]
Rronen 6 Millionen ö. W. 4 1ge Pfandbriefe
der „Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Sparcassa“ in Budapest.
Die „Vereinigte Budapester Hauptstädtische Sparcafsa“ wurde im Jahre 1846 als Aktien. Geseñsschast unter der Firma g . S5 n, gegründet; im Jahre 1869 , 3 die elt 3 3. neugegründeten . Vest · Sfner hauptstädtischen Sparkassa“ und führt seit diesem Jahre unter der Eingangs bezei , . 66 e ght g dapest und ist i
er er Gesellschaft ist Budapest un re Dauer vorläufig bis End 19 Den Geschäftskreis der Sparkassa bilden laut 5 hl der r r uf JJ A. die Uebernahme von Einlagen zur Verzinsung. a. gegen Einlagsbüchel; b. öh fee . . in laufender Rechnung mit oder ohne Anwend des ; . . . . auf aue fn, JJ Escompte und Reescompte von Wechseln, Anwei z ö 6 chseln, Anweisungen und anderen Krediteffekten; a. auf grundbücherlich eingetragene Realitäten entweder in baare ld i i j b. . Herd e g e . J 6. auf Jurisdiktions.! und Kommunal, mit regierungsämtlicher, bezi ĩ eg e n, verschriebene öffentliche Benefizien 44 eshssnft' ö 4. an Gesellschaften gegen gesetzlich gesicherte Priorität oder staatliche Garantie. FE. y begiebt Schuldurkunden über derartige Darlehen unter dem vorangehenden Kauf und Verkauf von Hypothekar⸗Pfandbriefen, ungarischen und österreichi Staats ⸗ n . erer n m , e, fern, . en , r und Wiener Börse ämtlich notierte oder k = sowie auch Entrepotscheine (Cedules, Warrants). , . e. ,, n . Nebernimmt staatliche, kommunale und sonstige öffentliche Anlehen, allein oder in Gemeinschaft mit Anderen, ganz oder nur theilweise. . a e n, mr, . 661 gedeckte Sr r 35 k . Nebernahme von Depositen zur Bewahrung und auf Wunsch zur Verwaltung. Gründet Kreditvereine und betheiligt an d ü i ia 1 heiligt sich an der Gründung derartiger Assoziationen.
Ein Hypothekar⸗Darlehn kann von der vereinigten Budapester hauptstädti gewährt werden, wenn dasselbe durch die angebotene Hypothek , . 36. mig
Die Sicherstellung ist als eine vollkommene zu betrachten, wenn der Schätzungswerth der als Hypothe angebotenen Realität mindestens das ö der Darlehnssumme und der etwa vorangehenden grund— bücherlichen Satzvosten beträgt; Darlehen werden in der Regel nur gegen Intabulation am 1. Satze bewilligt.
Wälder und Weingärten können nur bis zu einem Drittel des Ei mn n (der Bodenwerth ohne die n n. und Kulturanlagen) als Hypothek angenommen werden. (5 74 der Statuten.)
Auf Theater, Bergwerke, Mineralquellen und Steinbrüche dürfen gar keine Darlehen, auf Industrie⸗ ar ,. . , peel e r r n rn get
ei othekardarlehen au ebäude müssen dieselb ä . ö ö . ssen dieselben gegen Feuerschäden versichert sein. (5 76 uf. Grund der 91 und 93 der Statuten ist die Sparkassa berechtigt zum Zwecke d
Pfandbrief · Darlehnsgeschäftes Pfandbriefe zu emittieren und dienen . Di n e
derungen, auf Grund welcher Pfandbriefe emittiert werden, als Sicherstellung für die Gesammtheit der Pfand⸗
briefe; auch ist die rechtliche Natur derartiger hypothekarisch sichergestellten Darlehnsforderungen gleichzeitig
. 5 * ö . , . ,,, . grundbücherlich anzumerken, worüber
ekar⸗Instituts zu sorgen i ĩ .
kee, 6 3 . gen hat und die Unterlassung dieser Ob deem l Einer 88
Die Sparkassa darf na 93 der Statuten Pfandbriefe nur bis zur Höhe D * emittieren, welche den Statuten entsprechend gewährt wurden und ö ö er rern, ferner ist die Sparkassa nach F 98 der Statuten verpflichtet, ihre Pfandbriefe in dem Maße aus dem Ver⸗ kehr zurückzuziehen, als die Beträge der hypothekarisch sichergestellten Pfandbriefforderungen sich durch Rück⸗ ö. oder einem anderen Grund vermindern. Für diese Bestimmungen der Statuten und des Ge—
f sind die Direktionsmitglieder verantwortlich und können dagegen verstoßende Handlungen und Unter— la 6 6 . e, ,, . 1 . er l fn 3 Monaten belegt werden.
