// ./ / , ; * . ö
.
Vereing-Pier⸗Brauerei zu Ceipꝛig. Die Herren Aktionäre werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamnilung
auf Montag, den 28. November 1856, Vormittags 9, Uhr,
in das Restaurant der Vereins, Bier⸗Brauerei zu Leipzig, Zeitzer Straße, ergebenst eingeladen.
59)
Die , , durch Verlegung der Aktien beginnt 8j ühr Bormittags;
pünktlich 9 Uhr wird das Versammlungslokal geschlofsen. . . Tagesordnung: 1) Geschäftebericht, Rechnungsablegung, r ation der Rechnung. 2 Beschlußfassung über den zu verthellenden Reingewinn. Etwaige nach z des Statuts eingehende Anträge. 4 Wahl bon zwel Aufsichtsrathsmitgliedern.
5) Planmäßige Ausloofung von vierundvierzig . der Prioritäts⸗ Anleihe J. Emission
und einundneunzig Schuldscheinen der Prioritfäts, Anleihe II. Emission.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann vom 15. November 1895 ab auf unserem Kemtor in Empfang
genommen werden. Leipzig, den 1. November 1896.
Vereins⸗Bier⸗Brauerei zu Leipzig.
Der Aufsichtsrath. Emil Stuck.
lar zr Einladung zur Generalversammlung
der
Berliner Sportpark⸗Gesellschaft.
Zu der Sonntag, den 15. November d. J., Vorm. 11 Uhr, im Palasthstel (Ecke Königgrätzerstraße und Leipziger Platz) siattfinden den danpsuersammlung, in der die . ar Gesellschaft als Aktiengesellschaft am Ringbahnhofe Wilmersdorf Friedenau errichtet werden soll, beehren sich die Unterzeichneten, alle bisherigen Aktienzeschner und sonstigen Freunde des Unternehmens ganz er⸗
gebenst einzuladen. Berlin, den 7. November 1896.
Georg Büxenstein, Buchdruckereibesitzer; Bodo Ebhardt, Fürsteneck, General. Major z. D.; Jean Nos du Fay; Dr. med. Dr. B. Fromm, Geh. Sanitäts. Rath, Friedenau; Ha vestadt, . Heinemann, Redakteur; Hesse, Oberst
unze, Ober Verwaltungsgerichts. Rath; Carl G. F. Langenscheidt, Menger, Fabrikbesitzer; Br. Schinkel, Rechtsanwalt, 1f. Schriflführer; J. Sch lutius, Fabrkkbesitzer Rich. Schulj, Premier-Lieutenant . D. u. Stadtverordneter, 2. Vorsitzender; Hermann Walter
Banquier, Schatz meister.
Kgl. Baurath,
Architekt; Freiherr E. von Entreß⸗ Flatau, 1. Schriftführer; 6 1. Vorsitzender; ientenant a. D.; Julius Fsage, Kgl. Kommerzten⸗Rath; Verlagsbuchhändler; Paul
1
1
J Hiermit laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der
elften ordentlichen Generalversannnlung auf Mittwoch, den 1tz. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr,
nach unserem Sitzungszimmer ergebenst ein. Tagesordnung: I) . auf Genehmigung der Bilanz, echnung. 2 Antrag auf Vertheilung des Gewinnes. 3) Neuwahl eines Mitgliedes zum Aussichtsrath.
Harburger Actien⸗Brauerei.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand. G. Lühmann. Delius. Weber.
Brauerei Germania.
47386
sowie der Gewinn- und Verlust⸗
Fünfzehnte ordentliche Geueralverfammlung Freitag, den 4. Dezember 1896,
Nachmittags 2 Uhr, im Pattiotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20, Hamburg. Tagesordnung:
a. Vorlage des Jahresberichts, der Bilanz neßst Gewinn. und Verlust Konto und Decharge⸗
Ertheilung b. Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Die zur Theilnahme an der Generalberfammlung erforderlichen Einlaßkarten sind von den
Herren Aktionären im Geschäftslokal der Notare Dres“ Stockfleth, Bartels und
Des Arts,
Gr. Bäckerstraße Nr. 13, vom 24. November bis X. Dezember 2. C., werktäglich Morgens von
10 bis 12 Uhr gegen Vorzeigung der Aktien bericht ꝛc. verabfolgt. Hamburg,
Wandsbe ct November 1896. Die Direktion.
entgegenzunehmen und wird daselbst zugleich der Geschäfts.
47343
Saar- & Mosel⸗Bergwerksgesellschaft in Spittel⸗-Karlingen (Eoth.) (Socisté des Mines de Sarre 4 HNHoselle).
