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Druget: Fräulein

Anselma: Fräulein Hausner.

Im Thegter des Westens soll Schiedsmann Hempel“ von errmann, das erste Volksstück der neuen Bühne, oche in Scene gehen. — Am Sonntag, Mittags 1. Uhr, findet die bereits angekündigte Matinée des Vereins „ Huma— nitas zu Gunsten der Kasse des unter dem Allerhöchsten Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin stehenden Vereins „Frauenhilfe statt, zu welcher hervorragende Künstler ihre Mitwirkung zugejagt haben. Die Nachmittagsvorstellung am gleichen Tage kann infolgedessen erst um 4 Uhr, die Abendvoistellung erst um 8 Ühr beginnen.

Das neue Ballet ‚Unter den Linden‘ von Benno Jacobson, Musik von Paul Linke, geht, wie schon mitgetheilt, im T bea ter Unter den Linden zum ersten Mal morgen in Scene. Die Novität bringt im zweiten Akt das Bild der alten Straße „Unter den Linden“ aus der Friderieignischen Zeit. Außer dem verstärkten Balletkorps

J. Keller und L. in der nächsten

wirken fast alle Operettenkräfte mit.

Im Thalig⸗Theater (vormals Adolph. Ernst Theater) wird demnächst ein vieraktiger Schwank von Maxime Boucheron „Zwei Schwiegersöhne“ (Surnumsraire), deutsch von Mox Schönau, vor- Voraufgehen soll demselben eine Art Vaudeville in einem Att aus dem Englischen von Adrian Roß: Das Wetter häuschen“. —

6 des zur Zeit wieder auf dem Spielplan stehenden Zeitbildes Gebildete Menschen! von Viktor Loon fand Der Darsteller des Kommerzial Raths, Leopold Deutsch, wurde besonders ausgezeichnet.

bereitet. Die gestrige Au den lebhaften Beifall des gut besuchten Hauses.

Im Zentral⸗-Theater geht am Sonntag

3 Uhr das moderne Drama „Wohlthäter? von Max Halpern erst— malig in Scene. Billets zu dieser Vorstellung sind an der Kasse des

Theaters auch im Vorverkauf zu haben.

Im nächsten, IV. Phil harmonischen Konzert unter Arthur pie Nikisch's Leitung (am 36. November) tritt die Klavierpirtuosin Sophie Menter nach längerem Zwischenraum zum ersten Mal wieder in Berlin auf; die Künstlerin bringt Beethoven's Es- dur Konzert zum Vortrag. Von orchestralen Werken gelangen eine Haydn'sche Sym⸗ Wagner's Tannhäuser. Ouverture zur Aufführung, erner als Novität des Abends, die symphonische Dichtung Alfo sprach Zarathustra“ von Richard Strauß. Diese Komposition ist unter dem Eindruck des bekannten gleichnamigen Werkes von Friedrich Nietzsche entstanden. Der Kartenverkauf findet bei Bote u. Bock statt.

In dem am Montag stattfindenden Konzert des Phil— kes harmonischen Chors gelangt das Oratorium .

honie (D-dur),

Carissimi zur Aufführung.

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten gelangte zunächst folgendes, an dieselben gerichtete Dankschreiben Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin zur Verlesung:

Ich habe die Versicherungen der Treue und Ehrfurcht von seiten der Stadtverordneten zu Meinem Geburtstag mit Dank entgegen Mich freut das Interesse, welches Mir die Staädt— verordneten für die Bestrebungen ausspröchen, welche Ich zur Linderung von Noth und Elend und zur Hebung des sittlichen und materiellen Wohls der Bewohner unserer Stadt und des Landes gefördert habe. Sollen aber

genommen.

diese Bestrebungen, an welchen sich Tausende von

gern, Frauen und Jungfrauen aller Kreise in opferbereiter Nächsten— liebe wetteifernd betheiligt haben, weiter gedeihen, Dingen, was Mir am meisten am Herzen liegt, das sittlich-religiöse Lehen unseres Volkes, namentlich in der Reichs hauptstadt, weiter gehoken und gefördert werden, so ist es nöthig, die reicher Dafür müssen Opfer von allen Seiten gebracht Wunsch Mei bestimmie Hoffnung, daß die Stadtverordneten die von ihnen

versohnenden Kräfte des Christenthums und zu stärken.

werden. Es ist derhalb Mein inniger

Im Königlichen Schauspielbause wird morgen das Lust—

. . Fe Liebe: aus dem Ungarischen des Ludw ie Besetzung ist folgende:; Ludwig von Anjou: Herr Nesper; Elisabeth, die Königin: Fräulein Haverland als Gast; Maria von oppe; Wojwode von Siebenbürgen: Herr Ludwig; Duc i: . Lindner; Francesco Carrara: Herr Kahle; Francesco, sein Sohn: . Purschian; Katharina: Frau von Hochenburger;

r

ig Döczi gegeben.

gusgesprochene Anerkennung

und erfüllen, indem

dige und schöne That abwenden.

hauses Nr. 4 an den in dem Kostenanschlage 21 000 M zur Verfügung. lung die Gasbehälterhauses davon abhängig, r ttad u Nachmittag um vorgelegten Zahlenangaben durch Zahlen der Monate 9

