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Die Nummer 21 des „Reich s⸗Gesetzblatts“, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2321 das Bürgerliche Gesetzbuch, vom 18. August 1896; und unter ;

Rr. A3 das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetz⸗ buch, vom 18. August 1896.

Berlin W., den 24. August 1896.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. In Vertretung: Bath.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die B estände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlichen Niederlagen des deutschen Zollgebiets am 31. Juli 6 e mmengektl im Kaiserlichen Statistischen Amt) ver⸗ öffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Bergräthe Dr. Busse zu Koblenz, Grgeff zu Grube n, bei Saarbrücken, Leybold zu Grube Camphausen bei Saarbrücken und Starcke zu Dortmund zu Ober -Bergräthen zu ernennen.

Auf Ihren Bericht vom 4. Juli d. J. will Ich dem Kreise Oßprignitz, Regierungsbezirk Potsdam, welcher den Bau einer . von der Grenze mit dem Kreise Ruppin bei Neuendorf über Neuendorf, Zernitz, Stüdenitz, Breddin mit Abzweigung nach der Eisenbahnstation gleichen Namens der Eisenbahnlinie Berlin —-Hamburg bis Kümmernitz im Kreise Westprignitz beschlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu dieser C 3 erforderlichen Grundstücke sowie gegen Ueber⸗ nahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Be⸗ stimmungen des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (GesetzSamml. S. 94 ff.) einschließlich der in demselben . Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmt ichen voraufgeführten Bestimmungen — verleihen. Auch sollen die dem Chaussee⸗ geldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.

ilhelmshöhe, den 12. August 1896. Wilhelm R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Auf Ihren Bericht vom 3 Juli d. J, will Ich der Aktien⸗ gesellschaft Rheinische Bahngesellschaft zu Düssel⸗ dorf das Enteignungsrecht zur Entziehung und dauernden Be⸗ schränkung desjenigen Grundeigenthums, welches zum Bau der festen Rheinbrücke am fiskalischen Sicherheitshafen zu Düsseldorf, zum Bau der Brückenrampen, zur stromseiligen Vorschiebung des Deiches am linken Rheinufer, zur Abgrabung des Deich⸗ vorlandes an demselben Ufer gegenüber Düsseldorf und zur

erstellung der Kleinbahn von Düsseldorf nach Krefeld mit

bzweigung nach Uerdingen erforderlich ist — jedoch mit Aus⸗ schluß der im Eigenthum des Staats befindlichen Grundstücke — in Gnaden verleihen. Die eingereichte Zeichnung nebst zwei Karten ß anbei zurück.

Wilhelmshöhe, den 12. August 1896.

Wilhelm R.

Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Angekommen:

Seine Excellenz der kommandierende General des Garde⸗ Korps, General⸗Adjutant, General der Infanterie von Winterfeld;

Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Präsi⸗ dent des Reichsbank⸗Direktoriums Dr. Koch, von seiner Urlaubsreise;

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen,

Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. von Bartsch, aus der Schweiz.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 24. August.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen eute Morgen im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des . entgegen und hörten dann die Marine⸗Vorträge. ittags empfingen Seine Majestät den stellvertretenden Kommandanten von Breslau, General-⸗Major von Alvensleben.

In der Presse sind in letzter Zeit wiederholt 6 an

der ,, der in Aussicht gestelltlen Reform des Militär⸗-Strafprozesses geäußert worden. Dem gegen⸗ über sind wir zu der Mittheilung . daß es die Allerhöchste Willensmeinung Seiner Majestät des Kagisers ist, dem Bundesrath wegen der Militär⸗Strafprozeß⸗ ordnung im Herbst dieses Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen J lassen, welcher der von dem Reichskanzler am 18. Mai d. J. m Reichstage abgegebenen Erklärung entspricht.

Die im en, me nn, aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Cisenbahn en im Monat Juli 1896 ergiebt für 62 Bahnen, die schon im Juli 1895 im Betriebe waren, Folgendes:

Gesammtlänge: 39 833 km.

im egen auf gegen Ganzen das Vorjahr 1 Km das Vorjahr

. 46 6 99

für alle Bahnen im Juli 1896

aus dem Per⸗ sonenverkehre 45 145 273 42580 475 11564 444 3.96

aus dem Güter⸗ . verkehre . 76 727 9568 5 623 090 19324 1064 5,81

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre l. April — 31. März in der Zeit vom 1. April 1896 bis Ende Juli 1896 aus dem Per⸗ sonenverkehre 125661475 5973718 3877 4 109 44 2.89 aus dem Güter⸗ . verkehre . . 249317952 418162763 75644 409 4 5,72 für die Bahnen mit dem . l. Januar — 31. Dezember in der Zeit vom 1. Januar bis Ende Juli 1896

6 106 4 1804 20

Einnahme

aus dem Per⸗ . sonenverkchre 39 6s oz 2 0s0 6s aus dem Güter⸗ verkehre 77 010 122 4 6809 582 11 591 4 767 4 7,09 Eröffnet wurden: am 1. Juli die, Strecke Meseritz— Schwerin a. d. Warthe 18.51 km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in Posen); am 9. Juli die Strecke Lage — Lemgo 855 km (Königliche Eisenbahn-Direktion in Hannover); am 15. Juli die Strecke Remscheid — Remscheid - Bliedinghausen 240 kim (Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Elberfeld).

