Deutscher Reichs⸗Anzeiger

und

X

Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

Ver Kezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 9.

Alle Rost-Anstalten nehmen Kestellung an;

83 2

Juserate nimmt an:

für Gerlin auher den Bost-Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Ginzelne UKummern kosten 25 58.

Insertionapreis für den Naum einer Nruchzeile 30.

die Königliche Expedition des Neutschen Reichs Anzeigers und Königlich NRreußischen taata- Anzeigers

Berlin Sw. Wilhe mftrae Rr. 32.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Personen folgende Auszeichnungen zu verleihen, und zwar:

den Rothen Adler-Orden erster Klasse: Seiner Hoheit dem Herzog Adolf Friedrich zu Mecklenburg⸗Schwerin; ö . den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife: 6 em Stadtverordneten⸗Vorsteher, Justiz⸗Rath Bethe zu örlitz, dem Geheimen Regierungs-Rath von Frankenberg und Proschlitz zu Breslau und dem Landeshauptmann und Landesältesten des Markgraf⸗ thums Ober⸗-Lausitz, Kammerherrn Dr. von Seydewitz zu Görlitz; ̃ den Rothen Adler-Orden vierter Klasse: dem Stadtrath Doniges zu Görlitz, dem Landrath Hengstenberg zu Lauban und dem Landrath von Lucke zu Rothenburg O.⸗L.;

den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse: dem Theater Direktor Dr. Theodor Löwe zu Breslau und dem Garten⸗Inspektor Richter zu Breslau; sowie das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold: dem Regierungs⸗Botenmeister Mecke zu Breslau.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Staats⸗Minister und Minister der geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten D. Dr. Bosse die Er⸗ laubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Fürsten von Bulgarien ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens für Zivilverdienst zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Puerto Cabello (Venezuela) Richard V. Beselin ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst ertheilt worden.

Den nachbenannten Krankenkassen: 1) Kranken⸗ und Sterbekasse zu Eisenbach (E. H.), 2) Schiffer⸗Kranken⸗Unterstützungskassen⸗Verein zu Schönebeck (E. H.), Schönebecker Baugewerks⸗Unterstützungskasse (E. H.) zu Schönebeck und Umgegend, Concordia“ (E. H.) in Krofdorf, Allgemeine Arbeiter-Krankenkasse zu Goslar (E. H.), „Germania“ (EG. H.) in Peine ist die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der öh des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des ankenversicherungsgesetzes genügen. Berlin, den 31. Oktober 1896. Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Lohmann.

Die vom Reichsamt des Innern veranstaltete Ausgabe der „Amtlichen ittheilungen aus den Jahres⸗ berichten der Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten“ für das

ahr 1895 ist in W. T. Bruer's Verlag — Berlin 8W.,

afenplatz Nr. 4 — erschienen. Der Ladenpreis des brochierten

remplars beträgt 12,00 S6, derjenige des gebundenen Exemplars 1270 S0

Königreich Preußen.

Verordnung

über die Ausübung der Rechte des Staats gegen⸗ über der Berliner Stadtsynode und den Parochial⸗ verbänden in größeren Orten.

Vom 20. Oktober 1896. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen ꝛc. 7 des Gesetzes, betreffend die

verordnen in Ausführung des Berliner Stadtsynode und die Parochialverbaͤnde in größeren S. 175) auf den

Orten, vom 18. Mai 1895 (Gesetz⸗Samml. Antrag Unseres Staats⸗Ministeriums, was folgt: Artikel I. Die Rechte des Staats werden durch das Staats Ministerlum ausgeübt: . bei . ung der Anleihebeschlüsse der Berliner Stadtsynode (8 5 Abs. 3 des Gesetzes vom 18. Mai

Berlin, Mittwoch, den

Art. 24 Nr. 3

1895 — GesetzSamml. S. 175 —; Gesetz⸗Samml.

des Gesetzes vom 3. Juni 1876 — S. 126). Artikel II.

Die Rechte des Staats werden von dem Minister der geistlichen Angelegenheiten ausgeübt:

1) bei Genehmigung der Anordnung, durch welche die im Art. J des Kirchengesetzes vom 17. Mai 1895 (Gesetz⸗ Samml. S. 177) dem Berliner Stadtsynodalverbande über⸗ tragenen Rechte und Pflichten ganz oder theilweise dem nach Art. L desselben Kirchengesetzes gebildeten Gesammtverbande einer anderen Ortschaft übertragen werden (5 4 Abs. 1 des Gesetzes vom 18. Mai 1895);

2) bei Feststellung der nach Art. JI 8 11 und Art. I Abs. 3 des Kirchengesetzes vom 17. Mai 1895 zu erlassenden Regulative (5 4 Abs. 2 des Gesetzes vom 18. Mai 1895);

3) in den Fällen des 5 5 Abs. 3 des Gesetzes vom 18. Mai 1895, soweit ihm die Ausübung der Rechte des Staats durch Art. L der Allerhöchsten Verordnung vom 9. Sep⸗ tember 1876 (Ges⸗Samml. S. 396) und Art. 1 Nr. 1 der Allerhöchsten Verordnung vom 30. Januar 1893 (Gesetz⸗ Samml. S. 10) übertragen ist.

