1896 / 240 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Oct 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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neunten ordeutlithen Generalver

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Fürstenberger Porzellanfabrik. Die Aktionäre unserer Gese kee werden zur

ammlung auf Mittwoch, den 28. Oltober d. J., Nach , n. BI Uhr, nach der Bahnhofs. Restauration in Holzminden berufen.

1) Erstattu . eee richte d V r ng de e e un or· n. der Bilanz für das Geschäftsjahr 2) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. 3) Aufsichtsrathswahl. Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung J diejenigen Aktionäre berechtigt, welche nach 15 er Statuten ihre Aktien bis zum 2A. Oktober d. J. einschließlich bei unserer Gesellschaftö⸗ kaffe in Fürstenberg a. dv, W. oder bei dem Bankhause Gottfried * Felix Herzfeld in aunover oder bei der Hildesheimer Bank in ildes heim deponiert haben. Vom 14. Oktober d. J. ab stehen auch bei den obigen Anmeldestellen die Geschäftsberichte zur Ver⸗ fügung der Aktionäre. Fürstenberg a. d. Weser, 5. Oktober 1896. Der Aufsichtsrath.

n Aufgebot.

Die von uns am 19. Februar er. unter Nr. 144 3892 auf das Leben des am 28. Januar 1896 geborenen Conrad Herbert Bruno Daberkow in Züllichau ausgefertigte Poliee ist nach Angabe des Ver— sicherungsnehmers Herrn Amtsrichters Dr. Daberkow⸗

üllichau von demselben vernichtet worden. Der y. der Police wird aufgefordert, sich bis zum Eg. März A897 bei uns zu melden, wihrlgen⸗ falls dieselbe für kraftlos erklaͤrt und an deren Stelle dem Antragsteller eine neue Ausfertigung ertheilt werden wird.

Victoria zu Berlin Allgemeine Versicherungs Aktien. Gesellschast.

Gerstenberg.

39900] Schlesische Holzindustrie · Gesellschaft vormals . Æ Schmidt in Langenöls. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet slatt: Dienstag, den 27. Oktober er., Nachmittags A Uhr, im Komtor unserer Gesellschaft zu Langenoͤls. Ta ö 1) Geschẽftebet f der Direktion und Vorlegung der Bilanz, des Gewinn und Verlust⸗Kontos, sowie Bericht des Aussichtsrathes. 2) Hell r e imd über Bilanz und Gebinn—⸗ ertheilung. 3) , . der Decharge an Aufsichtsrath und rektion. ur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 24 des Gesellschafts⸗Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die bis 24. Oktober er., Nachmittags A Uhr, geschehene Niederlegung ihrer Aktien bei unserer Gesellschaft in Langenöls, oder bei Herrn Philipp Elimeyher in Dresden, oder bei der Communalständischen Bank für die Preuß. Oberlausitz in Görlitz nachweifen. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 20. d. M. an den vorgenannten Stellen ausgereicht. Langenöls, den 3. Oktober 1896. Der Aufsichtsrath. A. Behnisch, Vorsitzender.

39854] . Aclien -Nerein „Bsologischer Garten“

zu Nresden. Gemäß § 29 des Gesellschaftspvertrags wird hier— mit bekannt gemacht, daß der Vorstand aus dem unterzeichneten Oberst z. D. Dr. Naundorff als Vorsitzenden, Herrn Rechtsanwalt Dr. jur. Ed. Wolf als stellvertretenden Vorsitzenden, errn Stadtrath, Fabrikbesitzer O. B. Friedrich, errn Baumeister C. A. Mirus und errn Rentier Gotth. A. Höfer, sämmtlich in Dresden, besteht.

Dresden, 1. Oktober 1896. Der Vorstand. Dr. Naundorff.

39865

Activa.

Aetien⸗Verein „Zoologischer Garten“ zu Dresden.

Bilanz vom 231. März 1896.

Passivn.

9h 903 25 oh 978 97 35 348 33

330222

h 763 25 74 828 25 11219

An Immobilien⸗Konto Mobilien · Konto Thier Konto Vorräthe Debitoren

Aktten Kto., eigene A. .. k 2100 1071236 44 Gewinn⸗ und Verlust⸗Kon

Cxedit.

to vom 2E. März 1896.

ho oo - sh 6 = 12 75570 155576 16 57 37 216192 2355226

Per Aktienkapital Vvpothet

Unterstützungsfonds Stiftung f. d. Beamten ..

Vogelhaus ⸗Gesch. Fon to. 2106

TI s J PDebet.

132 634 97

er Betriebs⸗Einnahmen 8778 15

div. Einnahmen

Stadtgemeinde

10 000 Thier⸗Konto, Gewinn 05

3455

Dresden, 1. Oktober 1896.

IDT f Vom verpflichteten Revisor geprüft und mit den Büchern als übereinstimmend befunden.

Der Vorstand. Dr. Naundorff.

137 12765 2 642 50

min. 1694 868 17

An Betriebs. Ausgaben

Abschreibungen a. Thiere.