Bilanz pro 30. Juni 1896.
Activa. Passi va.
ll z10 go0. Il bz aa
6 681 248 — 417673768 36 480 — 244 047 248 S9 18 288 165 789 808 S44 721 440 124 965 152
83 149 362 d hh 66h
S8 — ab 6h 9
Tapital Tilgung
42 357696 132 930 552 356 343 368
320 010 —
14712 592
22 947 856
697 871 152
192 426 952
10 395 —
11 852 914 360 Geschuldete Ergänzungezinsen auf die Prioritäts⸗Attien pro 1880/81 bis ͤ
1895/96 à 60 6230 235 784
18 183 150 144
Sen Gewinn und Perlust Kontg für das Geschüslsjahr 1895/96.
Generalkosten
BVanquiers . Konto Debitoren
— —
T Ss 7s
Prioritäts. Aktien (Art. 12 887 und 17 der Statuten)
6230 235 La 18 183 150 144
Haben.
mwinn auf . bb g3o sis Diverse Einnahmen und Zinfen, von Depositen und diversen Kontis herrührend
85 927 232 Gewinn auf Steinkohlen 15 753 535 17758 608 100 000 — 3566 343 368
72 921 240 Saar Mosel / Bergwerksgesellschaft. (Socisté des Mines de 3 *. aa, n. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Oktober werden vom 16. November d. J.
ab bezahlt: h auf die vollbezahlten Prioritäts⸗Altien .. 2) auf die nicht vollbezahlten , . g, ö fü die voltberzbleen Peieritstz lens ng e, — ür die vollkezahlten Priorität Aktien gegen Einreichung kes Kupons Nr. 10, wel ĩ = . , an mn ö , ,, a i nicht lber fern gut fü die h. ; uf Namen eingetragene ĩ 1d Ein K i er s rig et ne. . getragenen el ur inreichung des Kupons, der dieselbe Nummer und / ei der Filiale der Internationalen Bank z: tstr . 2 bei der , , Glfässischen , in Spittel Rarliugen (Lothringen) am Betriebssitze der Gefellschaft. . 6. flat Kupons werden gleschfall in, Kare bei der Socists Générale, 54 Rue de 3 16 . 164 . die vollbezahlten Prioritäͤts. Aktien mit Fr. 20. — und die nicht vollbezahlten
15 060 424
72 g21 210
„ 16 — pro Stück.
a7z63]
Bilance ver 209. Juni 898/96.
Activa.
' 204 592
Fabrikbau Konto D S7 ab h oo Abschreibung . 11 960,77
Eisenbahnbau Konto n d d 7 ab 100, Abschreib. . 1678, 44 Mühlen Grundsluck Sebande. md Inv. Konto. . S 10 532,49 ab 10 ,½ Abschreib. . 1053 24 Elektrische Anlage⸗Kio. e d T ö 5 ab 10 9½ Abschreib. 1624 65 Gespann · Konto T ab 1000 Abschreib. (p. todten Inv). 129, 90 Pferd⸗ und Wagen Konto — Rüben u. Ackerbau⸗Konto 6 9b4 57 ö 174442 Assekuranz · Kon ko 10299 92 Kassa Konto 5 578 14 Zucker Konto 2 500 - 1 559 32
126 168 60
227 254
15 106
9479
14621
7169 1200
571 500 — 25 693 09 57 16509 — 15 317603 51 83515
203 455 20
201 20803
Ties Ss 3
Strehlen, den 2. September 1896.
Strehlener Actien⸗Zuckerfabrik.
Der Aufsichtsrath. Der Vorftand. t. Graf Sauerma. Dr. Bamberg.
v. Luck. F. Hungar. Genehmigt in der ordentlichen Generalversam m⸗ lung vom 19. September 1896. Rübenvoerarbeitnng sss 500 3tr. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung
Fampagne E895 /968.
. pehet. An Eisenbahn Konto
Fabrikbau⸗Konto Gespann⸗Koato Mühlen⸗Grundst. Gebäude, und w Beleuchtung Koꝗsnto
Löhne⸗Konto
—
0 2 81 2 S8 115 85 69 45535 5 36 16 723 51 3 695 70 1721424 h h6 477 11 56609 3 545 65 10053968 26 910 269291 39 40312 207055 160566 151537 201 208603
169 670 0
Materialien Konto Saturation Konto
Leinen Konto Wasserreinigungs⸗Konto .. Gehalte⸗Konto
8 . 2 2 * 2 2 *
Credit. Per Zucker⸗Konto 1352 66250 102 419774 4592 80
1 459 67504
Strehlen, den 2. Sertember 1896.
