ütte, Actien Gesellschaft

ee 6 3 werden

1 20. September E896,

. A Uhr, im Hotel Huthsteiner zu Siegen staftfindenden ordentlichen Geueralver- sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordunng: Vorlage der Bilanz pro 1896/96. Bericht der Rechnungsrevisoren und Ent ⸗ rathes. 4 Genehmigung der Bilanz und Beschluß⸗ 9 fassung über Verwendung des Reingewinns. u eidenau, 3. September 1896. Der Aufsichtsrath.

ganlnter Di

e Aktionäre zu der am

1) Bericht des Aufsichtsraths und der Verwaltung 3 über das Geschäftsjahr 1895596. ö 3 des Vorstandes und des Aufsichts« tatutenmäßige Wahl von Aussichtsrath⸗ mitgliedern. De ff he.

lzalzo)

Portland⸗Cement⸗Fabrik⸗ Güßnitz.

Die geehrten Aktionäre werden für Sonnabend, den 26. September 1896, Nachmittags 2 Uhr, zu einer im Schützenhause zu Gößnitz statt⸗ findenden außerordentlichen Generalverfamm⸗ lung hiermit ergebenst eingeladen. Beginn der Legi⸗ timationsprüfung Nachmittags 25 Uhr.

Tagesordnung:

I) Antrag auf Vergrößerung der Fabrikanlagen behufs Erhöhung der Leistungsfaͤhigkeit.

2) k über Beschaffung der hierfür erforderlichen Mittel eventuell durch Begebung *. noch nicht in Umlauf gesetzten gh 650 M

ien.

Gößnitz, den 4. September 1896.

Der Aufsichtsrath der Portland Cement Fabrik Gößmitz. Hammer. C. Bettziech.

stic Hildesheim⸗Peiner⸗ Kreis⸗Eisenbahngesellschaft.

Die Herren Aktionäre der Vildesheim⸗Peiner⸗ Kreis ⸗Cisenbahn. Gefellschaft werden hierdurch zu der ordentlichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 30. September 1896, Vormittags 10 Uhr, nach Hildesheim in das Hotel Hildes— heimer Hof ergebenst eingeladen. .

; Tagesordnung:

I) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes über den Vermögensstand und die Verhält⸗ nisse der Gesellschaft nebst Vorlage der Bilanz.

3 Genehmigung der Bilanz.

3) Ertheilung der Decharge an Vorstand und

wi ,, 4) Ersatzwahl für ein ausgeschiedenes Mitglied des Aufsichttzraths.

5) Besprechung über den Ausbau der Linie Schwiecheldt Peine und etwaige Beschluß⸗ fassung darüber.

6) Beschlußfassung über einen abzuschließenden Betriebsvertrag.

ur Theilnahme an der Generalversammlung sind

nach 5 24 des Statuts diejenigen Aktionäre berech⸗ tigt, welche ihre Interimsscheine entweder spätestens wei Stunden vor der Generalversammlung ei der Gesellschaftskasse in Hildesheim oder sätestens am 28. September d. J. bei der

ildesheimer Bank in Hildesheim oder bei dem . Jacob Landau in Berlin hinterlegt aben.

An Stelle der Interimsscheine können auch amt—⸗ liche n e, über die Hinterlegung der Interimsscheine bei Staats und Kommunglbehörden und, Kassen, sowie bei der Reichsbank und deren Filialen überreicht werden.

In allen Fällen sind zwei geordnete und unter⸗ schriebene Nummerverzeichnisse beizufügen, von welchen das eine zurückgegeben wird und als Einlaßkarte und n. als Legitimation für die demnächstige Ab⸗ 6 ung der hinterlegten Interimsscheine bezw. Be— scheinigungen dient.

Die Vertretung der Aktionäre durch Bevollmäch⸗ ti git in Gemäßheit des 5 25 der Statuten zulaͤssig.

Berlin, den 4. September.

Sildes heim · Peiner ⸗ reis Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Der . . Aufsichtsraths: o ck.

lea guckerfabrit Nastenb 8m erfabr asten urg . . Litt.

. der am heutigen Tage in Gemäßh Statuts erfolgten Ausloosung unserer Aktien

ĩ A- sind folgende 120 Nummern gezogen worden:

13131727 41 63 66 76 78 79 80 84 85 92 93 102 193 104 199 120 123 124 126 127 135 143 146 153 159 160 161 162 167 169 177 181 182 184 193 194 210 212 213 215 219 228 230 240 241 259 261 262 301 303 321 375 379 400 415 417 418 450 451 471 475 5092 510 516 517 522 527 535 558 559 560 572 577 578 583 588 600 604 624 628 629 6388 641 645 657 671 673 680 687 689 695 202 704 707 713 730 734 736 741 742 747 774 776 785 786 791 79g. Diese ausgeloosten Aktien werden mit 6 525 pro Stück und ho /g Zinsen für die Zeit vom 1. Juli bis 30. November d. J. an le tgenanutem Tage bei unserer Gesellschaftskasse und bei Herrn Lonis Kolmar, Rastenbnrg, eingelöst. Falon und Dividendenscheine . 1896/97 nebst darauf fol⸗ genden müssen zurückgeliefert werden, und hört eine weitere Verzinsung mit dem J. Dejember 1896 auf. Rastenburg, den 24. August 1896. Zuckerfabrik Rastenburg.

