= r · , , e . . . .
Bekanntmachung.
e, , n
der außerordentlichen Gener , .
e ation ein a ge n. Carl . in Düsseldorf,
her Metallwerk vorm. üsseldorf hat in rsammlung am ß gefaßt, in die
Unter⸗
utreten. Der
melden.
ist zum Liquidator erwählt worden. Die Glaͤubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu
Rath bei Düsseldorf, den 8. Oktober 1896.
Rather Metallwerk
vorm. Ehrhardt Æ Heye in Liquid.
Der Liquidator:
Carl Grundmann.
0 nig
Preußische Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Central Pfandbrief. Anleihe vom Jahre 1898, welche am 3.
Subseription Mark 15 000000 316 prozentige Cen tral-⸗Pfandbriefe
vom Jahre 1896, ; Ausloosung und Kündigung frühestens zum 1. Juli 1906 zulässig,
emittiert auf Grund des . Allerhöchsten Privilegiums Sr. Majestät des Königs von Preußen vom 21. März 1870. er zur Subscription bestimmte Betrag bildet einen Theil der Serie 1 der 33 prozentigen
Januar d. J. an der Berliner Börse
auf Grund des vom Börsen⸗Kommissarlaté genehmigten Prospektes eingeführt ist. Der Prospekt hat unter Weglassung der darin über den Status der Gesellschaft vom 30. November 1895 mitgetheilten Zahlen
folgenden Wortlaut:
Die Preusische Central⸗Bodeneredit⸗Actiengesellschaft wird auf Grund des Allerhöchsten
Privilegiums vom 21. März 1870 (Gesetzsammlung von 1870 S. 253 ff) mit einer weiteren
Cmission 3] prozentiger , , vom Jahre 1896 vorgehen.
soll den Betrag derjenigen Darlehnsgeschäfte erreichen, weiche, bis zum Ende des Jahres 19605
abgeschlossen, als Deckung für die Pfandbriefe n. Anleihe
Anleihe findet ihre Begrenzung durch Artikel 74 umlaufenden Central ⸗ Pfandbriefe den zwanzigfachen
nicht übersteigen darf, und wird die Serie J dieser Anleihe auf
Die Pfandbriefe werden auf den Inhab 1000, H00, 300, 100 0 ue fer , mit 34 0so fürs Jahr in hal
Die Anleihe wird zum Nennwerth im Wege der Aus loosung
Die Anleihe
bestimmt werden. Dle Höhe der
es Statuts, wonach die Gesammtsumme der Betrag des baar eingezahlten Grundkapitals
S 80 000 C06 festgesetzt.
er ausgestellt und in Stücken zu 5000, 3000, Sie sind von seilen der Inhaber unkündbar und werden jährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli verzinst.
etilgt. Zu diesem Behufe
hat die Gesellschaft jährlich wenigstens ein Drittel Prozent des Romina betrages der Anleihe nebst
den aus den früher ausgeloosten Tilgung längstens in 71 Jahren, ne, ,! geschieht im Dezember jeden Jahres,
ekanntmachung in den Gesellschaftsblätt enden 1. Juli erfolgt.
vorgängiger Pfandbriefe am fol
Der Gesell
Pfandbriefen ersparten Zinsen zu vom 1. Januar 1906 ab gerechnet,
ab das Recht ko e en die Ausloosung zu verstärken, oder befindliche . mit sechsmonatlicher Frist zu kündigen. e Zinskupons werden ebenso wie die ausgeloosten oder gekündigten Pfandbriefe nach
Wahl der Inhaber
in Berlin bei der Preu
*
bei den sonst bekannt zu machenden
Die Preußische Central. Bodencredit⸗Acti ll 6 errichtet, worauf 70 . , , Die pünktliche Zahlung von Kapi
eingelöst. 36 Millionen (Art. 81 des Statuts)
Bleichröder,
verwenden, dergestalt, daß die vollendet sein muß. Die
zuerst im Dezember 1905, worauf nach ern die Rückzahlung der ausgeloosten Central⸗ schaft bleibt jedech vom 1. Dezember 1905
auch sämmtliche noch im Umlaufe
i sischen Central⸗Bodeneredit⸗Actiengesellschaft, 2 bei der Direktion der Disconto⸗ . J ei dem Bankhause S. ö , . a. M. bei dem Bankhause M. A. Köln bei dem Bankhause Sal.