Strehlener Actienzucker⸗Fabrlk. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Graf Sauerma. Dr. Bamberg. v. Luck. F. Hun gar. Genehmigt in der ordentlichen Generalversamm— lung vom 19. September 1896.
47391 Einladung zur T7. ordentlichen General versammlnng der Kommanditgesellschaft
Dampfmühle und Cansiseriemaarenfabrih
A. Wildhagen C Ca. Kitzingen a. M.
auf Samstag, den 28. November er., Nachm.
23 Uhr, in unseren Geschäftslokalitäten.
Tag es ordnung:
1) Vorlage des Geschaͤftsberichtes und des Jahres⸗ Abschlusses.
2) Srtheilung der Decharge.
3) Gewinnvertheilung.
4) Aufsichtsraths⸗Neuwahl.
, ,, , . , e persön aftenden Gesellschafter:
AuZug. Wildhagen. Herm. Wildhagen.
ar3?7 Dampsbrauerei von Münnel C Co vorm. Offenhauer, Commanditgesellschast auf Actien in Delitzsch.
Die Herren Attionäre werden hierdurch auf Montag, den 30. November a. e., Nach⸗ ie, . 1 , ,, mmlung im Restaurant „Stadt Le In Velitzsch ergebenst eingeladen. m . Tagesorbnung: h e tn, . Rech Benehmigung des Rechnungsabschlusses und Entlastung des Vorstandes. ceabschlu Der Bericht des Vorstandes und der Rechnungt⸗ abschluß liegen im Geschäftsraum der Brauerei vom 165. November ab zur Einsicht fur die Äktionäre aus und können daselbst im Abzuge in Empfang ge⸗ nommen werden. Delitzsch, den 7. November 1896.
, . 144 668
(47370
Bürgerliches Brauhaus München
¶ Münchener Bürger⸗Bräu).
In Gemäßheit des § 11 des 8 laden wir die Herren Aktionäre zur RV. ordentlichen Generalversammlung ein, welche Montag, den A4. Dezember 1896. Vormittags 9 sihr, im Lokale des Brauhaufes stattfindet.
Tagesordnung:
Berichte des Aufsichtsrathes und des Vor— standes Über das Geschäftsjahr 1895/96 nebst Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung per 31. August 1896 und Beschlußfassung hierüber, sowie über Verwendung des Ge⸗ winnes und Ertheilung der Decharge.
Anmeldungen zur Theilnahme wolfen bis längstens LX. Dezember J. IS. im Bureau der Brauerei (GKellerstr. 4) unter Vorzeigung der Aktien oder ,,, n, fern , oder notariell be⸗
ubigten Besitzzeugnisses borgenommen werden.
München, den 6. November 1896.
Die Direktion. G. Proebst.
(47378
Brauereigesellschaft vormals Karcher Emmendingen.
Die Herren Aktionäre werden zur zweiten ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Montag, den 7. Dezember 1898, Vormittags 10 Uhr, in das Gesellschaftegebäude zu Emmendingen eingeladen.
. Tagesordnung:
1) Neuwahl des Aufsichtgrathes.
2) Bericht der Direktion und des Aufsichtsrathes
über das Geschäftsjahr 1895/96.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes und Entlastung von Direktion
und Aufsichtsrath.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalpersammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Emmendingen oder bei den Bankhaufern Karl Auguft Schneider und Straus und Co., beide in Karlsruhe, zu hinterlegen.
Emmendingen, den 7. November 1896. Der Aufsichtsrath. Karl August Schnelder, Vorsitzender.
) Erwerbs- und Wirthsch Genossenschaften. Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwuͤlten. (47322
Der Rechtsanwalt Emil Januschke hierselbft ist
in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte heute eingetragen worden.
Greiffenberg i. Schl., den 5. November 1896. Königliches Amtsgericht.
4. 1 . 832
1
47321 Die Zulassung des geprüften Rechtspraktikanten Georg Grimm als Rechtsanwalt bei dein K. Amtz— gerichte Laufen wurde wegen Aufgabe derselben in der Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwalte gestrichen.
Laufen, den 4. November 1896.
Kgl. Amtsgericht Laufen. Megele, K. Dberamtsrichter.
9 ant. A
16weise.
2887 K
Verschiedene Bekaunt⸗ machungen.