ergänze. — Ferner erklärte sich die des Stadtverordneten

Herausgabe eines Werks

mann Hermann Krüger verstanden. — Der auf der

Jephta? von die Uebernahme der und Baupolizei, sowie der

der Ausstellung benutzten Terrains,

Berliner Bür. Gesellschaft die Verbreiterung der

soll vor allen nahm

heilenden und

zu entfalten forderlichen Fläche erklaͤrte sich

und Meine leuchtung der Straßenecken

der Noth und der lichen Abhilfe und ihre Versicherung der Treue und Dankbarkeit

egen Mich dadurch bethätigen möchten, daß sie die sich jetzt darbietende

elegenheit zu einem großen gemeinsamen Liebes⸗ und Friedens ˖ Werke der Kirche, der Stadt und ibrer Bewohner gern benutzen, um die mit gegenseitigem versöhnlichen Entgegenkommen und mit gutem Willen leicht zu beseitigenden Schwierigkeiten und Mißverständnisse heben zu belfen, aug denen durch die Versäumnisse vieler Jahrzehnte die kirch— lichen Nothstände unserer Hauptstadt erwachsen sind. halb an die Stadtvergrdneten die Bitte, daß Sie dicses bedeutsame Friedenswerk, diesen Meinen sehnlichsten Wunsch für Berlin fördern Sie aus Ihren reichen Mitteln, durch welche Sie sich um das herrliche äußere Aufblühen unserer Hauptstadt große Ver⸗ dienste erworben haben, sich jetzt auch um die heiligste und wichtigste Lebensaufgabe, um das innere Erblühen des religiösen Lebens verdient machen und die Kirchennoth beseitigen helfen, die Bildung von Ge— meinden und damit die Erweckung des Gemeindelebens ermöglichen und so einen unserer Stadt gefahrdrohenden Streit durch eine wür—

Neues Palais, den 4. November 1896. Auguste Vietoria, J. R.“

Beschlußfassung über die definitive Vorlage die jetzt dem Äusschuß ktober d. J. Friedländer

gegen eine Entschädigung von 20 900 S der Verlagsbuchhandlung J. Springer übertragen werde, und schritt darauf zur Wahl eines unbe⸗ soldeten Stadtraths. Von den abgegebenen 112 Stimmzetteln waren 9 unbeschrieben und deshalb ungültig. 61 Stimmen fielen auf den Apotheker Selberg, 41 Stimmen auf den Stadtverordneten Kalisch. Ersterer ist somit zum unbesoldeten Stadtrath gewählt. — Weiterverpachtung des Manktstättengeldes in Berlin an den Kauf⸗ d erklärte sich die

Stadtverordneten Stadthagen und Sicherheits,

Feuerwehr in die söädtische Ver— waltung wurde, da der Antragsteller behindert war, seinen Antrag zu begründen, abgesetzt und bis zur nächsten Sitzung vertagt. — Die Vorlage, betreffend die Veranstaltung von Vorlesfun en über Elektro— liche technik, wurde angenommen. — Die Vorlage, betreffend die Ver— miethung des in Treptow belegenen, als Vergnügungspark während eine Senkung sturzes gewesen, stimmig festgestellt, daß die Pfeiler zu schwach und überhaupt durch— aus fehlerhaft gebaut worden waren. Nach dreitägiger Verhandlung verurtheilte das Landgericht den Architelten Foßhag zu 235 Jahren

ordneten Bracke einem Ausschusse zur Vorberathung überwiesen, ebenfo die. Vorlage, betreffend die Aufhebung der Bauplatzneuer, Er— weiterung der Umsatzsteuer und Abänderung der Steuerordnungen, und dieienige, betreffend die Errichtung zweier Armenämter. — Von' der Mittheilung des Magistrats, daß die Große Berliner Pferdebahn⸗

damer Platz und Lützowstraße auf ihre Kosten vorzunehmen habe, die Versammlung Kennitniß. Magistrat, ihr vor Ausführung das vorzulegen. — Mit der Erwerbung der zur Verlängerung der Grunerstraße von dem Grundstücke Neue Friedrichstraße 18/19 er⸗

ebenso sprach sie die nachträgliche Bewilligung der Kosten für Be—⸗ von der Wiener-Brücke bis zur Loh⸗— mühlenstraße und von dieser durch den Schlesischen Busch nach der

Sitzung.

ch richte det⸗

Zentrasstelle erfolgen

einverstanden und stellte machte die Versamm⸗ definitiven Bau des daß der Magistrat zur Zeit der

Hinzufügung der entsprechenden bis Januar k. J. einschließlich Versammlung nach einem Bericht damit, einperstanden, daß über die Brücken Berlins

Leuten erhalten.

Mit der Versammlung ein Tagesordnung stehende Antrag

Genossen, betreffend Markt,, Gesundheitsz⸗

cr

darüber

wurde auf Antrag des Stadtver⸗

Gefängniß. Potsdamer Straße zwischen Pots⸗ Gleichzeitig ersuchte sie den Projekt zur Beschlußfassung

die Versammlung einverstanden;

// ee, n

Wetterbericht vom 13. November, S Uhr Morgens.

Wind. Wetter.

Temperatur 0 R

1

leeressp 8. — 4

red in Millim

Siationen.

. Y

n o Celsius

1 56

= L

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Bar. auf 0 Gr.

bedeckt bedeckt

Bel mullet ö 4 hedeckt 2

Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda Moskau... Cort, Queens . town... SSW 5 Regen Cherbeurg. 39 S 2 heiter

1 3 SSO 1Nebel

12. SO Ihalb bed. Hamburg still Nebel Swinemũnde 36 still bedecki Neu fahrwasser tin wolkig?) Memel... ; heite i) —=—4 Münster ... wolkenl. ) Karlsruhe.. woltenlos Wie baden bedeckt München.. bedeckt) Chemnitz .. wolkenlos Berlin... bedeckt 11 wolkenlos 1 Breslau ... Dunst — riet 716 Od Dunst 8

) Nachts Regen, Dunst. ) Reif. Nachts Resf. h Reif. 5) Nachts Regen.

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Maximum, welches gestern über Frankreich lag, hat sich ostwärts nach Ostdeutschland verlegt, während nordwestlich von zen Hebriden ein tiefes Minimum erschienen ist, welches seinen Ein= u bereits über die Britischen Inseln ausgebreitet at. In Deutschland, wo seit gestern Regen ge— sallen ist, ist daz Wetter ruhig, stellenweise heiler und kalt; nur in den südlichen Gebietstheilen liegt die Temperatur über dem Mittelwerthe. Die Frost⸗ renze verläuft am Morgen von Neufahrwasser über hlt nach Wien; in Nord⸗ und Mittel schweden, sowie im nördlichen Rußland herrscht strenge Kälte. Auffrischen der südwestlichen Winde bei trüber Witterung und Erwärmung, zunächst für Norowestdeutschland, wahrscheinlich.