Die Gesammtsumme der ausgestellten Pfandbriefe darf den zwanzigfachen Bet 8 fũ = schäftszweig errichteten speziellen Sicherstellungzfondes ue ffane n en K
Zur speziellen Sicherstellung der Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa dient demnach außer den zur Sicherstellung der Pfandbriefdarlehen der hypothezierten Realitäten noch der zu 1 2. ö parf rn nn abgesondert verwaltete Sicherstellungsfond elcher n er am 31. Dezember abgeschlossenen Bilanz 1533 189 ĩ ) in . ersten 3 n g . 9 2
ußerdem dienen noch zur allgemeinen Sicherstellung d dbri ien⸗Kapi i = arg ö ö Hefe stellung der Pfandbriefe das Aktien⸗Kapital und die ver
a er Statuten werden die 40/o igen Pfandbriefe der Sparkassa in Stücke w , og und 10000 emittiert, lauten auf den Ueberbringer und sind a am j. Mai und I. He nber kath.
Zinsenkoupong versehen; jeder Pfandbrief muß laut 5 96 der Statuten mit der protolollierten Firma—=
zeichnung, mit der Unterschrift eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes, der Unterschrift des Buchhaltersz und
mit dem Trockenstempel der Sparkassa versehen sein. Die Rückjahlung der Pfandbriefe erfolgt im Wege der Verloosung und muß jeder 40 /01ige Pfandbrief der Sparkassa binnen 50 Jahren vom Tage der CEmission verlogst und im vollen Nennwerth rückbejahlt werden.
Die Firmazeichnung der Sparkassa erfolgt nach 5 36 der Statuten derartig, daß unter die ungarisch oder deutsch vorgedruckte oder vorgeschriebene Firma zwei Mitglieder der Direktion, oder ein Direktion mitglied und ein von der Direktion hierzu speziell ermächtigter Gesellschaftsbeamte ihre gerichtlich protokollierte . e
ur Zeit sind zur Firmazeichnung berechtigt die Direktionsmitglieder; Baron Friedrich vo
Harkäunyi, Präses, Mitglied des Oberhauses; Ednard Loisch, VlzePräses; , .
von Büsbach, Reichstags⸗Abgeordneter; Berthold Goldberger de Buda, Großindustrieller; Her-
mann Kepyich; Paul Luczembacher Jum. de Szob, Grundbesitzer; Moritz Näszai de Rates,
e, H , e. ;. 965 , , e ö. ung. Ministerial⸗Rath; Sigis⸗
mund von Rupp, Königl. Rath; öffentlicher Notar un eneral · Direktor Franz Ri z ĩ
2 , Carl e Jo bob. J
er Aussichtsrath besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Julius von Fabiny, Ministerial-⸗Rat
im K. ung. JustizMinisterium; Carl Adam, Kaufmann Ignatz J. . Fern ie: Ji. wn
von Gombär, Königl. Rath, Appokat und Ludwig Kollür, Königl. Rath, Advokat.
Die Verloosung der zur Rückzahlung gelangenden Pfandbriefe geschieht nach 3. der Statuten halb⸗ ährlich in den letzten Tagen der Monate April und Oktober öffentlich unter Beiziehung eines Königl. otars und ist hierüber ein authentisches Protokoll aufzunehmen und werden die verloosten Pfandbriefe nach
§z 101 der Statuten 6 Monate nach ihrer Verloosung in baarem Gelde in 3. W. eingelöst,
. ,, der für die Rückzahlung der Pfandbriefe bestimmten Zeitfrist hört deren Verzinsung auf; bei der Rückzahlung sind die noch nicht abgelaufenen Zinsenkoupons gleschfalls zu übergeben, ansonsten der Betrag der nicht übergebenen Zinsenkoupons von dem Betrage des Pfandbriefes bei der Rück ahlung in Abu fer gc , sahren
ĩ ehobene Zinsen verjähren laut 5 104 der Statuten nach Ablauf von 3 Jahren, das Kapital der Pfandbriefe aber nach Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist (gegenwärtig 32 Jahre) zu gan star des
Reservefonds der Sparkassa.
Die Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa sind zufolge Erlasses des K. ung. Finanz Ministeriums vom 19. Januar 1894 G. 90 923 kautiontzfähig und geeignet, daß in denselben Gelder von Kommunen, Korporationen, Fundationen und öffentlichen Anstalten, ferner Waisen. und Kuranden, Fideikommiß und Depositengelder fruchtbringend angelegt, schließlich, daß dieselben zu Geschäfts⸗ und Dien stedlautionen verwendet werden können. Ferner werden dieselben zufolge Erlasses des K. und K. gemeinsamen Kriegs Ministeriums vom 11. April 1893 Z. 1758 Präs. als Militär⸗Heirathskautionen angenommen.
