lool]

Die am 29. April d. J. abgehaltene außerordentliche Generalversammlung des üttenbetrieb, hat beschlossen, das Kapital der Gesells tück . Aktien Litt. A. im Nennbetrage von je 6 1200

Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und „16200 0090 durch Ausgabe von 6

PHROogECGr. Mark 4 050 000 nene Aktien

de „Phönix“, Actien⸗Gesellschaft sůr Bergbau und Hüttenbetrieb.

mit laufenden Doppelnummern 57

hönix “, aft von

55 bis I5 755 auf M 20 250 000 zu erhöhen.

Diese neuen Aktien nehmen ab 1. Juli 1896 an der Dividende theil und sind den alten Aktien Litt. A. ö. „S 1200 im r e völlig gleichgestellt.

einem Mitgliede des Admini

ationsrathes eigenhändi

er oben erwähnte Beschluß ist am 5.

nebst der n, bedingten Statutenänderung am 18. Mai d. J. in das Handelzregister des uhrort eingetragen worden.

Kapitalserhöhung wurde vorgenommen, um die Mittel für den Erwerb des an , n. teinkohlen Bergwerke Actien⸗Gesellschaft er Weise bewirkt, daß der „Phönix“, der einen bedeutenden

Amtsgerichts zu Die der Meidericher

welche einen Nennwerth von M 400 haben, zum

Inhabern der weiteren Aktien in einer zu diesem

, ,

Sie sind von zwei Mitgliedern der Direktion und

desselben

ai d. J., die thatsächliche ,, , , Ern, niglichen

u beschaffen. Dieser Erwerb wurde in osten von Aktien der erwähnten Gesellschaft,

e. von M 270 für jede Aktie angekauft hatte, den we

e einberufenen Generalversammlung derselben den

gleichen Preis für die in ihrem Besitz befindlichen Aktien anbot, welche Offerte einstimmig angenommen wurde. Der Grubenbesitz der Meidericher Aetien⸗Gesellschaft besteht aus den Zechen Westend e' bei

Meiderich mit zwei in Betrieb befindlichen Schächten und der Zeche Ruhr und

hein“ bei Ruhrort

mit einem außer Betrieb gesetzten Schacht; die Förderung derselben, welche aus Fettkohlen besteht, betrug

im letzten Betriebsjahre im

anzen 283 445,12 Tonnen.

Die Bilanz nebst Gewinn, und Verlust Rechnung der Meidericher Steinkohlen⸗Bergw erke stellte sich am 31. März 1896 wie folgt:

Activn.

Bilanz am 21. März 1896.

Passivn.

Debitoren S 175 909.26 Bankguthaben... 601 240.71

14221 241 21 755 431

777 149

Werthpapiere ; Gewinn⸗ u. Verlust Kto.. Verlust⸗Sald

Summe

PDebet. Gewinn ⸗ und

Verlust ˖ Saldo

örderung ..

orrichtung Unterhaltung in der Grube Unterhaltung über Tage Wasserhaltung Gehälter Administrationskosten Steuern und Abgaben Stallung und Pferde Diverse Kosten Bodensenkungen Prozeßkosten

NUebertrag auf Abschreibungs⸗Konto Reserve fut wohlthätige Zwecke... Delkredere Konto

111137 1719 824

10 747 469

6 1973518

106 603 102972 Hb 152 S3 595 26 011 11349 75 779 3390 21 245 9 600 1504

3 670 257 100 000 6000 2000

3778 257

6, a 8 102707

1200533 26

Verlust⸗ Konto vom 21. März 1898.

9 5 . 360 g zõ

67 53 50

19

106. 9 Oh6 000 — 148729104 82 02 17

Aktien · Kapital

Abschreibungs . Konto Spezʒial⸗Reservefonds

Kreditoren

Löhne

Reserve für wohlthätige Zwecke.. Delkredere⸗ Konto

Io fi dd d̃ᷓᷣ Cxodit.

, g 2 032 689 98 10 53079 16 211 96 1719 824 46

Arbeiterhãuser⸗ Ertrag Sconto und Zinsen Verlust⸗Saldo

Summe. 3778 2657 7

Dividenden hat die Meidericher Actien Gesellschaft während der letzten fünf Jahre nicht vertheilt, die während dieser Zeit erzielten Betriebsüberschüsse von „S 696 986.78 im Jahre 1891/92 184408. 64 im Jahre 1892/93 209 494.82 im Jahre 1893/94 298 374.91 im 36 1894/95

361 694.23 im Ja

re 1895/96

wurden zur Abarbeitung der Unterbilanz des Unternehmens, die aus dem Betriebsjahre 1889/90 her⸗

stammt, benutzt.

