Watt Aeceumulatoren· Werke.
Infolge unserer Aufforderung sind von den auf den Namen unserer früheren Firma ier Electrieitäts- Werke und ̃ n , und darauf b4 neue Aktien mit 265 o½ο Baareinzahlung bezogen worden. Hiernach noch 143 alte Akten rückständig. . 96 dem Beschlusse der Generalversammlung vom 19. Mai d. J. sollen die nicht ein ereichten Aktien im Verhältniß 8 zu L zusammengelegt werden. Von . fünf zur Zusammen⸗ egung eingereichten Aktien wird eine mit einem Stempel verseben, aus welchem ersichtlich ist, daß diefelbe an der i e. . theilgenommen hat. Die übrigen eingereichten Aktien werden von der Gesellschaft zurückbehalten und vernichtet. ir fordern nun vie Besitzer der rückständigen 42 Aktien hierdurch auf, diese Aktien zur Jusammenlegung innerhalb der von nuserm Aufsichtsrath hierfür festgesetzten Frist bis Linschliellich 25. September d. J. bei der Deutschen Genoffenschafts Bank von Soergel, . G Co. oder den Herten von Koenen K Co. zu Berlin in den üblichen Geschäftsstunden zureichen. Gleichzeitig machen wir hierdurch bekannt, daß gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai d. J. diejenigen Aktien, welche zum Zwecke der Zusammenlegung innerhalb der festgefetzten Frist nicht eingerelcht sind, in der Weise zwandsweise verkaust werden, daß für it fünf nicht eingtreichte Aktien eine neue Aktie über M 1090 ausgefertigt und durch einen vereideten Makler oder durch einen Gerichts- vollzieher an der Börse verkauft, der Erlös aber zur Verfügung für die betreffenden Attieninhaber bei der Gesellschaftekasse verwahrt wird. Berlin, den 11. September 1896. Watt Accumnlatoren⸗ Werke. Heinemann. Schäfer.
Ib l83]
E HK O 8 F KRC E Hnpwotheken- Bank in Hamburg
etreffend die Ausgabe
von MS 25 000 000. —
3rsa⸗prozentiger zu pari rüdzahlbarer Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) Serie 106 bis 130. Verloosung und Kündigung bis 2. Januar 1905 ausgeschlossen.
Die Hypotheken- Bank in Hamburg hat auf Grund des von dem Hohen Senate der freien und 1 Hamburg bestätigten revidierten Statuts vom 27. Juni 1891 die Berechtigung, auf den Inhaber autende, verzingliche Pfandbriefe (Hypothekenbriefe), deren Gesammtsumme den zwanzigfachen Bettag des jewells eingejahlten Grundkapitals nicht übersteigen darf, nach Maßgabe der Bestimmungen des Statuts auszugeben, (Titel 1, 8 3, Titel 7, 8 56 bis 68, Titel 8, S 69 bis 70 des Statuts.)
Die Bank erwirbt in der Regel nur erststellge Hypotheken und zwar nur auf solche Grundstücke, welche einen dauernden und sicheren Ertrags- oder Verkährswerth haben. (Titel 6, § 39 und 40.)
Die zur Pfandbriefsunterlage dienenden Beleihungen müssen innerhalb 60 do (drei Fünftel) des Werthes der zum Unterpfand zu bestellenden Obfekte liegen. (5 413)
Die Werthsermittelung erfolgt vorzugßzweise auf Grund unverdächtiger Erwerbtsurkunden, der Veranlagung zur Grund⸗ und r , der Ertrags. Mieths- und Feuerversicherungswerthe, eventuest auf Grund der Taxen der von der Gesellschaft bestellten Sachverständigen (5 12.
Grundstücke und Baulichkeiten, welche ausschließlich gewerblichen oder industriellen Zwecken dienen, 2. 4 3. . 11 . (G 43. ö h
ei Beleihung ländlichen Grundbesttzes muß die Sicherheit mindestens zu zwei Dritttheilen i fruchttrage he Denn fil h ern bee sthnn n n , ,,
Auf Weinberge, Wälder und andere Grundstücke, deren Ertrag auf Anpflanzung beruht, hypothekarische i ö. bis , 3 . . gegeben werden. (5 44.)
ergwerke, Gräbereien, Steinbrüche und dergleichen cinen dauernden Ertrag nicht gewährend Grundstücke sind von der Belrihung ausgeschlossen. (5 39) K
Die Pfandbriefe J . Serie 106 bis 130 im Gesammtbetrage von M 25 000 000. —, welche lediglich eine Fortsetzung der bieherigen Pfandbriefemission, insbesondere der voraufgehenden Serien 46 bis 106, bilden, den gleichen Wortlaut wie diese haben und die gleichen Rechte und Sicherheiten enießen, kommen innerhalb der durch, das Statut vorgeschriebenen Grenzen je nach Bedarf beziehung weise
je . des Hypothekenbestandes serienweise im Betrage von je „S6 16090 000. — zur Ausgabe; diese Serien tragen sämmtlich April und Oktober Kupons und sind mit 39 Prozent p. a. verzinslich.