Deut sche Seewarte.

WM R 5

wol fig

wolkenlos *in Dunst

Md 3 bedeckt

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NRönigliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ gus. 225. Vorstellung. Hänsel und Gretel. ärchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humper dinck. Text von Adelheid Wette. In Scene gesetzt

vom Qber⸗Regisseur Tetzlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober⸗Inspektor Brandt. Dirigent: Kapell⸗ meister Weingartner. — Zum 200. Male: Ca- Lalleria Tuntienma. ((Ganern⸗ Ghre.) Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagnt. Text nach dem gleichnamigen Volksstück don G. Verga. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Virigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 71 Uhr.

Schauspiel haus. 254. Vorstellung. Letzte Liebe. Lustspiel in H Aufzügen aus dern Ungarischen des Ladwig Döczi. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 75 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 226. Vorstellung. Der Freischütz. Romantische Oper in 3 Akten von dar Maria von Weber. Dichtung von Friedrich Kind (nach der gleichnamigen Erjählung August Apel's). Anfang 7 Uhr.

Schauspielhauß. 265. Vorstellung. Faust von Wolfgang von Goethe. Der Tragödie erster Theil. Die jzur Handlung gehörende Musik von Anton Fürsten Radziwill und von Peter Joseph von Lind— paintner. Anfang 7 Uhr. ;

Neues Opern. Theater Kroll. Abends 75 Uhr:;

Wohlthätige Franen. Der Billet. Verkauf zu dieser Vorstellung findet 2—==lI0 Uhr und von 1095 —1 Uhr im Königlichen Schauspielhause statt. Preise der Plätze: 3, 2, 1l,50 A und 75 5. Aufgeld wird nicht erhoben.

Dentsches Theater. Sonnabend: Moriturxi. Teja. Fritzchen. Das Gwig Männliche.) Anfang 74 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Hannele's Himmelfahrt. — Vorher: Ohne Liebe. — Abends 741 Uhr: Freiwild.

Montag: Freiwild.

Berliner Theater. Sonnabend: Renaissance. Anfang 74 Uhr.

Sonntag, Nochmittags 21 Uhr: Rönig Heinrich. — Abends 71 Uhr: Renaissance.

Montag: Renaissance.

Lessing Theater. Sonnabend: Die goldue Eta. (Georg Engels als Gast) Anfang 76 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Vorstellung zu vollethun ichen Preisen — Parquet 2 S —: Das Einmaleins. — Abends 75 Uhr: Die golnne Eyg. (Georg Engels als Gast.)

Montag: Masken. — Untren. (Jenny Groß.)

Residenz · Theater. Direltlon: Sigmund Lauten. burg. Sonnabend: Zum ersten Male: Ehefesseln. (Les Tenailles.) Schauspiel in 3 Akten von Paul Dervieu. Für die deutsche Bühne bearbestet von Dora Laud6. — Vorher: Ein delikater Auftrag. Lustspiel in 1 Akt, nach dem Französischen von A. Ascher. Anfang 79 Uhr.

Sonntag: Ehefesseln. — Vorher: Ein delikater

heute und morgen von

Auftrag.

Neues The ter. Schiff hauerdamm 44. / 5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonnabend: Bock⸗ sprünge. Schwank in 3 Aften von Paul Hirsch— berger und C. Rraatz. — Vorher: Die sittliche Forderung. Komödie in 1 Aftt von Otto Erich Hartleben. Anfang 71 Uhr.

Die fitt

Sonntag: Bocksprünge. — Vorher: liche Forderung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Hüttenbesitzer. Schauspied in 4 Akten von Georges Ohnet.

Montag: Bocksprünge. Vorher: Die sittliche Forderung.

Schiller Theater. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Demetrius.

Theater des Westens. Kanistraße 12. (Bahn bef Zoologischer Garten) Sonnabend: Treue. Schauspiel in 4 Akten von Alexander von Roberts. Anfang 75 Uhr.

Sonntag, 15. November, Mittags 1 Uhr: Matin Ce zum Besten des unter dem Allerböchsten Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin stehenden Wohlthätig⸗ keits· Vereins „Frauenhüife“. Nachmittags 4 Uhr: Bei halben Preisen: Maria Stuart. — Abends 8 Uhr: Trene.

In Vorbereitung: Schiedsmann Sempel. Volks⸗ stück mit Gesang in 4 Akten von Julius Keller und Louis Herrmann.

Montag: Maria Stuart.

Thenter Unter den Linden. Bez zenftr. b6/h7. Direktion: Julius Fritzsche. Sonnabend: Mit neuer Austattung an Kostümen, Dekorationen und Re— guisiten: Zum ersten Male: Unter perfönlicher Leitung des Komponisten. Unter den Linden. Balletphantaste in 3 Akten von Benno Jacobson. Musik von Paul Lincke. Der choreographische Theil Arangiert und einstudlert von Greco Poggiolesi. In Scene gesetzt von Julius Fꝛitzsche.— Ermäßigte Preise der Plätze. Die Tageskasse ist täglich von 10—2 Uhr geöffnet. Anfang 75 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Die Fledermaus. Operette in 3 Akten von Meilhae und Halspy Musik von Johann Strauß. . 7 Uhr: Zum zweiten Male: Unter den

nden.

Thalia ˖ Theater (vorm. Adolvh Crust · Theatey. Dres denerstraße 72173. Direktion: W. Hasemann. Sonnabend: Gebildete Menschen. Wiener Volks- stück in 3 Akten von Viktor Lon. Anfang 77 Uhr:

Sonntag, Nachmittags 3 Ühr; Bei halben Pressen? Prima Ballerina. Abend 77 Uhr: Gebildete

Menschen. In Vorbereitung: Das Wetterhäuschen. 6 or no.) Zwei Schwiegersöhne!

