Immobilien⸗Konto ö 3 ö Gasuhrea⸗ Konto Obligationen ⸗Konto nrückgekaufte Aktien Konto... Fin Debitor Kassa · Konto Kohlen Konto Koakg⸗Konto Theer⸗Konto Installations⸗Konto
140779 Soll.
Gewihun. und Verlust- Konto ver 20. Juni 18299.
uni 1896. Kapital · Konto Reservefond Bad⸗Reservefond .. Erneuerung sond
wei Kreditoren
abatt Konto Rückständige Dividende Konto.... Gewinn ⸗ Und Verlust⸗ ⸗ Konto:
; inn⸗Vortrag aus 1894/95 a. Gewinn⸗Vortrag .
b. Gewinn 1895/98. 5546, 0
140 779 Haben.
*
60, 3 1000 — 4344 — 112 — 1205 S09 44 871763
14 99512 Weilburg, den 14. Oktober 1896.
An Erneuerungsfond eingelöste Dividende 1894 /˖ 95 rückstãndige Stückzinsen Bad ⸗ Konto
J . o zar hs 1 663 ho 589 1s 456 1465 23 V6 6b
Iss
Per Saldo⸗Vortrag aus 1894/95 Zinsen aus Effekten Bankzinsen Zinsen aus dem Badgeschäft. .. Gas kosten⸗Konto Installations⸗Konto
Der Vorstand. W. Moser. Rob. Herz.
2750)
Acti vn.
Actien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau.
Vermögens⸗Bilanz am 31. Juli 1896. .
MS. . 549 987 73 5 10000 36 466 53 49 552 68 305 294 80 9 457 00 100 00 70913 300000
Immobilien
Utensilien
e, . Debitoren
Konto
6 ?) 00 000 80 000 180 2049 300 000 74 738
Aktien Kapital⸗Konto Reservefond Konto II Dididenden⸗Konto Kreditoren. Grundschuld⸗Konto Reingewinn
1
1256967 8
1256 96787
Bebet. Gewinn⸗ und Verlust-
ilan; am 31. Juli 1896.
Cxedit.
. ! 482 8205
36 15873
71473862
An Betriebs⸗ und Geschäftskosten Abschreibungen Reingewinn
6 d 261 KB 3561 986 10a 593 71792
Per General. Waaren⸗Konto ... BGrundstück ⸗ Errrags⸗Konto. Zinsen ⸗Konto
93 71792
. Actien · Gesellschaft Zucherfabrik Haynau.
Die in der Generalversammlung am 12. Ok—⸗ tober er für das Geschäftsiahr 1895,95 auf H oso 265 S pro Aktie festgesetzte Dividende wird vom 165. November er. ab
in Breslau bei den Herren Gebrüder Gutten⸗
tag, in Liegnitz bei den Herren Selle * Mattheus, in Hahnau hei nunserer Geschäftskasse gegen den 4. Dividendenschein 11. Serie gezahlt. Den Dividendenscheinen ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen. Der Vorstand.
42755
Die Herren Aktionäre der Actien Bau Gesellschaft Ostend werden hierdurch zu einer anßerordent⸗ lichen Generalversammlung auf Montag, den 98. November d. J., Nachmittags G Uhr, Berlin, Mohrenstr. 20, im Norddeutschen Hof, er— gebenst eingeladen.
Tagesordnung: ;
1) Auf Antrag eines Aktionärs auf Auflösung der Gesellschaft und Festsetzung der Modali— täten der Liquidation.
2) Auf Antrag eines Attionärs: Umwandlung der Aktien in Vorzugs-Aktien gegen Zuzah— lung von 2900/9 bezw. Ausgabe von Vorzugt⸗ Aktien durch Erhöhung des Grundkapitals, Herabsetzung des Grundkapitals durch An⸗ nahme von Aktien an Zahlungsstatt bezw. Zusammenlegung von Aktien. .
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung theilnehmen wollen, wollen ihre Aktien
nebst einem doppelten Nummernverzeichniß spä⸗
testens zwei Tage vor dem Versammlungs⸗
tage bei dem Bankhause Georg Fromberg
Co. in Berlin, Mohrenstr. 36, deponieren. Berlin, den 17. Oktober 18596.
Actien Bau Gesellschaft Ostend.
Der Vorstand. Paul Anderson.
liess! Disseldorfer Eisen⸗ und Draht⸗Judustrie.
Die Attionäre werden hiermit unter Bezugnahme auf S§ 18 — 20 der Statuten zu der am Samstag, den 8. Dezember . c., Vormittags 19 Uhr, im Breidendacher Hof in Düsseldorf stattfindenden breiundzwauzigsten ordentlichen General⸗ versammlung ,.
agesordnung: . 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro Igh6 / s.
