were e e , , e.

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4 . . ö * . ö. . 61

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len Beschlüfsen. Kelche dis Aueleit:üng v ,,, .

An⸗ auf von Werthpapieren und den

er Genehmigung des

luß von Vermiethungsverträgen über Räu 61 ah hanf ben er. b ; * ki.

nach

3 Direktoren

in Thätigkeit sind, entscheidet bei Meinungsver⸗ schiedenheiten zwischen ihnen der Delegirte.

Die Mitglieder der Direktion werden vom Kuratorium in der Regel auf zehn Jahre gewählt; aus besonderen Gründen kann die Wahl auch auf kürzere oder längere Zeit oder auf Lebenszeit er= n Die Wahl bedarf der Bestätigung des

einisters des Innern. Die Mitglieder der Di⸗ rektion und ihre Stellvertreter werden durch ein von demselben ausgestelltes, öffentlich bekannt zu machen⸗ des Zeugniß legitimiert (5 66). Das Kuratorlum kann jederzeit Stellvertreter für fehlende oder ver⸗ hinderte Direktoren bestellen. Von Mitgliedern der Direktion kann bei ihrer Anstellung die Bestellung einer Kaution, deren Höhe das Kuratorium festsetzt, gefordert werden.

Die unfreiwillige Entlassung eines Mitgliedes der Direktion mit oder ohne Pension kann nur aus Gründen, welche die Entfernung eines Staats— beamten aus seinem Amte rechtfertigen, erfolgen. Vie 6 des Verfahrens auf Entlassung ge⸗ it durch 1 des Kuratoriums. ie Ent⸗

eidung hat — nöthigenfalls nach einem vom Prä⸗

denten zu veranlassenden Vorverfahren — in einer itzung des Kuratoriums zu erf g an welcher mindestens einer der beiden Präsidenten sowie sämmtliche Kuratoren oder deren Stellvertreter theil 9 nehmen haben, und zu welcher der betreffende irektor behufs der mündlichen Anhörung zu laden ist, ohne daß sein Ausbleiben die Entscheidung hindert.

Die Entscheidung kann auch auf Warnung oder

Rüge lauten. ine auf , , Warnung oder Rüge lautende Entscheidung bedarf einer Mehrheit von fünf Stimmen.

Dem betreffenden Direktor steht gegen die Ent⸗ , des Kuratoriums die . an den

nister des Innern zu. Die Anmeldung der Be⸗ rufung hat binnen einer Ausschlußfrist von vier Wochen schriftlich bei dem Kuratorium oder bei dem Minister zu erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Ablaufe des Tages, an welchem die schriftliche, mit Gründen versehene Entscheidung des Kuratoriums dem betreffenden Direktor zugestellt ö. Zur schrift . lichen Rechtfertigung der . st eine fernere vierzehntägige Frist gewährt, welche der Minister auf . verlängern kann.

Zur näheren Aufklärung kann der Minister eine kommissarische Erörterung verfügen. LJ.

Die Suspension eines Direktors vom Amt tritt nach Maßgabe der S§ 48 bis 53 des Disziplinar⸗ gesetzes vom 21. Juli 1852 (Gesetz⸗Samml. S. 475) und mit den dort 1 Wirkungen ein.

Die Direktoren müssen sich bei ihrer Anstellung diesen Bestimmungen unterwerfen.

II. Sonstige Beamte.

Die ain Beamten der Anstalt werden nach ,. eußerung der Direktion vom Kura⸗ orium gewählt.

Ueber die Voraussetzungen und Formen, unter welchen sie unfreiwillig entlassen oder sonstigen Dis⸗ ziplinarmaßregeln unterworfen werden können, hat das Kuratorium allgemeine Bestimmungen zu treffen.

Alle diese Beamten werden auf Kündigung oder auf Lebengzeit angestellt. Zur Ausübung des Kün— digungsrechts bedarf die Direktion der Genehmigung des Kuratoriums.

Die Kassenbeamten und der mit der Ausfertigung der Rentenscheine betraute Beamte müssen eine vom Kuratorium zu bestimmende Kaution bestellen.

EEE. Hilfsarbeiter und Hilfsdiener. Die Annahme von Hilfsarbeitern und Hilfsdienern e e et nach Bedarf durch die Direktion. Die Bei⸗ ehaltung eines Hilfsarbeiters über sechs Monate oder über die im Voranschlag bewilligten Mittel hinaus bedarf der Genehmigung des Kuratoriums.

Agenten 59 Anstalt.

Zur Erleichterung des Verkehrs mit der Direktion werden an geeigneten Orten Agenten bestellt. Die für einen größeren Bezirk bestellten Agenten heißen Haupt (Generalhagenten und werden mit Genehmi⸗

ung des Kuratoriums von der Direktion ernannt. lle übrigen Agenten werden mit Genehmigung der Direktion von den Hauptagenten ernannt.

Die Ernennung sowie das Ausscheiden eines

Agenten wird in dessen Bezirk öffentlich bekannt ge⸗

macht.

Die Anstalt haftet für die e . der Agenten, soweit dieselben zur Zuständigkeit der letzteren gehören.

eschãfts anweisungen 1 Kautionsleistung.

Das Kuratorium ist herechtigt, Bestimmungen über das Diensteinkommen der Beamten der Anftalt sowie über die Pensionen derselben und ihrer Hinter⸗ bliebenen zu erlassen.