Surnumõraire.)

noch der inneren Auggestaltung bedürfe und“ die vorauesichtlich mit Beginn des nächsten Jahres werde. referierte über die

Belgrad, Moravathal ist infolge einer grosen Ueberschwem mung gänzlich unterbrochen; die Straßen unbrauchbar, die Brücken abgerissen, Städte und Ort⸗ schaften an der Dring und Morapa siehen unter Wasser. In Mice sind die Häuser eingestürzt; der Telegraph ist an mehreren Stellen zerstört, doch sind die Hauptlinien intaft. und Wien konnte heute nicht weiter befördert werden.

erforder⸗ . Landstraße aus. — Auf die öffentliche folgte eine geheime

Das Comits, welches sich, wie s. Zt. mitgetheilt, gebildet um am 22. März 1897, dem hun dert ffen har Wilhelm's J., dieses Tages entsprechende Gedächtnißfeier unter Theilnahme der ganzen Bewohnerschaft zu dem aus allen Volkskreisen und Berufsklassen dem Comits bereitwillig Zusagen zur Mitwirkung bei den beabsichtigten festlichen Veranstal⸗ tungen zugegangen sind, nunmehr mit einem Au fruf an die Berliner Bürger. Es wird darin die Bitte ausgesprochen, durch zahlreiche Zu. wendungen von Beiträgen zu einer wahrhaft großartigen und würdigen Feier dieses nationalen Gedenktages mithelfen zu wollen. werden erbeten an die Depositenkaßfse, 8SwW., Belle Alliance ⸗Platz 3.

Der Verein für Befserung der Strafgefangenen“ hielt am Montag, den g. d. Me, im Sitzungssaale des Landgerichts 1 unter dem Vorsitz des Wirklichen Geheimen Ober; Justiz . Raths n 3 ,,, 3 Der e,, , machte Nach Verlesung dieses Dankschreibens erstattete der Stadt.! Nahon Mittheilung, daß Die, angestrebte Organisation einer Zentral. . Liebenow 6 des Ausschuffes Bericht Über die Vorlage, stelle des gesammtzn Fürsorgewesens der Provinz Brandenburg betreffend die Aufführung von Vorarbeiten zum Bau eineg Gas— behälterhauses. Auf seinen Antrag erklärte sich die Versammlung mit der Ausführung der Vorarbeiten zum Bau des Gasbehälter— der Fichtestraße 1 nachgewiesenen Kostenbedarf von Dagegen Beschlußfassung über den

Geburtstage Kat in der Reichs- Hauptstadt eine der e lr

veranstalten, wendet sich, nach

Beitrage

Nationalbank für Deutschland,

Eröffnung der

Der Vorsteher des Arbeltsnachweise ⸗ Bureaug

Thätigkeit desselben. Seit den 1. an uar dieses Jahres haben sich, dem Bericht zufolge, gemeldet 3274, und 2915 von diesen sind in Arbeitsstellen gebracht worden. gebern auf dem Lande liegen noch vor und konnten bisher nicht be— rücksichtigt werden. entlassene zu verhältnißmäßig gutem Lohn angenommen, ebenso hat der Besitzer einer Kiesgrube auf sein Verlangen einen Transport von

Ca. 350 Gesuche von Arbeit- Eine Kohlengrube hat auf ihr Gefuch 260 Straf⸗

In Verein Berliner Kaufleute und Industrieller wird am Mittwoch, den 18. November, Abends 8 hr (im großen Saale des Kaise gekündigten Vortrag vor Herren und Damen halten. lautet: ‚Das medizinische Studium der Frauen“).

rhofs‘) Herr Professor Dr. Lassar Len bereits an- Das Thema

Gera, 12. November. Bei einem Eisenbahnzusammenstoß bei Weißenborn sind, wie die Geraer Zeitung‘ meldet, sechs Bahnbeamte und fünf Passagiere leicht verletzt worden. Der Schaffner Körner⸗Chemnitz wurde getödtet.

Der Materialschaden ist bedeutend.

Hamburg, 12. November. Vor dem hiesigen Landgericht be= gann vorgestern der Prozeß gegen den Archltekten Foßhag wegen des OHauseinsturzes auf der Ühlenhorst am 6. März d. J., durch welchen zehn Personen getödtet und acht verletzt wurden. Der Mitschuldige, Maurermeister Raßmussen, hat sich der strafgericht⸗ lichen Verfolgung durch die Flucht nach Trans vaal entzogen. Sämmt⸗ Sach verständige

einig,

waren, dem W. T. B.“ zufolge,

daß die anfangs vermuthete Annahme, des Fundaments sei die Ursache des Ein ganz ausgeschlossen jei. Als Usache wurde ein—

12. Nopember. Der Eisenbahnverkehr im

die Babndämme sind an mehreren Stellen zerstört,

Die Orientpost von Paris

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Zentral Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Richard Schultz. Sonnabend: Emll Thomas g. G. Gine wilde Sache. Große burleske Ausstattungsvosse mit Gesang und Tan in 6 Bildern von Julius Freund und W. Mann⸗ stãdt Musik von Julius Einödshofer. Anfang z Uhr.

Sonntag: Giue wilde Sache.

Konzerte.

Konzerthaus. Karl Weyder - gtonzert.

Sonnabend: 8. Operetten ˖ und Walzer⸗Abend.

Mittwoch, den 18. November, Abends 75 Uhr: Geistliches Konzert, unter gefälliger Mitwn kung der Konzertsängerinnen Fräulein Fridrichowicz. Fräulein Kühlich. Fräulein Mayer. Billcka à 2 6, 1,B50 M und 1 „ im Bureau des Hauses.

Baal BPechstein. Sonnabend, Anfang 73 Uhr: V. Klavier⸗Abend von Jos. Sliwinski.

Familien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elie von Harder mit Hrn. Rechts anwalt und See. Lieut. d. R. Dr. jur. Paul Langemak (Stralsund) — Frl. Martanne Rie⸗ mann mit Hra. Pastor Dr. Johannes Burckhardt (Magdeburg).

