1. Un . S⸗Sachen. 2. Aufgebote, . en u. l
3. Unfall- und Invalldttäts⸗ 3c. Versicherung. 4. Verkäufe, . Verdingungen ꝛe. h. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
Deffentlicher Anzeiger.
Kommandit ⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. Erwerbs⸗ und . e, n. selsc Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bank⸗Ausw 3 .
Verschiedene Bekanntmachungen.
6) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
hell Gesellschaft Steingut - Fabrit Niederweiler.
Generalversammlung. Die Aktionäre der Steingut⸗Fabrik Nieder- weiler werden hiermit zu der am 12. Seytember 1896, Nachmittags 3 Uhr, am Gesellschafts⸗
He zu Niederweiler stattfindenden ordentlichen eneralversammlung ergebenst eingeladen. ,,,, t 1) Prüfung eventuell Annahme des General⸗ npentars. ) Feststellung der Vertheilung des Gewinnes 9. des dem Aufsichtsrathe zu bewilligenden onorars. 3) , wegen der projektierten Bahn nach eding. 4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Niederweiler, den 22. n 1896. Der Präsident des Aufsichtsraths.
13 1589
der Weseler
Activa.
vro 1895 R896.
Jahres ⸗ Bilan
Actien Gefellshn für Gasbeleuchtung
Passi vn.
An Areal⸗Konto Mobilien Konto
Effekten · Ronto Immobilien Konto Gebäude · Konto Kassa⸗Konto Konto ⸗Korrent⸗Debitoren Gasmesser⸗Konto Magazin ⸗ Konto
Pobet.
, g. 83 030
45 9066 224 206 184 610
2943
24 516
8949
14 822
588 987 Gewinn- und Verlust⸗Rechnung pro 1895/1896.
6
39090
Ib 000 345 300
6000 41472 82 125
116 1 182 224 249
256 260
Reservefonds⸗ Konto Asservations⸗Konto Aktien Konto r Gewinn⸗ und Verlust⸗
Konto Dividende ⸗ Konto... Amortisations⸗Konto .
Id Js = Cxedit.
An Reparaturen Betriebslöhne SFoh Betriebs⸗Unkosten, Vergütung an die Stadt, Rabatt, Steuern ꝛe
Amortisation, Abschreibung 12 0½0 Dividende
Wesel, den 30. Juni 1896.
— t 4211 140 693 31794 3 346
M6 3 826 10 543 . 2463 k 51 110 Gehälter,
. 47 4423:
. 17 227 41 136 6 666
180 045
, Nebenpro⸗ dukte Zinsen und Miethen
D did
Der Verwaltungsrath.
l3z1948
Mechanische Baummoll⸗Zwirnerei Kempten
vorm. Gebrüder Denzler.
Activa.
Bilanz pyro 30. Juni 1896.
Pasgiva.
Ml Immobilien u. Maschinen. Vorräthe und Mobilien. Kassa, Wechsel u. Effekten Debitoren
84 034 26 87 979 08 131 74902
57 . Soll.
225 715 5 Aktien ⸗ Kapital
Reservefond
Kreditoren
Gewinn und Verlust⸗Konto: Vortrag v. J. 1894,95 .. Gewinn v. J. 1395 /95sỹ ....
ewinn⸗ und Verlust Konto.
6 38 400 09000 — 17 5090 — 34 175 57
MS 7468.39
r s 802 4e
529 477 99 Haben.
An Generalunkosten und Amortisationen Gewinn⸗Saldo: Gewinn ⸗Vortrag v. J. 1894/95 M6 7468.39 Gewinn v. J. 1895/98... . 70 334.93
16 * Ml. 3
7I1 889 45 Per Gewinn⸗Vortrag v. J. 1894195
Bruttogewinn 1895 / 6
77 802 42
149 691 87
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden ⸗Kupon Nr. 7 unserer Aktien von heute ab mit M E25. — in nunserem Fabrikkomtor eingelsst.
Kempten, 20. August 1896.
Mechanische Baumwoll⸗Zwirnerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler.
Der Aufsichtsrath. Wilh. Chapuis, Vorsttzender.
Der Vorstand. F. Denzler jr.
31949 PDebet.
Stendal⸗ Tanger münder Eisenbahn Gesellschaft.
Gewinn und Verlust⸗Rechnung pro 81. März 1896.
Credit.
1) Betriebs ⸗Ausgaben 2 Zur Verzinsung des Amortisationsdarlehns 3 ur Tilgung desselben ur Rücklage in die Erneuerungs⸗ u. Reservefonds 3 u außergewöhnlichen Rücklagen 6) Zur Zahlung der Staats steuer 7) Rein gewinn zur Vertheilung als Dividenden. 8) Vortrag auf neue Rechnung
Activa.