Die Pfandbriefe . sind seitens des Inhabers unkündbar, seitens der Bank gemäß dem auf den Stücken befindlichen Aufdruck bis zum 2. Janugr 1905 unkündbar und unverloosbar. Sie tragen die saksimilierten Unterschriften zweier Mitglieder des Vorstands.
Die Rückzahlung dieser Serien erfolgt im Wege der Ausloosung al pari. Die jedesmaligen Zahlungen der . . Beträge finden spätestens sechs Monate nach der Verloosung statt. Bis zum 2. Januar 1905 ist eine Verloofung und Kündigung ausgeschlossen; von diesem Termin ab bleibt der Bank. das Recht vorbehalten, die Verloosung beliebig zu verstärken oder auch saämmtliche im Umlauf 1. Pfandbriefe mit dreimonatlicher Frist zu kündigen. Die fämmtlichen Serien dieser Hypotheken⸗ briefe 6 ,. 2 2 . al pari getilgt sein.
; ie zur Kündigung und Ausloosung kommenden Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) dieser Serien,
sowie die Kupons derselben werden ; ö . , . in Hamburg an der Kaffe der Bank, Große Bleichen 28, 1, Berlin bei der Dentschen Bank, 1 . BSBerliner Handels. Gesellschaft, . ö dem Bankhause Jacob Landan, Frankfurt a. M. bei dem Bankhause von Erlanger & Söhne,
. * . der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,
sowie bei sämmtlichen auswärtigen Pfandbriefverkaufsstellen kostenlos eingelöst.
Die Stücke lauten auf die Inhaber, können jedoch auch auf den Namen in den Büchern der Bank ein ,. werden, in welchem Falle die eingetragenen Gläubiger von den Verloosungen ꝛc. kosten.
frei kenn g chtigt werden.
Jede Serle im Betrage von MÆ 1000 000. — ist eingetheilt in
50 Stück Iitt. A. L à 10. 5000. — 200 Stück Litt. G. à AS 500.— 16 J 2000 3900 DP. n S800 - ᷣ H. 3 . 200. —
der Reichsbank und ihrer Zweig⸗
dürfen
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts,
] nene Preuß. Soden Credit Actien Bank. ceumulatoreu⸗Fabrig, aungefertigten 1500 Aktien 1555 Stüc
35170 Gleditschstraße 46 wohnhaft, ist am 9. September
1896 in die Liste der beim Königlichen Landgericht IJ. hier zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
35171
I36 200 35169 he,, ,, , Der gur Rechtsanwaltschaft bei dem unt 26 er min 3 .
elassene zeitherige essor Herr Dr. Adol fen ist heute in die hei dem e n, . gericht geführte Rechtsanwaltsliste
worden.
Chemnitz, am 109. September 1896. Das Königliche Landgericht daselbst.
J. V.: v. Scheibner.
Gebhhardshaniner Transportgesellschaft (35166) Bekauntmachnug. h h . ĩ si ñ In die Rechtsanwaltsliste des igen Landgerichtg
Attiengese n han in Siegen. ist eingetragen worden:
nladung. ; ⸗ . 3. ieren. ,. keln . ; . . Dr. Wesenfeld, Rechtsanwalt in urch zu der am September Vor⸗ . ; (
mittags 5 Ur, im Hastbos zun „Yeutschen ,,
erzeichnelen Die am L. Oktober A896 fälligen Kupons nuserer Hypothekenbriefe werden vom E55. September E896 ab in Berlin an unserer Kasse, Boßstraße 6, eingelbst. Berlin, im September 1896. Die Direktion.
eingetragen
136212
Kaiser' (W. Kattwinkel) in Siegen stattfindenden
Generalbersammlung unter folgender Tagesorduung
ee ,,
, des Aufsichtsrathes und des Vor— andes. Verlage der Bilanz und des Revisionsberichts über das vierte Geschäftsjahr 1895, 1896. Ilschlu fe fun über die Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der , ,
Wahl eines Revisors für das Geschäftsjahr
1896/1897. Aussichtsrathsmitgliedern an
36167]
In die Rechtsanwaltaliste des unterzeichneten Amtsgerichts sind eingetragen die Rechtsanwalte
1 Pr. jur. euer, Schmit s,
2) Dr. jur. Wilhelm Wecker, beide von hier.