Artikel III.

Die Rechte des Staats werden gegenüber den nach Artikel L des Kirchengesetzes vom 17. Mai 1895 gebildeten Gesammtverbänden von dem Ober⸗Präsidenten ausgeübt:

I) bei Genehmigung der Umlagebeschlüsse im Falle des §z 5 Absatz 2 des Gesetzes vom 18. Mai 1895;

2) bei Genehmigung der Anleihebeschlüsse 6 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 18. Mai 1895; Artikel 24 Nr. 3 des Gesetzes vom 3. Juni 1876). .

Gegen die Verfügung des Ober⸗Präsidenten findet die Beschwerde an den Minister der geistlichen Angelegenheiten statt. Artikel IV.

In den übrigen Fällen des 5 5 und im Falle des § 6 des Gesetzes vom 18. Mai 1895 werden die Rechte des Staats ausgeübt:

gegenüber dem Berliner Stadtsynodalverbande (Art. §z 1 Abs. 1 und 2 des Kirchengesetzes vom 17. Mai S956) durch den ,, , . zu Berlin, gegen⸗ über den Gesammtverbänden in anderen größeren Ort⸗ schaften durch den Regierungs⸗Präsidenten.

Gegen die Verfügung des Polizei-Präsidenten oder des Regierungs-Präsidenten geht, sofern nicht die Klage bei dem Ober⸗Verwaltungsgericht (5 6 des Gesetzes vom 18. Mai 1895, 5 27 Abs. 3 des Gesetzes vom 3. Juni 1876) stattfindet, die Beschwerde an den Ober⸗Präsidenten.

Derselbe beschließt auf die Beschwerde endgültig.

Urkundlich unter Unserer , Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Wiesbaden, den 20. Oktober 1896.

(LI. 8.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. Miguel. Thielen. Hoffe. Freiherr von Marschall. Freiherr von Ham merstein. Schönstedt. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 der „Gesetz⸗ Sammlung“ enthält unter

Nr. 9867 die , die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber der Berliner Stadtsynode und den Parochialverbaͤnden in größeren Orten, vom 20. Oktober 1896.

Berlin W., den 4. November 1896. Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Wehberstedt.

Abgereist:

Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Prä⸗ sident des Reichsbank⸗Direktoriums Dr. Koch, in Dienst⸗ angelegenheiten nach Hannover.

Per sonal⸗Ver änderungen.

; Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee« Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Essen, 29. Oktober. v. Plüskow, Oberft Lt. und Kommandeur des Magdeburg. Drag. Regts. Nr. 6, unter Stellung à 19 suite des Regts., zum Direktor der Offizier. Reitschule im Militär ⸗Reitinstitut, v. Buch, Major und etatsmäß. Stabsoffizier des 2. Hannob. Drag. Regts. Nr. 16, zum Kommandeur des Magdeb. Drag. Regts. Nr. 6, — ernannt. Erdmann, Major aggreg. dem 3. Bad. Drag. Regiment Prinz Karl Nr. 23, als etatsmäß. Stabsoffizier in das 2. Hannov. Drag, Regt. Nr. 16 einrangiert. v. Koblinz ki, Major, beauftragt mit der Führung des Schleswig⸗Holstein. Ulan.

Regts. Nr. 15, v. Hagen, Major, beauftragt mit der Führung des

November, Ahends.

E89.

—

Drag. Regts. von Wedel (Pomm.) Nr. 11, — zu Kommandeuren der betreff. Regtr,., Höhne, Major und Bats. Kommandeur vom 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, unter Stellung zur Disp. mit Pension, zum Kommandeur des Landw. Bezirks Woldenberg, ernannt. Pfennigwerth, Major aggreg. dem 8. Rhein. Inf. Regt. Nr. 70 als Bats. Kommandeur in das 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49 eintangiert. Hinz, Hauptm. und Komp. Chef vom 8. Ospreuß. Inf. Regt. Rr. 45, in das 2. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 47, Hahn II, Hauptm. vom Generalstab des XI. Armee⸗Korps, als Komp. Chef in das 8. Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 45, Sauber zweig, Hauptm. vom Großen Generalstab, zum Generalstab des XI. Armee-Korps, — versetzt. v. Bü low, Hauptm. aggreg. dem Generalstab, unter Belassung in dem Kommando zur Dienstleistung bei dem Generalstab des X. Armee-Korps, in den Generalstab der Armee einrangiert. v. Maltzan Frhr. zu Wartenberg u. Penzlin, Pr. Lt. vom 4. Garde ⸗ Regt. z. F., nach Württemberg behufs Verwendung im Infant.“ Regiment Kaiser Wilhelm, König von Preußen (2. Württemberg.) Nr. 120 kommandiert. Laporte, Sec. Lt.! vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl) Nr. 16 und kommandiert zur Dienstleitung bei dem Schleswig- Holstein. Fuß Art. Regt. Nr. 9, in dieses Regt. versetzt. v. Jachm ann, Sec. Lt. vom Leib⸗Garde⸗Hus. Regt., unter Stellung à 1a suite des Regts.,, vom 1. November d. J. ab auf weitere sechs Monate zur Gestütverwaltung kommandiert. von Prillwitz, Port. Fähnr. vom Kür. Regt. bon Seydlitz (Magde⸗ un ben Nr. 7, in das Kür. Regt. von Driesen (Westfäl) Nr. 4 versetzt.

