, ;; K / .
— — —— ————
Maschinen . Konto
æingeladen.
Maschinenbau Aetien Gesellschaft „Union“, Essen.
Bilanz pr. 30. Juni 1896.
Werth am 30. Juni 1895.
Werth am 30. Juni 1896.
Abschrei⸗
Summa. bungen.
Zugãnge.
ö.
Passiva. am 30. Juni
1896.
16
252 065 hö 145 295 000 N 000 376 900 101 900 45 900 18 000 3400 1000 4500
X.
Immobilien ⸗Konto: und Boden abrik⸗ und Wohngebäude A. F. . abrikgebäude N. F̃. ...... ohngebäude N. F.
Werkzeug ⸗ und Utensilien⸗Konto Modell ⸗Konto Gisenbahn und Wege⸗Konto .... uhrwerk⸗Konto .
s und Wasserleitungs⸗Konto Mobilien · Konto Konto für elektrische Beleuchtung, .. Waaren . Konto Kassa ·˖ Fonto Debitoren.
G
2 ; 66 ö 6
908 252 973 252 000 ö. 5h 145 55 000 1116 266116 295 0600 408 97 408 g9gö65 0606 20694 378 994 360 0600 1827 103 727 gh O00 12103 57 103 45 000 2769 20 769 18 000 ö. 3 460 2000
1000 — 4090
4890 6 689 4 000 — 31734496 8 978 6 576 169 3
.
11
390 6 gh
Debeot.
28 309 75 2 31975 2 127 49331 Gewinn und Perlust · Konto.
— —
166, s Aktien Kapital⸗Konto MS 1 500 000.—
ab nicht vegeb. Aktien. 8400— 1491 600 Dividenden · Konto 262
reditoren: . 4MSpZ 83 582.91
Kreditoren Anzahlungen 222 210.01
, Delkredere · Lonto ( ¶¶ 23 000. — 2016 — 4 9016. — .. Arbeiter · Unterstützungsfondt ⸗ Konto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
305 792 9 229 009
30 000 1079 69 759
n Cxedit.
An General ⸗Unkosten⸗Konto: für Gehälter, Reisekosten, Steuern ꝛe Delkredere Konto: für neue Dotierung Abschreibungen Gewinn
3 1l6 729 9
2916 — 32319755 69 759 37
, 8s sg
Per Dividenden⸗Konto:
Betriebs überschuß
auf neue Rechnung vorzutragen. Nach dem Turnus scheiden aus dem Aussichtsrath: die Herren Carl Welcker und Alb. Heimann aus Köln; dieselben wurden wiedergewählt, und besteht
der Aufsichtsrath aus:
für verfallene Dividende pro 1889.90 90 General⸗Unkosten ˖ Konto: für hereinnahmte Miethen
00
2496 238 238
247 825
6 69 759.37
Herrn Rud. Waldthausen in Essen, als Voxsitzender, Herrn J. M. Heimann in Käln, als stellvertretender Borsitzender, Herrn Eugen vom
Rath in Köln, Herrn Alb. Heimann in Köln,
Essen a. dv. Ruhr, den 27. Oktober 1896. Der Vorstand.
Herrn Carl Welcker in Köln, Herrn Ortwin Grevel in Essen.
Der Aufsichtsrath.
sas? 70
Deutsche Görunderedit⸗Bankzu Gotha.
Bei der am 1. Oktober d. J. stattgehabten Prämienziehung für die am 1. Juni d. J. gezogenen 79 Serien unserer Prämien ˖ Pfand⸗ briefe erster Abtheilung und die gezogenen 74 Serien unserer Prämien ⸗Pfaudbriefe weiter Abtheilung fielen auf die nachbenannten
ummern die beibemerkten Prämien:
a. innerhalb der 79 Serien der Prämien Pfand⸗ briefe erster Abtheilung:
n 75 009 auf Nr. 5766. M 15 0900 auf Nr. 14381. S6 2000 auf Nr. 1612 48720 49994. MS 1500 auf Nr. 4221 6125 8474 24696 35441 45805. 6 900 auf Nr. 1674 6728 11009 13182 24505 27231 39569 43353 48718 53687. „S 600 auf Nr. 6131 6132 6414 8478 8506 11562 14234 14734 14740 21186 21194 21363 21678 22014 25222 30955 33667 33676 33678 35447 35785 40597 41707 43253 44673 45801 48297 49982 53974 h 8824.
