noch eine allgemeine Bemerkung zu machen im

e, was der Herr Abg.

bemerkt hat. Ich habe mich auch gefragt, was welche der Reichsverwaltung eine Aufgabe die nach meinem bescheidenen Ermessen in einem Zeitraum cht gelöst werden kann; ich habe mich auch was man denn in dieser Zeit von der Reichs ⸗Justizverwaltung, für Jahre hinaus im Interesse des Bü buches mit legitlatorischen Aufgaben wichtiger A

von Kardorff vorhin der Zweck von Reso⸗ lutionen sein kann,

von 10 Jahren sicherlich ni

rgerlichen Gesetz= rt überlastet ist,

baldthunlichst zu lösende hinstellt. sagen: mit dem baldthunlichst

Wollen Sie, meine Herren, ist nichts Anderes gemeint, als daß vielleicht in der nächsten Generation die Frage zur Erledigung kommt, so kann ich dagegen ja nichts einwenden; wollen Sie aber sagen, daß die Reichsverwaltung bereits jetzt Vorarbeiten ins Auge fassen dieser Materie Reich in Aussicht nehmen zu können, dann, meine Herren, sage ich Ihnen, verlangen Sie von uns Unmögliches. Die Thätigkeit behufs Regelung der jetzt in der Schwebe befindlichen Materien ist bei den betheiligten Ressorts schon bis zur äußersten Grenze an⸗ gespannt, und wenn auch die Stellung solcher Aufgaben, wie sie hier in diesen Resolutionen bezeichnet sind, gedeutet werden könnte als ein schmeichelhaftes Zeugniß für die Leistungsfähigkeit der Reichs— verwaltung, so muß ich doch erklären, um jede Verantwortlichkeit der Reichsverwaltung gegenüber späteren Vorwürfen abzulehnen, daß wir vollständig außer stande sind, in den nächsten Jahren einer Regelung der hier aufgeführten Materien näher zu treten, soweit ich nicht vorhin bereits die Ehre hatte zu bemerken, daß ihnen inzwischen

näher getreten sei.

um rechtzeitig die Regelung

(Bravo! rechts.)

Berichterstatter Abg. Schröder (fr. hat ihre Resolution nicht in der ausgedehn der Staatssekretär dargelegt hat, gesetzliche Regelung natärlich soweit, und soweit sie zur Kompetenz des Reichs gehört. von Kardorff beantragt, missiön zu überweisen; denn es sel unmöglich,

g und Vorbereitung über so wichtige

Vgg. : Die Kommission ten Weise aufgefaßt, wie sondern sie verlangt eine reichs⸗

als sie nicht bereits erfolgt ist,

die Resolution ĩ ohne gründliche rn Fragen zu ent⸗ Spahn sZentr.): Das Auftreten des Herrn Staats

Justijamts hat mich etwas überrascht.

des Reichs gearbeitet und deshalb alle die

Wir haben schnell eren Berathungen

enken sind damals

se Fragen aus uns Die heute geltend gemachten Bed gierungen nicht geltend ge die andern Fragen ha Wenn in einzelnen

ausgeschlossen. von den verbündeten Re der Berufsvereine und

wiederholentlich beschäftigt. petenz des Reichs nicht ausreichen sollte werden der Bundezrath und der Reichsta Kompetenz des Reichs zu

reichsgesetzlichen Regelung stehen doch kaum göͤrecht und das Versicherungsrecht im auch nicht gleich in den nächften doch diese Arbeit Ich bitte also, den

ben den Reichstag l Punkten die Kom zur einheitlichen Regelung, so g wohl nicht anstehen, die Die Flüsse und Ströme nicht Halt; Bedenken ent⸗ üssen doch ein⸗

der Einzelstaaten

eitlich gestaltet werden; wenn es

jwei, drei Jahren geschieht, braucht ganze Generation zu dauern. abzulehnen.

Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieb erding: Meine Herren! Ich habe den Antrag Ihrer Kommission unter Nr. 3 nicht so verstanden, daß die Regierung die des Reichs für Versehen der

nicht eine Antrag von Kardorff

Frage der Haftung Beamten auf verschiedenen Wegen, aber doch in einem Gesetzesentwurf regeln solle, und ich halte den Versuch einer solchen Regelung, die die verschiedenen Ver waltungs⸗ zweige zwar materiell unter verschiedene Gesichtspunkte bringt, alle die abweichenden Bestimmungen aber in einem Ge für absolut unmöglich; das ist unausführbar.

Wenn der Herr Referent jetzt den Beschluß der Kommission unter Nr. 3 dahin auslegt, so ist er nach meiner Meinung in der Kommission nicht so verstanden worden. gehabt, hier auszuführen, daß in der That die Regelung, absichtigt wird, bloß vorgenommen werden könne für die einzelnen Verwaltungszweige in Anlehnung an die spezielle Gesetzgebung für diese Verwaltungszweige durch besondere Gesetze.

Meine Herren, wenn ich hierauf aufmerksam mache, worüber ja offenbar nach den Aeußerungen des Herrn Referenten doch kein volles Einverständniß herrscht, wenn ich ferner darauf aufmerksam machte, daß ein Theil derjenigen Fragen, die hier durch Reichsgesetze reguliert werden sollen, außerhalb der Kompetenz der Reichsgesetzgebung liegt, und wenn ich endlich nochmals hervorgehoben habe, daß dasjenige, was hier verlangt wird bezüglich des Verlags⸗ und Ver⸗ sicherungsrechts, bereits gegenwärtig in der Bearbeitung begriffen sei, so wird man, glaube ich, nicht ein Recht haben, wie der Herr Vorredner, zu sagen, daß ich damit offene Thüren einstoße. Das scheinen mir doch Sachen zu sein, die ich, um den Standpunkt der Regierung klarzustellen, Grund habe, hier auch vorzutragen.

Wenn dann der Herr Vorredner sein Befremden darüber aus⸗ spricht, daß ich gegenwärtig in diese Materie tie als im Sommer, Sommer, so gebe ich das erstere zu, das bin tiefer in die Materie eingetreten als i auch die Kommission sich auf die nähere Erörterung der einzelnen Punkte nicht eingelassen hat, und weil ich zunächst keine Veranlassung hatte, meinerseits die Initiative zu solchen Erörterungen zu ergreifen. Daß ich aber etwas gesagt haben sollte, oder auch durch mein Schweigen der Annahme hätte Raum geben können, als wäre ich persönlich mit einer Regelung aller derjenigen Gebiete, die hier in der Resolution aufgeführt sind, von Reichswegen einverstanden, das muß ich entschieden bestreiten, das ist nicht richtig.

Abg. von Kardorff hält dafür, das Bürgerliche Gesetzbuch berathen habe,

ledigung der Resolutionen. bitte er, zur Berathung

einzusetzen. . F einheitliche Regelun

einheitlich rege Daran wollfen si reche meine Befriedi othwendigkeit der Ar burger Ausstand ist nicht die Noth hat ihn mit elementarer Die Arbeitgeber wirken dahin, daß di

setze zusammenfaßt,

Ich habe also wohl die hier be⸗

fer eingetreten sei und daß meine Stellung eine andere sei als im letztere bestreite ich. Ich m Sommer, weil damals

daß die Kommission, die noch bestehe bis zur Er—⸗ Wenn dag nicht der Fall sein sollte, eine besondere Kommission von 14 Mitgliebe

Ich halte eine möglichst ausgedehnte aller Rechtsverhältnisse für nothwend nkte grundsätzli lung zum Hafenschaden. ganze nationale Recht scheitern lassen.

g darüber aus, daß der Abg. Hüpeden erorganisationen anerkannt hat. D ation der Arbeiter entsprungen; ewalt zum Ausbruch gebracht. e Organisation nicht zu stande

rohme (Soz):

wollen alle angere Das zeigte ihre

der Organi

kommt. Die Führer der Organisation werden auf die schwarze Liste gesetzt. Das Koalitionsrecht der Arbeiter steht igt auf dem Far räsident Freiherr von Bu ol will jetzt den ntrag von Kardorff auf Zurückverweisung der Refolutionen an die Kommission zur Ab— stimmung bringen. bg. Dr. von Bennigsen ((nl) glaubt, daß die Abstimmung erst nach Schluß der Debatte erfolgen könne.