Gesellschaft, von Rothschild C Söhne,
Oppenheim jum. C Co., und
Stellen
Gesellschaft
Kein Pfandbrief darf von der Gesellschaft ausgegeben
ihr nn . Hypothekenforderung gedeckt ist. e
Aufsicht kommissar ausgeübt.
der Staatsregierung
Derselhe hat die Befugniß verschreibungen der Gesellschaft und die Einha
(Art. 80.)
ist mit einem Grundkapital von
des Nom inalbetrages eingefordert sind. tal und Zinsen der Central. Pfandbriefe wird gesichert:
I) durch die Hinterlegung eines den aus Betrages guter hypothekarischer Forde
M durch die unbedingte Haftung der insbesondere mit ihrem Grundkapital
gegebenen Hypothekenbriefen wenigstens gleichen rungen in den Archiven der Gesellschaft;
mit ihrem gesammten Vermögen,
und Reservefonds.
werden, der nicht zuvor durch eine
über die Gesellschaft wird durch einen Regierungs—
Darlehne auf Hypotheken oder an Gemeinden in den Statu überwachen. Er bezeugt unter den auszugebenden Pfandbriefen,
über den Gesammtbetrag der aus Die Gesellschaft gewä
dauernden und sicheren
des Werths. (Art. 62. Preußischem Rechte bei
Der Betrag von ( ½Æ 15 000 000 3
in Berlin ö
zugebenden Pfandbriefe beobachtet sind. hrt hypothekarische Darlehne nur auf solche Grundstücke, die einen
die Ausgabe der Central⸗Pfandbriefe und Schuld ltung der hierfür und für die Sicherheit der
ten vorgesehenen Bestimmungen zu daß die ,,. Bestimmungen (Art. 60.)
Ertrag geben. (Art. 61.) Sie beleiht Grundstücke in der Regel nur zur ersten Stelle, und zwar: a. Liegenschaften innerhalb zwei Drittel, b. Gebãude innerhalb der ersten Hälfte ) Die Ermittelung des Werths erfolgt nach den Grundsätzen, welche nach der Ausleihung von Mündelgeldern maßgebend sind. (Art. 63 Berlin, im Dezember 1895. — Am 30. September 1896 betrugen: das eingezahlte Grundkapital die Reservefonds . der Bestand an erworbenen Hypotheken. ö der Bestand an erworbenen Kommunal,Darlehnen der Umlauf von Central. Pfandbriefen / der Umlauf von Kommunal- Obligationen.
66 26 193 220. - 1 355 771.47 A654 165 3 7) S6 285 161. 56 Ag z oho ==
a6 zd 766 —
o/ g Central. Pfandbriefe vom Jahre 1896 wird
ei der Preustischen Central · odeneredit · Actiengesellschaft, ei der Direktion der Dis conto⸗Gesellschast und
bei dem Bankhause S. Bieichröder,
„Frankfurt a. M. bei dem Vanfbauss her R, von Rothschild Söhne und Oppenheim jum. Æ Co.
Köln bei dem Bankhause Sal. zur Subseriytion unter nachstehenden Bedingu I) Die Subseription findet gleichzeitig bei
während der bei jeder Stelle üblichen Gesckäͤf meldung s⸗Formulars statt.
Einer jeden
ngen aufgelegt.
den vorgenannten Stellen am
Donnerstag, den 15. Oktober 1856,
Subseription auch schon vor Ablauf jenes Zeitraums zu die Höhe jedes einzelnen Betrages zur Zutheilung zu bestimmen.
2) Der n ist Die Stücke werden
Die Stückzinsen
folgt die Abnahme nach dem J.
tsstunden, auf Grund des beigedruckten An- Zeichnungsstelle ist die 3 vorbehalten, die
schließen und nach ihrem Ermessen
festgesetzt auf 190,50 Ye, zahlbar in Reichswährung. mit Zinskupons für die Zeit vom 1. Januar 1897 ab versehen.
vom Tage der Abnahme bis zum II. Dezember D. J. sind abzuziehen; er⸗
1897 ab zu vergüten.
legt werden. Dieselbe ist entweder in
anschlagenden Effekten zu hinterlegen, 4 Die Zutheilung wird so bald wie
Falle die Zutheilung weniger als die unverzüglich zurückgegeben. .
5) Nach Maßgabe des ist, Gelder verzinslich anzunehmen, etheilten Beträge von der Gesellf 36. der aufgelegten 15 Millio öniglichen Staatß⸗Kommissar üb kanntmachung gegen Central-Pfan 6) Die Abnahme der JI Preises (2) geschehen.
um dafür
Der Zeichner ist jedoch verpflichtet:
Ein Fünftel der Stücke späͤte in fte der Stücke spä ünftel der Stücke späte Für zugetheilte Beträ stattet, und sind solche . bis Nach voltständiger Abnahme
wei Zwei abzunehmen.
regulieren.
verrechnet bezw. zurückgegeben. Berlin, im Oktober 1896.
Klingemann.
Schmieder.
Schmartz.