Die Kupons dieser Pfandbriefe sind steuerfrei und unterliegt das Einkom 8 denselb in Det geh 16 zi 1 ; .
e halbjährlich am E. Mai und L. November fälligen Kupons werd den Ab in⸗
gelöst und zwar bei den Institutkassen: ö ; ö
in Budapest, V. Bezirk, Dorotheagasse Nr. 4, . II. Daupt gasse Nr. 2, in Wien bei der Niederösterreichischen Escompte Gesellschaft, J. Bezirk, Freiung Nr. 8, bei der Wechselstuben Actien⸗Gesellschaft Mercur“, J. Bezirk, Wollzeile Nr. 10, und bei dem Bankhause Dutschka E o., J. Bezirk, Mölkerbastei Nr. 3, in Berlin bei der Breslauer Disconto-Bank, Charlottenstraße Nr. 69, und in Breslau bei der Breslauer Disconto-Bank und dem Bankhause E. Heimann.
Die Ginlösung in Budapest und in Wien erfolgt in ö5ö. W. zum Nennwerthe; in Breslau und in Berlin zum jeweiligen Tageskurse für kurz Wien.
Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen erfolgen auch im „Dentschen Neichs⸗Anzeiger⸗ und in einem Berliner und einem Breslauer Tageblatte.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust Konto der Sparkassa per 351. Dezember 1896 stellte sich
wo, mr, . . , wn * 2 , . ,, , 2.
Actüi vn.
Bilanz nud Vermögens Ausweis.
kr. 90 66
. 1158561 7 20 222
Kassa⸗Baarschaft . Darlehen in Baarem in 4 0½υ Pfandbriefen fl. 21 751 379. 13 in 400 Pfand⸗ briefen . fl. 2 522 289.53 Amortisationskonto der Pfandbriefe fl 55 731.34 24 329 400 Vorschüsse auf Werthpapiere . 12 045 840 6: Eskomptierte Wechsel· und Staats⸗ Kassen⸗Anweisungen fl. I2 os 851. 98 Kreditvereins⸗
wechsel .. 2663 534. —
Effekten laut Verzeichniß ....
Effekten des Pfandbrief⸗Sicher⸗ tellungsfond laut Verzeichniß .
Gewinnantheil vom Kreditverein pro 1895
Institutshaͤuser
Diverse Debitoren
14749 385 2 659 173
1533189 28 872
784742 hH22 034
d id TJ JᷓJ auf Grund hyposthekarisch sichergestellte Budapest, den 31. Dezember 1895. z Vereinigte Budapester Rötzer.
m. p.
G Ordentlicher Reservefond fl. 3 Spezialreservefond. . Dividendenreserve .. ho jähr. Jubilaͤumsresccdẽ sJ⸗ Stn, . Reservefonds des Kredst⸗ ö,, Sicherstellungsfond des , k In Umlauf befindliche 44 , Pfand⸗ n 8h
z6b 215. 89 hy 70g. 33 125 hh.
100 000. — 281 700. -—
381 709
180 982.52
179 2856. 360 26
27 493 826
kö 00.— 4010 Pfandbriefe... 2526 800. —
Verlooste 43 0½ Pfandbriefe f. I45S 55.— Verlooste 40/0 Pfandbriefe. 7 200. — Tilgungsfond der Pfandbriefe Unbehobene Dividenden. Unbehobene Kuponsbeträge , ,. nen, J ückständige Kapitalzinsen⸗Steuer g. ö ö —ᷣ. i guide Beträge von abgerechnete Hypothekardarlehen. ; ö ! ; Diverse Kreditoren. Gewinn per Saldo .
24 329 400
152 600 55 731
von Pfand JJ 6 dl
Hh 629
r Darlehensschuldverschreibungen. Sauytstädtische Sparcassa. Josb.
.
Gewinn⸗ und Verlust ⸗ Konto.
Zinsen nach Einlagen
Abschreibungen:
Utensilien
Assekuranz⸗Prämie
Instandhaltungskosten der Institutsgebäude
Steuer
Kapital⸗Zinsensteuer nach Einlags⸗Zinsen Regiespesen
Ser n.
Gewinnvortrag v.
Reingewinn d. J. 1895
Beitrag zu den Kosten der Millennlums . Ausstellung
al 62a
fl. 71 499.31
403453 185 zz z
3 880 6 71676 fl. 41 112.56 996 753.79 1037 86635 2546 2846
Gewinnvortrag vom Jahre 1894
Zinsen: nach Hypothekardarlehen.
. nach eskomptierten Wechseln.
ö nac Vorschlssn .
4 nach eigenen Werthpapieren (steuerfr.).
Zinsen und Gewinnantheil v. Kreditverein
Kursgewinn an verkauften Effekten.
Gewinn im Pfandbriefgeschäfte inserträgniß der drei Institutshäuser.
rovisionen und Gebühren.. .
ktien˖ Umschreibgebühcen
Diverse K ö
Gewinn bei Verkauf Budapest, den 31. Dezember 1895.
Vereinigte Budapester
Rötzer
der ordentliche Reservefond der Spezialreservefond die Dividendenreserve
fl. 4, 192, 362. —.
fl. *
p Budapest, den 22. Juli 1896.