Mülheim a. d. Ruhr, den 10. September 1896.
Königliches Amtsgericht.
86168 Bekanntmachnng.
In der Liste der bei dem hiestgen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist bei ö. 124 der Rechte⸗ anwalt Carl Steinberg hier gelöscht worden. Breslau, den 10. September 1866.
Koͤnigliches Landgericht.
Wahl von Stelle der laut 5 9 der Statuten aus⸗ geschiedenen. Die Bilanz, Geschäftsbericht, Gewinn und Ver⸗ lust⸗Konto liegen vom 20. September d. J. ab im Geschäftslokal in Siegen den Herren Aktionären zur
Einsicht offen. Siegen, den 12. September 1896. Der Aufsichtsrath.
9) Bank⸗Ausweise
lan ; Hauptyersammlung des Actienvereins siir Gasbelenchtung in Leisnig.
Die Altionäre des Vereins werden hierdurch zu der
Dienstag, den 29. Sentember 1. J.,
Nachmittags A Uhr, im Gesellschaftszimmer des hiesigen Rathhauses stattfindenden Hauptversammlnung unter Hin⸗ 23 auf die Bestimmungen der Satzungen ein⸗ geladen. Daß Versammlungszimmer wird 4 Uhr eröffnet und 4 Uhr geschlossen. Tagesordnung:
1) Vortrag
10) Verschedene B machungen.
35160
Bekanntmachung.
Gemäß den Bestimmungen in den S5 59 und 60 des revidierten Statuts für die jüdische Gemeinde zu Berlin vom 11. November 1836, bestätigt am UI. Januar 1896, wird hierdurch bekannt gemacht, daß für das laufende Verwaltung jahr (1. Aprit 1896 bis 31. März 1897) von demjenigen Einkommen unserer Gemeindemitglieder, welches der Veranlagung zur staatlichen Einkommensteuer zu Grunde liegt, fünf und fünfzig Hundertstel Prozent als Gemeindebeitrag zur Er⸗ bebung gelangen. Die hiernach aufgestellte Hebe⸗ , . . der Zeit vom H. bis ein⸗ ließlich L6. Oktober d. J. äglich, auße Der Aufsichtsrath. 396i ] 6 i Bure 82 6 ] ö ;
ö 9. Sonnabends, in dem Bureau der Veranlagungß— Bruns Arnold, d. 3. Vors. kommission, Oranienburgerstraße 29, 1 Treppe, erer, immer 13, während der Diensistunden offen
3 (ließen. Innerhalb dieser Zeit ist es jedem Be⸗
D Erwerbs und Wirthschafts- . n fi ibn fiche Genossenschaften. 6tnaine Reklamationen sind bis Keine.
,,, ,, spätestens den 1. Januar 8) Niederlassung
1897 bei dem unterzeichneten Vorstand an— Rechtsanwälten.
zubringen. Berlin, den 7. September 1896. Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Leonhard Loewenberg hier,
des Geschäfts und Rechenschafts⸗ 4 auf das abgelaufene Geschäftejahr Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresbilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts. Beschlußfassung über die Richtigsprechung der Jahresrechnung, sowie über die dem Vor— stand und Aussichtsrath zu ertheilende Ent⸗ lastung. ᷣ
4) i ng der zu vertheilenden Dividende.
5) Ergänzungswabl des Aufsichtsraths.
Leisnig, den 12. September 1896.
Der Vorstand der
jüdischen Gemeinde.
„Dresdner Anzeiger“,
es Königl. Hauptsteueramts, der Königl.
Berlin, den 9. September 1896. Königliches Landgericht II.
Polizei⸗Direktion und des Rathes zu Dresden, sowie des Gemeindeborstandes und Gemeinderathes
MS 18 000 0909. — 6 939 755.81 3453 000 09000. —
zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem
167. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, umfaßt in seinem politischen Theile täglich eine Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen ; heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver— handlungen des Theil des Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wi ptigeren Ver lungen, vermischte Nachrichten und enthält eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗
Begeben⸗
Sächsischen Landtags, altz auch des Deutschen Reichstags. „Dresdner Anzeigers verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des
Der
anzen
unter haltende Minigreichẽ amm⸗
widmete Abtheilung.
l. Die B
am Morgen des der Ziehung folgenden
9
Berliner Handels ˖ Gesellschast. Jacob Landau.
, die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des König )
15 . . 86 P
A Mark 50 Pfennig für das tritt. Außer in Deut ö
Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ entgegen.