Januar 1897, so sind die laufenden Zinfen vom 1. Januar 3) Bei der Subseription muß eine Kaution von fünf Prozent des gezeichneten Betrages hinter⸗ baar oder in solch welche die Subseriptionsstelle als zulässig erachten wird. möglich nach Schluß der Subsersption erfolgen. Im Anmeldung beträgt, wird die Überschießende Kausson
en nach dem Tageskurfe zu ver—
rtikels 2 Absatz 6 der Statuten, nach welchen die Gesellschaft berechtigt Pfandbriefe auszuhändigen, werden für die zu⸗ chaft ausgestellte Interimsscheine ausgegeben. Sobald in nen Mark Dokumente üher statutmaßige Hypotheken dem ergeben sind, werden die Interimsscheine nach erfolgter Be— ; dbriefe bei den Zeichnungsftellen kostenfrei .
nterimsscheine kann vom 3. Oktober 1896 ab gegen Zahlung des
cht.
stens bis einschließlich 20. November 1896, testens bis e 21. Dezember 1896,
tens bis einschließlich
ge unter M 19 000 ist eine theilweise Abnahme nicht ge⸗ einschließlich 20. November 1896 ungetrennt zu der zugetheilten Stücke wird die hinterlegte Kaution . Nürnberg wurde heute eingetragen der
20. Januar 1897
Preusssche Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Lindemann.
. J
J
U . J
(41118
ö Beschlüssen der ordentlichen Generalver⸗ sammlungen vom 26. Oktober 1895 und 3. Oktober 1896 entsprechend, soll das Aktienkapital von 450 000 M auf 150 000 M in der Weise herab⸗ gesetzt werden, daß von je 3 nebst Kupons und Talons einzuliefernden Aktien 2 Aktien ad 300 , nebst Kupons und Talons vernichtet werden, während 1 Aktie zurückgegeben wird. , . fordern wir unsere Aktionäre hiermit auf, ihre Aktien nebst Kupons und Talons
spätestens bis zum 31. Dezember 1896 bei uns einzureichen. Den Einreichern wird eine Quittung ausgehändigt, gegen deren Rückgabe später die Aktien nebst Talons wieder aue geliefert werden. Die bis zum 31. Dezember 1896 ö eingelieferten Aktien verlieren ihre Gültigkeit. An Stelle der—⸗ selben werden von uns unter Berücksichtigung der beschlossenen Herabsetzung des Aktienkapitals htte! urkunden gleichen Inhalts für Rechnung der In⸗ haber der nicht eingelleferten und ungültig gewordenen Aktien öffentlich oder unter der Hand verkauft. Der Erlös verbleibt für . der Interessenten in dem Gewahrsam der Gesellschaft.
c Aktionäre eine durch drei nicht theilbare Anzahl Aktien ein, so werden die weniger als drei betragenden sowie die Zahl drei oder ein Mehrfaches dieser Zahl übersteigende Anzahl Aktien zu einer Masse vereinigt und in gleicher Weise nach erfolgter Reduktion für Rechnung der Inhaber verkauft.
Emden, den 5. Oktober 1896.
Emdener Papierfabrik.
38661 Fähr⸗Aetien⸗Gesellschaft zu Bonn. Bilanz pro 1895/96.
Acti vn.
ho = 13 688 93
Aktien⸗Kapital Reserve⸗Konto
! Sp 447 482. 03 Gewinn. und HYerlust (Konto.
Soll. Ausgab. und Abschreibungen Gewinn⸗ Saldo
115 389. 67 20665730
S 156 046.97
NUebertrag Gewinn und Verlust .... 29.62 Betrieb Brücke 26 17273 do. 70 098. 62 do. 1372.45 do. 38 334.36 39.19 „S 136 046.97 Die Dividende ist auf 5 o/ — 15 4 per Aktie festgestellt, und werden die Dividendenscheine durch Dis n Viereckeplatz 10, von heute au ein⸗ gelöst. Boun, den 26. September 1896. Der Vorstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Haben.
8) Riederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 41147
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Amts gerichts Altötting wurden eingetragen:
I) am 39. September 1896 auf Grund J. M.. E. Rr. 24 137 v. 22. desselben Monats Pr. Josef Wackerbauer von Straubing,
2) am 6. Oktober 1896 auf Grund J.-M. E. Nr. 24 697 vom 23. September I. J. Ludwig Müller von München.
Altötting, 6. Oktober 1896.
K. B. Amtsgericht Altötting. J. V.! Strauß, Amtsrichter.
(41143 Bekanntmachnng.
In die Liste der bei dem Königlichen Kammer— gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 113 eingetragen:
er Rechtsanwalt Louis Cohn hier, Belle⸗ Allianceplatz Ga. Berlin, den 8. Oktober 1896. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
41146
In die Liste der bei dem hiesigen Amtegericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr 1 der bis⸗ herige Gerichts ⸗Assessor 6e n Czapla aus Kulm, n,, in Beuthen O.⸗S., heute eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 9. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht.
41144 In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land—⸗
echtsanwalt Dr. Johann Nepomuk Michel. Der selbe hat seinen , in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 9. Oktober 1896. Der K. Landgerichts, Präsident: Enderlein.
(cl I46)
, , Der Nechtsanwalt Bab sst mit bem Wohnsttze zu . bei dem Königlichen Landgericht hiersesbst zur echtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtz. anwaltsliste , worden. Posen, den 5. Oktober 1896. Der rl dent s , Landgerichts: e vius.