ö do. a. Mob. u. Im⸗ mobilien

39877 treffend die Herabsetzung des bisher

zum 31. Oktober d. beschemnigusj einzuliefern. J

n diesen eingelieferten Aktien wird je eine von drei Stück mit sämmtlichen Dividendenscheinen belt, und vernichtet, während die andern zwei Stück mit einem Stempel und neuen Nummern versehen und sodann mit neuen Talons und einer neuen Serie von Dividendenscheinen in

und dem Talon zurückbe

kürzester Frist zurückgegeben werden.

Die Direktion erklärt sich bereit, auf Antrag von Aktionären, welche weniger als drei Aktien oder über diese Zahl hinaus eine nicht durch drei theilbare Anzahl von Aktien besitzen, diefe Aktien, soweit ihr das möglich ist, mit andern zu einer durch drei theilbaren Anzahl jusammenzulegen, ben dritten Theil dieser zusammengelegten Aktien zu vernichten und die übrigbleibenden Aktien nach zuvoriger Abstempelung entweder unter die Ginlieferer nach gemeinschaftlichem Beschlusse derselben zu vertheilen, oder, wenn ein 663 gemeinschaftlich gefaßter Vertheilungebeschluß nicht vorgelegt wird, bestmöglichst zu verkaufen und

en Erlös unter die Einlieferer nach Maßgabe des Besitzstandes zu vertheilen. J

Der Gesellschaft gegenüber ruhen alle den Besstzern zuslehenden Rechte aus den Aktien bis dahin, daß deren Abstempelung in Gemäßheit dieser Beschlüsse erfolgt ist.

2) Die Inhaber von Aktien, welche ihre Aktien in der oben angegebenen Frist nicht in einer . Anzahl bezw. unter solchen Verhältnissen eingereicht haben, daß deren Abstempelun

er vorstehenden Bestimmungen erfolgen kann, behalten auf Grund sh auf den ihnen zustehenden Antheil am Kapitalvermögen der Gesellschaft, scheiden aber im übrigen wegen dieses nicht abgestempelten Besitzes von Aktien aus der Zahl der Aktionäre unter Verlust ihrer

Aktionär⸗Rechte aus.

Der ihnen zukommende Kapital⸗Antheil wird in der Weise festgestellt, daß die an Stelle der nicht abgestempelten Aktien tretenden, von der Gesellschaft in herabgesetzter Anzahl auszugebenden Aktien bald⸗ möglichst nach Ablauf der gestellten Frist durch die Direktion verkauft werden.

Der stattgehabte Verkauf und der Erlös aus demselben wird durch die Gesellschafts. Blätter bekannt gemacht und den Inhabern von nicht abgestempelten Aktien der ihnen i Antheil abzüglich etwaiger Kosten gegen Cinlieferung der nicht abgestempelten Aktien nebst

alons und Dividendenscheinen bei der Direktion zur . gestellt.

Beträge dieser Art, welche innerhalb 30 Fahren, vom nicht abgehoben werden, verfallen zu Gunsten des RefervefondJ der Gesellschaft. dieser Beträge bis zu etwaiger Abhebung findet nicht statt, es verbleiben die⸗

Eine Verzinsun selben vielmehr bis zur Abhebung zinslos.

Formulare zu denjenigen schriftlichen Erklärungen, welche in Gemäßheit der vorstehenden Be⸗ r e se etwa erforderlich werden sollten, können von der unterzeichneten Yirektion oder von dem Bank— ause A. Spiegelberg in e, ,. unentgeltlich bezogen werden.

Minden, im Der Auffichtsrath. C. A. Wieh

eptember 1896 A

Aktienbrauerei Feldschlößchen Minden i. W. . Nachdem der in der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre gefaßte Beschluß, be—= igen Grundkapitals um den e J minderung der Zahl der . ausgegebenen Aktien, in das Handelsregister des Königlichen Amts— erichts Minden am 22. September d. J. eingetragen ist, hat der Aufsichtsrath der Gesellschaft in gie slhrun dieses Beschlussez kraft des ihm gewordenen Auftrages folgende Beschläffe gefaßt, welche hiermit durch die Gesellschafteblätter zur Kunde der Aktionäre 1) Die sämmtlichen Aktien, welche verbleiben nach Abzug der von einem Aktionär unentgeltlich einzuliefernden 81 Stück, im Gesammtbetrage von 369 Stück, sind von den Befitzern derfelben nebst Dividendenscheinen für das Geschäftejahr 1895/96 und die folgenden Jahre, fowie nebft den Talons bis J. mit einem Nummjernyerzeichnisse bei der unterzeichneten Direktion der Gesellschaft in Minden oder bei dem Bankhause A. Spiegelberg in Hannover gegen Empfangs⸗

ktienbrauerei Feldschlößchen Minden. 6.

etrag von 204 000 M durch Herab⸗

ebracht werden:

in Gemäßheit

rer Aktien lediglich den Anspruch

ro rata dieser Stücke

blauf einer zu stellenden Frist an gerechnet,

Die Direktion. Brettholz. Krauß.

