10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(296 21]
P HER OSE KT
über
Rronen 6 Millionen ö. W. 4*ige Pfandbriefe der „Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Spareassa“
in Budapest.
Die „Vereinigte , Hauptstädtische Sparcafsa“ wurde im Jahre 1846 als Aktien⸗ Ofner Sparkassa“ gegründet; im Jahre 1869 vereinigte sich dieselbe mit der re unter der Eingangs
, . . 3 . f
neugegründeten ‚Pest⸗Ofner hauptstädtischen Sparkassa“ und fü ĩ
lere . ,. ihre d er * . er
Den 5 der Sparkassa bilden laut 5 51 der Statuten:
A. die Uebernahme von Einlagen zur Verzinsung.
a. gegen Einlagsbüchel;
b. gegen Kassascheine;
&. in laufender Bewilligung von Darlehen auf Escompte und Reescompte von
D. Bewilligung von Darlehen,
auptpfänder;
b. auf bypothekarisch sichergestellte Schuldforderungen;
. auf Jurisdiktions⸗ und Kommunal- mit regierungsämtlicher,
e n, verschriebene öffentliche Bene
d. an Gesellschaften gegen gesetzlich gesicherte Priorität oder
FE. Erwirbt und begiebt Schuldurkunden über derartige Darlehen unter dem vorangehenden
Punkte PD. Kauf und Verkauf von Hypothekar⸗Pfandbriefen,
der Budapester und Wiener Börse amtlich notierte
sowie auch Entrepsötscheine (Cedules, Warrants). 3 Uebernimmt staatliche, kommunale und sonstige öffentliche Anl
mit Anderen, ganz oder nur theilweise. . Gewährt gedeckte Kredite.
Uebernahme von Depositen zur Bewahrung und auf inn, J
.Gründet Kreditvereine und betheiligt ö Errichtet Filialen. etheiligt sich an der Gründung
Ein Hypothekar-Darlehn kann von der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa nur dann Hypothek vollkommen sichergestellt ist. e e betrachten, wenn der Schätzungswerth der als Hypothe
gewährt werden, wenn dasselbe durch die angebotene Die Sicherstellung ist als eine vollkommene zu
angebotenen Realität mindestens das Zweifache der Darlehnssumme und
bücherlichen Satzposten beträgt; Darlehen werden in der Regel nur a Intabulation am 1. Satze bewilligt.
Wälder und Weingärten konnen nur bis zu einem Drittel d die , und Kulturanlagen) als Hypothek n m, u Etablissements keine Pfandbriefdarlehen bewilligt werden. (5 75 der
chätzun
werden.
der Statuten.)
Auf Grund der SF 91 und 93 der Pfandbrief ⸗Darlehnsgeschäftes Pfandbriefe zu emittieren und derungen, guf Grund welcher PMandbriefe emittiert werden, als Sicherstellung briefe; auch ist die rechtliche Natur derartiger hypothekarisch sichergeftellten
mit der Einverleibung des zu deren Sicherstellung dienenden Pfandrechtes grundbücherlich anzumerken, worüber
die Direktion des Hypothekar-Instituts zu sorgen hat und
strafe bis zu eintausend Gulden belegt ist. k
Die Sparkassa darf nach § 93 der Statuten Pfandbriefe nur bis zur Höhe jener , , K fer er nd r hb of feln gänzlich gedeckt sind;
t n . . n ver et, ihre Pfandbriefe in d ö kehr zurückzuziehen, als die Beträge der , en gl e ggf r . ür diese Bestimmungen der Stat .
* sind die Direktionsmitglieder verantwortlich und können dagegen n ge s. K
5 Monaten belegt werden. darf den zwanzigfachen Betrag des für diesen Ge—
emittieren, welche den Statuten en ferner ist die Sparkassa nach 5 98 der
nn oder einem anderen Grund vermindern. lassungen mit einer Freiheitẽstrafe in der Dauer bis zu
Die Gesammtsumme der ausgestellten Pfandbriefe schäftszweig errichteten speziellen ge n m i nicht übersteigen.
Zur speziellen Sicherstellung der Pfandbriefe der vereinigten? Budapester hauptstädti
dient demnach außer den zur Sicherstellung der Pfandbriefdarlehen der ,, . Gunsten des Pfandbriefdarlehensgeschäftes ausgeschiedene und abgefondert verwaltete Sicherstellungsfond welcher nach der am 31. Dezember 1895 abgeschlofsenen Bilanz 1533 1895 Gulden beträgt, und durchwegs
in Wertheffekten ersten Ranges angelegt ist.
Außerdem dienen noch zur allgemeinen Sicherstellung der Pfandbriefe das Aktien⸗Kapital und die ver⸗
schiedenen Reservefonds der Sparkassa.
Nach 5 g4 der Statuten werden die 40/0 igen Pfandbriefe der Sparkassa in Stück og und 10000 emittiert, lauten auf den Ueberbringer und sind . am ft Mai , hie n T ed,
Zinsenkoupong versehen; jeder Pfandbrief muß laut 5 96 der Statuten
zeichnung, mit der Unterschrift eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes, der Unterschrift des Buchhalter und
mit dem Trockenstempel der Sparkassa versehen sein. Bie Rückzahlung d der Verloosung und muß jeder 40 /0 ige Pfandbrief der Sparkassa is, . 35 verloost und im vollen Nennwerth rückbezahlt werden.