Der Kaiserliche Minister⸗Resident in Bangkok Kemper⸗ mann hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissarisch nach Bangkok entsandte Kaiserliche Konsul in Alexandrien von Hartmann als Geschäftsträger.

Der Wirkliche Geheime Qber-Gaurath im Reichs-Eisenbahn—⸗ amt Streckert ist nach Süddeutschland abgereist.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗-Anzeigers“ werden Nachrichten über den Saatenstand im Deutschen Reich um die Mitte des Monats August 1896, zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt, veröffentlicht.

Seine Königliche Hoheit der

Danzig, 23. August. i des derhzg,

Prinz Albrecht von Preußen, Regent r thums Braunschweig, traf am Freitag Abend hier ein und hesichtigte gestern Vormittag das Grenadier⸗ Regiment König Friedrich J. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 und das Infanterie⸗ Regiment Nr. 128. Nachmittags unternahm Seine Königliche Hoheit in Begleitung des Ober— Präsidenten, Staats⸗Ministers von Goßler, des kommandieren⸗ den Generals von Lentze und mehrerer höheren Offiziere eine Fahrt nach Hela und nahm später das Diner bei dem kom— mandierenden General ein. Heute Vormittag wohnte der Prinz dem Gottesdienst in der St. Elisabeth⸗Kirche bei und setzte um 11 Uhr die Reise nach Marienwerder fort.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog siedelt, der „Cob. Ztg.“ zufolge, heute von Schloß Reinharosbrunn nach Oberhof über, während Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice sowie Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin und Seine Durchlaucht der Erbprinz von Hohenlohe-Langen⸗ burg bereits gestern Abend nach Coburg zurückgekehrt sind.

Oe fterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser ist heute früh von Ischl nach Wien zurück⸗ gekehrt. . .

Der Oberst⸗Hofmarschall Graf , ist, dem W. T. B.“ zufolge, gestern in Aussee am Herzschlag gestorben. .

Per Landes-Ausschuß des Königreichs Böhmen hat nach der „Wiener Abendpost“ unter dem 19. d. M an alle Bezirks⸗Ausschüsse, sowie an die Sta dträthe von Prag und Reichenberg auf Grund des Beschlusses der letzten Sitzung des Landes⸗Ausschusses folgendes Zirkularschreiben erlassen:

a. Verlauf der letzten Zeit sind, den öffentlichen Blättern zu⸗ folge, an einigen Orten des Königreichs Böhmen nationale Reibungen vorgekommen, welche selbst zu sehr bedauerlichen Ausschreitungen und Thätlichkeiten Anlaß gegeben haben. Der Landesausschuß des König reichs Böhmen sieht sich infolgedessen veranlaßt, die dringende Auf⸗— forderung und Bitte an die löblichen Bezirksausschüsse so⸗ wie an die löblichen Stadträthe der Hauptstadt Prag und der Stadt Reichenberg zu richten, dieselben mögen in Bethäti— gung ihres Einflusses auf die Bevölkerung dahin wirken, daß Ereignisse, . die leider vorhandene Erregung zu steigern geeignet erscheinen, möglichst vermieden, andererseits aber auch an und für sich harmlose, gesetzlich zulässige Bethätigungen nationaler Eigenart nicht als , . aufgefaßt und mit Gewalt zurückgewiesen werden.

er Landesausschuß des Königreichs Böhmen, welcher als oberftes autonsmeß Organ im Lande verpflichte ist; in dieser Beziehung eine vollkommen neutrale Stellung zwischen den beiden Nationalitäten einzunehmen, glaubt der Hoffnung Raum geben zu können, daß die löblichen Bezirksausschüsse und Stadträthe besonders in jenen Gegenden, wo die anfangs angeführten Ereignisse sich gezeigt haben, oder wo ähnliche künftighin sich zeigen könnten, zur Wieder- herstellung des für das Gedeihen beider das Königreich Böhmen bewohnenden Volksstämme unerläßlich nothwendigen Friedens bei⸗ tragen werden.“

Groszbritannien und Irland.

Der Prinz Max von Sachsen hielt gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, seine erste Predigt in der et n St., Bonifaciuskirche zu London. Die Kirche war überfüllt. Nachmittags empfing der Prinz eine Deputation deuischer

Vertreter, denen 3 enüber er sich im Laufe der Unter⸗ haltung bahin ausl 9 daß er nicht als Prinz, sondern als einfgcher Priester nach London gekommen sei. Zum Schluß brachte der Prinz ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät den Deutschen Kaiser aus. Der Vize⸗König Li⸗Hung⸗Chang ist mit Gefolge vor— . Nachmittag an Bord des Dampfers „St. Louis“ von outhampton nach New⸗Hork abgereist. er Major Coventry, der mit Jameson und Genossen kürzlich zu mehrmonatigem Gefängniß verurtheilt worden war, ist vorgestern aus Gesundheitsrücksichten auf Befehl des Ministers det Innern in Freiheit gesetzt worden.

Rußland.

Der bisherige Kommandeur des Garde⸗Reiter-Regiments Großfürst Paul Alexandrowitsch ist zum Kommandeur der 1. Garde⸗Kavallerie⸗Division ernannt worden.

Italien.