41148 Der Rechtsanwalt Peerenboom zu Neuß ist auf . Antrag heute in der Liste der bei dem hie— en Amtsgerichte zugelassenen Rechttsanwalte ge. löscht worden. Neuß, den 9. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht.
e
9) Bank⸗Ausweise.
Stand der Badischen Bank
am 7⁊. Oktober 1896. Activa.
(41103
4299759 11275
20 909
20 367 746 781 325 485 078 1987746
ü Fr ir FV
Reichs kassenscheine . Roten anderer Banken. Wechselbestand.
Lombard ⸗ Forderungen Effelten... Sonstige Aktiva
Passi vn.
9 000 0900 L660 451 12782 500 3 472 418
Grundkapital J Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigqungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . — Sonstige Passivan. 69086 461 8.0, S R727 513 8351 Die weiter begebenen, noch nich fangen deren Wechsel betragen 1396 653,75. ; .
41104 Stan d
der Württembergischen Notenbank
am 7. Oktober 1896.
Activn.
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. . Sonstige Aktiva
Passi vn.
Grundkapital
Reservefonds? . .
Umlaufende Noten...
Da ich fällige Verbindlichkeiten .
An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ö S4 000 -
Sonstige Passiwan. bh h13 81
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1 065 954.67.
41105 Privatbank zu Gotha.
Activa. Kasse und Giro⸗Guthaben SS ö5Hlg 836. 1835149.
Wechsel 2
Effekten 14 366. Debitoren und n i Aktiva. 12 591 5605. Zweiggeschäft, gewährte Darlehen „ 1 514 345.
Passi vn. S 6 000000. 600 000. 83 229. 1745 504. 428 280. 641 709. 5 6571 522.
1501100.
l0 378 281 217660 2922109 19 224 423 1670600 — 8 450
bsS8 322 —
9 000 0090 790 819 23 460 09000 1059 384
Aktienkapital Reservefonds ö Spezialreserve . Accepte j ö Guthaben auf längere Kündigung , Einlagen auf Re . . Kreditoren und sonstige Passiwa
Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗
lehnsscheine
Zweiggeschäft, rückständ. Zins—⸗ kupons
Zweiggeschäft, bezahlte Zinsen, Amortisation ꝛe.
Gotha, den 30. September 1896.
Direktion der Privatbank zu Gotha. G. Schapitz. Aue.
10) Vershhiehene Berannt⸗ machungen.
40260 Bekanntmachung.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er— ledigte Kreis Thierarztstelle des Kreises Nau—⸗ gard soll wieder besetzt werden.
Diejenigen Thierärste, welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 „S dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Ie digte ir ern if zur Verwaltung einer Kreis—
hierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ , bis zum 30. Oktober d. Is. mir einzu⸗— reichen.
Stettin, den 6. Oktober 1896.
Der e mg, Fr stdent: ommerfeld.
41204
Die seit 1891 versuchsweise von dem Kreis ⸗Thier⸗ grit des Kreises Aldenburg 1. H. mitperwaltete . des Kreises Plön mit dem r f. in Plön ist, und zwar event. zunächst kommissarisch, zu besetzen.
Bewerbungezgesuche sind binuen A4 Wochen an mich einzureschen.
Schleswig, den 6. Oktober 1896.
Der Königliche Regiernugs. Präsident: z v. Steinmann.
Mn 2A.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmazhmgen gus den Handels⸗, Geno Bekanntmachungen der deutschen nb nn enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central Handels Negister für das Deutsche Rei
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. Oktober
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 2 E
latt unter dem Tite
1896.
enschafts⸗, Zeichen und Muster⸗-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, fowie die Tarif- und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. . 23 )
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche en erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 5 f das Vierteljahr. —
inzelne Nummern kosten ZT 5. —
Infertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 36 3.
— 2 —
—
1 z
Vom Central- Handels Ntegister für das Deutsche Reich“
werden heut die Nrn. 243 A., 243 B. und 243 0. ausgegeben.
=
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
Nlasse. . .
z. G. IO 712. Vorrichtung zum Maßnehmen für Schneidereizwecke. — Hermann Genkel, Berlin, Markgrafenstr. 73. 16. 7. 96. ;
4. 2. A561. Elektrische Zündvorrichtung für Grubensicherheits lampen. — William Ackroyd u. William Best, Morley b. Leeds, Enal. ; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 3. I1. 13. S5.
4. J. 32979. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Julius Jürgens, Altona, Oelkers⸗ allee 35, u. Berthold Kistritz, Hamburg, Thal⸗ straße 9 a. 13. 6. 36.
4. K. 13 149. Elektrische Zündverrichtung für Petroleumlampen und Kerzen. — Dr. Wil helm Kaiser, Floridsdolf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 12. 8. 95.
