1896 / 249 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Oct 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Activn.

Immobilien⸗Konto adbau⸗Konto Mobilien Konto Gasguhren⸗Konto Obligationen Sonto . Aktien · Sonto in Debitor Kassa⸗ Konto Kohlen. Konto Koake⸗Konto Theer⸗Konto 2. Installations⸗Konto 2

140 779 58

Soll.

Weilburger Gasbeleuchtungs Gesellschaft.

Netto ⸗Bilanz per 80. 7 Kapital ⸗Konto

Gewinn⸗ und Verluft⸗KKonto ver 20. Juni E896.

uni E896. Passiva.

Reservefond Bad⸗Reservefond Erneuerung fond wei Kreditoren ahatt Konto Rückständige Dividende Konto.... Gewinn⸗ und Verlust Konto: a. Gewinn⸗Vortrag aus 1894/95

tn 3171,56 b. Gewinn 1895/90. 55469

140 779 Haben.

n 3 . 1314 117 1306

0d 4 871763

14 99512 Weilburg, den 14. Oktober 1896.

An Erneuerungsfond eingelöste Dividende 1894/95 rückständige Stückzinsen Bad · Konto Saldo

ö, o a7 6 1063 89 is 456 168 23 V6 6

14 99512

Per Saldo⸗Vortrag aus 1894/95 Zinsen aus Effekten.... Bankʒinfen

Zinsen aus dem Badgeschäft ... Gas kosten⸗ Konto Installationg⸗Konto

Der Vorstand. W. Moser. Rob. Herz.

427500

Activa.

Actien⸗Gesellschaft Zuckerfahrik Haynau. Vermögens⸗Bilanz am 31. Juli 1896. .

I * 549 987 73 5 10000 36 466 53 49 552 68 305 294 80 9457 00 400 00 70913 300 000 00

s o 87

Immobilien Utensilien Inventurbestände Debitoren

merer. Gewinn- und Verlust: Bilan am 31 Juli 1896.

Mp6. 3 800 000 80 000 180 2049 25 300 000 74738

Aktien · Kapital⸗Konto Reservefond · Konto II Dividenden ⸗Konto Kreditoren. Grundschuld⸗Konto Reingewinn

Ts J5? s

*

Cxeodit.

66, . 18 829 5 zb 155 1 is 6

An Betriebs und Geschäftskosten Abschreihungen Reingewinn

6 6. od x61 1h 3 bi ge G4 4

93 717 92

Per General. Waaren⸗Konto ... BGrundstück ˖ Errrags Konto... Zinsen ⸗Konto

gd iy o? a2751]

Attien · Gesellschaft Zucher fabrik Baynau.

Die in der Generalversammlung am 12. Ok⸗ tober er für das Geschäftsjahr 18935 /‚95 auf H o/o 25 6 pro Aktie festgesetzte Dividende wird vom 15. November er. ab

in Breslau bei den Herren Gebrüder Gutten⸗

tag, in Liegnitz bei den Herren Selle K Matthens, in Haynau bei unserer Geschäftskafse gegen den 4. Dividendenschein 11. Serie gezahlt. Den Dividendenscheinen ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen. Der Vorstand.

42756] .

Die Herren Aktionäre der Actien Bau Gesellschaft Ostend werden hierdurch zu einer außerordent⸗ lichen Generalversammlung auf Montag, den 8. November d. J., Nachmittags G Uhr, Berlin, Mohrenstr. 20, im Norddeutschen Hof, er⸗ gebenst eingeladen.

Tagesordnung: ;

1) Auf Antrag eines Aktionärs auf Auflösung der Gesellschaft und Festsetzung der Modali— täten der Liquidation.

2) Auf Antrag eines Altionärs: Umwandlung der Aktien in Vorzugs-Aktien gegen Zuzah⸗ lung von 290,0 bezw. Ausgabe von Vorzugs⸗ Aktien durch Erhöhung des Grundkapitals, Herabsetzung des Grundkapitals durch An= nahme von Aktien an Zahlungsstatt bezw. Zusammenlegung von Aktien.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General

versammlung theilnehmen wollen, wollen ihre Aktien

nebst einem doppelten Nummern verzeichniß spä⸗

testens zwei Tgge vor dem Bersammlungs⸗

tage bei dem Bankhause Georg Fromberg *

Co. in Berlin. Mohrenstr. 36, deponieren. Berlin, den 17. Oktober 1896.

Actien Bau Gesellschaft Ostend.

Der Vorstand. Paul Anderson.

les oh]! Disseldorfer Eisen⸗ und Draht-Jnduftrie.