Verehelicht: Hr. PremLieut. Fritz Stielow mit Frl. Laura Heye (Hildesheim). — Hr. Ge⸗ richts, Assessor Dr. Friedrich Milch mit Frl. Lies⸗ beth Freund (Breslau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Frhrn. von Hanstein (Potsdam).

Gestorben: Verw. Fr. Stadtrath Clara Volckart, geb. Albrecht (Berlin). — Emma Freifr. Schenk zu Tautenburg, geb. von Platen Görbersdor): — Hr. Lieut. a. B. Carl Zehe (Adelsdorf i. Schl.) — Hr. Hauptmann Oscar von Strombeck Brom- berg). — Hr. Kanzlei Rath Heinrich Spieker⸗ mann (Müncheberg, Mark). — Verw. Fr. Ritter ⸗ gutsbesitzer Johanng Engel, geb. Viertel (Breslau). — Hr. Senats Präsident am Kammerge icht, Ge⸗ heimer Justiz⸗Rath Rudolf Bauck. (Berlin).

Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei nnd Verlags⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage).

Deutscher Reichstag.

122. Sitzung vom 12. November 1896, 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Abänderung und' Er— gänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung, bei § 62 des Gerichts⸗ ver fassungsgesetzes.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer des Blattes berichtet.

Nach dem Abg. von Strombeck (Zentr) nimmt zur Begründung seines in Gemeinschaft mit dem Abg. Freiherrn von Manteuffel (d.ons) gestellten Antrages das Wort der

Abg. Dr. von Buch ka (dekons.): Unser Antrag hatte auch die Besetzung der Strafkammern mit drei Richtern zur Vorgussetzung. Ein ausreichender Grund, gegen die Assessoren in dieser Weise vor— zugehen, liegt durchaus nicht vor; die Vorwürfe, die gegen sie er— hoben wurden, sind durchaus unberechtigt. Die Annahme des Kom⸗ missionsbeschlusses würde die kleinen, schwach besetzten Landgerichte für den Fall einer unvorhergesehenen Behinderung eines Landrichters voll⸗ ständig matt setzen und den Geschäftsbetrieb unterbrechen. Die Scheingründe, die für den Zusatz sprechen, fallen aber bei . der Stiafkammern mit fünf deichtern vollständig weg. Ich empfehle die Streichung des Zufatzes und, wenn dies nicht beliebt wird, die Annahme des Eventualantrags Günther.

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr. ): Vorwürfe gegen die Assessoren im allgemeinen sind nicht berechtigt; die Richter sind ja alle einmal Assessoren gewesen. Aber die garantierte Unabfetzbarkeit der Richter hat doch auch ihre Bedeutung. Die Annahme des Antrags Munckel würde meinen Antrag überflüssig machen. Aber die Drohung, daß dadurch rie Vorlage gefährset sei, hindert mich jetzt, irgend welche Konzessionen zu machen, weil zwischen der zweiten und drikten Lesung wahrscheinlich mit Hochdruck gearbeitet werden wird. Für das Drei⸗ Männer⸗Kollegium möchte ich heute noch keine Konzessisnen machen. Wird aber in der dritten Lesung das Fünf⸗Männer⸗Kollegium aufrecht erhalten, so bin ich zu dieser und zu anderen Konzessionen bereit. Jetzt trete ich für den Kom missionsbeschluß ein.

Abg. Dr. Pie schel (nl.) kommt auf die Verhandlungen der Kom- mission zurück. In der ersten Lesung sei das Wort regelmäßig“ hincingekommen, und es habe in der zweiten Lesung ein Mitglied der Kommission den Antrag gestellt, über dieses Wort gesondert abzu⸗ stimmen. Es hätten zehn gegen zehn Stimmen gestanden; der Vor⸗ sitzende habe aber nicht die Ablehnung des Worts erklärt, sondern dessen Aufrechterhaltung. Er, Redner, habe in der Kommission Protest dagegen erhoben und müsse den Protest hier wiederholen. Stimmen— gleichheit gelte als Ablehnung doch nur, soweit es sich um Ab— änzerung eines bestehenden Zustandes handele. Bas Haus sollte den Fehler der Kommission wieder verbeffern und den Antrag Günther oder einen der anderen Anträge annehmen. Die vollständige Aus⸗ schließung der Assessoren würde bei plötzlicher Erkraykung eines Rich ters und ähnlichen Zufällen zum Ausfall der Sitzung führen und das Publikum schädigen. Mindestens für die dringendsten Fälle müsse die Julassung der Assessoren ermöglicht werden; er behalte sich vor, eventuell in der dritten Lesung einen besonderen Antrag einzubringen, wenn jetzt eine Aenderung nicht beliebt werden sollte.

Abg Beckh (fr. Volksp.): Ich halte das in der Kommission beliebte Abstimmungsverfahren für durchaus richtig und trete für die , , ,. Kommissionsbeschlusses ein, daß nur ordentliche, fest angestellte Richter urtheilen dürfen. Dieser Zustand besteht in Bayern, und mit dem anderweitigen Zustand, mit dem System der Hilfgrichter, ist man in Preußen nicht gerade sehr zufrieden gewesen; ein Nothschrei verlangte früher die Beseitigung des Hilfsrichterthums und solche Nothzeiten könnten leicht wiederkehren.