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten
st derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht e. ö . r auten l. Meteorologischen Instituts zu
emnitz, sowie die vollständige ,, aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits
r ages. . ö
In gleicher Weise berichtet der Dresdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗Beilage über
die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegzngenen Schluß und Abendkurse der hervorragendsten Börsenplätze, 6 a. ; Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab— theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann.
wie auch über die Notierungen der größeren
Der Ankündigungstheil des Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen,
darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats, und“ der Stadtschuldscheine, die sämmtlichen — 3 gef J chf. Staats. un sowie allgemeine, nach ift e dg, n n , geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der hohen,
ei der Königl. Polizei⸗Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden, irca 17090. Stück umfassenden Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zunehmenden Ausdehnung. Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene Bur . beziffert 39 mit während die, dreimal k Zeile unter der ö. „Gingesandt“ mit
ennig berechnet wird (nur an den Sonn, und Feiertagen folgenden Werktagen 29 unb 806 9. Der Bezugspreis auf den Dresdner Anzeiger beträgt innerhalb des Deutschen Reichs ierteljahr, zu welchem Betrage in Desterreich noch der Stempelzuschlag and und Oesterrei 3, nehmen auch säinmtliche 53 Italiens, eltpostverelns Be⸗
innenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be—
änder inner⸗ und außerhalb des
Zu dem am 1. Oktober 1896 be
e n. auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ver⸗
endung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit den ersten Eil und Frühzügen erfolgt.
Dresden, im September 1896. Königl. Sächs. Adres⸗Comptoir. HSanytgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18 part. u. J.
welggeschäftsstelle: Neustadt, Hauptftraße 3. 1.
ohnsitz in Chemniß, zu.
Gekanntmachungen der deutschen Ei
Mn 2189.
—
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 14. Septemher
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, . enthalten sind, erscheint auch in . besond
Gentral⸗Handels⸗Register für
ndels⸗Register für dat Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und 5. 5 ͤ (
Das Central⸗
auch durch die De ene w ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Preußischen Staatß⸗
Genossenschaftg⸗, Zei eren ieh ö. ite
1896.
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗
das Denutsche Reich. 1. 2191)
Das Central Handelg- Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 80 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 6 3.
— Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 219 A. und 219. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
für stus
27. 6. 896.
11. S. 9399. Verfahren und Preßvorrichtung
zur Herstellung von biegsamen, aus mehreren Papier oder Papplagen bestehenden Buchrücken⸗ einlagen. — G. B. Soelberg, Kopenhagen, Amagertov 106; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 18. 4. 96.
12. 2A. 48090. Verfahren zur Darstellung von m⸗Nitro⸗ochlor⸗p⸗Dimethylamidobenzaldehyd. — Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin 8O. an der Treptower Brücke. 19. 6. 96.
12. A. 4801. Verfahren zur Darstellung von m- Nitro⸗p⸗-Dimethylamidobenzaldehyd. — Aktien ˖ Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin S0O., an der Treptower Brücke. 19. 6. 96.
12. B. I8 311. Verfahren zur Darstellung eines in Alkalien mit gelber Farbe löslichen Körpers aus arau-⸗Dinitronaphtalin. — Ba⸗ dische Anilin ⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 11. 11. 965. ;
12. H. E6 525. Verschluß für Behälter zur Aufbewahrung von entzündbare Gase ent- wickelnden Flüssigkeiten. — Otto Haußmann, Breslau, Caruthstr. 4. 5. 10. 9.
12. T. 4451. Verfahren zur Darstellung von Lactyl-wéechlor-⸗Kphenetidin und Lactyl - w - brom- Pephenetidin; Zus. z. Pat. 85 888. — Dr. E. Täuber, Berlin, Gartenstr. 173. 21. 3. 95.
13. D. 72469. Flammrohrkessel mit Doppel flammrohr. — G. Dieterich, Hanau. 135. 4. 96.
13. F. S880. Vorrichtung zur Bewegung des Wassers in Dampfkesseln. — Theodor Furrer, Mülhausen i. E. 31. 1. 96.
15. G. 10 357. Kurvenliniirmaschine. — Ellis Graber und Levis Hepworth, 16 Beltring Road, Tunbridge Wells, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Patakly, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 7. 95.
15. S. 9016. Vyorrichtunß zur Bewegung des Farbbandes an Schreibmaschinen. — George
Salter C Co., West Bromwich, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 18. 10. 95.
17. SH. 16 234. Oberflächenkondensator oder Verdampfer mit Verdunstunge kühlung; Zus. z. Anm. H. 16136. — Karl Hähnlein, Pankow b. Berlin. 2. 6. 95.