473111 Bekanntmachnug. Die mit einem jährlichen Stäatseinkommen von d00 c, wozu bei der Neubesetzung der Stelle vor⸗ aussichtlich ein jederzeit wiederruflicher jährlicher Kreiszuschuß von 600 M tritt, dotierte Kreis- , . . . . wird durch en Rücktritt des bisherigen Inhabers vom 1. Apri 1897 ab vakant. ; ö 566 Qualiftzierte Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebeng— laufs bis spätesteus den 1. Jannar k. J. mir einreichen. Gumbinnen, den 2. November 1896. Der Regierungs⸗Präsident. (47312 Bekanntmachung. Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene Kasseubuchhalter und Sparkassen⸗ Kontroleur Punger hat eine Amtskaution von Soh „S be— stellt, welche zurückgegeben werden soll. Wir fordern diejenigen, welche Anspruch aus der Dienststellung des 2c. Punger erheben können, auf, solche binnen 4 Wochen bei uns geltend zu e ef widrigenfalls die Kaution nach Ablauf der Frist dem Empfangsberechtigten ausgehändigt werden wird. Wriezen, den 5. November 1896. Der Magistrat. Dormann.
47360]
Deutscher Kunst Verein.
Die Verlogsung der für das Jahr 1896 an— gekauften Kunstwerke findet statt am 2X. November E898, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des e, Rechtsanwalts und Notars Dr. Koffka, Mauerstraße 12. Berlin, den 8. November 1896.
Der Vorstand.
Die ypersönlich haftenden Gesellschafter: A. 3 Ad. ö 9 J
M 267.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 9. November
1896.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Mn 239
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche . erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 360 5.
inzelne Nummern kosten 20 J. —
—*
Vom CGentral-Sandels / Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 267 A., 267 B. und 267 0. ausgegeben.
Patente.
II) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse. . ö.
I. K. 14 095. Sand und Schotterwäsche. — Franz T. Komarek, Wien, Quellengasse 11113; Vertr.! Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NwW., Hindersinstr. 3. 17. 6. 96.
I. W. 11 664. Verfahren und Vorrichtungen zur magnetischen Aufbereitung. — John Price Wetherill, Corner of Cherokee Street and Delaware Avenue, Sout Bethlehem, Penns., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt . M. 2. 3. 96.
2. D. 7420. Maschine zur Herstellung von Teig aus Korn. — A. Desgoffe u. O. Avedyk, Brüssel; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. , Friedrichstr. 138. 14. 3. 96.
8. Sch. EI 481. Gespinnst⸗Färbevorrichtung. — Franz Scharmann,. Bocholt 1. W. 2. 4. 96.
12. S. 9153. Verfahren zur Darstellung von pb-Nitrophenol und aromatischen Nitrosulfosäuren. — Socistse Chimique des Usines du HKhöne, anct. Gilliard EP. Monnet C Cartier, Lyon; Loubier, Berlin NW., 24 12 5
13. D. 7646. Aus Doppelröhren gebildeter Dampfüberhitzer; Zus. z. Pat. 71 938. — Düsseldorf ˖ Ratiuger Röhrenkesselfabrik vorm. Dürr C Co., Ratingen. 15. 7. 96.
15. F. 9217. Vorrichtung zum Unterbrechen der Liniierung an Liniiermaschinen. — Förste c Tromm, Leipzig, Nürnbergerstr. 22. 13.7. 96.
15. M. EI 779. Maschine zum Rändern von Briefbogen und Umschlägen. — Heinrich Muth, Koblenz, Altengraben 5. 2. 5. 95.
15. S. 9250. Vorrichtung zum Regeln des Druckes des Oberstempels auf den Unterstempel bei Einfarhendruck⸗Schraubenpressen. — Robert Frith Spronule, Kittsbury, Engl.; Vertr.: A. du Boigz⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 18. 2. 96.
17. A. A846. Zylindrischer Berieselungskühler mit innen und außen wirksamer Kühlfläͤche und waagrecht verlaufenden Kammern für die Kühl⸗ flüssigkeit. — Actiebolaget Separator, Stockholm; Vertr. A Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 24. 7. 96.
18. S. 9407. Emrichtung zum Einführen von Eisenschwamm in ein Eisenbad. — Emil Ser⸗ vais, Luxemburg, u. Paul Gredt, Esch a. Alz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. 24. 10. 95.
20. B. 18 549. Eine bei Entgleisungen sich selbftthätig lösende Seilklemme für Förderwagen. — Friedrich Böhle, Oberhausen, Lohstr. II7. 11. 1. 96.
21. C. 5984. Induktionsmotor mit Anlaß⸗ widerstand auf dem induzierten Theil. — Abe Lincolm Cushman, Concord, Grfsch. Merrimac, St. New Hampshire, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 10. 2. 96.
2I. H. 17 581. Elektromagnetgestell aus Halb⸗ rundeisen. — Hammacher C Paetzold, Berlin O., Andreasstr. 32. 20. 7. 96.
