1. Zu § 49 Th. II.

n Stelle der Worte: und von dem ihm vorgesetzten Ober 6 ein Zeugniß beibringen sind die Worte zu etzen: . der ihm vorgesetzten Dienstbehörde ein Zeugniß

eibringen.“

10 § 55 Th. II ist zu streichen.

11 Zu S 60 Th. II.

Im Falle einer der gegenwärtig bei den Provinzial. Landschafts⸗ Direktionen angestellten Rentmeister durch Tod oder auf andere Art aus dem Amte scheidet, hat der landschaftliche Engere Ausschuß darüber zu beschließen, ob die Stelle wieder zu besetzen, oder nicht vielmehr die betreffende Provinzial. Landschaftskasse ünter Uebertragung ihrer Geschäfte auf die General Landschaftskasse eingehen solle. In diesem

alle haben sämmtliche Mitglieder des Engeren Ausschusses ausschließ⸗ ich des General⸗Syndikus volles Stimmrecht.“

123) Zu §F 10 Th. II.

Das Mandat der General. Landtags ⸗Deputirten und ihrer Stell⸗ vertreter dauert sechs Jahre. Wenn innerhalb dieses Zeitraums die Einberufung eines General Landtages erforderlich wird. hat die General ⸗Direktion die Vorschläge zu demselben den Mitgliedern des General ⸗Landtages mit der Einladung zu diesem zugehen zu lassen. Zwischen der Einladung zu dem , , n,. und der Eröffnung

desselben muß ein Zeitraum von mindestens 14 Tagen liegen.

Falls während der sechsjährigen Amts dauer ein Landtags⸗Mitglied durch Tod oder auf andere Weise ausscheidet, ist in Gemäßheit des § 81 Th. ILrevidierten Landschaftsreglements zu verfahren.

Die vorstehenden Bestimmungen finden bereits auf die Mitglieder des gegenwärtigen General-Landtages .

Wenn erst nach Ablauf der sechsjährigen Wahlperiode der Land— tags⸗Deputirten und deren Stellvertreter die Einberufung eines General⸗Landtages beschlossen werden sollte, findet das in den § 107, 118 bis 120 Th. II revidierten Landschaftsreglements vorgeschriebene Verfahren statt.“

13) Zu § 136 Th. II.

An Stelle des dritten Absatzes tritt folgende Bestimmung:

„Die Zuziehung des Syndikus oder eines Richters bei der Auf— nahme einer Taxe ist nicht nothwendig, kann jedoch auf Antrag des Vorsitzenden der Taxkommission seitens der Provinzial⸗Direktion ver⸗ anlaßt werden.“ ;

B. Fünfter Nachtrag zu dem Statut der Westpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse vom 9. Oktober 1876. (GesetzSamml. S. 463 Nr. 10)

1 Zusatz zu 5 2: — .

„Falls die 3 prozentigen Westpreußischen Pfandbriefe in 3 pro— zentige konvertiert werden, kann der Zinsfuß für das der Darlehnskasse aus dem Eigenthümlichen Fonds der Westpreußischen Landschaft gewährte Grunrkapital auf 3 Prozent jährlich nach dem Ermessen der General ⸗ Direktion ermäßigt werden.“

2) Zusatz zu 5 20. ; . (

Falls die 35 prozentigen Neuen Westpreußischen Pfandbriefe in 3 prozentige konvertiert werden, kann der Zinsfuß für den der Dar— lehnskasse aus den Fonds der Neuen Westpreußischen Landschaft geleisteten Beitrag zu dem Grundkapital auf 3 Prozent jährlich nach dem Ermessen der General⸗Direktion ermäßigt werden.“

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Den Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Unternehmern Kramer E Co. in Berlin W., Pots damerstraße 1091/2, ist die Er— laubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine voll— . Nebeneisenbahn von Brieg über Namslau nach Kempen, und

dem Comité für den Bau einer Eisenbahn Sennelager— Wiedenbrück, z. H. des Bürgermeisters Plaßmann in Pader—⸗ born, die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige Nebeneisenbahn von Senne (Sennelager) nach Wiedenbrück ertheilt worden.

Kriegs⸗Ministerium. Der Militär-Intendantur-⸗Registrator Achterberg von

der Intendantur des II. Armee⸗Korps ist zum Geheimen Registrator im Kriegs⸗Ministerium ernannt worden.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Admiral Holl mann.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. November.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten trafen gestern Nachmittag um 3 Uhr in Plön ein. Seine Majestät der Kaiser besichtigten die beiden am Bahnhof auf— gestellten Kompagnien des dortigen Kadettenhauses und reisten, während Ihre Majestät in Plön verblieben, um 54 Uhr nach Kiel weiter. Bei der Ankunft daselbst, welche um 6 Uhr er— folgte, wurden Seine Majestät von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich begrüßt und begaben Sich vom Bahnhof sofort an Bord des Panzerschiffs „König Wilhelm“, wo später das Diner stattfand. Seine Majestät übernachteten an Bord des Schiffs.

Heute Vormittag um 10 Uhr trafen Ihre Majestät die Kaiserin, von Plön kommend, in Kiel ein und wurden am Bahnhöfe von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich empfangen und nach dem Schlosse geleitet. Um 11 Uhr fand in Gegenwart Beider Majestäten die feier⸗ liche Enthüllung des Reiterstandbildes Kaiser Wilhelm's J. vor der Königlichen Universität statt. Nach Beendigung der Feier wohnten Seine Majestät der Kaiser der Vereidigung der im Herbst dieses Jahres eingestellten Marine-Rekruten bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für . und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine ung.