Der J, n , Der Vorstand.

H. W. Am sinck, B. Krause. E. Palfner. Vorsitzender. Emil Beyer.

341165 Münchener Bank in Liqu. Gemäß § 14 unserer Statuten laden wir die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 29. Seytember 1896, Nachmittags 3 uhr, im Saale des Kunstgewerbevereins, Pfandhaus⸗ strahe 7, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hiemit ein. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung per 30. Juni 1896 sowie des Rechenschaftsberichts über das dritte Liqui⸗ dationsjahr; 2) Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und Liguidatoren; 3) Wahl von Revisoren gemäß 5 33 der Statuten; 4 Neuwahl des Aufsichtsraths gemäß F 19 der Statuten; 5 al nf fun über die Bezüge des Auf⸗— sichtsraths. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bis spätestens 26. September unter Vorweis derselben oder eines von einer öffent. lichen Behörde ausgehenden Aktienbesitzzeugnisses im Burean der Bank, Skellstraße 1156, oder beim Vorsitzenden des Aufsichtsraths, Herrn Ban- quier Siegfried Ballin, Salvatorstraße 21 /I, an⸗ zumelden. München, 4. September 1896. Der Aufsichtsrath.

34092

Continental

Pferde Eisenbahn Aktien. Gesellschast. Am 7. . d. J. ist die Auflösung der Ge⸗

sellschaft be

chlossen worden, und werden deshalb

deren Gläubiger aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Dresden, den 1.

eptember 1896.

Continental Pferde. Eisenbahn

Paul

Actien · Gesellschaft. Der Vorstand. Schettler. Arthur Türk.

34094 In der a

Ausloosung von M 7000 unserer 4 Echten chr er mn gen wurden die

m 3. d. M. stattgehabten notariellen rozentigen ummern

6 88 109 110 244 390 423 553 596 739 963 1005 1006

gezogen.

Die Rückzahlung dieser ausgeloosten Schuld verschreibungen erfolgt gegen deren Auslieferung an unserer Kasse oder

bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden oder

bei dem Dresdner Bankverein in Dresden

gam 1. April 1897, mit welchem Tage auch die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen aufhört.

Aus der Verloofung vom 21. September 89h ist

die am 1. April

verschreibung

1896 zahlbar gewesene Schuld⸗ Nummer 578

noch 63 zur Einlösung präsentiert worden, was wir zur Vermeidun

g weiteren Zinsverlustes hierdurch

bekannt geben.

Bautzen,

Bautzner

am 4. September 1896.

Tuchfabrik und Kunst mühle

vormals C. G. E. Mörbitz.

34227

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Sonnabend, den 26. September a. C.,

11 Uhr Bormittags, cle e ge,

im Saale des Architektenhauses, Berlin, Wilhelm

straße 92 / 3,

2 Tr., statt. Tagesordnung:

I) Vorlegung der Bilanz und des Geschäfts— berichts, sowie Feststellung der Dividende.

2) Beschl 3) Wahl 4) Wahl Wir laden

ußfassung über Ertheilung der Decharge. eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

eines Revisors.

die Herren Aktionäre zu dieser Ver—=

sammlung gemäß S§ 30 und 31 und unter Hinweis

auf § 37 der Die Aktien

Statuten ergebenst ein. sind Z Tage vorher bei der Kasse

unserer Gesellschaft oder bei der Deutschen Ge—

nossenschafte bank von Soergel,

C Co., Be Stralau,

Parrisius rlin, zu deponieren. den 5. September 1896.

Der Aufsichtsrath

der Berliner Jute Spinnerei K Weberei. C. Schilling, Vorsitzender.

findenden außerordentlichen Generalverfammlun

Erhöhung des Aktienkapitals zwecks besitzes daselbst in Empfang genommen werden.

Magdeburg, den 5. September 1896. Der Vo

stens! Magdeburger Bade C Wa

Zu der am 25. September er., Nachmittags

Maaß

g werden die

Tagesordnung: Einrichtung einer neuen Schwimm

Die auf die Generalversammlung Bezug nehmenden Unterlagen sind vom Bureau einzusehen, ebendaselbst können Eintrittskarten zur Generalversammlung gegen Nachweis des Aktien

rstand. en.

schanstalt, Aet. Ges.

Uhr,

in unserem Gesellschaftsgebäude statt⸗ Aktionäre hierdurch eingeladen.

und Badeanstalt. 9. er. ab in unserm

J3 4096

8. September d. J., an in

Frankfurt a. M. bei Herren M. Den Talons ist ein arithmetisch geordnetes

Bremen, den 7. September 1896.

zufügen, wovon den Einreichern ein Exemplar quittiert zurückge erfolgt einige Tage später die Aushändigung der neuen Dividende Formulare der Nummernverzeichnisse werden an obenbeze

Bremen bei Herren Bernhd. Loose Co., Berlin bei Herrn S. Bleichröder,

Dresden bel Herren Günther Æ Rudolph, Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen Bank,

A. von Ro Nummernver

Ausgabe neuer Dividendenscheine

zu den

Aktien des Norddeutschen Lloyd.