b. innerhalb der 74 Serien der Prämien-⸗Pfand⸗ briefe zweiter Abtheilung:
S150 0900 auf Nr. 116399. ½ 3009 auf Nr. 81085 98556. Æ 1500 auf Nr. 65428 89641 106691 107900 113308 115608 148148. 6 G00 auf Nr. 64375 66604 66616 74841 80765 S0776 85262 85272 89642 89645 89651 90325 92501 92519 94444 94448 g4455 97645 97648 97656 98558 100033 101346 102548 102549 102552 103583 103597 106690 107881 112792 112794 116400 121178 122650 122658 123505 123508 123519 124433 124439 131266 136027 136039 136091 136095 136096 139522 140640 148157 149493 155923 155940 156200 157045.
Alle übrigen Nummern der ausgeloosten Serien sind mit dem Nominalbetrage gezogen worden. Die 6 der Prämien abzüglich Hö / Abgabe an die
zerzogliche Staatskasse hierselbst — ingleichen die 6 der nicht prämilerten Pfandbriefe zum NVominalbetrage von Thlr. 100 — S 300. — pro Stück erfolgt vom G0. Dezember d. J. ab außer bei unserer Hauptkaffe bei den bekannten und seinerzeit noch hesonders bekannt zu machenden zahlstellen, bei welchen auch Ziehungslisten einge⸗
ehen werden können. Nach dem IJ. März 1897 werden alle mit Prämien verloosten Pfandbriefe aur noch bei unserer Hauptkasse hierselbst eingelöst.
Gotha, den 1. Oktober 1856.
Deutsche Grunderedit ˖ Sank.
(46818 Brauerei Tivoli
vormals Burckhardt A Greiff in Kreseld.
Vie Herren Akrionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 28. d. M., Vor⸗ mitta EO Uhr, in unserem Geschäftslokal, HVülserstraße Nr. 386, hierselbst stattfindenden S. ordentlichen Geueralversammlung hierdurch
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ standeg nebst Gewinn. und Verlustrechnung und Hilanz, sowie des Prüfungsberichts des Aussichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnvertheilung.
3) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und den AÄufsichtsrath.
H). Wahl für den Aufsichtzrath.
Aktionäre, welche an diefer Generalversammlung
theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum
d. M., und zwar bis nach siattgehaäbter Generalpersammlung bei dem Unterzeichneten zu hinterlegen.
K
er Vor e de n tsraths: Louis Schrick. 9 ö
45774] Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Starke & Hoffmann Hirschberg i. Schlesien.
Der Dividendenschein Nr. 2 unserer Aktien kommt mit M6 70 p. Stück an nnserer Kaffe in Hirschberg i. Schlesien, c= der Kasse der Vermögensverwaltungs telle für Offiziere und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 33 / 34 bei dem Bankhaus Carl Sattig in Hirsch⸗ berg i. Schl., von heute ab zur Einlösung. Hirschberg i. Schl., 26. Oktober 1896. Die Direktion. ü Ä
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. a5s6i
Die diesjährige orbentliche Generalversamm⸗ lung findet am 17. November er., Abends 8 Uhr, Niederwall straße 11 statt, wozu die Mit⸗ glieder eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 1895/96, Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung ꝛc. für das verflossene Geschäftsjahr.
Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz re. ;
Genehmigung der vorgelegten Bilanz und Beschlußfassung über die Vertheilung des Gewinnes, Festsetzung der Dividende 2c. Neuwahl des Vorstandes und des Aussichts⸗ rathes.
5) Wahl von Rechnungsrevisoren.
6) Beschlußfassung über das wieder aufzuhebende Eintrittsgeld.
7) Geschäftliche Mittheilungen.
Die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung pro 1395ñ'866 wird vom JT. November er. ab während der Geschäftsstunden in unserem Bureau hierselbst, Elsasserstrahe 26, für unsere Mitglieder zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 2. November 1896.
Gesellschaft zur Begründung eigener Heimstatten
eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Borstand. A. Popiersch. H. Werner.
45787
Die Herren Mitglieder der Deutschen Volksbau— Gesellschaft, eingetragene, Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation, werden zu der am Donnerstag, den 19. November 1896, Vormittags EH Uhr, im Geschäftslokal, Unter den Linden 30, zu Berlin stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung statutengemaß hierdurch eingeladen.