Am 21. d. M. verstarb nach langerem Leiden der Ge— eime Justiz-Rath Paul Kreis. as preußische Justiz⸗

inisterium, dem der Verstorbene als vortragender Rath an⸗ gehörte, verliert in ö. ein hervorragendes Mitglied.

Kreig war am 9g. Oktober 1846 zu Breslau geboren und am 30. Oktober 1868 in den Justizdienst getreten. Im Jahre 1873 wurde er zum Kreisrichter, 1879 zum Landrichter, 1888 zum Landgerichts-⸗Rath und 1890 zum Ober⸗Landesgerichts⸗

Rath ernannt. . in Posen und Naum wesen. . Ausgerüstet mit reichen Kenntnissen und hoher juristischer Begabung, . der Verstorbene, bis ihn im Frühling dieses Jahres ein Gehirnschlag auf das Krankenlager warf, in nie ermüdender Schaffenskraft und Arbeitsfreudigkeit stets schlicht und anspruchslos seines Amtes gewaltet. Ebenso ausgezeichnet wie durch seine Geistesgaben war er durch die Lauterkeit seines Charakters und die Biederkeit seines Wesens. Sein An⸗ denken wird bei Allen, die ihm im Leben näher standen, ein gesegnetes bleiben.

urg a. S. thätig ge⸗

Der Kaiserliche Gesandte in Athen Baron von Plessen ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder uͤbernommen.

Der Regierungs⸗Rath Dr. Conring zu Königsberg i. O⸗Pr. ist der Königlichen Regierung zu Osnabrück zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der bisher bei der Königlichen Regierung zu Magdeburg beschäftigte Regierungs⸗Assessor Koennecke ist dem Landrath des Kreises Neustettin und der Regierungs⸗-Assessor Thiele zu Osnabrück dem Landrath des Kreises Zeitz, Regierungs⸗ bezirk Merseburg, bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Becker, heute in Manila angekommen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden die im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellten Nachrichten über den Stand der Herbstsaaten im Deutschen Reiche um die Mitte des Monats November sowie über die dies ährige Ernte von Hafer, Kartoffeln, Klee (auch Luzerne) und Wiesen veröffentlicht.

Wernigerode, 23. November. Heute fand hier die feierliche Beisetzung des Fürsten Otto zu Stolberg-Wernige⸗ rode statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold, Höchstwelcher Seine Majestät den Kaiser ver— trat, und der Kammerherr Graf Keller, welcher im Auftrage Ihrer Majestät der Kaiserin der Feierlichkeit bei— wohnte, trafen um 1 Uhr hier ein und wurden am Bahnhofe von dem Fürsten Christian Ernst zu Stolberg⸗Wernige⸗ ro de und dem Landrath Grafen von Bernstorff empfangen. Ferner nahmen an der Feier theil: Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß j. L., Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Ihre Durchlauchten die Prinzen Heinrich VII., Heinrich TXX., Heinrich XXXI. und Heinrich XXXII. Reuß, der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister Dr. von Boetticher, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der General der Kavallerie von Krosigk, der kommandierende General des IV. Armee— Korps, General der Kavallerie von Hänisch, der Ober⸗ Präsident der Provinz Sachsen von Pom mer-⸗Esche und der Landeshauptmann der Provinz Sachsen Graf von Wintzingerode. Von den Mitgk den des zerrenhauses waren außer den beiden Vize⸗Präsidenten, Freiherrn von Manteuffel⸗Krossen und Ober-Büurgermeister Becker⸗Köln, der General⸗Oberst Graf von Waldersee, die General-Adjutanten, Generale der Kavallerie Graf von Lehndorff und von Albedyll, der Fürst zu Putbus, der Staats-Minister Dr. Freiherr Lucius von Ball⸗ hausen, der Landes⸗Direktor a. D. von Levetzow, der Major Graf von Hutten-Czapski und Andere er— schienen. Das Central-Comits der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz war durch den Zweiten stell vertretenden Vorsitzenden, General der Infanterie von Grolman, den braunschweigischen Gesandten Freiherrn von Cramm⸗ Burgdorf und den Schatzmeister, Präsidenten der Seehandlung von Burchard vertreten. Der Erste stellvertretende Vorsitzende Kammerherr B. von dem Knesebeck befindet sich in Begleitung Ihrer Majestät der Kaiserin in dienstlicher Funktion auf der Reise nach lön und Kiel und war deshalb verhindert, nach Wernigerode zu reisen. Um 2 Uhr fand in der Ober— pfarrkirche, wohin der Sarg in der Nacht zum Montag aus der Schloßkirche übergeführt worden war, die Trauerfeier statt. Der Prinz Friedrich Leopold führte dabei die Fürstin Marie, der Fürst seine Mutter, die verwittwete urin Anna. Im Auftrage Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin waren prächtige Kränze am Sarge nieder— legt worden. Nach Beendigung der Trauerfeier wurde der

arg nach der Gruft auf dem Friedhof übergeführt. Die

en, überaus zahlreiche Trauerversammlung folgte dem Sarge

zu Fuß. Straßen und Häuser der Stadt trugen Trauer— schmuck, die Laternen waren angezündet und umflort. Später fand im Schlosse eine Mittagstafel statt, nach deren Be⸗ ,,,. der Prinz Friedrich Leopold mit dem Gefolge wieder abreiste.