Die neuen Aktien des „Phönix“ wurden zum Kurse von IS 0/o von einem Konsortium übernommen mit der Verpflichtung, dieselben den alten Aktionären zum Kurse von 155 υ anzubieten. Letzteres ist in einer Präklustvfrist vom 28. Mai bis 10. Juni d. J. geschehen.

Aus dem erzielten Agio ist ein Betrag von 6 20600000 in den gesetzlichen Reserve⸗

fonds ian .

In den letzten 5. Geschäftsjahren vertheilte der Phönix“ auf das Gesellschaftskapital von M 16 200 0090 an Dividenden: 1890/91 10 /, 1891/92 10 ½, 1892/93 80/0, 1893194 10 96u., 1894/95 10 9. Die für die Aktionäre bestimmten Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in mindeste ns

zwei Berliner Zeitungen. Laar bei

Berlin, im August 1896.

uhrort, im Juli 1896.

„Phönir“, Aetien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.

Die Direktion. A. Servaes. Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind die neuen Aktien des

Phönix, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb

nach Maßgabe der bestehenden Notiz für die alten Aktien mit diesen gleichmäßig lieferbar erklärt worden.

A. Thielen.

Direktion der Disconto-Gesellschaft.

30902 DPDebet.

Gewinn ⸗ und Verlust / Konto.

Cxcedit.

An e, , . nkosten⸗ Konto davon extraordinär Æ 1174,53. Gewinn davon: D o/ g Reservefondz... Abschreibung auf Grund u. ebãude Vortrag auf neue Rechnung

6 268, 78

Activa.

1579 268

3372

Bilanz⸗ Konto.

16 3 1524

l

6 kö 100 1500 700

Per Vortrag Gewinn vro 1895/96 Reitabonnements⸗Konto Stallungs⸗ und Pensions⸗Konto ... Wohnungsmiethen⸗ Konto

1

3372 — Passivn.

An Inventar⸗Konto ö 3 Grundstück⸗ u. Gebäude ⸗ Konto Kassa Konto Effekten ⸗ Konto..

Braunschweig, den 1. Ap

4 1 100 090

14 3 565

*

57 30

103 580 ril 1896.

87

16

63 009 312

40 000 —

5 Per Aktien · Vonto

15 Reservefonds⸗Konto

28 vpotheken⸗Konto

25 ewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Gewinn in 1895/6 4 196,78

Vortrag pr. 1895/6, 72. — 268

raunschweiger Reitbahn - Gesellschaft.

G. Büchern der

Sievers.

W. Götte jun.

Vorstehende Bilanz, sowie Gewinn. und n, , . sind mit den ordnungsmäßig geführten esellschaft revidiert und übereinstimmend Die Revisoren: C. Siedler.

efunden. Lonis Weihe.

Für den Aufsichtsrath: Friedr. Seele.

30548 Activn.

Zuckerfabrik Sobbowitz.

Bilauz . Ronto.

, . 761104 410 21480 h02 291 65 5 90702 11 08222 22 54608 13 02773 2 50760 1277230 4 841 75

4 48786 10900 —

8 53235 24 219 85

Grundstücks⸗Konto . ebãude⸗ Konto aschinen⸗Konto Gasanstalt⸗Konto Wasserleitungs ⸗ Konto Eisenbahn · Ronto Inventar⸗Konto ferd⸗ und Wagen ⸗Konto epositen⸗Konto Kassa⸗Konto Rübensamen⸗Konto Wegebau⸗Konto Beleuchtungs Konto Betriebsvorrãthe Ueberschuß d. Debit. über Kredit.: Debit. S 90 577. — Kredit. 45 869.07

4470793

Tao 75 ss

Gewinn ⸗ und Verlust. onto.

Aktien · Kapital · Konto

Reservefond⸗ Konto vpotheken⸗Konto wwidenden Konto

82 334 251 712 50

17 699

Vortrag ex 1894/95 4 95.22 Gewiun ex 1895/98. . 152 858. 44

Gewinnvertheilung. Abschreibungen M so 213.60 Tantismen und Grati⸗

fikationen 16437. 30 Reparaturen.. 6000. — 6 (o Dividende... 35 460. — Zuschreibung z. Reserve⸗

fond 14 842.76

d D s sõ

152 953

107575 sz

— —

. 26 689 6a 163 36381

178 540 98 Sobbowitz, den 30. Juni 1896.

An Diskont a. verk. Zucker, Zinsen ö. Hypotheken u. Accepte .. Gewinn ⸗Ueberschuß

—

; Æ9iOs

Per Einnahmen d. verk. Zucker, Melasse 2c... AM¶ 842 501.79

ab Produktionskosten . 664 260.81 178 54098

178 pi R

Die ,, , vorstehenden Rechnungsabschlusses mit den ordnungsmäßig geführten

Geschäftsbüchern bescheinige ich hiermit.