Die k für die im § 51 11 und III und 5 52 bezeichneten Beamten, Hilfe arbeiter, Hilfsdiener und Agenten werden von der Direktion erlassen.

Die kautiongpflichtigen Beamten müssen ihre Kautionen vor Antritt der Aemter leisten.

Gesammtheit . Mitglieder.

Die Gesammtheit der Mitglieder der Anstalt K 45) wählt aus ihrer Mitte die Kuratoren und

Revisoren sowie für jeden der Gewählten einen Stellvertreter.

Zu diesem Zweck findet alljährlich, in der Regel in der ersten Hälfte des Jahres nach Bekanntmachung des Jahresabschlusses (3 61 Abs. 2), eine General⸗ versammlung statt. In derselben legt die Direktion den Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Rech-

, ahr (5 60) vor. ußerordentliche Generalversammlungen finden nach Bedürfniß statt. . Die . für die Wählbarkeit der Re⸗ . und ihrer Stellvertreter (5 54) sind dieselben

wie die für die Wählbarkeit der Kuratoren (5 46.

Komm 2 . (Lombarddarlehne) sowie un

Ihre Wahlperiode ist eine zweijährige und beginnt am 1. 6 Die Ausscheidenden sind wieder wählbar.

Die Revisoren oder deren Stellvertreter nehmen een in den S§ 61 und 62 bestimmten Geschäften

Wahl und gandidatentiste.

n Ansehung des Wahlgeschäfts gelten folgende Bestimmungen:

1) Die Direktion läßt eine Liste der als Kuratoren und Revisoren wählbaren Personen, welche ihr nach Alter, Stand oder Gewerbe und Wohnung bekannt

nd, (Wahlliste) aufstellen und überreicht dieselbe em Kuratorium.

2) Aus der Wahlliste werden vom Kuratortum zwei Kandidatenlisten, die eine für die Wahl der Kuratoren und ihrer Stellvertreter, die andere für die Wahl der Revisoren und ihrer Stellvertreter, in folgender Weise gebildet:

a. die ausscheidenden Kuratoren, Revisoren und ö ö werden zunächst darauf

esetzt;

b. . wählt das Kuratorium mit absoluter Stimmenmehrheit doppelt soviel Kandidaten, als von der Generalversammlung Personen zu wählen sind;

C. darauf überreicht das Kuratorium die soweit

hergestellten Kandidatenlisten mit der Wahl⸗ liste dem Minister des Innern behufs Be⸗ zeichnung weiterer Kandidaten in doppelter Zahl der zu Wählenden.

3) Die so vervollständigten Kandidatenlisten werden vom Kuratorium mit der Einladung zur General versammlung unter Bezeichnung des Termins der⸗ selben der Direktion zugestellt, welche die Kandidaten⸗ listen drucken und spätestens zehn Tage vor dem Termin dieselben im Geschäftsraum der Anstalt zur Einsicht auslegen, auch die Einladung zur General⸗ versammlung öffentlich bekannt machen läßt (5 665).

R

Für die Theilnahme an den Generalversammlungen und das Verfahren in denselben gilt Folgendes:

I) Das Stimmrecht steht sämmtlichen Mitgliedern der Anstalt (6 4 zu.

2) Nur großjährige männliche Mitglieder, welche nicht Beamte der Anstalt sind, können ein Stimm- recht persönlich ausüben. inderjährige und bevor⸗ mundete Mitglieder werden durch ihre gesetzlichen Vertreter, Ehefrauen durch ihre Ehemänner vertreten. Außerdem ist eine Vertretung durch großjährige männliche Mitglieder auf Grund ordnungsmäßiger Vollmachten zulässig.

3) Die in der Generalversammlung Erschienenen müssen die ihr eigenes Stimmrecht beziehentsich das ihrer Ehefrauen — 14 der von ihnen gesetzlich ver⸗ tretenen . begründenden Urkunden vorlegen. Wird dieses Stimmrecht anderweit glaubwürdig fest⸗ gestellt, so bedarf es der Vorlegung der Urkunden nicht. In zweifelhaften Fällen entscheiden die an⸗ wesenden Mitglieder des Kuratorkumß über dag Stimmrecht.

4) Vollmachten, auf Grund deren eine Vertretung erfolgen soll, sind spätestens 48 Stunden vor Beginn der Generalversammlung bei der Direktion einzu⸗ reichen. Substitutionen sind auch später zulässig. Ehemänner bedürfen keiner Vollmachten zur Ver⸗ tretung ihrer Frauen.

Als Bevollmächtigte oder Substituten können nur solche Männer auftreten, die entweder selbst Stimm⸗ recht haben oder ein solches als Ehemänner oder gesetzliche Vertreter ausüben.

57 Jeder Stimmberechtigte hat nur eine Stimme. au darf niemand auf Grund von Vollmachten oder in Vertretung mehr als 10 Stimmen abgeben.

6) Die Wahl erfolgt für jede Stelle besonders mittels Stimmzettel, welche die Namen sämmtlicher Kandidaten enthalten. Der Abstimmende hat alle Namen bis auf einen zu durchstreichen und giebt seine Stimme für denjenigen ab, dessen Name nicht durch- strichen ist. Stimmzettel, auf welchen mehr als ein Name undurchstrichen ist, sind ungültig.