Die Attionäre werden hiermit unter Bezugnahme auf 55 18 20 der Statuten zu der am Samstag, den 5. Dezember a. ., Vormittags L903 Uhr, im Breidendacher Hof in Düsseldorf stattfindenden dreiundzwauzigften ordentlichen versammlung eingeladen.

Tagesordnung: .

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz

pro 1895196. 2) Vorlage des Revisionsberichts und Antrag auf Decharge. .

3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern.

4) Wahl ven 2 Revisoren pro 1896/97. Jeder Aktionär ist zur Theilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt, wenn er spätestens 5 Tage vor derselben sein? Aktien bei der Kasse der Gesellschaft oder bei einem der Bankhäuser:

Deichmann C Co. in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf, Schlieper Æ Co. in Berlin hinterlegt. Düsseldorf⸗Oberbilk, den 17. Oktober 1896. Ter Vorsitzende des Auffichtsraths: Emil von Gahlen.

General⸗

42759 München Dachauer Actiengesellschaft

für Maschinenpapierfabrikation.

Nach Beschluß unseres Aufsichtsraths wird der Dividenden⸗Kupon Nr. 58 unserer Altien ah L. November dieses Jahres mit M 509. bei , , Merck, Finck A Co. hier ein. gelöst. . München, 18. Oktober 1896.

München Dachauer Aetiengesellschaft für Maschinenpapierfabrikation. Der Vorstand. Hermann Grotjan.

) Erwerbs und Wirthschafts Genossenschaften. 42802

Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.

In der am 25. d. M., IH Uhr, Karlstr. 27 anberaumten Generalversammlung ist die Tages ordnung dadurch ergänzt worden, daß im Falle einer Nichtauflösung der Genossenschaft Statuten veränderung und die Uebernahme von Bauausfüh— rungen in die Tagesordnung aufgenommen ist. Genossenschaft vereinigter Bauhandwerkö⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.

Oscar Peucker.

Kuhnert K Kühne.

rern

S) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.

42645 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 114 eingetragen der Rechtsanwalt Leonhard Hirsch hier, Charlottenstraße 70.

Berlin, den 15. Oktober 1896.

Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

42224 . Dem geprüften Rechtspraktikanten Karl Denkler

in Erlangen wurde durch höchste Justiz.Ministerial⸗

ag lieb in vom 6. Ifd. Mit. Nr. 25 402 die Zu⸗

a

9

ung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amts—⸗

erichte Erlangen ertheilt, und wurde derselbe heute

in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen. Erlangen, den 12. Oktober 1896. K. Amts gericht.

Röttinger, K. Oberamtsrichter.

42647 Wegen Ablebens wurde in der Rechtsanwaltsliste des , ,, Gerichts gelöscht: Franz Paul

Vogl am 7. Oktober 1896. K. B. Amtsgericht Altötting.

42646 Bekanntmachung. Der in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts unter Nr. 19 eingetragene Rechtsanwalt Dr. 966 Böcker ist daselbst auf seinen Antrag heute gelöscht. Göttingen, den 16. Oktober 1896. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Heinroth.

9) Bank⸗Ausweise.

a, n .

Reich? ⸗Bant

vom IB. Oktober L68696.

42905

Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an

, . deutschen Gelde und

an Gold in Barren oder aug⸗

ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 6 berechnet). 19 281 00 2) Bestand an Reichekassenscheinen. A 161 900 3 Noten anderer Banken 11 8429000 4 . Wechsesnn.. 741 307 000 5 g. Lombardforderungen . 103 736 000 6 ö fc 5 618 000 5 sonstigen Aktiven. 48 213 000 PFassiüãvn. J 8) Das Grundkapital 120 9009090 3 i. 3 . j ö. 30 000 000

er Betra er umlaufenden . ten;, . . ö 1138 557 000 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver er r. JJ . 12) Die sonstigen Passiou n... 22 198 000 Berlin, den 17. Oktober 1896. Neichsõbank ⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotz mann.

42626

Bank für Süddeutschland.

Stand am 15. Oktober 1896.

Acti vn. 6. 4999 823 59 16 470 215 900 = iss i 55 19 237 74733 2127 300 1097 361 43 453 15978 1622 25578 2666 97 2

Kasse:

h Metallbestand

2 Reichskassenscheine.

3) Roten anderer Banken.

Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien. Sonstige Aktiva.