9 Bilanz pro I. März 1896.
60 3 . 16 zal 16
1 Sa gh
1 bad f 13 55 2
16560
35513 z zo 1602
196 66719
1I) Gewinn ⸗ Uebertrag aus dem Vor⸗
439 196227
196 667 Passivn.
Summa
1) Bahnanlage⸗Konto a. Verwendungen aus dem Grund- kapital Mp 835 000. — b. Verwendungen aus
den Betriebs⸗ Ueberschüssen. , 64 930.41
Belegte Kapitalien Effekten · onto Kautions ⸗ Effekten Debitsren Kassenbestand
899 930 6h h4h 181 0912 14 500 468
6 908
Summa Tangermünde, den 5. August 1896.
, .
1168 365 24
M6 I) Aktien Kapital⸗Konto 785 000 2) Darlehns Konto. . MS 39 927.24 3) Getilgte Darlehns⸗
schuld
4) Verwendungen aus Betriebs⸗Ueber⸗ schüssen zur Erweiterung und Ausrüstung der Bahn....
5) Kautions⸗Konto 14 650
6) Depositen⸗ Konto 152
7) Grund⸗Grwerbs⸗ Konto 19
8) Erneuerungsfonds 79 757
9) Reservefonds 1 9 905
10) Reservefonds II 43 522
11) Extrareservefonds 51 109
8 Eisenbahnsteuer 6378
13) Dipidende pro 1895/96 62 800
14 Gewinnsaldo 140
1168 365
50 000
64 930
Summa
Die Direktion der Stendal ⸗Tangermünder Eisenbahn⸗Gesellschaft. 1
Ul
Die ,,, der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Bilanz mit escheinigen wir hiermit.
den von uns geprüften Büchern Tangermüude, den 17. August 1896.
rich s.
Die Revisions⸗Kommission des Aufsichtsraths.
Herms.
à 1000 M auf 89 M festgesetzt.
Die Einlösung der mit der Bezeichnung „Zehnter Dividendenschein“' versehenen Dividendenscheine
Hemprich. Die Dividende für den Zeitraum vom 1. April 1895 bis 31. März 1896 ist mittels Beschlusses der , unserer Gesellschaft vom 20. d. M. auf S8 oso, mithin pro Aktie
E. Meder.
erfolgt vom 25. d. M. ab bei der 1 hierselbst.
Tangermünde, den 20. August 1896.
Aufsichtsrath und Direktion der Stendal⸗Tangermünder Gisenbahn⸗Gesellschaft.
Herms.
Ulrich.
7 468 39 142223 48 149 69187
*
318765 Die ordentliche
Generalversammlung
der Aktionäre der Mecklenburgisch. Friedrich Wilhelm⸗Gisenbahn · Gesellschaft findet
Sonna bend, den 19. September 1896,
Morgens 11 Uhr,
im Saal des Mecklenburger Hofs in Nenftrelitz
statt und werden die Herren Aktionäre unter Hinweis
. I. S§5 21 und 22 des Statuts zu derselben ein⸗
geladen.
Als Bankhäuser, bei denen die Deponierung der
Aktien geschehen kann, werden bezeichnet:
Boffe, Keil Æ Co. in Berlin, Leipziger Straße 127, Vorschuß⸗Verein zu Woldegk,
. Mirow. Tagesordunng: I) Bericht der Birektion und des Aufsichtsraths über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des verflossenen Geschäftssahrs pro 1. April 1895.96. 2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende. 3) Ertheilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrath. 4 Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Grafen von Schwerin⸗Wolfshagen und Baurath Griebel⸗Berlin. 5) Antrag auf he, ,, betreffend Vermehrung der Zahl der ie,, mitglieder von 7 auf 9 (8 31 Abs. 1 des Statuts). 6) Antrag auf Erbauung einer Bahn von Neu⸗ ig h über Georgenhof nach Feldberg und von Georgenhof nach Blankenseee. 7) Antrag auf Bewilligung einer Prioritäts—⸗ anleihe bis zu 600 050 66 und Vermehrung des Aktienkapitals um 500 000 M Prisoritäts- Stammaktien für den sub 6 geplanten Bau.
8) Beschlußfassung über den 5 3 der Beamten pensions⸗ und Ünterstützungskasse.
Bemerkt wird, daß eventuell über den Punkt 7 der Tagesordnung sofort nach Schluß der General versammlung in Beihalt des § 28 des Statuts in besondern , der Prioritäts⸗ Stammaktionäre, der Stammaktionäre Litt. A. und der Stammaktionäre Litt. B. noch beschlossen werden wird.