ö Tagesordnung:
1) Ermächtigung der Liquidatoren zur freihändigen ran eri unbeweglicher Sachen, welche sich wn Besitze der Seutschen! Vollsban=
gesellschaft, eingeteagene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liguidation, befinden, und zur Auflassung folcher un⸗ beweglichen Sachen, welche zwar vertrags⸗ mäßig verkauft waren vor dem Liquidations- beschlusse, aber h im Grundbuche für die Deutsche Vollsbau⸗Gesellschaft, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen stehen, gemäß § 87 Abf. 2 des Gesetzey vom 1. Mai 1889.
Die Legitimation zur Theilgahme an der General— versammlung geschieht durch Vorzeigung des Ge— schäftsantheil⸗Kontobuches.
7 82H. 86 4IIT 9 Deutsche Bolksbaugesellschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
Der Aufsichtsrath. Dr. Dernbur g, stellvertretender Vorsitzender. . —
8) Niederla fung 2c. bon Nechtsanwälten.
45796] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Otto Christian von Veh, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 24. Oktober 1896.
Königliches Landgericht J. Der Praͤsident: Angern.
45797 Bekanntmachung.
Der Notar Müller zu Neunkirchen ist heute in die Liste der beim Königlichen Amtsgerichte hierselbst zugelassenen Rechts anwalte eingetragen worden.
Neunkirchen, Bez. Trier, den 28. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht. ö , ä.
9) Bank Aug weise. Reine.
*
/ // —
0) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 457921 Bekanntmachung. Die mit einem jährlichen Staatseinkommen von
600 S6 und einem Kreiszuschuß von 300 4 dotierte streisthierarztstelle des Kreises Sensburg ist
1
durch die Versetzung des bisherigen Inhabers der—⸗ selben vakant geworden.
Quglifizierte Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Jeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs sofort und spätestens bis zum E. November d. J. hier einreichen.
Gumbinnen, den 26. Ottober 1896. Der egiernngs⸗Prãsident.
45793 Aufforderung zur Bewerbung um eine nen anzulegende Apotheke.
Infolge des Todes des bisherigen Besitzers ist die Apotheken. Konzession in Döllnitz (Saalkreis) an den Staat zursickgefallen.
Unter Hinwels auf die Allerhöchste Ordre vom 39. Juni 1894, wonach die Präfentation eines Ge— schäftsnachfolgers nicht gestattet ist, und die Kon—= zessian beim Ausscheiden des Inhabers aus dem Ge— schäft zur anderweiten Verlelhung an den Staat zurückfäslt, werden geeignete Bewerber, die die preußische Staatsangehörigkeit besitzen, zur Meldung snpätestens bis zum 1. Dezember 1896 auf— gefordert.
Der Meldung sind beizufügen:
I) der Lebenslauf,
2) die Approbation, die Lehrlings-, Servter⸗ und sonstigen zu Gunsten des Bewerbers sprechenden Zeugnisse, nach der Zeitfolge geordnet und geheftet. Ein Verzeichniß mit genauer Angabe der Revierzeit in jeder Apotheke ist beizufügen,
3) der amtliche beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke er—⸗ forderlichen Mittel,
4) polizeiliche Führungs⸗AUtteste.
Der neue Konzessionar ist verpflichtet, falls dies von den Erben des bisherigen Besitzers beantragt wird, das am Tage der Uebernahme vorhandene Waarenlager und die Einrichtung der Apotheke gegen Erstattung des wirklichen Werthes zu übernehmen. Erforderlichen Falles ist der zu zahlende Kaufpreis nach Anhörung dreier Sachverständiger, von denen ich, der neue Konzessionar und der Vertreter der Erben je einen zu ernennen haben, von mir festzu— stellen.
Der Bewerber hat ferner pflichtmäßig anzugeben, ob er bereits eine Apotheke besessen hat. Isk dies der Fall, so sind die Gründe, die ihn zu ihrer Ver⸗ äußerung veranlaßt haben, sowie der Kauf- und Ver⸗ kaufspreis genau anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft haben oder durch eigene Schuld zum Verkauf genöthigt worden sind, haben keine Aussicht auf Berücksichtigung.
Apotheker, die zur Zeit eine Apotheke besitzen können als Bewerber zugelassen werden, wenn sie sich in bindender Form verpflichten, sich den durch Ministerial⸗ Erlaß vom 17. November 1893 M. Nr. 10193 Nr. 1— 3 festgesetzten Bedingungen zu unterwerfen.
Bewerber, die erst nach dem Jahre 1886 appro— biert sind, oder sich durch Uebernahme anderweiter Geschäfte oder Stellungen auf längere Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden.