Passivn. 2 Aktienkapital l 672 300 - II. Reservefondd... . 1788 66457 III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 6962 IV. Mark⸗Noten in Umlauf lI4 370 100 -

V. Nicht präsentierte Noten in alter 1 l 101 44 Täglich fällige Guthaben. 4967 65 Diverse Passiva ; 661 187 24

. , .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: S 1384 776.40.

lasszs] Braunschweigische Bank. Stand vom 15. Oktober 1866. Activa. 696 986. 6

49 760. 186 600. 5 376 7652. 1053090. 462521. 9 634 157.

Metallbestand . Reichskassenscheind dd Noten anderer Banken. ö Wechsel⸗Bestand. . Lombard⸗Forderungen .. Effekten ⸗Bestand. . Sonstige Aktiva. ü Pag va. Grundkapital! 160 R Spezial ⸗Reservefond .. Umlaufende Noten... Sonstige täglich fällige Ver⸗ Gd An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. . 7659 335. Brannschweig, den 15. Oktober 1896. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns:⸗

10 509 0090. —. 317 476. 399 440. 1

2 260 600.

2225 907.

75 347.

426241

Stand der Frankfurter Bank

am 16. Oftober 1898. Aetiva. Tassa⸗Bestand: Metall Reichs ⸗Kassen⸗ ne,,

Noten anderer Banken. ö

Guthaben bei der Reichsbank Wechsel ⸗Bestand ... Vorschüsse gegen Unterpfänder . ee , R Darlehen an den Staat (5 43 des

Statuts) . J Eussiñ7́n. Eingezahltes Aktien⸗Kapital Reserve⸗ Fonds.. Bankscheine im Umlauf... . 14155 300 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 4651 209 An eine Kuündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten og n. Sonstige Passi va... 14 700 129 569

Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine . Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen S 5 597 800 —. Die Direktion ver Frankfurter Bank. A. Lautenschlaeger. de Neufville.

10 Verschiedene Bekannt ·

machungen.

(40260) Bekanntmachung.

Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Nan⸗ gard soll wieder besetzt werben.

Diejenigen Thierärzte, welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 „S dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Fähigkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreis— Thierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ 5 bis zum 20. Oktober b. Is. mir einzu⸗ reichen. :

Stettin, den 6. Oktober 1896.

Der RNegierungs⸗Präsident: Sommerfeld.

A4 863 000 - 40 400.

180 400. , ,

5 0983 800 56041090 29 790 000 2177500 6 497 300 bbl 700

1714 300

p 18 000 0090 14800 000

42468 . Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftun

für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz un Geschichte (verbunden) wird im Betrage von 1200

32 686 os7 92

1513 600.

vom 1. April 1897 frei und soll ganz oder getheilt wieder vergeben werden.

Bewerbungen sind unter Beifügung von Zeug— nissen dem Unterzeichneten bis zum 1. Januar k. J. einzusenden.

Detmold, den 15. Oktober 1896. Der Verwalter der Clostermeier Stiftung. Landgerichts⸗Rath Dr. Rosen.

42760) Oeffentliche Aufforderung.

Herr Karl VWoeckner, zuletzt in Elandshoek in der Südafrikanischen Republik wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wird hierdurch gemäß F 12 unserer

1 1

Satzungen aufgefordert, auf die von ihm gezeichneten

Antheile unserer Gesellschaft Nr. 1198 i199 1200 201 und 1202 die zweite Einzahlung von 28 o

im Gesammtbetrage von 250 R mit S o6 Zinsen vom A5. Oktober E894 und eiuer Konventlonalstrafe von AO 0ιη, des fälligen Be⸗

trages nunmehr bis zum 1. Janunar 1897 an uns zu leisten, widrigenfalls selne Ausschließung aus der Gesellschaft erfolgt und seine Anrechte aus

der Zeichnung und den geleisteten Zahlungen zu

Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt werden. Berlin, 16. Oktober 1896. Die Direktion . der Usambhara · Kaffeebau · Gesellschast. Kurel la.

42784 Inhaber von Aktien der

Lömen⸗Brauerei 2. G. Hamburg werden gebeten, ihre Adressen einzureichen unt. T. A. 883 an Haasenstein C Vogler A. G.. Hamburg.

az7 63]

Bekanntmachung. Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von Äthanasins von Balla, weil. Kaiserl. Russ. Kanzlei⸗Rath, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b.

Anverwandten des Stifters aus Rußland,

nachfolgend e. anderen hilfsbedürftigen österreichischen oder russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen,

welche

Monaten und längstens

bis zum 18.

des Königreichs Sachsen vergeben wird. Leipzig, am 15. Oktober 1896.

kedizin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei

Januar 1897

ihre Bewerbungsschriften in der Universitäts⸗Kanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu bescheinigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Sliftung gemäß an Angehörige

Der Rektor der Universität daselbst: Dr. E. Windisch.