21. K. ILA 227. Verfahren zum Bestimmen von Isolationsfehlern in Dreileiteranlagen. — Dr. F. v. Krempelhnber, Nürnberg, Untere Grasersgasse 1. 22. 7. 96.
21. P. 81IS. Elektromagnetische Vorrichtung zum Anhalten eines Elettromotors bei plötzlicher Abnahme der Belastung. — Henri Pieper fils, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring—⸗ . 6 Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
4 896.
21. S. 9512. Hahnfassung für elektrische Glüh⸗ lampen; Zus. z. Pat. 78 338. — Philipp Seubel, Berlin N., Fennstr. 21. 2. 6. 96.
2I. U. L HE4A6. Induktionsmotor mit vertausch⸗ barem induzierten und induzierenden Theil. — Union Elettricitäts⸗Gesellschaft, Berlin 8 W., Hollmannstr. 32. 16. 6. 96.
2X2. P. 8200. Herstellung abwaschbarer Schreib⸗ flächen. — Friedrich Pinkepank, Hildesheim, Roonstr. 22. 26. 5. 96.
24. st. IZ 679. Feuerungsanlage. — August Krippel, Wien XVIII, Scheidlstr. 34; Vertr.: Ale nder Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 14. 2. 96.
24. W. 11 846. Rostanlage für Müllver⸗ brennungsöfen. — George Watson, Leeds, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43,44. 13. 5. 96.
25. 9095. Verfahren und Maschine zum Aufsetzen von Chenille⸗Punkten auf Tüll, Gaze und andere durchsichtige Gewebe. — Societe Doquim d C., Lyon, Nr. 1 Rue de la Republique; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 2. 11. 95.
25. W. 10 476. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen zur Bewegung der beim Flachstricken die Nadeln in den Bereich des Schlosses schiebenden Druckstücke. — Louis Napoleon Devon Williams u. Robert Walter Scott, 2079 East Cumberland
Vertr.: C. Fehlert u. G. Dorotheenstr. 32.
.
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 27. 11. 94.
Klasse. .
25. W. EH A6. Vorrichtung für den Kotton⸗ wirkstuhl zur Herstellung von geminderten Petinet⸗ strünpfen. - Wex Söhne, Chemnitz. 15. 8. 95. 25. W. 12016. Vorrichtung für Kottonwirk⸗ stühle zur Herstellung von Keilfersen. — Wex M Söhne, Chemnitz. 11. 7. 96.
28. M. 13163. Ableger für Lederschneid⸗ maschinen. — Carl Mentzel, Aachen, Lütticher⸗ straße. 27. 8. 96. .
31. C. G6277. Gießform zur Herstellung von Hohlzylindern für die Röhrenfabrikation. — A. Cothias, Rue Victor Hugo 9, Jory sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.. W. J. E. Koch, Hamburg. 81. 7. 96
31. N. 2861. Formmaschine zum Formen von ,, . — Curd Nube, Offenbach a. M. 11 9 96.
32. F. 9107. Innen gerauhte Gefäße aus Glas oder glasiertem Thon. — C. Fleck, Schloß Grönenbach, Bayern. 23. 5. 96.
322. G. 10 657. Vorrichtung zum Beschneiden von geblasenen Hohlglasgegenständen; Zus. z. Pat. 86 4833. — Bernhard Gruhl, Dresden.
20. 6. 96.
24. Sch. 10 913. Ausziehtisch mit selbstthätig bewegten Hilfsfüßen. — Schlesische Holz— industrie Gesellschaft vormals Ruscheweyh C Schmidt, Langenöls i. Schl. 5. 8. 95.
86. R. 10139. Regelungsvorrichtung bei Dauerbrandöfen. — Otto Ricklefs, Olden⸗ burg i. Gr., Stau 25. 6. 3. 96.
37. G. EO 257. Brettchenvorhang mit löes—⸗ baren Brettchen. — Leonard Gunn, London W. C., 4 Southampton Rew; Vertr.: H. E. Witt, Hamburg. 27. 12. 95.
42. C. 5872. Kontrolkasse mit durch Tasten bewegten Zählkugeln. — William Henry Clark, Erie Penns., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 26. 11. 995.
44. B. E9 427. Befestigung von . an Knöpfen aus Steinnuß u. dgl. — Gustav Bennewitz, Neustadt, Sachsen. 28. 7. 96.
46. M. 12 466. Arbeitagaserzeuger. — Gustav Mees, Leipzig ⸗ Plagwitz, Friedrichstr. 1. 6. 2. 96.
46. Sch. 10 955. Zweitakt Petroleummaschine. — Lothar Schneller, Augsburg. 24. 8. 95.
47. R. 10 324. Verstell bares Lager. — Valentin Roth, Hamburg, Amsinkstr. 41. 29. 5. 96.
49. B. 18 756. Verbindungsstück zur Ver⸗ bindung der Wasserröhren an Dampfkesseln und Maschine zur Herstellung desselben. — Babcock C Wilcox 1Itd., London, 147 Queen Victoria Street; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8W., Kommandantenstr. 89. 22. 2. 96.