Die Bewerbungen sind schriftlich einzureichen.
Merseburg, den 21. Oktober 1896.
Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: Meyer.
45771) Neue Gas⸗Aetien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse im . , 1896/97.
Die 24 Anstalten der Gesellschaft produzierten
1ẽ726096 cbm Gas.
Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert 15658 26 , ö
mithin mehr im J. Vierteljahr ,
Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahres betrug.
Die Zunahme im J. Vierteljahr J Berlin, den 30. Oktober 1896.
Die Direktion.
167 870 cbm Gas. 115 458 Flammen. 2215 .
20
2 1 D
Diese Federn, für jede Schrift pa nicht, kratzen nicht, da die e a natürlichet Weise tierte Musterscha Sorten 50 5.
m
National.
Bieh⸗Ver sicherungs⸗Gesellschaft
In
Die verehrlichen Mitglieder werden auf
Cassel.
Vonnerstag, den 19. November 1896, Mittags 12 Alhr,
Geueralversammlung im Hotel „Prinz Friedrich Wilhelm“ dahier eingeladen. Tagesordnung:
I) Bericht des Direktors über die Ausführung des Auflösungsbeschlusses vom 28. Februar d. J. und die Liquidation. 2) Abnahme der Schlußrechnung in Gemäßheit des 8 32 des rev. Statuts und
zu einer
Ertheilung der .
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Gesellschaftsvermögens. (Die Direktion
wird beantragen, 3700/9 des Ve des rep. Statuts berechtigten ) Beschlußfassung über definitiv
Cafsel, den 20. Oktober 1896.
rsicherungskapitals unter die nach den S5 18 und 32
Mitglieder zu vertheilen. e Auflösung der Gesellschaft.
Aer Vermaltungsrath. Dr. Renner, Justiz-⸗Rath, Vorfitzender.
M 2G.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 2. Novemher
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in eine
Genossenschaftsr“, Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, m besonderen Blatt unter dem Titel t if
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und
Gentral⸗Handels⸗NANegister für das Deutsche Neich. 1 261)
Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der , täglich. — Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post-⸗Anstalten, für
Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten B60 §. —
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er,
Vom „Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 261 A., 261 B. und 2610. ausgegeben.
Patente.
4. F. S771. Bremsvorrichtung für mit flüssigem Brennstofff betriebene Glühlampen. — Franz k Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 33. 59 . 4
8. L. 10 44. Apparat zum Regenerieren nnd Züchten von Hefe. — Marcus Laub, Har— butowice, Galizien; Vertr.: Arthur Gerson u. k Sachse, Berlin 8SW., Friedrichstr. 10. 1. 5. 96.
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8. P. S282. Verfahren zur Herstellung von Materialien für Treibriemen, Schuhsoblen u. dgl. aus mit Celluloid imprägnierten Stofflagen. — The Publishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. 253 5 Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a.
7
IT. C. 6129. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Vanillins. — Chemische Fabrik von Heyden, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Radebeul b. Dresden. 12. 5. 96.
12. F. S867. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Biazo— körpern; Zus. z. Pat. 87 970. — Dr. E. Froeh⸗ lich, Pablanice; Vertr.: Dr. O. Knöͤfler, Char⸗ lottenburg. 16. 12. 95.
12. Sch. 11 072. Verfahren zur Herstellung eines längere Zeit wirksam bleibenden Gemisches von Magnesia und kohlensaurem Natron. Adolph Schröder, Göttingen, Waagepl. 2.
10. 95.
13. D. 7751. Wasserumlauf⸗ und Reinigungs⸗ apparat für Dampfkessel und andere unter Druck stehende Behälter; Zus. z. Anm. D. 7382. — Jean Demounlin, Lüttich, Belg.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 16. 9. 96.
14. W. LH 897. Feuerbuchskessel mit kegel⸗ förmigen Heizröhren. — Fr. Wascheck, Gara, Galatz, Rum. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin N V., Luisenstr. 25. 29. 5. 96.
17. E. 4945. Verdichtunge⸗Kältemaschine mit Vorrichtung zur Verhütung des Eintritts von flüssigem Ammoniak oder Oel in die Verdichtungs⸗ zylinder und von Oel in die Kondensations— Kühlschlangen. — The Economical Rerrigerating Companꝝy, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 5. 5. 96.
20. A. A752. Sicherung für Kükenhähne zum Anstellen der Luftdruckbremsen von der Bahnstrecke aus. = Aktiengesellschaft„Plettery! vo orhem Enthoven C Co., Haag, Holland; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 12. 5. 96.