2) Vorlage des Revisionsberichts und Antrag auf Decharge. .
3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern.
4) Wahl von 2 Revisoren pro 1896/97. Jeder Aktionär ist zur Theilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt, wenn er spätestens d Tage vor derselben seine Aktien bei der Kasse der Gesellschaft oder bei einem der Bankhäuser:
Deichmann C Co. in Köln, CG. G. Trinkaus in Düfseldorf, Schlieper Æ Co. in Berlin hinterlegt. Düffeldorf⸗Oberbilk, den 17. Oktober 1896. Ter Vorsitzende des Aufsichtsraths: Emil von Gahlen.
42759] München Dachauer Actiengesellschaft
für Maschinenpapierfabrikation.
Nach Beschluß unseres Aufsichtsraths wird der Dividenden ⸗ Kupon Nr. 58 unserer Aktien ab L. November dieses Jahres mit M 509 — bei . Merck, Finck K Co. hier ein. elöst.
München, 18. Oktober 1896. München Dachauer Actiengesellschaft für Maschinenpapierfabrikation. Der Vorstand. Hermann Grotjan.
Y Erwerbs. und Wirthschafts Genossenschaften. 42802]
Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht.
In der am 25. d. M., EA Uhr, Karlstr. 27 anberaumten Generalversammlung ist die Tages⸗ ordnung dadurch ergänzt worden, daß im Falle einer Nichtauflösung der Genossenschaft Statuten⸗ veränderung und die Uebernahme von Bauausfüh— rungen in die Tagesordnung aufgenommen ist. Genofsenschaft vereinigter Bauhandwerkö⸗ meister, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
Oscar Pe, ucker.
Kuhnert C Kühne.
*
ö 8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten. 42645]
Bekauntmachnug.
In die Liste der bei dem Königlichen Kammer— gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 114 eingetragen der Rechtsanwalt Leonhard Hirsch hier, Charlottenstraße 70.
Berlin, den 15. Oktober 1896.
Der Praͤsident des Königlichen Kammergerichts.
142224
Dem geprüften Rechtspraktikanten Karl Denkler in Erlangen wurde durch höchste Justiz⸗Ministerial⸗ e dieß n vom 6. Ifd. Mis. Nr. 25 402 die Zu⸗ lassung zur Rechtzanwaltschaft bei dem K. Amts gerichte Erlangen ertheilt, und wurde derselbe heute in die dies gerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Erlangen, den 12. Oktober 1896.
K. Amt gericht. Röttinger, K. Oberamtsrichter.
42647 Wegen Ablebens wurde in der Rechtsanwaltsliste deß . Gerichts gelöscht: Franz Paul
Vogl am 7. Oktober 1896. K. B. Amtsgericht Altötting.
42646 Bekanntmachung. . Der in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts unter Nr. 19 eingetragene Rechtsanwalt Dr. hn Böger ist daselbst auf seinen Antrag heute gelöscht. Göttingen, den 16. Oktober 1896. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Heinroth.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen ⸗Ueberstchi der
Reich s⸗Bank vom IB. Oktober E896. Activn.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an 6 in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ½ berechnet;
2) Bestand an Reichskassenscheinen
3 ö Noten anderer Banken
4 . Wechseln.
5) ö Lombardforderungen.
6 Effelten. sonstigen Aktiven. PFassiü6vn. 8) Das Grundkapital 9) Der Reservefonds .
10) D t d umlau enden ⸗ ö ö t 1138 557 000
.
11) Die sonstigen täglich fälligen Ver äiers , m 22 198 000
42905
S9 281 90 21 161 000 11 842 000
741 307 09
103 736 0900
5618 000 48 213 000
120 000 000 30 000 000
. 12) Die sonstigen Passivn . rn. den 17. Oktober 1896. Reichsbank Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotz mann.
42626
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Oktober 1896. Acti vn. Kasse:
ö Metallbestand 2) Reichskassenscheine. 3) Roten anderer Banken.
Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien. Sonstige Aktiva.
4902823 59 16 40 — 248 900 — 5168 193 59 19 237 747 33 2 127 300 — 4 097 361 43 4133 199 79 1622 25578 32 686 01792 Passiva. . Aktienkapital lh 672 300 - VReservef ond... 1788 664 87 Immobilien⸗Amortisationsfonds 77 6962 Mark⸗Noten in Umlauf 14370 100 Nicht präsentierte Noten in alter J 91 101 44 Täglich fällige Guthaben. 4967 65 Diverse Passiva . 661 187 24
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: t 1 384 776.40.
less] Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. Oktober 1896.
