1

erbauten großen Doppel schrauben⸗ Passagier, und ie dt * eg. einen in jeder Hinsi zjügli Verlauf. Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 16 Knoten

Friedrich der Große

7100 indizierten Pferdekräften.

Mittwoch seine erste Reise nach Australien antreten.

London, 11. Rovember. (W. T. B.) Der

e . , nn, . . ehen . a . Ce, Gehe, ehen Lein big und der Union⸗Da 2r . 3 an⸗ 0 en, eine ö nean mp er, nnn an in Knnstapt an . Vize . des , 6, — 12. November. (W. T. B.) Der Uniondampfer r. von Boetticher, der nister der geistlichen 2c. Angelegenheiten , und die Militär-⸗Geistlichkeit, sowie Deputationen der hiesigen Truppen⸗ . en. w . ö ah r t. , stand , stattfindet. Ber Geschäftzführer bes Hauptverein, em ar; vor demselben hatten die nächsten Angehörigen Pla ĩ ; ü ,, , nn, menden, a aus Hildesheim, wird über das Them Wie bekämpfen wir den mungen des letzten Willens des Verstorbenen: Zum Beginn der Feier sang der Chor des Musikdirektors Krause das „Selig sind die Todtken“ (von

gekommen,

Tartar⸗ ist auf der Ausreise gestern von Madeira abgegangen. Der Uniondampfer Pretoria“ ist auf der Heimreise gestern von

den Canarischen Inseln abgegangen.

Theater und Mufik. Im Königlichen Opernhause findet

führung von Meyerbeer's Oper „Die Hugenotten‘ unter Kapellmeister

Nevers: Herr Bulß; 6 Marcel: Herr . Is Königin gastiert Fräulein Reinisch.

er; Bois Rosé: Herr Philipp.

cht vor⸗

rn ten . hierselbst

. Ihre Majest Gastle⸗ Dampfer Ir eich n.

genommen.

Mannigfaltiges.

Die Trauerfeier für den verewigten Oker⸗Konsistorial⸗Rath, Der Dampfer wird am nächsten 8 D. Frommel fand heute Vormittag 103 Uhr in der

statt. Der Feier wohnten bei: sowie durch

oheit der Prinz Max von Baden,

morgen eine Auf⸗ Spohr aus dem Oratorium „Die letzten Dinge“), dann spielte das In der

iel ‚Wie die Alten sungen“' unter Mitwirkung der Damen Lindner, eins Rede wurde nicht gehästen.

Kahle, Heine, Hartmann und Oberländer gegeben.

Das Schauspiel ‚Ehefesseln', das am Sonnabend im Residenz⸗ Theater erstmalig in Scene geht, ist von Frau Dora Lauds ins Deutsche übertragen. In Begleitung dieses Stücks gelangt das ein⸗

führung.

Von den vortrefflichen, gemeinverständlich abgefaßten Erläute—

ührer“ erschelnen, liegen folgende 25 neue Heftchen vor:

. l:. Beethehen, 3. Symphonie Erolca (erläutert; bon licher Luftfahrfen mittheilt, werden in der Racht vom 15. zum 14. No⸗

t s vember, wenn die Witterung es irgend gestattet, gleichzeitig um 2 Uhr mann); Nr. 54: Mozart, Jupiter Symphonie (Pochhammer); ; j . ] ö

, e , . Brahms, Sextett in G-dur (Knorr); Nr. 8: Mendelssohn, 3. Sym-

Radecke); Nr. 52/53: Bach, „Johannes Passion', mit Text (Wid⸗

bich, . Schramm und Fer Herren Molenar, Purschian, weiß, daß mein Erlöser lebt‘,

chlag (Wiz mann); Nr. 60: Fuchs, C dur Symphonie (Straneky)h; Ati ofphäre zu erforschen.

. schottische (Glüch; Nr. 59: Haydn, Symphonie m. d. Pauken Iogischen Ve rhältnifse

r. 61: Beethoven, 4. Symphonie , Nr. 62/63: Schu- Ballon niedergehen werden,

mann, Faust⸗Scenen, mit Text (Seuberger);

r rah tr. 70: Grieg, Klavierkonzert A-moll r. 71: Lisit, Ce qu'on entend sur la montagne (Hahn); Nr. 72: Beethoven, 7. Symphonie (Helm); Nr. 73: Brahms, 1. Symphonie

Knorr); Nr. 74/75: Mendelssohn, Paulus, mit ls neue Mitarbeiter an dem Unternehmen

der Liste folgende Namen: Professor Gernsheim (Dirigent des Stern'schen Gesangvereine), Dr. Stransty (ein Kenner der böhmischen Musit), Mustkdirektor Witting aus Dresden, Professor Kwast (bekannt als Klaviervirtuos) und Andere. Die Hestchen haben sich bereits den Besfall vieler Mustkfreunde erworben, die sich in Konzerten gern ihrer Führung zum besseren Verstehen und Genießen großer Musikwerke anvertrauen. Die mit zahlreichen Not enbeispielen versehenen kleinen Bücher sind einzeln zum Preise von 20 3 käuflich;

auf eine Serie von 50 Nummern koftet 9

Jagd. Morgen, Freitag, findet Königliche?

am Saugarten.

Fr . Parforce⸗Jagd statt. Stelldichein: 126 Uhr Jagdschloß Grunewald, 116, Uhr

tr. 64: Liszt, Oipheus i , lassen, so sollen diese Zeilen

(Kwast);

Verein der Ritter des Eisernen Kreuzes sowie die Kriegervereine.