42752

vom Comité ausgefertigten Zertifikate vom

12 Uhr in Empfang genommen werden.

verabfolgt werden, i

Comité der Vereinigung von Besitzern 5Y/ u. 650 General Mortgage Gold⸗Bonds der St. Louis & San Francisco⸗Eisenbahn.

Nachdem in der Generalversammlung vom 17. Oktober er. die Auflösung der Vereinigung beschlofsen ist, können die bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft hinterlegten Bonds gegen Rückgabe der

Montag, den 19. Oktober er. ; hie ab in der Kuponskafse der Berliner Handels Gesellschaft während der Geschäftsstunden von 9

Die Zertifikate sind mit Nummern⸗Verzeichnissen auf Formularen, die von der Umtauschstelle Gemäß Beschluß der Generalversammlung ist auf Grund der vom Comits gelegten Rechnung

für jeden Bond bei der Rückgabe ein Beitrag von M 7,50 zu entrichten.

Das Comitès. Winterfeldt.

Altman.

zum Deutschen Reichs⸗A

M 2489.

Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

Berlin, Montag, den 19. Oltaber

1896.

Der Inhalt dieser del in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen

Berlin auch durch die ö

AUnzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —ᷣ .

Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗

ö del enschafts⸗ Zeichen. enthalten sind, erscheint auch in einem befonberen . 32 Titel

Gentral⸗Handels⸗Register

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Rei

und Muster⸗Registern,

Das Central Handels Reg Bezugspreis beträgt L M 50 5 Insertionspreis für den Raum e

über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan

für das Deutsche Reich. . 201)

ter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. ür das Vierteljahr. J z 6 16 äglich. Der

inzelne Nummern kosten 6 3.

Vom „Central ⸗Handeĩs N

e,

Patente.

N) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

schützt.

lasse. . 1. K. 14 259. Verschluß für Kohlen⸗Ent⸗

wässerungs Vorrichtungen. Fried. Krupp

Gruson werk, Magdeburg⸗Buckau. 31. 8. 56. 4. A. 4739. Vergaser für Kohlenwasserstoffe,

insbesondere Petroleum. Fritz Altmann,

Berlin S., Sebastianstr. 34. 29. 4. 96.

4. L. 10 286. Verfahren zur Herstellung von Lampendochten aus Kohle. The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. John Charles Crampin Read, London; Vertr.: FJ. Haßlacher, Frankfurt a. M. 1. 4. 96.

6. 3. 2129. Vorrichtung zum Wenden und Lüften von Malz u. dgl. mittels Preßluft. . München, Theresienstr. 83.

§8. B. 19 383. Neuerung in der Appretur von ,, Martin Böhler, Frankfurt a. M.

8. L. 10126. Rauhmaschine zum gleichzeitigen Rauhen der Waare auf beiden Seiten. A. V. Ludwig. Grüna b. Chemnitz. 3. 2. 96.

12. FJ. 8951. Verfahren zur Darstellung eines Dimethylamidodimethylphenylpyrazolons. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Bri⸗ ning, Höchst a. M. 18. 3. 96.

18. F. 911. Verfahren zur Darstellung von Phenyldimethyldiäthvlamido· und Phenyläthyl⸗ methyldimethylamidopyrazolon; Zuf. z. Anm. F. S351. Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 28. 5. 96.

18, P. S167. Apparat zum Reinigen und Erhitzen von Speisewasser für Dampfkessel. Ernst Petersen, London, Fountain Court 2; Vertr.: A. du Boig. Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 19. 3. 96.

18. R,. 10 329. Wasserröhrenkessel mit zwei Zwischenböden im Oberkessel; Zus. z. Pat. 77 5862. F. Reusing, Mülheim a. Rh. J. 6. 96.

16. FJ. S389. Typenhebel für Schreibmaschinen. Eugene Fitch, London; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 10. 6. 95.

15. J. 3944. 6 Albert . Köln, Großer Griechenmarkt 17.

16. K. 14 120. Typenschreibmaschine; Pat. 78 296. Otto Kneist, Inh. d. F. & Kneist, Hannover. 25. 6. 96.

19. J. 3847. Straßenkehrmaschine. Inter- national Sweeping Machine Com- Pamy, Dayton, Montgom., Ohio, V. St. A.; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 1. 96.