Wesenberg, den 17. August 1896.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: In Vertretung:
Fölsch.
318191
Einladung zur Generalversammlung.
Die Herren AÄktlonäre der „Kunstmühle Rosen⸗ heim“ werden hiermit unter Bezugnahme auf 57 der Statuten zur siebzehnten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Dienstag, den 29. Sep⸗ tember 1896, Vormittags 119 Uhr, im Direktionsgebäude der Mühle in Rosenheim ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Ver⸗ lustkonto, sowie des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrathes.
Erholung der Decharge für Aufsichtsrath und Direktion.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Festleßzung der Dividende.
h Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Bilanz und Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes stehen vom 14. September J. J. an im Komtor der Mühle zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind laut § 8 der revidierten Statuten alle Aktionäre berechtigt, welche mindestens 8 Tage vor der- selben für einen Nominalbetrag von wenigstens „SR 2500. — in Aktien der Gesellschaft als eff im Aktiengrundbuche eingetragen sind und, sich spätestens vor Beginn der Versammlung bei dem Vorstande der Ser har über ihren Aktienbesitz genügend ausweisen.
Der Besitz eines Nominalbetrages von je 6 2500 in Aktien der Gesellschaft giebt je eine Stimme.
Rosenheim, 20. August 1896.
Die Direktion der
Kunstmiühle Rosenheim.
Weller.
2
) Erwerbg und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 319601
Wir machen hierdurch zum zweiten Male bekannt, daß die Deutsche Volksbangesellschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht behufs Fortführung ihrer Geschäfte durch die Deutsche Volksbau⸗Aktiengesellschaft gemäß der Beschlüsse zer Generalversammlungen vom 23. Junt 1896 und 20. August 1896 aufgelöst wird.
Dabei fordern wir die Gläubiger der Genossen⸗ schaft auf, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Berlin, am 21. August 1896.
Deutsche Volkshaugesellschaft
eingetragene Genossenschast mit beschränhter Hastpflicht. Der Vorstand.
A. Haas. Freiherr von Magnus. Henri d'Hargues.
s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
31870] , n d,
anwalt Dr. Paul Hirschberg, zu Berlin wohnhaft heute eingetragen worden. ö Berlin, den 18. August 1896.
. Landgericht J.
. er Prästdent: In Vertretung: Rieck, Landgerichts ⸗Direktor.
31867 In die Liste der bei dem e , , Landgericht Lelpzig zugelassenen Rechtsanwalte ist Lerr Karl e. Markert hier als Rechtsanwalt eingetragen worden. Leipzig, am 19. August 1896.
Rö Landgericht.
rey.
31868 Bekanntmachnug.
9 Grund Reskripts Herzoglichen Staatz⸗ Ministeriums, Departements der ustiz, vom 24. Juli 1896, Nr. 6677, ist der Referendar Rudolf Borchardt aus Holzminden nach erfolgter Be⸗ eidigung in die Liste der bei hiesigem Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Stadtoldendorf, den 20. August 1896.
Herzogliches Amtsgericht. Mitgau.
31583 Nachdem der Rechtsanwalt Friedrich Wilhelm Herrmann in Roßwein die Zulassung zur Rechtt⸗ anwaltschaft e, hat, ist dessen 6 in der Liste der bei dem unterzeichneten Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Freiberg, am 18. August 1896. Königlich Sächsisches Landgericht. Dr. v. Schwarze.
31968 Bekanntmachung.
Nr. 12870. Die Eintragung des Rechtsanwalt Dr. Ludwig Keim in Mannheim, welcher auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft verzichtet hat, ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zuge— lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Mannheim, 19. August 1896.
Großh. Badisches Landgericht. Zehnter.
9) Bank⸗Ausweise. ö
Keine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 831976
Zufolge Antrags mehrerer Gesellschafter wird die zum 29. d. M. einberufene ordentliche General⸗ versammlung der Gesellschafter der Kartoffel⸗ stärke / Fabrik Friedland, Gesellschaft mit beschr. Haftung, auf Sonnabend, den 12. Sep⸗ tember, verlegt, dieselbe wird Mittags 1 Uhr im Rathhause zu Friedland abgehalten, vorher findet aber am Montag, den 7. September, Mittags 1 Uhr, gleichfalls im Rathause zu Fried⸗ land, eine außerdentliche Generalversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1) Aenderung des 3m f here wertrage zu § 2 . 2 und 3, § 22, § 34, § 34 a, und
2) Genehmigung der Kartoffel⸗Anbau⸗ und Lie⸗ ferungs⸗ Ordnung.