Die Ausgabe der neuen Dividendenscheine zu unseren Aktien erfolgt von Dienstag, den

thschild Söhne. zeichniß in doppelter Ausfertigung bei⸗

geben wird. Gegen Rückgabe desfelben nscheine.

ichneten Stellen verabfolgt.

Norddeutscher Lloyd.

34091] Activn.

Kun st mühle Bobingen.

Bilanz pro 30. Juni 18968.

Passivn.

lslzs] . Actienverein für Gasbeleuchtung

zu Rochlitz.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet Mittwoch, den 28. September A. S.. im Hotel zum Sächsischen Hof hier statt. Das Lokal wird Nachmittags R Uhr geöffnet, bei Beginn der Verhandlung um 4 Uhr geschlossen und alsdann Zutritt weiter nicht gestattet. Die Herren Aktionäre haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien

zu legitimieren. Tagesordnung:

1) Bericht über den derzeitigen Stand des Aktien- unternehmens. — ö Justiftkation der Rechnung pro 1896196. — 3) Beschlußfassung über die Höhe der Dividende und der dem Virektorium zu gewährenden Vergütung. — 4) Beschluß des Ausschusses über Ent⸗ nahme von 3000 M gus dem Reservefond zum Bau des neuen Dampfkessels ꝛc. — 5) Vorlegung des Betriebgplanes für das Jahr 189697. — 6) Wahl von 2 Ausschußmitgliedern. — 7) e. des Di⸗ rektorium über Regelung des den größeren Gagkon⸗ sumenten zu gewährenden Rabatteg. — s) Berathung

ber Anträge von Aktionären, welche spätestens acht Tage vor der Generalversammlung schriftlich an dag Direktorium gelangen.

Der Geschaftsbericht mit Rechnungsabschluß liegt von beute ab in der Expedition der Gatzanstalt zur Einsicht der Aktionäre aug.

Rochlitz, den 5. September 1896.

Das Direktorium. J. Hartmann.

6 3

Immobilien 274 176 Maschinen und Mobilien 165 83730 Sãck 1663112 200 176 186 366 8976 19 834 5 429

an mm,, . Kassa und Werthpapiere Materialien

S77 429

Soll. Gewinn ⸗ und

Speʒial⸗Reserve⸗Konto Delkredere Konto

Kreditoren

Verlust Rechnung pro 80. Juni 1898.

. zs oo) * 5 960 = ol od a 133 45 6a og ooo = 530 6z 0 4 & ben & 23617

S77 42951 Haben.

——

16. g. 93 13576 12 634651

S 7h68 51

1 953 3 r ,

135 517167

An Gehalte, Löhne und Unkosten .. Zinsen

Gewinn⸗ und Verlust. Konto 6

20 M bei Bei der

Nummern gezogen: 166 155 7 N 103 g1 51 75

annar 1897 ab, ugsburg, den 1. September 1896.

vom 1.

Per Gewinn

Getreide., Mehl- Teigwaren und Oekonomie⸗Konto..

Laut Beschluß der Generalversammlung wird Kupon Nr dem Bankhause Fr. Schmid Co. vahier ein elöst. heute vorgenommenen Ziehung unserer

139 171.

Deren Einlösung erfolgt zum Nennwerthe bei dem Bankhause

Vortrag von 1895

n AlL unserer Aktien von heute ab mit

chuldverschreibungen wurden folgende

Flesch æ Ulrich in Augsburg

mit welchem Tage deren Verzinsung endet.

Der Aufsichtsrath der Kunstmühle Bobingen. Irm ener Landauer, Vorsitzender. 3

ͤ ierdurch erkläre ich . bi

Kalz] . ; — Alen em Ziegelei Braunschweig Die Aktiondre unferer Gesellschaft werden hierin zu der am , den 22. Sentember d. 3 Vormittags 10 lÜitzr, im geschaft imme der , . Broitzemerstraße Nr. 4, sfattfindenden dreiun de, . ordentlichen Generalver. sammlung eingeladen. 1) G schafteb r . sabl eschäftsber un echnungsa Ihe 9b. —

2) Beschlußfassung über die Verwendung de eingewinns. 3) Ergänzungswahl zum Aussichtsrath. Braunschweig, den 5. September 1596. Der Aufsichtsrath. A. Löhr, Vorsitzender.

33625

Bergbau Actien Gesellschaft, Marl⸗ bei Sölde.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Hinweis auf 5 21 unserer Statuten hierdur zu der am Samstag, den 26. Sentem ber,

Nachmittags 85 uhr, im Hotel zum Römische

Kaiser in Dortmund stattffndenden dies jährigen

ordentlichen Generalversammlung mit nach⸗

stehender Tagesordnung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

I) Verlage des Beschäftsberichts, der Jahre rechnung und B 1895/36 nebst Revisiongbericht und Antrag auf Ertheilung der Entlastung des Au fsichtz ratht und der Direktson.