Württemberg.

Die Wiedergenesung Ihrer Majestät der Königin hat, dem „St ⸗A. f. W. zufolge, in den letzten Tagen so erfreuliche Fortschritte gemacht, daß Allerhöchstdieselbe bereits vorgestern das Bett wieder verlassen konnte.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie die „Politische Korrespondenz“ aus Wien meldet, stattete der König von Serbien gestern Nachmittag dem Minister des Auswärtigen Grafen Goleuchowski einen Besuch ab, welcher UM Stunde währte. Sodann fuhr der König bei dem Minister⸗Präsidenten Grafen Badeni vor und ließ, da er denselben nicht antraf, seine Karte zurück; später stattete der , dem Reichs ⸗Kriegs⸗Minister von Krieghammer, dem ? ,, ,, von Källay und dem Nuntius Msgr. Taliani Besuche ab. Heute früh um 7 Uhr hat der König die Reise nach Rom angetreten.

In letzterer gies het ist er bei den Ober⸗

Im Budgetausschuß des österreichischen Ab— eordnetenhauses erklärte gestern bei der Berathung der taatsschuld der Finanz-Minister Dr, von Bilins ki, daß

die Umwandlung der 4igprozentigen Rente vor Aufnahme der Baarzahlungen für die Valutaregulierung ungünstig wäre, weil sich mit Rücksicht auf die aus dem Auslande zurück= kommenden Papiere ein großes Gelderforderniß ergeben würde. Der richtige Zeitpunkt werde erst gekommen sein, wenn die niedriger verzinslichen Papiere den Paristand er⸗ reicht hätten und die 42/iprozentige Rente bedeutend höher notiert würde. Wenn dann noch eine weitere Umwandlung für eine gewisse Zeit ausgeschlossen sein sollte, so würde dieselbe doch ohne große Mobilisierung der Kapitalien durchführbar sein. Dieser Zeitpunkt sei jedoch noch keineswegs gekommen, und die Sache daher noch nicht aktuell. Er (der Minister) gebe übrigens zu, daß jede Konversion für große Bevölkerungsschichten eine De— klassierung zur Folge haben könne Der Ausschuß nahm hierauf das Finanzgesetz für 1897 an. Durch das Gesetz werden die Staatsausgaben auf 688 039 63, die Staatseinnahmen auf 689 152 139 Gulden und der Investitionsvoranschlag für 1897 in Ausgabe auf 30135 010, in Einnahme auf 4782 820 Gulden festgesetzt. Das Finanzgesetz ertheilt ferner die Er— mächtigung zur Aufnahme einer Investitions-Anleihe von 48574486 Gulden. Der Ausschuß nahm ale dann noch einen Antrag an, wonach von 1898 ab jährlich die Obligationen der Staatsschuld in einem Betrage zu tilgen sind, welcher zwei Prozent des am Ende des Vorjahres vorhandenen Gesammtbetrages der auf Grund des Finanzgesetzes für 1897 begebenen Rentenobligationen entspricht. Dieser Betrag soll in das ordentliche Erforderniß der Staatsschuld eingestellt werden. Der Finanz⸗Minister Dr. von Bilinski erklärte sich mit diesem Antrage einverstanden. Damit war der . Staatsvoranschlag für 1897 von dem Budgetausschuß erledigt.

Italien.

Der Deputirte und Staatsrath Serena ist zum Unter⸗ Staatssekretär im Ministerium des Innern ernannt worden.

Türkei.

Aus Konstantinopel wird dem Wiener „Telegraphen— Korrespondenz⸗Bureau“ gemeldet, die auf heute anberaumte Abreise der Kommission für die Reorganisation der Gendarmerie auf Kreta finde infolge einiger von russischer Seite aufgeworfenen Einzelfragen nicht statt. Die aus⸗ ländischen Mitglieder der Ju stizkommission, der französische General⸗Konsul in Konstantinopel G azay und der britische Konsul in Bengasi Alvarez, würden am Donnerstag abreisen. Der Kaiserliche Adjutant Saad-⸗Eddin Pascha sei in Begleitung Kostaki Effendis vorgestern in einer Mission nach Kreta abgereist. Der britische Delegirte bei der Verwaltung der otto⸗ manischen Staatsschuld Caillard habe sich gestern nach Paris und London begeben.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, die meisten Mitglieder des revolutionären Comités auf Kreta, welche in Vam os versammelt seien, hätten beschlossen, an die Konsuln eine Eingabe mit der Bitte um sofortige Ausführung der Reformen zu richten; die Mitglieder erklärten, daß, wenn ihrem Gesuche nicht stattgegeben werde, sie gezwungen sein würden, ihre wohlermorbenen Rechte mit Gewalt zu fordern.