Activa. Metallbestand.⸗. . 6 bo6 986. Reichskassenscheine 49 760. Noten anderer Banken.. 186 600. Wechsel⸗Bestand ... Lombard⸗Forderungen Effekten⸗Bestand . Sonstige Aktiva.
1053090. 462 521. 90. . 9 634 137. HnagaKk van. Grundkapital. Reservefonds. .. Spezial Reservefonds Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten K 5 An eine Kündigungsfrist ge— bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel n.. 769 335. Brannschweig, den 15. Oktober 1896. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns:
317 476. 75 399 440. 2 260 600.
1513 600. 75 347.
426241
Stand der Frankfurter Bau
am 15. Oktober E896.
Activa. Ta .
etall .. p 4 863 000.— Reichs ⸗ Kassen⸗ scheine. . 40 400.—
Noten anderer Banken. 180 400. —
Guthaben bet der Reichsbank. . K,, Vor Unterpfänder.
5 983 8o9 5604 100 29 790 000 2 177 500 6 497 300 bbl 700
1714 300
tp 18 000 000 14 800 000
üsse gegen Sigene Effekten J Darlehen an den Staat (5 43 des
Statuts). J Ess va.
EGingezahltes Aktien⸗Kapital , Bantschelne im Umlauf. 14155 309 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . 46651 200 An eine Kündigungsfrist gebundene
Merbindl ch leiten 10 680 5090 , 14700 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheineg . 129 5690 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen S6 h 97 806. -.
Die Direktion ver Frankfurter Bank.
A. Lautenschlaeger. de Neufville.
10) Verschiedene Bekannt. machungen.
(40260 Bekanntmachung.
Die durch den Tod des hisherigen Inhabers er ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Nan—⸗ gard soll wieder besetzt werden.
Diejenigen Thierärzte, welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 S dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre , zur Verwaltung einer Kreis— Thierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ . bis zum 30. Oktober d. Is. mir einzu⸗ reichen. .
Stettin, den 6. Oktober 1896.
Der Regierung s⸗Präsident: Sommerfeld.
6
42468 ö Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftun für unbemittelte Studierende der Jurieprudenz un
Geschichte (yerbunden) wird in Betrage von 1200 vom 1. April 1897 frei und soll ganz oder getheilt
Dass r R wieder vergeben werden.
Bewerbungen sind unter Beifügung von Zeug— nissen dem Unterzeichneten bis zum 1. Januar k. J. einzusenden.
Detmold, den 15. Oktober 1896.
Der Verwalter der Clostermeier Stiftung.
h rh 7527. — im Gesammtbetrage von 250
60.
10 900 090. —.
2 225 907. 10.
Landgerichts Rath Dr. Rosen.
42750] Oeffentliche Aufforderung. Herr Karl Voeckuer, zuletzt in Elandshoek in der
. . . ; 36 ven Südafrikanischen Republik wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalte, wird hierdurch gemäß 5 12 unserer
Satzungen aufgefordert, auf die von ihm gezeichneten
Antheile unserer Gesellschaft Nr. 1193 1199 1200 1201 und 1202 die zweite Einzahlung von 28 0 s mit p o /⸗ Zinsen vom 15. Oktober 1894 und einer Köonventionalstrafe von AO ( des fälligen Be⸗ trages nunmehr bis zum 31. Janunar 1897 an uns zu leisten, widrigenfalls seine Ausschließung aus der Gesellschaft erfolgt und seine Anrechte aus der Zeichnung und den geleisteten Zahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt werden.
Berlin, 16. Oktober 18965.
Die Direktion
der Usambara ⸗Raffeeban ˖ Gesellschast.
Kurella.
42784
Zuhaber von Aktien der Löwen⸗Brauerei A. G. Hamburg werden gebeten, ihre Adressen einzureichen unk. T. A. 883 an Haasenstein C Vogler A. G. Hamburg.
42753
Bekanntmachung. Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von Äthanasius von Balla, weil. Kaiserl. Russ. Kanzlei⸗Rath, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b.
Anverwandten des Stifters aus Rußland,
nachfolgend é. anderen hilfsbedürftigen österreichischen oder russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen,
welche
Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche
nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei
Monaten und längstens bis zum 18.
des Königreichs Sachsen vergeben wird. Leipzig, am 15. Oktober 1896.
Januar 1897
ihre Bewerbungeschriften in der Universitäts - Kanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu bescheinigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Sliftung gemäß an Angehörige
Der Rektor der Universität daselbst: Dr. E. Windisch.