2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ ewinns.

3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths.

4) Wahl der Rechnungsprüfer für das Geschãftz⸗

jahr 1896/97.

6) Abänderung des 55. Abs. 2 des Gesellschaftz⸗

Statuts. bei Sölde, Post Holzwickede,

Zeche , , den 28. August 1856. Die Direktion. Fr. Joester. Th. Schul ze Dellwig.

34128

Aktiengesellschaft Vullan Duis bung

Auf, Grund des 5 25 des Statuts beebren Ku uns, die Herren Aktkonäre unserer Gefellschaft zu der am Donnerstag, den 8. Oktober d. J., Bor mittags 10 ühr, im Hotel Berliner Hof in Duisburg, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: ö

1) Bericht des Aufsichtsraths über die Bilan und des Vorstandes über den Betrieb im ver- flossenen Geschäftsjahre. .

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Reingewinns, Ent, lastung des Vorstandes und des Aufsichtsratht.

3) Wahlen zum Aussichtsrath.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist nach 5 24 des Statuts berechtigt, wer eine oder mehrere Aktien bis zum Samtztag, den 3. Oktober, Abends 6 Uhr, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank verein in Berlin oder Köln, oder bei dem Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim a. d. Ruhr, oder bel der Gesellschaftskasse in Duisburg hinterlegt.

Duisburg, den 5. September 1896.

Der Vorstand. Sültemeyer.

D Erwerbs. und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.

Reine.

O) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

34089] Bekanntmachung.

Der Gerichts, Assessor Karl Schiffmann ist in de

Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelaffenen Rechtsanwalte eingetragen. Bublitz, 31. August 1896. Königliches Amtsgericht.

34082 Bekanntmachung. ; Der Rechtsanwalt Hellraeth in Münster ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Münster, den 1. September 1896. Königliches Landgericht.

34090 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtgzanwalts Dr. Josef Wackerbaner in der Liste der bei dem hicigen erbt zugelassenen Rechtsanwalte wurde ge= öscht.

K den 3. September 1896. r

Der Praͤsident des K. Landgerichts:

Müller.

9) Bank⸗Ausweise. Keine.

—

iedene Bekannt⸗ machungen.

daß ich direkter Anhänger

n diretter Reichttreuer und verwerfe hierdurch das Gespräch, daß ich Anhänger der Sozialdemokratie wäre.

Theodor Becher, Eisleben.

34077 ner Majestät bin,

ilanz für das Geschäftssaht

M 213.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg., Geng enschaftg⸗, Zei Belanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, d ö

Gentral⸗Handels⸗Negister für

ndels⸗Register für das Deu önigliche Expedition des Deu

Das Central⸗ die

erscheint auch in einem besonderen 3

ost⸗Anstalten, für

che Reich kann durch alle reußischen Staats⸗

chen Reichs. und Königlich

att unter dem

den 7. September

itel

1898.

„lund Muster Ktenistern, Cber Patente, SGebrauchsmuffer, Fon rf, m, , , ,

das Deutsche Reich. (r. 213 4)

Das Central Handelg Register für das Deutsche n,, beträgt L M 30 8 für das we m

Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern 233 20 9. —

Berlin auch dur Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertiontpreis für den Raum einer Druckzesfe 36 4.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 213 A, 213 B. und 21 60. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 9 d . EI 925. Verstellbarer Lampenschirm.

— ö Wilheimn, Leipzig, Inselstr. 6. 8. 6. 96.

8. M. 11 992. Strähngarn⸗Bürst⸗ und Ausreckmaschine. —August Monforts, M.⸗Glad⸗ bach. 17. 7. 965.

9. Sch. LE 4607. Bürste mit durchbrochener Oberfläche. — G. Schmid, Stuttgart, Cann⸗ statterstr. 119. 28. 3. 96.

12. F. O27. Verfahren zur Darstellung von Tetraalkylharnsäuren aus a Tiallylharnsäuren auf trocknem Wege. — C. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 21. 3. 56.

12. V. 255A. Verfahren zur Herstellung neuer Chinin⸗ und Cinchonidinpräparate. Ver einigte Chininfabriken Zimmer X Co., Frankfurt a. M. 17. 12. 95. .

13, St. 4562. Wasserstandsglas mit festem , zwischen der Gummipackung und einem Flantsch des Glases. — Wilhelm Strube, Magdeburg⸗Buckau. 22. 4. 96. ᷣ

14. 3. 2179. Dampfmaschinen steuerung mit schwingender unrunder Scheibe. — Jan Zvonidek, Karolinenthal b. Prag, Weinberggasse 14; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 23. 5. 96.

18. J. 3937. Verfahren zur Herstellung von Erzsteinen aus Eisenerz oder anderen Eisen⸗ verbindungen. — Louis Wilhelm Alwin Jacobi u. Dr. Gustaf Walfrid Petersson, Stock⸗ bolm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max , Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 4. 96.