49. B. 18 774. n, ,, zur Ver⸗ bindung der Wasserröhren an Dampfkesseln und Maschine zur Herstellung desselben. — Babcock M Wilcox 1Jid., London, 147 Queen Victoria Street; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW. , Kommandantenstr. 89. 27. 2. 96.
49. H. 16 741. Maschine zur Herstellung ge⸗ schnittener Nägel. — C. D. Hunt, Fairhaven, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 9. 12. 95.
49. K. Ez 4A76. Verfahren zur Herstellung von Blechrädern mit Laufkranz aus einem Stück. — Fog Kessel jr., Düsseldorf, Kreuzstr. 25. 10. 12. 95.
50. K. EZ 715. Mitdrehbare Saugrohre an Kollergängen. — H. P. Krein, Berg. Gladbach, Rheinpr. 24. 2. 96.
53. B. E9 221. Verfahren zum Pasteurisieren oder Sterilisieren von Nahrungsmitteln u. dgl. — Boldt Vogel, Hamburg. 11. 6. 96.
55. J. 4032. Herstellung von streifenweise mit Verstärkungen versehenem Papier. — Adolf Jeenel, Breslau, Klosterstr. 4. 14. 7. 96.
63. B. E8 S4. Vorrichtung zum Ausspannen der Pferde beim Durchgehen derselben. — Hein⸗ rich Bellinghausen u. Peter Bellinghausen,
Oberpleis. 12. 3. 96.
64. M. 12478. Flaschenverschluß gegen Wiederfüllen. — Willlam Murray, James Archibald Johnston u. Joseph Kellom jr. Laurel Hill, Cty of Suffolk, State of New Vork, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8 W., Rochstr. 4. 4. 1. S6. k
68. H. E 7 479. Feststellvorrichtung für Klapp⸗ . — Albert Höing, Steele a. Ruhr. 22.
68. K. 14148. Vorlegegitter für Schau— fensterrollvorhänge u. dgl. — Franz Karas, Beuthen O.S., Hohenzollernstr. 19. 30. 6. 96.
68. R. EO 015. Zum Feststellen eines oder zweier Fensterrahmen dienendes Schloß mit zwei von Federn beeinflußten, mit Schließzapfen ver sehenen Schließarmen. — Philip Stover NRiddelle, Woodstock, Cty Shenandoah, Vüginia, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 7. 1. 96. ;
68. W. Az A5S9. Zweitheiliger Schlüssel. = 6 n en g. Rosenthal b. Kamenz i. S
89. 9 96
71. W. 11819. Verstellbarer und aus⸗ wechselbarer Eissporn. — Alois Waibel, Augs⸗ burg, Klinkerthorstr. F. 173. 2. 5. 96.
72. B. E9 O9. Verfahren zur Herstellung von metallenen Verbundhohlkörpern, besonders Spreng⸗
Street, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.:
göchossgn — Otto Briede, Düsseldorf⸗Benrath. 25. 4. .
Klasse.
74. P. 8144. Elektrische Vorrichtung zur Uebermittelung von Befehlen oder Zeichen; Zus. z. Pat. 70 092. — Ernst Pabst, Gut Bellevue b. Köpenick. 29. 4. 96.
77. H. 17 492. nf der r , für ameri- kanische Billards u. dgl. — Franz Haßler, Frankfurt a. M. 30. 4. 96.
77. L. 10 674. Hefestigung von Ringelspiel⸗ pferden an der Plattform. — Julius Leh, Bruchsal. 3. 9. 96.
SI. L. 19 377. Saugvorrichtung für körnige oder pulverförmige Stoffe. — Oscar Luther, München, Gabelsbergerstr. 774. H. 5. 96.
84. J. 3982. Führungsvorrichtung für auf quergeneigter Ebene bewegliche Schleusentröge. — Fr. Jebens, Ratzeburg J. Lauenburg. 18. 5. 96.
86. C. 5442. Verfahren zur Herstellung einer dem Malinegrund ähnlichen Bindung auf einer Vorhangspitzenmaschine. — Edward Cope, New Bat ford, Nottingham, Engl.; Vertr.: EG. Hoff⸗ mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 21. 1. 95.