18. G. IO A64. Verfahren und Doppelofen zur Herstellung von Stahl oder homogenem Eisen aus Roheisen oder raffiniertem Eisen. — John Gjers, Middlesbrough - on Tees; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 28. 3. 96. WB; 18 286. Unterirdische Stromzuführungẽ— einrichtung für eleftrische Bahnen mit magne—⸗ tischem Theilleiterbetrieb. — G. W. Betz u. Rudolf Ziegenberg, Berlin NW., Friedrich- straße 94. 4. 11. 965.
20. H. 17 033. Leitungskanal für elektrische Bahnen mit anhebbaren Deckeln. — Adolf Hecker, Mülheim a. Rh., Wilhelmstr. 6. 25. 2. 96.
20. N. 3805. Zweipolige elektrische Gruben⸗ bahn. — Otokar Novak, Kladno, Böhm.; Vertr.. Dr. Joh. Schanz u. Ferd. Nusch, Berlin 8SW., Kommandantenstr. 89. 24. 6. 96.
21. L. 9954. Leiteranordnung zum Schließen des Stromes an beliebiger Stelle der Leitung. 5 , Lütje, Altona, Gr. Bergstr. 244 /1.
21. L. E10 021. Verfahren zur Herstellung zvlinderförmiger elektrischer Sammler. — Henrh Leitner, Berlin N. , . 39. 7. 17. 85.
22. G. 10 3309. Verfahren zur Darstellung substantiver Azofarbstoffe, welche neben der Azo⸗ , die Aldazingruppe enthalten. — Ge⸗
ellschaft für chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 31. 1. 96.
24. P. s1IA6. Vertheilungsvorrichtung an Injektordüsen. — Fran gois Pauwels, Roubair,
rankr.; Vertr.! Franz Wirth u. Dr. Rich. irth, Frankfurt a. M. 29. 4. 96.
25. A. A182. Einstell vorrichtung für die Schloß. dreiecke von Strickmaschinen. Altiebolaget Eer Ferssons Vä roch sStickmaskin, Stockholm; Vertr;. A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 7§8. 19. 9. 95.
26. A. 4454. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Wassergas. — Walter Abel, Schöne⸗ berg b. Berlin. 3. 10. 96.
29. T. 4833. Verfahren jur Entfettung und Reinigung von Wolle mittels flüchtiger Löfungs⸗ mittel. — Frederick Nicholson Turney, Rotting. ham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. .
9 Fels. Verlin M., Bots damerstr. 1p. 35. 10. 56.
2. K. 14 601. Apparat zur Veranschaulichung der Rotation und räzession der Erde. — Alfred
Aa strebs, Valle a. S., Forsterstr. 33. 21. 5. 96. z S. S579. Aus einem Stück herstellbarer,
ldumkehrender Glaskörper für Fernrohre. =
Ed. Sprenger, Berlin 8., Alte Jakobstr. 6. 26. 2. 85.
Klasse.
45. C. 6175. Falle für Mäuse u. s. w. — Diedrich Cordes, Sünderwald b. Glinde, Bremervörde. 6. 6. 96.
45. L. 10 341. Förderrost aus erxzentrisch auf ihren Wellen befestigten Scheiben (besonders für Kartoffelerntemaschinen). — Moritz Liesegang, Hammersdorf b. Braunsberg. 21. 4. 96.
A7. B. S153. Kolbenliderungsring mit Federn⸗ pressung und Sperrung. — Robert Pithan, . a. d. Sieg, Untere Friedrichstr. 72. 4. 5. 96.
48. G. 5056. Trommel zur Erzeugung elektro⸗ lytischer Metallniederschläge. — Elektra, Gal⸗ vanoplastische Anstalt H. Feith u. A. Flöck, Köln a. Rh. Tn. 8. 96.
49. F. 12922. Blechabkantemaschine. — Carl Knen sel, Zeulenroda. 27. 5. 95.
52. C. 57 EO. Maschine zum Lochen der Muster⸗ karten für die Bewegung des Stickrahmens an Stickmaschinen. — Arssne Carpentier, Caudiy, 3 Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 3 3 6
52. C. 611I. Zweifaden⸗Kurbelstickmaschine zur Herstellung einer festonartigen Ziernaht. — Cornely . Fils, Paris, 87 Faubourg St. Venis; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 96.
52. G. 10 645. Vorrichtung zum Wachsen des Fadens bei Nähmaschinen. — Goodyear Shoe Machinery Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8SW., Großbeerenstr. 906. 15. 6. 96.
53. F. s735. Verfahren und Maschine zum Entlüften, Eintafeln und Kühlen von Chokolade o. dal. unter Benutzung der Schleuderkraft. — 6 Franke C Co., Leipzig ˖ Plagwitz. 12.