Griechenland.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer legte der. Minister-Präsident und Finanz -Minister Delyannis das Budget für das Jahr 1897 vor und hob dabei hinsichtlich der Unterhandlungen wegen eines Arrange— ments mit den Gläubigern Griechenlands hervor: die letzten Vorschläge der Regierung seien wesentlich verschieden von dem Vorschlage der Comités; die Verhandlungen seien unter⸗ brochen, aber nicht endgültig abgebrochen worden. Die Regierung sei stets geneigt, eine billige Vereinbarung herbei zuführen, aber nicht, um einige Organe der auswärtigen Presse, welche sich in Schmähungen gegen Griechenland er— gingen, zum Schweigen zu bringen, sondern weil sie sich moralisch dazu verpflichtet fühle. Indessen müsse die Verein⸗ barung dem Staate die gesammten Mittel lassen, die für die Verwaltung unentbehrlich seien, und die Richte der nationalen Souveränetät achten. Die Einnahmen für das Jahr 1897 seien auf 95 343939 Drachmen geschätzt; die Ausgaben beliefen sich auf 93 753 000 Drachmen und seien auf das geringste Maß gebracht worden, um die den Gläubigern zustä hende Quote zu erhöhen. Die Nachtragskredite würden mehr als 650 000 Drachmen erfordern, immerhin hoffe er, ein Defizit vermeiden zu können. Die Ausgaben für das Kriegs⸗ Ministerium seien um 345 725, die für die Marine um L360 000 und die für das Ministerium des Innern um 1086195 Drachmen gestiegen. Dagegen seien die Budgets für den Unterricht und die auswärtigen Angelegenheiten herabgesetzt. Die Kontrole der öffentlichen Schuld, welche unbestreiibaren Nutzen für die Verwaltung der Anleihen gehabt habe, werde verbessert werden. Der Minister⸗Präsident erörterte sodann die Rosinenfrage, hinsichtlich welcher Gegenvorschläge von dem Comité gemacht seien, die sich wesentlich von denen der Regierung unterschieden. Der Minister lehnte es ab, die Schriftstücke vorzu⸗ legen, die sich auf die zweite Periode der Verhandlungen bezögen, erklärte jedoch, daß er die dem griechischen Gesandten in Paris ertheilten Instruktionen der Regierung und den Text der Gegen⸗ vorschläge des Comités vorlegen werde. Der Minister⸗Präsident legte sodann die Ergebnisse der Einnahmen aus der Rosinen⸗ steuer im Jahre 1895 dar und wies auf die Nothwendigkeit der Gründung einer landwirthschaftlichen Kasse hin. Schließlich wandte er sich der kretischen Angelegenheit zu und betonte, die Ereignisse auf Kreta nähmen noch immer die Sympathie der Griechen in Anspruch. Er wies auf die Ursachen des Auf⸗ standes hin und erklärte, es sei die Pflicht der Regierung, ihre Wünsche mit der Politik der Großmächte in Einklang zu bringen, die ja auch die Politik der Regierung, nämlich zu Gunsten der Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens, sei. Er kenne die Wünsche der Kreter; wenn der Augenblick zur Verwirklichung derselben auch noch nicht gekommen sei, so würden die Wünsche doch schließlich in Erfüllung gehen. Er hoffe, daß die Bemühungen der Mächte von Erfolg gekrönt sein würden; jedenfalls werde er über das Loos der Kreter beständig wachen, um den Pflichten des Landes zu genügen. Die Regierung habe im Einvernehmen mit dem König gehandelt und sei den Rathschlägen der Mächte gefolgt. Die Politik Griechenlands hinsichtlich Kretas habe einen neuen Zustand der Dinge herbeigeführt, deren Ergebniß der Sache der Zivilisation hoffentlich günstig sein werde. Was die fiskalischen Reformen angehe, die aufs neue

nachdrücklich zur Sprache gebracht seien, so schwebten darüber Verhandlungen. — Delyannis kündigte sodann einen neuen Geseßzentwurf, betreffend die Organisation der Polizei, an, ferner einige Gesetzentwürfe von geringerer Bedeutung, dar⸗ unter solche, durch welche die Kredite, die zu Gunsten der kretischen Flüchtlinge aufgewendet sind, gebilligt werden. Der Deputirte Carapanos verlangte die Vorlegung der Schriftstücke, welche die Fragen bezüglich des Finanz— arrangements und bezüglich Kretas beträfen. Der Depu— tirte Balli griff die Politik der Regierung hinsichtlich der kretischen Frage lebhaft an und ebenso die Weigerung der Regierung, die verlangten Schriftstücke vorzulegen. Der Minister-Präsident Delyannis erwiderte und vertheidigte seine Politik. Der Deputirte Deligeorgis erklärte, das Dogma von der Integrität der Türkei sei unannehmbar. Die Kammer faßte keinen Beschluß hinsichtlich der verlangten Vor⸗ legung der Schriftstücke.

Dänemark.

Bei der gestern im Folkething vorgenommenen ersten Berathung der von der Reformpartei der Linken eingebrachten Vorlage, betreffend Aenderungen des Grundgesetzes, durch welche theils der Erlaß provisorischer Gesetze gehindert, theils Bestimmungen wegen Wiederauf⸗ hebung bestehender provisorischer Gesetze getroffen werden sollen, erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister—⸗ Präsident. Die Regierung könne die Vorlage nicht an— nehmen, weil dieselbe eine Verschiebung der Machtoertheilung zwischen den gesetzgebenden Faktoren herbeiführe. Er hoffe, daß die Grundgesetz-Kommission des Folkething eine Lösung finden werde, welche den genannten Faktoren gegenüber un⸗— parteischer sei.