3) Genehmigung des Vertheilungsplans der Ge— schäftsantheile des Herrn Kälcke.
4) Geschäftliches.
Friedland, den 21. August 1896.
Die Geschäftsführer: von Heyden⸗Lin den. A. Wernicke. G. Bergmann.
31871 Schlesische Boden⸗Credit⸗Aetien⸗Bank. Status am 31. Juli 1896. Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände . AMS 2 503 56. Effekten nach 5 12 des Statuts , 2 387 336. Unkündbare Hypotheken- Forde⸗ Fin geen . 11 g. Kündbare Hypotheken⸗Forderungen . 3 0790 1092. vpotheken der Reservefonddz;.. . 2 009 900. arlehne an Kommunen und Rorporatioeen.. 3 599 860. Lombard⸗ Forderungen 1805913. Grundstück⸗Konto: 1) Bankgebäude Sr e , S6 400 000. — 2) sonstiger Grundbesitz .. 38589 407. 18 . Pfandbriefzinsen 1 1716463. 81 davon noch nicht abgehoben... 296237. 84 , Guthaben bei Banken und Bank⸗ häusern, verschiedene Aktiv 778 820. e IId JI Jß6. 59 Passi vn. Aktien⸗Kapital ... S 8 850 009. Hypotheken⸗Pfandbriefe im mlauf „108 798 200. Schlesische Kommunal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf. . 28943 506. Unerhobene Valuta Pfandbriefe. 8 481 349. 3 Reserpefondz;. . 2182 447. 63 n ,, n,, 11s, ö ypothekenzinsen und Verwal⸗ ĩ ; 2 540 344. 9 303 845. 34 196 961. 06
tungö⸗Einnahmen: ... Kreditoren im Konto⸗Korrent
Ti G os R Breslau, den 18. August 1896.
489 407.
14202265.
gelooster
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin L zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗
Verschiedene Passiva. Der Vorstand.
201.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24 August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Gengssenschafts⸗, Zeichen⸗ und Nuster· Negistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tam und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch ö
die Vöniglich Anzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Megister für das Deutsche Reich
das Deutsche Neich. cn. 214)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L MÆ S0 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ef n 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile B06 4.
werden heut die Nrn. 201A. und 201B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ilaffe. .
8g. G. 10 417. Verfahren zur Herstellung von Schablonen für Farbmuster. — Eduard Großheim jun. u. Wilhelm Großheim, Elber⸗ feld, Baustraßle 6. 11. 3. 96.
8. J. 232889. Zylinder Trockenmaschine. — Gustav Jagenburg u. Rudolf Jagenburg, Rydboholm, Schwed.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 2. 96.
8. M. EI 974. Sichtmaschine für Rauh⸗ karden. — Joseph Mistral⸗Bernard, St. Remy de Pro- ence, Frankr. z Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. 7. 95.
12. M. 12 47A. Darstellung von Piperidin aus Pyridin und von Dihydrochinolin aus Chinolin durch Elektroluse. Firma E. Merck, Darmstadt. 13. 1. 96.
15. H. 17 070. Typen ⸗Ablegemaschine. — E. Hofgaard, Hamar, Norwegen; Vertr.: ö . Berlin NW., Friedrichstr. 138.
20. C. 6141. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Hochleitung. — Cie de 1An- dustrie Electrique, Sécheron b. Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32 18. 5. 96.
20. J. 4021. Sicherheitsvorrichtung für Eisen⸗ bahnsignalapparate gegen willkürliches Freimachen durch äußere Erschütterungen. — Max SJüdel C Co., Braunschweig. 2. J. 96.
20. M. I2 567. Rinnenschiene für Bahnen mit unterirdiscker Kraftzusührung. — James More jr., Clapham u. George Flett, Wey⸗ bridge, Engl.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 10. 2. 96.
2I. A. 4583. Mehiphasenmaschine mit un⸗ gleicher Ankerspulen⸗ und Polzahl. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 22. 24. 12. 95.
2E. B. 19 038. Schmelzsicherung mit ge⸗ zahntem Begrenzungsanschlag zur Verhütung des Einsetzens falscher Schmelzstreifen. — Fritz Ben⸗ zinger, Berlin, Dalldorferstr. 18. 2. 5. 96.
21. GEG. 4947. Elekirische Stromerzeuger ⸗Ma⸗ schine zur Speisung von Mehrleiternetzen. — Elektrizitäts⸗Aktien Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer X Co., Frankfurt a. M., Höchster⸗ straße 45. 6. 5. 96.
2I. J. 3554. Bogenlampe, deren Regelungs⸗ Elekromagnet zusammen mit seinem Anker als Luftbremse wirkt. William Jandus, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: EG. W. Hoplins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 6. 2. 965.