Die Firmazeichnung der Sparkassa erfolgt nach 5 36 der Statuten derartig, da ter di ĩ oder deutsch vorgedruckte oder vorgeschriebene Firma zwei Mitglieder der Hr gon 6 . Hin 39 mitglied und ein von der Direktion hierzu speziell ermächtigter Gesellschaftsbeamte ihre gerichtlich protokollierte
, fertigen. ur Zeit sind zur Firmazeichnung berechtigt die Direktionsmitglie Harkänyi, Präses, Mitglied des Oberhauses; Gdnard Loisch, = von Büsbach, . , n,.
mann Keppich; Panl Luczembacher jum. de Szob, Grundbesitzer;
Kommerzien⸗Rath; Dr. Alexander Orszägh de Budavar, penf. K. ung. Ministerial⸗Rath; = mund von Rupp, Königl. Rath; öffentlicher Notar und rr ern bien g n iber 1
Prokurist der General ⸗Direktor⸗Stellvertreter Carl von Josb. Der Aussichtsrath besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Julius v im K. ung. Justiz. Ministerium; Carl Adäm, Kaufmann Ignatz J. Ma
von Gombär, Königl. Rath, Advokat und Ludwig Kollär, Königl. Rath, Advokat.
Die Verloosung der zur Rückzahlung gelangenden dbri , 57 . fn riefe geschieht
Nach Ablauf der für die Rückzahlung der Pfandbriefe bestimmten Zeit bei der ückzahlung sind die noch nicht abgelaufenen Zinsenkoupons . Betrag der nicht übergebenen Zinsenkoupons von dem Betrage des Abiug gebracht wird.
Reservefonds der Sparkassa. Die Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa
ung. Finanz ⸗Ministeriums vom 19. Januar 1894 G. 90 923 kautionsfähig und geeignet, daß in d b Gelder von Kommunen, Korporationen, Fundationen und r e isnnefse ö
Kuranden,, Fideikommiß und Depositengelder fruchtbringend angelegt, schließ
und Viensteskautionen berwendet werden können. i. ugrdf i e, ,, 6. e und K. ; räs. als Militär⸗Heirathskautionen
Die Kupons dieser Pfandbriefe sind steuerfrei und unterliegt das Einkommen aus denselben auch in
gemeinsamen Kriegs ⸗Ministeriums vom 11. Apri angenommen.
Desterreich nicht der Steuer⸗Erklärungspflicht.
Die halbjährlich am L. Mai und L. November fälligen Kupons werden ohne jeden Abzug ein—
gelöst und zwar bei den Institutkassen: in Budapest, V. Bezirk, Dorotheagasse Nr. 4, . II.. Hauptgasse Nr. 2, in Wien bei der Niederösterreichischen Escompte Gesellsch
bei der Wechselftuben Actien⸗Gesellschaft Mercur“, 1. Bezirk, Wollzeile Nr. 10,
und bei dem Bankhause Dutschka Co., 1. Bezirk, M in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗Bank, Charlottenstra und in Breslau bei der Breslauer DiscontoBank und dem Ba
Die Einlösung in Budapest und in Wien erfolgt in ö6ö. W. zum Nennwerthe; in Breslau und in
Berlin zum jeweiligen Tageskurse für kurz Wien.
Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen erfolgen auch im „Deutschen Neichs⸗Anzeiger“
und in einem Berliner und einem Bretzlauer Tageblatte.
. fan, TT nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto der Sparkassa per
echnung mit oder ohne Anwendung des Checksystems. echseln, Anweisungen und anderen Krediteffekten;
a. auf , eingetragene Realitäten entweder in baarem Gelde oder in Pfandbriefen;
zien und Einkünfte;
; uf . ungarischen und österreichi = Obligationen, Prioritäts Obligationen staatlich garantierter k .
oder in Verkehr befindliche Werth ⸗Effekten,
ehen, zassein oder 9
eater, Bergwerke, Mineralquellen und Stelnbrüche dürfen . keine Darlehen, auf Industrie⸗ . . tatuten. Bei Hypothekardarlehen auf Gebäude müssen dieselben gegen . versichert sein. (G6 76
Statuten ist die Sparkassa berechtigt zum Zwecke des Betriebes des dienen hypothekarisch sichergestellte Darlehnsfor—
Berthold Goldberger de Buda, Großindustrieller; Her⸗
in letzte ktober öffentlich unter otars und ist hierüber ein authentisches Protokoll aufzunehmen . . die § 101 der Statuten 6 Monate nach ihrer Verloosung in baarem Gelde in 3. W.
fandbriefes bei der
icht behobene Zinsen veriähren laut 8 104 der Statuten nach Ablauf von 3 Jahren, das Kapit der Pfandbriefe aber nach Ablauf der gesetzlichen Versährungsfrist ,, 32 **) 3 Fan
diesem Ja
der Gesellschaft ist Budapest und ist ihre Dauer vorläufig bis Ende Dezember 1925 bestimmt.
beziehungsweise behördlicher staatliche Garantie.