Georg Lorwein, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.

Die Dividende ist auf G6 0so

—

M 30 p. Aktie festgesetzt und sofort an unserer Kasse in

Sobbowitz oder bei der Danziger Privat ⸗Aktien⸗Bank in Danzig zahlbar. Die Direktion der Zuckerfabrik Sobbowitz.

P. Schuntermann.

Carl Hagen.

309031 AcCtivn.

Aetienzuckerfabrik Trendelbusch b.

Bilanz pro 1895/1896.

Helmstedt.

Pagivn.

— — —

An Grundstücke, Gebäude, Eisenbahn⸗

. anlage, Maschinen u. s. w. * 542 350 60 Bestände, Kasse, Wechsel 230 486 05 Debitoren 14 09289 86 J 77 54] Gewinn⸗

Pebet.

und Verlust⸗Konto.

481 500 69 bo = 233 617 z men, 7ös NJ J Cxodit.

Per Aktien Kapital

Reservefonds

KRtreditoren . Gewinn u. Verlust Konto.

1274 33285 5 id ig 761 36

An Betriebg⸗ u. Geschäftsunkosten . Amortisationen Gewinn Saldo

Ts f ß;

Per Zucker ⸗Konto 1296 10yßz

Actienzuckerfabrik Trendelbusch b. Helmstedt.

306549 Activn. —

Rheinischer

Hüttenverein in Liqu. Bilanz vom 30. Juni 1896.

Passi vn. — 2

10. * 1626927 26 15 350 28 411507 164 61299 17 467 75

4 89010 S68 151 88

Immobilien ⸗Konto

Betriebsmaterial und Vorräthe⸗Konto Mobilien Konto

Maschinen Konto

Gerãthe⸗ Konto

Baarbestände und Forderungen ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ....

2701 425 33 Kalk, den 12. August 1896.

69 2 500 000 201 425

Aktien Kapital Konto Kreditoren und Debitoren in laufender Rechnung

Der Vorstand.

lzozsg! .. Rheinischer

In der ordentlichen

üttenverein.

eneralversammlung der Aktionäre des Rheinischen Hüttenvereins zu Kalk vom 30. Juni 1896 ist die Auflösung und Liqui⸗ vation der Gesellschaft beschlossen und der unterzeichnete Vorstand zum alleinigen Liquidator bestellt worden. Ich fordere sämmtliche Gläubiger der Gesellschift hierdurch auf, ihre Ansprüche anzumelden. Kalk, den 12. August 1896. Der Vorstand. H. Siegers.

30620)

Actiengesellschaft für Fuhrwesen zu Leipzig.

Die Herren Aktionäre werden zu der Freitag, den 25. September a. C., Nachm. Sv Uhr, im Sitzungssaale der Credit, C Sparbank zu Leipzig stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Ankauf Grundstũckes. 2) Vorlegung des Geschäftsberichtes und des ,, nf. auf das Jahr 1895,96.

3) Entlastung der Verwaltung.

4) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein

ewinns.

5) Ersatzwahl zum Aufsichtsrath.

Leipzig, den 13. August 1896.

Der Anfsichtsrath. Gustav Krieg.

Unser Geschäftsbericht, sowie die Rechnungs⸗ abschlüsse unserer beiden Spezialgeschäfte liegen in unserem Komtor, Leipzig, Matthäikirchhof 32, zur EGinsicht aus.

löoobo] Psähische Nähmaschinen. n. Fahrrüder ⸗ Fabrik, Kaiserslantern. Wir erlauben uns hiermit unsere verehrlichen Aktionäre zu der am Dienstag, den 1. Sep⸗ tember 1896, Vormittags 10 Uhr, im Komtor der Fabrik stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung höflichst einzuladen. Tagedordnung: h e,, 2) Erhöhung des Aktienkapitals. Raiserslautern, 14. August 1896. Der rn, ,. F. Braun, Vorsitzender.

eines

7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Riederlassung c. von ö. Rechtsanwalten.

30373 Bekanntmachung.

Der bei dem unterzeichneten Amtsgericht mit Wohnsitz zu Bensheim zugelassene Rechtsanwalt Herr Ferdinand Eberwein ist in die dafür bestimm te Liste eingetragen worden. l

wingenberg (Hessen), den 11. August 1866. Großh. Hessisches Amtsgericht. Herpel.

(30815 Königl. Württ. Amtsgericht Leutkirch. Bekanntmachung.

Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Rembold . hier hat seine Zulassung aufgegeben.

Den 13. August 1896.

Amtsrichter Binder.