4. S. 8056. Lampe für flüssige Brennstoffe unter Anwendung voller Dochte. — Louis Sepulchre, Herstal, Belg.; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln. 24. 9. 95.
4. Sch. 11 153. Apparat zur Vergasung flüssiger Brennstoffe; Zus. z. Pat. 88 080. — Schuster C Baer, Berlin 8., Prinzessinnen⸗ straße 18. 23. 11. 95. w
8. M. EL 805. Hopfendarre mit Einrichtung zum Verschieben der Darrhorden. — Adolf Müller jun., Saaz, Böhm., Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8SsW., Kommandantenstr. 89. 21. 4. 96.
6. Sch. 10 947. Faßwaschmaschine. — A. Schellenbaum, Winterthur, Schweiz, Lind⸗ straße 29/33; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
30. 3. 86. . 8. M. 12578. Trockenwalje für konische Richard Mann jr.,
Bänder oder Litzen. — Barmen. 13. 2. 96. 1
8. Sch. 11 325. Spann⸗ und Trockenmaschine für Gewebe mit Vorrichtung zur Aenderung der Bewegungsrichtung des Trockenluftstromes. — Otto Schmidt, Berlin C., Weinmeisterstr. 3. 10. 2. 96.
9. D. 7574. Vorrichtung zum Spalten und Reinigen von Federposen. — Wilhelm Donners⸗ tag. Berlin. 3. 6. 86.
10. A. 4753. Verfahren zur Gewinnung fester Holzkohlen⸗Briquettes aus Sägespähnen, Holz—⸗ abfällen u. dgl. — Sally Katz, Hamburg. 12. 5. 96.
13. B. 18 668. Zwillings˖ Dampfwasserableiter. — Wilhelm Becker, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 2. 96.
13. 2. 10149. Stehender Wasserröhrenkessel mit flachem, tellerförmigem Oberkessel und mit großer Verdampfungsfläche. — Gustav Lentz, Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 153. 2. 96.
14. B. 18 657. Dampfturbine mit an Größe zunehmenden Ueberströmöffnungen der Zellen und mit eingeschalteten ruhenden Dampfräumen. — Leopold Wenze u. Emanuel Bachmayr, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 3. 2. 986.
15. B. A9 194. Vorrichtung für die Pitt'sche Typenvertheilungsmaschine zum Verhüten des Blockierens der Maschine. — John Tyrrel Boyes, London, 3 Coleman Street; Vertr.: C. v. Ossows ki, Berlin ., Pots damerstr. 3. 20. 3. 96.
15. SH. 17 377. Typensetzmaschine. — Stanley 8 Hodgkin, 569 Church Road, u. Philip
liot Hodgkin, Childwall. Church Road, Richmond, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 5. 96. 15. R. 9990. ,, mit in der ö6benyichtung verstellbarer Druckform und in esten Lagern ruhendem Druckzylinder. — Wilh. Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenz⸗ straße 12. 23. 12. 95. .
15. R. EO 558. Zylinderdruckpresse mit Ein⸗ richtungen zur Erzielung eines scharfen Abdrucks. — Wilh. Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 23. 12. 96.
7. K. IZ 615. Rieselkühler. — Carl Koppel, Korbach, Waldeck. 24. 1. 96.
E68. G. 4998. Verfahren zur Herstellung von Legierungen des Eisens mit Chrom, Wolfram, Molybdän o. dgl. — The Klectro-Metal- urgical Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 13. 6. 96.
18. S. 9292. Verfahren zur Reinigung von Roheisen. — Socicté Civile d Etudes du Syndicat de 'acier Gérard, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 36.
20. B. 17 271. Vorhängeschloß für Weichen und Signale. — Paul Boursé, Paris, Boule⸗ vard du temple 4; Vertr.: Bernhard Brockhues
u. Otto Kramer, Köln a. Rh. 26. 2. 9ö.
20, S. 9465. Brems vorrichtung für Cisenbahn⸗
ahrzeuge u. dgl. — Georg Seyferth, Berlin, ergasse 4. 15. 5. 96.
Klasse.
2I. G. A801. Fernschalter mit Ein⸗ und Aus⸗ schaltung durch vorübergehendes Schließen ein und desselben Stromkreisez. — KEllectrie Selector and signal Gompanx, 45 Broadway, New. York, V. St A; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. J. 96.
2H. E. 4896. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗ gesellschaft vormals Schuckert C. Co., Nürnberg. 31. 3. 96.
2I. G. 509052. Drehfeldmotor mit verschieden⸗ phasiger Wickelung auf Feld und Anker. — Glektrizitãts . Aktiengesellschaft vormals Schunckert . Co., Nürnberg. 4. 8. 96.
21. T. 4573. Telegrarhischer selbstthätiger Sender mit zwei von einem gelochten Depeschen« streifen beeinflußten Geberstiften. — Herbert Arnand Taylor, London; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. 7. 95.