D
Gemein schaft
, a denn, ae.
derartiger Assoziationen.
der etwa vorangehenden grund⸗
gswerthes (der Bodenwerth ohne (S 74 der Statuten.) h
für die Gesammtheit der Pfand—⸗ Darlehnsforderungen gleichzeitig
dieser Ohsorge mit einer Geld-
b
mit der protokollierten Firma⸗
Pfandbriefe erfolgt im Wege Jahren vom Tage der Emission
tions⸗
der; Baron Friedrich von Präses; Josef Bun; Peter
Moritz Näszai de Raäkos,
on Fabiny, Ministerial⸗ Rath udl, Privatier Dr. Theodor
nach § 99 der Statuten halb⸗ Beiziehung eines Königl. verloosten Pfandbriefe nach eingelöst.
rist hört deren Verzinsung auf; Ils zu übergeben, ansonsten der Rückzahlung in
sind zufolge Erlasses des K.
lich, daß dieselben zu Geschäfts⸗
aft, J. Bezirk, Freiung Nr. 8,
ölkerbastei Nr. 3, ße Nr. 59, nkhause E. Heimann.
Activa. Bilanz und Vermögens. Ausweis. Eassivn
—
f. z oö oo0lẽ
l. 1 168 561 90 7207 22266
Kassa⸗Baarschaft
Hypothekar⸗ ö
ö Ordentlicher Reservefond fl. 3 366 213.89 Speʒialreservefond. 572 209.33 Dividendenreservpe .. , 125 000. Ho jähr. Jubiläumsreserve J. Idõ djdõsdõ-- Steh ere, oo = Reservefonds des Kredi⸗ 1 Sicherstellungsfond des ,, ö In Umlauf befindliche 4 0,60 Pfand brenn, ü n , 400 Pfandbriefe... 2526 800.— Verlooste 430 Pfandbriefe f. TB T5d-—=— Verlooste 46 Pfandbriefe l 7 200. — Tilgungsfond der Pfandorsef Unbehobene D , . J Unbehobene Kuponsbeträge von Pfand⸗ J 36 . w ückständige Kapitalzinsen⸗ St gi , , 1895 ö. ö . ö. . i guide Beträge von abgerechnet Hypothekardarlehen. .. . ö z Diverse Kreditoren. Gewinn per Saldo.
Darlehenꝰ mn
4063 4236
. fl. 21 751 379.13 in 4060 Pfand⸗ brlefen ?. . f. 2522 289. 53 Amortisationskonto . fl. 56 731.34 24 329 400 — orschüsse auf Werthpapiere . 12 045 840 62 Eskomptierte Wechsel · und Staats ⸗ Kassen⸗Anweisungen
12 085 851.98 Kreditvereins⸗ st
wechsel .. 2663 534. —
Effekten laut Verzeichn i...
Effekten des Pfandbrief⸗Sicher⸗ tellungsfond laut Verzeichniß.
Gewinnantheil vom Kreditverein pro 1895
381 700
180 982.52 179 285. —
360 267 27 493 826
14749 386 24 329 400
2 659 173 1533 189 28 872
784 742 522 034
152 600 5h 731 546
13231 587 051
Hh 629
2 036 610 gg Shl hg ʒʒ 103756563 5 did T
4 od dd DJ J] auf Grund hypothekari t r ĩ J , a r ergef ellter Darlehensschuldverschreibungen. Vereinigte Budapester n ,,,, Spar eassa. Rötzer. Jo sb.
m. p. m. p. Gewinn⸗ und Verlust ˖ Konto.
Zinsen nach Einlagen Abschreibungen: Utensilien
JJ /- fl. 71 499.51 1403453 185 5338
70 880 6 0 716 7
1037 8663
Regiespesen Ser n J Gewinnvortrag v. J. 1894
1 2 Reingewinn d. J. I895 fl. 41 112.56
v. 81 2296 753.79
f.
4111256 381 68718 II h hbh 6 600 309 27 214 44477 138 47851 49 896 42 2563 63211 50 996 82 36 59839 7 —
57 h26 cz
Gewinnvortrag vom Jahre 1894
Zinsen: nach Hypothekardarlehen ..
ö. nach eskomptierten Wechseln.
ö na ,, z K .
. nach eigenen Werthpapieren (steuerfr.).
Zinsen und Gewinnantheil v. Kreditverein J
Rursgewinn an verkauften Effekten..
Gewinn im Pfandbriefgeschäfte... inserträgniß der drei Institutshäuser..
rovisionen und Gebühren. J
ktien˖ Umschreibgebühcen
e
Gewinn bei Verkauf der durch die Aktionäre nicht bezogenen Instituts⸗ Aktien.
2 546 28467
Budapest, den 31. Dezember 1895.
Vereinigte Budapester Hauptstädtische Spareassa. Rötz er Jos b
Hiernach betrug das voll eingezahlte Atti? Mita in 1200 Etta a oll eingezahlte Aktien · Kapital (in 1 tuͤck Aktien fl. 300 5. W. — 00— der ordentliche Reservefond 9 t 3 g k der Spezialreservefond 572 209.33 die Dividendenreserve 125 50.