O Ban Answeise.

10 Verschiedene Bekaunt⸗ machungen. 30905

Dentsche Militärdienst ⸗ Ver sicherungs⸗Anstalt.

Wir veröffentlichen hierdurch daß für den beur— laubten Herrn Direktor Nißle in Gemäßheit det §z 10 unseretãz Statuts das Mitglied des Aufsichts⸗ rathes, Herr Senator , bis zum 15. Sep⸗ tember d. J. zum Stellvertreter des genannten Dirertors ernannt worden ist. Demzufolge scheidet

err Senator Jaques bis dahin gemäß 8 10 unseret

tatuts aus dem Aufsichtsrathe aug.

Hannover, den 15. August 1896.

Der im fsich torun von Jacobi.

To 55

Montardier,

n 195.

*

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 17. August

—— —

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Eentral⸗Handels⸗Register für

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Expedition des Der g

Berlin auch 1

die ,,. Anzeigers, 8 W.

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

ost⸗Anstalten, für

en Reichs. und Königlich Preußischen Staats-.

18896.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschaftg⸗, Zeichen und Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan ⸗= . enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

das Deutsche Reich. cm. i654)

Das Central HandelJz. Retzister für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt GU M S0 3 für das Vlerteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 .

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 195A. und 195 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Zür die angegebenen Gegenstände haben die Nach- nannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eineg Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

lasse.

6. H. 17194. Putz und Poliermaschine für Malz u. dgl. — Adolf Hartmann, Guben, Cockerillstr. 10. 4. 5. 96.

8. P. S005. Verfahren zum Beschweren von Seide und Schappe; Zus. z. Pat. 75 896. — C. EC. Puller, Krefeld. 2. 3. 96.

183. E. A828. Steuerungsvorrichtung für den Schwimmer bei Speisereglern für Dampfkessel. — Carl Ehrreich, Posen. 12. 2. 9ß.

14. M. 12 552. Steue rexcenter mit gleichzei⸗ tiger Veränderung von Hub⸗ und Voreilung; Zus. z. Anm. M. 11 812 1I4. — Albert Mus⸗ mann, Berlin NW., Alt-Moabit 37. 5. 2. 96.

15. S. 9062. GElastische Unterlage für den lufzug von Druckzylindern und Platten. — Melvin Linwood Severy, Boston, V. S. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N., Orantenburgerstr. 23. 12. 11. 95.

15. W. 11 91. Düse für Letterngießmaschinen mit Vorrichtung für den Metallrücklauf unter Luftabschluß. Frederick Wicks, Esher b. London, England; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 12. 15. 2. 95.

15. W. EI 914. Einstellbarer Matrizenkolben ür Letterngießmaschinen. — Frederick Wicks, Esher b. London, England; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 15. 2. 95.

21. L. 9357. Drucktelegraph mit Handkurbel Antrieb. Pierre Lacombe und Henri

Sauveterre la Lomance, Lot et Garonne, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 31. 1. 95.

21. S. S969. Elektrische Konzentrationskette. — Dr. L. Silberstein, Lemberg; Vertr.: G. Dedreux, München. 23. 9. 95.

22. F. S542. Verfahren zur Narstellung von a-Nitrochinizarin; Zus. z. Pat. 79 768. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 6. 9. 965.

22. G. 10 258. Verfahren zur Ueberführung der Nitroagmidophenolsulfosäure in blaue beizen⸗ färbende Monoazofarbstoffe. — Gesellschaft für chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden ür. 80. 28. 17. 595.

23. G. 10 152. Vorfilter für die Reinigung ammoniakhaltiger Oele. Panl Gerhardt C Co., Saaffeld i. Th. 13. 11. 96. .

24. Sch. 11469. Feuerung. Joseph Schlive, Riga, Rußl., kl. Schloßstr. 1; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. 38. 30. 3. 96.

26. C. 5905. 5 für Selbstzünder an Gasbrennern. — Jean Canellopoulos u. Henri Othon Kratz⸗VBonssac, Paris; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 17. 12. 965.

26. C. 6059. Selbstthätig wirkende Absperr⸗ vorrichtung für die den Zündbrenner mit Zünd— körper speisende Gasleitung eines Brenners. — Jean Canelloponlos u. Henri Orthon Kratz⸗ Boussac, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 3. 96.

28. B. 19147. Schleifmaschine für Leder, Lackleder u. dgl. — Georg Heinrich Bender, Worms a. Rh., Alzeyerstr. 43. 29. 5. 96.

30. B. 18 186. Streckvorrichtung für chirur⸗

ische Zwecke mit lösbaren im Verbande ver— leibenden Stützringen. Franz Bingler, Ludwigshafen a. Rh. 3. 10. 95.