19. F. s88sz. Verankerung der Kabel von ö = Zelten Gnilleaume, Mül⸗

eim a. Rh., Carlgwerk. 26. 2. 96.

20. L. 10 140. Vorrichtung zur selbstthätigen Vergrößerung des Schienendrucks der Treibräder an Hängebahn. Lokomotiven. — Gottlieb Langen, Köln a. Rh. 10. 2. 96.

20. L. 10 209. Hochbahn mit freischwebend hängenden Personenwagen; Zuf. z. Pat. 83 047.

6 Langen's Erben, Köln a. Rh.

21. G. A020. Schaltungsweise für elektro magnetische Kupplungen. Elektrizitãts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert Eo.

Nürnberg. 22. 4. 96. ⸗ Meßgeräth für 8

7 9

21. M. 10 751. Ströme; Zus. z. Pat. 87 141. — G. . R. G. Menges, Haag, Balistraat; Vertr.: C. Fehlert ö. 9. . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

2E. W. 10090. Schutzvorrichtung mit Haupt⸗ und Feinschutz für Schwachstromanlagen. — Br. A. von Wur temberger, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 43. 4. 6. 94.

22. A. 3959. Verfahren zur Darstellung eines primären Ditazofarbstoffes für Wolle aus am a Amidonaphtol- an sulfosdure. — Actien⸗Gesell⸗ chaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S6,

n der Treytower Brücke. 9. 7. 94.

22. D. 7469. Verfahren zur Darstellung violetter bis blauer Wollfarbstoffe aus S- Dinaphtyl m- phenylendiamindisulfosäure und Thiofulfofaäuren ö 1 — Dahl Comp., Barmen.

22. F. ss44. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffs aus Diresorcin und Phtalsäureanbydrid. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 6. 2. 96.

22. G. 10 217. Verfahren zur Darstellung gelber. Beizenfarbstoffe aus p- Amidophenoläther⸗ sulfosãäuren. — Gesellschaft für chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. G. Glaser u. L. Glaser, Berlin w., Lindenstr. 85. 24. 12. 95.

22. G. 10 3323. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Azofarbstoffen aus Si- Trialfyl- ammonium S - naphtol. — Joh. Rnd. Geigy . Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, F. Jehen 36 Th. Haupt, Berlin NW., Vuifenstr. 35.

22. 8. 12 SSE. Verfahren zur Darstellung von Parafuchsin und Fuchsin mittels Amidobenzyl⸗ alkohol. — Kalle Æ Co., Bieß ih a. Rh.

13. 5. 95. T2. L. 10 148. Verfahren zur Darstellung von — Karl Luck, Charlottenburg, Grolmanstr. 61. 11. 2. 96.

Azofarbstoffen.

2. L. 10 517. y, mit aus⸗ wechselbaren Klemmern und Formkasten. — Paul

Liebert, Dresden ˖ A., Jagdweg 15. 2. 7. 95.

24. D. 761T. Ginspritzdorrichtun . en. X Hobart J. Atkiusun, Rochester. V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 27. 6. 96.

24. Sch. AI 621. Feuerung. — Paul Schmidt, Senftenberg, Niederlausitz. 26. 5. 96.

24. W. 1M a84. Feuerung für flüssige Brenn⸗ stoff — C. Wvigand, Hannover. 37. 12. 95.

26. W. II 633. Zündvorrichtung für Gas . Carl Winterstein, Frankfurt a. I.

Rlasse.

324. B. A8 940. Einrichtung zum Schneiden bon Zwiebeln in würfelförmige Stücke. — Ernst Bartoeck, Rixdorf. 8. 4. 86.

T4. Sch. EH 362. Koch. und Heiz, bezw. Leuchtbrenner. Schuster . Baer, Berlin S., Prinzeisinnenstr. 18. 20. 2. 96.

35. B. 19 297. Bremkkupplung für Hebe⸗ zeuge; Zus. z. Pat, 83 274. — Anton Bolzani, Berlin N. 9. 6. 96. ⸗

26. S. 9602. Heizeinrichtung für Flüßssigkeiten; Zus. z. Pat. 85 610. Friedr. Siemens, Dresden 1g, Freibergerstr. 43. 8. . 9b.

26. V. 2572. Regelungsvorrichtung für irische Oefen. — M. Voß sen., Sarftedt. 25. 1. 96.

40. N. 3740. Verfahren zur Gewinnung von völlig reinem Gold auf elektrolytischem Wege. — Aktiengesellschaft Norddentsche Afsinerie, Hamburg. 15. 4. 96.

49. N. 2817. Verfahren zur Gewinnung von reinem Gold auf elektrolytischem Wege; Zus. z. Anm. N. 3740. — Attiengesellschaft Rord⸗ deutsche Affinerie, Hamburg. S8. 6 96.

142. B. E7 802. Selbstthaͤtige Waage mit Rüttelschuh zur Zuführung des Wäagegutes. * Frank William Bentall, London, 27 Martins Lane, Cannon Street, England; Vertr.: Hr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. S0. 25. 6. 96.