Wie das Internationale Comité zur Veranstaltung wissenschaft⸗

Beethoven, und die Bergung der Ballont ᷣ . ⸗ . : ; zu sichern. Alle inländt⸗ ö. . earl en, . 24 67 . . n. . schen und ausländischen Zeitungen . deshalb gebeten, i ir. R 4 e; M r. „688 . . ym⸗ diese Nachricht und die nachfolgenden allgemeinen Vorschriften für die phonie icg h; Nr. ; ozart, vmphonie in Es-dur Behandlung der Ballons nach deren Aufstudung möglichst zu ver— breiten. Die drei in Frage kommenden Ballons besttzen einen Körper— inhalt von 2M bis 400 cbm, dementsprechend einen Durchmesser von en e 7 bis 9 m. Sie tragen an einer Aufhängevorrichtung, die 15 bs 20m ext (Heuberger). unter dem Ballon hängt, einen zylinderförmigen Korb, dessen Außen

. Musikkorps des 2. Garde Regiments j. F. mit der Orgel zusammen ;

HSucher'z Leitung, in folgender Besetzung statt: St. Brig: Derr Betz; zwei Verse des Liedes „Freu Dich sehr, o meine Seele“, wobei die Freitag. Herr Valentin: Fräulzin Reinl; Raoul Herr Hemein de mitsang— — wurde der Psalm 163, 13, 1. Korinther 13, 1. Petri 1—5 („Da jammerte den Herrn desselben

Es folgte Gesang des Chors: „Ich und zum Schluß: Gesang der *

a rr ö ,, 50 Fir a n . ersucht, sofort eine telegrap e Benachr

Abfahrtsort des Ballons (Telegramm Adresse bei d ifm, en Ballons) gelangen zu lassen. Sämmtliche Kosten,

riedrich werden sofort durch den

Der hiesige Bezirksverein des deut den Mißbrauch geistiger Getränke ve getheilt, im Laufe erster morgen, Freitag

Trunk mit Erfolg?“ sprechen. für Jedermann frel.

nach Spiß bergen sowie

. Münster (Westfalen), 10. November. meinde: „Jesus meine Zuversicht .! — Alszann erfolgte die Ueberführung feierliche Enthüllung des der Dichterin Annette F der Leiche nach dem Garnisonkirchhof in der ire ff Zum Tragen

des , . der . 9 , und h ö. ug Grabe ; 9 ö waren Unteroffiziere des 2. Garde⸗Regiments z. F. bestimmt. Bei d alttge Lustspiel „Ein delikater Auftrag“ von A. Ascher zur Auf- Leichen zug nach dem Kirchhof gingen dem J . Reer en

Rheydt,

bholer ausgezahlt.

alten „ Urania“ (Invalidenstraße) wird morgen, Dr. Georg Wegener seine Eindrücke von einer Reife seine Zusammenkunft mit Andrée und Nansen schildern und dabei eine Reihe interessanter Aufnahmen in Projektion J , eigen. Dieser Vortrag ist der zweite des mehrfach angekündigten

Im Königlichen Schauspiell zausg wird morgen das Lust⸗ auch“) gelesen. Gärnison, Pfarrer Goend segnete sodann die Leiche ein; Gyelus und kann nur einmal gehalten werden.

Denkmal in den Schutz der Stadt.

1I. November. Wie W. T. B.“ meldet, ertheilte Da die Landungsstellen, wo diese die Stadtverordneten dem Praͤsidenten des Relchs. Jer chern m ee ,

sich nicht vorher bestimmen Dr. Boediker das Ehrenbürgerrecht der Stadt Rheydt.

dazu dienen, die Auffindung

bemerlt man in feite vöilig mit versilbertem Papier umgeben ist, und der oe entstehe.

behandeln, er darf unter

wichtigsten Bestandtheile der Unternehmung, die registrierenden In— strumente, enthält. Dieser Korb ist in . Linie sorgfältig zu

werden, sondern ist behutsam an einen sicheren Ort zu trang— portieren und dort in Gewahrsam zu behalten, bis er abgebolt wird. An zweiter Stelle ist die Verpackung und der Transport des i ; Ballons zu sichern. Sogleich nach Auffinden desselben müssen Pfeifen a onnemen und Zigarren, überhaupt jedes offene Feuer entfernt werden, um eine Explosion des vielleicht noch theilweise gefüllten Ballons zu verhüten. Vorschriften für die weitere Behandlung sind jedem Ballon in ver— schiedenen Sprachen beigegeben und nach Ängabe der ebenfalls in rerschiedenen Sprachen abgefaßten, mit großer Schrift gedruckten Plakate leicht aufzufinden. Derjenige, der einen Ballon auffindet und vorschriftsmäßig behandelt, erhält eine Belohnung in Geld, deren Höhe sich ebenfalls auf dem Plakat eines jeden Ballons findet,

er Verkehr

Fortsetzung

Cetinje,

unter Wasser gesetzt.

sich in großer Gefahr. nicht bekannt; der Schaden sst bedeutend. dem W. T. B.“ zufolge, sosort nach den gefährdeten Orten begeben.

Belgrad, 11. November. Andauernde Regengüsse haben im westlichen Serbien viele Neberschwemm ungen herbeigeführt. In Liuhbopija richtete die Drina großen Schaden an; das dortige Bezirks gebäude steht zur Hälfte unter Wasser. Kraqujevatz haben ebenfalls vom Hochwasser gelitten. Der Bahn⸗ verkehr zwischen Kragujepatz und Lapovo ist unterbrochen. Regen dauert an; es wird befürchtet, daß noch größerer Schaden

; 11. November. Infolge großen Sturmes sind die keinen Umständen“ geöffnet an. ausgetreten und haben weite Landstriche überschwemmt. Skuta ri⸗- See ist

ebenfalls ausgetreten und hat die umliegenden Städte und Ortschaften Die Bevölkerung des Distrikts Zeta befindet Die Zahl der verunglückten Personen ist noch Fürst Nikita hat sich,

ist gänzlich unterbrochen. Der

des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

1 2 oi. ö em ,

vom 12. November, Morgens.

C ᷣ

——

us ö

Wind. Wetter.

Temperatur

o O c- in S Cel 50 C.

wolkig bedeckt wolkenlos wolkig heiter heiter heiter bedeckt

Stockholm.

. J t. Petersbg. Moßkau ...

Cort. Queens.

— —— dt] 8080

Regen wolkig Dunst wolkenlos heiter wolkig!) bedeg 1) wolkig? Dunst Regen bedeckt bedeckt . egen Regen ) ö bedeckt Breslan .. 757 bedeckt) le dAix. . 765 OsSso wolkig n 1 stil wolkenlos T est 242 1 760 still wolkig ) Nachts Regen und böig. 2 Nachts stürmisch, böig. ) Gestern Nachm. und . Regen und Hagel. 9 Vorm. u. Nachts Regen. 6) Regen.

Uebersicht der Witterung.