Rötzer m. P.
der Berliner Börse zugelassen und werden von Wir legen zunächst einen Theilbetrag von
unter folgenden Bedingungen zur Zeichnung auf: 1) Die Zeichnung findet statt am ;
Mittwoch, den
formulars. Früherer Schluß der Zeichnung
3) Bei der 6 ist eine Kaution von Ho
Berlin, im August 1896.
der durch die Aktionäre nicht bezogenen Inftituts. Aktien —
. 4111256 381 68718 715 56565 600 309 2 214 44477 Iz 5p 49 896 42 253 63211 50 996 8
2 546 28465
Sauptstädtische Sparcassa. Josb
m. p. . Hiernach betrug das voll eingezahlte Aktien ⸗Kapital (in 12000 tl Aktien à fl. 300 5. W.) fl. 3 600 000 —
3366 213.89
572 209.33
Iß6õ 600.
zusammen fl. 7 665 173.77
Der Kurswerth der per 31. Dezember 1895 im Besitze der Sparkassa befindlichen Effekten betrug
Der Einlagestock der Sparkassa betrug am 1. Juli 1896 fl. 25 615 260 44 5. W. Die Sparkassa bezahlte in den letzten Jahren an ihre Aktionäre folgende Dividenden: . — 1. 6
17,33 0/9 . 18, 33 0/9 658 — 19, 83 0/0
Vereinigte Budapester Hauptstädtische Sparcassa.
Jos m. p.
Auf Grund des vorstehenden Prospektes sind die 400 igen Pfandbriefe der „Vereinigten ,,, n, Sparcassa! l in Budapest im Nominalbetrage von Kronen 6 Millionen vom Börsen⸗Kommissariat
gin Handel und zur Notiz an
uns an derselben in den Vertehr gebracht.
Kronen Z Millionen 5. W.
12. Anguft er.
in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗Bank, Charlottenstraße 59, in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗Bauk und dem in Gleiwitz bei der Commandite der Breslauer Disconto Bank, in Ratibor bei der Commandite der Breslauer Discontoa⸗-Bank während der üblichen Geschäftsstunden auf Grund eines bei diesen Stellen erhältlichen Anmelde—
ankhause E. Heimann,
bleibt vorbehalten.
Y) Der Zeichnungspreis beträgt Os po / o zuzüglich Stückzinsen zu 40ͤ vom 1. Mai bis zum Tage der Abnahme.
des gezeichneten Nominalbetrages in baar oder in von
der betreffenden Zeichnungtstelle als zulässig erachteten Effekten zu hinterlegen. Beträgt die Zutheilunz . weniger als die Zeichnung, so wird der überschießende Theil der Kaution unverzüglich zurückgegeben. ö 4) Ueber die Zutheilung, welche dem Ermessen jeder einzelnen Zeichnungsstelle überlassen bleibt, elne ö
die Subseribenten bald möglichst direkte Mlttheilung. . 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke hat gegen ng des Preises am 20. August zu erfolgen.
Breslauer Diseonto⸗Bank.
4
23071
Hülfskasse für dentsche Rechtsanwälte. Die zwölfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 12. September A896, Vormit⸗
wie folgt:
tags 9 Uhr, nach Berlin berufen.
geordnetenhause statt. Die Tagesordnung ist:
1) der, vom Vorstande zu erstattende Geschäftt⸗ bericht fär das mit dem 30. Juni 1866 ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr, die Justifikation der Jahresrechnung,
3) die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge= mäßheit des 5 9 der Satzungen,
4 die Wahl von ,, ,,
5) die Wahl des nächsten Versammlungsortes, Leipzig, den 1. Juli 1896.
Hülfskafse für deutsche Rechtsanwälte.
Dr. Bufsenius, Geheimer Justiz Rath, Vorsitzender.
9
4063 4232
546
2 935 61089 Sh l H39 zz 103786635
5 ois T3
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h 7 525 46
5 940655
Die Verhandlungen finden im Preußischen Ab⸗
3 189.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zei Gelanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B . 9.
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
Gerlin auch .
die e, . Anzeigers, 8W. ;
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Berlin, Montag, den 10. August
ost ⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
—
Bezugspreis beträgt J 4 80 für das Vierteljahr. —
1886.
ö. ö Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗ te
das Deutsche Reich. On. i605)
Das Central Handelg. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzelle G 9.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 189 A. und 189 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
6. 3. 9
Lothr. 28. 10. 95. 37. EG. 4884. ,, — Anton Ein⸗ berger, Breslau, Reichstr. 4. 26. 3. 96. 49. * 4930. Vertikal Bohrmaschine. Bernhard Escher, Chemnitz. 27. 4. 96. 49. S. 16014. Waljweik. — Paul Hesse,
Iserlohn. 22. 4. 95. .
54. M. 12 682. Vorrichtung zum Stauchen von Pappe. Chn. Mansfeld, Leipzig⸗ Reudnitz. 18. 3. 96.
683. B. 19 0234. Kugellager für ehr u. dgl. — Alphonse Bickel, Mülhausen i. E. Lyonergasse 21. 28. 4. 96.
64. K. I 285. Neuerung an Faßspunden. — Archibald Edward Me Kechnie, New-⸗Jork, West Street; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 7. 10. 95. .