42762
Comité der Vereinigung von Besitzern 59 0 u. 65s0 General Mortgage Gold⸗Bonds der St. Louis & San Francisco⸗Eisenbahn.
Nachdem in der Generalversammlung vom 17. Oktober er. die Auflösung der Vereinigung
beschlofsen ist, können die bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft hinterlegten Bonds gegen Rückgabe der
vom Comits ausgefertigten Zertifikate vom
12 Uhr in Empfang genommen werden.
verabfolgt werden, r n
Gemãäß
Montag, den 19. Oktober er. 6 ab in der Kuponskasse der Berliner Handels, Gesellschaft während der Geschäftsstunden von 9 b
Die Zertifikate sind mit Nummern ⸗Verzeichnissen auf Formularen, die von der Umtauschstelle Beschluß der Generalversammlung ist auf Grund der vom Comité gelegten Rechnung
für jeden Bond bei der Rückgabe ein Beitrag von M 7,50 zu entrichten.
Das
Winterfeldt.
Comitès.
Altman.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und K
n 243.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 19. Oktober
Der Inhalt dieser e welcher
die Bekanntmachungen aus den Handels, Gend
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonberen
Gentral⸗Handels⸗Regist
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich
Inzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
enschafts⸗, Zeichen⸗
öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger
1896.
latt unter dem Titel
Bezugspreis beträgt f 0 S0 3
— —— — ——— — ———— und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchtßmuster, Konkurse, fowie die Tarif. und Fahrplan⸗
er für das Deutsche Reich. . 29)
Das Central ⸗ Handels daft für das Deutsche a ür das Vierteljahr. — Infertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 36 9.
erscheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 26 3. —
nene — k
—
* — — * —— Vom „Central⸗Handels⸗Register f
———
ür das Dentsche Reich werden heut die Nrn. 249A. und 249 B. ausgegeben.
—
—
Patente.
) Anmeldungen.
e.
K. 14 259. Verschluß für Kohlen⸗Ent⸗ wässerungs Vorrichtungen. Fried. Krupy Grusonwerk, Magdeburg · Buckau. 31. 8. 96.
4. A. A739. Vergaser für Kohlenwasserstoffe, insbesondere Petroleum. Fritz Altmann, Berlin S., Sebastianstr. 34. 25. 4. 96.
4. L. IO 286. Verfahren zur Herstellung von Lampendochten aus Kohle. — The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. John Charles Crampin Read, London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 1. 4. 96.
6. 3. 2129. Vorrichtung zum Wenden und Lüften von Malz u. dgl. mittels Preßluft. — ,, München, Theresienstr. 83.
8. 8. 15 28. Neuerung in der Appretur von ., — Martin Böhler, Frankfurt a. M.
8. L. 101286. Rauhmaschine zum gleichzeitigen Rauhen der Waare auf beiden Seiten. — A. V. Ludwig. Grüna b. Chemnitz. 3. 2. 96.
12. F. 8951. Verfahren zur Darstellung eines Dimethylamidodimetbylphenylpyrazolons. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brü⸗ ning, Höchst a. M. 18. 3. 96.
18. F. 911. Verfahren zur Darstellung von Phenyldimethyldiäthylamido⸗ und . methyldimethylamidopyrazolon; Zuf. z. Anm. F. 8951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 28. 5. 96.
13. P. S167. Apparat zum Reinigen und Erhitzen von Speisewasser für Dampfkessel. — Ernst Petersen, London, Fountain Court 2 Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 19. 3. 96.
18. R. 10 329. Wasserröbrenkessel mit zwei Zwischenböden im Oberkessel; Zus. z. Pat. 77 562. — F. Reusiug, Mülheim a. Rh. 1. 6. 96.
15. * S359. Typenhebel für Schreibmaschinen. X Eugene Fitch, London; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 10. 6. 95.
15. J. 3944. e,, n. — Albert ,,. Köln, Großer Griechenmarkt 17.
16. K. 14 1230. Typenschreibmaschine; Zus. 3. Pat. 78 296. — Otto Kneist, Inh. d. F. 3. & Kneist, Hannover. 25. 6. 965.
195. J. 3847. Straßenkehrmaschine. — Inter- national Sweepingz Machine Com- Pamy, Dayton, Montgom., Ohio, V. St. A.; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Dorotbheenstr. 532. 12. 1. 96.
19, K. 13 709. Schienenrücker. — H. Kühn · hold u. J. H. Bartens, Lorstedt. J. 2. J6.