(39878

2. September d. J. ben 204 0090 MS, also auf den Betrag von vorhandenen Anzahl von Aktien in Höhe von 469

Vorschriften der Artikel 248. 243 und 245 des Handelsgefe buches die Glãu bei der unterzeichneten Direltion unserer Gesellschaft zu 6 .

Die Direktion.

Minden, im September 1896. Aktienbranerei Feldschlößchen.

Aktienbranerei Feldschlößchen Minden i. W.

Nachdem in der außerordentlichen Generalverfammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom ist, das Ih 450 0900 M betragende Grundkapital um den Betrag von 246 000 80 e n n und zwar durch rr ne n der jetzt

ück auf 246 Stück heit der

so r. wir in Gem iger unserer Gesellschaft auf,

39876 Nachdem die Generalversammlung am 12. Mai d. J. beschlossen hat, das Grundkapital herab⸗ al dez erfuchen wir die Gesellschaftsgläubiger gemäß Art. 2435 H. G. B. sich zu melden.

Yu sch Cissa . Ir oblre bg

Mosailplattenfabrik Dt. Lissa. , Vorsitzender. . Heß. /

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Reine.

9 Miederlassung zt. von Rechtsanwälten.

40416 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 33 der bis⸗ ö Gerichts. Assessor Dr. Richard Weise zu Görlitz eingetragen worden. Görlitz, den 5. Oktober 1896.

Der Landgerichts ⸗Präsident.

40415 In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu—⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Schwarze hier eingetragen worden. Halle a. S., den 3. Oktober 1896. Königliches Landgericht.

40418 ; In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannober zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 99 der Rechtsanwalt Wilhelm Garbe aus Rinteln eingetragen. Hannover, den 1. Oktober 1896.

Königliches Landgericht.

(40413 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Edmund Viktor Alexander ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen Rechts⸗ anwalte heute gelöscht worden.

Berlin, den 26. September 1896.

Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. aod 19]

In der Liste der bei dem Landgericht zu Bremen zugelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Rechts⸗ anwalts Dr. Johannes Heineken gelöscht. Bremen, den 5. Oktober 1896.

Der Präsident des Landgerichts: H. H. Meier, Dr.

40412 : In der Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist infolge Ablebens Rechtsanwalt Constantin Pohl in Frohburg gelöscht worden. Königl. Sächs. Amtsgericht Frohburg, am 5H. Oktober 1896. Wiedner.

40417 t Der Rechtsanwalt Constantin Pohl in Frohburg ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeich⸗ neten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig, den 6. Oktober 1896. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.

aog 14 .

Nr. 14815. Die Eintragung des Rechtsanwalts

Siegfried Kahn in Mannheim, welcher auf die Aus

übung der Rechtsanwaltschaft verzichtet hat, wurde

in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte gelöscht. Mannheim, 5. Oktober 1886.

Gr. Bad. Landgericht.

Bassermann.

(40378 Bekannutmachnug. . In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Auerbach bei seiner Uebersiedelung nach Memel gelöscht worden. Osterode, Ostyr,, den 3. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht.

40411 Bekanntmachung. Die Zulassung des Rechtsanwalts Dr. Michel y. mtsgericht Roth wurde infolge Aufgebung gelöscht. Noth, 5. Oltober 1896. Gerichtsschreiberei. Donner, Sekretär.

40410

Der Rechtsanwalt Dr. Theodor Nindel hierselbst

ist in der Liste der Rechtsanwalte gelöscht. Wennigsen, den 5. Oktober 1896.

9) Bank⸗Ausweise.

eine.

ü / 10) Verschiedene Bekannt machungen.

(40260 Bekauutmachung.

Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er— ledigte Kreis Thierarztftelle des Kreises Nau⸗ gard soll wieder besetzt werden.

Diejenigen . welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 S dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre e lite ni f zur Verwaltung einer Kreis—

hierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ y, bis zum 30. Oktober d. Is. mir einzu⸗ reichen.

Stettin, den 6. Oktober 1896. Der Regierungs⸗Präsident:

Sommerfeld. 40258 Urkunde. Von dem Königlichen Polizei Präsidenten zu Berlin, der Königlichen Regierung zu Potsdam und dem katholischen Bischof Dr. Theodor Weber zu Bonn wird durch gegenwärtige Urkunde die Er— richtungsurkunde der altkatholischen Parochie Berlin vom 16. bezw. 22. Februar 1894 wie sosst ergünzt: .

Mitglieder der die altkatholische Parochie Berlin bildenden Gemeinde sind auch die im gesammten Regierungsbezirk Potsdam wohnhaften Katholiken, welche bei dem Kirchenvorstand sich anmelden oder von dazu berechtigten Personen angemeldet werden.