2X0. P. S313. Haltsignalvorrichtung mit Signal⸗ gebung auf der Lokomotive. — Gustav Pump⸗ tow, Schkeuditz. 20. 7. 96. ö.
20. Sch. 10 834. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Schleppkabel. — Heinrich Schaufler, Stuttgart, Augustenstr. 3. 3. 7. 95.
21. C. 5 93A. Niegelungsverfahren für Gleichstrom⸗ wandler. — Cie. de L HEndustrie Elec- trique, Sécheron b. Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 1. 96.
2H. N. 3698. Schaltoorrichtung für elektrische Treppenbeleuchtung mit im Nebenschluß zur Lampe liegendem Schließmagneten. — Carl y,, Berlin, Friedrichsgracht 18. 3 596.
TI. S. D695. Papierführung an Hughes⸗ Apparaten. — Siemens R Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 12. 8. 96.
2H. Sch. II 622. Elektrode für elektrische Sammler. — Fr. Schneider, Triberg i. Schwarz⸗
wald. 36. 5. G6. J 21A. Ü. AEA8. Mehiphasenmaschine mit zwei Ankerstromkreisen. — Union Elektrieitäts⸗
Gesellschaft, Berlin 8W., Hollmannstr. 32. 7. 7 .
TXT. B. ES 308. Verfahren zur Darstellung von Oxynaphtindophenolthiosulsosäuren oder Julfiden. — Badische Anilin und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 10. 93.
22, F. 6423. Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Digazofarbstoffe aus a1 Naphtylamin 2 monosulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer æ Co., Elberfeld. 8. 12. 92.
22. K. 13 295. Verfahren zur Darstellung von sekundären Digazofarbstoffen mit ar R- Naphtyl⸗ endiamin-⸗hacsulfosure in Mittelstellung. — Kalle X Co., Biebrich a. Rh. 9. 10. 55.
Tz. R. 10 549. Darstellung Ammoniak ent⸗ wickelnder Waschmittel; Zus. z. Pat. 89 180. — W. Rödiger, i. F. Kluge C Comp., Magde— burg. B. 9. 96.
25. St. A245. Zungennadel⸗Wirkmaschine für
gemusterte Links⸗ und Linkswaare; Zus. z. Pat.
2 . August Strudel, Reutlingen i. W. 9b.
26. C. 5956. Karburiervorrichtung. — Gu⸗ stave Cabris, Paris; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin NW., Kommandanten straße 89. 22. 1. 96.
26. Z. 2159. Gasglühlichtlampe mit federn⸗ dem Gaszuleitungsrohr. — Ernst Zimmerling, Berlin O, Memelerstr. 59. S8. 4. 96.
27. H. 17 262. Luftansaugedüse mit Filter für Luftbefeuchtungsapparate. — Otto Hoffmann, Withington, Manchester, 46. Creßwell Grove; Vertr.; C. Rob. Walder, Berlin 8sW., Groß⸗ beerenstr. 9. 2. 12. 965.
20. R. 10 199. Desinfektionsmittel. — Carl Raspe, Weißensee b. Berlin. 1. 4. 96.
4. R. 10 096. Einstellbare Tragvorrichtung für Lampen Kochgefäße. — Frau Sophie von 5 geb. Pagel, Breslau, Matthiasplatz 3.
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12. N. 369. Selbstthätige Waage für Körner⸗ früchte o. dgl. — William Emery Nickerson, 1722 Massachusetts Avenue, Cambridge, Middl. County, Mass.. V. St. A.; Vertr.: J. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff— bauerdamm 29a. 24. 2. 96.
12. W. 12 176. Maschine zur Prüfung von Knierohren durch inneren Wasserdruck. — C. Wons, Gleiwitz. 14. 9. 96.
44. B. 19 394. Hohles Verbindungsstück für Tabackpfeifen und Zigarrenspitzen zum Auffangen des Speichelwassers. — Peter Blum Jr., Mül⸗ heim a. Rh. 21. 7. 96.
45. VB. 2729. Sicherheitseinleger für Dresch⸗ maschinen. — Vereinigte Fabriken land⸗ wirthschaftlicher Maschinen vormals Epple und Buxbaum, Augsburg. 24. 9. 96.
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49. G. E10 393. Rohr⸗ und Rundeisenabschneider; Zus. z. Pat. 79 066. — Oswald Gräßler, Cassel, Mauerstr. 1b. 27. 2. 96.