24. J. 3896. Ruß ⸗, Flugasche⸗ und Funken⸗ fänger. — Hugo John, Erfurt, Pilse 8. 27. 2. 96.
24. R. 10 194. Wäschemangel. — F. Aug. Rentsch, Großröhrsdorf i. S 30. 3. 96.
234. Sch. 11 355. Spiritusbrenner. — Max Schroeder, Berlin, Oranienstr. 130 a. 18. 2.96.
27. T. 13 658. Dachfalßziegel. — Rudolf Graf Kinsky, Krasna, Mähren; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 8. 2. 96. —
28. SH. E16 9627. Vorrichtung zum Einspannen der Sägen an Feli — J. Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6b. 7. 2. 96.
A2. B. 19 205. Tachograph mit Aufzeichnung eines abgegrenzten Geschwindigkeitsgebietes. — J. Bnndschuh. Magdeburg. 8. 6. 96.
42. Sch. 11 446. Klemmer mit Luftpolster. — Dr. Fedor Schmey, Beuthen O.⸗S., Boule— vard 29. 20. 3. 96.
A2. CG. 4914. FlaschenhülsenMaschine mit selbstthätiger Herumführung der Matte um den . — Franz Etzel, Offenbach a. M.,
rn N. W 3. 96.
A5. B. 18 485. Verankerung für mit Drahr⸗ seil betriebene Ackergeräthe. — Fritz Brutschke,
, , ,. 235. 12. 95
45. g. IZ A689. Maschinenpflug nach dem Einmaschinensystem mit Antrieb der Pflugseil trommel auf dem Ankerwagen durch ein Hilfs— , . Kohlert, Friedrichsberg b. Berlin.
48. H. 17 9091. Verfahren zur Herstellung von
ladern · Schablonen. — Louis Hintz. mudarest;
Vertr.: Hans Hauenschild, Berlin N., Reinicken⸗
dorferstr. 2 B. 14. 3. 96.
49. H. 172233. Parallel. Schraubstock mit drehbarer Backe. — Johannes Hoffmann, aus Niederschlema, Sachsen, z. 3. in Dresden⸗N., Bischofsweg b6. 23. 4. 96.
83. SH. 17 069. Maschine zur Herstellung von Ueberzügen auf Konfekt. — FDoffmaun Tiede, Berlin s W., Belle⸗Alliancestr. 81. 5 3. 96.
S4. S. 92A. Umschlag für Akten, Geldbriefe o. dgl. — Ferd. Sehlbach Æ Co., Barmen. 18 13. 96.
69. W. II 549. Schere. — Bruno Wessel⸗ mann, Göttingen. 21. 1. 96.
70. S. O 262. Aug entfernbaren Abschnitten zu⸗ sammengesetzte Hülse für Bleistifte u. dgl. — Herbert Henderson Seaman, 43 Vernon Avenue,
Brooklyn, Kings County, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 5. 25. 2. 96.
lasse.
71. B. 19 210. Zuführungsmundstück für Schuh⸗Nagelmaschinen. — Boston Lasting Machine Oompnnny, Boston, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 9. 6. 96.
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71. T. 4669. Oesen⸗Setzmaschine. — Thomas Charles Tompson u. Sydney Thompfon, Albion Mill, Trumpet Street, Gaythorn, Man⸗ chester; Vertr.. Dr. Joh. Schanz und Max . Berlin 8sW., Kommandantenstr. 89. 18. 9. 965.
72. B. I8 665. Fliehkraft⸗Zünder für Spreng⸗ geschosse. — Vincent Benedetti u. Sebastien Lacavalerie, Caracas, Venezuela, Süd⸗ Amerika; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW. , Rochstt. . 5. 3. 96.
76. D. 7165. Spulmaschine. — Heinrich Deutsch, Wien IX, Kolingasse 6; Vertr.: L. Putzrath. Berlin We Köthenerstr. 34. 12. 10. 95.
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84. C. 5210. Baggermaschine; Zus. 3. Pat. S5H 969. — Chaquette Canal and Harbor Dredgings Company, 160 Howard Avenue, Bridgeport, County of Fairfield, State of Con- nect.,, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 94.
85. W. 11 954. Apparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wasser; Zus. z. Pat. 85 043. — A. Weickmann, München. 16. 6. 96.
86. Sch. A1 517. Vorrichtung zum Zerschneiden von Geweben auf dem Webstuhl während des — 6 — H. C B. Schröder, Barmen.
8. 4. 96.