19. K. 13 709. Schienenrücker. H. Kühn hold u. J. H. Bartens, Lorstedt. X. 2. Jö.

20. B. 19 127. Seilklemme für Hängebahn⸗ wagen. Adolf Bleichert Co., Leipzig Gohlis. 22. 5. 96.

20. D. 741. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilfeiterbetrieb. —= en,, Dachs jr. u. Anton Thoma, Laufen.

21. G. 5068. Bogenlampe. Elektrizitãts ; Attiengesellschaft vormals Schuckert Co., Nürnberg. 21. 8. 96

an, Sch. 1 42.

us. j. under

Stromabnahmebrste aus Blech.! und Drahtgewebelagen für elektrische . Julius Schnadt, Letmathe.

21. W. 1A 859. Selbstregistrierender Strom⸗ messer mit durch Stromivärme beeinflußter und durch Flüssigkeit n, ,,,. Gasfüllung. Arthur Wright, 25 Part Eregcent, n ton Suffer, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich

pringmann, u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 16. 5. 96.

27. SH. 17 152. e,, sich shließen de um horizontale, unsymmetrisch legende Achse dreh⸗ . . Joseph Hudler, Glauchau.

27, K. A4 001. Ventilator mit drehbarem Behäuse. - A. gündig Honegger, Üster, Schwesz; Vertr.: F. C. Glaser ü. Z. Glaser, Berlin W., Lindenstr. 80. 18. 12. 55. Dei patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus dem Uebereinkommen mit der ö. vom 153. April 1892 auf Grund einer Anmeldung vom 18. Dezember 1895 in Anspruch.

R, WK. Ii B63. Wasserzerstaͤubungsdüse.

ö C. Wigand, Hannober. 365. 1. 96.

b. C: 6za63. Porrichtung zur Gewinnun don Torffasern aus Fasertorf. Gustay Adol Cannot, Bucklergblry 20, London; Vertr.

anickard züders, Görlitz. 4. 7. J.

1. E. 45698. Formmaschine. Gisenhütten wer Marienhütte b/Rotenan, Äüttien- gesellschaft (vormals Schlittgen A SGaase),

z Fotzenau. 14. 59. 535.

E. Soz. Formmaschine für zylindrischen oder bauchigen Hohlguß. Eisenhüttenmwerk Narienhütte biötotzenau Artlengefellschaft

Klasse.

82. O. 2371. Vorrichtung zur Herstellung von e m ,,,. durch Blasen in . ormen. Michael Joseph Owens u. Edward Drummond Libbey,. Toledo, Grfsch. Lucaz, Staat Ohio, B. St. A.; Vertr.: CG. W. Hopkins, Berlin G9. Alexanderstr. 36. 22. 10. 95.

22. V. 2662. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hohlen oder massiven Glas— gegenständen. Jegn Baptiste Vernay, Pariz, 41 Rue k Carl Heinrich Knoop,

Dresden. 23. 6.

T4. 2. 4690. Zusammenlegbares Kochgefäß mit Heizlampe. Aug. Anders, Berlin, Kommandantenstr. 33, u. Th. Oppenheimer, Berlin C., Königstr. 33. 23. 3. 96.

24. G. 109 402. Drehständer. Louis Dẽsirs Eugone Gaillard, 246 Rue Rivoli, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 3. 96.

24. * 17463. Maschine zum Abziehen bzw. Entschalen von Mandelkernen. Robert Fer⸗ . Dübner, Chemnitz, Schützenstr. 7. 18.

24. R. 10 205. Vorrichtung zum Erhitzen von Wasser durch die Abgangswärme von Leucht, und Ventilations flammen. Hugh Mansfield Ro⸗ binson, 3 Hareourt Buildings, Temple, London; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NVw., Dorotheenstr. 32. 8. 4. 96.

85. O. 2395. Aufzugs⸗ Steuerung. Otis Elevator Company Limited, London j Vertr.; Arthur Baermann, Berlin NW., TLuisen- straße 43/44. 10. 12. 95.

238. P. 7955. Verfahren zum Aufbiegen von spiralförmig geschnittenen Holzplatten in ylinder⸗ form. Josef Polke, Wien; Vertr. Arthur . Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3.

28. W. IHR 835. Hobelmaschine. Anders AuZugust Westman, Mästerfamuelsgatan 60, Stockholm, Schweden; Vertr. Richard Lüders, Görlitz. 8. 5. 96.

4E. A. 4075. Hutstreckmaschine. Giles Atherton, Virginia Mills, Higher Hillgate, Stoqhort; Vertr.; Robert R. Schmidt u. Henry . . Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8.