7) Bei der Wahl ist absolute Hehrheit ent nn. ist diese im ersten Wahlgange nicht erreicht, o kommen die beiden — oder die mehr als zwei — Kandidaten, welche die meisten Stimmen hatten, zur engeren Wahl. Bei Stimmengleichheit ent⸗ scheidet für die Wahl selbst sowie für die Zulassung zur engeren Wahl stets das vom Vorsißenden zu ziehende Loos.

8) Das ,. der Wahl wird der General⸗ versammlung sofort mitgetheilt und den abwefenden Gewählten die auf sie gefallene Wahl durch das Kuratorium schriftlich bekannt gemacht.

9) Wird in der Generalversammlung die Annahme der Wahl abgelehnt oder deren Unwirksamkeit aus einem anderen Grunde festgestellt, so erfolgt sofort eine andere Wahl.

10 Geschieht die Ablehnung oder die Feststellung der Unwirksamkeit einer Wahl erst nach dem Schluß der Generalversammlung, so wählt das Kuratorium einen anderen Kurator beziehentlich Revifor oder Stellvertreter aus der Kandidatenliste für die Zeit bis zur nächsten Generalversammlung. In diefer Generalversammlung findet die Ersatzwahl für den Rest der Wahlperiode statt.

11) Wird ein stellvertretender Kurator, dessen Wahlperiode noch nicht abgelaufen ift, zum Kurator gewählt, so ist für den noch nicht abgelaufenen Theil der Wahlperiode desselben sofort ein anderer Stell⸗ vertreter zu wählen.

12). In der Generaloersammlung führt ein Mit⸗— i der Direktion das Protokoll. Dasselbe ist der

eneralversammlung vorzulesen und von den an— wesenden Mitgliedern des Kuratoriums und der Direktion zu vollziehen.

Firma und 4 der Anstalt.

Die Firma der Anstalt ist: Preußische Renten⸗ Versicherungs⸗Anstalt.

Das Kuratorium zeichnet: Kuratorium der Preu— ßischen Renten · Versscherungs. Anstalt; die Direktion zeichnet; Direktion der Preußischen Renten ⸗Versiche⸗ rungs ⸗Anstalt; die Agenten zeichnen: (Haupt, General.) Agentur der Preußischen Renten ⸗Verssche⸗ n , (Name det Orts).

Vie Siegel enthalten die Firma der Anstalt und die Bezeichnung der Geschäfrsstelle.

Titel III. Benutzung, Sicherstellung und Aufbewahrung des p der Anstalt.

Zur sicheren und ordnungsmäßigen Verwaltung des Vermögens der Anstalt wird Folgendes bestimmt:

1) Gelder, welche nicht erforderlich sind, um die

laufenden und andere durch die Vermögensverwal⸗

tung begründete Ausgaben zu bestreiten, sind zinsbar

ö.

en ie dauernde Anlegung von Geldern darf nur olgen:

a. in solchen Werthpapteren, in welchen Mündel⸗ ,. nach den in Preußen geltenden gesetz⸗ ichen Bestimmungen angelegt werden durfen,

b. in Darlehnen an Kommunalverbände,

C. in sicheren Hypotheken oder Grundschulden.

Eine Hypothek oder Grundschuld ist nur dann für sicher zu erachten, wenn sie bei länd—⸗ lichen Grundstuͤcken innerhalb der ersten zwei Dritttheile des durch ritterschaftliche, land—⸗ schaftliche oder gerichtliche, nach ritterschaft⸗ lichen oder landschaftlichen Grundsätzen auf⸗ n Taxe oder durch eine gemäß § 4 es Statuts für das Neue Brandenburgische Kreditinstitut (Gesetz⸗Samml. 1869 S. 1036) , , Werthsermittelung festgestellten Be⸗ eihungswerths oder innerhalb des fünfzehn fachen Betrages des Grundsteuerreinertrags der Liegenschaft, bei städtischen innerhalb der nach einer unter Genehmigung des Ministers des Innern vom Kuratorlum zu erlassenden Beleihungsordnung festgestellten Beleihungs⸗ grenze zu stehen kommt.

3) Vorübergehend können Gelder gegen Verpfän⸗ dung von sicheren Hypotheken oder Grundschulden (Nr. 20.) oder von Werthpapieren angelegt werden (Lombarddarlehne). Bei der Lombardierung von Werthpapieren sind die in dieser Beziehung bei der Reichsbank geltenden Vorschriften maßgebend.

Die vorübergehende Anlegung von Geldern kann auch bei der Königlichen Scehandlung oder bei der Kur⸗ und Neumaͤrkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗ kasse erfolgen.

Zu anderen Arten vorübergehender Geldanlegung bedarf die Direktion der Genehmigung des Kura⸗ toriums.

4) Ueber den Ankauf von Werthpapieren, welche einen Börsenpreis haben, muß außer dem Kurszettel in der Regel auch die S 15 des Handels- 3 oder die Rechnung des Verkäufers beigebracht werden.

5) Der Rendant hat außer an Sonn⸗ und Fest⸗ tagen täglich eine summarische Uebersicht der Ein— nahmen, Ausgaben und baaren Bestände der Direktion vorzulegen.

6) Die von der Anstalt zur dauernden Anlage er⸗ worbenen, auf jeden Inhaber lautenden Werthpapiere, welche einen Börsenpreis haben, müssen sofort bei der Einlieferung zur Kasse außer Kurt gesetzt und . nur vom Kuratorium wieder in Kurs gesetzt werden.