324. D. 7425. Taschenheizapparat. — n,. Mackinnon Baillie Hamilton Cochrane Earl of Dundonald, London, Portman Square 34; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 17. 3. 96.

24. J. 3780. Ausziehtisch; Zus. z. Pat. 86 261. — Gustav Paul Jacob u. Theodor Carl Jacob, Chemnitz, Poststr. 9. 17. 10. 95.

314. Sch. 11 2759. JZusammenlegbarer Stuhl. — Schlesische Holzindustrie ⸗ Ge ,,. n , , M Schmidt, Langenöls 1. . ö

36. Sch. 11 149. Dauerbrandofen mit Nauch⸗ verzehrung. — Oskar Schmidbauer, München. 2X. 11. 895.

27. R. 10 213. Verfahren zur Herstellung von Wänden und Decken. Aug. Rincklake, Berlin W., Leipzigerstr. 101/ 2. 15. 4. 96.

145. H. 17 486. Schraubenförmiger Einsatz mit nach innen vertieften Falten auf den Gewinde. gängen für Schleudertrommeln. — Carl Alrik

ult, Flemminggatan 48, Stodholm, u. Oskar alfrid Hult, Aronsberg, Stockholm, Schweden; Vertr: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW.,

Dorotheenstr. 32. 23. 6. 96.

46, EC. S86Eß3. Durch Arbeitgz. und Pumpen. olben gesteuerte Crplosionsmaschine. — Robert

onrad. Wien 1X, Lakierergasse 6; Vertr.: enn gzemann. Berlin NW., Luisenstr. 45/44.

d 8. 5. s San. Verfahren zur , . von Relsefs für die Erzeugung von

asser zeichen auf 20. Nr. ss 860.

. Moritz Frisch,

ichard Lüders, Görlitz. 6. 9.

Rlasse.

57. G. A109 281. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren, schnell kopierenden Albumin⸗ . — J. Gaedicke, Berlin, Bendlerstr. 13.

71. B. 18 861. Dreitheiliger Schuhleisten. — R. Baumann, Sangerhausen. 18. 3. 96.

75. P. 7377. Durchmischungsvorrichtung für die Gase in Bleikammern. — Nathaniel Palmer Pratt, Atlanta, Grafsch. Fulton, Georgia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 9. 3. 95.

75. St. 32897. Kohleelektrode für elektro⸗ lytische Zwecke. Dr. E. Steffahny, Berlin W., Frobenstr. 17. 7T. 5. 94.

77. R. 9422. Klappenflügel für Luftfahrzeuge. . ö n. Nürnberg, Schlotfegergasse 18.

82. K. 13 349. Vorrichtung zum Trocknen und

leichzeitigen Fördern. — Eugen Kreiß, Ham urg 26 ,

8z3. G. 10578. Eieruhr. — August Gerlt, Sommerlust b. Stettin. 19. 5. 96.

85. E. A971. Heber Spülvorrlchtung für Ab⸗

Wien; Vertr.: 965.

orte. — August Eschelbach, Frankfurt a. M..

28 5. 66.

89. K. 13 686. Verfahren und Apparat zum Eindampfen von Salzlösungen u. dgl. — Alex Kumpfmiller, Höcklingsen b. Hemer, u. Ernst Schultgen, Iserlohn. 15. 2. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. sRlasse. ᷣ . .

36. G. 10 224. Kochapparat mit ausziehbaren Kochkesseln. Vom 11. 5. 96.

65. O. 2366. Durch den Wind beeinflußte Steuerung für Wasserfahrzeuge. Vom 15. 5. 96.

65. U. II2H. Ascheauswersfer für Schlffe. — Vom 21. 5. 96.

77. L. 9991. Sich frei überschlagende Spiel figur. — Vom 11. 5. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P.“ R. Nr. S8 531 bis S8 580. Alasse.

. Nr. S8 569. für Glühlicht. Lindengasse 4, Glaser, Berlin

Dampflampe, insbesondere S. Marcus, Wien VII, Vertr.‘ F. C. Glaser u. L.

SW., Lindenstr. 80. Vom 16. 3. 965 ab.

4. Nr. Ss 570. Aufhängevorrichtung für Hängelampen u. dgl. — Winfields Limited u. W. R. Lane, Birmingham; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom H. 6. 96 ab.

4. Nr. ss s71. Verfahren zur Herstellung von Brennerkörben für Lampen. — R. Gäbel, Dres den, Pirnaischestr. 1. Vom 1. 10. 95 ab.

. Nr. SS 572. Grubensicherheitslampe. — A. Fran ois, Lüttich, Rue du Midi 12; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8SW., Friedrichstt. 1096. Vom 30. 11. 95 ab.