. — zusam men 7 dd TT per 31. Dezember 1895 im Besitze der Sparkassa befindlichen Effekten betrug
Der Kurswerth der fl. 4197, 363.
fl. 52 — 17,33 o . 55h 18,33 0 / pro 18395 . Budapest, den 22. Juli 1896.
Vereinigte Budapester Hauptftädtische Spare . Rötzer 6 n
m. p. m. p.
Auf Grund des vorstehenden Prospektes sind die 40/0 igen Pfandbriefe der „Vereinigten , , n, , Syarcassa! in Budape im Nominalbetrage von Kronen 6 Millionen vom Börsen⸗-Kommissariat zu Handel ĩ der Berliner Börse zugelassen und werden von uns an derfelben i , m n Wir legen zunächst einen k von ,, ,
ronen Millionen ö. W. unter folgenden Bedingungen zur Zeichnung auf: 4 1) Die Zeichnung findet statt am
Mittwoch, den 12. August er.
. 861 ö . , . n,, ,. Charlottenstraße 59, in eslau bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem Bank ü i in Gleimitz bei der Commandite der Breslauer Der , nr J wahr 5 Rath gr, , ,. 83 Breslauer Disconto⸗ Bank end der üblichen Geschäftsstunden auf Grund eines bei diesen Stell altli . formulars. Früherer Schluß der Zeichnung bleibt vorbehalten. n 2) Der Zeichnungspreitz beträgt s Po / zuzüglich Stückzinsen zu 40 vom 1. Mai bis zum Tage der Abnahme. 3) Bei der ger , gn. eine Kaution von H5oso des gezeichneten Nominalbetrages in baar oder in von der betreff enden Zeichnungsstelle als zulässig erachteten Effekten zu hinterlegen. Beträgt die Zutheilung 9 ,,, s 3 e n . Theil der Kaution .,. lich zurückgegeben. lebe utheilung, welche dem Ermessen jeder einzelnen Zeichnungsstelle ü i y . 3 ö ir it eff i, , 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke hat gegen Zahl des ĩ 20. . k gegen Zahlung des Preises am 20. August zu erfolgen
Breslauer Diseonto⸗Bank.
(29721 Die Verhandlungen find = Der Chemiker Dr. phil. Friedrich Meyer , . k , . . 9. 6, . ren ich Die Tagesordnung ist: misches Laboratgrium eröffnet hat, ist auf die 1) der vom Vorstand äft⸗⸗ Ausführung chemischrr Analysen und Abgabe chemischer — bericht für ita n rt ef gt g . Gutachten jeder Art am 4. 8. Mts. beeidigt worden. gelaufene Geschäftsjahr,
Braunschweig, den 6. August 1896. die Justifikation der Jahresrechnung,
ens ogsliche⸗ Amtsgericht. XI. die Wahl von gar e re , in Ge⸗ R. Engelbrecht. mäßheit des 5 9 der Satzungen, — ⸗ h ö. . 53 g n Green,
. ie Wahl des nächsten Versammlungsortes. Leipzig, den 1. Juli 1896. z
Hülfskasse für deutsche Nechts anwälte.
23071 Hüifskasse für dentsche Rechtsanwälte. Die zwölfte ordentliche Ceneralversammlung
51. Dezember 1896 stellte sich
wird auf den 12. September E896, Vormii⸗
Dr. tags 9 Uhr, nach Berlin berufen. ge uren in,
Geheimer Justiz⸗Rath, Vorsitzender.
21 62469
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
183.
Der Inhalt die Dene, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Genossenschafts., Zei a, ö Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
Central⸗Handels⸗Register für
as Central ⸗Handels⸗Register für das Deu 3 die F e Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich
Gerlin auch ,
Anzeigerz, 8M. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 10. August
ost ⸗ Anstalten, für
che Reich kann durch alle reußischen Staats⸗
—
chen Staats⸗Anzeiger.
1886.
ö. , Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und FJahrylan⸗ e
das Deutsche Neich. m 1894)
Das Central ⸗ Handelg⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D
Bezugspreis beträgt ü M 80 J für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 2 Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 4.
O0 3.
Vom „Central⸗Fandels⸗Register für das Deutsche eich“ werden heut die Nrn. 189 . und 18936. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung muez Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtz. lane.
7. B. 18 791. Ofen mit Doppelherd. zum Waͤrmen von Luppen und Blechen. — William Henry Bailey, Piqua, (ty. of Miami, Ohio, B. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 3. 96.
12. J. S775. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes von Codein mit Form-
aldehyd. — Farbwerke vorm. Meister Lucius
Æ Brüning, Höchst a. M. 6. 1. 96.
12. F. S8sIiIzZ. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Morphin und Formaldehyd; Zus. z. Anm. F. 8775. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius C Brüning, Hoͤchst a. Hi. 34 1. 36.
19. Sch. 11 412. Eiserne Querschwelle; Zus. . Pat. S5 059. — G. Schubert, Sorau. 5. 3. 96.
28. B. 18 264. Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nach ihrer Behandlung im Kalkbad. — Adolphe Brogard, Mörchingen, Lothr. 28. 10. 95.