7 Die Kündigung und Einziehung von Kapitalien . nur mit Genehmigung des Kuratoriums er⸗ olgen.

s) Den Agenten ist es untersagt, Gelder der An⸗ stalt auszuleihen.

9) Hinsichtlich der Sicherstellung des Kassenraumes

egen Feuersgefahr und äußere Angriffe müssen die 3 die Königlichen Kassen bestehenden Maßregeln eobachtet werden.

10 Die Stücke der Werthpapiere (Nr. 2a.) und der Kautionspapiere, sowie die Kautionsurkunden müssen im Tresor unter drei verschiedenen Schlössern, deren Schlüssel in Händen

a. eines der Präsidenten oder des Delegirten,

b. eines Direktors und

C. des Mendanten

sind, verwahrt werden.

Die baaren Bestände (ausschließlich der in den Händen des Rendanten befindlichen Tageskasse), die Zins ⸗, Gewinnantheil; und Erneuerungèscheine find unter Verschluß der Direktion und des Rendanten aufzubewahren.

II) Die gewöhnlichen Kassenrevisionen finden monatlich einmal statt und werden von einem Di⸗ rektor oder mehreren Direktoren abgehalten.

19) Außerordentliche Kassenrebisionen finden wenigstens zweimal im Jahre statt und werden von dem Präͤsidenten abgehalten.

Titel IV. Rechenschaftsablegung und öffentliche Bekannt machung der Resultate derselben. Rechnungsjahr * Jahresabschlusß.

Das n nr der Anstalt ist das Kalender⸗ jahr. Nach Ablauf jedes Rechnungsjahres werden die Bücher für dasselbe geschlossen, worauf der Jahresabschluß, bestehend in den Gewinn, und Ver⸗ lustrechnungen 9j 23) und der Bilanz, seitens der Direktion aufgestellt und in zwei Ausfertigungen dem Kuratorium eingereicht wird. Revision der Bestände. Bekanntmachung 3 Jahres abschlusses.

Nach Eingang des Jahresabschlusses beim Kura— torium werden seitens des letzteren der Staats Kommissar (65 42) und die Repisoren (5 55) einge—⸗ laden, gemeinschaftlich mit dem Kuratorium die Bücher, sowie die Dokumente und Geldbestände nachzusehen.

Der Befund, über welchen von den Anwesenden eine Verhandlung aufzunehmen ist, wird in den Büchern vermerkt, worauf das Kuratorium dem Minister des Innern eine Ausfertigung des Jahres- abschlusses (5 60) mit der aufgenommenen Verhand⸗ lung einreicht und den Jahresabschluß durch die Direktion öffentlich bekannt machen läßt (8 65. Revision des Jahresabschlusses, sowie der

Bücher und ,.

Auf Veranlassung des Kuratoriums werden der Jahresabschluß sowie die Bücher und Rechnungs⸗ belege durch einen vom Minister des Innern be⸗ stimmten Rechnungkbeamten rechnerisch geprüft und, nachdem der Bericht darüber eingegangen, mit Be— rücksichtigung der vorgekommenen Erinnerungen unter Theilnahme des Staats Kommissars durch die Re—⸗ yisoren sachlich geprüft.

Ueber den Befund erstatten die Revisoren dem Kuratorium Bericht, welches erforderlichen Falls ein Mitglied abordnet, unter dessen Vorsttz die Erinne⸗ rungen mit der Direktion und den Revisoren er— örtert werden.

Auf Grund der Berichte und Erörterungen er— theilt das Kuratortum der Direttien init »der ohne Vorbehalt ,,,

Der Bericht der Revisoren nebst den etwa darauf erfolgten Erörterungen wird vom Kuratorium dem Staats⸗Kommi ar zur Kenntnißnahme und Einsen e chr den Minister des Innern abschriftlich zu— gestellt.

Titel V. Gigenschaften und . der Anstalt

I) Der Anstalt steht die Eigenschaft einer ö . Korporation zu. mn, K und Ausfertigungen ist die Gültigkeit ien, Urkunden beigelegt.

27) Die Anstalt ist berechtigt, Grundstücke au ihren Namen zu erwerben, sofern das lurf lf oder die Noöthwendigkeit dazu eintritt.

3) Sie hat ihren Gerichtsstand vor dem König— lichen Land, und Amtsgericht 1 zu Berlin. It jedoch die Zulassung der Anstalt zum Geschaͤfls⸗ betrieb in einem Staat an die Bedingung geknüpft, daß die Anstalt sich verpflichtet, bei Self wf, mit versicherten Angehörigen dieses Staats vor dessen Gerichten Recht zu nehmen, so ist die Anftent zur Erfüllung dieser Bedingung berechtigt.

Titel VI. Allgemeine Bestimmungen. K

§ 64.

Statutenänderungen jeder Art beschließt das Kuratorium. Jede Aenderung in Bezug auf den Sitz, den Zweck und die Vertretung der Anstalt nach außen hin erfordert landegherrliche Genehmigung. 6. Aenderungen bedürfen der Genehmigung des Ministers des Innern.

Alle Aenderungen der Statuten sind vor ihrer Ausführung öffentlich bekannt zu machen (5 66).

Oeffentliche e, ,

Die in den Statuten vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen müssen wenigstens durch ECin— rückung in den Dentschen Reichs Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger er—

folgen.