Am höchsten ist der Luftdruck über Frankreich und dem Alpengebiet, am niedrigsten über den russischen Ostseeprovõsnzen. Dementsprechend wehen über Zentral ⸗ Guropa nördliche bis westliche Winde, welche an der ostdeutschen Küste stark bis stürmisch auftreten. In Deutschland, wo seit sest n vielfach Regen gefallen ist, ist das Wetter mild und trübe, nur im nord— westdeutschen Küstengebiete berrscht heitere Witte⸗ rung; in der Pfalz und in Südbayern und im äußersten Nordosten fanden Nachtfröste statt.

ᷣ Deut sche Seewarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Freitag: Dpern—

us. 224. Vorstellung. Die Hugenotten. G 283 in 5 Akten von Giacomo 6 1

1

mburg.

winemünde Neufahrwasser

O Ot RO 2 K X M 2 do c , P o O 0

761

— — de C — — — — 0 — W — do CMY

nach dem Französischen des Eugsne Seribe, übersetzt von Ignaz Castelli. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 263. Vorstellung. Sonder⸗ Abonnement B. 37. Vorstellung. Wie die Alten sungen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Nie⸗ mann. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur MaxlGrube. Anfang 7 Ükr.

Sonnabend: g ann 225. Vorstellung. Hänsel und Gretel. Märchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humperdinck. Text von Adelheid Wette. Cavallericn runticamn. (Bauern. Ehre.) Oper in 1 Aufzug von Pietro Maßcagnt. Text nach dem gleichnamigen Volksstũück von G. Verga. Anfang 71 Uhr.

Schauspiel haus. 254. Vorstellung. Letzte Liebe. Lustspiel in 5 Aufzügen aus dem Ungarischen des Ludwig Döczi. Anfang 77 Uhr.

Dentsches Theater. Freitag: Morituri. (Teja. Fritzchen. Das Ewig Männliche.) . L, mr. n rituri. (7

Sonnabend: orituri. eja. ri . Das Ewig ⸗Männliche.) , denn,

Sonntag, Nachmitiags 3 Uhr: Hannele's Himmelfahrt. — Vorber: Ohne Liebe. — Abends 71 Uhr: Freiwild.

Berliner Theater. Freitag (0. Abonnementz⸗

Vorstellung): Die offizielle Fran. Anfang 75 Uhr. , 3 n , , , n

on ntag, Nachmittags 23 Uhr: Köni inrich.

— Abends 71 Uhr: Renaissance. .

Lessing Theater. Freitag: Zum erften Male: Masken. Drama in 1 Aufzuge von Roberto Bracco. Deutsch von Otto Eisenschütz. — Hierauf: er fn ert: Untren. (Jenny Groß.) Anfang

r

Sonnabend: Die goldne Eva. (Georg Engels al , Nachmitt 3 Uh onntag, Nachmittags r: Vorstell vollsthümlichen Preisen — Parquet 2 n, . Einmaleins. — Abends 71 Uhr: Die goldne Eva. (Georg Engels als Gast.)

Nesiden · Theater. Direktion: Sigmund Lauten burg. Freitag: Letzte , e , , Der Ste ll⸗ vertreter (Ce Herm plIaganmt). Vustspiel in 3 Alten von William Busnach und Georges Duval. Deussch von Max Schönau. — Hierauf: Treptow' s Ab- schied. Berliner Scherzbild mit Gesang in 1 Akt n ,, Müller (Dr. L. Leipziger. Anfang

r

Sonnabend: Zum eisten Male: Ehefesseln. (Les Tenagilles. Schauspiel in 3 Akten ö. 3

Dora Lands. — Vorher: Ein delikater Auftrag. at g in 1 Akt, nach dem Französischen von ö er.

Nenes Theater. Schiffbauerdamm 442. / 6. Direktion: Sigmund Lautenburg. Freitag: Bock⸗ sprünge. Sr in 3 Akten von Paul Hirsch⸗ berger und C. Kraatz. — Vorher: Die sittliche in, Komödie in 1 Att von Otto Erich

artleben. Anfang 73 Uhr.

Sonnabend: Bocksprüuge. — Vorher: Die sittliche Forderung.

Sonntag: Bocksprünge. — Vorher: Die sitt⸗ liche Forderung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Hüttenbesitzer. Schauspiel in 4 Akten von Georges Ohnet.

Schiller ⸗Theater. Freitag, Abends 8 Uhr: Demetrius. ; Sonnabend, Abends 8 Uhr: Demetrius.

Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn⸗ hof Zoologischer Garten.) Freitag: Maria Stuart. Anfang 741 Uhr.

Sonnabend: Treue.

Sonntag, 15. November, Mittags 1 Uhr: Matin 6e zum Besten des unter dem Allerhöchsten Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin stehenden Wohlthätig⸗ leits · Vereins . Frauenhül fer. Nachmittags 4 Uhr: Bei halben Prelsen: Maria Stuart. — Abends 8 Uhr: Trene.

In Vorbereitung: Schiedsmann Hempel.

Theater Anter den Linden. Behrenftr. bb / p7. Direktion: Julius Fritz sche. Freitag: Die Fleder⸗ maus. Operette in 3 Akten, nach Meilhac und Helfer bearbeitrt von C. Haffner und Rich. Gene.

usik von Johann Strauß. Regie: Herr Hanno. Hir ent: Herr Kapellmeister Korolandi. Anfang

r.

Sonnabend: Zum ersten Male: Mit neuer Aus⸗ stattung: Unter den Linden. Balletphantasie in 3 Akten von Benno Jacobson. Musik von Paul Lincke. Durchaus neue glänzende Ausstattung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Die Fledermaus.

Thalia · Theater (vorm. Adolph Grnst⸗ Theater. Dregdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. irh Gebildete Menschen. Wiener Volks- sück in 3 Akten von Viktor Lon. Ansang 77 Uhr: Sonnabend: Gebildete Menschen.

Sonntag, den 15. November, Nachmittags 3 Uhr: Bel halben Preisen: Prima Ballerina.

In Vorbereitung: Das Wetterhäuschen.