Alien.

Aus Madrid erfährt „W. T. B.“, die Verbindung mit den Philippinen, welche unterbrochen gewesen, sei wieder⸗ hergestellt. In der Provinz Sambales sei eine Schar Aufständischer erschienen. Dieselben hätten sich der Stadt Mayumo bemächtigt; Einzelheiten fehlten. Der Major Arteaga habe mit 700 Mann eine Abtheilung Auf⸗ ständischer geschlagen, welche 20 Todte und zahlreiche Ver⸗ wundete verloren habe. Der General Blanco sei nach Manila zurückgekehrt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (131.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Reichs⸗-Justizamts Dr. Nieber⸗ ding beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Abänderung und Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Straf⸗— prozeßordnung, fortgesetzt.

Die Debatte über den von efügten Absatz 3 des § 152 (subsidiäre Erweiterung der Fl estagnn war gestern noch nicht zu Ende geführt worden. Nach der neuen Vorschrift soll die Staatsanwalt⸗ schaft berechtigt sein, die Erhebung der öffentlichen Anklage wegen mangelnden öffentlichen Interesses bei folgenden Ver⸗ gehen abzulehnen: 1) Hausfriedensbruch (58 123 des Straf⸗ gesetzbuches), 2) Körperverletzung (8 2232), 3) verbrecherische Bedrohung (8 241), 4 strafbarer Eigennutz (6 289), 5) Sach⸗ beschädigung (8 303).

Abg. Dr. von Buchka (dkons.) hat die ganzen Zusatzes beantragt.

Abg. Stadthagen (Soz.) ist gegen die von der Kommission vorgeschlagene Neuerung, die ihm bloß aus dem Mißverständniß des Begriffes der Privatklage entsprungen erscheint. Würde sie Gesetz, so ergebe sich daraus eine noch viel größere Benachtheili⸗ ung der minder Wohlhabenden, und auferdem werde das Legalitätsprinzip dadurch in ganz unberechtigter Weise durchbrochen. Zweckmäßigkeitsgründe dürften hier nicht entscheidend sein. Der Grund für die Ueberbürdung der Staatsanwaltschaft liege doch nur darin, daß die Strafgesetze jede Kleinig⸗ keit mit Strafe bedrohten. Würde hier Remedur geschaffen, so würde auch von Staatsanwalts Ueberbürdung nicht mehr die Rede sein. Aber an Stelle der Verpflichtung der Staatsanwaltschaft ihr Belieben, ihr freies Ermessen treten zu lassen, heiße die Willkür statt des Rechts etablieren. Schon das Recht der Ablehnung der öffentlichen Anklage, soweit es heute bestehe, sei eine Gefahr für die ärmere Bevölkerung, wie Redner aus einem in Berlin vorge⸗ kommenen Falle nachzuweisen sucht. wo ein Staatsanwalt die Einleitung der Klage gegen einen Rechtsanwalt abgelehnt haben soll, der das Kind eines Arbeiters mißhandelt habe. Man dürfe also die Vollmacht der Staatsanwaltschaft nicht noch vergrößern. Die Pflege des Rechts des Besitzlesen rechne die Staatsanwaltschaft schon heute zu den Bagatellen ohne öffentliches Interesse. Gehöre es denn zu den Bagatellen, ob einem Angeschuldigten die Ehrenrechte aberkannt werden können oder nicht? Das konme aber im Falle des 5 289 in Betracht, eine sonderbare Illustration des für die neue Bestimmung geltend Ge— machten: minima non curat praetor! Redner führt zum Schluß noch eine Reihe von Beispielen an, welche die von ihm aufgestellten Behauptungen beweisen sollen.

Bei Schluß des Blattes nahm der Geheime Ober⸗Justiz⸗ Rath Dr. Lucas das Wort zur Erwiderung.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten begann in seiner heutigen (3) Sitzung, in welcher der Präsident des Staats⸗ Ministeriums Fürst zu Hohenlohe, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen zugegen waren, die Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend den Erwerb des hessischen Ludwigs⸗ eisenbahn-Unternehmens für den preußischen und hessischen Staat, sowie die Bildung einer Eisenbahn⸗ Betriebs⸗ und ⸗⸗Finanzgemeinschaft zwischen Preußen und Hessen.

Zur Begründung der Vorlage nimmt zunächst der Minister der oͤffentlichen Arbeiten Thielen das Wort.

Nach längerer Debatte, an der sich die Abgg. von Pappenheim, Dr. Hammacher, von Tiedemann-⸗Bonst, Kircher, Graf zu Limburg⸗Stirum, vom Rath und Cahensly betheiligen, wird die Vorlage nebst dem dazu ge⸗ , . Entwurf eines Nachtrags⸗Etats der Budget⸗ ommission überwiesen, worauf der Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Kündigung und Umwandlung der vier⸗ prozentigen konsolidierten Staats⸗Anleihe, zur ersten Berathung gelangt.

(Schluß des Blattes.)

der Kommission neu ein⸗

Streichung des

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen wird der Köln. Itg.“ telegraphiert, daß 116 Weber der Tuchfabrik von Scheins u. Reiß in den Ausstand ,,, sind. Als Grund wird Vertragsbruch der Firma an⸗ gegeben.

Hier in Berlin haben einer Mittheilung des Vorwärts“ zu⸗ folge die Lackierer der Werkstatt von F. Doll wegen Lohnstreites die Arbeit niedergelegt.