Der Graf von Turin ist, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend von Rom nach Wien abgereist und wird sich von dort nach Deutschland begeben, um den Manövern bei zuwohnen.

Die in Rom erscheinenden Blätter melden, daß der General Vigano zum Vize⸗Gouverneur der Erythräischen Kolonie ernannt worden sei an Stelle des Generals Lamberti, welcher aus Gesundheitsrücksichten nach Italien zurückkehre. — Die Blätter berichten ferner, der Ministerrath habe am Sonn— abend die Instruktionen berathen, welche dem General Valles für seine Mission bei dem Negus Menelik ertheilt werden sollen.

Spanien.

Infolge der Entdeckung der Verschwörung auf den Philippinen (siehe die vorgestrige Nr. d. Bl.) wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, vorgestern in Madrid zwei Industrielle, von denen der eine ein Franzose ist, ein Arzt, der Sekretär sowie acht Mitglieder des Spanisch-Philippinischen Klubs ver⸗ haftet. Die Verhafteten bestreiten, daß sich ber genannte Klub mit Politik beschäftigt habe. — In Madrid glaubt man, daß die Regierung beschlossen habe, einer den Philippinen benachbarten Nation eine Mittheilung zugehen zu lassen, welche deren Aufmerksamkeit auf die separatistischen Umtriebe lenke, welche von deren Gebiet ausgehen könnten.

In ganz Spanien sind Vorsichtsmaßregeln getroffen worden, um die Verbreitung anarchistischer Mauer⸗ anschläge zu verhindern. In Barcelona nahm die Polizei in einer anarchistischen Druckerei eine Haussuchung vor und verhaftete zwei Personen. In Valencia versuchten Gruppen von Frauen gestern, eine Kundgebung gegen die Truppensendungen nach Cuba zu veranstalten; die Gendarmerie und Kavallerie zerstreuten die Menge und verhafteten fünf Frauen. Andere Frauen folgten den Festgenommenen und bewarfen die Polizeimannschaften mit Steinen. In Bunol wurden vierzehn Republikaner verhaftet.

Türkei.

Dem Wiener „K. K Telegraphen⸗Korrespondenz-Bureau“ wird aus Konstantinopel vom 22. 8. M. gemeldet, die Pforte habe den Botschaftern mitgetheilt, daß sie eine direkte Intervention der Großmächte behufs Beruhigung Kreta's wünsche. Alle Mächte hätten die Mission angenommen. Am Sonnabend habe eine Zusammen⸗ kunft der Botschafter stattgefunden, um die nöthigen Schritte zu berathen. Der „Agence Havas“ zufolge wären die Machte in der kretischen Frage vollkommen einig und würden in allernächster Zeit dem Sultan eine Zusammenstellung der— jenigen Konzessisnen unterbreiten, welche sie für nothwendig hielten.

Aus Kreta wird berichtet, die Deputirten weigerten sich sortgescht, mit Zichni Pascha zu unterhandeln, und wollten von ihm höchstens die Antwort der Pforte auf ihre Mehr—⸗ forderungen entgegennehmen. Die besonnenen Elemente unter den Deputirten wollten indeß mit der Pforte keineswegs brechen abgesehen davon, daß Griechenland in der letzten Zeit Rathschläge in diesem Sinn ertheilt habe; nur die extremen Elemente der Epi⸗ tropie hegten Gelüste nach Unabhängigkeit von der Türkei und Vereinigung mit Griechenland. — Aus Kandia erfährt das Reuter 'sche Bureau“, ungefähr 3000 Aufständische hätten am nn, zwanzig kleine, insgesammt von etwa 300 Moha⸗ medanern bewohnte Dörfer überfallen. Von den Einwohnern seien viele getödtet worden. Die Aufrührer hätten auf ihrem Zuge 29 Ortschaften verbrannt und gegen 1000 Stück Vieh weggetrieben.

„W. T. B. meldet aus Athen:; der Kgimakam von Kozani (Macedonien) habe 15 Christen ins Gefängniß gesetzt und 150 Baschibozuks in dem Fort der Stadt eingeschlossen um eine Wiederholung der Niedermetzelungen zu verhindern

Die Botschafter haben, dem, W. T. B.“ zufolge, beschlossen, der n. den Rath zu ertheilen, den früheren Patriarchen von Armenien Ismirlian nicht zu verbannen. Die Pforte habe den Botschaftern erklärt, sie habe nicht die Absicht gehabt, Ismirlian zu verbannen. Derselbe könne seinen Aufenthaltsort, eventuell Jerusalem, wählen. Auch werde er Pension erhalten. ;

Der türkische Delegirte Schefik, der Ackerbau⸗Minister Selim Melhame und der franzoͤsische Delegirte Berger sollen sich wegen der Tributr ate nach Sofia begeben.

Griechenland.

Zwei Bataillone mit Artillerie haben, wie „W. T. B.“ erfährt, Befehl erhalten, Athen zu verlassen und nach Laxissa und Arta abzugehen, um die Grenzbesatzung zu verstärken.

Bulgarien.

Dem „W. T. B.“ zufolge ist die Demission des Kriege⸗ Ministers Petrow noch nicht Stoilow, der sich in der Nacht von Sofia nach dem Kloster Rilo begeben hat, 61 bemüht fein Petrow mit dem Fürsten 1a fe . und das Bleiben des Ersteren zu ermöglichen. 3

Die „Agence Balcanique“ meldet, daß die tür kische Regierung den Vorschlag re,, , betreffs Fest⸗ stellung der Grenzlinie burch eine gemischte Kommsffier angenommen habe.