20. B. 19 127. Seilklemme für Hängebahn⸗ wagen. Adolf Bleichert Æ Co., Leipzig⸗ Gohlls. 22. 5. 96.
20. D. 7431. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — e Dachs jr. u. Anton Thoma, Laufen.
21. G. 5068. Bogenlampe. — Elektrizitãts. Attiengesellschaft vormals Schuckert d Eo. Nürnberg. 21. 8. 96
21. Sch. 11 472.
Stromabnahmebũrste aus Blech, und Drahtgewebelagen für elertrische n n. Julius Schnadt, Letmathe.
21. W. II 859. Selbstregistrierender Strom⸗ messer mit durch Stromwärme beeinflußter und durch Flüssigkeit abgeschlossener Gasfüllung. — Arthur Wright, 26 Part Crescent, Brighton Sussex, Engl. Vertr. Carl Pieper, Heinrich
pringmann, u. Th. ö Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 16. 5. 96. 27. H. 17 153. Selb ,,. sich schließende, egende Achse dreh⸗
um horizontale, unsymmetrisch l ö — Joseph Hudler, Glauchau.
bare 31. 3. 96.
27, K. A4 001. Ventilator mit drehbarem Vehaͤuse. — A. gündig⸗ Honegger, Usiter, Schwelz; Vertr.: F. C. Glaser n. J. Glafer, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 18. 12. 55. Per
Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus dem Üebereinkommen mit der Gim vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung vom 18. Dezember 1895 in Anspruch.
N. W. Ni B68. Wafferzerstaubungsdüse. —
Wigand, Hannover. 30. 1. 96.
29. E. G26. Vorrichtung zur Gewinnun den Torffasern aus Fasertorf. — Gustav Avdol Cannot, Bucklergbury 26, London; Vertr.
an Richard Lüders, Hörlitz. 14. 7. 6.
1. E. 4698. Formmaschine. — Eisenhütten⸗ wer Marienhütte bätotzenau, Käktien- gesellschaft (vormals Schlittgen A SHaase),
a otzenau. 14. 9. 95.
E. S O29. Formmaschine für zylindrischen oder bauchigen Höoblguß. = Gifsen hütt ener Marieuhürte bsstotzenau Attlengefelischaft
Klasse.
e n ,. durch Blasen ormen. — Michael Joseph Owens
Staat Ohio, B. St. A.; Berlin G., Alexanderstr. 36. 22. 10.
Dresden. 23. 6. 84. A. 4690. Zusammenlegbares mit Heizlampe. Aug. Kommandantenstr. 33, u. Th. Berlin C., Königstr. 33. 23. 3.
Vertr.: Carl
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 3.
386 Dübner, Chemnitz, Schützen Wasser durch die
Vertr.: C. Fehlert u. G. Dorotheenstr. 32. 8. 4. 96. 85. O. 2395. Aufzugs⸗ Steuerung.
Vertr.: straße 43/44. 10. 12. 95. spiralförmig geschnittenen form. — Josef Polke, k Berlin NW., Luisenstr.
Augufst Westman,
Görlitz. 6. 5. 6
41. A. 075. Hutstreckmaschine.
10. 94. der Hutkrempen. — Lauengraben. 12. 3. 96.
Augustin, Mexiko 14. 1. 96.
142. H. 17 126. Entfernungsmesser. Hartmann, Eiserfeld, Westf. 26. 3.
42. Sch. 11 805. stellende Waagenpfanne.
stadt G. m. b. S., Darmstadt. 7.
48. A. 4764. Wagen zum Setzen schobern u. dgl. — Insel Seeland, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., straße 38. 23. 5. 96.
45. M. 12 S611. Säe⸗ maschine mit hin⸗ und hergehendem, Bodenschieber. — Carl Miet, Böhm.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, B Kommandantenstr. 89. 7. 5. 96.
Viertaktgasmaschinen. —
Vertr.: Eduard Franke,
straße 31. 1. 6. 96. 146. B. 18 654.
en ng — Julius Waibel, 18. 12. 965.
reibergerstr. 37. A. 48905.
441 Swanston Street, Vertr.: Arthur straße 4344. 22. 6. 96.
5 Rue de Cotta; Dresden. 23. 4. 96.
Eidelstedt. 27. 7.
Chemnitz. 20. 3. 965.
Walzen von Röhren; Zus. Reinhard Mannesmann, g , n ei, Remscheid ⸗ Blied
19. M. 13 078. — Evariste Meunier, Haine⸗St. . 3 Reichelt, Berlin NW., Lui
burg, Württ., Georgstr. 29. 18. 1. 9
v 9 rn Schlittgen . Haase), Kotzenau.