52. S. 9229. Wirtellagerung für Sohlen⸗ Nähmaschinen. — Edwin Loring Sprague, 193 Summer Street, Boston, Ety of Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 2. 96.
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54. P. 7946. Vertheilungskiosk für kleine Bücher, Taseln u. dgl. — Johann Petsch, Wien III, Baumgasse 3; Vertr.: Victor Fels u. Dr. W. Haußknecht, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 1126. 24. 4. 96.
55. N. 3829. , , f,, ohne Radantrieb. — Ph. Nebrich, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C. Alexandersir. 38. 18. 7. 96.
55. N. 3831. Siebzylinder aus gelochtem Blech mit vollkommen glatter Auflagerfläche. — Ph. Nebrich, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Ale xander⸗ straße 38. 20. 7. 96.
61. Sch. 1H 768. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ flügel; Zus. z. Pat. 79 923. — Franz Scherrer, fen a. d. Ruhr. 22. 7. 96. ᷓ
64. N. 32840. Verfahren zur Reinigung von . — Fr. Neumeister, Halberstadt.
70. G. ELO 634. Briefumschlag⸗Anfeuchte⸗ und Schließvorrichtung. — Freiherr v. d. Goltz, Schwerin i. M., Villa Ilse. 10. 6. 96.
80. M. 1 004. Quirl zur mechanischen Auf⸗ bereitung von Thonerde. — Maier Mader, ,,. b. Karlsbad, Böhm. ; Vertr.: G. Brandt, Berlin Wr. Kochstr. 4. 24. 6. 6.
s5. St. 4691. Apparat zum selbstthätigen Ab⸗ scheiden von festen Bestandtheilen aus Flüssig⸗ keiten. — John Foster Stepheuson, Glenferrie, Hawthorn, Austr.; Vertr.: A. du Bolg Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 20. 8. 96. ( ĩ
86. L. 9905. Leistenapparat für Webstühle. J. Langenfeld u. Fritz Cüsters, M. Glad bach. 17. 1I0. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Grtheilung zu , Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
slafse.
20. Sch. 11 497. Herstellung eines leicht lös« lichen Präparates aus Alumnol (naphtolsulfo⸗ saurem Aluminium). Vom 3. 8. 96.
5. BV. 2603. Sicherheitseinleger für Dresch—⸗ maschinen. Vom 8. 6. 906. — Von neuem be— kannt gemacht unter V. 229, Kl. 45.
78. K. 13 727. Maschine zum gleichzeitigen Paraffinieren und Punktieren von Zündstreifen. Vom 3. 8. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger i'. Die Wir⸗ kungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gögenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent— rolle ertheilt.
B.“ R. Nr. S9 965 bis 90 045. Rlasse. ;
6. Nr. 90 039. Putz⸗ und Poliermaschine für Malz u. dgl. — A. Hartmann, Guben, Cockerillstr. J. Vom 5. 5. 96 ab.
7. Nr. 90 005. Drahtziehbank. — C. Bre⸗ micker, Haspe i. W. Vom 5. 10. 95 ab.
8. Nr. 89 977. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen kreppartigen Mustern oder Effekten auf vegetabilischen Geweben oder Garnen. — Württembergische Cattun⸗ Manufactur, Heidenheim a. Brenz. Vom
28. 11. 95 ab.
EH. Nr. 90 031. Federndes Buchschloß. — A. Gamper, Bremen, Ansgariithorstr. 11. Vom 8. 2. 96 ab.
IZ. Nr. S9 978. Verfahren zur Darstellung aromatischer Hydroxylaminverbindungen. — Kalle G Co., Biebrich a. Rh. Vom 19. 11. 95 ab.
IZ. Rr. 89 929. Verfahren zur Ueberführung von Phenolen, Naphtolen und Dioxynaphtalinen in neue Produkte, welche an Stelle der OH-Gruppe
den Atomkompler — OCH. N . enthalten.
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 1. 3. 95 ab.
IZ. Nr. S9 997. Verfahren zur Herstellung aromatischer Nitrosulfochloride. — Dr. F. von Seyden Nachfolger, Radebeul b. Dresden. Vom 25. 7. 95 ab.
12. Nr. 89 998. Verfahren zur Darstellung der naphtalinsulfosauren Diazonitrobenzole. — Dr. P. Becker, Moskau; Vertr.: Wilhelm Noetzel, Wiesbaden. Vom 10. 9. 95 ab.