65. M. 12 634. Elektromagnetische Schlepp⸗ vorrichtung zum Suchen und Heben von unter Wasser liegenden eisernen egenstãnden. Ferdinand e, ,,, Weinberge Schafar ik⸗ gasse 6 Vertr.: ichard Lüders, Görlitz. . 6 96.
68. H. 17 072. Schloß mit Vorrichtung, um das Abziehen des Schiüssels vor dem Eingreifen des Riegels in das Schließblech zu verhindern. — Philipp Heinz, Frankfurt a. M. J. 3. 96.
68. 7 17 155. Dberlichtfenster⸗Verschluß. C. A. Huyke, Regensburg. 17. 6. 96.
68. M. 12 562. Befestigung der Schließ⸗ kloben bzw. Schließbleche von Schlössern. — Wilh. Müller, Holzminden. 8. 2. 96. .
68. Sch. 11 2089. Kontaktvorrichtung für die Stromzuleitung nach dem im Innern eines Kassenschrankes o. dgl. angebrachten Motor zum Bewegen der Riegel. Emil Schwyzer, Zürich; Vertr.! A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 14. 12. 96.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 31. August 1895, auf welche das schweizerische Patent Nr. 110564 ertheilt ist, in Anspruch.
T0. M. 12 651. Bleistifthalter. Elmer Egbert Monroe, 125. Washington Street, Brighton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 96.
72. R. 10 171. Schießscheibe für Papierpfelle. R. Rüffer, Groß ⸗Röhrsdorf b. Dresden. 18. 3. 96.
74. C. 5669. Mechanischer , — William Chadburn, 11 Waterloo Road, Liverpool, County Lancaster, Engl.; Vertr.; Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W., Kommandantenstr. 89. 6. 7. 95.
85. K. 18 964. Schwenkhahn für 6 becken. , Kette, Berlin O., Holzmarktstr. 44.
5. 96.
89. R. 10 3225. Befestigung eines mit einem horizontalen Auflageschenkel versehenen Messers am Schnitzel messerkasten. — Paul Rafsmus, Magdeburg. 15. 6. 986.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 183 des Reichs ⸗ Anzeigers“ vom 3. 8. 96 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 18129
Kl. zh ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück- gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
n y,. der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
slasse.
15. T. 4609. Einrichtung zum schnellen Wechsel der Lintierrollen bei einem Notendruckapparat nach Patent Nr. 49 906. Vom 7. 5. 96.
27. 69. 11342. Verfahren zur der stelunß von Platten aus Gipg, Zement o. dgl. mi Eiseneinlage. Vom 7. 5. 95.
77. K . 12 242. Kugelspiel. Vom 4. 6. 26. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P. R. Nr. S8 506 bis ss 580.
Klasse.
2. Nr. S8 512. Herdplatte. D. Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. Vom 22. 9. 965 ab.
4. Nr. 88 529. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Meyenberg, M. Wendorf u. S. Henlein, Frankfurt a. M., Langestr. 61. Vom 28. 12. 94 ab.
4. Nr. 88 580. Dampflampe. — A. A. 8. Plobsheim b. Straßburg i. E. Vom 30. 3. Ih ab.
5. Nr. ss 513. Gesteins⸗ Drehbohrmaschine mit hydraulischer Längsbewegung des Bohrer. — Siemens R Halske, Berlin 8wW., Mark— grafenstr. 94. Vom 31. 3. 95 ab.
11. Nr. 88 524. Einrichtung an Lochstanzen ö Papier u. dgl., um die zu lochenden Blätter
eim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen. — M. Meyer, Leipzig, Dufourstr. 11. Vom 19. 12. 95 ab.
12. Nr. ss 519. Verfahren, Torfmull u. dgl. als Klärmaterial geeignet zu machen. — H. Riensch, Wiesbaden, Emserstr. 18. Vom 1. 35. 965 ab.
12. Nr. 88 520. Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslichen Antiseptikums und Desinfektionsmittels. — F. Fritzsche Æ Co., Hamburg. Vom 18. 5. 95 ab. .
24. Nr. S8 525. Dampfkesseleinmauerung mit Einrichtung zur Beseitigung von Flugasche. — J. Prégardien, Kalk b. Köln. Vom 3. 1. 96 ab.
30. Nr. S8 514. Pastillenpresse. — F. Kilian, Berlin N., Schönhauser Allee 187a. Vom 25. 11. S5 ab.
g0. Nr. 88 515. Behälter für Mentholstifte. — Th. B. Wilcox u. H. Wilco, Newark, Grfsch. Esser, New⸗Jersey. V. St. A.; Vertr.: k Berlin NW., Karlstr. 27. Vom
41 ab.
gz. Nr. 88 521. Vorrichtung zum Absprengen von Glasgegenständen. M. Schnbring, Dessau, Franzstr. 2. Vom 253. 11. 94 ab.