89. T. 4642. Verdampf.! und Destillier⸗ verfahren mit mehrfacher Wärmeausnutzung. — Eduard Theisen, Baden⸗Baden. 26. 8. 95.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 264 des Reichs Anzeigers vom 5. 11. 96
bekannt gemachte Patentanmeldung St. 4595 Kl. 63 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erthellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. ZI. N. 3758. Formmaschine jum Formen von
Rohr⸗Paßstücken. Vom 22. 6. 96.
Von Neuem bekannt gemacht unter N. 3861, Kl. 31. 55. J. 3915. Papier von
Vom 11. 5. 96.
Von Neuem bekannt gemacht unter J. 4032. Kl. 55.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekan mm der Anmeldung im Reichs⸗Anzelger Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dern angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent verfag?. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
22. F. 8758. Verfahren zur Darstellung vio⸗ letter bis blauer Wollfarbstoffe. Vom 2. 4. 96.
24. H. 14 756. Feuerungsrost. Vom 31. 12. 94.
26. A. 42236. Regulier ⸗Gaskochherd. , 1
36. B. 17 481. Gas heizofen mit schlitzförmigen Zirkulationskanälen. Vom 2. 12. 95.
49. B. 17086. Maschine zur Herstellung lyraförmiger Drahtbügel für Hängelampen. Vom 9. 9. 95.
55. G. 9766. Verfahren zum Bleichen von Papierstoff. Vom 29. 7. 95.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.“ M. Nr. 90 O46 bis 90 126.
Klasse.
4. Nr. 90 1234. Lampendocht mit trogartigen Vertiefungen an der Brennfläche. — A. Mager, Görlitz, Konsulstr. 43. Vom 28. 6. 95 ab.
G. Nr. 90 066. Brauverfahren. — C. Zimmer, Breslau, Sadowastr. 24. Vom 10. 17. 95 ab.
8. Nr. 90 046. Zuführ Vorrichtung für Ge⸗ webe⸗Spannmaschinen. — C. G. Haubold jr., Chemnitz. Vom 7. 7. 95 ab.
8. Nr. 90 067. Verfahren zur Ersparniß von Indigo in der Indigofärberei. — E. Cabiati, Mailand, Via Dante 4; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 265. Vom 14. 9. 94 ab.
8. Nr. 90 105. Selbstfärbende Druckvlatte. — Anglo- Continental Stencils Com- pany, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, Wallstr. 24. Vom 16. 5. 96 ab.
12. Nr. 90 068. Verfahren zur Gewinnung von Pauein. — E. Merck, Darmstadt. Vom 20. 2. 95 ab.
12. Nr. 90 069. Verfahren zur Darstellung von Benzoyltriagceton⸗ und Benzovlbenzaldi⸗ acetonalkamin bzw. deren Salzen. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. EG. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 15. 6. 95 ab.
12. Nr. 90 096. Verfahren zur Darstellung von Naphtoresorcin. — Farbenfabriken vorm. . Bayer C Co., Elberfeld. Vom 22. 2. 95 ab.
14. Nr. 990 061. Steuerungsvorrichtung für den Schwimmer bei Speisereglern für Dampf⸗ kessel. — C. Ehrreich, Posen. Vom 13.2. 966 ab.
14. Nr. 90 047. Direkt wirkende Dampf⸗ pumpe. — J. Tweedy, Neptune Works, New⸗ castle on Tyne, u. J. Patterson, West Lodge, Walker, Engl.; Vertr.: Alexander Specht u. 8 e,. Hamburg. Vom 27. 10. 95 ab.
14. Nr. 90 074. un
Vom
ungleicher Stärke.
maschinen. — W. D. Sherman. 85 — 93 Ninth Street, City of Brooklyn, New ⸗NYJork, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 12. 12. 94 ab.
Rlasse.
14. Nr. 90 075. Triebmechanismus für Drei- zylindermaschinen. — G. C. Wigzell, London, Billiter Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 23. 7. 95 ab.
14. Nr. 90 076. Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Flügelkolben. — M. Fried⸗ 8 Berlin N., Sellerstr. 6. Vom 2. 2. 6 ab.
14. Nr. 90 077. Dampfzuflußregler für 1 maschinen. — J. W. F. Scheffer, Boorweerth, Holl. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm 6. Berlin NW., Luisenstc. 25. Vom 20.2. 96 ab.
14. Nr. 90 078. Kolbenschleber. — E. Mertz. Hasel, Schweiz; Vertr.. A. Mühle u. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. Z. Vom 24.
3. 6 ab.