Vervien. Für die deutsche Bühne bearbeltet von

Weather or no Zwei Schwiegersßhne i

BFentral Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion Richard Schultz. reitag: Emil Thomas a. G. Eine wilde che. Große burleske Ausstattungsposse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von Jultus Freund und W. Mann ez Musik von Julius Ginödshofer. Anfang

r. Sonnabend: Eine wilde Sache.

Konzerte.

Sing ⸗Akademie. Freitag, Anfang 8 Uhr: . Abonnements Konzert von Flor. Zajie und Heinr. Grüufeld, unter gütiger Mitwirkung der Konzertsängerin Fräulein Martha Gey aus Wien, sowie des Kammervirtuosen Herrn Max Paner (Kl.) aus Köln.

Konzerthaus. Karl Mender ˖ Konzert.

Freitag: J. Berliner Komponisten⸗ Abend, — 56 ,. r , gde Komponiften

erren Max Wagner Ih. Fink, P. Ziegler, A. König und W. von Mi oꝛeneudorff. ö

Saal Berhstein. Freitag, Anfang 73 Uhr: Lieder Abend der Altistin Helene Bratanitsch.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud von Manteuffel mit Hrn. Regierungs Referendar Friedrich von Hellermann (Collatz b. Palzin = Köglsn).

Verehelicht: Hr. Landes⸗Bauinspektor Walther . Frl. Tony von Treskow (Prüm .d. Eifeh.

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath Dr. Seifert Verden, Aller). — Eine Tochter: Hrn. Leo Frhrn. von Lauer⸗Münchhofen (Berlin). — Hrn. Rittmeister a. D. und Masoratsherrn Friedrich Grafen von Rothenburg (Polnisch⸗Nettkow). — Werne Assessor Günther von Witzleben

erlin).

Gestorben: Hrn. Pastor Fr. Klingemann Sohn

6 (Gevelsberg). — Hr. Oberst a. D. Frhr. ilhelm von Steinaecker (Berlin). — Hr. Fabrik

besitzer Curt Lommel (Jauer). — Hr. Architekt

Paul Schröder (Militsch).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei nnd Verlags⸗

Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen

( Surnumraire.)

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

gt. Der Finder wird

en Vorschriften dez

das Bergen des Ballons entstehen . er nnn — insbesondere die

en der Kaiser und die Kaiserin, Ihre Tel, bühren, —

w 8 elegrammgebühren , , die oben angegebene Belohnung,

schen Vereins gegen ranstaltet, wie schon mit- des Winters eine Reihe von Vorträgen, deren Abends 8 Uhr, im Bürgersaal des Rathhauseg Herr Dr. Bode

Der Zutritt zu diesem Vortrage ist

Gestern fand hier die ö rein von Droste ⸗ Hüls hoff errichteten Denkmals statt. Als Ehrengäste waren zu der Feier erschienen der Ober. Präsident der Provinz Westfalen Studt, der Ober Präsidial⸗ Rath von Viebahn, der Ober-Bürger. ; : meifter Windthorst, fast alle Mitglied musik des 2. Garde, Regiments z. F. sowie demnachst die Kirchen, Rath Schmedding, eine he von Stadtverordneten, der beamten und die Militär-Geistlichkeis voraus. Hinter dem Sarge und Reichstags Abgeordnete Freiherr von Heereman, den Leidtragenden der Familie folgten zwei Königliche Galawagen, rungen herborrggender Werke auß dem Gebiete der Instrumental.! dann das Sffizier. Korps mit den Äbordnungen der Behörden, der und Vokalmusik, welche, von A. Mor in redigiert, im Verlage von ö. Bechhold in e a. M. unter dem Titel Der Musik«—

er des Magistrats, der Landes.

— Freiherr Karl von Droste Hülshoff, der Rektor der Akademie, Profeffor Pr. Mausbach nebst. mehreren anderen Vertretern der Akademie, der Gerichts Rath Schücking, die Vorstände der Münsterischen Kunst—= genossenschaft, des Westfälischen Vereins für Wissenschaft und Kunst und des Florentinus. Vereins. Nach einer Ansprache des Geheimen Regierungs⸗Raths, Professos Lr. Niehues fiel auf einen Wink des Dber⸗Präsidenten die Hülle. Nach der Enthüllung sprach der Dichter Emil Rittershaus ein Festgedicht. urg und Berlin aufsteigen, die mit verschiedenen Registrier⸗ übernahm das instrumenten versehen sind und die Aufgabe haben, die meteoro— der höheren Schichten der

Ober ˖ Bürgermeister Windthorst

Die Städte Uzice und Der

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 27G.

Deutscher Reichstag. 121 Sitzung vom 11. Novemher 1896, 1 Uhr.

Die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betrefjend Aenderungen und Ergänzungen des Gerichts— verfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung, wird ,, . und zwar bei der am Dienstag abgebrochenen Debatte über 8 77 des Gerichtsverfassungsgesetzes.

Nach dem bestehenden Gescetz sind die Kammern des Land⸗ gerichts mit drei Richtern besetzt; bei der Hauptverhandlung in Strafsachen aber mit fünf Richtern. .

Die Regierungsvorlage will Zivil⸗ und Strafkammern mit drei Richtern besetzen, während die Kommission für das Berufungsverfahren die Besetzung mit fünf Richtern beantragt.

Die Abgg. Gröber, Rembold und Genossen Sent.) beantragen, zu dem Drei⸗Richter-⸗Kollegium zwei Laien als Schöffen hinzuzuziehen. .

Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags will Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.) die Strafkammern in erster Instanz bei Fällen, in welchen ein Verbrechen den Gegenstand der Verhandlung bildet, und in zweiter Instanz, wenn ein Ver— gehen den Gegenstand der Verhandlung bildet, mit fünf Richtern, oder — für den Fall der Ablehnung auch dieses Antrags — die Strafkammern für die Hauptverhandlungen der ersten Instanz mit vier Mitgliedern und in der Berufungs⸗ instanz bei Ueberlretungen und in Fällen der Privatklage mit drei, in sonstigen Fällen mit fünf Richtern besetzt wissen.