63. D. 7603. Schutzband für Luft⸗Radreifen. — Eduard Eugen Dulier, von Manor House, Mildenhall, Grfsch. Suffolk. Gagl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Linden⸗ straße 80. 18. 6. 96.
G6Z. M. 12 691. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit senkrecht auf⸗ und abbeweglichem Fußtritt. — Baron Roger de Mauni, Croisset b. Dieppedalle, Seine Inférieure, Frankr.; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 15. 2. 96.
68. K. 13 626. Verschluß für Thore u. dgl. — Adolf Kaliski, Samter b. Posen. 28. 1. 96. 69. B. 18 936. Messer mit sich selbstthätig öffnenden Schneiden. — Adolph Karl Brauer, Los Angeles City, Calif., V. St. A.; Vertr.: bn Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 7. 4. 96.
72. K. I 768. Daumenabzug für Gewehre, Pistolen u. dgl. — H. G. Koster Willemzoon u. J. D. van Egmond, Amsterdam; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden straße 80. 6. 3. 96.
72. M. 12 661. Visier⸗Fernrohr mit Kugel⸗ führung für den ausziehbaren Theil. — G. Moret de Monjonu, 42 Bd. Bonne Nouvelle, Paris; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 11. 3. 96.
74. P. 7835. Sicherheitsvorrichtung gegen Einbruch. — Johann Papiesz, Berlin N., Weißenburgerstr. 64. 6. 12. 95.
76. S. 9391. Trichterrost für Crighton⸗Oeffner. . Ja,, Maschinenfabrik, Chemnitz.
76. Sch. 11 592. Schmelzapparat für Wölfe. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 12 5. 96. 76. Sch. EI G56. Fadenleiter für Zwirn⸗ maschinen zur Herstellung von Effektgarnen. — . . Guben, u. Ernst Schulz, Kottbus.
T7. A. 4374. Reisepanorama; Zus. z. Pat. 569 730. — Aetien⸗ Bauverein „Passage“, Berlin. 10 6. 95.
78. C. 5964. Maschine zum Einfüllen von ungeordnet liegenden Zündhölzern o. dgl. in genau bestimmter Zahl in Schachteln beliebiger Form. Victor Carassale, 70 Rue Miromẽnil, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 1. 96.
80. W. E11 637. Zementdachplatten ˖ Presse. — Abraham Weil, Steinheim, Westf. 19. 2. 96.
80. W. 12 069. Vorrichtung an Zementdach⸗ platten⸗Pressen zum Verschieben des Trichters um die Brelte der Ueberdeckungsleifte. — Abraham Weil, Steinheim, Westf. 19. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Grtheilung jn entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als ö asse.
27. F. 8726. Schiebersteuerung für Luft oder Gaspumpen mit Druckausgleich in den schäblichen Räumen; Zus. z. Pat. 62 1383. Vom 1. 6. 96.
48. G. A904. rommel zur Erzeugung elek— trolytischer Metallniederschläge. Vom 4. 6. 96. J bekannt gemacht unter EG. 50566,
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des ennstweiligen Schutzeß gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Anf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge—= machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Bie Wirkangen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
65. M. EI 614. Schiffsschraube mit verstell⸗
baren Flügeln. Vom 29. 4. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
V.⸗R. Nr. S9 033 bis 89 200.
Klasse.
Z. Nr. 89 078. Teigtheilmaschine. — T. Hertel, Floh⸗Seligenthal. Vom 29. 5. 965 ab.
2. Nr. 89 079. Teig ⸗Knetmaschine. — J. B. Laffont u. Me Chauvin, Marseille, Rue des quatre Palisiers 3; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 15. 10 95 ab.
Z. Nr. 89 080. Maschine zum Kerben von Backwaaren. — F. Marsch, Solingen, Oststr. 28. Vom 31. 3. 96 ab.
. Nr. 89 197. Schutzvorrichtung für Laternen⸗ gehãuse, — A. Kambys, Pillkallen, O.⸗Pr. Vom 19. 2. 96 ab.
5. Nr. 89 185. Maschine zur Gewinnung anstehenden Gebirges mittels rotierender Schneid scheiben, deren Achsen einen Winkel miteinander bilden. — A. Caleri, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 25. 1. 96 ab.
6. Nr. 89 141. Maschine zum Reinigen der Innenflächen von Fässern. — A. Zinnemann, Einbeck. Vom 1. 1. 96 ab.
8. Nr. 89 033. Farbausgleicher für Ketten⸗ garn⸗Druckmaschinen. — W. Shaw, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 31. 7. 95 ab.