Amerika.

Der Sekretär des Innern Hoke⸗Smith hat, nach einer dem ‚W. T. B.“ zugegangenen Meldung aus Washingten. seine Entlassung geen Der Präsident Cleveland hat * Entlassungsgesuch angenommen. Der Rücktritt wird der A sicht Hoke⸗Smiths zugeschrieben, has Programm der Anhänger Bryan's und Sewall 3 zu unterstützen

In Madrid ist aus Cuba die Nachricht eingetroffen, daß abermals drei Gefechte mit den Infurgenten stattgef unden hätten. Letztere hätten dabei 32 Tobte verloren.

Afrika.

Aus Aden erfährt die Agenzia Stefani: infolge von

Briefen, welche der Major Nerazzini von Ras Makonen empfangen habe, sei dem Ersteren aus Rom der Befehl zu⸗ gegangen, seine Karawane vorrücken zu lassen und selbst nach . abzugehen. Der „Tribuna“ wird aus Kassala berichtet: Eine ita— lienische Abtheilung, welche eine Rekognoscierung gegen El⸗ Fascher zu d, m. habe einen Derwisch a , ge⸗ nommen. Derselbe habe ausgesagt, daß die Derwische in Gogradscheb einen neuen Posten errschtet hätten, an dem un⸗ gefähr 200 Mann stationiert seien.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Buluwayo ge⸗ meldet, daß Cecil Rhodes nach einer langen Unterredun die Uebergabebedingungen mit acht Häuptlingen der Auf ständischen in den Matoppobergen sowie mit Nyanda und Bidi, den Brüdern Lobengula's, vereinbart habe. Die abgeschlossenen Bedingungen seien noch nicht bekannt.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Das Ehrenbürgerrecht kann ebenso, wie das gemeine Bürgerrecht, nach einem Urtheil des Ober Verwaltungsgerichts, Il. Senats, vom 27. Juni 1896 im Gebiet der Städteordnung vom 30. Mai 1863 nur an preußische Staatsangehörige ver— liehen werden, und die Entlaffung aus dem preußischen Unterthanenverband hat, ebenfo wie den Verlust des gemeinen Bürgerrechts, auch den Verlust des Ehrenbürgerrechts zur Folge. — Der Fabrikbesitzer A, welcher im Jahre 1892, nachdem ihm vorher das Ehrenbürgerrecht von der Stadtgemeinde B. verliehen war, aug dem preußischen Unterthanenverband ausgeschieden war, begnspruchte seine Aufnahme in die für 1895 aufgestellte Gemeinde⸗ wählerliste der Stadt B., indem er geltend machte, daß er noch jetzt in B. einen Wohnsitz habe und pusesps mehr als einer der drei höchst⸗ besteuerten Einwohner sowohl an Staate. wie an Gemeindesteuern entrichte. Die Klage des A. gegen die Stadtgemeinde B. wurde vom Bezirkgauzschuß abgewiesen, und auf die Repiflon des A. beftätigte das Ober⸗Verwaltungsgericht das erste Urtheil, indem es begründend dusführte: „Daß nach den Vorschriften der Städte ⸗ Ordnung zum Erwerb des gemeinen Bürgerrechts die preußische Staatesangehörigkeit erforderlich ist, und daß der Verlust dieser Eigenschaft auch den jenes Rechtes nach sich zieht, kann angesichts der klaren Bestimmungen der FF 5 und 7 der Städte⸗Ordnung füglich nicht bezweifelt werden, wird auch von den Klägern nicht bestrikten. Dag Gleiche muß qrer für das Ehrenbürgerrecht gelten; denn wenn der 5 6 Abs. 3 a. a. O.:

(Der Magistrat ist, im Einverständniß mit der Stabt.˖

verordneten Versammlung, hefugt, Männern, welche sich um

die Stadt verdient gemacht haben, ohne Rücksicht auf Lie oben

gedachten besonderen Erfordernisse, das Ehrenbürgerrecht zu er⸗

theilen, wodurch leine städtischen Verpflichtungen entstehen.) sagt, daß das Ehrenbürgerrecht ohne Rücksicht auf die oben ge— dachten besonderen Eifordernisse“ verliehen werden könne, so muß er auch mit allgemeinen Erfordernissen rechnen; als solchet aber kann neben den im S 5 aufgezählten „besonderen Erfordernissen / nur die diesen voran und äußerlich gegenüber gestellte Eigenschafst eines felbst. ständigen Preußen! in Betracht kommen ... Ist aber die preußische Staatzangehörigkeit, wie nach allem angenommen werden muß, zum Erwerbe des Ehrenbürgerrechts erforderlich, so geht diefes auch mit jener Eigenschaft verloren, denn der 57, welcher den Verlust des Bürger⸗ rechts an den Verlust eines der zu seiner Erlangung vorgeschriebenen Erfordernisses knüpft, spricht vom Bürgerrecht überhaupt, demnach auch vem Ehrenhürgerrecht; andernfalls bliebe demjenigen, welcher der bürgerlichen Ehre verlustig gegangen ist, das GChrenbürgerrecht. Diefer durch die Städteordnung geschaffene Rechtszustand hat auch keinez— wegs durch den Art. 3 der Verfasfs ung für das Deutsche Reich eine Aenderung erlitten, da dessen Abs. 3 ausdrücklich diejenigen Bestimmungen aufrecht erhält, welche die Aufnahme in den lokalen Gemeindeverband betreffen, und das sind recht eigentlich die Bestimmungen über den Eiwerb des Bürgerrechts im Gegensatz zu den das Anzugsrecht behandelnden Vor—⸗ schriften des Freizügigkeitsgesetzes. Wie aber neben dem Art. 3 die Bestimmungen über dle Aufnahme in den Gemeindeverband unberührt bleiben, so trifft dasselbe hinsichtlich der das Aus— scheiden aus jenem Verbande regelnden Vorschriften zu; der Abf. 1 des Art. 3 bezieht sich überhaupt nicht auf die Zugehörigkeit zu dem engeren städtischen Verbande, das Bürgerrecht; es wäre doch auch be— fremdend, wenn die Verfaffung der Landesgesetzgebung gestattete, den Erwerb des Bürgerrechts von der Eigenschaft eines Preußen abhängig zu machen, dagegen ihnen verböte, dem Verlust derselben eine ent- sprechende Wirkung beisulegen.“ II. 13127)

= Ueberall da, wo der Geschäftsherr durch einen selbst—⸗ stän digen, den Geschäftsherrn durch Vertragsschluß nach außen hin Üindenden Agenten vertreten wird, ist, nach einem Urtheil des Ober Verwaltungegerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 29. Fe⸗ bruar 1896, hinsichtlich der Veranlagung des Geschäftsherrn zur Ge— werbesteuer und der Vertheilung des Steuersaßzes auf mehrere RKemmunalbezirke ein Betriebsort des Geschäftsherrn anzu— nehmen. „Die Stellung eines Agenten, welcher durch den Abschluß von Verträgen mit Dritten unter allen Umftänden, selbst bei Ueber- breitung seiner die inneren Beziehungen zum Geschästsherrn regelnden Vollmacht, den letzteren bindet, überragt in rechtlicher Beziehung die Stellung der Handelsbevollmächtigten in solchem Grade, daß nur ein deamtenmäßiges Verhältniß angenommen werden kann. Denn durch nen von dem Handelsbevollmächtigten mit Ueberschreitung seiner Vollmacht geschlossenen Vertrag wird gegenüber dem Dritlen nur r Bevollmächtigte, nicht aber der Vollmachtgeber verpflichtet Art. 52, 55 des Handels gesetzbuchs , und das Gleiche gilt hinsichtlich der für einzelne Handelsgeschäfte bevollmächtigten Dersonen (Art. 298 a. a. S.). Cin bei Ueberschreitung seiner Voll⸗ wacht den Vollmachtgeber bindender Agent kann nach dieser Richtung 3m nur mit einem Ferch n (Art. 41 ff. a. a. O.), also einem Jeamten des Prinzipals, verglichen werden. Ob und inwieweit dem Lgenten in seinem Verhältniffe zum Geschäftsherrn durch die Voll Zächt innere, nach außen nicht erlennbare Schranken gezogen sind, ft fũr die Beurtheilung seiner Selbständigkeit und des sich hieraus ergebenden beamtenmäßlgen Charafters unwefentlich. (Vi. G. 25.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. Der diesjährige Parteitag der deutschen Sozialdemo— raten wird, wie im, Vorwärts“ bekannt gemacht wird, am 11. Ok⸗ = d. J in Gotha abgebalten werden. Die vorläufige Tageg⸗ Wwaang enthält außer den gewöhnlichen Gegenständen nur einen weren kenswerthen Punkt: Das Proportionalwablrecht.

Aus Solingen wird der Köln. Itg.“ unter dem 21. August Krüßtet: Der ÄAusstand der Scherenaugmacher ist aufgehoben wurden, da die Ausschüsse der Scherengusmacher und des Fabrikanten · in, sich über daz neue Pressverzeichniß geeinigt haben. Die Lohn fad zum theil erhöht. Gine Vergleichs kammer der beiden ere fell snftige Strelisäle regeln. . .

Las Velbert schrelbt man der. Rh.: Westf. Ztg.: Die Strecken z ter, welche an dem Bau der en . en Straßenbahn Elber⸗ Nerigez. Voelbert beschästigt find, ungesär zo an der Jabl, haben

die Arbeit eingestellt, angeblich, weil der Unternehmer ihnen statt des , . Tagelohneß von 4 M nur 3,40 biz 3,506 M jzahlen wollte.

In Leipzig legten, der pz. Ztg. zufolge, auf einem Neubau 75 Maurer die . nieder, weil der Arbeitgeber das Einsammeln in Ausstands⸗ und Unterstützungsgeldern auf dem Neubau verboten atte.