5 I. C. Gx. rschluß vorrichtung
82. O. 2371. Vorrichtung zur nn ng nn n
Drummond Libbey,. Toledo, Grfsch. Lucag, Vertr.: E. W. Hopkins,
22. V. 2662. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hohlen oder massiven Glas— gegenständen. — Jean Baptiste Vernay, 41 Rue . Carl Heinrich Knoop,
Anders, im enbehner,
24. G. A9 402. Drehständer. — Louis Dẽestrs Eugene Gaillard, 240 Rue Rivoli, ieper u. hen e nsnann
24. 5 17 464. Maschine zum Abziehen bzw. Entschalen von Mandelkernen. — R
324. R. A0 205. Vorrichtung zum Erhitzen von er d Abgangswärme von Leucht⸗ und Ventilationsflammen. — Hugh Mansfield Ro⸗ binson, 3 Harcourt Buildings, Temple, London; Loubier, Berlin NW.,
Elevator Company Limited, Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen-
88. P. 7955. Verfahren zum Aufbiegen von olzplatten in ien; Vertr. Arthur
a8. 26. 11 S835. Hobelmaschine. — Anders Mastersamuelsgatan 60, Stockholm, Schweden; Vertr.: Richard Lũͤders,
Atherton, Virginlg Mills, Higher Hillgate, Stoqport; Vertr.; Robert R. Schmidt u. H E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 14. 8.
41. M. IT 063. Vorrichtung zum Beschneiden Kurt Märckel, Bautzen,
42. G. A0 295. Zeitkontrolapparat für Drosch⸗
ken. — Wittwe Laura de Gonzalez, 15 San ko, Staat Mexiko, Amerika; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin CO., Seidelstr. 6.
6 s — ar Eisengießerei n. Maschinenfabrik Darm⸗
Octavus Emil Avolph, Bodal, Dänem.; Vertr.: R. Deißler,
und Düngerstreu⸗
46. A. 4774. Steuerung für zweizylindrige 6. Andin, erlin NW.,
Schwunggewichtregler. — F: Butze . Co., Aktiengesellschaft für , nem Berlin 8., Ritterstr. 12.
46. W. AI 457. Anlaßvorrichtung für Viertakt⸗ 17
Splint zur Befestigung von en,, . in Platten u. dgl. — Friedrich Albrecht,
elbourne, Col. Vietorla; Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
47. D. 7492. Biegsame Welle mit Kugel. gelenken. = Dr. Eugen Louis Doyen, Reims, rn Carl Heinrich Knoop,
A8. F. 9241. Verfahren zum Reinigen von Gisen. und ge, . — Dr. Focke,
49. F. S174. Vorrichtung zur Herstellung des Mittelauges von Webelitzen aus zusammen⸗ gelöthetem Doppeldraht. — Max Alfred Ficker,
49. M. 12 5709. Walzwerk zum schrittweisen
z Pat. 88 638. ew. Jork, u. Max
Waljwerk für Schmiede. Paul; Vertr.:
49. St. A160. Stahlhalter zum Balligdrehen von Riemscheiben. — Georg . aveng⸗
reh⸗ u. Edward
96. aris,
Kochgefãß Berlin,
Paris;
obert Fer⸗ str. 9. 18.
— Otis London;
ylinder⸗ 43/44. 8.
Giles
enry
—Gustav
6 Jan richtig Schenck
8. 96. von Heu⸗
Alexander⸗
gelochtem
Meltschan, erlin SW. ,
. ; uisen⸗
Dresden,
inghausen.
senstr. 26.
für die eingetret
Pedaldurchlässe bei Pianinos u. dgl. — Carl Cremer, Velbert, Rheinland. 10. 7. 96.
Klasse.
SEI. S. 15 986. ., zum selbst⸗ the en, Zurückrollen des Notenblattes in die spielbereite Lage bei Pfeifenmustkwerken.
Ludwig Hupfeld, Leipzig⸗Eutritzsch. 9. 4. 95.
5E. P. so79. Trompete mif Zungenffimmen. Patent⸗Verwerthun ee g ml. G. m. . 59 Berlin W., Französischestr. 11.12.
51. T. 5039. Beckenhalter für große Trommeln. — Julius Tromlitz, Witzenhaufen. 21. 7. 96.
53. D. 7497. Verfahren zur ö einer in ihrer Zusammensetzung der Frauenmilch ent— Prechenden Nahrung; Zus. z. Pat. S5 571. — ,, Molkerei Gebr. Pfund, Dresden.
53. P. S8 76. Verfahren zur Trennung und Reindarstellung der Propeptone und Peptone. — Dr. Carl Paal, Erlangen. 15. 5. 86.