Justiz⸗Minister Schönstedt:

Meine Herren! Während die ersten Redner des heutigen Tages einschließlich des Herrn Referenten nach dem materiellen Inhalt ihrer Ausführungen wohl den Boden des Kommissionsbeschlusses im wesent⸗ lichen aufgegeben haben, ist ef der Herr Abg. Beckh gewesen, welcher die Ausrechthaltung dieses Beschlusses unter allen Umständen bei Ihnen befürwortet hat. Ich sehe mich deshalb genöthigt, vom Standpunkt der verbündeten Regierungen aus gegen diese Ausführungen einige Bemerkungen zu machen. Ich darf junächst die Erklärung abgeben, daß die verbündeten Regierungen in derselben Stärke, möchte ich sagen, wie wohl dieses Haus den lebhaften Wunsch haben, alle Strafgerichte nur mit ständigen Mitgliedern zu besetzen, und ich kann hinzusetzen, daß das Bestreben der Justijzverwaltungen, jedenfalls der preußischen Justizverwaltung, dahin gerichtet ist, diesen Grundsatz auch überall zur praktischen Durchführung zu bringen. Thatsächlich darf ich in dieser Beziehung vielleicht erwähnen, daß es z. B. hier beim Land- gericht l in Berlin, das ja eine sehr große Zahl von Strafkammern hat, gelungen ist, für das laufende Geschäftsjahr die sämmtlichen Strafkammern lediglich mit ständigen Mitgliedern des Landgerichts zu besetzen. Meine Herren, das geht unter normalen, regelmäßigen Verhältnissen; es läßt sich aber eine solche Besẽtzung nicht während des ganzen Laufegß des Jahres aufrecht erhalten im Hinblick auf die zahllosen Störungen, die ganz von selbst überan bei jedem großen Kollegium eintreten. Nun, meine Herren, lediglich auf diesem Gesichtspunkt, auf der praktischen Undurchführbarkeit des Grundsatzes, den der Kommissionsbeschluß zum Gesetz für das ganze Gebiet des Deutschen Reichs erheben will, lediglich darauf beruht der Widerspruch, den die Bundesregierungen diesem Beschluß entgegen · setzen. Es ist ja heute auch von finanziellen, von fis kalischen Gesichts. punkten die Rede gewesen. Sie spielen dabei eine ganz untergeordnete Rolle, es ist das schon in der Kommlsston erklärt worden, und ich kann meinerseits erklären, daß ich bei dieser Frage auf den siskalischen Gesichtspunkt überhaupt gar kein Gewicht lege, er tritt für mich vollständig zurück; es sind, wie gesagt, lediglich prak. tische Gründe. In dieser Beziehung darf ich mir ein paar kurze Hinweise gestatten auf das, was bei uns geltendes Recht ist. Ich will Ihnen zunächst einmal praktische Fälle vorführen, für die der bier zur Diskussion stehende Paragraph in Wirksamkeit treten wird. Denken Sie sich einmal ein Landgericht, wie wir deren sehr vlele baben, ein kleineres Landgericht an einem Orte, der nur ein Amts- gericht mit 2 oder 3 Richtern hat. Ich glaube, daß beinahe ein Viertel der preußischen Landgerichte an solchen Orten ihren Sitz haben. Gehört nun an einem Landgericht, das vielleicht mit 8, 9 Mitgliedern besetzt ist, eines derselben dem Land— tag oder Reichttag an, so ist es während des größten Theiles

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und König

M 27I.

Berlin, Freitag den 13. November

des Jahres abwesend, ein Mitglied ist längere Zeit krank, das pflegt sich auch fast alle Jahre bei einem größeren Kollegium zu ereignen, ein jüngeres Mitglied wird auf 8 Wochen zu einer militärisch en Dienstleistung einberufen, vielleicht passiert dasselbe dem einen oder andern Amtsrichter des Orts — nun, meine Herren, wie wollen Sie da, wenn nicht ein justitium eintreten soll, helfen? Die preußische Justiz⸗ verwaltung hat in solchen Fällen sich damit geholfen, daß sie den Landgerichten Hilfagrichter beiordnet, die zum größten Theil aus der Zahl der Assessoren genommen werden. Das Bedürfniß ist zu Zeiten ein außerordentlich lebhaftes. Ich kann Ihnen aus der Statistik dieses Sommers mittheilen, daß am 1. Juli bei den preußi—⸗ schen Landgerichten 133 etatsmäßige Stellen zu verwalten waren auf Grund der Behinderung oder des Fehlens ihrer etats mäßigen Inhaber, und daß gleichzeitig 62 Hilfsrichter zur Aushilfe bei den Landgerichten verwendet werden mußten. Der Ersatz für diese fehlenden Kräfte war damals in der Weise den Landgerichten gewährt, daß zur Ver⸗ waltung etatsmäßiger Richterstellen 14 Amtzrichter, zur Aushilfe gleichfalls 14 Amtsrichter einberufen waren, daß dagegen die übrigen Stellen — es waren also im Ganzen 169 — durch Ge⸗ richts ⸗Assessoren verwaltet wurden. Nun denken Sie sich, daß auch diese 167 Stellen nur durch Amtsrichter verwaltet werden sollen, woher wollen Sie die Amtsrichler nehmen? Es ist schon vom Herrn Abg. Günther darauf hingewiesen worden, daß eine Veipflich⸗ tung der Amtsrichter, zu dauernden Vertretungen bei einem Land— gericht sich einberufen zu lassen, nicht besteht. Eine reichsrechtliche Verpflichtung des Amtsrichters, beim Landgericht einzutreten, giebt es überhaupt nicht. Für Preußen ißst durch das Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz in beschränktem Umfange eine solche Verpflichtung statuiert, und zwar, wie schon vorhin erwähnt wurde, dahin, daß die Amtsrichter verpflichtet sind, zu einzelnen Sitzungen oder einzelnen Geschäften beim Landgericht einzutreten. Nun dũrfeñ Sie nicht etwa annehmen, daß es leicht sein würde, eine so große Zahl von Hilfsrichtern und Stellvertretern an den Landgerichten aus den Kreisen der Amtsrichter zu gewinnen. Meine Herren, die Neigung der Amtsrichter, zu solchen vorübergehenden Beschäftigungen bei den Landgerichten einzutreten, ist keineswegs groß, und noch vor einigen Monaten ist mir von einem Ober⸗Landesgerichts ˖ Präsidenten gesagt worden, daß er die größten Schwierigkeiten habe, einen geeigneten Amtsrichter in seinem Bezirk bereit zu finden zur vorübergehenden Verwendung bei dem Landgericht. Die Erklärung hierfür liegt außerordentlich nahe; die meisten Herren würden genöthigt sein, sich von ihrer Familie zu trennen, der pekuniäre Gewinn, den sie dabei machen, ist ein sehr geringer, vielleicht kommen sie nicht einmal auf ihre Kosten, wenn sie doppelte Wirthschaft, eine für die Familie und eine für sich selbst, halten müssen. Auch die Beschäftigung bei den Landgerichten ist keineswegs eine angenehmere als bei den Amtsgerichten. Sehr viele Amtsrichter haben ferner garnicht den Wunsch, sich von den ihnen liebgewordenen Geschäften ihres Gerichts loszumachen und vorübergehend ihre Geschäfte fremden Händen zu überlassen auf die Gefahr hin, daß sie dann dieselben nicht in dem Zustande wiederfinden, in dem sie sie verlassen haben.