Abg. Stadthagen (Soz.) weist darauf hin, daß der Abg. von Stumm schon mehrfach die Besprechung dieser Resolutionen hinaus⸗ ir n habe, von der zwelten in die dritte Lesung und schließlich etzt bis zum Herbst. Eine weitere Hinausschiebung sei nicht erwünscht.

Nachdem auch Abg. Rickert (fr. Vgg.) sich in diesem Sinne ausgesprochen, erklärt der

Prästdent Freiherr von Bu ol, daß er den Antrag von Kardorff jetzt nicht jur Abstimmung bringen wolle.

16 von Salisch T. kons) erklärt sich für Nummer 3, weil es

eine Anstandspflicht des Reichs sei, für seine Beamten einzutreten, wie jeder Geschäftsmann für feine Angestellten eintrete und das für eine Ehrenpflicht halte; ebenso erklärt' er sich für die Nummern 6 und 7, aber gegen die andern Rummern.

Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. NRieberding:

Der Herr Abg. von Salisch hat die Bemerkung in seinem Vortrag einfließen lassen, daß, wie für jeden Privatmann es eine Ehrenpflicht sei, für die Versehen seiner Beamten aufzukommen, es für das Reich eine Ehrenpflicht sein müßte, für seine Beamten auf⸗ zukommen. Diese Bemerkung läßt der Meinung Raum, als ob gegenwärtig das Reich für die Versehen seiner Beamten nicht auf⸗ zukommen hätte. Das würde ein Irrthum sein. Das Reich haftet auch gegenwärtig, und zwar soweit die Reichsgesetzgebung eine Regelung vorgenommen hat, für einzelne Verwaltungszweige nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Reichsgesetze, soweit aber eine solche Regelung nicht ergangen ist, nach Maßgabe der Bestim mungen der Gesetze desjenigen Landes, in dem die Behörde der betreffenden Reicht beamten ihren Sitz hat. Das Reich haftet also in jedem deutschen Staate für die Versehen seiner Beamten nicht minder als die Regierung des einzelnen Staats für die Versehen ihrer Beamten. Ich möchte das nur konstatieren, um nicht der Meinung Raum zu lassen, als wenn in der That jetzt ein Vakuum in dieser Beziehung bestände. Die Kommission ist von diesem Irrthum auch nicht aus— gegangen; sie verlangt, daß eine Regelung überhaupt stattfinde, sie verlangt nur eine einheitliche Regelung. ö 3 Fischbeck (fr. Volksp.) hält eine Abstimmung schon heute für not wendig; der Antrag von Kardorff wolle nur die Erledigung der Resolutionen hinausziehen, für deren Erledigung sich später kaum noch ein Zeitpunkt finden werde. Redner wundert sich, daß gerade die Konservativen gegen die einheitliche Regelung des Wasserrechts seien, da doch die Landwirthschaftsgesellschaft dafür eintrete! Aller⸗ dings sei die Regelung diefer Frage fehr schwierig, selbst in Preußen habe sich Widerspruch gegen die Einheitlichkeit erhoben.

Abg. Lerno (Zentr.) erklärt sich gegen die Nummern 4, 5 und 8, weil die landesrechtlichen Bestimmungen sich durchaus bewährt hätten, und eine einheitliche Regelung nicht nothwendig sei Abg. Dr. von Bennigsen.: Ta über die Nummern 1 und 2Wbereits abgestimmt ist, und wir uns letzt in der Spezialberathung über Nummer 3 befinden, fo kann ich auf die Berufsvereine nur noch kurz eingeben. .

Präsident Freiherr von Bu ol: Der Redner befindet sich im Irrthum, * von Cuny hat mit Unrecht behauptet, es wäre über 1 und 2 abgestimmt; es stehen vielmehr sämmtliche 8 Nummern der Re⸗ solution zur allgemeinen Berathung.