41. M. 12 663. Vorrichtung zum Beschneiden der Hutkrempen. Kurt Märckel, Bautzen, Lauengraben. 12. 3. 96.

12. G. 10 2Oß. Zeitkontrolapparat für Drosch⸗ ken. Wittwe Laura de Gonzalez, 15 San Augustin Mexiko, Staat Mexiko, Amerlka; k rm Dickmann, Berlin C., Seidelstr. 6.

42. S. 17 126. Entfernungsmesser. Gustap Hartmann, Eiserfeld, Westf. 26. 3. 96.

42. Sch. 11 808. Selbstthärig sich richtig stellende Waagenpfanne. Carl Schenck Eisengießerei u. Maschinenfabrik Darm. stadt G. m. b. S.. Darmstadt. 2 8. 96. A. 4764. Wagen zum Setzen von Heu—⸗ schobern u. dgl. Detavus Emil Adolph, Bodaf, Insel Seeland, Dänem.; Vertr.: I. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin O, Alexander⸗ straße 38. 23. 5. 96.

145. M. 12 861. Säe, und Düngerstreu⸗ maschine mit hin- und hergehendem, gelochtem Bodenschieber. Carl Mieder, Meltschan, Böhm.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin s. Kommandantenstr. 89. 7. 5. 96.

46. A. 4774. Steuerung für zweizylindrige Viertaktgas maschinen. . Audin. e Vertr.; Eduard Franke, Berlin NW., Luifen⸗ straße 31. 1. 6. 96.

46. B. 8 654. Schwunggewichtregler. F: Bntzte . Co.,, Artiengesellschaft für . Berlin 8., Ritterstr. 12.

46. W. 11 457. Anlaßvorrichtung für Viertakt⸗ asmaschinen. Julius Waibel, Dresden, reibergerstr. 37. 18. 12. 95.

47. A. 4805. Splint zur Befestigung von ,, de in Platten u. dgl. Friedrich Albrecht, 441 Swanston Street, Melbourne, Col. Victoria; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen- straße 43/44. 22. 6. 96.

47. D. 7492. Biegsame Welle mit Kugel⸗

gelenken. Dr. Eugen Louis Doyen, Reims,

5 Rue de Cotta; Vertr.: Carl Heinrich Knoop,

Dresden. 23. 4. 96.

48. F. 9241. Verfahren zum Reinigen von Gisen. und Stahlgegenständen. Dr. Focke,

Eidelstedt. 27. 7. 96. .

49. F. S174. Vorrichtung zur Herstellung des

Mittelauges von Webelitzen aus zusammen⸗

gelöthetem Doppeldraht. Max Alfred Ficker,

Ghemnitz. B. J. Sb. ͤ

49. M. 12 870. Walzwerk jum schrittweisen

Walzen von Röhren; Zus. * Pat. 89 638.

Reinhard Mannesmann, New. Tork, u. Max

g , n nl. Remscheid⸗Bliedinghausen.

49. M. 123 073. Walzwerk für Schmiede. C Evariste Meunier, a, Paul; Vertr.: 8. dz Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26.

49. Si. 4460. Stahlhalter zum Balligdrehen von Riemscheiben. Georg n, aveng⸗

S1. C. Gx rschiußvorrichtung für die

v . sofn is Schlittgen Haase), Kotzenau.

burg, . e

Pedaldurchlässe bei Pianinos u. dgl. Carl Cremer, Velbert, Rheinland. 10. 7. 96.

Klasse.

51... S. 15 986. Vorrichtung zum selbst⸗ ,, Zurückrollen des Notenblattes in die spielbereite Lage bei Pfeifenmustkwerken.

Ludwig Hupfeld, Leipzig⸗Eutritzsfch. 9. 4. 95.

51. P. So 9. Trompete mit Zungensfimmen. Patent ⸗Verwerthun ee n gelt GG. m. 9 P Berlin W. ge estr. 1112.

51. T. 5039. Beckenhalter für große Trommeln. Julius Tromlitz, Witzenhaufen. 21. 7. 36.

52. D. 7497. Verfahren zur n., einer in ihrer Zusammensetzung der Frauenmilch ent— vprechenden Nahrung; Zus. . Pat. 85 571. k Molkerei Gebr. Pfund, Dresden.

53. P. 8176. Verfahren zur Trennung und Reindarstellung der Propeptone und Peptone. Dr. Carl Paal, Erlangen. 15. 5. 96.

53. Sch. AR 843. Pneumatischer Verschluß für Sterilisterflaschen. Carl Aug. Schulz, Frankfurt a. M. Sachsenhausen. 21. 5. J6.