IZ. Nr. S9 999. Verfahren zur Darstellung von Nortropinon; Zus. . Pat. 89 597. — Dr. R. Willstätter, München, Sophienstr. 5c. Vom 30. 5. 96 ab.
E44. Nr. 89 981. Zwangläufige Steuerung für Ventil⸗ oder Schieberdampfmaschinen. — J. M. Walter, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 6 La. Vom 27. 1. 95 abe .
15. Nr. 89 992. Typenradschreibmaschine mit Tasten. — O. F. Mayer, Berlin 8W., Char⸗ lottenstr. 4. Vom 8. 3. 96 ab.
EI7. Nr. 90 011. Verdichter für Eismaschinen. = Gesellschaft für Linde's Eismaschinen, Wiesbaden. Vom 18. 3. 96 ab.
17. Nr. 90 912. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 3. Zus. 3. Pat. 86 919. — G. Behrend, Hamburg, Welcker⸗ straße 6 a. Vom 14. 4. 96 ab. ;
18. Nr. 90 049. Verfahren, Geschossen aus Stahl oder, härtbaren Stahlmischungen an einzelnen Theilen eine besondere Härte, im übrigen Theil eine besondere Zähigkeit zu ertheilen. — L. Grambowm, Berlin, Friesenstr. 17. Vom 24. 3. 95 ab.
19. Nr. 90 017. Eiserne Querschwelle; Zus. z. Pat. 85 0569. — EG. Schubert, Sorau. Vom 6. 3. 96 ab.
20. Nr. 990 018. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Relais. und Theil leiterbetrieb. — Ing. Schewezik . Riga⸗ monti, Mailand, Via CFairoli Nr. 2; Vertr.: Hugo und Wilhelm Pataly, Berlin NW., Luisen⸗ straße 2. Vom 8. 5. 94 ab.
2I. Nr. 90 9019. Drucktelegraph mit Hand⸗ kurbel⸗Antrieb. — P. Lacombe u. H. Mon⸗ tardier, Saupeterre la Lomance, Lot et Garonne,
rankr. Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. N. Bom 1. 2. 95 ab.
21. Nr. 90 020. Elektrische Konzentrations⸗ kette. — Dr. L. Silberstein, Lemberg; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 24. 9. 96 ab.
22. Nr. 960 010. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen mit Amidonaphtolsulfo⸗ säuren. — Akrtien⸗Gesellschaft für Anilin-⸗ Fabrikation, Berlin 80. Vom 20. 12. 93 ab.
22. Nr. 90 041. Verfahren zur Darstellung von a -Nitrochinizarin; 7. Zus. z. Pat. 79 768. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 7. 9. 95 ab.
23. Nr. 890 044. Vorfilter für die Reinigung ammoniakhaltiger Oele. — Paul Gerhardt E Conp., Saalfeld i. Th. Vom 14. 11. 95 ab.
27. Nr. 90 013. Verstellbare Düse für Luft und andere Gase. — Ch. W. James, South View, Potternewton Lane, Chapel Allerton,
Leeds, u. G. Watson. 21 Springfield Mount, Leeds; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 29. 9. 95 ab.
Klasse. .
27. Nr. 90 014. Kapselwerk mit Druckausgleich. — C. H. Jaeger, Leipzig, Delitzscherstr. 7. Vom 6. 12. 95 ab.
28. Nr. 90 000. Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nach ihrer Behandlung im Kalkbad. — A. Brogard, Mörchingen, Lothr. Vom 29. 10. 95 ab.
28. Nr. 90 042. Schleifmaschine für Leder, Lackleder u. dgl. - G. H. Bender, Worms a. Rh., Alzeyerstr. 43. Vom 30. 5. 96 ab.
20. Nr. 89 993. Gebogener Dilatator zur Er⸗ weiterung des hinteren Theils der Harnröhre. — Lonis & H. Loewenstein, Berlin, Gr. Ham⸗ burgerstr. 3, u. C. G. Heynemann, Leipzig, Erdmannstr. 3. Vom 22. 5. 95 ab.
2I. Nr. 89 967. Gießpfanne. — K. Kast, Duisburg, Friedrich Wilhelmstr. 1022. Vom 14. 65. S6 ab?
22. Nr. 90 9091. Belegtisch für die Herstellung von Silberspiegeln. — Dr. C. L. Erlwein, Schöneberg b. Berlin. Vom 29. 6. 95 ab.