Abg. Dr. von Bennigsen: Dann kann ich mich ja über die Berufsvereine auslassen. Meine Freunde haben durchaus nichts da⸗ gegen, daß man sich der Resolution wegen der Berufsvereine an= schließt, um so mehr, als es sich dabei keineswegs nur um sozial— demokratische Organisationen handelt, sondern es kommen auch andere Organisationen in Betracht, die Max Hirsch'schen Gewerkvereine und die evangelischen und katholischen Ärbeitervereine u. s. w. Es sind also allgemein interessirende Fragen hierbei im Spiele, deren Regelung durch Reichsgesetz erwünscht ist. So weit gehende Bedenken wie heute haben wir in der Kommission von dem Herrn Staatssekretär nicht gehört, sonst würde es uns damals möglich gewesen sein, seine Be— denken in der Hauptsache zu widerlegen und den Standpunkt festzu⸗ halten, von dem die Kommission in der Zusammenstellung der Resolution ausgegangen ist. Wir mußten im Frühjahr doch so verfahren, daß nach mehr als zwanzigjähriger Arbeit das Bürgerliche Gesetzbuch gemacht wurde. In viermonatiger Arbeit haben Kommission und Reichstag diefe Aufgabe mit Erfolg erledigt. Wenn wir dieses Ziel erreichen wollten, mußten wir unt gewisse Beschränkungen auferlegen; man mußte manches im Augenblick unentschieden lassen, was noch in ein Bürgerliches Gesetz⸗ buch hineingezogen werden könnte, wollte man nicht das Schicksal des ganzen Werkes gefährden. Wir haben mit Zustimmung der Regierung manches der Einzelgesetzgebung vorbehalten, und große wichtige Materien, die auf dem Boden des Privatrechts liegen und zum theil in das öffentliche Recht und die Verwaltung der Einzelstaaten ein greifen, von unserer Beschlußfassung absichtlich ausgeschlossen, um dieses große schwierige Werk nicht im letzten Augenblick noch wieder zu gefaͤhrden. Der Staatgsekretär wird es der Kommission nicht verdenken, daß sie eine Reihe solcher Materien, von denen sie geglaubt hat, daß sie sehr wohl reichsgesetzlich geregelt werden können, im einlelnen bezeichnet hat. Es kann uns garnicht einfallen, in, diesem Augenblick in die Matersen im einzelnen hineinzu⸗ steigen. Wir wollen auch den verbündeten Regierungen keine Vorschriften machen, daß sie diese Materlen auf einmal im nächsten Jahre oder in jwei Jahren uns schon zur Erledigung vorlegen. Kein Mensch in der Kommission hat das für möglich ge⸗ halten. Wir haben nur mit Rücksicht auf das Zustandekommen des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf die Erledigung dieser einzelnen Punkte verzichtet. Die einheitliche Regelung, bon der Herr Fischbeck sprach, bezieht zich nicht auf das Wasserrecht allein; es sollen ämmtliche acht Num mern der Reichsgesetzgebung unterworfen werden. Das einheitlich“ soll aber keines wegs schablonenmäßig“ bedeuten. Es sollen nur die Materien bezeichnet werden, für die die Reichsgesetz⸗ gebung überhaupt in Anspruch genommen werden muß. Und ich bin durchaus damit einverstanden. daß eine sehr sorgfäͤltige Unter— scheidung der verschiedenen Verhältnisse stattfinden muß. Pie reichs; gesetz liche Regelung, speiell des Wasserrechts, müßte sich nach meiner ersönlichen Meinung auf ganz bestimmte wichtige Punkte beschränken; hr vieles Einzelne könnte der Landesgesetzgebung und insbesondere der Verwaltung je nach den verschiedenen wirthschaftlichen Zuftänden überlassen werden. Ich möchte mich also dagegen verwahren, daß wir uns in der Kommission für irgend eine schablonenmäßige Be⸗ handlung der Dinge ausgesprochen haben. Nichts hat uns ferner elegen als das, und in diesem Sinne bitte ich Sie, auch im lenum die Resolution aufzufassen und zu behandeln.

Staatssekretär des Reichs⸗-Justizamts Dr. Nieberding: Meine Herren! Ich habe nichts gesagt, was die Vermuthung begründen könnte, als wenn ich der Kommission die Meinung unter- schieben wollte, als ginge ihre Absicht auf schablonenartige Behand⸗ lung der Sache. Insofern, glaube ich, sind die Worte des Herrn Vorredners mir gegenüber nicht berechtigt gewesen.