37. EG. 4884. ,,, — Anton Ein⸗ berger, Breslau, Reichstr. 4. 26. 3. 96.
49. G. 4930. Vertikal ⸗Bohrmaschine. Bernhard Escher, Chemnitz. 27. 4. 96.
49. H. 16014. Walzwerk. — Paul Hesse,
Iserlohn. 22. 4. 95. . 54. M. 12 682. Vorrichtung zum Stauchen Chn. Mansfeld, Leipzig⸗
von Pappe. Reudnitz. 18. 3. 96. ;
63. B. 19 023. Kugellager für eher ger u. dgl. — Alphonse Bickel, Mülhausen i. E., Lyonergasse 21. 28. 4. 96.
64. K. 13 285. Neuerung an Faßspunden. — Archibald Edward Me Kechnie, New⸗gJork, West Street; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 7. 10. 95.
65. M. 12 634. Elektromagnetische Schlepp⸗ vorrichtung zum Suchen und Heben von unter Wasser liegenden eisernen egenstãͤnden. Ferdinand en,, Weinberge Schafakik⸗ ph 66 Vertr.: ichard Lüders, Görlitz. 4. 3. 96.
68. H. 17072. Schloß mit Vorrichtung, um das Abziehen des Schiüssels vor dem Eingreifen des Riegels in das Schließblech zu verhindern. — Philipp Heinz, Frankfurt a. M. 7. 3. 96.
68. 6 174155. Dberlichtfenster⸗Verschluß. C. M. Huyke, Regensburg. 17. 6. 96. .
68. M. 12 562. Befestigung der Schließ⸗ kloben bzw. Schließbleche von Schlössern. — Wilh. Müller, Holzminden. 8. 2. 96.
68. Sch. 11 209. Kontaktvorrichtung für die Stromzuleitung nach dem im Innern eines Kassenschrankes o. dgl. angebrachten Motor zum Bewegen der Riegel. Emil Schwyzer, Zürich; Vertr.: *. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 1.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 31. August 1895, auf welche das schweizerische Patent Nr. 11 054 ertheilt ist, in Anspruch.
TO. M. 12 G85 1. Bleistifthalter. Elmer Egbert Monroe, 125 Washington Street, Brighton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 96.
72. R. 10 171. Schießscheibe für Papierpfeile. R. Rüffer, Groß ⸗Röhrsdorf b. Dresden. 18. 3. 96.
74. C. 5669. Mechanischer Schiffstelegraph. — William Chadburn, 11 Waterloo Road, Liverpool, County Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W. , Kommandantenstr. 89. 6. 7. 95.
S5. K. A8 984. Schwenkhahn für . . Kette, Berlin O., Holzmarktstr. 44.
6. 96.
89. R. 10 3285. Befestigung eines mit einem horijontalen Auflageschenkel versehenen Messers am Schnitzelmesserkasten. — Paul Raffmus, Magdeburg. 15. 5. 895.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 183 des Reichs ⸗ Anzeigers vom 3. 8. 96 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 18129 Kl. 65 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
n Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
lasse.
1B. T. 4609. ,,,, . schnellen Wechsel der Liniierrollen bei einem Notendruckapparat nach Patent Nr. 49 906. Vom 7. 5. 96.
27. gz 1H 342. Verfahren zur Herstellung von Platten aus Gips, Zement o. dgl. mit Eiseneinlage. Vom 7. 5. 96.
27. K. A2 24. Kugelspiel. Vom 4. 6. 26.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger '. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. ) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent-
rolle ertheilt. P. R. Nr. S8 506 bis 88 530.
Alafse.
2. fz S8 5I2z. Herdplatte. D. Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. Vom 22. 9. 95 ab.
4. Rr. 88 529. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Meyenberg, M. Wendorf u. S. Henlein, Frankfurt a. M., Langestr. 61. Vom 28. 12. 94 ab.
4. Nr. ss 5g O. Dampflampe. — W. A. Ses] Plobsheim b. Straßburg i. E. Vom 30. 3. gh ab.
5. Nr. ss 513. Gesteins⸗ Drehbohrmaschine mit hydraulischer Längsbewegung des Bohrers. — Siemens Æ Halske, Berlin 8SsW., Mark⸗ grafenstr. 94. Vom 31. 3. 95 ab.
11. Nr. ss 524. Einrichtung an Lochstanzen für Papier u. dgl., um die zu lochenden Blätter beim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen. — M. Mehner, Leipzig, Dufourstr. 11. Vom 19. 12. 95 ab.
12. Nr. Ss 519. Verfahren, Torfmull u. dgl. als Klärmaterial geeignet zu machen. — H. Riensch, Wiesbaden, Einserstr. i. Vom 1. 3. 95 ab.
12. Nr. S8 520. Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslichen Antiseptikums und Desinfeklionsmittels. — F. Fritzsche Co., Hamburg. Vom 18. 5. 95 ab. .
24. Nr. S8 525. Dampfkesseleinmauerung mit Einrichtung zur Beseitigung von Flugasche. — J. Pregardien, Kalk b. Köln. Vom 3. 1. 96 ab.