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.): Man hat in der Kommission mehrfach von seiten der Regierungen gedroht, daß dieser oder jener Beschluß das Gesetz ungnnehmbar machen würde. Das hat feine Wirkung nicht verfehlt. Nach der Erledigung zweier Lesungen wurden die Vertreter des Bundesraths um ihre Meinung gefragt. Statt eine dritte Lesung vorzunehmen, wobei auch die Kommissions⸗ mitglieder noch einmal zum Worte gekommen wären, gestattete man dem Staatssekretär Nieberding das Wort, er machte sechs Bedenken geltend und siegte bei der Abstimmung in vier Fällen ob; dabei sind zwei einstimmige Beschlüsse verschwunden, und wenn man eine vierte Lesung abgehalten hätte, wären die beiden letzten Beschlüsse vielleicht auch noch geopfert werden. Die Besetzung der Strafkammern mit fünf Richtern wurde seiner Zeit vom Bundesrath damit begründet, daß darin eine Garantie für die Rechtsprechung liegen solle. Die Gründe, die damals geltend gemacht worden sind, liegen auch heute noch vor. Nur finanzielle Bedenken werden dagegen geltend gemacht; man will einige Richtergehälter sparen. Aber für solche Kulturaufgaben müssen die Gelder beschafft werden. Wenn der Justiz⸗Minister nur an das preußische Abgeordnetenhaus kommen wollte, seine Anträge würden bewilligt werden. In erster Linie empfehle ich den Antrag Gröber— Rembold, weil derselbe Fei drei Berufs, und zwei Laienrichtern für die Verurtheilung bei Zweidrittel⸗Mehrheit die Zustimmung von vier Rich⸗ tern zur Verurtheilung nothwendig macht. Wenn der Antrag Gröber abgelehnt werden sollte, sind meine Eventualanträge ker Regierunge vorlage vorzuziehen, weil selbst bei einer Be— setzung mit vier Richtern mindestens drei zur Verurtheilung noth— wendig sind, während das Verhältniß von zwei zu zwei die Frei⸗ sprechung bedeutet Jedenfalls wäre daran nichts mehr abzuhandeln, daß bei der Berufungé instanz fünf Richter in der Strafkammer sitzen müͤssen; also allzu sparsam mit der Anstellung von Richtern dar die Justizbehörde nicht verfahren. Die Besetzung der Kammern mit drei Richtern würde auch zur Verlangsamung der Justizpflege führen; denn drei Richter können nicht so viel Sachen erledigen wie fünf. Hoffent⸗ lich wird der Bundesrath seinen Anträgen nicht die Erklärung entgegensetzen, daß sie ungnnehmbar seien. Nöthigenfalls bin ich bereit, in Bezug auf die Zulassung von Stellvertretern der Regie⸗— rung entgegenzukommen; denn es ist weniger gefährlich, wenn neben vier festangestellten Richtern ein Assessor sitzt, als wenn nur drei Richter vorhanden sind.

Kaiserlicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath von Lenthe: Wenn die verbündeten Regierungen dem Vorschlage der Kommission in Bezug auf die Besetzung der Strafkammern beitreten sollten, so würden sie damit sich einem Wunsche des Reichstags fügen, der im Vergleich zu der von ihnen in Aussicht genommenen Einrichtung schon eine bedeutende Erschwerung der Organisation und eine höhere Auf⸗ wendung von Kosten mit sich bringen würde. Weiter zu gehen, werden die verbündeten Regierungen nach meiner Kenntniß der Verhältnisse sich schwerlich entschließen, und ich bitte Sie dringend, im Interesse des den zur Verhandlung

ist unzweifelhaft richtig, aber daraus folgt nicht,

Ausgaben zu machen wären. Die verbündeten Regierungen sind mit Rücksicht auf die bis 1879 mit den mit drei Mitgliedern besetzten Richterkollegien gemachten Erfahrungen der Ansicht, daß eine solche Besetzung der Sttafgerichte bollständig ausreicht, um eine Strafrechts⸗ pflege herzustellen, die allen Anforderungen genügt und auch von dem Vertrauen des Volkes getragen wird. Ein Kollegium von fünf Mit⸗ gliedern mag vielleicht im einzelnen Falle mehr imponieren und eine gültigere Entscheidung treffen, der Apparat ist aber in vielen Fällen vollständig unnütz, namentlich dann, wenn der Angetlagte in erster Instanz an der Richtigkeit der Entscheidung zweifelt und die Ent— scheidung der zweiten Instanz anruft. Vor dem Gericht zweiter Instanz hat der Angeklagte dieselben Garantien wie jetzt. In der Kom⸗ mission ist für fänf Mitglieder das Argument geltend gemacht worden, daß bei dreien ; der Stimmen schon über die Schuldfrage ent⸗ scheiden. Das ist gewiß richtig, aber in der Berufungesinstanz bleibt die Sache wie jetzt; die Garantien., die der Angeklagte hat, bleiben also dieselben. Wenn man vor 1879 mit drei Richtern aus gekommen ist, so lag das nicht daran, daß die Kompetenz dieser Gerichte be⸗ schränkbar gewesen ist. Der Hauptgrund, weshalb man 1879 die Kompetenz dieser Gerichte erweiterte, war der, daß schon damals das Bedürfniß nach einer Entlastung der Schwurgerichte sich als sehr dringend geltend gemacht hatte; und dabei hat man gleichzeitig die Strafkammern um zwei Mitglieder vermehrt und geglaubt, in dieser Vermehrung die Garantie zu finden, daß auch das Endurtheil ohne Berufung als acceptabel anzusehen sei. Mit Recht ist gestern hervorgehoben, daß eine gute Kriminalrechtepflege das Hauptgewicht auf die erste Instanz legen und die Berufung nur als Ausnahmefall ansehen miüsse. Da das erforderliche Ver⸗ trauen einem Kollegium von drei Richtern nach Ansicht der Regierung zugewiesen werden muß, liegt kein Anlaß vor, das Kollegium zu vermehren. Es ist gestern hervorgehoben, daß man mit drei Richtern nicht mehr zufrieden sein könne wegen der neuen Vorschläge der Vorlage, namentlich wegen des Vorschlags, daß in Zukunft auch derjenige Richter, welcher bei der Beschlußfassung über den Antrag des Staatsanwalts auf Eröffnung des Hauptverfahrens Bericht erstattet hat, an der Verhandlung der entscheidenden Straf⸗ kammer mit theilnehmen soll. Darin sehen aber die verbündeten Re⸗ gierungen keine Verringerung der Garantie für die Sicherheit der Urtheilsfällung und der Rechtslage des Angeklagten. Im Gegentheil. Diese beiden Fragen sind so verschieden, daß die Entscheidung über