Cie Bestimmung findet auf die im § 52 Abs.?2

gedachten Bekanntmachungen keine Anwendnng. Artikel III. Uebergangsbestimmungen.

Die Amtsdauer der bor dem 1. Januar 1896 ge— wählten Kuratoren und deren Stellvertreter (5 47) sowie Revisoren und deren Stellvertreter (5 56) wird durch diesen Nachtrag nicht berührt.

Die Amtsdauer der nach Ablauf der Amtsdauer der Vorgenannten an deren Stelle tretenden Per- sonen beginnt am 1. Januar und beträgt für die Kuratoren und deren Stellvertreter fünf und ein halbes, für die Revisoren und deren Stellvertreter ein und ein halbes Jahr.

Artikel IV. . Nachtrag tritt am 1. Januar 1897 in

aft.

Berlin, den 22. Juni 1896.

Kuratorium der Preußischen Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt. Nöll. Rathmann. Boetticher. Dr. Abegg. Neubguer. v. Kitzing. R. Walden.

Der vorstehende siebente teh, zu den revi⸗ dierten Statuten der Preußischen Renten ⸗Versiche— rungs / Anstalt zu Berlin vom 30. Dezember 1850 wird auf Grund des § 64 Absatz 2 diefer Statuten mit der Maßgabe hierdurch genehmigt, daß in der Ziffer 3 des — 59 der zweite Satz des ersten Ab⸗ satzes und der dritte Absatz gestrichen werden und in dem ersten Absatze zwischen ‚Werthpapierenꝰ und angelegt“ eingeschaltet wird: Nr. 2 a.“, sowie daß in dem § 63 Ziffer 3 die Worte „vor dem König— lichen Land und Amtsgericht 1“ gestrichen werden.

Berlin, den 8. 3 1896.

L. 8. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Haase. Genehmigungurkunde. 1A. 7746.

(Stplfr. lt. St.⸗G. T. 229.)

Die vorstehenden Urkunden werden hiermit ver⸗ öffentlicht.

Berlin, den 16. September 1896.

uratorium

der Preuß ischen Renten. Versicherungs Anstalt.

Dr. h J. Nr. 204. ö

, Leipziger Feuer⸗Versicherungs⸗Anstalt.

In der Geschäftsperiode vom 1. Januar bis 2H. Dezember 1895 wurden im Königreich

Preußen M 1 431 017 317, —

versichert 2 096 951,80

und dafür an Prämie vereinnahmt... 1105702, 36

an Schäden verausgabt... Leipzig, im Februar 1896. Direktion der Leipziger Fener⸗Versicherungs. Austalt. Sach senröder. Alfred Goehring. Davignon. Lodde. Jung.

36898 Durch notariellen Vertrag ist beschlossen worden, daß unsere Gesellschaft mit dem heutigen Tage in Liquidation tritt. Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 16. September 1896.

„Adler⸗

Nampsschifffahrts · Gesellschast m. b. G. Die Geschäftsführer: Schrader. Grauel. Lim an. Komtor: Neustädtische Kirchstraße 9.

34841

Der XI. von Kameke'sche Familientag findet Sonnabend, den 10. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr, in Berlin, Hotel Kaiserhof, statt.

Warnin b. Cratzig, 10. September 1896.

Der Ehrensenior des von Kameke'schen Familienverbandes: v Kameke,

Generallandschafts⸗ Direktor.

33247

Antiquitäten u. Münzen

verkauft an diesbezügliche Liebhaber und lb f. Heinz Walter, n b. Charlottenburg b. Berlin, horn⸗Allee 33, Eingang: Platanen⸗Allee 2.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, . Zeichen und Muster⸗NRegistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan,

für das Deutsche Reich. «*

n 22a.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossen ann, der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B .

Eentral⸗Handels⸗Negister

s Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle a önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatg⸗

in auch durch die , 8wW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vierte Beilage

ost⸗Anfstalten, für

den 19. September

1896.

Das Central ⸗ Handels. Regifler für dag Deutsche Reich erscheint in der 6 täglich. — Der

Bezugspreis beträgt IG M S0

In sertionspreis

für dag Viertellahr. — Einzelne Nummern r den Raum elner Druckzeile 80 .

osten 20 8. —

—

Handels. Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften .. nn,, auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich 3 en, dem Koͤnigreich . und dem roßherzog. thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends die letzteren monatlich.

Sandelsregister. 36023

chern. ; 4 das diesseitige Handelsregister

Nr. ö. In wurde eingetragen: A. Zum Gesellschaftsregister:

Unter O.-3. 59 in Fortsetzung von O.-3. 42 — Firma J. Schwörer K Sohn in Renchen; Die Hr fc t hat sich aufgelöst. Die Gesellschafts⸗ firma wird jedoch von Julius Schwörer als Einzel⸗

kaufmann weiter geführt. . B. Zum Firmenregister:

Unter O-3. 2486: Firma J. Schwörer * Sohn in Renchen: Alleiniger Inhaber ist jetzt Juliuß Schwörer, Kaufmann in Renchen, verehelicht mit Stefanie, geb. Meler, von Todtmoosweg, deren eheliche Güterverhältnisse bereits veröffentlicht sind.

Achern, den 2. September 13896.

Gr. Amtsgericht. Schredelseker.