4. Nr. 88 573. Brenner; Zus. z. Pat.

Erfurt.

79249. — Fr. Stübgen Co., Vom 25. 1. 96 ab. Nr. 88 574. Zeitbrenner für Leucht⸗ und Vom

4. Heizzwecke. — E. Cording, Vohwinkel. 14. 3. 96 ab.

6. Nr. Ss 546. Verfahren zur Vergährung von Melasse unter 3 von Torf. EG. de Cuyper, Mons, Belg.; Vertr.. Hugo . u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

uisenstr. 25. Vom 22. 12. 94 ab.

8. Nr. Ss 5 4T7. Herstellung mehrfarbiger Druck-

muster mit Hilfe von a,, n, d,. —

R. Michel, Wien VI, Webgasse 2 A; Vertr.:

Carl Weinberg u. A. Gans, Frankfurt a. M. Vom 14. 6. 95 ab.

II. Nr. 88 s31. Verfahren und Maschine zum Heften von Büchern mit Hilfe von zwei resp. drei mit einander zu verschlingenden Fäden. — Ch. A. Sturtevant, 1334 Watchung Avenue, Plainfield, New Jersey, V. St. A. Vertr.: . Heinrich Knoop, Dresden. Vom 13. 11. 95 ab.

11. Nr. 88 5z2z. Schriftenordner. — Gebrüder

riedrichs, Köln a. Rh., Quatermarkt b. Vom 2. 2. 96 ab.

1H. Nr. 88 533. Vorrichtung zum Vorstechen efalzter Bogen. — H. Kasten, Glauchau. ln 12. 3. 96 ab.

12. Nr. Ss Sas. Verfahren zur Darstellung von Anisidinzitronensäure; Zus. 3. Pat. 87 428. — Dr. F. von Heyden Nachfolger, Rade⸗ beul b. Dresden. om 9. 6. 95 ab.

12. Nr. Ss ß r. Verfahren zur Darstellung von Amidoammoniumbasen. arbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. Vom 1. 6. 96 ab.

Einrichtung zur elektrischen

Verbindung der Schienen elektrischer Eisenbahnen. — F. C. Jenkins, Hamburg, Königstr. 14. Vom 9. 10. S5 ab.

lasse.

20. Nr. S8 567. Durchgehende, federnd wir⸗ kende, mittels eines doppelarmigen Hebels lenk ⸗ bare Zug⸗ und Stoßvorrichtung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — F Ringhoffer, Smichow b. Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 18. 5. 95 ab. Der Patentsucher nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oefterreich⸗Angarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 25. November 1894 in Anspruch.

20. Nr. S8 568. Gemeinsame Verschluß⸗ und Sperrvorrichtung für mehrere Signalhebel u. dgl. — F. Natalis, Braunschweig, Parkstr. 8. Vom 29. 10. 95 ab.

24. Nr. 88 562. Rauchverzehrende Siederohr⸗ kesselfeuerung. — S. Schulz. Panesova, Ungarn; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Binde⸗ wald, Erfurt. Vom XV. 8. 95 ab.

24. Nr. 88 564. Gasheizapparat mit Vor⸗ wärmung der Verbrennungsluft. — G. Schoon⸗ jaus, Brüssel, 6, Rue de l'Hötel des Monnaies; Vertr.‘ Dr. Wilhelm Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 14. 12. 95 ab.

24. Nr. S8 565. Drehrost mit Abstreifer. — Dr. G. de Laval, Stockholm; Vertr.: C. 6 u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. Vom 4. 1. 96 ab.

26. Nr. 88 556. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für Gasglühlicht. — Dr. O. Knöfler, Charlottenburg, Engl. Str. 24 Vom 28. 3. 94 ab.

30. Nr. S8 54. Verstellbarer Massageapparat. — H. Simons, Berlin W., Potsdamerstr. 20. Vom 20. 8. 95 ab. ;

24. Nr. s8 577. Tropfboden für Eisschränke. — R. Gersbach, Friedenau b. Berlin, Wieland⸗ straße 20. Vom 31. 5. 95 ab.

34. Nr. Ss 579. Herablaßbarer Gardinenträger. — J. Paikert, Tachau, Böhm.; Vertr.: Dedreux, München. Vom 21. 2. 95 ab.

86. Nr. 88 535. Flüssigkeitserhitzer mit horizontal brennenden Flammen. — J. G. Prunty, 212 West Fayette Street, Baltimore, Maryl., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 19. 2. 96 ab. .

26. Nr. s8 5s. Freistehender Heizkörper für Wasser⸗ und Dampfheizungen. — E. Angrick, Berlin 80., Eisenbahnstr. 16. Vom 6. 12. 4 ab.