Berlin, Donnerstag, den 12. November

die eine Frage kein Anlaß sein kann, nicht unparteiisch über die andere entscheiden zu können. Die württembergische Anwaltskammer hat auch bie jetzige Bestimmung, daß der über den Antrag auf Erséffnung des Harptverfahrens Bericht erstattende Richter an der Verhandlung der entscheidenden Kammer nicht theilnimmt, für einen ib lan? erklärt. Der Antrag Rembold würde an dem Personal der rechtsgelehrten Richter garnichts ersparen. Wenn zu den Verhandlungen der Strafkammern jedesmal zwei Schöffen zugezogen werden, so werden diese Verhandlungen viel mehr Zeit in Anspruch nehmen als jetzt, es werden mehr ,,, erforderlich sein und dementsprechend mehr Richter. ie Zu⸗ ziehung des Laienelements auch zu den Strafgerichten mittlerer Ordnung hat sogar unter Juristen beredte Vertheidiger. Will man aber daneben die Schwurgerichte beibebalten, so würde es an dem hierzu nothwendigen Material fehlen, nicht nur in den östlichen Provinzen Preußens, sondern auch in Bayern nach der Ansicht der beiden Regierungen. Ob seit 1879 die allgemeine Bildung gestiegen ist und die Bevölkerung sich erheblich vermehrt hat, bleibe unerörtert; Thatsache ist, daß die Anforderungen an das Laienelement seitdem unglaublich gestiegen sind, — Grund genug, diese Lasten nicht unnütz zu vermehren. Auch gilt es hier nicht, einem Nothstande abzuhelfen, wofür man eine größere Belastung in den Kauf nehmen könnte. Ziehen Sie das Laienelement hinzu, so müssen Sie ihm in Bezug auf die Aburtheilung und Entscheidung der Sachen ganz dieselbe Stellung geben wie den rechtsgelehrten Richtern, und mit dieser Gleichstellung fällte man ein sehr wegwerfendes Urtheil über den Nutzen des Studiums der Rechtswissenschaft. Die Erfahrungen, die man früher in Württemberg mit dieser Einrichtung gemacht hat, fordern nicht zur Nachahmung auf. Die Anträge Schmidt sind mit 18 gegen 3 Stimmen abgelehnt worden, und wenn es in der Kommission wunderbar zugegangen ist, nach dem Ausdruck des Herrn Schmidt, so bezieht sich das nicht auf seine Anträge; man hatte sich über zeugt, daß sie unpraktisch sind. Dies gilt besonders von seinem An⸗ trage bezüglich der vier Richter. Bei Richtern mit grader Zahl ist es immer schwierig, im Falle der Stimmengleichheit eine Entscheidung herbeizuführen. Ich bitte Sie, die Anträge abzulehnen.

Abg. Günther (nl): Ich bin gegen die Anträge der Abgg. Gröber⸗Rembold, welche das Laienelement in den Strafkammern zum Worte kommen lassen wollen. Das ist nicht nöthig, denn die Herab— setzung der Richterzahl von fünf auf drei wird ausgeglichen durch die Einführung der Berufung. Die Heranziehung der Laien ist undurch⸗ führbar, das mag man einem sehr lange Zeit im Richterdienst stehen⸗ den Manne glauben. Weher soll das Material für diesen Gerichts dienst genommen werden? Wie schwer die Schäden empfunden werden, welche den Geschworenen und Schöffen aus der Vernachlässigung ihres eigenen Geschäftes erwachsen, kann man aus den zahlreichen Urlaubsgesuchen derselben ersehen. Deshalb bitte ich, die Anträge Gröber⸗Rembold nicht anzunehmen. Die Anträge des Abg. Schmidt⸗ Warburg würden die Organisation der Strafkammern noch viel kompli⸗ zierter machen. Das Bedenken ist allerdings in Richterkreisen vor handen, daß die drei Richter nicht mehr im stande sein werden, die Urtheile abzusetzen; aber dem kann abgeholfen werden durch die Be—⸗ setzung der Kammern mit fünf Richtern, sodaß der Vorsitzende mit je zweien abwechselnd sitzen kann. r

Abg. Munckel (fr. Volksp.): Wenn wir die Kommissionsbeschlüsse und die Regierungsvorlage ablehnen, dann bleibt es bei dem Gesetz. Ich habe aber einen ausdrücklichen Antrag auf Aufrechterhaltung des Gesetzes gestellt, damit derselbe bei der Abstimmung zur Geltung kommt. Ich würde das Gesetz aufrechterhalten und würde, wenn das nicht möglich ist, für die Anträge Rembold und Schmidt stimmen. Als man die Berufung abschaffte und das Fünf⸗MännerKollegium einführte, glaubte man einen Schritt vorwärts zu thun. Man glaubte im Interesse der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit die Berufung entbehren zu können. Was ist das für eine Unmittelbarkeit, welche aus den Akten schöpft und mit Voreingenommenheit in die mündliche Verhandlung eintritt! Wir hatten die erste Instanz perbessert und wollten nun auch die zweite verbessern. Da bekommen wir von der Regierung die Nachricht, daß wir diese Verbesserung nicht ohne eine Verschlechterung der ersten Instanz erlangen können. Ich weiß nicht, ob, wenn ich diesen Preis dafür bezahlen soll, ich schließlich nicht sagen muß: Das ist mir zu theuer! Wir können warten! Denn diese Art von Berufung würde für den Angeklagten ein zweischneidiges Schwert sein. In der Kommission wurde das Lob des Drei⸗Richter-Kollegiums gesungen, es selle das Verfahren schneller und schneidiger vorwärts gehen. Dadurch mag (sich bestechen lassen, wer für Schneidigkeit und Schnelligkeit schwärmt. Wie viel gründlicher und vielseitiger wird eine Sache aber beurtheilt von fünf Richtern als von dreien! Ich habe einmal das Wort gehört: Zwei Juristen haben drei verschiedene Meinungen. Das geht in den Kommissionen ebenso; bei 28 Mitgliedern dauern die Ver— handlungen länger, sind aber gründlicher. Wenn man Eile hat, muß man die Zahl einschränken. Für die Einschränkung der Zahl wird geltend gemacht, daß die Organisation zu theuer ist. Bei den fünf Richtern haben wir das Bedürfniß der Berufung so dringend empfunden, daß es nicht nöthig ist, die Urtheile noch mehr zu verschlechtern. Uebrigens ist kein Zeit⸗ punkt günstiger, über diese Frage der Kosten hinweg zu kommen, als der jetzige. Die Vermehrung der Richter ist nothwendig, also müssen die Mittel dafür gefunden werden. Wir dürfen also keine Sprünge in das Dunkle wagen, wir müssen den bestehenden Rechtszustand aufrecht erhalten. Je besser die erste Instanz ist, desto besser ist die Rechtspflege Die Hauptsache ist, daß die Möglichkeit der Berufung vorhanden ist; desso besser wird die erste Instanz sein. Ich finde mich eventuell mit dem Abg. Rembold für die Schöffen bei Strafkammern zusammen. Man hielt die Schöffenkräfte für wohlfeiler als die Richter. Ich bin der Meinung, daß die Erfahrungen mit den Schöffen— gerichten erster Instanz noch nicht abgeschlossen sind. Ich würde meinen, daß wir noch etwas warten. Denn ein Kollegium, in dem sich zwei Richter bemerkbar machen können, ist besser als zwei stumme Schöffen. Also stimmen Sie meinem konservativen Antrage zu!

Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Lucas: Ich theile den lebhaften Wunsch der Redner, daß diese Vorlage nicht scheitern möchte. Der Herr Justiz⸗Minister ist durch unaufschiebbare andere Geschäfte ab⸗ gehalten, sonst hätte er Werth darauf gelegt, selbst dem Antrage Rembold gegenüber, zwar mit Bedauern, weil die wohlwollende Tendenz des Antrags von der Regierung keinen Augenblick verkannt wird, aber doch mit aller Entschiedenheit, die Erklärung abzugeben, daß die Regierung dringend auf der Ablehnung des Antrags bestehen muß. Die prinzipiellen Erwägungen über den Antrag Rembold sind im Bundesrath vor der Einbringung der Vorlage funditus erörtert worden, und der Bundesrath hat die Erweiterung der schöffengericht⸗ lichen Verfassung zur Zeit für ungangbar erachtet. Der Bundesrgth würde auch jetzt nicht zu einer anderen Stellungnahme gelangen. Ich mache diese Bemerkung nicht, um eine Pression auf das hohe Haus auszuüben — das wäre ja . ausgeschlossen —, aber ich will Klarheit darüber geben, wie sich die Dinge bei Annahme des Antrages gestalten müssen. Der Antrag würde unzweifelhaft das Scheitern der Vor— lage herbeiführen. Die ablehnende Haltung der Regierung ist nicht auf eine prinzipielle Gegnerschaft gegen die Hinzuziehung der Laien⸗ elemente zurückzuführen, dazu wäre nach den Erfahrungen mit den Schöffengerichten kein ausreichender Anlaß, ich warne aber vor Ueberschwänglichkeit des Lobes über die Erfahrungen mit den Schbffengerichten. Die Schöffengerichte haben sich im Bereich ihrer

1896.

Wirksamkeit immerhin als ersprießlich erwiesen. Die Regierung bringt Ihnen ja auch freiwillig eine beträchtliche Erweiterung der Zuständig⸗ keit der Schöffengerichte entgegen. Tie Hinzuzi⸗ hung des Laienelements ist ein populärer Gedanke, aber im Volte wird doch über die stei⸗ gende Last geklagt, welche ihm damit auferlegt wird. Bei einer Umfrage auf dem Lande würde nur ein sehr geringer Bruchtheil mit dem Antrag Rembold einverstanden sein. Die schwerwiegenden Gründe der Regierung gegen den Antrag beruhen wesentlich auf dem un—⸗ zweifelhaft vorhandenen Mangel an dem geeigneten Material für die Schöffen. Bei einer Umfrage unter allen Justizbehörden 1879 wurde es für unmöglich erklärt, alle Instanzen, mit der erforder⸗ lichen Anzahl von Schöffen zu besetzen. Die Hoffnung, daß gerade die gebildeten Kreise dazu herangezogen werden könnten, hat sich nicht in dem Maße verwirklicht. Noch in den letzten Jahren ist von den Justizbehörden verschiedener Distrikte mit⸗ getheilt worden, daß es sehr schwer ist, neben den Geschworenen noch die erforderliche Anzahl von Schöffen zu bekommen. Zu jeder Sitzung einer Berufungskammer müßten zwei Schöffen herangezogen werden, beim Ober⸗Landesgericht sogar vier. Die Kom⸗ petenz der Schöffengerichte ist bis jetzt im Giohen und Ganzen eine einfache. Nun sollen hinzutreten die Strafkammersachen, die der großen Mehrzahl nach thatsächlich und rechtlich viel verwickelter und schwieriger sind als die Schöffengerichtssachen. Die Thätigkeit der Berufungsrichter erfordert im allgemeinen einen weiteren Blick, ein gereifteres Urtheil und eine größere Erfahrung: haben Sie die Sicherheit, daß sich unter den Laien die genügende Zahl von Persönlichkeiten finden wird, denen diese Eigenschaften innewohnen? Dazu kommen die Kosten. Wir können keine Luxußaufwendungen machen. Die Einführung der Berufung wird thatsächlich so be deutende Anforderungen an die Kräfte der Einzelstaaten stellen, da eine gewisse Sparsamkeit im einzelnen wohl am Platze ist. J bitte Sie, die Anträge abzulehnen und die Regierungsvorlage bezw. den Kommissionsbeschluß anzunehmen.