Zur Bekräftigung dessen ist diese Urkunde auf⸗ gestellt und von dem Königlichen Polizei⸗Präsidenten zu Berlin, der Königlichen Regierung zu Potsdam und dem katholischen Bischof Dr. Theodor Weber vollzogen und mit den allseltigen Siegeln versehen worden, welche, nachdem sie vom Königlichen Ministerium für geistliche, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegen⸗ heiten bestätigt worden ist, im Archiv des König— lichen , denken zu Berlin hinterlegt

werden soll. Bonn, 20. Juni 1896. (L. S.) Weber. Berlin, den 24. Juli 1896. ; Der Königliche Polizei- Präsivent: In Vertretung: (L. S. Friedheim. Potsdam, den 19. August 1896. Königliche Regierung, Abtheilung für Kirchen- und Schulwesen. te. 8.) Heidtfeld.

40395 ö Versicherungs · Gesellschast zu Greifswald.

I. Zur Deckung der diesjährigen Hagel⸗ schäden nebst Kosten sind nach Abzug des aus dem Vorjahre verbliebenen Ueberschusses, des Beitrags- aufschlags für wiederholte Hagelbeschädigungen und der zu erstattenden Taxkosten von zusammen 18 947 71 3 aufzubringen 260 431 MS 88 3.

Der Beitrag wird auf 1 S 55 8 pro 100 4 der 17 487 1099 M betragenden beitragspflichtigen Summe festgesetzt und ermäßigt sich dieser Beitrag nach der den einzelnen Mitgliedern zustehenden Beitragsermäßigung auf je Hundert der Wer- sicherungssumme big zu 62 3. Auf die Ge⸗ sammtversicherungssumme von 32 550 925 repartiert sich der Beitrag auf 8, 3 vom Hundert. Hierdurch werden 271 950 6 95 3 aufgebracht, die Üüberschießenden 10 618 4 17 3 bleiben für die Kosten des nächsten Semesters zur Verfügung. Der Reservefonds beträgt 262 180 M 29 3 und wird am Schluß des Jahres auf 280 000 M steigen. Der ob jährige Durchschnittsbeitrag stellt sich auf 755 und derjenige der letzten 5 Jahre auf 67. A pro Hundert der Versicherungssumme.

II. Die vom 2. März bis 1. Oktober d. J. vor⸗

gekommenen Brandschäden einschließlich der Kosten erfordern 428 341 M 61 3. Die beitrags⸗ pflichtige Summe beträgt 256 922 490 M und ist der Beitrag auf 17 3 vom Hundert festgesetzt; da—⸗ durch werden 436 768 M O08 aufgebracht und der Ueberschuß von 8426 6 47 8 für das Winter⸗ Semester reserviert. Der Versicherungsfonds hat eine Höhe von AI 846 800 S Der Brandreserbe⸗ fonds beträgt nach der Jahresrechnung pro 1895 693 4·ę0 c 36 , d. i. 0,235 υι der Versicherungs⸗ summe. Der Höjahrige Durchschnittsbeitrag be⸗ rechnet sich für tausend Mark in Klasse 1 auf 665 g. in Klasse 11 auf 991 , in Klasse Ui auf 133 3 und in Klasse IV auf 1666 3. Die spezielle Berechnung der Beitragéquoten wird den Mitgliedern demnächst zugehen und bitten wir um baldige Zahlung.

Greifswald, den 2. Oktober 1896.

Die Haupt⸗Direktion. Graf Behr⸗ von Loesewitz⸗ Behrenhoff, Lentschew, Mitglied Königlicher des Herrenhauses. Landes Oekonomie Rath.

Hingst⸗ Neuenhagen, Königlicher Oekonomie Rath. Schulz, Sekretaͤr.

39740 Tüchtiger 27 jähr. Schreiber sucht sof. Stellung.

Königliches Amtsgericht. J.

Offert. u. S88 postlag. Oldenburg i. Gr. erbeten.

(40389

4. August 1896 in

abgeändert worden. Der Vorstand besteht wie bisher

Posen, den 5. Oktober 1

Brettholz. Krauß.

Bekanntmachun

* Die Firma der Posener Landschaftlichen Darlehnskasse g: Allerhöchsften Erlaß vom

Posener Landschaftliche Bank

aus dem ersten Vorstandsbeamten, Direktor Schwidtal, aus dem zweiten Vorstandsbeamten, Subdirektor Streim, Stell vertreter n,, . Rollat.

Der Verwaltungs rath der Posener Landschaftlichen Bank.

Dr. von Skarzyggki— Splawie. Freiherr von Massenb ach, Generallandschafts Rath, Vorsitzender.

von Tiedemann Seeheim.

zum Deutschen Reichs—

M 240.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen gus den Handels-, = Bekanntmachungen der deutschen reh hien enthalten sind, . auch in . J. Ir heft ü

Central⸗Handels⸗Re

Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 8. Oktoher

ost⸗Anstalten, für

und Königlich Preußischen Staats⸗

latt unter

gister für

andels⸗Register für das Deutsche Reich kann d ll önigliche Expedition des 533 Heile e .

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1896.

Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan⸗

dem Tite

das Deutsche Reich. an. 20)

Das Central ⸗Handels⸗ ö für das Deutsche 263 erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt J M 50 3

z ür das Vierteljahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 59.

inzelne Nummern kosten 20 g.