Altona. . 6 36024

Bei der unter Nr. 1286 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Handelsgesellschaft Kröger 4 Ce zu Altona ⸗ Bahrenfeld mit Zweigniederlassung zu Hamburg ist heute Folgendes notiert:

Am 1. September 1896 ist der Kanfmann Adolph Johannes Georg Prestien in Othmarschen in die Handelsgesellschaft als Gesellschafter eingetreten.

Altona, den 12. September 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IILa.

KRerlin. Sandelsregister 36208 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Laut Verfügung vom 15. September 1896 ist am 16. September 1896 Folgendes vermerkt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 769,

woselbst die Handelsgesellschaft:

Guilletmot C Bab mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: .

Der Gesellschafter Kaufmann Arthur Bab zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft aus , und die Gesellschaft hierdurch auf⸗— gelöst.

Der Kaufmann Jean Guilletmot zu Berlin führt das Geschäft unter der Firma Jean Guilletmot fort. Vergleiche Nr. 28 668 des Firmenregisters.

Demnächst ist in Nr. 28 668 die Firma:

Jean Gnilletmot mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Jean Guilletmot zu Berlin ein— getragen worden.

Die Prokura der verehelichten Mathilde Guilletmot, geborenen Danel, für die erstgenannte Gesellschaft ist erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 11 185 des Prokurenregisters fee f

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 577, woselbst die Kommanditgesellschaft:

Seelig, Hille Æ Co. Rud. Seelig G. Hille . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ ragen:

Die Kommanditgesellschaft ist durch gegen seitige Uebereinkunft aufgelöst.

Die Prokura des Johann August Ludwig Scheuermann zu Dresden für die leßtgengnnte Gesellschaft ist erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 11 505 des Prokurenregisters erfolgt.

Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Sep- tember 1896 , , offenen Handelsgesellschaft: snd C S. Sostheim

no:

der Schneidermeister Adolf Sostheim und der Kaufmann Siegmund Sostheim, beide zu Berlin,

Dies ist unter Nr. 16 473 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 27 600, wo— selbst die Firma: ö

einrich Fuhr . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ n:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Richard Kraemer zu Wilmers— dorf übergegangen, welcher dasfelbe unter unver—

Od ng fortsetzt. kö a 28 666.

nã in unser rmenregister Nr. A8 66 die Firma: ; Heinrich Fuhr . dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber ä Kaufmann Richard Kraemer zu Wilmersdorf dig true fn worden. nu l j ĩ i

el linmser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu

unter Nr. 28 667 die Firma: Doris Ranfft und als deren Inhaberin Fräulein Marie Mordaß zu Berlin

unter Nr. 75 669 die Firma: Albert Labus

unser Firmenregister unter

unter

und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Labus zu Berlin

eingetragen worden. en Kaufleuten Alfred Labus und Eduard Labus, beide zu Berlin, ist für die letztgenannte Firma der⸗ gestalt Kollektivprokura ertheilt, daß dieselben nur berechtigt sind, die Firma gemeinschaftlich zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 11712 des Prokurenregisters eingetragen worden. Gelöscht ist: Firmenregister Nr 21 222 die Firma: Max Saeger Nchflgr. Berlin, den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90.

KRerlin. Handelsregister 36209 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 16. September 1896 ist

am 17. September 1896 in unser Gesellschaftsregister

bei Nr. 11 423, woselbst die Aktiengesellschaft in

Firma: ! ;

Vereinigte Berliner Mörtelwerke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge—⸗ tragen: Der Ingenieur Carl Pernet zu Charlotten⸗ burg ist Mitglied des Vorstandes geworden. Die dem Carl Pernet für die vorgenannte Aktiengesellschaft unter Nr. 11315 ertheilte Prokura ist erloschen. Berlin, den 17. September 1896. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.

KRerlin. Bekanntmachung. 36025 In unser Firmenregister ist heute unter 791 die Firma F. Telge mit dem Sitz in Schöneberg und als deren Inhaber der Kaufmann Reinhold Rudloff in Schöneberg eingetragen worden. Berlin, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung 25. KRremerhaven. Bekanntmachung. 136026 In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen: Wilhelm Syassen, Bremerhaven: Die Firma ist erloschen. Bremerhaven, den 16. September 1896. Der Gerichtsschreiber der FKammer für Handelssachen: Trumpf. Rromberg. Bekanntmachung. 36028 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1328 die Firma „Emil Feige“ zu Bromberg und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Feige ebenda eingetragen worden. Rae, . ; Bromberg, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht. —

KRromberg. Bekanntmachung. I36029) In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1329 die Firma „Culmbacher Bierverlag A. Twar⸗ dowski“ zu Bromberg und als deren Inhaber der Gastwirth Adalbert Twardowski ebenda ein— getragen worden. Bromberg, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht.

KRromberg. Bekanntmachung. 36027 In unser Prokurenregister ist heute unter Nr. 27 eingetragen worden, daß dem Kaufmann Otto Bering zu Bromberg für die unter Nr. 536 des Firmenregisters registrierte, hierorts bestehende Firma „Gebrüder Nübel“ Prokura ertheilt ist.