238. Nr. ss 576. Verfahren zur Herstellung von Wäscheklammern. — C. A. Krauße, Leubsdorf i. S. Vom 23. 8. 95 ab.

445. Nr. S8 56G. Insektenvertilgungsmittel. — A. B. Catty, Heidelberg, Neuenheimer Land⸗ straße 42. Vom 9. 2. 96 ab.

49. Nr. S8 575. Verfahren zum Bohren von langen Arbeitsstücken von zwei Seiten gleichzeitig.

Wagner, Hildesheim, Arneckenstr. 28. Vom 26. 5. 95 ab. .

55. Nr. Ss 5236. Aufwickelvorrichtung für Längs⸗ und Querschneidemaschinen. — Wittwe J. Lied, Jevnaker, u. Drammens Jernstöberi og Mek, Vaerksted, Drammen; Vertr.: C. Fehr ert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 1. 1. 96 ab. ;

55. Nr. S8 54. Zylinder für Maschinen zum

ärben von Papier und ähnlichem Material in Bogenform. — L. Dejonge jr., 139 St. Pauls Avenue, Stapleton, Staten Island, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. S9. Vom 23. 7. 95 ab.

S5. Nr. S8 563. Verfahren der Zubereitung von groben oder schmutzigen Papiermassen für die Herftellung weißen Papiers. — E. Montardier u. G. Picard, Virginal, Prov. Brabant, Belg. ; Vertr.: Betche, Berlin 8., Neue Roßstr. 1. Vom 13. 12 96 ab.

64. Nr. ss s78. Windkessel für unter Druck stattfindende Abfüllung gashaltiger Flüssigkeiten. — S. Stockheim, Mannheim. Vom 27. 11. 95 ab.

65. Nr. ss 550. Schiffskörper mit pfeilartigem Bug. — M. Golinsky, Saint George's, Ber⸗ muda Islands, New. Jersey, V. St. A.; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Linden traße 80. Vom 24. 9. 96 ab.

65. Nr. S8 551. n, , ,. Hebung ge⸗ sunkener Schiffe. — J. Bell, W. Ch. Melville u. J. W. Foster, Liverpool; Vertr.: Ferdinand Nusch, Berlin SW. , Kommandantenstr. 87. Vom ib. J6. 6 ab. ;

68. Nr. ss Ssz. Handsteuerrad für Schiffe. — A. W. F. Bennik, Apeldoorn, Holl. ; Vertr.: 6 o Pataly u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 22. Vom 6. 11. 96 ab.

G65. Nr. ss 558. Aus r mit einem Metall · überzug versehenen Metall: Rahmen und 213 platten bestehende Schiffswand. F. M. Grumbacher, Berlin W., Linkstr. 2“ Vom

10. 1. 95 ab. 68. Nr. ss 5s9. Heck für Unterwasserboote mit Flossenpropeller. — J. Guber, Santiago,

Chile; Vertr.. G. Dedreuxr, München. Vom

17. 9. 965 ab. 68. Nr. ss S61. den g Steuerorrich⸗ tung für Schiffe. — A. F. Wiking, Stockholm, 7 unggagatan 85; Vertr.! Arthur Baermann, erlin NW., Luisenstr. 43ß 44. Vom 198. 1. 96 ab.

72. Nr. S8 Sg T. Libellenquadrant mit Visier.

— P. Werner, Merseburg. Vom 6. 11. 94 ab.

Klasse. 2 Nr. S8 538. Hydraulische Rücklaufbremse für Geschütze. — J. A. Deport, 19 Rue de la Rochefoucauld, Paris; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. 5. 95 ab. .

72. Nr. 88 5239. Selbstthätig anzeigende Schieß⸗ scheibe mit um vertikale Scharniere schwingenden Scheibentheilen. — G. Magini di Paolo u. S. Folli, Florenz, u. E. Antico, Cagliari, Ital.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 3. 5. 95 ab.

72. Nr. 88 540. z. Pat. 87 996. Essen a. d. R. Vom 23. 7. 95 ab.

72. Nr. Ss 541. Rückstoßlader mit Kniegelenk⸗ verschluß und in der Längsrichtung verschiebbarem Lauf. — San Francisco Arms Compaun, San Francitzeo; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Sprinamann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 10. 8. 95 ab.

72. Ne. S8 542. Selbstthätige

Sporn für Radlafetten; Zus. Firma Fried. Krupp,

euerwaffe mlt

beim Rücklauf sich drehender Verschlußhülse und . geführtem Verschlußzylinder; Zus. .

at. 83 8927. — A. W. Schwarzlose, Berlin, Friedrichstr. 212. Vom 1. 10. 95 ab.