Was die zweite Bemerkung des Herrn Vorredners betrifft, daß er bedauere, von mir hier vorhin die Erklärung bezüglich der Resolutionen gehört zu haben, so beschränke ich mich auf zwei Worte. Wenn ich den politischen Zweck der Resolutionen richtig verstehe, so geht er dahin, an die verbündeten Regierungen die Aufforderung

Diese Zahlen lassen jedoch einen Schluß auf den Grad der Gefahr ö. Arbeitslosigkeit in den verschiedenen Berufen nicht vielmehr muß man, um festzustellen, in welchen Berufen die Ge— , as a e Amt sagt — ledig e en einzelnen Berufen mit den ermittelten Arbeits- losen in Vergleich bringen. Dileser Vergleich ist für die Fun ohne weiteres, für die Winterzählung, ch eine Berechnung der Zahk der nichtselbst⸗ en unter der Annahme möglich, daß sie in den ungen am 2. Dezember den nämli wie am 14. Juni 1895. Arbeitslosen im Vergleich zur chließlich der Dienstboten nach gedeutet, das Statistische Dienst und (EH) Ohne die Dienstboten in 8s kamen auf je 100 Arbeitnehmer miteingerechneten Dienstboten der

Statifstik und Volkswirthschaft.

Die beschäftigungslosen Arbeitnehmer im Denischen Reiche Juni und 2. Dezember 18895.

serliche Statistische Amt veröffentlicht soeben in einem zu den Vierteljahrsheften zur Statistik des Deutschen sse der Arbeitslosenzählungen vom 14. Juni und

r von Stumm mit err von Kardorff mit n Arm gegangen ür den Kladderadatsch“, aber nichts für ernsthafte

In der konservativen Partei hat sich : Cr enkunj vollzogen. Nicht ich bin von der konservativen Partei abgegangen, sondern diese hat sich von mir entfernt. Von einem meinerseits kann nicht die Rede sein; ich befinde mich in der

Im Oktober vorigen Jahres fiel der erste Kanonenschuß Pfarrer Wittenberg seinen

ortrag über die Sittlichkeit auf dem Lande gehalten hatte und des. halb in Acht und Bann gethan wurde. pertheidigen, weil man mir dreimal das Wort dazu abgeschnitten hat hauptsächlich seitens der konservativen Partei. Ich will die Gegensätze zwischen den Christlich⸗Sozialen und den Konservativen durchaus nicht verschärfen.

Abg. Dr. Förstzer. Neustettin (Reform. P.); Wir halten eine organisierte Arbeiterschaft nicht für eine Staatsgefahr; den Arbeitern fehlt noch das Vertrauen zu anderen Parteien als der sogenannten Verweigern wir die Berufsvereine, so wird seitens der Sozialdemokratie gegen uns Stimmung gemacht.

Damit schließt die Diskussion.

In der Abstimmung werden die sämmtlichen acht Nummern, die Nummer 8 unter Streichung des Wortes „gesammte“, angenommen.

Es folgt die nachstehende, von den sozialdemokratischen Abgg. Auer und Genossen beantragte Resolution:

„den Reichskanzler zu ersuchen, baldthunlichst eine Novelle zum Gewerbegerichtsgesetz vorzulegen, dur Gewerbegerichte auf Streitigkeiten aller Arbeitnehmer ausgedehnt wird, die einen Theil ihrer geistigen und köiperlichen Arbeitskraft für die häusliche Gemeinschaft, ein gewerbliches oder ein wirth— schaftliches Unternehmen gegen Entgelt verwenden.“

Abg. Dr. von Cuny erklärt sich gegen die sozialdemokratische Resolution, die außerdem noch gar nicht begründet sei. werbegerichte, wie sie jetzt zusammengesetzt seien, wären durchaus nicht die geeigneten Organe, um solche Streitigkeiten zu entscheiden. ;

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke erklärt sich ebenfalls gegen die Resolution und weist darauf hin, daß die Petitions⸗Kommission vor kurzem eine h mit großer Mehrheit abgelehnt und daß der Reichstag sich diesem Votum ohne Diskussion angeschlossen habe.