20. Nr. S8 514. Pastillenpresse. — F. Kilian, Berlin N., Schönhauser Allee 1674. Vom 35. 11. S5 ab. .
80. Nr. s8 515. Behälter für Mentholstifte. — Th. B. Wilcox u. H. Wilcog, Newark, Grfsch. Esser, New⸗Jersey. V. St. A.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. A. Vom 7. 1. 96 ab.
32. Nr. 88 521. Vorrichtung zum Absprengen von Glasgegenständen. M. Schubring, Dessau, Franzstr. 2. Vom 23. 11. 94 ab.
33. Nr. 88 50G. Aus mehreren gelenkig ver⸗ bundenen Theilen bestehender Einsteckkamm. — J. G. Kkrans, Berlin W., Kanonierstr. 8. Vom 15. 1. 96 ab.
34. Nr. ss 5O⁊7. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — A. Cole, 58. Booterstown⸗ Avenue, Dublin, Irl.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. Vom 293. 5. g5 ab.
36. Nr. ss 5IG. Beschickungsvorrichtung für 3 — A. Kamphenkel, Wieda a. Harz.
om 13. 11. 95 ab. ö
42. Nr. 88 526. Selbstkassierender Gasverkäufer. — F. Wright. Westminster, n. Vertr.: A. du Bois · Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. — Vom 2. 3. 965 ab.
45. Nr. 88 517. Hackmaschine mit stoßenden
ackmessern. — F. Bolten, Synderuphof b. lensburg. Vom 22. 2. 96 ab. ᷣ
458. Nr. 88 527. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. — . Jahn, Glaubitz b. Riesa. Vom 28. 4. 965 ab.
53. Nr. ss 522. Verfahren zur a n von Margarine. — R. Backhaus, Tauterba b. Fulda. Vom 14. 6. 96 ab.
S5. Nr. 88 518. Längsschneider für Papier⸗ maschinen. C. Hemmer, Neidenfels, Rheinpf. Vom 16. 12. 94 ab.
S5. Nr. S8 S828. Papierband ⸗Längsschneider. — Kunstweberei Claviez Æ Co. G. m. b. H., Leipzig. Davidstr. . Vom H. 5. 95 ab.
57. Nr. ss 523. Autotypie RRaster mit vierfacher Linienkreuzung. — M. Levy, Race Street 1213, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 20. 6. 4 ab. . .
sI. Nr. ss 5Os. Einspurbahnweiche mit Sicher beitsbügel. — G. Uhlmann, Mannheim. Vom 11. 6. Sh ab.
sI. Nr. ss 509. Vorrichtung an Handkarren zum Festhalten von Kisten u. dgl. — W. Richman, Salem, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. Vom 28. 1.96 ab.
88. Nr. 88 510. Verbindung zwischen Abort⸗ trichter und Abfallrohr. — GC. P. Jamieson, 23 Duke Street, Alnwick, Northumberland, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm . Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 16. 8. 95 ab.
85. Nr. S8 5H. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflußzeit. — 45 , . agdeburg, Ringstr. Ha. Vom A.
gh ab.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
980 5896 bis 60 880 ausschl. 60 652 u. 60 814. Rlasse.
2. 60 809. Ausziehbarer Herd für Backöfen, aus einzelnen Theilen mit gußeiserner Grund⸗ latte und Chamottebelag. Franz Wollner,
reslau, Gr. Feldstr. 13. 17.7. 96. — W. 4326.
Rlasse.
3. 60 664. Kurvenlineal zum Zeichnen der Taillenschnitte, Aermel, Kragen ꝛc, Max Schelinski, Berlin, Kochstr. 26. 13. 7. 96. — Sch. 4886.
z. 60 667. Klammer zum Festhalten von Manschetten u. dgl., aus Platte mit Blattfeder und Radel. Alfred Zeeh, Mülheim a. Rh. 13. 7. 96. — Z. 842.
z. 60 730. Aus einem zusammengelegten Streifen durch Nähen oder Kleben hergestellter, unter Umständen mit Passepoils versehener Kleidervorstoß. Josef Miskolezy, Wien; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 6. 6. — M. 4186.
Der Anmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus 53 des Uebereinkommens mit Oester⸗ reich⸗ Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund seiner . in Oesterreich vom 4. 1. 96 in An pruch.
83. 66 846. Arbeitshose mit Brustlatz und kreuzweise nach dem Rücken gehenden Befestigungs⸗ bändern und mit Nahtenden⸗Plattenvernietung. Wilhelm Fischbach II., Oberbieber b. Neu⸗ wied. 17. 65. 98. — F. 2768.
z. 60 858. An einen verstellbaren, den Kopf umfassenden Bügel angelenkte Ohrenschutzklappen. Hartmann Noll, Hreilberscheid. 2. 7. 96. N. II80. .
2. G60 863. Anschnallbarer lederner Hosengesäß⸗ schützer für Reiter u. s. w. Heinrich Lau, Schwusen, Kr. Glogau. 3. 7. 906. — L. 3373.