ö

en,

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Denutsche Reich /

werden heut die Nrn. 240 A. und 240 B. ausgegeben.

Patente.

IN Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt.

len ;

3. J. A017. Maschine zum Bearbeiten von Fellen. Philip Jenik, Max Bowsky und Leopold Loewus, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: 5 Berlin 8W., Friedrichstr. 45.

6. P. S215. Hopfenseiher. H. Palm, Hamburg ⸗Uhlenhoist. Blücherstr. 36. 1. 6. 96.

6. R. 0 448. Malz -Entkeim⸗ und Putz⸗ maschine. Ludwig Rößler, Aibling. 27. 7. 96.

7. G. E10 405. Maschine zum Mehrfachziehen don Draht. Adolf Grohmann R Sohn, Würbenthal, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: Dr. Joh. 5 Berlin 8SsW., Kommandantenstr. 85.

8. H. 17 324. Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren; Zus. z. Pat. ö. . Carl Horn, Kappel⸗Chemnitz.

8. M. L2Z 272. Maschine zum Aufdrucken ver⸗ schiedener Längenmaße auf Gewebe, Papier und andere Stoffe. August Monforts, M.⸗„Glad⸗ bach. 6. 11. 95.

8. P. 6824. Maschine zum Waschen, Färben, Beijen u s. w. von Wolle u. dgl. Gustap Politz, Barmen. 18. 4. 94.

10. St. 4651. Förderwagen mit nn, me. vorrichtung, insbesondere für Torf. Emanuel Stauber, Berlin W., Anhaltstr. 11. 16.7. 96.

1H. S. 9320. Album für leicht auswechselbare

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Edward Kittredge Hill u. Joseph Hinson Wehster Hoadley,. City u. Cty. of Worcester, Mass. u. Chicago, Cook County, Ill., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Tuisen- straße 4344. 9. 7. 95.

15. B. 18 232. Verfahren zur Uebertragung von Druckstöcken, Typen u. dgl. auf Platten zum Zweck der Aetzung. John Baker, The Leys; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.

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15. J. 3908. Maschine zum Drucken mit Scha⸗ blonen. Hermann Joféh, Große Straße 9, Mitau, Kurland, Rußl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 7. 3. 96.

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20. S. 9172. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. William Silver, Tamworth, Neu⸗ SüdWales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9. 1. 96.

20. S. 9281. Schmiervorrichtung für Achs⸗ lager. William Silver, Tamworth, Neu⸗ Süd. Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 3. 96.

20. Sch. 11 787. Selbstthätige Kuppelung sür Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 87 943. Gustav Schubert, Markranstaäͤdt i. S. 20.7. 96.

20. T. A880. Weiche für Pferdeeisenbahnen. Arnold Teichfeld, Berlin NW., Schumann straße 5. 27. 3. 96.

21. 6096. Elektrischer Sammler nach Art der Gaebatterie. Ed. Commelin, 30 Rue Vignon, u. R. Viau, 10 Rue de Bouloi, Paris; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Vamburg. 18. 4. 96.

21. G. H413. Motor oder Umwandler für Wechselstrom. Ludwig Gutmann, Chieago, Ill. V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 12. 94.

21. H. 17 528. Verfahren zur Herstellung einer Phasenverschiebung von 900 bei auf Ferraris'schem Prinzip beruhenden Wechselstrom⸗ zählern. Georg Hummel, München, Drei⸗ mühlenstr. 3. 19. 12. 95.

22. B. 13 575. Verfahren zur ma feng blauer bis grünblauer beizenfärbender Anthracen“ farbstoffe; Zus. z. Pat. 77 721. Badische 2 , Ludwigshafen 4. w

22. FJ. S918. Verfahren zur Einführung von Aminresten in Oxyanthrachinone. Zuf. z. Pat. 36 13090. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer . Co., Elberfeld. 10. 3. 96.

22. J. 95s 9. Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Leukofarbstoffen der Anthracen reihe. Gurben en en vorm. Friedr. Bayer * Eo., Elberfeld. 10. 3. J6.

2X. S. 13 893. Verfahren zur Herstellung

lichtechter Lacküberzüge. C. F. Heyde, Berlin, Reichenbergerstr. 35. 20. 9. 95.

Rlasse.

22. M. EA 9728. Verfahren, Gegenstände aus Metall, Porzellan u. dgl. braun bis schwarz zu färben. Fritz Mayer u. Theodor Häufer—⸗ mann, Wien; Vertr.: A. Schmidt u. R. „Berlin NW., Friedrichstr. 138.

6. .

2X. T. 5044. Verfahren zur Herstellung eines Klebmittels aus Kasein, Kalk und Harzen. ö . . Thomsen, Hannover, Brühlstr. 3,

24. G. 10 533. Regelung der Luftströmung in Leitungen, hesonders bei Feuerungen. Zußf. z. Anm. G. 8874. Richard Goll, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 112. 27. 4. 96.

25. A. 4825. Petinetmaschine mit zwei und mehr Nadelreihen für flache Kulierstühle. Hermann Aurich, Limbach i. S., Dorotheen—⸗

straße 3. 7. 7. 96.