Hier in Berlin nahm am Freitag eine Verfammlung der Maurer die Abrechnung über den diesjährigen Aus stand entgegen. Demnach hat sich ein Üeberschuß von rund 18 5o0 M. ergeben, der inzwischen auf 23 600 M angewachsen ist. Die Einnahmen während des Ausstands betrugen etwa 49 060 6, die Ausgaben rund 30 600 0 Der Antrag, den Wochenbeitrag für die Lohnbewegung von 50 auf 25 * die Woche herabzufetzen, wurde angenommen.

us Zürich wird dem Berner Bund“ geschrieben: Die am Sonnabend in Olten versammelte Generaglverfammlung deß Ver— bandes schweizerischer Brauerelen beschloß, in der Boykott Angelegenheit nicht einen Schritt zurückzuweichen und auf die Forderungen der Arbeiterschaft nicht einzugehen. Die Dele⸗ , des kantonalen Wirthevereins be— chloß, vor der fan in der Boykott ⸗Angelegenheit eine abwartende Stellung einzunehmen und 9. den 25. September eine General⸗ versammlung nach Horgen einzuberufen.

In Lille haben die Fabrikbesitzer, wie der „Köln. Ztg.“ tele⸗ graphiert wird, beschlossen, den Betrieb für die Gießer zu den alten Bedingungen wieder aufzunehmen.

Kunst und Wissenschaft.

In Bern ist vorgestern der 18. Kongreß der inter— nationalen „Association littérairs et artistique“ von dem Bundetrath Müller eröffnet worden. Es sprachen Vertreter ver⸗ schiedener Nationen: für Deutschland Martin Hildebrandt und Gustay Diercks, beide aus Berlin, für Oesterreich⸗Ungarn Julius Levita aus Wien. Die Verhandlungen werden vorautsichtlich eine Weche dauern. — Eine Expedition nach dem Südpol plant der belgische Kapitän de Gerlache. Derselbe hält sich zur Zeit in Norwegen auf, um die Vorbereitungen zu der Expedition zu treffen, die im nächsten Sommer abgehen foll. Die Koften sind auf etwa 275 0900 Fr. berechnet, von denen 100 000 Fr. durch den belgischen Staat beigesteuert und 125 000 Fr. durch eine Nationalsubscription gefammelt wurden. Als Schiff hat Kapitän de Gerlache das norwegische Robbenfang⸗ fahrzeug „Patria“ angekauft, das seinen Namen in Belgica“ ver⸗ wandeln und die Flagge des Antwerpener Yachtklubs führen wird. Begleiter des Kapitäns werden sein: der Geologe Arctowsky, der Artlllerie / Lieutenant Danco für magnetische und physische Beob⸗ achtungen, ferner ein Zoologe, ein Arzt und eine Besatzung von 19 Mann. Kapitän de Gerlache ist 29 Jahre alt, studierte einige Jahre Ingenjeurwissenschaft an der Universität zu Brässel und war feit 1885 beständig auf Seereisen, seit 1891 als Kapitän. Zweck der Expedition ist, dem Südpol möglichst nahe zu kommen und in jenen Gebieten wissenschaftliche Forschungen auszuführen. Für Tief lothungen nimmt die Expeditson einen besonderg dazu konstruierten, werthvollen Apparat mit.

Bauten.

Zur Erlangung von Plänen für den Neubau der Berg⸗ schule in Bochum ist ein Wettbewerb unter den deutschen Architekten ausgeschrieben worden. Die Preise betragen 5006, 3599 und 2900 S Preisrichter sind die Herren Baurath Stübben in Köln, Professor Frentzen in Aachen, Professor Stiller in Süsseldorf, Bau— meister Schwenger in Bochum und zwei Nichttechniker. Die Pläne sind bis zum 15. Januar 1897, Abends 6 Uhr, an Herrn Bergrath Dr. Schultz in Bochum einzureichen; die Wettbewerbsunter lagen können von der Westfälischen Berggewerkschaftskasse in Bochum gegen Einzahlung von einer Mark bezogen werden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

eft 1H der Mittheilungen der Deuntschen Landwirth-— schafts⸗Gesellschaft' vom 20. August enthält neben einer Reihe von kleineren Berichten einen längeren Aufsatz von Professor Dr. von Rümker Breslau über die große landwirthschaftliche Ausstellung zu Paris (19 concours géêngral agricole) vom 2. bis 11. Mär 1896. — In der Beilage lenthaltend die Berichterstattung der land⸗ und forstwirthschaftlichen Sachverständigen bei den Kaiserlichen Vertretungen im Auslande) werden Aufsätze von dem landwirthschaftlichen Sachverständigen in Buenos Aires über die Technik und die Kosten der Getreideproduktion in den Provinzen Santa Fö und Cordoba, sowie von dem landwirth— schaftlichen Sachverständigen in St. Petersburg über finländische Betriebseinrichtungen veröffentlicht.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 22. d. M. gestellt 13 330, nicht rechtzeitig gestellt 58 Wagen. In Oberschleshen sind am 22. d. M. gestellt 5466, nicht recht. zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 22. August. (Wochenbericht für Stärke, Stärke—⸗ fabrikate und Hülsen früchte von Max Sabergky, Berlin W. 8.) Ia. Kartoffelmehl 144 —– 15 M, la. Kartoffelstärke 144 — 15 A, Ha. Kartoffelmehl 115 — 125 41, gelber Syrup 166 — 17 AÆ, Kap. Syrup 177 — 18 66, Kap. Export 184 — 19 116, Kartoffelzucker 8 16— 165 „, do. Kap. 174 — 18 6, Rum⸗Kuleur 31-35 4,