S. Nr. 89 G34. Werkzeug zum Abschneiden von Sprengfäden an Stickereien. — J. Gröbli, Gossau, Kt. St. Gallen; Vertr.: A. du Boig—⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW. , Schiff⸗ bauerdamm 29a. Vom 21. 1. 96 ab.
8. Nr. S9 6035. Preß⸗ oder Wärmeplatte. — P. Mehnert, Chemnitz, Apollostr. 0. Vom II. 2. S6ß ab. .
8. Nr. 89 036. Stoffführung für Zylinder⸗ walken. — L. Ph. Hemmer, Aachen. Vom 6. 3. 96 ab.
8. Nr. 89 037. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe. — H. Giesler, Molsheim i. E. Vom 27. 3. 96 ab.
S8. Nr. S9 E49. Plättrahmen für Walzen plättmaschinen zum Aufspannen von Vorhemden. W. A. E. Henrici, Chelses, Grfsch. Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer- straße 141. Vom 31. 3. 95 ab.
S. Nr. 89 1989. Verfahren zum Drucken auf Wolle mit Hilfe von bromsauren Saljen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co.,. Elberfeld. Vom 2. 11. 95 ab.
IH. Nr. s9 Os. Maschine zur Befestigung von Metallschutzecken an Bucheinbanddecken, Mappen u. dgl. — F. Bos, Bern, Schweiz; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 2. Vom 9. 4. 96 ab.
HE2. Nr. 89 061. Verfahren zur Darstellung von m-Naphtylendiamin bzw. Sulfosäuren des⸗ selben und Triamidonaphtalin. — Kalle X Co., Biebrich a. Rh. Vom 4. 12. 94 ab.
12. Nr. 89 120. Verfahren zur Destillation pon eh — A. Schmidt, Cassel. Vom 28. 1. 986 ab.
12. Nr. 89 142. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Caseinverbindungen. — Dr. A. Liebrecht u. Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlau⸗Ufer 19. Vom 14. 5. 965 ab.
12. Nr. S9 144. Verfahren zur Darstellung von Schwefelaluminium und von Verbindungen dedselben mit anderen Schwefelverbindungen. — D. A. PSniakoff, St. Petersburg; Gusseff ⸗per 4; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. N. Vom 11. 7. 965 ab.
12. Nr. 89 038. Rohrreiniger. — Gebr. — 1 Magdeburg ⸗ Sudenburg. Vom 9.
gh ab.
14. Nr. S9 1418. Steuerercenter mit gleich⸗ zeitiger Veränderung von Hub und Voreilung. — A. Musmann, Berlin NW., Alt. Moabit 37. Vom 16. 5. 95 ab.
16. Nr. S9 186. Selbstthätige Entkuppelung des Schlittens von der Zugkette bei Schreib⸗ maschinen. — Crandall LTypewriter Company, New⸗Nork; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60.
Vom 18. 9. 95 ab. 5. Nr. 89 187. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zum Zählen der geschriebenen Worte. — R. Th. Daines, 26 Lorne Street, Eaft een, Kol. Victoria, Austr.. Vertr. Arthur aermann, Berlin NW., Luisenstr. 13/44. Vom
31. 12. 965 ab.
18. Nr. s9 O89. Ausmauerung für Winderhitzer. — Rheinische Chamotte⸗ und Dinaswerke, nr ,,. Bendorf, Bendorf a. Rh. Vom
. 4. 96 ab.
Nlasse.
8. Nr. 89 1279. Verfahren zur direkten Dar⸗
stellung des Eisens aus seinen Erzen. — G.
Servais, Luxemburg u. P. Gredt, Esch a. Alz;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. Vom
25. 10. 95 ab.
19. Nr. 89 EE. Vorrichtung zum Heraus⸗
ziehen von Schienen., und anderen Nägeln. —
H. Büssing, Braunschweig. Vom 11. 8. 95 ab.
19. Nr,. 89 E25. Etre m, mit selbstthätiger Auflade⸗ ammel⸗ und Ent⸗
leerungs Vorrichtung für den Kehricht. — F.
H. Bär,. Dresden. Vom 14. 12. 95 ab.
20. Nr. 89 O70. Elektrischetz Weichenstellwerk
mit selbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener
Weichen. — Max Jüdel Co., Braun⸗
schweig. Vom 3. J. 95 ab.
20. Nr. S9 O71. Eisenbahn⸗Wagenschieber. —
P. H. Jacobus, Mill stadt, Grfsch. St. Clair,
Ill, V.. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.
Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame,
Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 15. 4. 96 ab.
Do. Nr. s9 ROI. Selbstthätige Steuerung für
Luftdruckbremsen. Westin gi ouse Erake
Company Ltd., London; Vertr.: Carl
Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. Vom 18. 9. 95 ab.