Aus Hamburg berichtet W. T. B.“ zum Aus st and der Schauerleute: Gine Versammlung der ausständigen Schauer leute und Kohlenarbeiter, die gestern stattfand, war wieder außer= ordentlich stark besucht. Aus dem Bericht über den Stand der Lohn— bewegung ging hervor, daß sich, etwa 5000 Perfonen am Ausstand betheiligen. Es waren bis dahin 487 Aussfandekarten an vnver⸗ heirathete und 2655 an verheirathete Arbeiter ausgegeben worden. Man glaubte, der heutige Tag werde einen allgemeigen Ausstand oder die Bewilligung der Forderung der Schauerleute bringen. Gestern Abend fand eine Versammlung der Ewerführer siatt, in welcher der Beschluß über Stellungnahme zum Ausstand auf heute vertagt wurde. Der, Stauer Blum der Hamburg, Amerika Linie machte durch An— schläge bekannt, wer von seinen ausständigen Schauerleuten, die durch schnittlich 35 bis 37 . Wochenlohn hätten und sich nur widerwillig und einer ungebührlichen Beeinflussung folgend dem Ausstand an— schlossen, bis Mittwoch früh sich nicht zur Arbeit eingestellt habe, werde nicht mehr angenommen werden. Wenn Mittwoch noch Ar— beitskräfte fehlen sollten. würden Tausende in Bereitschaft stehende Italiener eintreffen, die sämmtlich mit Kontrakt für ein volles Jahr versehen seien. Neu eintretende Arbeiter sollten auf den Schiffen einquartiert werden, freie Verpflegung und persönlichen Schutz erhalten. — Eine Seemannsoverfammlung beschloß gestern Abend, daß nicht angemusterte Seelente nicht anmustern sollen, um Schauermannsarbeiten zu verrichten. Es wurde ein Ausschuß gewählt um den Rhedein nene Forderungen der Seeleute zu unterbreiten. Am Mittwoch soll in einer Versammlung das Ergebniß bekannt gegeben werden. Heute früh stellten sich alle Arbeiter, die gestern gearbeitet hatten, und dazu etwa 200 neue zur Arbeit ein. Der Betrieb findet in größerem Maße statt als gestern. Die Schutzmannschaft ist bedeutend verstärkt worden und verhindert jeden Verkehr der Ausständigen mit den zur Arbeit sich meldenden Arbeitern.

Aus Lübeck meldet W. T. B.“: Heute früh wurden die nicht ausständigen Arbeiter des Thiel'schen Emaillierwerkes von Ausständigen unterwegs überfallen. Es kam zu einer sehr hestigen Schlägerri, in deren Verlauf, wie mehrfach behauptet wird, auch Schüsse gefallen sein sollen. Mehrere Arbeiter sind schwer verletzt. Die el nahm verschiedene Verhaftungen vor.

n Bordeaux ist einer Meldung des W. T. B.“ zufolge der Aus stand der Gasarbeiter beendet. Den Arbeitern wurden ihre Forderungen zum theil bewilligt. Der Gemeinderath hatte der Gas— gesellschaft mit Entziehung der Konzession gedroht.

Kunst und Wifssenschaft.

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe (im Architekten⸗ hause) wird morgen, Mittwoch, ein Fachabend für dekorative Malerei stattfinden. Dr. E. Renard wird im Anschluß an eine Ausstellung alter Originaljeichnungen und neuerer Aufnahmen von Innen⸗Deko⸗ rationen des 17. und 18. Jahrhunderts über „die Farbe in der Dekoration des Rococo“ sprechen.

Literatur.

Verrathenes Glück' von Paul Heyse. Mit Illustrationen von C. Zopf. Verlag von Carl Krabbe in Stuttgart. Pr. geh. 2 6 — Das Gebiet, auf welchem Paul Heyse sich als Lichterischer Entdecker und Schöpfer erweist, ist die Frauenseele. In geistvoller Parallele stellt er in dem vorliegenden Bändchen ein Frauengemüth von höchster Verfeinerung, fast Ueberbildung und eine nicht minder zarte Seele in dem schlichten Kinde aus dem Volke mit seinen Leiden und Schmerzen nebeneinander. Dem großen Sprachstilisten tritt in Carl Zopf ein Meister des Stifts zur Seite, der mit derselben Feinfühligkeit, der⸗ selben vornehmen Anmuth auf seinem Gebiet Frauendarsteller in besonderem Sinne ist. Von dem poetischen Titelbild an bis zur zier— lichen Vignette verkörpert er Gedanken und Gestallen des Dichters mit seltenem Geschmack.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Ernteergebniß Belgiens im Jahre 1896.

Der im „Moniteur Belge! vom 9. und 19. d. M. veröffent . lichten Schätzung des diesjährigen Ernteergebnisses entnehmen wir folgende Uebersicht:

Weijen: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 26,25 hl.

Spelz: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 36,590 hl.

Roggen: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 26,75 hl.

Gerste: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 36 hl.

Buchweizen: Qualität schlecht, Ergebniß per Hektar 21,25 hl.

Hafer: Qualifät ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 34 hl.

Kartoffeln: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 15 900 kg.

Heu: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 4350 kg.

Klee: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 6475 kg.

Rüben: Zuckerrüben: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 28 750 kg; Futterrüben: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 37 500 kg.