44. K. 13 07. Schnalle. — Hermann Kunze, Hill End, Neu⸗Süd⸗Wales, u. Summers Bromn, Mosman b. Sydney, Neu. Süd Wales; Vertr.! Arthur ,,, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 19 11. 95.

48. T. 5007. Aetzverfahren; Zus. z. Anm. T. 4805. — Théodore Truchelut, Paris, Rue Taitbont 15; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Courbidrestr. 4. 19. 6. 96.

48. W. EI 862. Hänger für galbanoplastische kö Henry Welte, Ettenheim, Baden. 18. 5. 96.

49. BV. 2568. Theilscheibe mit biegsamem, die Theilung tragendem Metallband. Peter Valerins, Düsseldorf, Flurstr. 55. 20. 1. 96.

50. H. E16 837. Trommel ⸗Kugelmühle mit mehreren Kammern. — Jean Heinstein, Heidel⸗ berg. Bienenstr. 1. 9. J. 96. .

50. St. A499. Sichtmaschine mit untereinander liegenden Sichtekammern zum soforfigen Aus— scheiden der jeweilig schwersten Theile des Sichte⸗ gutes; Zus. z. Pat. 86 959. Carl Hermann Stein, Potschappel b. Dresden. 23. 1. 96.

52. SH. 17 530. Knopfloch Nähmaschine. — k E Co., Berlin, Andreasstr. 32. 6. 7. 96.

53. R. 9891. Verfahren zur Konservierung von Fleisch. — Louis Revel u. Mathieu Eam⸗ pagne, Paris, 1 Boulevard Poissonniöre; Vertr.: F. Daßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 95.

53. St. 4467. Vorrichtung zum Verschließen von we, , , . — Herm. Alt und Phil. Müller, Frankfurt a. M., Neue Mainzerstr. S2, bzw. Vilbel. 23. 1. 96.

55. R. 10 407. Sandfang für Papiermaschinen. — Randsfjord Traemasse Papirfabrik u. Chr. Rögeberg. Randöfjord; Vertr.: G. er. u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗

35 32. 6. 7. 96.

62. 3. 6195. ge, ,. — gong, . mille jeune, Paris; ertr.. F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 18. 6. 96.

63. H. 17 0974. Radreifen und sonfstige Gummi⸗ körper mit Schwamm ⸗Gummikern. Josef Hübuer, Linden⸗Hannover. 7. 3. 96.

63. L. 10 354. Luftreifen für Räder. — John Conrad Lighthonse, Nr. 505 State Street, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 4. 96.

64. H. 16 692. Flasche gegen Wiederfüllen. — William Aloysius Subener, Hoboken, Grfsch. Dudson, New⸗-Jersey, V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8. Moritzstr. 9. 26. 11795.

68. B. AI S32. Vorrichtung zum Auslösen der Zuhaltung des unter , Schließ⸗ feder stehenden Hauptriegels. — A. W. Wessel Jum., Berlin S., Prinzenstr. 26. 7. 5. 35.

70. G. 10 058. Verrichtung zum n Kopieren der beiden Seiten eines Schriftstückes. — Carl Julius Gladitz, Soden b. Salmünster, Hessen. 21. 12. 95.

70. S. 9428. Anfeuchter. — Wilhelm Sasse, Berlin W., Wormserstr. 9. 30. 4. 56.

77. St. A526. Laufräͤderschuh. — H. Strieffler, München. 20. 3. 96.

78. Y. 121. Apparat zur Herstellung eines ge⸗ körnten, ieee. gebrauchsfertigen Pulverg. — 66 M. C. A. C. Yonck, Jambes⸗ Namur,

elgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 33. 29. 7. 95. 86. W. AIR 8684. Vorrichtung zur knotenfreien erstellung von Dreifadenlitzen. — Remy Wiũmö, Barmen. 15. 5. 96.

2) Zurücziehung.

Die in Nr. 207 des Reichs. Anzeigers! vom 31.8. 96 bekannt gemachte Patentanmesdung W. 11711 Klasse 55 ist bis auf weiteres aug der Aus. legung zurückgezogen.

3) Zurücknahme einer Anmeldung.

Wegen Nichtzahlung der vor der Grtheilung entrichtenden ühr gilt folgende Anmeldung ck zurũckgenommen.

Klafse. 4. K. A E86. Aufhänge⸗ Vorrichtung für Kleidungsstücke. Vom 4. 6. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger !. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzez gelten als nicht

eingetreten. H Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reschs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstwesligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Fiafse. E22. M. EE 960. Verfahren zur Gewinnung pon Thorerde und von Zirconerde aus Glüh'

köꝛrper⸗Rückständen. Vom 5. 3. 96.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent. rolle ertheilt. gRlasse.

. Nr. Ss 943. Pneumatischer Flammen löscher. — G. Paschke, Dresden⸗A., Schubert⸗ straße 17. Vom 31. 3. 96 ab.

6. Nr. 88 944. Verfahren zur Gewinnung von Bierwürze; Zus. z. Pat. 82 077. — Bayerische Bier ⸗Branerei V. Lapp, Leipzig⸗Lindenau. Vom 13. 3. 96 ab.