20. P. 21893. Handstück für zahnärztliche

Werkzeugmaschinen. Johannes Theodor

Pedersen, Ecke Seeond Street u. Woodside

Avenue. Woodside, Grfsch. Queens, Staat New⸗

. V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, res den. 6. 1. 96.

2321. R. 10 220. ahnräderformmaschine. Johann Renk, Augsburg. 20. 4. 96.

235. B. 18 460. Seilbahn mit einseitiger fester Verankerung. Isage Payne Brown jr., Jerfey City, New⸗Jersey. V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Lussenstr. 43544. ,

37. B. 18 185. Neuerung an Jalousien. Erben des verftorbenen C. Behrens, Al⸗ feld a. d. 2. 5. 10. 965.

40. D. 20950. Verfahren zum Aufschließen von im Bleihüttenbetrieb fallenden Schlacken. Dr. Fr. Dehn, Langelsheim a. Harz. 1. 8. 95.

42. A. 688. Münzeneinwurf für Selbst—⸗ verkäufer. William Alexander, 28 Rocky Bank Road, Devonshire Park, Birkenhead, Ciy. of. Chester, u. William Edward Thompson, 37 Madelaine Street, Liverpool, Cty. of Lan⸗ easter, Engl; Vertre: Dr. W. Haͤberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 9. 95.

12. B. 19 411. Waagebalken mit justierter Schneidenlagerung für Hebelwaagen; Zus. z. Pat. 57 451. Eduard Böhmer, Schröttersdorf b. Bromberg. 25. 7. 96.

42. H. 16704. Münzenprüfer für Selbst—⸗ . G. Hahn, Duisburg, Kuhstr. 26.

12. J. 3994. Kelle mit Einrichtung zum Sortieren und Zählen von Münzen. Herm. Illies, Hamburg, Glockengießerwall 25. 1.6. 96.

12. SL. 19 2233. Zahnstangenschaltwerk für Selbstverkäufer mit senkrecht beweglichem Waaren⸗ bebälter. Emil Lundberg, Berlin, Weiden weg 25. 16. 3. 96.

12. S. 9473. Selbstverkäufer mit schiefer Ebene für den. Waarenvorrath; Zus. z. Pat. 35 476. Louis Silberstein u. Emil Horn, Berlin. 19. 5. 96.

47. K. 14 273. Glieder ⸗Reibring sür Hohl⸗ zylinder Reibungskupplungen. Hermann Felluer, Eisleben, Annenkirchpl. 14. 5. 8. 96.

17. L. 10 496. Mehrfaches Klinkengesperre mit Andrückung der Klinken durch einen federnden Ring. Alfred Lythall, Halle a. S. 22. 6. 96.

A7. L. 10657. Verstellbares Knierohr. Carl 8. Laubsch u. Rudolf Brüggemann, Norfolk, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Ber⸗ lin 8., Prinzenstr. 100. 26. 8. 96.

47. Sch. 11 518. Druckminderventil mit ent- lastetem Rundschieber. Schäffer C Buden berg, Magdeburg B. 20. 4. 96.

149. B. 18 985. Vorrichtung zum Ausstanzen gleich bleibender Flächen aus Hen oder anderen Tafeln in zu einander versetzten Reihen. Ber⸗ liner Blechemballage⸗Fabrik Gerson, Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 6/7. 18. 4. 96.

19. G. 4981. Einfache oder doppelte Rohrzieh⸗ bank mit Vorrichtung zum genauen Einstellen der zu ziehenden Robre. Elmore's German C Austro-Hungariam Metal Com- Dany Limited u. Paul Ernst Preschlin, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 16. 5. 96.

49. F. S859. Dorn zur n, . wellten Röhren. S. Frank, Frankfurt a. M., Bleichstr. 2. 15. 2. 96.

49. J. 32931. Schraubstock zum selbstthätigen centrischen Festspannen von Werkstücken mit rundem, gquqhratischen u. dgl. Querschnitt. Robert Jiledek, Nürnberg. 30. 3. 56.

49. P. S800. Blechabkantemaschine mit einer unter einem Winkel von 450 gegen die seste Spannbacke beweglichen Spannbacke. Wil. helm Pfrommer, Karlsruhe, Baden, Dur lacherstr. 4. 2. 3. 96.

49. Sch. 1H 544. Vorrichtung zum Auslösen des selbstthätigen Vorschubes bei Kaltsägen. Hch. Schatz, Weingarten, Württemberg. 17. 2. 96.

52. P. 761. Vorrichtung zum Abschneiden des Nadelfadens von Nähmaschinen. The Ehiladelphin Karring Machine Compamy, Office City, Camden, Grfsch. Camden, V. St. A.; Vertr.! C. Fehlert u. 8 . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

Klasse.

54. A. 14581. Vorxrichtung zur Erleichterung der Buchführung; Zuf. z. Pat. 62 060. Apparat Buchführungs Gesellschaft m. b. H., Leipzig. 23. 17. 95.