ier ⸗Kuleur 30 = 31 S6, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 19— 21 4, do, sekunda 17—19 *, Weizenstärke (lleinst) 30-32 4, Weizenstãrke ¶ 1st! 33— 35 Æ, Hallesche und Schlesische 34— 6 66, Reisstärke (Strahlen) 46— 47 , do. (Stücken) 456— 46 6, Maisstärke 29— 31 „, Schabestärke 30 ——31 M, Viktoria ⸗Erbsen 1418 AÆ, Kocherbsen 13—- 18 , grüne Erbsen 14-19 M, Futtererbsen 11— 12 „, inländische weiße Bohnen 24— 26 , weiße Flachbohnen 24— 25 M6, ungarische Bohnen 19— 21 4, galisische und russische Bohnen 17— 19 4, große Linsen 26— 36 A, mittel do. 15— 24 S6, kleine do. 14—18 , Mohn, blauer, nom. 22— 28 4, do. weißer 40-50 , firse a 16— 19 4½, gelber Senf 14— 20 ½, Hanfkörner 175 bis

9 4, interrübsen 185 — 19 S6, Winterraps 19-191 , Buchweizen 14 — 15 M, Wicken 114 — 123 16, Pferdebohnen 12 — 12 *, Leinsaat 1J— 18 M, Mais loko 9-95 4, Kümmel 44-54 M½, Leinkuchen 13— 145 , Rapskuchen 953 — 164 4, pa. Marseill. Erdnußkuchen 12H - 1346 1, pa. doppelt . Baum⸗ wollensamenmehl 58 - 620 / gin . pa. helle getr. Biertreber 28 bis 30 0j 91 — 10 16, pa. getr. Getreideschlempe 31— 34 ½ 11H — 126 4, a. getr. Mais ⸗Weizenschlempe 31— 345, 12 —151 „, pa. getr. aisschlempe 40. 42 790 124. -13 , Malsteime 8t – Yz A*, Roggen. lleie 83 — 9 , Weizenkleie 8- 83 M (Alles per 100 Kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 060 kg.)

— Zwischen der Aktiengesellschaft Ludwig Löwe &. Co. zu Berlin und der Deutschen Metallpatronen fabrik zu Karlsruhe ist, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversamm⸗ lungen, ein Abkommen getroffen worden, nach welchem die im Besitz der Aktiengesellschaft udwig Löwe & Co. befindlichen Waffenfabriken und Betheiligungen an solchen von dem letztgenannten Unternehmen abgezweigt werden und an die Deutsche Metallpatronen fabrik über⸗ ehen. Zur Begleichung des Kguspreises, der zum theil baar er- (. wird, wird die Deutsche Metallpatronenfabrik, mit welcher die Vereinigten Köln Rottweiler Pulverfabriken in enger Beztehung stehen, GcoG*d A neue Aktien emittieren. Die Deutsche Metall⸗ patronenfabrik wird alsdann ihren Sitz nach Berlin verlegen. ;

— Der Aussichtsrgth der Paulinen aue⸗Neuxuppiner Eisenbahn hat beschlossen, der Generalversammlung die Vertheilung

bon, 6 Yo Dividende (gegen sz o im Vorjahre) sowohl für Stamm Aktien als auch für Sele tale, ltlsin vorzuschlagen.

—— Der Aufsichtßrath der Hypotheken, Bank in Hamburg hat am 22. d. N. (ine Sitzung abgehalten, in welcher die Direktion über die Geschäfte Bericht erstattete. Darnach stesst sich der gegen⸗ wärtige Hypothekenbestand auf 342 Ho0 000 , der fandbriefum lauf auf 317 090 009 Der Aufsichtsrath beschloß eine eneralpersamm: lung auf den 27. Oktober anzuberaumen, in wescher über die Gr . des Aktienkapitals um 3 Millionen Mark von 15 auf 21 Millionen Mark Beschluß gefaßt werden soll.

Essen a. d. Ruhr, 27. August. Wie die Rh. Westf. Ztg.“ meldet, erhöhte die heutige Versammlung der Stabeisen . werke in Köln den Grundpreis um 6 M. far die Tonne. Außerdem wurde der Rabatt auf die Skalaüberpreise auf 25 9 gegen bisher 336 0½ herabgesetzt.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut . aus Köln (Rhein) hat die erste hill Post über Ostende vom 2. August in Köln ben Anschluß an den Zug 1 nach Hamburg und Berlin nicht erreicht. Grund: Verspätete Ankunft des Schiffes in Ostende wegen starken Personenverkehrs und Zugverspätung von Sstende ab infolge Vorausfahrens des Norb - Erpreßzugez.

Bremen, 25. August. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Ems hat am 20. August Horta passiert. Der Postdampfer Mark ist am 21. August in Montevides angekommen. Der Postdampfer . Graf Bismarck ⸗ hat am 21. Auauft Abends die Reise von Villa Garcia nach Bahia fortgesetzt. Der Postdampfer Salier hat am 21. August Nachmittags Dover basstert. Der Reichs- Postdampfer Dar mstadi“ hat am 22. August Nachmittags die Reise von Ade lafde nach Colombo fortgesetzt.

London, 24. August. (B. T. B.) Der Uniondampfer „Greek“ ist auf der Ausreise Sonnabend von Sonthampton ab= gegangen.

Theater und Musik.