Z33. Nr. 88 506. Aus mehreren gelenkig ver—⸗ bundenen Theilen bestehender Einsteckkamm. — J. G. Kraus, Berlin W., Kanonierstr. 8. Vom 15. 1. 96 ab.
34. Rr. 88 507. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — A. Cole, 58. Booterstown- Apenue, Dublin, Irl.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Cbaritéstr. 6. Vom 29. 5. 95 ab.
g6. Nr. ss 65616. Beschickungsvorrichtung für , — A. Kamphenkel, Wieda a. Harz.
om 13. 11. 5 ab. .
42. Rr. Ss 526. Selbstkassierender Gasverkäufer.
F. Wright, Westminster, Engl. Vertr.: A. du Bols Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. — Vom 2. 3. 96 ab.
485. Nr. 88 517. Hackmaschine mit stoßenden
ackmessern. — F. Bolten, Synderuphof b. lensburg. Vom 22. 2. 96 ab. ; .
48. Rr. 88 527. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. —. Jahn, Glaubitz b. Riesa. Vom 28. 4. 96 ab.
53. Nr. 88 522. Verfahren zur ee n pon Margarine. — R. Backhaus, Lauterba b. Fulda. Vom 14. 6. 96 ab.
55. Nr. ss 518. Längsschneider für Papier- maschinen. C. Hemmer, Neidenfels, Rheinpf. Vom 16. 12. 94 ab.
58. Rr. 88 528. Papierband⸗Längsschneider. — Runstweberei Clabiez Æ Co. G. m. b. S., Leipjig, Davidstr. . Vom h. 8. 96 ab.
57. Rr 88 Sz. Autotvpie ⸗Raster mit vierfacher Linienkreujung. — M. Levy, Race Street 1213, Philadelphia, V. St. A; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 20. 6. 4 ab. ;
s 1. Nr. ss Sos. Einspurbahnweiche mit Sicher⸗ beitebügel. — G. Uhlmann, Mannheim. Vom 11. 6. S5 ab.
81. Nr. 88 509. Vorrichtung an Handkarren zum Festhalten von Kssten u. ꝛgl. . W. ichman, Salem, New. Jersey, V. St. A.; Vertr. : J. Leman, Berlin 8G. Waldemagrstr. 4. Vom 28. 1.96 ab.
g58. Rr. 88 5160. Verbindung zwischen Abort⸗ trichter und ere . GC. P. Jamieson, 23 Puke Street, Alnwick, Northumberland, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u, Wilhelm . Berlin NW., Lulsenstr. 25. Vom 16. 8. 9h ab.
s85. Nr. 88 51. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflußzeit. — C. Earis, Magdeburg, Ringstr. Ha. Vom 24. 10. 95 ab.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
90 566 bis 60 ss0 ausschl. 60 8652 n. 60 814. Rlasse.
z. 60 so9. Ausziehbarer Herd für Backöfen, aus einzelnen Theilen mit gußeiserner Grund latte und Chamottebelag. Franz Wollner,
reglau, Gr. Feldstr. I. 17. J. 96.— W. 4326.
KAlass X.
X.
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Taillenschnitte, en, Berlin, Kochstr. 26.
Manschetten u. dgl., aus Platte mit Blattfeder und Radel. Alfred Zeeh, Mülheim a. Rh. 13. 7. 96. — Z. 842.
Streifen durch Nähen oder Kleben hergestellter, unter Umständen Kleidervorstoß. Josef Miskolczy, Wien; Vertr;: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.
Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oester⸗ reich⸗Ungarn vom 6. 12. 1 auf Grund seiner Anmeldung in Oesterreich vom 4. 1. 96 in An
pruch. 66 846. Arbeitshose mit. Brustlaßz kreuzweise nach dem Rücken gehenden Befestigungs⸗ bändern und mit Nahtenden⸗Plattenvernietung. Wilhelm Fischbach II., Oberbieber b. wied. z. 60 858. An einen verstellbaren, den Kopf
. Noll, Heilberscheid.
z. 60 863. Anschnallbarer lederner Hosengesäß⸗
schüůtzer Schwusen, Kr. Glogau.
leuchtung einzurichtende Wagenlaterne. J. Duder ˖ stadt, Eßlingen a. N. 8. 6. 96. — D. 2216.
Glörfeld Söhne, Lüdenscheid. G. 3233.
Korkscheibe mit Blecheinsatz. Nürnberg. 6. JT. 96. — G. 32
über Drehung versetzter vertikaler Reflektor Reichelt, Dresden, Hauptstr. 4. R. 3512.
stehenden Seitenwand und
Chemnitz · Kappel, Zwickauer str. 6. P. 2375.
Kronen u. dgl. aus einem kiewitz. . Reichenbergerstr. 127. 2. 7. 96. 611
Stichflamme.
zylindris aufgehängt ist und dadurch Schwingungen in der
silbertem oder Marckhart.
Schlitzen zum Notiz etteln. P. J. Müller. straße
bethätigter Pressung des zu schneidenden Mater Illing Æ Burkert, — SJ. 1349.