Auch die Abgg. Spahn und Fischbeck sprechen gegen den An—

Der letztere eiklärt sich jedoch mit dem Grundgedanken des Antrages, für solche und ähnliche Verhältnisse Gerichte nach Art der Gewerbegerichte zu schaffen, einverstanden.

Abg. Singer (Soz.) führt aus, er habe geglaubt, daß eine weitere Begründung sachlich nicht nothwendig und wegen der vorgerückten Zeit nicht opportun sei; er begründe nunmebr seinen Antrag unter Hinweis Ebenso wie man die Schoͤffengeri hte für bürgerliche Streitigkeiten anderer Art geschaffen habe, so sollten die Gewerbegerichte für die Dienstboten und ländlichen Arbeiter eine In— stanz sein, in der das Laienelement mitwirken könne.

Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und einiger Freisin nigen wird die Resolution abgelehnt.

Endlich beantragen die Abgg. Dr. Bachem (Zentr.) und Gen.: den Reichskanzler zu ersuchen,

zu richten, baldthunlichst zur reichsgesetzlichen Regelung Mf den in Frage stehenden Gebieten zu schreiten. Einer solchen Auf gegenüber habe ich namens der verbündeten R Ich habe, um ihre Verantwo

tzig gemacht. Wenn im Sommer

Richter bezũ fo . das. Bilder

rauenfrage, rfrage Arm

der Arbeitslo geringsten ist — w

Pflichten zu erfüllen. der Arbeitnehmer in d

decken, für den Fall, daß in der nächsten in der hier erörterten Richlung der Gesetz hier auszusprechen, daß das auch nicht möglich sei nicht möglich sei. Das habe ich gethan. Pflicht, darauf aufmerksam zu machen,

den verbündeten Regierungen gefordert wird, wenn es die nächste Zeit gefordert wird, zum theil hinaus die verbündeten Regierungen in den Grenzen der

verfassung zu thun befugt sind. Das ist, was ich gethan habe. Abg. Stadthagen empfiehlt besonders die Nr. 2 der n; die Regelung der Gesindeordnung.

Abg. Dr. Schneider (fr. Volksp.) tritt insbe g der Rechts verhältnisse der Berufsvereine ein,

gen des Reichstages gewesen seien. für die Vereine ma

Zeit noch keine Schhitt. g geschehen kön Cn, und weshalb Rag Und ich habe zweiten hie was hier von auch nicht für geht über dasjenige,

chs“) die Er 2. Dezember 1895.

Volkszählung

dei. die Berufszählung, Volkszählung, nur dur ständigen Erwerbsthäti einzelnen Beruftabthei satz der Gesammtbevölkerung ausmachten, Danach ergiebt sich für die angeblich Gesammtheit der Arbeitnehmer einf Berufabtheilungen,

genheit der Berufszählung am 14. Juni 1895 und der Dezember 1855 wurde — wie der Vorbericht des Kaiserlichen Statistischen Amts sagt — zum ersten Mal von Reichs- such gemacht, über den Ümfang der Arbeitslofigkeit im Zu diesem Zwecke waren bei

i istlich⸗soziale Richtung, als daß dasjenige, ,,, ö. en Prozent⸗

Ich kann erst heute mich wegen der Ver Reiche Nachweisungen zu gewinnen.“ beiden Zählungen an „die männlichen und weiblichen Arbeiter, boten, Gesellen und sonstigen Arbeitnehmer, elle Heimarbeiter, mit Ausschluß der dauernd völlig Erwerbzunfähigen,“ folgende Fragen gerichtet: t

a. ob gegenwärtig in Arbeit (Stellung); mit „ja“ oder nein“

beit Stellung),

— wobei, wie bereits an Amt in den Abtheilungen (E). Oeffentlicher Beruf und Beruftzangabe ledigli ziehen konnte — folgendes Bild.

einschließlich der bei Abtheilung D Abtheilung R und F AÄrbeitslose einschließlich der Kranken:

am 14. Juni 1895 am 2. Dezbr. männl. weibl. zusf. männl. weibl.

auch Hausindustrielle und

zu beantworten, b. wenn „nein“, seit wieviel Tagen außer Ar . e,. ob außer Arbeit (Stellung) wegen vo—orübergehender Arbeits- unfähigkeit; mit ia“ oder nein“ zu beantworten.