22. A. 4802. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen blauen Farbstoffs der Triphenyl⸗ methanreihe. — Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin 80., an der Treptower Brücke. 19. 6. 96.
22. F. 8619. Verfahren zur Einführung von Aminresten in hydrierte Oxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 180. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 12. 10. 95.
24. L. 10 EI6. Kesselfeuerung mit durch⸗ schlagender Flamme. — Wilhelm Lönholdt⸗ Fenuerungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, Unter den Linden 16. 30. 1. 96.
28. W. 12 O27. Verfahren zur stellenweisen Weichgerhung lohgaren Leders. — Richard Wide⸗ mann, München, Theresienstr. 34. 16. 7. 96.
20. K. 14 052. Verfahren zur Darstellung jodhaltiger Verbindungen aus der Schilddrüse. — Knoll C Co., Ludwigshafen a. Rh. 6. 6. 96.
32. A. 48223. Schnurrbartbinde. — Carl Angermayer, Frankfurt a. M., Gneisenau⸗ straße 25. 6. 7. 96.
32. C. 5957. Einfädelvorrichtung für Näh⸗ nadeln. — George Cylledtze, Pietermaritzburg, Natal, Leop. Street 270; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 22. 1. 96.
2324. P. S806. Tisch mit getheilter, zweiseitig benutzbarer Tischvlatte. — Franz Pinschke, Berlin N., Adolfstr. 12. 23. 5. 96.
24. R. 10 005. Schaukel Badewanne. — Franz Roempler, Berlin NO., Marienburger fllaß 31. g. 18. G5.
24. W. 11 852. Speigefäß; 2. Zus. . Pat. 79 078. — Carl Wellhöfer, i. F. Michael Wellhöfer, Heidingsfeld b. Würzburg. 15. 5. 96.
35. Sch. EI 526. Zwangläufige Verbindung des Anlaßwiderstandes mit der Steuerung an elektrisch betriebenen Aufzugsmaschinen mit Wendegetrieben. — J. G. Schelter Giesecke, Leipzig. 22. 4. 96. .
237. Sch. 10 644. Dachziegel. — Christian Wilhelm Schou, Antvorskop Slagelse, Dänem.; , , hn, Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6.
4. 4. 95.
28. L. 10 1872. Herstellung von Hack,, Schneid. oder Ausstanz Blöcken aus Pappe. — Friedrich
Eduard Lang, kipig ang 27. 2. 96.
28. W. 11 354. chweifsäge mit drehbarem — 5 — A. Waechter, Straßburg i. E.
7. 11. 95.
44. M. 12 941. Zündholzständer mit Aschen⸗ teller. — Alexander Müller u. Anton Thier⸗ heimer, München. 1. 6. 96. .
45. T. 5097. Rasensprenger mit einem fein gelochten Gummiball als Mundstück. — Fr. H. Lud. Tiemann, Bremen, JYorkstr. 7. 28. 8. 96.
46. D. 7395. Vergaser für Petroleum maschinen. — Henry Thomas Dawson, 1572. Manor Street, Clapham, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: . J Berlin W., Leipzigerstraße 30.
3 6.
46. G. 10 358. Zweitatt⸗Petroleummaschine. — Karl August Guddack, Moekau; Vertr.: an, , Berlin NW., Luisenstr. 31. 10. 2. 96.
146. M. 12 684. Vorrichtung zur Erzielung gleichförmiger Verdichtung der Ladung im Zylinder von Explosionsmaschinen. — Gordon Cumings Marks, St. Oswalds Road 4, West Brompton, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 19. 3. 96.
7. B. Es 989. Aufschraubbare Verschlußkappe * Absperrventile. — Oscar Brünler, Eilen⸗
urg. 18. 4. 96.
47. 6. 2509. Schmierbüchse für Dickfett. —
n n . u. Carl Mans, Köln a. Rh.
47. Sch. 11 663. Ausrückklinke für Mit- nehmerkupplung. — Clarence B. Schultz, Char⸗ lottenburg. Wilmersdorferstr, 6d. 11. 6. 96.
148. B. 8 829. Schablonierverfahren für Emailwagren. - CG. Busath, Brüssel; Vertr.: Ottomar R. Schulj u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 9. 3. 96. .
49. H. 16 89. Verrichtung zum Winden von Schraubenfedern beliebiger Steigung. — Carl Andreas Vietor Hällgren, Stockholm, Schweden; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 26. 9. 95.
49. H. A7 219. Verfahren zur Herstellung hohler Gebrauchsgegenstände aus zylindrisch ge. zogenen Blechhülsen. — Balduin Heller's
Söhne, Teplitz, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 20. 4. 96.
Klasse.
49. R. EO 048. Prägepresse zum Umformen der Böden vorgeformter Hülsen. — Ed. Rubin, Thun, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 29. 1. 96.
58. G. 18 912. Verfahren zur Veränderung der Eiweißstoffe der Kuhmilch zwecks Herstellung eines Kindernahrungsmittels. — Dr. Alexander Backhaus, Göttingen. 1. 4. 96.