Abschiedsbewilligun gen. Im aktiven Heere. Essen, 29. Oktober. Weiß, See. Lt. Ala suite des Inf. Regts. Prinz Friedrich der Niederlande (2. Westfäl.) Nr. 15, Graf v. Schwerin II, Sec. Lt. vom Oldenburg. Inf. Regt. Nr. 91, Darjes, Sec. Lt. à la suite des Nassau. Feld⸗Art. Regts. Nr. 27, — mit Pension der Ab⸗ schied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Schießplatz Meppen, 27. Ok- tober. Bergmann, Hauptm. z. D., zuletzt von der Fuß-⸗Art. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Lingen, früher Pr. Lt. vom Fuß⸗ Art. Regt. Encke (Magdeburg.) Nr. 4, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform dieses Regts. ertheilt.

Essen, 29. Oktober. Krieg, Sec. Lt. von der Res. des Feld⸗ Art. Regts. von Peucker (Schles.) Nr. 6, Philipps, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Herwarth von Bittenfeld (1. Westfäl.) Nr. 13, — aus ihrem bisherigen Militärverhältniß ausgeschieden, gleichzeitig im Sanitäts-Korps und zwar als Assist. Aerzte 2 Kl. der Res. mit einem Patent bezw. vom 18. Juli d. J. und vom 18. April 1891 wiederangestellt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs- Ministerium s. 24. Ok⸗ tober. Hinterthür, Spiegel, Preßer, Zahlmstr. Aspiranten, zu Zahlmstrn., ersterer beim X., die beiden letzteren beim XVI. Armee⸗- Korps ernannt. Tacke, Roßarzt vom Westfäl. Ulan. Regt. Nr. 6, auf seinen Antrag zum 1. November 1896 mit Pension in den Ruhe⸗

stand versetzt. Röniglich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere.

24. Oktober. Frhr. v. Feilitzsch, Oberst und Kommandeur des 11. Inf. Regts. von der Tann, zum Chef des Gend. Korps ernannt.

25. Oktober. Hofmann, Sec. Lt. vom 8. Inf. Regt. Pranckh, zum Pr. Lt. ohne Patent in diesem Regt befördert.

Durch Verfügung der Inspektion der Fuß ⸗Artillerie. Horn, Zeug ⸗Lt., beim Art. Depot Ingolstadt eingetheilt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 2. Ok⸗ tober. Frhr. v. Hertling, Oberst und Kommandeur des 16. Inf. Regts. Großherzog Ferdinand von Toskana, unter Verleihung des Charakters als Gen. Major, mit der . Pension zur Disp. gestellt. Gruber, Sec. Lt. vom 4. Inf. Regt. König Wilhelm von Württemberg, zu den Res. Offizieren dieses Regts. versetzt.

25. Oktober. Boe he, Pr. Lt. vom 8. Inf. Regt. Pranckh, mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bis- herigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt.

Im Sanitäts⸗-Korps. 21. Oktober. Dr. Ruß wurm, Ober⸗Stabzarzt 1. Kl. und Regts. Arst vom 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen, unter Verleihung des Charakters als Gen. Arzt 2. Kl., Dr. Zeitler, Stabs⸗ und Bataillons ⸗Arzt vom 2. Train Bataillon, mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform mit den für Verabschledete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. Dr. Port, Assist. Arzt 1. Kl. vom 1. Feld. Art. Regt. Prinz⸗Regent Luitpold, zur Res. des Sanitäts⸗Korps versetzt.

Beamte der Militär Verwaltung. ;

24. Oktober. Werry, Geheimer Kanzlei⸗Sekretär des Kriegs⸗=

Ministeriums, mit Pension in den Rubestand getreten.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich. Preußen. Berlin, 4. November.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten begaben Sich gestern Nachmittag 2 Uhr 20 Minuten mittels Sonderzuges von der Wildparkstation uin Berlin, nahmen hier in der Akademie der Künste die Entwürfe für ein Helmholtz⸗Denkmal in Augenschein und besuchten dann das useum, um daselbst die neuen Erwerbungen des Museums⸗Vereins 1 besichtigen. Die Abendtafel

. im hiefigen Königlichen Schlosse statt. Nach der⸗ elben besuchten Ihre Masestäten das Berliner Theater. Ihre