54. B. 18 465. Sicherheitsbriefumschlag. Wassil Bontschew, Zürich , Villa Schanzen berg; Vertr.. P. Brögelmann, Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. 19. 12. 95.

54. L. 10 599. Sicherheitsbriefumschlag. ,, . Leipzig · Gohlis, Blumenfftr. 10.

59. M. E12 E84. Rotationspumpe. Franz Marburg Jr., Hodge Avenue 101, Buffalo, Grfsch. Crie, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

63. B. 19188. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung an Fahrrädern. Baar, Groschowitz. 6. 6. 96.

62. B. 19 255. Schuppenschutzmantel für Luftradreifen. = Ch. F. R. A. H. Bagot, London, 59 , quare; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 6. 56.

64. C. 5748. Zapfhahn für Blechbehälter. 6 i, n. 7 Pall Mall, Bendigo,

ictoria, Austr.. Vertr.: Dr. W. Häberlein 9 . Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.

64. S. 17 325. Abstreichvorrichtung für Pi⸗ petten. Horst , . Dresden, Kaulbach⸗

straße 15. 13. 5. Flaschenverschluß. Carl 1. 5. 96

64. M. 12841. Meyer, Rhens a. Rh. ö

64. W. 11 796. Flasche gegen Wiederfüllen. = Louis Charles Werner, Broad Brook, e. 8. Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur ö, . Berlin NW., Luisenstr. 4344.

69. L. 10 451. Knopflochschere mit Vorrich⸗ tung zum Einstellen der Schnittlänge. Karl G Robert Lindner, Weyer, Rheinl. 2. 6. 96.

71. C. 6272. Vorrichtung an Aufzwickmaschinen zum Schlitzen der übereinander zu faltenden Sber⸗ ledertheile; Zus. z. Pat. 85 201. Cons oli- dated Hand Meihod Lasting Machime Company, Nashua, New mpshire, V. St. A.; Vertr.; Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. 7. 96.

78. R. 10 539. Sprengstoff aus Trinitro- eresolammonium und Ammoniakfalpeter. Loui Noux/ 6 Vertr.; Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, rankfurt a. M. 31. 8. 96.

82. H. 17127. Zeigerwerk für Uhren. Hugo Heilmann, Dessau. 18. 12. 95.

85. . . an, ih 13 rohr. J. F. Augu wartz i. F. A. wartz, Stettin. 11 3. 96. 2

85. Z. 21285. Wasserleitungshahn. Eusebio Zubieta. Bilbao, Span.; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 11. 1. 986.

87. H. 17 258. Vorrichtung zum Oeffnen von Konservenbüchsen. Eduard Hackel, Berlin 86. Manteuffelstr. 64. 29. 4. 96.

889. S. 17 287. Abtropfvorrichtung . aus

Vakuumverdampfern entnommene feuchte Krystalle.

James Hawley u. James Lee, Liverpool,

Derby Works, Carruther Street; Vertr.“ G.

Dedreux, München. 9. 3. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ 1e zurückgenommen. asse. 18. F. S989. Zweikammer Wasserröhrenkessel. Vom 2. 7. 96. 49. O. 2224. Feilen und Raspeln aus Stahl⸗ blech. Vom 7. 11. 96. . b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung in entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 6 e, r.

asse. 24. J. 9043. Spiritusbrenner. Vom 20. 7. 96. 24. Sch. 11 184. Spiritusgas - Heizapparat für Bügeleisen. Vom 20. 7. 96. 48. Sch. 11 313. Stellvorrichtung für die Antriebescheibe der Dibbelporrichtung an Drill⸗ maschinen. Vom 135. 7. 96. Das Datum bedeutet den der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dern . Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen sst ein Patent versagt. Vie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alz nicht eingetreten.

Nlasse. 50. K. 11 288. Stellvorrichtung für die Ober⸗ ö Argen fut, Vom 4 . 94. . z . ützenwechselvorrichtun für mechanische Webstähle. . 5. 3. 3 .

Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent rolle ertheilt.

P. -R. Nr. 89 741 bis 89 871, Klasse. ausschließlich 89 soz2.

LH. Nr. S9 s67. Siebvorrichtung, insbesondere für Kohlen und Erze. J. Karlik, Kladno, Böhm.: Vertr.! C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 75. J. 6 ab.

B. Nr. S9 791. Hosenträger, welcher zur . einer Tragbahre berwendet werden ann. J. Gusinde, Breslau, Wilhelms ufer 4.

6 23 ot eb, fef Nr. Hefeform⸗ und Theilmaschine.