89. B. 18 705. Verfahren und Apparat zum Blauen von Zucker in der Zentrifuge. — Henry Baker, London, Lincoln Inn Field's 46; Vertr.. Auqust Rohrbach. Max Meyer und Wilhelm Bindewald, Erfurt. 14. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
. 833. Oeldampfbrennapparat. Vom 3 96
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Frtheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. slasse.
324. B. E8 538. Antriebs ⸗Vorrichtung Zimmerspringbrunnen. Vom 15. 5. 96. 234. B. 18 751. Spiritus Heizbrenner für
Badeöfen; Zus. z. Pat. 87 107. Vom 11. 5. 96. 34. F. s T7T44. Zeitungshalter. Vom 21. 5. 96. 79. B. E8 O94. Bleistifthalter. Vom 15. 5. 96. S2. O. 2430. Stetig arbeitende Schleuder.
Vom 21. H. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗= kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
für
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstwelligen Schuzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
8. B. E 7 346. Verfahren zur Heistellung ge⸗ nähter und gestickter Passementerien nach Art der Luftstickerei. Vom 24. 2. 96.
786. Sch. 10 902. Flortheiler mit mehreren
,. folgenden Frottierwerken. Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 88 581 bis 88 682. Nlasse.
2. Nr 88 582. Auswechselbarer Einsatz für Oberhemden. — P. Nisseun, Kiel, Brunswieker⸗ straße 37. Vom 23. 11. 95 ab.
B. Nr. 88 603. Korsetverschluß mit Einrich tang zum gleichzeitigen Oeffnen und Schließen sämmtlicher Schlösser. — O. F. G. Gorchardt, New. Jork; Vertr.: Carl gr Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 2?ß. Vom 2. 8. 95 ab.
2. Nr. S8 604. Perrücken und Frisuren, welche ein freies Ausdünsten des Kopfes gestatten.
Frl. L. Rexer, Stuttgart. Vom II. 9. 965 ab.
Klasse.
T. Nr. 88 629. Korsett mit federn der Gürtel⸗ einlage. — F. A. Hiekel, Olbernhau i. S. Vom 4. 12. 95 ab.
A. Nr. S8 598. Vergasungsvorrichtung an Glühlampen für flüssige Brennstoffe. — F. Schuchhard, Berlin 8, Brückenstr. 13 a. Vom 19. 10. 95 ab.
7. Nr. S8 589. Verfahren zur Herstellung von massivem Doublsé⸗Draht. — F. Kammerer, Pforzheim, Bleichstr. 9a. Vom 28. 11. 94 ab.
12. Nr. S8 614. Verfahren zur Gewinnung von Cyan bei der trockenen Destillation orga— nischer Substanzen. — H Drehschmidt, Berlin N., Fennstr. 59. Vom 21. 6. 94 ab.
12. Nr. S8 64141. Selbstthätige Speisevorrich⸗ tung mit schwingendem Behälter für Dampfkessel o. dgl. — GEG. Werner, Horsens, Dänemark; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. Vom 4. 2. 96 ah.
15. Nr. Ss 682. Maschine zum Herstellen druck fertiger Zeilen unter dem Einflusse eines Register⸗ streifens. — G. A. Gogdson, Minneapolis, Sol Freemont Avenue, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirih, Frankfurt a. N., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 5. 12. 91 ab.
19. Nr. S8 644. Universalwerkzeug zur Uater⸗ haltung des Eisenbahn⸗Oberbaues. — O. Plau⸗ tikow, Saalfeld. Ostpr. Vom 4. 12. 94 ab.
20. Nr. S8 583. Leitende Kuppelung für
Eisenbahnschienen. — J. M. Faulkner, Phila⸗ delphia, 4200 Jefferson Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 24. 4. 9B ab. . Nr. 88 585. Eleltromagnetischer Be⸗ wegungsapparat für Eisenbahnbremsen. — St. Louis Electric Krake Co., St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 35. Vom 23. 19. 95 ah.
20. Nr. S8 588. Zungenweiche für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — Union Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin 8SsW., Hollmann straße 32. Vom 1. 3. 96 ab.
20. Nr. 88 G11. Vorrichtung zur Herstellung einer Abhängigkeit zwischen mit selbstthätigen Rückstellvorrichtungen versehenen Signalen und den Streckenblocks. — Siemens K Halske, Berlin 8sW., Markgrafenstr. 94. Vom 26. 1. 96 ab.
20. Nr. S8 62. Vorrichtung zum Ver⸗ und Entriegeln von Signal⸗ und Weichenstell hebeln; Zus. z. Pat. 68 690. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. Vom 5. 3. 96 ab.