Das sind also praktische Schwierigkeiten, meine Herren, und damit allein haben wir hier zu rechnen.

Nun hat uns der Herr Abg. Beckh gesagt, in Bayern käme man darüber hinweg, und deswegen müsse das in Preußen auch möglich sein. Ja, meine Herren, die Verhältnisse in Bayern liegen doch in vielen Beziehungen anders wie bei uns, und ich glaube kaum, daß dem größeren Staate zugemuthet werden kann, sich nun einfach nach bayerischem Muster einzurichten. Wenn ich die Ausführungen des Herrn Abg. Beckh richtig verstanden habe, so würde man darauf hinauskommen müssen, für jedes Landgericht eine gewisse Zahl von Reserverichtern anzustellen für außerordentliche Bedürfniß⸗ fälle, und das ist doch ein Schritt, zu dem wir überzugehen uns nicht entschließen würden.

Nun hat der Herr Abg. Beckh gesagt: unsere bayerischen Rechts⸗ praktikanten beschäftigen wir ja auch, und der Gesichtspunkt, daß die Assessoren in Preußen ihre Beschäftigung haben müssen, kann deshalb doch nicht durchschlagend sein, er nöthigt nicht dazu, daß man sie als Hilfrichter bei den Landgerichten nimmt. Meine Herren, die bayerischen Rechtspraktikanten unterscheiden sich wesentlich von unseren preußischen Assessoren. Sie haben überhaupt leine Richterqualität; nach dreijährigem Vorbereitungedienst haben sie allerdings eine Prüfung bestanden, die ihnen theoretisch die Qualifikation verleiht, später als Richter angestellt zu werden, aber auf Grund dieser Prüfung sind sie noch nicht zur Anstellung be⸗ fähigt, soweit ich die Verhältnisse kenne; sie haben zum Beispiel für das Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit noch keine Gelegenheit gehabt, sich auszubilden, und auf diesem Gebtet wird ihre Thätigkeit sich lediglich darstellen als Fortsetzung des Vorbereitungsdienstes. Sie stehen auch garnicht unter dem gesetzlichen Schutz, den unsere Gerichts. Assessoren haben. Unsere Assessoren haben volle Richter⸗ qualität in Bezug auf die Frage der Absetzbarkeit. Die Rechts⸗ praktikanten werden, wie aus den Ausführungen des Herrn Abg. Beckh hervorgegangen ist, in einem Dienst beschäftigt, den wir in Preußen wenigstens jum theil einen Suhalterndienst nennen würden. Meine Herren, das widerspricht so sehr unseren preußischen, bistorisch gewordenen Anschauungen, daß daran garnicht zu denken ist, daß wir je etwas Aehnliches bei uns einführen werden.

Nun besteht in Bayern noch eine andere Einrichtung, die wir nicht kennen. Es werden dort Richter, die voraussichtlich auf längere Zeit erkrankt sind, zeitweise zur Disposition gestellt, lediglich durch die Bestimmung des Ministers; ich glaube dies wenigstens, und bitte mich zu berichtigen, wenn ich etwas Ungenauegz anführe. — Nach einem Privilegium, was ich unseren Richtern gönnen möchte, waz wir aber nicht haben, werden sie zur Disposition gestellt mit vollem Gehalt, ganz gleichgültig, in welchem Dienstalter sie sind; die dadurch frei gewordenen Stellen werden wieder besetzt und müssen wieder besetzt werden.

Wenn der erkrankte Richter wieder gesund wird, dann muß er sich eine Wiederanstellung gefallen lassen, aber seine frühere Stelle

lich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1896.

hat er verloren, wenn es nicht der Zufall will, daß sie noch fret ist. Er muß es sich gefallen lassen, daß er bei einem anderen Gerichte zur Anstellung gelangt. Vielleicht mit Rücksicht hierauf hat der bayerische Justiz⸗Minister die Befugniß, überzählige Richter anzustellen, über den Etat, die zur Aushilfe dienen bei den Gerichten, wo solche Hilfe erforderlich ist. Auch diese Richter haben aber nicht die volle Recht- stellung eines preußischen Richters. Wenn die Zeit abgelaufen ist, wenn das Bedürfniß weggefallen ist, zu dessen Deckung sie einem Gerichte beigeordnet waren, scheiden sie aus der Stellung aus; sie bleiben allerdings Richter — das sind sie einmal geworden — müssen es aber erleiden, daß sie einem Gerichte zugewiesen werden, wo wieder ein ähnliches Bedürfniß besteht, und es kann lange dauern, bis sie zur dauernden Anstellung an einem Ort gelangen. Dadurch unterscheiden sich die überetatsmäßigen Richter garnicht wesentlich von den unseren Gerichten als Hilfsrichter zugewiesenen Assessoren. Wir haben die Bestimmung, daß diese Assessoren für die Dauer des Bedürfnisses wider ihren Willen nicht wieder aus ihrer Stellung abberufen werden können. Dieser letztere Gesichtspunkt führt doch dahin, daß wir nicht sagen können, es sei eine große Gefahr damit verbunden, solche Assessoren einem Landgericht als Hilfsrichter auch für den Dienst in Strafkammern zuzuweisen. Ich kann bestätigen, was heute schon wiederholt hervorgehoben worden ist, daß die thatsächliche Erfahrung dagegen spricht, daß diese Hilfsrichter es irgend wie an der⸗ jenigen Selbständigkeit und Sicherheit in der Ausübung ihres Amts fehlen lassen, die von einem ständig ange⸗ stellten Richter als selbstverständlich vorausgesetzt wird, und ich kann auch nur bestätigen, daß diese Hilferichter vielfach ihre besondere Ehre und ihren Ruhm darin suchen, sich durch die energische Vertretung ihrer, wenn auch von derjenigen des Vorsitzenden abweichenden An— sichten hervorzuthun und daß sie an denselben nicht selten mit größerer Hartnäckigkeit festhalten als ein in seinem Amt bequem gewordener Richter. Mir ist auch kein Fall bekannt, daß ein solches Festhalten jemals einem Assessor zum Nachtheil gereicht hätte.