=. . 1 ef n g, ; . 28. . ab.

Nr. . uffelglühofen. K. Ley,

Lüdenscheid. Vom 24. 9. 95 ab. 9 S. Nr. S9 792. Ausputzvorrichtung für mit

Vollkarden arbeitende Rauhmaschinen. G.

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1 ab.

8. Nr. 89 820. Maschine zum Bleichen, Waschen, Färben u. s. w. von Garnsträbnen u- dal. = E. Düttem aun, Lüdenscheid, Karlstr. 10.

,,, . 3 Nr. Verfahren zum Imprägnieren von Asbestgeweben oder Asbestwolle mit , loid The Publishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm THa. Vom 28. 4. 96 ab.

10. Nr. 89 774. Einrichtung zum selbstthätigen we, . 4 . ö. aus 24 e⸗ erten. J. De Bronwer, Brügge; Vertr.: H. L. Bern stetr . G G e er ö erf ert. Blumenstr. 74. Vom 35. 12. 95 ab.

LEO. Nr. 89 775. Liegender Kokgofen. Firma Franz Brunck, Dortmund. Vom 7. 2. S6 ab.

10. Nr. S9 810. Rüttelsieb für Torf. G. 8 Berlin W., Anhaltstr. 11. Vom 17.

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L2. Nr. 89 7279. Darstellung von Wasserglas. Dr. S. Propfe, Mannheim. Vom 17. 1. 96 ab. 12. Nr. 89 sil. Dr n mn von Rhodan⸗ salien unter Benutzung des Verfahrens nach . Nr. S7 135. Goerlich C Wichmann, amburg. Vom 8. 6. 95 ab.

158. Nr. 89 777. Verfahren zur Herstellung von Abtiehbil dern für durchsichtige Unterlagen. 9 E Hempel, Leipzig. Vom 28. 9.

ab.

185. Nr. S9 830. Zeitstempel. Syndicat tot Exploitatie der Patenten C. C. Lan der Valk, Lange Voorhout 98, Haag,

olli. Vertr.; C. Gronert, Berlin NW., Luifen⸗ traße 42. Vom 23. 4. 96 ab.

E55. Nr. S9 853. Liniiermaschine. E. Graber u, L. Depworth, Tunbridge Wells, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil belm Pataky, Bersin NW., Luisenstr 25. Vom 10. 7. 95 ab.

19. Nr. S9 286. Schienenstoßverbindung. . Bergwerks · Hütten · Berein,

rde.

Vom 17. 1. 95 ab.

29. Nr. 89 783. e, , für ein⸗ schienige e, ,, . mit seitlicher Stützung

B. Behr, London, 10 Dravers Gardens;

ertr. ' A. du Boig Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. om 26. 9. 95 ab.

20. Nr. S9 784. Motorgestell für Wagen ein⸗

schieniger Hochbahnen mit erfsih!⸗ Stüũtzung. B. Behr, London; Vertr.. A. du Boig⸗ eymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗

bauerdamm 294. Vom 26. 9. 95 ab.

20. Nr. sSs9 7868. Strom;uleitung für elektrische Eisenbahnen durch selbstthätige Vertheiler. = J. Claret u. O. Wnillen mier, Lyon; Vertr.: C. Schmidtlein u. R. Kraemer, erlin NW., 346 r. 22. Vom 16. 8. 95 ab. ;

20. Nr. s89 793. Stromzuführung für Straßen

bahnen. F. A. Goetz, Stuttgart, Landhaus

am Kanonenweg. Vom 13. 11. 54 ab.

20. Nr. 89 794. Stromabnehmer für elektrische

Bahnen mit oberirdischer Leitung. Union

Elektrieitäts ˖ Gesellschaft, Berlin 8W., Holl⸗

mannstr. 32. Vom 4. 10. 95 ab.

20. Nr. 89 ⁊95. y,. für Eisenbahn⸗ Kihighre H. Waltz, Koblenz. Vom 20. 5. ab.

20. Nr. S9 sæ4. Selbstthätige Kuppelung mit

Kugelverschluß für Eisenbahnfahrzeuge; 84 z.

2 9 . H. Oberläuter, Leipzig. Vom 4. 96 ab.

20. Nr. S9 sag. Stromabnehmer für elektrische

Bahnen mit Untergrundleitung.

Union

Electricitäts Gesellschaft, Berlin 8wW., Holl mannstr. 32. Vom 31. 1. 96 ab.