20. Nr. ss 634. Elektrische Zugsicherungs⸗ anlage zur Veihütung von Unsällen infolge Schienenbruchs oder Laschenlockerung. — H. Biermann, Breslau, Paradiesstr. H a. Vom 23. 2. 96 ab.
2I. Nr. S8 586. Umschaltvorrichtung für Elek⸗ tromotoren mit sich selbstthätig einschaltendem Vorschaltwiderstand. — Siemens Halske, Berlin 8SW., Markgrafenstr. J. Vom 16.
11. 95 ab.
21. Nr. 88 606. Mechanisch wirkender Ge— sprächszäbler für Fernsprechvermittelungs ämter. — R. Stock C Co., Berlin SO, Zeughof⸗ straße 6/7. Vom 28. 4. 95 ab.
21. Nr. S8 610. Sammlerelektrode mit Ent⸗ asungseinrichtung; 2. Zus. z. Pat. 84810. — 5 Dannert u J. Zacharias, Berlin, Spener⸗ straße 30. Vom 25. 10. 95 ab.
21. Nr. S8 613. Galvanisches Trockenelement mit Flüssigkeitsvorrath. — P. Schmidt, Berlin NW., Rostockerstr. S3. Vom 19. 3. 96 ab.
2 I. Nr. Ss G45. Anordnung von Thermosäulen als Heizröhren für Dampfkessel; Zus. z. Pat. 87 302. — A. Wunderlich. Ulm a. D., Grüner Hof A. 8. Vom 22. 6. 96 ab.
21. Nr. S8 649. Meßvorrichtung zur Be⸗ stimmung der elektromotorischen Kraft von Strom⸗ sammlern. — R. Hopfelt, Hagen i. W. Vom 8. 12. 965 ab.
21. Nr. S8 650. Apparat zur Messung von elektrischen Spannungsdifferenzen nach der Kom⸗ pensationsmethode. — R. Franke, Hannover, Theodorstr. 9. Vom 26. 1. 96 ab.
22. Nr. S8 595. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen der Benzidigreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation; 2. Zus. 3. Pat. 84 893. — Badische Anilin ⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 25. 6. 95 ab.
22. Nr. 88 596. Veifahren zur Darstellung von Polyvagzofarbstoffen der Benzidinreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation: 3 Zus. 3. Pat. S4 893. — Badische Anilin ˖ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 23. 6. 95 ab.
22. Nr. 88 597. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Benzidinreihe aus Mon oazo⸗ farbstoffen; 4. Zus. z. Pat. 81 893. — Badische Anilin und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 17. 7. 95 ab.
22. Nr. 88 G16. Verfahren zur Herstellung von Firnissen, Siceativen und fetten Lacken. — Dr. *. Nütgers, i. F. C. G. A. Rütgers, Gräfrath,
r. Solingen. Vom 20. 12. 95 ab.
22. Nr. S8 975. Versahren zur Darstellung von Farbstoffen aus PhtalsäureRhodaminen und Nitranilin; 2. Zus. z. Pat. 80 153. — Farb⸗ werke vorm. Meister Luctus . Brüning, Höchst a. M. Vom 14. 5. 95 ab.
24. Nr. Ss s90. Rost mit auswechselbaren Kopfstücken. — G. Langnickel, Berlin C.,
Steinstr. . Vom 4. 8. 96 ab.
stlasfe.
24. Nr. 88 591. Feuerungsrost, insbesondere für Dampskessel. — J. Reagan, Philadelphia, V. St. A.; Vertr: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 23 a. Vom 10. 9. 95 ab.
24. N.. S8 592. Ofen mit geschlossener Brennkammer; 2. Zus. z. Pat. 89 02. — J. Gjers, Ayresome Iron Works, Middles⸗ brough-on Tees, Jork, Engl. Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 24. 3. 96 ab.
24. Nr. S8 59z. Feuerungöanlage für pulver⸗ förmiges Brennmaterial. — N. K. H. Eke⸗ lund, Jönköping, Schwed.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 9. 4. 96 ab.
24. Nr. 88 660. Ofen zur Verhrennung von Unrath u. dgl. — W. Horsfall, Camp Re Leeds, City. of Jork, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 29. 12 95 ab.
265. Nr. S8 6041. Vorrichtung zum Verstellen der Puffer für die Decker und Fadenführer an flachen Wirkstühlen. — G. Hilscher, Chemnitz i. S., Beckerstr. Vom 4. 11. 94 ab.
320. Nr. 88 609. Apparat zum Desinfizieren durch Dampf. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 12. 11. 95 ab.