. Lessing Theater.

Das Lustspiel Ein Freund der Frauen“ von dem jüngeren Alexandre Dumas gelangte am Sonnabend in der Bearbestung von Dora Duncker zu Feiner im Ganzen gelungenen ersten Aufführung an dieser Kunststätte. Vor (eigigen Jahren nd bereits eine Aufführung desselben Schaufpielz ia Gner auaberen Uebersetzung im Berliner Theater statt, keinen tiefen Eindruck hinterließ. am Sonnabend im dessin g. Theat Aenderungen, welche

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gleitet; er nimmt überdies durch die etwas gallige Aufdringlichkeit, mit der er jedem, der in seinen Gesichtekreis kommt, und besenderg Ter Frau die Charakterziagnose flellt, gegen sich ein, und gewinnt durch die selbft bewußte Unfehlbarkeit mit der er die faden der sebr verwickelten großen und kleinen Intriguen leitet, nichts an Liebenswũrdigkeit. Die Ent⸗ wicklung des Charakters der Frau von Simerose wird dem Zuschauer erst verständlich, als er im vierten Akt erfährt, aus welchem zarten, von aller Sinnlichkeit freiem Grunde sie sich von dem Gatten getrennt hat, den sie schließlich doch liebt und dem sie der Frauenfreund nach vielen Fährkichteiten sicher und unschuldspoll wieder zuführt. Die Nebenfiguren sind in kurzen Strichen lebendig und einheitlich gezeichnet, wie 3. B. dag Ehe⸗ paar Leverdet mit dem alten Hausfreunde Targettes. — Der Bar⸗ stellung ,, g. es diesem ganz auf espritvolle! Konversation ge⸗ stellten Stück gegenüber im allgemeinen an Leichtigkeit und Sicherheit des Tones. Derr Stahl als de . gab seinem Wesen anfangs einen etwas mephistophelischen Anstrich, den er durch seine Make noch er⸗ höhte, mußte sich aber später unerwartet in eine edle und gute Mannesnatur verwandeln, die auf den gewohnten Wegen dem Ehe⸗ hafen zustrebt; etwas mehr Liebenswürdigkeit des Wesens von Beginn an hätte den 5. zwischen den beiden verschiedenen Charakterseiten des Menschenfreundes glatter und unauffälliger gestalten können. Fräulein Wirth entbehrt jener nervöfen Reizbarkelt und der überjarten Mädchenhaftigkeit des Empfin⸗ dens, welche die Rolle der Jane de Simerose erfordert, und welche durch die Zurückhaltung, die sie ihrem energischen Temperament auferlegte, nicht ersetzt werden konnten. Herrn Sauer war eine Rolle. zugetheilt worden, die zu seiner känstlerischen Eigenart im Gegensatz steht; er besitzt Glätte der Form und der Bewegungen, er ist vortrefflich in der Rolle eines klugen Spötters, eines berechnenden Intriganten, aber der Ausdruck derber Sinnlichkeit eines unüberlegten, leidenschaftlichen Mannes, wie Heir de Montagre sein soll, liegt ihm fern. Voll prächtigen Humors gaben die 2 Gutheiy und Waldow die nur wenig hervortretenden Gestalten des gelehrten Leverdet und seines griesgrämigen Hausfreundes Targettes. Fräulein Jaeger erfreute 1 rische Wiedergabe einer noch halb kindlichen Mãdchenrolle, er Balbine.

Im Neuen Königlichen Qpern-Theater gehen morgen das Ballet „‚Phantasien im Bremer Rathskeller“', die Sper „Gavaiieria rusticana‘ (Santuzza: Fräulein Schuchard vom Stadt- Theater in ,. als Gast) und zum Schluß das Ballet Die Rose von Schĩras (Centifolie: Fräulein Adelina Gense als Gasty in Scene. fh Am Mittwoch gelangt Georges Bizet's Dper Carmen“ zur Luf⸗ ührung.

Das Königliche Opernhaus wird am 16. September mit der Mozart'schen Oper „Die Hochzeit des Figaro in neuer Gin⸗ studierung und durchweg neuer Rococo⸗ Aus tattung eröffnet. An Novitäten werden im . Max chilling's Ing⸗ welde! und Benvenuto ellini. ven Hector Berlio egeben. Von Ende November bis Mitte Dezember finden zw ufführungen von Richard Wagner's neueinstudiertem Bühnen- festspiel Der Ring des Nibelungen“ statt. Die Damen Ellen Gulbranson —̃ Schumann ⸗ Hein (Erda und

Waltraute) und die Herren Fritz Friedrichs (Alberich, Wilhelm Grüning (Siegfried), Heinri ogl (Loge), Theodor Reichmann 1 und Hermann Bachmann (Donner) sind jur Mitwirkung eingeladen. Herr Friedrichs tritt am 1. Januar und Herr Bachmann am 1. Mai 1897 in den Verband der Königlichen Oper.

Bei dem Diene l schen Orgelvortrage in der Marien kirche am nächsten Mittwoch, 6. 12 Uhr, wird Fräulein Martha Ramme die Arie „Mein gläubiges Herze! von mit Begleitung von Violoncello und Orgel ug ferner kommen Orgel · Kompositionen von Bach, Händel, Hesse, uilmant und Dienel zum

Vortrag. Der Eintritt ist frei.