Karotten: Hauptkultur: Qualität 20 450 kg; Nebenkultur: Qualität ziemli 11 000 kg.

Navetten: Hauptkultur: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 19 900 kg; Nebenkultur: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 14 800 kg.

Bohnen: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 20,50 hl.

Raps: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 24.25 hl.

Tabak: Qualität gut, Ergebniß ver Hektar 1900 kg.

Flachs: Qualität mittelmäßig, Ergebniß per Hektar 475 kg.

Es ergiebt sich daraus, daß der Ertrag der Ernte mit Ausnahme derjenigen bon Hafer, welche hinter dem Durchschnitt der beiden letzten Vorjahre ziemlich erheblich zurückgeblieben ist, im Ganzen als ein guter anzusehen ist. Auch die Qualität der hauptsächlichsten Zereallen wird allgemein als gut bezeichnet.

Der Durchschnitts. Ertrag während der letzten fünf Jahre stellt sich in Hektoliter per Hektar, wie folgt für:

Gerste Hafer

Weizen Roggen 1892: 26,72 28 24 37, 70 38, 24 1893: 23,89 24,37 33,20 29, 27 1894: 24,70 26, 48 35.17 40, 12 1895: 25. 16 2616 37 272 42,56 1396: 26, 25 26, 75 6. — 34. —

Wird angenommen, daß ungefähr bo 900 ha mit Weizen und Roggen bestellt worden sind, so kann der Ertrag dteser beiden Ge⸗ treidearten auf annähernd 14 600 000 hl (600 000 hl mehr als im Vorjahre) geschätzt werden. .

Bleiben der Ertrag an Mengkorn und Buchweijen, sowie der Bedarf für landwirthschaftliche Betriebe und die für die nächsten Aussaaten erforderlichen Mengen außer Betracht, so ergiebt sich für 1896/97 ein Minderertrag an Getreide von ungefähr 3 00 000 hl, der durch fremde Zufuhr gedeckt werden muß. ñ

Kartoffeln haben einen hinter der Ernte von 1895 zurückbleibenden Durchschnittsertrag von 15 9090 kg per ha geliefert. Die Qualität wird durchweg als gut bezeichnet. Der Ertrag betrug annähernd

per ha: in 1892: 20 400 kg 1893: 18300 1894: 1270090 1895: 16400

ut, Ergebniß per Hektar gut, Ergebniß per Hektar

Die Wiesen ergaben per ha: beim ersten Schnitt enn,

. zusammen 1400 kg Heu. Futterrüben ergaben

d gegen den Durchschnittsertrag von,. 33 600. in 1895.

Karotten fielen, sowohl was die Haupt. wie die Nehenkultur betrifft, nach Quantität wie nach Qualität befriedigend aus. Dasselbe it kö deren Ertrag denjenigen des Vorjahres erheblich Übersteigt.

Flachs ist sowohl hinsichtlich der Quantität wie der Qualität unbefriedigend ausgefallen.

Hopfen hat in Poperinghe und Umgegend einen guten Durch⸗ schnittsertrag von sehr schöner Qualität geliefert. In der Gegend von Alost ist die Ernte dagegen bei gewöhnlicher Qualität weniger ertragreich als in einem Durchschnittsjahre ausgefallen.

Zuckerrüben lieferten per Hektar 28 750 kg gegen 28 200 kg in 1895.

3000 kg 1400.

Saatenstand in Dänemark.

Die Wintersaaten haben sich infolge der verhältnißmäßig milden Witterungsverhältnisse der letzten Zeit fortdanernd gut entwickelt, und ihr Stand kann durchschnittlich als befriedigend gelten.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kats an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 23. d. M. gestellt 13 665, nicht rechtzeitig gestellt 8 Wagen. In Oherschlesien sind am 23. d. M. gestellt 6007, nicht recht- zeitig gestellt 339 Wagen.

Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 21. und 253. November die nachbezeichneten Grundstücke zur Ver steigerung: Kremmenerstraße 5, dem Landwirth Otto Bengsch gehörig; Flächenraum 4,44 a; Nutzungswerth 69560 (66; für das Meistgebot von 107 000 S wurde der Bäckermeister Gust. Dietrich, Dennewitzstraße 22, Ersteher. — Strelitzerstraße 40, dem Rentier Carl Kaske und seiner Ehefrau gehörig; Flächenraum 2,68 a; Nutzungswerth 5340 M ; Meistbietender blieb der Milchhändler Hermann Matthis, Frankfurter Allee 177, mit dem Gebot von 79 000 Mn — Warschauerstraße 7, dem Schlosser Roderich Oschatz gehörig; Flächenraum 764 a; Nutzungswerth 12 500 ; Meistbietende blieben der Rentier Wil h. Tack, Warschauerstraße 3, und der Töpfermeister Julius Schmidt, Boeckhstraße 46, mit dem Gebot ron 218 8090 S — Höchstestraße 30, dem Kaufmann Paul Schulze gehörig; Nutzungswerth 7510 MS; für das Meist⸗ gebot von 195 9009 ½ wurde der Reatier Jacques Goldberg, Friedrich Wilhelmstraße 6, Ersteher.