320. Nr. 88 6541. Mit Gipspulver bestreute Leimbinde. — F. Bingler, Ludwigshafen a. Rh. Vom 4. 7. 95 ab.
20. Nr. S8 653. Bruchband. — H. Lange, Berlin, Fruchtstrt. 24 Vom 26. 9. S ab.
20. Nr. S8 665. Saugflasche für Kinder. — Dorothy Nursing Bottle Co., Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 3. Vom 5. 2. 96 ab.
20. Nr. ss 670. Künstlihes Bein. — H. Heinecke, Provinzstr. 48, u. Frau B. Herting, Granatenstr. 7, Reinickendorf. Vom 4. 3. 96 ab.
20. Nr. 88 671. Pillenmaschine. — O. Hammer, Dresden, Altmarkt. Vom 21. 3. 96 ab.
30. Nr. S8 672. Krankenbett mit Nachtstuhl⸗ vorrichtung. — Frau C. Banck, Lensahn, Olden⸗ burg, Holst. Vom 24. 3. 96 ab.
22. Nr. 88 615. Verfahren zum Entfärben von Glasmasse mit Hilfe von Selen und Selen⸗ verbindungen. — G. Richter, Dresden A., Mathildenstr. 9. Vom 13. 1. 95 ab.
T4. Nr. S8 5s 7. Waschmaschine. — G. Nowak, Breslau, Friedrich Wilhelmstr. 7. Vom 25. 12. 95 ab.
24. Nr. ss 646. Frottier und Bürstapparat für Badezwecke. — M. J. Lyons u. L.
Beemer, Duluth, Grfsch. St. Louis, Minnes., V. St. A.; Vertr.: A. Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. Vom 9. 10. 95 ab.
24, Nr. S8 647. Tragegestell für Sch är ke, Schaufenster u. dgl. — A. Fertsch, Jena, Thür., Saalgasse 17. Vom 2. 11. 95 ab.
T4. Nr. S8 648. Halter für Zeitungen und lose Blätter. — A. Gehrig ˖ Liechti, Zürich. Schweiz; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8SW., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 8. 11. 95 ab.
35. Nr. S8 65. Antrieb⸗ und Bremsvorrich⸗ tung für Hebezeuge. — G. Kieffer, Köln a. Rh. Vom 6. 2. 95 ab.
35. Nr. S8 607. Waarenaufzug mit Entlade⸗ vorrichtung. — H. F. Donaldson, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin O, Alexander⸗ straße 36. Vom 5. 7. 95 ab.
235. Nr. S8 608. Vorrichtung zur Verbütung des Uebertreibens der Förderschalen. — König⸗ liches Hüttenamt, Gleiwitz. Vom 6. 7. 95 ab.
235. Nr. ss 609. Zwonglaͤufige Kupplung der Bremse mit dem Umsteuerungs⸗ und Anlaß-⸗ widerstand elektrisch angetriebener Fördermaschinen. — GC. Hoppe Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. Vom 11. 7. 55 ab.
235. Nr. 88 G28. Aufsetzvorrichtung für Förder⸗ schalen. — LS. Wilmotte, Seraing, Belg.; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. Vom 21. 8. 95 ab.
25. Nr. 88 630. Steuerapparat für eleltrisch betriebene Förderung. — A. Schultze, Bernburg. Vom 12. I2. 95 ab.
37. Nr. 88 678. Metallgerippe für Fenster und Thüren. — C. Brauer, Berlin NW., Beussel ˖ straße 70. Vom 15. 10. 95 ab.
2328. Nr. s88 619. Verfahren zur Herstellung fertiger Dauben oder Faßmanteltheile. — C. Kainz, Wien XIX, Schegargasse 8; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 5. 2. 95 aß.
28. Nr. ss 621. Bodendichtung für aus Holz= fournieren hergestellte Fässer. — Cylinderfast fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin SW. Hornstr. 11. Vom 14 4. 96 ab.
42. Nr. ss 674. Gatwaage. — M. Arndt. Aachen, Monheims ⸗Allee 4). Vom 9. 8. 94 ab.
46. Nr. ss 677. Durch Gatschichten isolierter K J. Söhn lein, Wiesbaden. Vom 11. 2. 96 ab.
A9. Nr. ss 602. Verfahren zur Herstellung von glatten Blechrohrknieen mit nur einer Nabt. — C. Carduck, Aachen, Römerstr. 7. Vom 16. 5. 95 ab. Nr. Ss 626. Messer zum Abdrehen des rohen Boljens. — H. Reisiger, Rotterdam, Korte Wijnstraan 8; Vertr.: J. PD. Schmidt, Berlin NW., Charitestr. 6. Vom 3. 12. 95 ab.
A9. Nr. S8 638. Verfahren zum schrittweisen
Gewindeschneidkluppe mit
Waljen von Röhren. — R. Mannesmann u.