4. 60591. Durch Vertauschen des Kerzen⸗ halters mit einer Glühlampenfassung nebst daran befestigter Stromzuleitung für elektrische Be—⸗ leuchtung einzurichtende Wagenlaterne. J. Duder stadt, Eßlingen a. N. 8. 6. 9. — D. 2216.
4. 66671. Billardlampe mit pendelnd auf⸗ gehängtem Lichtschirm nebst Rahmen. Wilh. Glörfeld Söhne, Lüdenscheid. 14. 7. 96.
G. 3233.
4. 60 705. Nachtlichtschwimmer aus einer Korkscheibe mit Blecheinsatz. G. A. Glafey, Nürnberg. 5. 7. 906. — G. 3220.
4. 60 708. Durch ein horizontales Flügelrad über der Flamme bzw. dem Zylinder in Drehung versetzter vertikaler Reflektor. Emil
Reichelt, Dresden, Hauptstr. 4. 7. 7. 96. —
R. 3512. ; . 60 723. Fahrradlaterne mit einer fest⸗ stehenden Seitenwand und seitlich nach oben aufklappbarem Körper. M. Preßler Co., beh. Kandel Zwickauerstr. 6. 16. 7. 96. — 2375.
4. 60 783. Halter mit feststehenden Fingern und Drehklemme für Zuggläser und Glocken. E. S. Butler, New⸗Rochelle; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 7. 93. — B. 656.
4. 60 822. Gegengewicht für Hängelampen, Kronen u. dgl. aus einem Stück. J. Haman⸗
n, Reichenbergerstr. 1092. 2. T. 96.
6
4. 60 837. Siegelleuchter aus Porzellan, Stein⸗ ut, Majolika, Aluminium⸗ oder emailliertem Hendl für flüssige Brennstoffe mit seitlicher Stichflamme. Horst Hammer, Dresden, Kaul⸗ bachftr. i5. 18. 5. 96. — 5. 353.
6. 60 7834. Gersteausweichwagen mit Klapp ⸗ boden. Franz Grouven, Euskirchen. 29. 6. 96. — G. 3198.
6. 60 812. Filzkuchen in Scheiben oder Platten beliebiger Form zum Filtrieren von Bier. Carl Fröling Æ Sohn, Hann. Münden. 18. 7. 85. — FJ. 2833. .
8. 60 631. Tapetenbeschneidmaschine, mit in verstellbaren seitlichen Führungẽscheiben gelagertem , . gabelförmig gespaltenem Aufrollstab und übereinander angeordneten Kreismessern, mit Antrieb durch Räder und Kurbel. H. Ph. . , . Bessungerstr. 86. 19. 2. 96.
s. 60 761. Schermaschinen⸗ Zylinderlager dessen Lagerbüchse mittels Bolzen in einem mit zylindrischen Drehflächen versehenen Gleitstũck aufgehängt ist und dadurch Schwingungen in der
orizontal⸗ und Vertikalebene gestattet. Moritz ahr, Gera. 16. J. 96. — J. 1356.
9. 60 621. Bürste mit vergoldetem, ver⸗ silbertem oder bronziertem Deckel. F. Linder * Marckhart. Ei , Station Tölz, Bayern. 11. 7. 86. — L. 3391.
11. 60 608. Rahmen mit Knaggen oder Schlitzen zum Anhängen besw. Einschleben von Noꝛlizzetteln. P. J. Müller, Berlin W., Behren straße 4. 1. 7. 96. — M. 4271.
II. 60 703. Handschneidmaschine für Karton, . Gewebe, Metallblech u. dgl. mit regulier arer, durch die Bewegung des oberen M r. bethätigter Pressung des zu schneidenden Materlalg. Tung 6 wickau i. S. 3. 7. 96.
11. 60 714. Skripturenbalter aus dekoriertem Blech mit Aufschrift. Modes * Brauer, Leipzig, Schrebergasse 2. 13. 7. 96. — M. 4312.
183. 60 745. ampfkessel mit Schwimmern zum Ingangsetzen einer rn, . oder Ein, bzw. Ausrücken der Speisevorrichtung mittels Kegelrädern und Rollenzug. eter Büntgen, Sinzig a. Rh. S8. 7. 96. — B. 6612.
13. G60 840. , , bei welchem der Oberkessel mit der vorderen Wasserkammer durch
rade und mit der hinteren Wasserkammer durch kern; Rohre verbunden ist. Simonis
Lanz, Sachsenhausen⸗Frankfurt a. M. 4. 6. 96. — S. 2621.
slasse.
15. 60 697. Signiervorrichtung aus einem bogenförmigen Eirspannrahmen, in dem die elastischen verschiebbaren Buchstaben auf Holi⸗ unterlage durch zwei Klammerfedern befestigt werden. A. * C Friedrich, Breslau. 30. 6. 96. — J. 1346.
15. 60 740. Liberty ⸗Presse mit Einrichtung zur längeren Berührung der Auftragwalze mit dem Farbzylinder. R. O. Krüger, Berlin, Alte Jakobstr. 1. 1. 7. 966. — K. 5385.
15. 60 827. Satz. oder Formenbrett mit Suberit Einlage. Rudolf Sachs, Mannheim. 13. 7. 96. — S. 208.