72. Nr. S8 54. Zylinderverschluß für Gewehre, insbesondere Stockflinten. — N. G. Hanson, Stockholm, Schwed.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SVW. , Kochstr. 4. Vom 23. 11. 95 ab.

72. Nr. 88 544. Vorrichtung für mit Bündel ladung zu beschickende Kastenmagazine von Ge— wehren, um das Vorhandensein von Patronen im Magazin oder Lauf anzuzeigen. — Dr. A. Kwilecki, Breslau, Tauentzienstr. 5. Vom Ii. I. 5 ab. .

72. Nr. Ss8s 545. Hülsen⸗Auszieher für Geschütz⸗ Schraubenverschlüsse. — A. Welin, 9 London ⸗ Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 28. 1. 96 ab.

72. Nr. ss 555. Das Verkanten der Schuß⸗ waffe anzeigendes Visier. J. Fietz, Amt Waldau b. Strelno. Vom 17. 3. 96 ab.

80. Nr. S8 5 49. Herstellung einer künstlichen Steinmasse aus Gips und Kalk mittels schwef⸗ liger Säure oder Sulfiten. — G. de Bruyn, Hamburg. Vom 5H. 8. 94 ab. .

81. Nr. Ss 580. Packet füllmaschine für Zichorien⸗ mehl und anderes pulverförmiges Material. — E. Seelig A. G., Heilbronn a. N. Vom 14. 5. 95 ab.

Gebrauchsmuster. Eintragungen. 59 324, 60 402 bis 60 407,

680881 bis 61170 ausschl. 60976 nu. 61 019.

58 957, 60 814,

stlasfe. : ;

I. 61 049. Verstellbares Kiessieb mit schwin⸗ endem Einwurfkasten. Alfred Frostenson, aer ald a. O. 18. 4. 96. — F. 2631.

23. 60 908. Korset mit Seitenbrufttheilen aus Gummibändern. Paul Neubeiser. Berlin C., Neue Grünstr. 30. 2. 7. 96. — N. 1181.

2. 60 9866. An einer Schnur aufzuhängende, an der Innenseite mit Stoff belegte Brettchen als Hosenspanner. H. Irmscher, Dresden, Sebnitzerstr. 61. 19. 5. 96. — J. 1309.

Z. 60 991. An Halbschuhen und Gamaschen zu befestigender Metallhaken als Hosenschoner. Arnold Berliner. Berlin, Alexanderstr. 30. 26. 5. 96. — B. 6415.

g. 60 975. Auelösbare Hosenträger ˖ Schnalle. Albin Rubert, Leipzig ⸗Neustadt, Eisenbabnstr. 17. 10. 7. 96. — R. 3470. .

2. 60 999. Web. oder Wirkwaare für Wäsche mit Noppenreihen in beliebiger Anordnung und vorstehenden Knoten! oder Fadenbüscheln inmitten der Felder. Dr. Josef Raab, Ludwigshafen a. Rh. 29. 6. 96. — R. 3491.

z. 61 003. Meßbandendversteifung mit Aus⸗ schnitt für die Maßeintheilung. Fritz Hereth, Würzburg, Kaiserstr. 3. 10. 7. 96. — H. 6186.

3. G1 048. Arbeitshemd mit einer durch eine Einlage aus Roßhaargewebe versteiften Leifte für einen einzuschiebenden, unten anzuknöpfenden Leineneinsatz. Theodor Isaac, Weinheim i. B. 4. 4. 966. — J. 1275. . . .

8. 61 069. Radfahrerstrumpf, dessen Weite und Länge sich durch verschiedenes Umschlagen des extrabreiken, glattgewebten Doppelrandeg ver ändern läßt. Fr. G. Herrmann, Oberlungwitz L. S. 3. 7. 88. — Q 6166. .

8. 61 120. Gelenkig verbundene Schienen zum Schließen des Damenroclchlitzes. Carl Deller. Marienthal b. Bad Liebenstein S. M. I4. 7. 96. — Q 6171. .

3. G81 134. Stoff mit zum Zusammennähen fertigen Schnittmustern. S. Siegheim, Berlin, 6 — 25. 22. 5. 96. — S. D606.

a. G61 140. Oberhemd mit Schlitzen an den Selten des Einsatzes. Louis stoch K Sohn. Berlin. 27. 6. 96. — K. 5366.

3. 61 146. Handschuhverschluß aus geripptem Metallband einer und Gehäuse mit exeentrisch elagertem, geripptem Röllchen andererseitg.

rnold e, mm, Burg a. d. Wupper. 10.7. 86. Sch. 4873. .

3. 61 147. Hosenträgergarnitur aus Abfall lederstreifen mit daran durch Metallhülsen be-