— Die New-⸗YHorker Hdls.-Ztg.“ schreibt in der wirth⸗ schaftlichen Wochenschau ihrer Nummer vom 14. November: Der Aufschwung der Geschäfte hält an. Ohne Ueberstürzung erweitert sich der Konsum von Tag zu Tag. Er macht sich im Detailhandel und im Engrosgeschäft in ermuthigender Weise geltend. Die Baumwollwaaren-Branche liegt sowohl für Stapelwaaren, wie für Modewaaren günstig und wird, je näher wir den Feiertagen kommen, an Lebhaftigkeit gewinnen, und die Preise scheinen sich zu befestigen. Dunkelfarbige Kaliko und Modestoffe für Damen⸗ kleider finden höbere Beachtung. Nicht unerheblich sind die in den letzten Tagen gegebenen Aufträge auf Frühlings- waaren. Fremde Kleiderstoffe für unmittelbare Ablieferung sind in stärkerem Begehr. In Wollstoffen für die Damenbekleidung ist die Nachfrage eine mäßige. Wirkwaaren bewegen sich lebhafter, besonders in den schwereren Sorten. Bänder erfreuen sich einer befriedigenden Nachfrage. In Seidenstoffen ist das Geschäft verhältnißmäßig ruhig. Daß das Vertrauen in die Zukunft in hohem Grade erstarkt ist, beweifst die außerordentlich starke Zunahme der Fabrikthätigkeit. Seit dem 3. November haben nicht weniger als 307 Fabriken aller Branchen ihre Thätigkeit wieder aufgenommen, und 217 Fabriken haben eine größere Zahl von Arbeitern ein⸗ gestellt. Die Arbeit aufgenommen haben 97 Eisen⸗ und Stahlwerke, 7 Maschinenfabriken, 23 Holzwaarenfabriken, 13 Glas⸗ fabriken und Tövpfereien, 20 Kleiderfabriken, 12 Baumwoll⸗ spinnereien, 17 Wollwaagrenfabriken, 11 Teppichfabriken, 2 Bind⸗ fadenwerke, 4 Schuh., und Stiefelfabriken und 93 „verschiedene“ Fabriken. Diese bemerkenswerthen Anläufe der industriellen Er— zeugung lassen keine andere Erklärung zu als die, daß auf eine Zeit stärkeren Konsums mit Sicherheit gerechnet wird. — Zu ernstlichen Befürchtungen, daß in der bevorstehenden Tagung des Kongresses eine Umwälzung auf dem Gebiet der Zollgesetzgebung zur Entfaltun gelangen wird, liegt keine Veranlassung vor. Der Hande wird roraussichtlich nicht in dem Augenblick, wo er seine Wiederauferstehung feiert, in seinem natürlichen Lauf gestört werden. Eine Aenderung in den Zollgesetzen, welche über die so⸗ enannte , Dingley⸗Bill“ erheblich hinausgeht, stehr nicht bevor. Diese . hat weniger den Charakter einer Schutz zoll⸗Bill als einer Finanz- Bill, welche durch die Unzulänglichkeit der Bundeseintünfte als Mittel gegen ein dauerndes Defizit ihre Berechtigung hat Die Politiker sämmtlicher Parteien erkennen die Nothwendigkeit der Aufrechthallung des industriellen Aufschwungs, und es liegt nicht in der Absicht der Leiter der Parteien, durh unzeitiges Eingreifen in die Gesetze die glücklicherweise überwundene Unsicherheit und den Mangel an Ver trauen wieder zurückzurufen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Hamburg, 23. November. (W. T. B.) Hamburg Amerika Linie. Der Pestdampfer Dalmatia“ ist Sonnabend in St. Thom as eingetroffen.

Wie die „Hamb. Börsenh. meldet, wurde Herr Johannes Merck, bisher in Firma Dunerack und Merck in Hamburg und Buenos Aires, zum Mitgliede des Vorstandes der Hamburg-Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktien ˖ Gesellschaft ernannt.

Bern, 23. November. (W. T. B.) Der Große Rath be⸗ auftragté die Berner Regierung, einen Beschluß über die Betheiligung des Staats beim Bau neuer Eisenbahnlinien (direkte Linien Bern —-Neuen burg, Thun —Simmenthal — Genfersee sowie 1 Million für den Simplon Durchstich) so rechtzeitig vorzulegen, daß das Berner Volk im März darüber abstimmen kann.

Theater und Mufsik.

Theater des Westens.

Die Novität Schiedsmann Hempel“, ein Volksstück in vier Akten von Julius Keller und Louis Herrmann, zu dem Gustav Steffens den sehr gefälligen musikalischen Theil geschrieben hat, brachte der wuen Bühne am Sonnabend in den beiden ersten Atten einen vollen Erfolg; doch schwächte sich die Wirkung im dritten sehr ab, und der Schlußakt vermochte die Stimmung nicht wieder auf die anfängliche Höhe zu erheben. Das neue Volkestück ist im Stil der alten Berliner Pesse abgefaßt und hätte mit seinen pointenreichen Kuplets wohl eine stärkere und dauer haftere Wirkung erzielt, wenn der Grundgedanke der Handlung ein⸗ heitlich durchgeführt worden wäre. Der Buchbindermeister und Schiedsmann Hempel, der seiner Tochter aus verständigen Gründen am liebsten einen armen Mann geben will, ist eine sympathische

Person, und auch einige der anderen Figuren gewinnen trotz ihres ausgesprochenen Possencharakters die Theilnahme