14. Nr. 96 079. Sicherheits- Abstell⸗ und Reguliervorrichtung für Fördermaschinen. — Donnersmarckhütte, Oberschlesische Eisen⸗ und Kohlenwerke, Attien - Gesellschaft. Zabrze, O. S. Vom 5. 5. 96 ab.
14. Nr. 90 O0g0. Dampfmaschinensteuerung mit Excenterverstellung durch Windflügel. — W. D. Shermann, 85—93 Ninth Street, City of Brooklyn New Jork, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 12. 12. 94 ab.
14. Nr. 90 O91. Rotationsmaschine mit auf der Zylinderfläche rollendem Kolben; Zus. z. Pat. 85 392. — Socicté anonyme L'In- dustrielle, Paris, Rue de la Victoire 14; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 11. 12. 95 ab.
15. Nr. 90 O85. Düse für Letterngießmaschinen mit Vorrichtung für den Metallruͤcklauf unter Luftabschluß. — F. Wicks, Esher b. London, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 16. 2. 95 ab.
E5. Nr. 90 086. Einstellbarer Matrizenkolben für Letterngießmaschinen. — F. Wicks, Esher b. London, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 16. 2. 95 ab.
15. Nr. 90 994. Elastische Unterlage für den Aufzug von Druckzylindern und Platten. — M. L. Severy, Boston, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 60. Vom 13. 11. 95. ab.
15. Nr. 90 114. Checkdruck⸗ Vorrichtung. — F. Trinks, Braunschweig. Vom 20. 12. S5 ab.
17 Nr. 90 073. Bierkühlapparat. — A. Land⸗ beck, Schäftersheim b. Weikersheim, Württ. Vom 16. 11. 95 ab.
17. Nr. 90 099. Verstellbare Kühlvorrichtung für Bierwürze. — M. Panzer, Dortmund, Rheinischestr. Vom 1. 6. S6 ab.
19. Nr. 90 082. Verfahren zur Herstellung von Schienenstoßbrücken. C. Röstel, Berlin SW. , Friedrichstr. 4. Vom 9. 6. 95 ab.
20. Nr. 990 191. Streckenstromschließer; Zus. z. Pat. 85 637. — W. Proksv, K. H. van — 6 u. a,. C Vogel, Hamburg. Vom 3. 7. 95 ab.
20. Nr. 90 1109. Hängebahn mit Zahnrad⸗ betrieb. — G. Rost, Dresden. A., Rosenstr. 103. Vom 22. 5. 96 ab.
21. Nr. 90 092. Schaltungsanordnung für Sammelbatterien mit Zusatzzellen und Hilfe⸗ maschine. — Accumulatoren⸗Fabrik Aktien⸗ gesellschaft, Hagen i. W. Vom 13. 9. 965 ab.
21. Nr. 90 111. Bogenlampe, deren Regelunge⸗ Elektromagnet zusammen mit seinem Anker als Luftbremse wirkt. — W. Jandus, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 7. 2. 95 ab.
21. Nr. 90 112. Abschmelzsicherung mit Hub⸗ begrenzung für die Befeftigungsmutter zur Ver— hütung des Einsetzens falscher Schmelzstreisen. — A. Wilde, Luckenwalde, Anhaltstr. 12. Vom 17. 1. 96 ab.
21. Nr. 99 113. Schmelzsicherung mit ge⸗ zahntem Begrenzungsanschlag zur Verhütung des Einsetzens falscher Schmeljstreifen. — . Benzinger, Berlin, Dalldorferstr. 18. Vom
Verfahren zur Darstellung
3. 5. 96 ab. 22. Nr. 90 079. von Disazofarbstoffen aus Dyphenylin. — Farb⸗ werk Griesheim a. M. Noetzel, Istel & Co., Griesheim a. M. Vom 15. 16. 95 ab.
23. Nr. 90 116. Abscheidung des Schmieröls aus Kondensationswasser durch Filtration. — Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich,
Rheinpr. Vom 22. 3. 94 ab. 2. Nr. 90 048. Vorrichtung zum Stricken auf Nähmaschinen. — R. Petrini, Chiéti, Via Cipitella 27, F. Rosati, Milano,. Via Lazaretto 14, u. C. Perrin, hist., Via Civltella a7, Italien; Vertr.: R. Deißhler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 26. 11. 93 ab. Die Patentinhaber nehmen für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Italien vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Patentanmeldung in Italien vom 11. Juli 1893 in Anspruch.
25. Nr. 90 949. Zungennadel Wirkmaschine für gemusterte Links. und Linkswaare. — S. Stoll Co., Reutlingen. Vom 3. 7. 95 ab.
teuerung für Dampf⸗
25. Nr. 90 121. Nadelhebel für das Schloß