Wenn hier wiederum das Wort „Streber“ und Streberthum gefallen ist — ich würde nicht darauf kommen, wenn es nicht von anderer Seite gescheben wäre —, so darf ich sagen, es mag ja auch Streber in der Justiz geben — Streber giebt es überall —, aber das Eine kann ich behaupten, sie machen nirgends so schlechte Geschäfte, wie in der Justiz; sie werden deshalb, wie ich glaube, auch immer seltener, sie vermeiden es wenigstens, sich als solche erkennen zu lassen, und ein solcher Streber hat nichts davon, daß er das Geschäft in der Stille betreibt.

Das sind die wesentlichen Gründe, die für die preußische Re⸗ gierung es mehr als wünschenswerth, die es ihr als unabweigbares Bedürfniß erscheinen lassen, daß sie sich die Freiheit, deren sie sich bei der Gewährung von Aushilfen bei den Landgerichten erfreut, nicht nehmen lassen, sondern auch für die Zukunft behalten will. Wohin würden wir kommen, wenn diese Vorschrift Gesetz würde? Wir könnten ja nicht vollständig verzichten auf die Beschãftigung von Gerichts, Assessoren bei den Landgerichten, aber wir würden sie nur in den Zivilkammern beschäftigen können und es deshalb nach Möglichkeit vermeiden, solche Assessoren einem Landgericht zuzu⸗ weisen; denn ein Mitglied eines Kollegiums, das nicht in allen Beziehungen zur Verwendung gelangen kann, ist immer hin nur eine halbe Kraft, und es würde dadurch der Dienst ganz wesentlich beeinträchtigt werden. Nun, meine Herren, die praktischen Erschwerungen, die aus einer solchen Bestimmung hervorgehen würden, wie würden sie zurückwirken auf die zunächst Betheiligten, auf die Angeklagten? Denken Sie sich den Fall, den ich vorhin erwähnt habe, daß bei einem Gericht mehrere etatsmäßige Mitglieder plötzlich ver⸗ hindert wären, daß auch bei dem Amtsgericht nicht gleich Hilfe zu schaffen ist; denken Sie sich, wie sich die Kollegien in den Ferien gestalten, wo ja der Dienst in Strafsachen im Interesse der Ange⸗ klagten weiter geführt werden muß, wo man nicht langdauernde Unterbrechungen der Sitzungen eintreten lassen kann; denken Sie sich ferner, daß in den Sitzungen plötzlich angezeigt wird, ein Richter ist erkrankt, oder es wird bei Beginn der Sitzung ein Richter mit Er— folg abgelehnt, da wollen Sie die jetzt gegebene Möglichkeit er⸗ schweren, für solche Nothfälle auf die am Ort vorhandenen Assessoren zurückzugreifen? Wer hat den Schaden davon? Die Angeklagten, und dies in einer außerordentlich empfindlichen Weise. Also, melne Herren, unter diesen Gesichtspunkten kann ich Sie nur dringend bitten, dem Antrag zu folgen, den als prinzipalen Antrag der Herr Abg. Günther gestellt hat, und es demnach lediglich bei dem bestehenden Recht zu belassen.

Sächsischer stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrath, Geheimer Rath und General Staatsanwalt Dr. Rüger: Im Königreich Sachsen liegen die Verhältnisse ebenso wie in Preußen. Wir können auch, den Bedarf ohne Zubilfenahme der Assessoren nicht decken. Finanzielle Gesichtspunkté sind nicht maßgebend, aber die Wiedereinführung der ö n belastet die Einzelstaaten schon sehr, und in Bezug auf die Abschätzung der Mehrausgaben hierfür traue ich dem preußischen Finanz. Minister mehr als dem Justiz⸗Minister. Durch die feste Anstellung der Per⸗ sonen, welche sich jetzt als unbesoldete Assessoren nützlich machen, würden die Lasten noch bedeutend vermehrt. Nach dem Vorschlage der Kommission müßten die Assessoren überhaupt aus dem Justiz= dienst und Staatsdienst ausscheiden, und wenn das Mißtrauen gegen ihre Beschäftigung begründet wäre, würde man sie schließlich weder in der Staatsanwaltschaft, noch in der Zivillammer, noch in der , Gerichtsbarkeit beschäftigen können. So würde eine ganze Reihe von Personen einer ungewissen Zukunft , Die Assessoren würden sich dem Anwaltsstande zuwenden müssen; die Anzahl der Anwalte hat aber schon das Maß des Zweckmäßigen überschritten. Aus diesen Erwägungen sollte das Haus dem Kommissionsbeschluß nicht beitreten. Den Herren, welchen an dem Zustande kommen der Vor⸗ lage gelegen ist, möchte ich ans Herz legen, nicht Beschlüsse zu fassen, welche das Scheitern der Vorlage herbeiführen können.

Abg. Stadthagen (Soj. ): Wie bedenklich das Assessorenthum ist, zeigt die Ablehnung des 8 8 des Richtergesetzes in . weil sich dabei herausstellte, daß es bei der Anstllung auf andere Dinge mehr ankemmt als auf die wissenschaftliche Bildung. Da das Rechteftudium meist ein Brotstudium ist, so ift es i .

daß die Assessoren danach streben, wenigstens das kleine Richterge 2 eine 1 Anstellung endlich zu bekommen. Wenn neben dem