20. Nr. s9 RO2. Selbstthätige Steuerung für
Luftdruckbremsen; Zus. z. Pat. 43 11. —
Westinghouse KERrake Company,
Ltd., London; Vertr. Carl Pieper u. Heinrich
Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom
18. 9. 95 ab.
20. Nr. S9 103. Doppeldrahtzugantrieb für
Signale u. dgl. — Th. Winkler, Rauschwalde
b. Görlitz. Vom 22. 10. 95 ab.
20. Nr. 89 E26. Lokomotive mit Treibachsen⸗ Drehgestellen. — Ch. Hagans, Erfurt. Vom 10. 10. 95 ab.
20. Nr. 89 127. Durch die Bufferstangen be⸗ thätigte Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. Wagner, Aschersleben u. F. Jordan, Köthen i. A. Vom 10. 12. 95 ab. ;
20. Nr. 89 128. Ueberwachungsvorrichtung für durch elektrische Treibmaschine bediente Weichen⸗ stellwerke; 3. Zus. z. Pat. 68 722. — Siemens G Halske, Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. Vom 22. 2. 96 ab.
20. Nr. 89 169. Selbstthätige Sperrvorrich⸗ tungen für unter elektrischem Verschluß stehende Stellwerke. — C. Stahmer, Georgsmarienhütte. Vom 2. 10. 95 ab.
20. Nr. S9 170. Buffer ⸗Kegelfeder. — G. Grund, Köln ⸗Nippes. Vom 2. 5. 96 ab.
2I. Nr. 89 129. Schaltungsanordnung für den
Verkehr mit Zwischenstellen in Fernsprechanlagen.
— Ph. M. Jufrice, 55/56 Chancery Lane,
London, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin NW.. Luisenstr. 43/44. Vom 6. 11. 965 ab.
2I. Nr. 89 130. Wattzähler ohne Hysteresis⸗
fehler. — Siemens E Halske, Berlin 8SW.,
Markgrafenstr. 94. Vom 22. 2. 96 ab.
21. Nr. 89 171. Vielfach⸗Telegraph. — J.
Munier, Paris, 38 Rue Poussin; Vertr.: F.
C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Linden⸗
straße 80. Vom 9. 3. 95 ab.
22. Nr. 89 990. Verfahren zur Einführung
von aromatischen Aminresten in nitrierte Oxy⸗
anthrachinone; 2. Zus. z. Pat. S6 150. — Farben ⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ feld. Vom 25. 6. 95 ab.
22. Nr. 89 O91. Darstellung gelber bis rother
Azofarbstoffe aus m =- Nitranllinsulfosäure des
Patents Nr. 86 097. — Farbwerke vorm.
Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M.
Vom 27. 6. 95 ab.
22. Nr. 89 092. Verfahren zur Darstellung
von Rhodaminen mittels htalonsäure. —
Badische Anilin und Soda ⸗Fabrik, Ludwigs⸗
hafen a. Rh. Vom 17. 7. 95 ab.
22. Nr. S9 144. Verfahren zur Darstellung
blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗
anthrachinon. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom H. 8. 92 ab.
28. Nr. S9 E45. Verfahren zur Herstellung eines seifenähnlichen Produkts aus Petroleum. — Fetroleum Eroducts Syndicate Limited, London, Wittington Avenue; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 294. Vom 11. 12. 94 ab.
22. Nr. 89 189. Darstellung Ammoniak ent⸗ wickelnder Waschmittel. — W. Rödiger i. F. Kluge C Co., Magdeburg. Vom 4. I2. 96 ab.
24. Nr. S9 Os. Geschlossene Feuerung. — V. Karavodin, St. Petersburg, Stoliarny Pereulok H — 19; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NVw., Schiff bauer⸗ damm 294. Vom 19. 5. 95 ab.
24. Nr. 89 O82. Zugregler für Lokomotiven. — R. Dei ler, Berlin ⸗ Treptow, Elsenstr. 2. Vom 28. 1. 96 ab.
24. Nr. 89 Os. Feuerungsanlage mit Ein- richtung zur Vorwärmung der Verbrennungsluft. — A. Paul, Lübben, Logenstr. 515. Vom 12. 2. 96 ab.
24. Nr. S9 173. Feuerung; Zus. z. Pat. S6 739. — R. Deißler, Berlin⸗Treptow, Elsen straße 2. Vom 14. 5. 96 ab.
285. Nr. S9 O29. Vorrichtung zur Bildung gleichmäßiger Maschen auf Rundwirkmaschinen
mit gruppenweise bewegten Nadeln für reguläre Waaren (Strümpfe u. ö w.). — *