54. H. 17 3206. Maschine zur Herstellung von Papierbeuteln mit sogen. Kreuzboden. Hermann Hölscher, Lengerich i. W. 8. 5. 986.

59. A. A785. Dart'sches Kapselräderwerk. J. Amsler⸗ Laffon . Sohn, Schaffhausen; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 25 4. 8. 65 96

59. L. EO 576. Dumpe mit einem Zylinder zum Heben von Flüssigkeiten und einem zweiten Zylinder zum Einpressen von Luft in die Steig⸗ röhre. George Lansell, Bendigo, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstraße 80. 27. 7. 96.

61. R. 10 309. Selbstthätige Verschlußvor⸗ richtung für Thüren u. dgl. Alexander k . der Ropp, Berlin, Ariilletiesf 40.

0. h

62. B. 19 549. Radnabe mit Kugellager. ß Bernard, Paul Decailliot u. Jean Marie Thual, Paris; Vertr.: Baron von Monteiase, Berlin, Friedrichstr. 250. 27. 8. 96.

63. H. 16839. Gestell für ein mit drei hinter⸗ einander liegenden Rädern versehenes Fahrrad. Bohn Chapin Hicks, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois, Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 9. 1. 96.

63. L. 10 6335. Kettenradgetriebe mit veränder⸗ licher Uebersetzung für Fahrräder. Harry de Lyne Weed u. Francis Webster Gindlen, Syrgcuse, V. St. A.; Vertr.: Pr. R. Worins 3. 3. . Berlin NW., Dorotheenstr. 60.

64. S. 9608. Flaschenverschluß. Theodor Suligomski, Bromberg, Mittelstr. 31. 9.7. 96.

65. K. 12 841. Schottthür mit zwei senkrecht gegeneinander beweglichen Thürtheilen. Leopold Katzenstein, New⸗HJork, 223 West 133d Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,

rankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. 4. 965.

67. S5. 16 729. Selbstthätige Schleifmaschine für Glasgefäße. F. Ant. Hubbuch, Furt. wangen. 5. I2. 9h.

70. F. 9257. Bleistifthalter mit englischer Führung. Firma Johann Froescheis,

Nürnberg, Großweidenmühlstr. 28. 4. 8. 96.

P. 7890. Apparat zum gleichzeitigen

Schreiben mehrerer gleichartiger Schriftstücke.

Dr. C. Piper, Lemgo, Lippe. 4. 1. 96.

70. St. A155. Verfahren zur Herstellung des Federspalts an Schreibfedern aus Celluloid und ähnlichem Stoffe. August Stiegler, Breslau, Tauentzienstr. 56a. 27. 2. 95.

70. W. AIR 881. Anfeuchter für Papier. Carl Wicke, Lehe. 22. 5. 96.

74. W. 11 794. Fahrradglocke. H. Wißner, Mehlis i. Th. 24. 4. 96.

75. W. EO 642. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Salzsäure und Salpetersäure unter Zuhilfenahme von Schwefelsäure. The WallQlis Chlorine Syndicate Li- müitec, London, 99 Gresham Street; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. V. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 1. 11.94.

76. D. 6569. Reguliervorrichtung für Flyer. Dobson E Barlom Limited, Kay Street Works, Bolton, Cty. of Lancaster, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.

18. 10. 94. Flortheiler mit vier Theil

70

76. G. 10 192. walzen. Ernst Geßner, Aue i. S. 2. 12. 95.

77. B. 19 193. Antriebsvotrichtung für kreisende Trapeze. Frederick Perkins Boisset, London; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 6. 6. 96.

77. St. A506. n n n, durch Vorschieben des Fußes zwischen die . Sohlenklammern. Max Strohbach, Sebnitz i. S. 2. 3. 96.

80. G. 4985. Vorrichtung zur Zerstückelung von Briguets. Carl Eisengräber, Halle a. S. u. Siegfried Neumann, Berlin. 6. 6. 96.

S0. S. 16 577. Herstellung einer Gußmasse für Thonwaaren. Robert Hagedorn u. Hermann Hagedorn, Nimptsch, Schlef. 22. 10. 95.

85. M. 12 726. n, , , C. Maguet, Heidelberg, Eppelheimerlandstr. 17— 19. 31.3. 96.

2) Zurückziehung.

Die in Nr. 237 des Reichs. Anzeigers vom 5. Ok⸗ tober 1896 erfolgte Bekanntmachung der Patent— anmeldung M. 12 8598 Kl. 19 wird als ungültig zurückgezogen. Eine öffentliche Auslegung der An⸗ meldung hat nicht stattgefunden.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Erthellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 4. L. 19 107. Kerzenhalter. Vom 18. 6. 96. 89. P. 7839. Vakuum für Zuckerfüll masse

Vom 13. 7. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger . Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge= machten Anmeldungen 6 ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klafse.

20. 7 2763. Elektrisches Weichenstellwerk mit selbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener Weichen . Zus. z. Anm. J. 3737. Vom 6. 2. 96.

72. Sch. 9810. Aus zusammengebundenen Helzstaͤbchen bestehender Pfropfen für Platz · patronen. Vom 23. 12. 95.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Klasse.