8. Nr. S8 928. Düse für Farbenzerstäuber u. dal. — R. Wallwort, Roser Street, Man⸗ chester ! u. A. C. Wells, 103 Midland Road, St, Paneras, London, Engl.; Vertr.: Robert N. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 20. 3. 95 ab.

8. Nr. S8 929. Farbenzerstäuber mit aus⸗ wechselbarem Farbbehälter. — R. Wallwork, Roger Street. Manchester, u. A. C. Wells, 193 Midland Road, St. Paneras, Lendon, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry C. Schmdt, kö W., Potsdamerstr. 14. Vom 20. 3.

5 ab.

8. Nr. S8 9390. Vorrichtung zur Erzeugung

einer dünnen Schicht von oxydiertem Leinöl auf Linoleum. — Dr. O. Poppe, Rirdorf b. Berlin. Vom 14. 7. 95 ab.

8. Nr. Ss 931. Vorrichtung zum Aufschneiden der Noppen sammetartiger Gewebe. — G. Roger, Manchester, 64 Barton Arcade; Vertr. Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. Fried⸗ richstr. 19. Vom 15. 2. 96 ab.

8. Nr. S8 3485. Verfahren zum Bleichen von Baumwollgarn in Form von Wickeln. — I. Schott, Nürtingen, Nürtinger Bleiche, Württ. Vom 4. 7. 95 ab.

8. Nr. Ss 946. gaufftierter Gewebe. Mülhausen i. E. Vom JH. 1. 96 ab.

8. Nr. S8 959. Verfahren zur Bewicklung von Dekatierwaljen. — J. Maemecke, Berlin, Friedenstr. 35. Vom 4. 8. 95 ab.

LO. Nr. S8 947. Herstellung von Torfkohle. — Jebsen, Dale, Brupik, Norw.; Vertr. G. ehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. Vom 10. 4. 96 ab.

10. Nr. Ss 94s. Veifahren zum Trocknen von Torf. Commaudit · Gesellschaft für Maschinenbaun und 6 ,, A. Schoenemann Æ Co., Schöningen. Vom 14. 4. 96 ab.

EH. Nr. ss s9. Maschine zum Zerschneiden und Beschneiden von Papierbiöcken. — L. I. Gill, London. Engl; Vertr: Carl Röstel, Berlin 8 W., Friedrichstr. 3. Vom 21. 4. gh ab—

LEH. Nr. Ss s79. Drehbare Messer⸗ Unterlage für Papierschneid Maschinen. — T. B. Keude ll, Norsolk Iron Works, Norfolk Place, Shoreditch, Ciy of London, Engl.; Vertr.: E Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 33. Vom 30. 1. 96 ab.

EH. Nr. ss SZ. Vorrichtung zum Lösen des Preßbalkens an Pappenscheren nach erfolgtem Schnitt. — Ch. Manäfeld, Leipzig Reudnitz. Vom 1. 2. 96 ab.

LEH. Nr. ss 872. Vorrichtung jum Auftragen von Klebstoff auf den Rücken von Büchern u. dgl. — J. Galicher, 81 Boulevard Montpar⸗ nasse, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, ö NW., Dorotheenstr. 32. Vom 12. 4.

ab.

EI. Nr. 89 O9. Sammelmappe. — W. Sy⸗ mons, geringer ark 22, Hornsey, Cty Middi, Engl.; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin M., Friedrichstr. 83. Vom 28. 7. 95 ab.

12. Nr. S8 88. Verfahren zur Aufschließung von natürlichen Bleierzen behufs Gewinnung von

Bleiverbindungen. — A. G. Fell, New. HJort; Vom 13. 6.

66 G. Dedreur, München. ab. 12. Nr. S8 919. Verfahren * Darstellung von p- Aethoxy- und p- Methoxyphenylsuccinimid; Zus. . j. Pat. S5 9886. — Hr. G. Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. Vom 28. 9. S5, ab. 12. Nr. S8 49. Verfahren zur Darstellung haltbarer Diazosalze. Fabriques de Produits Ohimigques de Fhanm 4

de Mulhouse, Thann u. Dr. A. Feer, St. Blasien. Vom 26. 7. 94 ab.

Verfahren zur Herstellung — J. Heilmann C Co.,

12. sS 9sSsO. Verfahren zur Darstellung

von ¶ Oxyphenacetinsalieylat. — Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. Vom 29. 11. 95 ab.

lasse.

E2. Nr Ss 951. Verfahren zur Darstellung don Schwefelkupfer und Ferroecyaneisen. . Bower, 29 th. Street C Gray'z Ferry Road, — 56 V. St. A.; Vertr.: EG. Hoff mann, Berlin W., ,, 30. Vom 24. 12. 95 ab.

L2. Nr. 88 952. erfahren zur Darstellung der Benzaldehyd o-sulfosäure. — Joh. Rud. Geigy Æ Cy., Basel; Vertr.: Th. v. Hertling, J. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen- straße 3h. Vom 25. Z. 96 ab.