17. 60 647. Ein das zu kühlende Gefäß schalenförmig umschließender Kühler. Alfred Friedeberg, Berlin, Chausseestr. 85. 1. 7. 96. — F. 2795.
17. 60 810. Kühlapparat mit rechtwinkelig zu einander stehenden Rohren. Vitus Wagener, Wattenscheid. 17. 7. 95. — W. 4328.
19. 60 579. Schubkarre mit auswechselbarem Siebboden jum Bestreuen von Fußwegen. Amandus Höffner, Dresden, Blasewitzerstr. 11. 11. 7. 96. — H. 6154.
19. 60 658. Schneepflug mit Einrichtung zum Fahren, dessen Räder und Flanken verstellbar sind. Otto Günther, Kaitz. 13. 7. 96. G. 3232.
19. 60 829. Trottoir ⸗Wasserrinne und Deckel aus gewalztem Metall mit Stiften zur Ver- hütung der Verschiebung des Deckels. Gebr. Eickhoff, Bochum i. W. 16. 7. 96. — G. 1729.
20. 60 611. Wasserdichte, unterirdische Kon⸗ taktvorrichtung mit Kontaktfedern tragender, federnder, durch das Wagengewicht niederzudrücken der Leiste für elektrische Bahnen. Friedrich Dunker, Köln a. Rh., Ehrenstr. 4. 4. 7. 96. — D. 2266.
20. 60 612. Lokomotiv⸗Sandstreuer mit tan⸗ gential zum , Sandrohr eingeführtem Saugstrahl. Otto Steinle, Quedlinburg. 9.7. 96. — St. 1777.
260. 60 613. LokomotipSandstreuer mit gegen ein zentrales Luftrohr verschiebbarem Mundstüct. Otto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96. St. 1778.
20. 60 617. Vorrichtung zum selbstthätigen Verriegeln von Eisenbahnwagenthüren mittels federnder, durch Druck oder Vakuum bethätigter Riegel. F. R. C. Schultze, Berlin, Heidestr. 48. 10. 7. 96. — Sch. 4871.
20. 60 696. Bahnräumer mit beweglich ge⸗ lagerter, in der Gebrauchsstellung auf dem Pflaster schleypender Querftange. Gustav Beit. . Adolphsbrücke 4. 30. 6. 96. — 8
20. 60 844. Umstellvorrichtung für Tritt⸗ plattenweichen nach G. M. Nr. 59 666 mit einer Druckrolle an dem an einen Doppeldrehzapfen ge⸗ lenkten Stellhebel. Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 6. 96. — K. 530.
20. 60 864. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit verschiebbaren Zug ⸗Doppelhaken und in horizontaler Ebene drehbaren Kuppelungg-⸗ bügelpaaren. Joseph Murski, Schroda. 3. 7. 96. — M. 4282.
20. 60 877. Sich selbstthätig auf die Schienen legender, aus einem schwingenden Winkelrabmen —— Schienenrãumer für Straßenbahn. wagen. Paul Jones, Cincinnati; Vertr.: Carl Ir Reichelt, Berlin MM., Luisenftr. 26. 16. . S6. — J. 1357.
21. 60 645. Halter für Glühlampen nach G. -M. Nr. 22 059 bzw. Rr. 56 861 mit schräg
estellten Einführungsarmen. Adolf Schuch. Hen 29. 6. 96. — Sch. 4827.
21. 60 677. Umklappbarer Lampenbalter für Kandelaber. Fürstlich Oanaunische Eisen⸗ werke, Komarau; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SV.. Gommandanten traße 89. 30. 12. 96. — F. 2371.
21. 60 692. Einrichtung 8 telexbonischen
Uebertragung von pbonograpbischen Mufti. o. dgl. Vortrãgen. Th. Schindiböck, München, Walter⸗ straße 58. 2. 6. 96. — Sch. 4820.
21. 60 744. Accumulatoren- Platte aus in 1 selbst zusammenhängenden Spiralen mit n außen verstärkten Gängen und . für die sich entwickelnden Gase. Th. W. Meitner, Burgdorf, Hann. 3. 7. 96. — M. 4280.
21. G60 7253. Verdeckter Aus. oder Umschalter mit Glasschutzplatte zum Einsetzen in die Wand. 4 3 Trupp, Frankfurt a. M. 15.7. 96. — H. 6175.
21. 60 816. Galvanisches Trockenelement von balbkreisförmigem oder halbovalem Querschnitt. A. Surtig. Herm Neue Jakobstr. 14. 2X. 6. 6. V. S068. .
22. G60 7G. Siegellack in kannelierten Stangen. Hugo Oppermann, Berlin 8W., Lindenstr. 37. 10. 4. 96. —
4. D. 749.
24. 60 727. Senkrecht bewegliche utzwand im Feuerraum zur Verhinderung des Ginstrdmens kalter Luft beim Beschicken. Robert Burghardt. Kötben. 2. 5. 86. — B. 6279.
24. 60 G3. Treppenrost mit selbstthätigem Vorschub der Kohle und mit um ihre Länggachse beweglichen 8 ** E Decking. Dortmund. 16. 7. 96. — P. 2373.
4. 690 779. Rauchverbrennungs kammer
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