52. G. 9505. Verriegelungsvorrichtung für Knopfloch Nähmaschinen. — Julius Gutmann, Berlin NO., Meyerbeerstr. 5. 16. 1. 95.
55. P. 7988. Maschine zum Zerfasern von HDoljmasse. — Carl Pedersen, Christiania; Vertr.: A du Bois⸗Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. 26. 2. 96.
58. St. A517. Selbstthätige Ausschaltvorrich⸗ tung für Druckpumpen von Kraftsammlern. — August Stigler, Mailand, Via Galileo 45; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. T. 3. 96.
63. J. 9157. Antrieb für Fahrräder u. dgl. 9 , Frucht, Patentartikel, Lüneburg.
5
63. R. 10 270. Ventil für Luftradreifen. — HRedwey MHanugacturing Companx, New ⸗ York, N. J. 32, New⸗Street, V. St. A.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 15. 8. 5. 96. —
64. G. EO 709. Konservierungsbehälter. — ö Götzky. Braunschweig, Karlstr. 72.
5 . 96.
71. B. 19 209. Nagelvorrichtung für Schuh⸗ werk. — Eoston Lasting Machine Company, Boston. V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Lussenstr. 14. 9. 6. 96.
71. N. 3760. Berfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schuhwerk ohne Brandsohle. — Neheimer Metallwaaren & Werkzeug fabrik Hugo Bremer, Neheim. 1. 5. 96.
74. K. 14 228. Vorrichtung zur elektrischen Fernanzeige der Stellung beweglicher Theile. — Dr. F. v. Krempelhuber, Nürnberg, unt. Grasersg. 1. 22. 7. 96.
76. B. A7 759. Pelzreißer. Alphonse Borios, La Sarraz; Vertr.: J. Leman, Berlin 8O., Waldemarstr. 41. 17. 6. 95.
79. C. 57651. Form⸗ und Wickel vorrichtung für Zigaretten. The Continental-Ciga- rette - Company, Limited, 7 Snow Hill, London, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W., Kommandanten straße 89. 13. 9. 95. .
80. L. E10 168. Steinsäge mit veränderlicher Geschwindigkeit der Bewegung des Sägerahmens während jedes Hubes. — Auguste Edouard Leroy, Paris, 21 Boulevard Poissonnisre; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 20. 2. 96.
80. St. 4614. Vorrichtung zum Abtheilen be⸗ stimmter Mengen von Materialien. — Reinhold Steinbach, Magdeburg ⸗ Buckau, Schönebecker⸗ straße 115. 8. 6. 96.
sI. V. 2681. Zusammenklappbares Gestel für Fahrräder u. dal. — Eugene Vincent, Paris;
ertr.. Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. J. 21. 7. 96.
83. B. I8 226. Drehpendelhemmung. — J. 8 ; Bauer, Fürth, Schwabacherstr. 25.
S5. St. A658. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens von Flüssigkeiten. — George Stevens, London, Engl.; Vertr.: Hugo . u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uifenftt. S5. 2. 7. 96. ⸗
89. N. 9784. Verfahren zur Entfärbung des
Zuckersaftes. — Georg Ranson, Phalempin,
Frankr.; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W.,
Köthenerstr. 34. 21. 9. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher k
asse:
324. S. 9350. Einstellvorrichtung mit Selbst⸗ hemmung für die Rückenlehne von Sitz ⸗ und Liegemöbel. Vom 6. 10. 96. :
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. W. II 801. Werkzeug zum Halten von Strom führendem Draht. Vom 9. 7. 96.
444. G. 10 424. Sicherungshülle für Zigarren⸗
und Zigarettenspitzen. Vom 6. 7. 96.
A5. K. 13 914. Tränkbecken für Vieh. Vom 2. 7. 96.
47. H. 17 308. Ledernes Treibseil. Vom 6.7. 96. 51. Sp. 17 A155. Stellschraube zum Gerade legen von Klaviaturen. Vom 9. 7. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend . im Reichs · Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21. H. 15 677. Bewegung auf der
Elektrische Apparate, deren
Widerstandsänderung des . im magnetischen Felde beruht. Vom ö 16. W. 9835. Steuerung für Gaskraft⸗ und ähnliche Motoren. Vom 27. 12. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P. R. Nr. 89 631 bis 89 740. Rlasse.
2. Nr. S9 631. Vorrichtung zur Bestimmung der Rückennaht u. s. w. an Schnittmustern. — 8 Hansknecht, Berlin, Rathenowerstr. 79 a.
om 21. 3. 96 ab.
. Nr. S9 632. Haken. — Th. Roghmanns, Sonsbeck, u. C. Richter, Düsseldorf. Vom 8. 4. 96 ab.
4. Nr. S9 689. Lampe für flüssige Koblen⸗ wasserstoffe. — S. Marcus, Wien VII, Lindengasse 4; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 809. Vom 16. 3. 95 ab.