53. Sch. AR 843. Pneumatischer Verschluß für Sterilisierflaschen. Carl Aug. Schulz., Frankfurt a. M. Sachsenhausen. 21. 5. S6.
54. B. A8 4635. Sicherheitsbriefumschlag. — Wassil Bontschew, Zürich J, Villa Schanzen⸗ berg; Vertr. P. Brögelmann, Berlin V. Leipzigerstr. 115116. 19. 12. 95.
54. L. 10 599. Sicherheitsbriefumschlag. — ,,, ,. Leipzig · Gohlis, Blumenstr. 10.
59. M. 12 134. Rotationspumpe. — Franz Marburg jr., Hodge Avenue 101, Buffalo, Grfsch. Erie, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. . Berlin NVw., Dorotheenstr. 32.
62. B. 19 188. Vorrichtung zur Veränderung der NUebersetzung an Fahrrädern. — Baar,
Groschowitz. 6. 6. gt 62. B. 19 255. Schuppenschutzmantel für Ch. F. R. A Bagot,
Luftradreifen. — ; 29.
London, 59 6 quare; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 6. 86.
64. C. 5748. Zapfhahn für Blechbehälter. — . , ,, 7 Pall Mall, Bendigo,
ictoria, Austr.. Vertr.: Dr. W. Häberlein 3 6 Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.
64. S. 17 325. Abstreichvorrichtung für Pi⸗ petten. — Horst Hammer, Dretz den, Kaulbach⸗ straße 15. 13. 5. 96.
64. M. Ez 841. Flaschenverschluß. — Carl Mener, Rhens a. Rh. 1. 5. 96.
64. W. 11 796. Flasche gegen Wiederfüllen. — Louis Charles Werner, Broad Brook, a , D. Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur , Berlin NW., Lujisenstr. 4344.
69. L. 10 451. Knopflochschere mit Vorrich- tung zum Einstellen der Schnittlänge. — Karl „ Robert Lindner, Weyer, Rheinl. 2. 6. 96.
71. C. 6272. Vorrichtung an Aufzwickmaschinen zum Schlitzen der übereinander zu faltenden Sber⸗ ledertheile; Zus. z. Pat. 85 201. — Cons oli- dated Hand Meihod Lasting Machine Company, Nashua, New mpshire, V. St. A.; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. 7. 96.
78. N. 10 539. Sprengstoff aus Trinitro- cresolammonium und Ammoniaksalpeter. Loui Roux, . Vertr.; Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, ranksurt a. M. 31. 8. 96.
82. S. 17127. JZeigerwerk für Uhren. — Hugo Heilmann, Dessau. 18. 12. 95.
85. ** 96 n i . 1 rohr. = J. F. Augu wartz i. F. NA. Schwartz,
Stettin. 1 3. 96. 3 *
S5. Z. 21285. Wasserleitungshahn. — Eusebio
Zubieta, Bilbao, Span.; Vertr.: A. Schmidt,
Berlin NW., Friedrichstr. 138. 11. 1. 96.
87. H. 17 258. Vorrichtung zum Oeffnen von
Konservenbüchsen. — Eduard Hackel, Berlin 86.
Manteuffesstr. 64. 29. 4. 96.
sy. S. 17 287. Abtropfvorrichtung für aus
Vakuumverdampfern entnommene feuchte Krystalle.
James Hawley u. James Lee, Liverpool,
Derby Works, Carruther Street; Vertr. G.
Dedreux, München. 9. 3. 96.
2) Zurüdnahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
. zurückgenommen.
asse. .
12. F. S989. Zweikammer⸗Wasserröhrenkessel.
Vom 2. 7. 96.
49. O. 2224. Feilen und Raspeln aus Stahl⸗
blech. Vom 7. 11. 95. ö!
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Grthellung
in entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse. .
24. J. 9043. Spiritusbrenner. Vom 20. 7. 96.
24. Sch. 11 E84. Spiritus gas- Heizapparat für Bügeleisen. Vom 20. 7. 96.
45. Sch. 11 313. Stellvorrichtung für die
Antriebsscheibe der Dibbelvorrichtung an Drill⸗
maschinen. Vom 13. 7. 96.
Das Datum bedeutet den
der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger . Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzeß gelten als nicht getreten.
der Belannt machung
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem . Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen sst ein Patent versagt. g Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 50. K. EI 288. Stellvorrichtung für die Ober⸗ kö reg hn, Vom 3 ö. 94. z . . ützenwechselvorrichtun für mechanische Webstühle. . 5. 3. 3. z
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Tummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. S9 T4A41 bis 89 871,
Klasse. ausschließlich 89 so2.