Bromberg, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Dillenburg. Bekanntmachung. 36187 In das hiesige Firmenregister ist zufolge Verfügung vom Heutigen eingetragen worden: I) Laufende Nr. 148. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Ehefrau des Hermann Schuppener, Karoline, geborene Brambach. 38) Ort der Niederlassung: Dillenburg. 4) Bezeichnung der Firma: K. Schuppener. Dillenburg, den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Dortmund. 36031 Die unter Nr. 1474 des Firmenregisters eingetra⸗ gene Firma H. C. Berkemeyer (Firmeninhaber: der Kaufmann Heinrich Carl Berkemeyer zu Dort mund) ist heute gelöscht. Dortmund, den 15. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Pũüsseldorxt. [36112 Unter Nr. 1233 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die von der Kommanditgesellschaft in Firma „Louis Soest E Cie“ hier dem Kauf⸗ mann Ernst Kloß hierselbst ertheilte Prokura. Düsseldorf, den 29. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

Eckernrörde. Bekanntmachung. 36032 In unser Gesellschaftsregister ist am beg n Tage sub Nr. 27 eingetragen worden die Gesellschaft ,. E Iwersen mit dem Niederlassungsorte ckernförde und den Gesellschaftern: I) Kaufmann Martin Peter Petersen in Eckernförde,

2) Kaufmann Jacob August Iwersen daselbst. Die Gesellschaft hat am 16. September 1896 be—⸗ gonnen. Eckernförde, den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Eis eld. . Unter Nr. 90 des Handelsregisters ist auf nzeige vom 15. d. M. die Firma Adolf Kroneberg in Eisfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Kroneberg daselbst heute eingetragen worden. Eisfeld, den 15. September 1896. Herzogliches Amtsgericht. Abth. J. Thomas.

Frankfurt, Main. 36034

In das Handelsregister ist eingetragen worden:

13 689. Jean Plock. Unter i. Firma be⸗ treibt der Kaufmann Jean Plock, hierselbst wohnhaft, dahier ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann. Derselbe hat seiner Ehefrau Pauline Plock, geb. Schenck, Prokura ertheilt.

13 690. J. Wehl. Die Firma sowie die der Ehefrau des Alleininhabers Julius Wehl, Emilie, geb. Metzger, und dem Siegfried Frank ertheilte Prokuren sind erloschen.

13 691. Aktiengesellschaft Chemische ger, Griesheim. Das Grundkapital der Gesellschaft ist um 1 Million Mark erhöht worden, sodaß dasselbe nunmehr 5 700 000 beträgt.

13 692. L. Lichtenstein C Co. Leopold Lichtenstein ist durch Tod und Gustav Joseph v. d. Leyen durch Austritt aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden. Das se, ,, , wird von Julie Lichtenstein, geb. Marcuse, Wittwe des erstgenannten Gesellschafters, unter gleicher Firma sowie unter Aufrechterhaltung der dem Hermann Lichtenstein ertheilten Prokura fortgeführt. ⸗

13 693. Aktiengesellschaft Internationale Bau- i Die Prokura des Heinrich English ist erloschen.

13 694. Chemische Fabrik Elektron, Actien gesellschaft. Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf vier Millionen Mark erhöht worden. Der § 4 des Statuts lautet nunmehr wie lg, Das Grund. kapital der Gesellschaft ist auf vier Millionen Mark festgesetzt, getheilt in 4000 Aktien zu Tausend Mark jede, welche voll eingezahlt sind. ;

13 695. G. R. Schiele. Das Handelsgeschäft ist auf den hiesigen Kaufmann Fritz Trost über⸗

egangen, welcher es unter unveränderter Firma als

inzelkaufmann fortführt, die Prokura des Friedrich Wilhelm Schiele ist erloschen. .

13 696. J. Tauber. Unter dieser Firma betreibt der hiesige Kaufmann Joachim Tauber dahier ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann. .

13 697. R. Ranke E Co. Unter dieser Firma haben der Schlossermeister Philipp Reinhard Ranke und der Ingenieur Hans Müller, beide hier wohn— haft, eine offene Handelsgesellschaft errichtet, welche ihren Sitz dahier hat und am 9. September 1896 begonnen worden ist.

Frankfurt a. M., den 14. September 1896.

Königliches Amtsgericht. IV.

Frankrurt, Oder. Sandelsregister 36188 des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. O.

Durch den Austritt des persönlich haftenden Gesell⸗ schafters Hugo Andres ist die unter der Firma 6 Andres C Co zu Frankfurt a. O. be⸗ tehende, früher Nr. 320 des Gesellschaftsregisters eingetragene Kommanditgesellschaft aufgelöst. Die beiden bisherigen Kommanditisten Kaufleute Robert Wilhelm Vogel und Friedrich Neuber, beide in , a. E setzen das Handelsgeschäft als offene

andelsgesellschaft unter der Firma Hugo Andres Ce fort. Vergl. Nr. 3650 des Gesellschafts⸗ registers.

Die offene Handelsgesellschaft hat am 15. Sep⸗ tember 1896 begonnen.

Zur Vertretung derselben ist jeder der beiden Gesellschafter selbständig berechtigt.

Frankfurt a. O., den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung. Friedland, Ez. Rreslan. 36035 Bekanntmachnng.

In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Firma „F. C. Schmidt's Söhne, Victor und Adolf Schmidt zu Breslau mit , in Friedland b. W., . Breslau“ heut Folgendes vermerkt worden:

Die unter Nr. 2805 des Gesellschaftsregisters des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau eingetragene Hauptniederlassung ist aufgelöst. Die bisherige Zweig⸗ niederlassung in Friedland b. W. bleibt als nun⸗ mehrige Hauptniederlassung bestehen.