Æ. Nr. S9 690. Zünd⸗ und Regelungsvorrich⸗ tung für Grubenlampen. — H. Freise, Hamme⸗ Bochum. Vom 25. 6. 95 ab.
. Nr. S9 692. Aufhängevorrichtung für Lampen o. dgl. — W. Schulte, Neuenrade i. W. Vom 4. 1. 96 ab.
6. Nr. s9 688. Vorrichtung zum Extrahieren von Hopfen. — H. Schade u. M. Haus, Dortmund. Vom 18. 5. 94 ab.
6. Nr. S9 691. Pasteurisierapparat. — A. A. Pindstofte, Kopenhagen, Vesterbrogade 66 Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ n 435144. Vom 31. 8. 95 ab.
6. Nr, S9 730. Wender für Malz o. dgl. mit verschiebbar , drehbaren Schaufeln. — L. Rößler, Aibling. Vom 6. 3. 96 ab.
S. Nr. S9 623. Verfahren zur Herstellung von Druckschablonen. — E. Menge, Danzig, Abe⸗ gasse 5a. Vom 28. 1. 96 ab.
L2. Nr. 89 658. Verfahren zur Reinigung von Schwer spat. — Carl Nolte Söhne, Franken= hain, Post Frankenhagen, Kr. Eschwege. Vom 14. 7. 95 ab.
2. Nr. S9 693. Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeiten. — W. J. Lomax u. Ch. J. Lo⸗ max, 11 Fah Street, Bolton, Grfsch. Lancaster; Vertr.: C. Rob. Walder. Berlin 8W., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 8. 19. 95 ab.
12. Nr. S9 694. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Salzen. — Dr. J. Tcherniac, Freiburg i. Br. Vom 8. 4. 96 ab.
12. Nr. S9 731. Flaschenverschluß. — Dr. A. Welter, Krefeld, Königsstr. 242. Vom 1.2. 96 ab.
LZ. Nr. S9 662. Verfahren zur Ausnutzung der Abgase von Dampfkesseln. — W. Schmidt, Ballenstedt a. 5. Vom 24. 11. 95 ab.
13. Nr. s9 663. Kesselspeiseeinrichtung mit Saugkammer. — O. J. Scott, Fairmount, Cty. Grant, Indiana, V. St. A.; Vertr.! Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. Vom 22. 1. 96 ab.
14. Nr. 89 634. Dampf ⸗⸗ oder Gasturbine mit umlaufender Flüssigkeit. — F. Voigt u. C. L. P. Fleck Söhne, Berlin N., Chausseestr. 31. Vom 26. 10. 95 ab.
14. Nr. S9 635. Steuerung für einfachwirkende Dampfmaschinen. — O. Grünwald, Ilmenau i. Th., Villa Kühn. Vom 2. 5. 96 ab.
15. Nr. S9 6590. Einrichtung an Apparaten zum Linienziehen für Notenschrift. — Tessaro-⸗ typie⸗Aktien · Gesellschaft, Berlin, Hollmann straße 16 Vom 20. 7. 95 ab.
15. Rr. S9 651. Bogengeradeleger. — E. Bräsen, Mannheim. Vom 22. 12. 95 ab. 15. Nr. s9 680. Vorrichtung an Tiegeldruck⸗ pressen für Mehrfarbendruck. — Th. J. Turley, Nashville, Tenessee, 315 Euelid Avenue; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. Vom J. 5. 95 ab.
17. Nr. 89 664. Vorrichtung zum Kühlen von Kondensationswasser bei Lokomotiven. — C. H. Minte, Wolfenbüttel. Vom 22. 3. 96 ab.
20. Nr. S9 674. Weiche und Kreuzung von Schlitzkanälen elektrischer Eisenbahnen. — O. Birubaum, Berlin SW., Lindenstr. 101. Vom 20. 11. 95 ab.
20. Nr. 89 675. Anordnung der oberirdischen Stromzuleitungen für elektrische Bahnen auf Klappbrücken. — Allgemeine Elektrieitäts- Gesellschaft, Berlin Nr., Schiff bauerdamm 22. Vom 9. 4. 96 ab.
21. Nr. s9 6276. Schastungsanordnung für hintereinander in eine Telegraphenleitung ein
eschaltete Telephonstationen. — G. Zwilling. 83. W., , 70a. Vom 25. 9. 95 ab.
22. Nr. S9 659. erfahren zur e, blauvioletter basischer Phenazinfarbstoffe; 5. Zuf. . Pat. 69 188. — Farbwerke vorm. Meister Lnurins * Brüning, Höchst a. M. om 15. 9. 95 ab.
22. Nr. S9 660. Verfahren zur Darstellung braungelber Atridinfarbstoffe aus Diamidobenzo⸗˖ phenon und m-Diaminen. — Farbwerke vorm. Meister Lucins X Brüning, Höchst a. M. Vom 25. 12. 965 ab.