L. Nr. 89 s67. Siebvorrichtung, insbesondere für Kohlen und Erze. — J. Karlik, Kladno, Böhm.: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. Dorotheenstr. 32. Vom 75. J. S6 ab!
8. Nr. S9 791. Hosenträger, welcher zur e n einer Tragbahre verwendet werden ann. — J. Gusinde, Breslau, Wilhelms ufer 4. ö . ah genf
6. * ö orm⸗ und Theilmaschine. ö . 6 se, ; . 28. 4. 16 ab.
6 . uffelglühofen. — K. Ley, ö , , 2 6 9. 95 ab. 9
. Ausputzvorrichtung für mit
Rollkarden arbeitende Rauhma 33 tis E.
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5. 96 ab.
8. Nr. 89 80. Maschine zum Bleichen, Waschen, Färben u. s. w. von Garnsträhnen u' dal. = E. Süttemaun, Lüdenscheid, Karlstr. 10.
s 2831 e r, g fah J ö Verfahren zum Imprägnieren von Asbestgeweben oder Asbestwolle mit r loid — The Eublishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited., London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm Tha.
10304 . ich Nr Einrichtung zum selbstthätigen Löschen der Koks beim Austreten aus den . terten. J. De Bronwer, Brügge; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber,* Bersin O., Blumenstr. 74. Vom J. 12. 95 ab.
10. Nr. s9 775. Liegender Kokgofen. — Firma Franz Brunck, Dortmund. Vom 7. 2. S6 ab.
10. Nr. S9 SI O0. Rüttelsieb für Torf. — G. 8 Berlin W., Anhaltstr. 1. Vom 17. g96 ab.
12. Nr. S9 776. Darstellung von Wasserglas. — Dr. H Propfe, Mannheim. Vom 17. 1. 96 ab.
12. Nr. 89 sii. Darstellung von Rhodan⸗ salzen unter Benutzung des Verfahrens nach 6 Nr. 87 135. — Goerlich Æ Wichmann,
amburg. Vom 8. 6. 95 ab.
18. Nr. 89 777. Verfahren zur Herstellung von
Abtiehbildern für durchsichtige Unterlagen. —
5 M Hempel, Leipzig. Vom 28. 9. ab.
15. Nr. 89 s30. Zeitstempel. — Syndicat tot Exploitatie der Patenten C. C. Lam der Valle, Lange Voorhout 98, Haag, . Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luifen⸗ traße 42. Vom 23. 4. 96 ab.
5. Nr. S89 853. Liniiermaschine. — E. Graber e , .
ertr.: Hugo Pataky u. elm Pataky, Berlin NW., Luisenstt 25. Vom 10. 7. 95 ab.
19. Nr. S9 286. Schienenstoßverbindung. — ö . Bergwerks · ¶ Hütten · Verein,
örde. Vom 17. 1. 95 ab.
20. Nr. s9 753. Motorwagengestell für ein⸗ schienige a mit seitlicher 866 —
B. Behr, London, 10 Dravers Gardens;
ertr.: A. du Boig⸗ Reymond und Max W
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
26. 9. 95 ab.
20. Nr. 89 784. Motorgestell für Wagen ein⸗
schieniger Hochbahnen mit seitlicher Stützung. —
B. Behr, London; Vertr.. A. du Boig⸗
eymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29a. Vom 26. 9. gh ab.
20. Nr. 89 788. ,, elektrische Eisenbahnen durch selbstthätige Vertheiler. =
J Claret u. O. Wuillenmier, Lyon; Vertr.:
C. Schmidtlein u. N. Kraemer, Berlin NW., m r. 22. Vom 16. 8. 95 ab.
20. Nr. 89 793. de,, . für Straßen bahnen. — F. A. Goetz, Stuttgart, Landhaus
am Kanonenweg. Vom 13. 11. 84 ab.
20. Nr. s9 794. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdis Leitung. — Union
Elektrieitäts ˖ Gesellschaft, Berlin 8W., Holl-
mannstr. 32. Vom 4 10. 95 ab.
20. Nr. 69 795. ye, für Eisenbahn⸗
, — H. Waltz, Koblenz. Vom 20. 5.
ab.
20. Nr. 89 824. Selbstthätige Kuppelung mit
Kugelverschluß für Eisenbahnfahrzeuge; ß z. . . . — H. Oberlãuter, h ig. om 4. 96 ab.
20. Nr. 89 84G. Stromabnehmer für elektrische
Bahnen mit Untergrundleitung. — Union
ner, om
Electricitäts⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Holl⸗ mannstr. J2. Vom af 6 ab. *