Friedland, Reg. Bez. Breslan, den 16. Sep⸗

tember 1896. . Königliches Amtsgericht.

Gelsenkirchem. Handelsregister 36036 des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.

In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 124 eingetragenen Firma „Christian Gel hausen Nachfolger“ zu Gelsenkirchen am 15. September 1896 Folgendes eingetragen: ;

Das . aft . durch Veräußerung auf den Kaufmann Julius Gelhausen zu Rotthausen übergegangen, welcher dasselbe unter der unver⸗ änderten Firma „Christian , . Nach⸗ folger“ zu Rotthausen fortsetzt; vergleiche Nr. 339 des Firmenregisters.

—— — — Gera, Reuss J. L. 36037

Auf Fol. 433. des Handelsregisters für Gera, die Firma Albin Metzner in Gera betr. ist heute

verlautbart werden, daß Otto Albin Metzner durch Tod aus der Firma ausgeschieden und Clara, verw.

Metzner, geb. Günschel, in Gera Inhaberin der Firma geworden ist. Gera, den 17. September 1896. Fürstliches . Abtheilung für freiw. Gerich tsbarkeit. Gerhardt.

Gmnes em. Bekanntmachung. 36038 In unser Firmenregister ist unter Nr. 450 bie Firma „M. Cegielsti in Witkomo und als deren Inhaber der Kaufmann Mikolaj Gegielski aus Witkowo n, worden. Gnesen, den 15. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Görlitz. 360391 Die Firma Oswald Herrmann in Görlitz —=— ee, . des Firmenregisters — ist heute r a. worden. Görlitz, den 9. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Gõörlitꝝ. 36040 In unser Prokurenregister ist heute unter Nr. 331 die dem Kaufmann Oswald Herrmann in Görlitz für die Firma W. A. Vieweg — Nr. 1364 dez Firmenregisters — ertheilte Prokura eingetragen worden. Görlitz, den 9. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Hagen, Westr. Handelsregifter 36041 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.

Die unter Nr. 897 des Firmenregifters ein⸗ , . Firma Chr. Biehl zu Hagen (Firmen⸗ nhaber der Kaufmann Cbriflian Biehl zu Hagen) ist gelöscht am 15. September 1896.

Halle, Saale. 356421 Zufolge Verfügung vom 8. September 1896 sind an demselben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. N2 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: „Geschw. Loewendahl“ vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Max Cerf zu Halle a. S. ist in die Gesellschaft als Mitgesellschafter eingetreten. In unser ö woselbst unter Nr. 1852

die hiesige Fi Fr. Hahn“

irma: 6 vermerkt steht, ist eingetragen:

Das Handelsgeschäft ist mit der Firma auf die Wittwe Hahn, Franziska Emma, geb. Hiepe, und deren minorennen Kinder: Friedrich Gustav, Julie, Rudolf, Helene und Franz, Geschwister Hahn zu Halle a. S., übergegangen, und die unter der Firma „Fr. Hahn“ nunmehr bestehende Cen dn, schaft unter Nr. M3 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser , ister unter Nr. 3 die offene Handelsgesellschaft in Firma:

Fr. Hahn“ igen Sitze zu Halle a. S. und als deren Ge⸗ ellschafter: I) die verwittwete Frau Hahn, Franziska Emma,

eb. Hiepe, 2) 6. Gustav, 3) Julie, 4) Rudolf, Geschwister Hahn,

5) Helene,

6) Fran sämmtlich zu Halle a. S.

Die Gesellschaft hat am 16. April 1896 begonnen. Die Befugniß, die r e, zu vertreten, steht 7 der Wittwe Hahn, Emma Franziska, geb.

iepe, zu,

Ferner ist in unserem Firmenregister unter Nr. 2337

die Firma:

Ednard Tahden mit dem Sitze zu Halle a. S. und als deren In⸗ haber der Kaufmann Eduard Tahden zu Halle a. S. eingetragen worden.

Halle a. S., den 8. September 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Hamburs. 36060

Eintragungen in das Sandelsregister. 1896. September 12. Carl 6 Co. Otto Julius Wilhelm

Radensck ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; dasselbe wird von dem bis herigen 2h e e. Johann Marketan in Gemein schaft mit dem neu eingetretenen Naftali Rosen⸗ 2. ö. ö ge rn, , * esetzt. ö Inhaber: Salomon Hirsch. ö. Firma hat an Alfred Delmonte Prokura ertheilt. S. A. Funke R Co. Heinrich August Funke auß dem unter dieser Firma geführten Ges ö eilhaber Viktor Edmund Pompeati, Inhaber, unter der Firma VB. Pompeati fort-

t. u? 3. L. Lan. Inhaber: Andreas Wilhelm

* 1 X. .

X Ludwig . 6 e R 1 — ienert C Co. ese Firma an Hermann

ien. eydorn Prokura ertheilt.

S. A. Hinrichs. Inhaber: Hans Amandus

u g zu . wan ö . ran er ⸗ Te * cherung 1 *

. Dr . a. M. Die Gese

at Hans Amandus e, in Firma H.

inrichs, zu ihrem hiesigen General

estellt. Derselbe ist laut der beigebrachten Voll macht ermächtigt, Anträge auf - Versiche⸗