EZ. Nr. 88 953. Vorrichtung an Destillations- und Ahsorptionskolonnen zum Freihalten der Ueberfallrohre von Krusten, Schlamm u. dgl. — 6 95 Hirzel, Leipzig ⸗Plagwitz. Vom J7. 3.

ab.

EZ. Nr. 88 999. Ver

8990 pparat jum Verdampfen von Flüssigkeiten bzw. Vermengen derselben mit Gasen. — O. Franz, Mugkau, O. L., u.

ö ,, 1 ation un emische Indnstrie, Friedrichs. feld. Baden. Vom 30. 57 85. ab.

E2. Nr. S9 O26. Verfahren und Apparat zur erfiellung von Sauerstoff. — A. Sweetser, Croxted Road, West⸗Dulwich, Grfsch. Surrey,

Engl.; Vertr : Carl Pataky, Berlin S., Prinzen straße 19009). Vom 8. 11. 95 ab. ö

15. Nr. S8 970. Farhbandschaltwerk für Typen⸗ schreibmaschinen. yckoff, Seamans 4 Benediet. New ⸗ Jork; Vertr. Carl Pieper n. 6 Springmann, Berlin NW., Hindersin. traße 3. Vom 6. 2. 95 ab. ;

KES. Rr. S8 971, Letterngießmaschine. — F. Wicks, Cheyne Gardens 1, Chelseg, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2. Vom 16. 2. 95 ab.

15. Nr. 88 972. Vorrichtung zum allmählichen Drehen des Papiertisches bei Bogenanlegern. — Th. R. Johnston, Sydenham, Engl.; Vertr.: Carl 5 Berlin 8W., Friedrichstr. 43. Vom

5 ab.

6. 7. LES. Nr. S8 972. Stempel für Bindebogen; Zus. z. Pat. 49 gotz. — Tesfsarstipie⸗ Aktien

Gesellschaft. Berlin, Hollmannstr. 16. Vom 20. 7. 95 ab.

15. Nr. S8 974. Typenrad Schreibmaschine. — E. Levesque, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: Auguft Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 74. 9. 95 ab.

15. Nr. S8 975. Einrichtung an Mergenthaler⸗ schen Zeilentvpenmaschinen zum We seln der Schriftart. Ph. T. 34 Washington, Distrikt of Columbia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin R W., Doro⸗ theenstr. 32. Vom 8. 10. 95 ab.

E5. Nr. 88s 976. Greiferanordnung für Druckerei⸗ pressen. WW. M. Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. Vom 24. 12. 95 ab.

15. Nr. 89 920. Maschine zum Ausschließen bon Typen-Zeilen. — J. . Me Millan, Ilion, New. Jork; Vertr.: Franz Wirth und Br. Rich. Wirth. Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 5. 6. g4 ab.

19. Nr. ss s9s. Zweitheilige Hakenplatte fü Gisenbahnschienen. = G. Ruttkolmori, Brie en i. M. Vom 18. 2. 96 ab. .

20. Nr. ss sg7. Selbstthätige Kuppelung für ef g, 8 H. 5

urg, 3. nitzer u. F. ch, ien; Vertr.; Heinrich Aderhold, Berlin 8, Prinzen straße 32. Vom 5. 4 96 ab.

20. Nr. Ss 968. Eine Antriebvorrlchtung für Haltestellenmelder. — G. W. Nobertson, London; Vertr. Carl Röstel, Berlin SW. Friedrich · straße 48. Vom 25. 8. S5 ab.

20. Nr. Ss 969. Schutzwagen für Straßenbahn⸗

wagen, — J. L. Schum au, Kingsbridge, New=

Vork. V. St. A.; Vertr. G. Brandt, Ber in SW. ,

Kochstr. 4. Voin 19. 12. 95 ab.

22. Nr. ss 956 4. Verfahren zur Darstellung

von Farbstoffen der Safraninreihe. — Farben⸗

fabriten vorm. Friedr. Baher X Co.,

Elberfeld. Vom 27. 1. 95 ab.

22. Nr. 89 O9n. Verfahren zur Darstellung

basischer safraninartiger Farbftoffe mittels Dlamide⸗

dialphylmethanen. Farbwerke vorm. Meister

— * Brüning, Höchst a. M. Vom 17.

2. ab.

22. Nr. 89 O27. Verfahren zur Darstellung

von Leukooxyanthrachinonen. — Farbenfabriken

vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld.

Vom 13. 10. 95 ab.

22. Nr. 89 O28. Verfahren zur Herstellung

eines Pflanjzengummis aus den ü

Mesembrianthemum⸗ Arten. — R. Maestre v

Olivares, Barcelona; Vertr.: Hugo Pataky u.

Wilhelm Pataty, Beilin NW., Luisenftr. 25.

Vom 29. 11. 95 ab.

23. Nr. S9 O29. Apparate, Kombination zur

Wiedergewinnung des mieröls aus dem

. — V. Camiz u. A. Bettoni.

Venedig; Vertr. Can Pieper u. Heinrich Spring

mann, Berlin NW. indersinstr. 3. Vom 23. 6. 96 ab. .