24. Nr. 90 021. Zusammenlegbarer Stuhl. — Schlesische Holzindnstrie⸗Gesellschaft vor⸗ mals Ruscheweyh „ Schmidt, Langenöls i. Schl. Vom 21. 1. 96 ab.
24. Nr. 90 045. Zusammenlegbarer Strand⸗ und Gartenstuhl. — G. D. Wilhelm, Wester⸗ land auf Sylt. Vom 12. 4. 96 ab.
26. Nr. S9 968. Apparat zum Vertheilen der Wärme und zum Regulieren der Wärmezufuhr. — W. S. Johnson, Milwaukee,. V. St. A.; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrich⸗ straße 138. Vom 17. 7. 95 ab.
26. Nr. 80 026. Fahrbarer Feldkochapparat. — D. Grove, Berlin 8W., Friedrichstr. 24. Vom 1. 5. 96 ab.
27. Nr. 90 022. Verfahren zur Herstellung von Wänden und Decken. — A. Rincklake, Berlin W., Leipzigerstr. 10112. Vom 16. 4. 96 ab.
2. Nr. 90 037. Selbstverkäufer für Gas. — H. Jensen, i. F. Carl Sievers C Co. Nchf., Hamburg, Wilhelmstr. 22, Zollvereinsniederlage. Vom 160. 3. 96 ab.
46. Nr. 89 982. Rotationsmaschine. — Ch. Gautier u. L. Wehrl é, Paris, 29 Rue Saint Didier; Vertr.. A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138 Vom 15. 9. 965 ab.
46. Nr. 90 033. Regelungsvorrichtung für das Einströmorgan von Gas bezw. Petroleumkraft⸗ maschinen. — Attiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß 4 Co. Zuͤrich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 24. 12. 95 ab.
47. Nr. S9 983. Schraubschmierdose mit durch Federspannung oder Pendelwirkung ver⸗ anlaßter Auspressung des Schmierstoffes; Zus. z. Pat. 84 408. — G. Flug, Hamburg, Baum- wall 14. Vom 30. 6. 95 ab. ö
47. Nr. S9 9d84. Drehbare, aus einzelnen Längs⸗ streifen bestehende Lagerbuchse. — J. W. Sheard, J. Done u. J. Worthington, Blackpool, Engl.; Vertr: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- straße 15. Vom 11. 9. 95 ab.
47. Nr. 90 015. Absperrschieber mit Schrauben⸗ Anpressung seiner beiden Dichtflächen. — E. H. Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. Vom 10. 3. 96 ab.
47. Nr. 90 018. Kugelgelenk mit rollender Reibung. — C. Klingelhöffer, Grevenbroich. Vom 26. 3. 96 ab.
49. Nr. 90 9092. Walzwerk zum Profilieren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. — P. Hesse, Düsseldorf, früher Iserlohn. Vom 27. 9. 95 ab.
5I. Nr. s9 9865. Vorrichtung zum Stanzen von Notenblättern mit dreieckigen Anreißzähnen. — E. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig⸗ Gohlis. Vom 12. 11. 95 ab.
5 I. Nr. 90 084. Flügel ohne gan, — 9 9 Südende b. Berlin. Vom 29. 10.
ab.
53. Nr. 90 003. Verfahren zum Regenerieren des Wassers in Fischbehältern. — C. Herr⸗ mann u. Ehrenberg E Co. G. m. b. S.. Berlin, Taubenstr. 16 bzw. Zimmerstr. 100.
Vom 17. 3. 93 ab. Streifenzuführ⸗ und Ab⸗
54. Nr. 89 969. schneidevorrichtung an Schachteleckenbeklebe⸗
maschinen. — H. Inman, Amsterdam, New⸗ Vork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 6. 3. 95 ab.
54. Nr. 89 970. Reklamenschild. — A. B. Gehman, 15 Anne Street, NewYork City, V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8. Moritzstr. 9. Vom 26. 1. 96 ab..
54. Nr. 89 971. Anzeigen ⸗ Vorrichtung. — A. R. Upward, 150 Holland Road, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Dom 10 3. ab. .
54. Nr. 89 9272. Selbstthätige Anzeigenvor⸗ richtung mit wechselnden Schautafeln. — ö 9 Dres den⸗A., Pillnitzerstr. 9. Vom 21.65 ab.
54. Nr. 90 027. Klammern aus Metallstreifen in Bandform; 6. Zus. 3. * 74773. — E. Heynen, Barmen. Vom J. 4. 95 ab.
55. Nr. s89 9273. Längsschneider mit drei sich