Blech mit Aufschrift. Leipfig, Schrebergasse 2. 13. 7. 96. — M. 45312.
zum Ingangsetzen einer Ein⸗ mittels Kegelrädern und Büntgen.
Oberkessel mit der vorderen
e.
60 664. Kurvenlineal zum Zeichnen der
Aermel, Kragen ꝛc. Max 13. 7. 96. —
4886.
60 667. Klammer zum Festhalten von
60 730. Aus einem zusammengelegten
mit Passepoils versehener
6. 96. — M. 4186. Der Anmelder nimmt für diese Anmeldung die
und
Neu⸗ 17. 65. 98. — F. A568.
mfassenden Bügel angelenkte , .
1180.
für Reiter u. s. w. Heinrich Lau, 3. 7. 96. — L. 3373. 60591. Durch Vertauschen des Kerzen⸗ alters mit einer Glühlampenfassung nebst daran efestigter Stromzuleitung für elektrische Be⸗
66 671. Billardlampe mit pendelnd auf⸗ ehängtem Lichtschirm nebst n , 56
60 705. Nachtlichtschwimmer aus einer
Lanz, Sachsenhausen⸗ Frankfurt a. M. 4. 6. 96. — S. 2621.
stlasse.
15. 60 697. Signiervorrichtung aus einem
bogenförmigen Girspannrahmen, in dem die
elastischen verschiebbaren Buchstaben auf Holz ⸗ unterlage durch zwei Klammerfedern befestigt werden. . * C Friedrich, Breslau.
30. 6. 96. — J. 1346.
15. 60 740. Tiberty⸗Presse mit m,, zur längeren Berührung der Auftragwalze mi dem Farbzylinder. R. O. Krüger, Berlin, Alte Jakobstr. 16. 1. 7. 96. — K. 5385.
165. 66 827. Satz oder Formenbrett mit Suberit⸗Einlage. Rudolf Sachs, Mannheim. 13. 7. 96. — S. 208.
17. 60 647. Gin das zu kühlende Gefäß schalenförmig umschließender Kühler. Alfred Ir geg g. Berlin, Chausseestr. 85. 1. 7. 96.
17. 60 810. Kühlapparat mit rechtwinkelig zu einander stehenden Rohren. Vitus Wagener, Wattenscheid. 17. 7. 936. — W. 4328.
19. 60 579. Schubkarre mit auswechselbarem Siebboden zum Bestreuen von Fußwegen. Amandus Höffner, Dresden, Blasewißzerstr. 11. 11. 7. 966. — H. 6154.
19. 60 658. Schneepflug mit Einrichtung zum Fahren, dessen Räder und Flanken verstellbar sind. Otto Günther, Kaitz. 13. 7. 96. — G. 3232.
19. 60 829. Trottoir⸗Wasserrinne und Deckel aus gewaljtem Metall mit Stiften zur Ver- hütung der Verschiebung des Deckels. Gebr. Eickhoff, Bochum i. W. 16. 7. 96. — G. 1729.
20. 60 611. Wasserdichte, unterirdische Kon⸗ taktvorrichtung mit Kontaktfedern tragender, federnder, durch das Wagengewicht niederzudrücken⸗ der Leiste für elektrische Bahnen. Friedrich Dunker, Köln a. Rh., Ehrenstr. 4. 4. 7. 96. — D. 2266.
20. 60 912. Lolomotiv⸗Sandstreuer mit tan⸗
G. A. Glafey, 20
60 7908. Durch ein horizontales Flügelrad der Flamme bzw. dem Zylinder in Emil J. 7J. 906. —
mit einer fest⸗ seitlich nach oben M. Preßler X Co., 16. 7. 96. —
*
60 723. Fahrradlaterne
ufklappbarem Körper.
60 783. Halter mit feststehenden Fingern nd Drehklemme für Zuggläser und Glocken.
C. S. Butler, New⸗Rochelle; Vertr.: Richard
I. 7. 56. — B. 666zz. Gegengewicht für Hängelampen, Stück. J. Haman⸗
üders, Görlitz. 60 822.
hö s 37. Siegelleuchter aus Porzellan, Stein⸗
J
sfenblech für flüssige Brennstoffe mit seitlicher
Dresden, Kaul⸗
,, 55. 66 734. Gersteausweichwagen mit Klapp ⸗ oden. Franz Grouven, Euskirchen. 29. 6. 96.
Filzkuchen Scheiben
7 Majolika, Aluminium⸗ oder emailliertem
Horst Hammer,
— G. 3198.
60812. in oder
Platten beliebiger Form zum Filtrieren von Bier. Carl Frölin
E Sohn, Hann. Münden. 8. 7. 95. — F. 2833.