Abg. Dr. von Buchka (d.kons.): Von seiten zweier Vertreter der verbündeten Regierungen ist uns erklärt worden, daß die Annahme der Anträge Rembold und Schmidt-Warburg die Vorlage unannehm⸗ bar mache. Durch diese Erklärung ist die Situation in erheblicher Weise geklärt worden, und die Herren werden sich darüber schlüssig machen müssen, ob sie die Vorlage, die doch manches Werthvolle enthält, reiten wollen, oder ob sie sie preisgeben. Für die Zuziehung der Laien bei den Strafkammern liegt kein Grund vor, denn die Laien sind schon bei den Schöffengerichten genügend betheiligt. Die Wiedereinführung der Berufung haben wir als eine Nothwendigkeit erkannt. Wenn sie eingeführt wird, so ist die Verminderung der Richterzahl von 5 auf 3 in der ersten Instanz keine Verschlechterung. Alle Garantien bleiben bei der ersten Instanz, und dazu tritt noch die Möglichkeit der Berufung, von der Jeder Gebrauch machen wird, der sich durch den Urtheilsspruch erster Instanz verletzt fühlt. Wenn die Schwurgerichte aufgehoben würden, dann könnte man über die Betheiligung von Laien an den Strafkammern allenfalls sprechen. Wer den Wunsch hat, daß etwas zu stande kommt, muß sich auf Grundlage des Kommissionsbeschlusses mit der Regierung verständigen.

Abg. Freiherr von Gült lingen (Rp.): Meine Fraktion legt eben⸗ falls großen Werth auf die Einführung der Berufung. Gegen den Antrag Rembold habe ich als Württemberger und vom Standpunkt als Richter Bedenken geltend zu machen, die dem Antragsteller als Rechtsanwalt nicht aufgestoßen sind. Wenn eine Verbesserung der Justizorganisation vorgenommen werden soll, so dürfen wir nicht eine Verschlechterung der ersten Instanz eintreten lassen. Der Schwerpunkt der Rechtspflege liegt in der ersten Instanz: denn auf deren Ergebniß muß immer wieder zurückgegriffen werden. Ueber die Belastung der Richter wird schon seit Jahren geklagt; wie viel schlimmer wird diese Belastung erst werden, wenn statt fünf drei Richter vorhanden sind, wo jetzt schon von einer Kammer 12—15 Straffälle entschieden werden müssen; dann könnten drei Richter die Last gar nicht mehr bewältigen. Daß bei drei Richtern die Verantwortlichkeit verschärft wird, würde schließlich dahin führen, daß nur ein Richter entscheidet. Ich bin für die Annahme des An— trages Munckel.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Ich empfehle ebenfalls die Annahme des Antrages Munckel, der meiner Meinung nach als am weitesten von dem Kommissionsbeschlusse abweichend zuerst zur Abstimmung kommen muß. Ich habe mich schon bei der Justizgesetzgebung gegen die Beseitigung der Berufung ausgesprochen: im e g, zur Mehr⸗ zahl meiner damaligen politischen Freunde. Wenn die Berufung wieder eingeführt wird, dann kann sie aber nicht durch eine Ver—⸗ schlechterung der ersten Instanz erkauft werden. Die finanziellen y,. werden jetzt in den Vordergrund gedrängt; bei allen Kulturaufgaben fehlt es an Geld. Eine ordentliche Rechtspflege muß aber in erster Reihe auch vom Finanz⸗Minister für werthvoll erachtet werden; dafür muß Geld vorhanden sein. Es wird für Preußen noch nicht eine halbe Million nöthig sein, um die Besetzung der Strafkammern mit fünf Richtern zu ermöglichen. Ich verlange als Ergänzung des Berichts eine Auskunft darüber: Wie hoch ist der Mehrbedarf, welcher nothwendig ist für die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes? Wenn 60 Millionen in Preußen Ueberschuß vorhanden sind, kann es auf einige Hunderttausend Mark nicht ankommen. Einen prinzipiellen Widerspruch gegen die Betheiligung der Laien hat die Regierung nicht geltend gemacht. Es wird nur von dem Mangel an Personen ge— sprochen. Es handelt sich hier nicht um Luxusausgaben, sondern um nothwendige Ausgaben.

Geheimer Ober⸗-Justiz Rath Vierhaus: Der Satz, daß kein Opfer zu theuer sei, um eine gute Rechtspflege herzustellen, ist in gewissem Sinne und mit gewissen Schranken unbedingt anzuerkennen; aber es giebt, um ein Ziel zu erreichen, verschiedene Wege, und wenn bei der Auswahl zwischen diesen verschiedenen Wegen, die zu dem gleichen Ziele führen, wir den Weg wählen, der die Steuerzahler am wenigsten belastet, so kann man daraus einer Verwaltung keinen Vorwurf machen. Wenn man die Differenz der Ausgaben und Einnahmen der preußischen Justizverwaltung auf 31 oder gar auf 50 Millionen angiebt, so übersieht man, daß in diesem Etat auch bedeutende Einnahmeposten an Stempeln u. s. w. enthalten sind, und daß unter den Ausgaben diejenigen für Pensionierung u. s. w. garnicht enthalten sind. Der Zuschuß, der aus allgemeinen Staatsmitteln für die Justizverwaltung bezahlt wird, be⸗ trägt 60 Millionen; daraus folgt, daß der preußische Staat schon jetzt bedeutende Opfer für die Rechtspflege zu tragen hat. Diese Ausgaben sind im Laufe der letzten Jahre erheb lich gestiegen. Um ein paar tausend Mark handelt es sich dabei aber gar nicht, sondern um mehrere Millionen. Seit dem 1. April 1889 sind 458 neue Richterstellen in Preußen eingerichtet worden.

Daß die Interessen der Justiz hinter das Finanzinteresse zurückgestellt

seien, ist also nicht zutreffend. Die Kosten bei 5 und 3 Richtern kann ich nicht so klipp und klar angeben. Bei der Aufstellung dieser Vorlage haben zwar Veranschlagungen für Preußen fett m n aber die Vorlage ist inzwischen wesentlich abgeändert worden. 4; will mich indessen einmal auf den Boden des Abg. Rickert stellen und sagen: es handelt sich um eine halbe Million. Aber dazu treten noch andere Kosten, z. B. für neue Stellen bei den ,,, ten für die Berufung, für die Einrichtung von Lokalitäten 2c. Es sst schon darũber gelnst worden, daß die Oher⸗Landesgerichte zu große Bezirke haben; dieselbe Klage ist bei den Landgerichten erhoben worden, und

doch haben wir eine große Anzahl von Landgerichten, die kaum als

eᷣe r