23. Nr. 62 316. Firma Adolph Quitmann, Düsseldorf, Rordstr. J. Oelreinigungs Apparat. Vom 4. 8. 91 ab.

49. Nr. 29 637. J. Reardsham 4 Son Ltd., Sheffield, Engl.; Vertr.: Ed. Breslauer, Leipzig. Bohrer und Reibahlen mit Kühl⸗ kammern. Vom 15. 8. 94 ab.

49. Nr. S4 41. Wesselmann⸗ Bohrer⸗ Compagnie, Akt. Ges., Gera Reuß. Zylin⸗ drischer Bohrer mit gerader oder schraubenfhrmig gewundener Längsnuth; Zus. z. Pat. S3 531. Vom 14. 3. 95 ab.

683. Nr. S4 193. Schweinfurter Präcisions⸗ Kugel Lager, Werke Fichtel Sachs, Schweinfurt 4. M. Fahrrad⸗Kugellager mit verschiebbarer Kugellauffläche. Vom 23. 11. 94 ab.

6) Löschungen.

Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

1: 86528. 2: 75029. 3: 84 839 87 846 87939. 4: 58317 86 333. 6: 61131 73 474 79217. S: 57 059 79973. 12: 83 084. 13: 60 357 67249 78 139. 14: 78112 82 009 85 442. 15: 81 212 82637. 19: 76437 88 178. 20: 79 297. 21: 75 049. 22: 70296. 24: 69 651 S5 0366. 32090: 73 623 75 691 85 209. 31: 80 693. 24: 73 749 78 668 wo 212 81 355 83 077 34 595 84 595 85 961 86 212 86 580 87 916 87 989. 37: S1 308. 38: 84913. 239: 62270. 42: 79116 S5 065 87 448. 44: 890202. 45: 68 658 72797 80729 80887 84969 85 318. 47: 75 692 76 57? 78 286 87 872. 49: 34190 81 654 82203. 50: 792531. 52: 60 005. 54: 73 669 75 028 S5 4532. 55: 68 631. 57: 87786. 59: 20 314 80 806. 63: 78987 79100 81 010 85 469 S5 857. G64: 75 111 81527. 67: 78 499. 69: 84 80909. 70: 87 364. 71: 66906. 722: 78 500 78 881 799073 82475 84430 85 488 86 418 87 559. 74: 849535. 76: 34928 49719 73 764 74963 80 983. 77: 73 658 85 g84. 78: 73 497. 789: 29 657 80106. 81: 62155 84716 85 138. 82: 73 607 79535. 85: 79 895. 89: S5 365.

b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

32: 18164. 22: 17 695 23 008 54 3909. 38: 17435.

7) Nichtigkeitserklärungen.

Das dem A. Grusenmeyer in Hagenau i. Els. gehörige Patent Nr. 8 6658, betreffend Stiftendresch⸗ maschine; Zus. z. Pat bo 292, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 18. Juni 1896 für nichtig erklärt.

Das dem Fr. Schellhaß in Bremen err Patent Nr. 69 235 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 20. Februar 1896, bereits bekannt gemacht am 4. 6. S6, für nichtig erklärt; hierdurch wird das Zusatzpatent Nr. 85 874, betreffend Schleppnetz ohne Baum, zu einem selbstständigen Patent.

Berlin, den 8. Oktober 1896.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. 40401]

Eutscheidungen deutscher Gerichtshöfe.

(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

I) Wenn ein ab sonderung berechtigter Gläu⸗ biger dem Zwangsvergleiche bezüglich seiner ganzen festgestellten Forderung beitritt, so ist darin nicht ohne weiteres ein Verzicht auf sein Absonderung⸗ recht zu erkennen. Er ist in Ansehung seiner ganzen festgestellten Forderung stimmberechtigt, wenn nicht auf den Widerspruch eines Gläubigers oder des Ver⸗ walters das Gericht sein Stimmrecht ganz aus—= schließt oder auf einen niedrigeren 2 8 57, 87 K. O.). U. R. G. v. 7. Marz 1896 Berliner Börsenzeitung Nr. 406.

2) Die Feststellung einer Wechsel forderung im Konkurs ist so zu verstehen, daß die Zahlung der auf die Forderung entfallenden Dividende lediglich gegen Vorlegung des Wechsels und Ab⸗ schreibung auf demselben verlangt werden kann.

R. G. 14. Dezember 1895 a. a. O. Nr. 114.

3) Ein Sachverständiger, der vor An⸗ strengung des Prozesses der . ein Gutachten gegen Entgelt erstattet hat, ist deshalb nicht un

eignet, im Prozeß als Gutachter aufzutreten. k 86 H. vom 16. Juni 1896 a a. O. Nr. 428.

4 Der Konkursverwalter hat auch in dem Falle, daß der Eröffnungsbeschluß des Konkurses auf⸗ geboben wird, bei Vermeidung . Haftung für , , der Massegläubiger zu sorgen. U. R. G. 22. November 1895 a. a. O.