60 631. Tapetenbeschneidmaschine, mit in erstellbaren seitlichen Führungsscheiben gelagertem
, , gabelförmig gespaltenem Aufrollstab und ü
Antrieb durch Räder und Kurbel. , K Bessungerstr. 86. 19.2. 96 — D. 1 ö
ereinander angeordneten Kreismessern, mit
H. Ph.
60 761. Schermaschinen⸗ Zylinderlager essen Lagerbüchse mittels Bolzen in einem mit en Brehflächen versehenen Gleitstück
orlzontas. und Vertikalebene gestattek. Moritz ahr, Gera. 16. 7. 96. — J. 1356.
60 621. Bürste mit vergoldetem, ver⸗ bronziertem Deckel. F. Linder Æ . Station Tölz, Bayern.
Rahmen mit Kna 1 oder Anhängen bezw. 6g eben von , W., Behren⸗
1. 60 608.
bd. 1. 7. 96. — M.
6o 703. Handschneidmaschine für Karton,
3 Gewebe, Metallblech u. dgl. mit regulier⸗
arer, durch die Bewegung des oberen a. als. wickau i. S. 3. 7. 96. 60 714. Skripturenhalter aus dekoriertem Modes C Brauer, 660 745. ampfkessel mit Schwimmern , ber oder der Speisevorrichtung Rollenzug. eter inzig a. Rh. S. 7. 96. — B. 6612. asserrohrkessel, bei welchem der asserkammer dur rade und mit der hinteren Wasserkammer dur ogenförmige Rohre verbunden ist. Simonis
bjw. Augrüũcken
60840.
gential zum bogenförmigen Sandrohr eingeführtem
Saugstrahl. tto Steinle, Quedlinburg. 9.7.
96. St. 1777.
26. 60 613. Lokomotip⸗Sandstreuer mit gegen ein zentrales Luftrohr verschiebbarem Munvdstück. Otto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96. — St. 1778.
20. 60 617. Vorrichtung zum selbstthätigen Verriegeln von Eisenbahnwagenthüren mittels federnder, durch Druck oder Vakuum bethätigter Riegel. F. R. C. Schultze, Berlin, Heidestr. 48. 10. 7. 966. — Sch. 4871.
20. 60 696. Bahnräumer mit beweglich ge⸗ lagerter, in der Gebrauchsstellung auf dem
flaster schleppender Querstange. Gustav Beit. , Adolphsbrücke 4. 30. 6. 96. — ; ⸗
20. 60 844. Umstellvorrichtung für Tritt⸗ plattenweichen nach G. M. Nr. b9 666 mit einer Druckrolle an dem an einen Doppeldrehzapfen ge⸗ lenkten Stellhebel. Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 6. 96. — K. 530.
20. 60 864. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit verschiebbaren Zug⸗QDoppelhaken und in horizontaler Ebene drehbaren Kuppelungs⸗ bügelpaaren. Joseph Murski, Schroda. 3. 7. 96 M. 4282
— M. .
20, 60 877. Sich selbstthätig auf die Schienen legender, aus einem schwingenden Winkelrahmen bestehender Schienenräumer für Straßenbahn wagen. Paul Jones, Cincinnati; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Euisenftr. ö. S6. — J. 1357.
21. G60 645. Halter für Glühlampen nach G.⸗M. Nr. 22 669 bzw. Rr. b6 S61 mit schräg
estellten Einführungsarmen. Adolf Schuch, Hen 29. 6. 96. — Sch. 4827.
21. 60 677. Umklappbarer Lampenhalter für Kandelaber. Fürstlich Hananische Sisen werke, Komarau; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W., Kommandanten⸗ straße 89. 30. 12. 986. — F. 2371.
21. 60 692. Einrichtung zur telephonischen Uebertragung von a,, Musik o. dgl.
Vortragen. Th. Schindiböck, München, Walter straße 38. 27. 6. 966. — Sch. 4820.
21. 60 744. Accumulatoren - Platte aus in g selbst zusammenhängenden Spiralen mit n außen verstärkten Gängen und ,, für die sich entwickelnden Gase. Th. W. Meisfuer⸗ Burgdorf, Hann. 3. 7. 96. — M. 4280.
21. 86 ,,. e, 6 J. mit Glasschutzplatte zum Einsetzen in die Wand. 4 Trupp, Frankfurt 4. M. 15.7. 96.
21. 3 81G. Galvanisches Trockenelement von halbkreisförmigem oder halbovalem Querschnitt. A. Hurtig. . Neue Jakobstr. 14. WM. 6. 96. — H. 6068.
22. 60 726. Siegellack in kannelierten Stangen. Hugo Oppermann, Berlin 8W., Lindenstr. 37. I0. 4. 98. 2 O. 749.
24. 60 727. Senkrecht bewegliche Schn wand im Feuerraum zur Verhinderung des Cinströmens lalter Luft beim Beschicken. Robert Burghardt, Köthen. 2. 5. 96. — B. 6279.
24. 60 763. Treppenrost mit selbstthätigem n n, der . rn mit er 6 ———
eweglichen Ro en. ecking. Dortmund. 16. j 96 * 5
24. 690 779. Rauchberbrennungttammer mit