Es sind also auch die wegen Krankheit beschäftigungslosen Arbeitnehmer, soweit sie nicht dauernd erwerbtzunfähig waren, mit— gezählt worden.

Was die Qualität des durch diese Fragen beschafften Materials über die Arbeitslosigkeit betrifft, so erwies sich dasselbe, wie das Statistische Amt ausdrücklich vorausschickt und wie von vornherein zu erwarten war, „bei näherer Prüfung keineswegs einwandsfrei“. So wurden Fälle konstatiert, in denen si hatten, die überhaupt keine ihre Stellung aufgegeben hatten, um sich selbständi zu heirathen, oder solche, die ihren bisherigen Beru ; einen anderen Beruf, in dem sie thatsächlich beschäftigt waren, er⸗ griffen hatten. Manche hatten auch ihre Militärdienstzeit mit als Zeit ihrer Beschäftigungslosigkeit angegeben. l wiederholt solche Personen den Arbeitskofen zugerechnet, die zur Zeit der Zählung überhaupt nicht arbeiten w hatten, wie Arbeitsscheue oder lediglich befindliche Arbeiter, deren Arbeitsverhältniß aber fortbestand. Von diesen irrthümlichen Angaben konnte ein Theil berichtigt werden, „nämlich insoweit der Irrthum aus der übrigen Beantwortung der „Jede einzelne Antwort, auch wenn sich kein äußerer Anhalt zu Bedenten über ihre Richtigkest bot, noch zu prüfen, konnte für das Reich um so weni und ausgeführt werden, als gerade bei den J war daß ein erheblicher Theil derselben am Ort, wo sie gezahlt wurden, zur Zeit der Reoision der Listen nicht mehr anzutreffen sein Aus dem Gesagten ergiebt sich, daß die ermittelten Arbeits- imalzahlen haben, während gkeit im Vergleich zu diesen

für die Rege⸗ rüher Gegen. Das Bürger⸗ gebracht, aber

chwert, daß ihnen oder, wenn si Rechts ungleichh rikinspektoren über die mit denselben seien doch

hn (b. k. F) will sich nur für die Nummerg Resolution erklären,

Arbeiterpartei. in der Abtheilung

A. Landwirthschaft ꝛc. . B Yndnsi,, 9 rl,, D. Lohnarbeit wechselnder Art 7,75

Um über das Verhältniß der Beschäftigungs losen zur Gesammt heit der Arbeitnehmer auch nach Berufgruppen Berufsabtheilungen Landwirths punkte zu geben“, — sagt das Statistssche Amt — erscheinen, auch für die Winterzählung die im J sammtzahl der Arbeitnehmer zu Grunde zu legen“. der hierbei außer Betracht gela bis Dezember 1895 steht die

id der Verhandlun liche Gesetzbuch habe die, Beruftsbereine fielen nicht unter diefe politischen Vereine ständen unter einem die Eintragung währt sei, wieder für die Berufsvereine. Nützlichkeit dieser Verein wohl unparteiisch. Abg. Dr. Ha 2, 3 und 6 der Punkte, für welche sich eine ein die verschiedenen Verhältni Was der Abg. Fischbeck gemacht habe,

nche Besserung Bestimmungen. : Damokless in das Vereinsregister verweigert Darin liege eine Die Zeugnisse der Fabrikin e und ihren Verkehr

entzogen werde.

der drei großen ch Leute als arbeitslos bezeichnet e n , mn,

; ; i wird es angängig Arbeitnehmer waren, ferner solche, die

uni ermittelte Ge⸗ Abgesehen von ssenen Bevölkerungszunahme von Juni em Verfahren freilich das Bedenken entgegen, daß gewisse Personen im Sommer einen anderen Beruf ausübten als im Winter, und daß daher einzelne Berufsgruppen nicht che Stärke von Berufszugehörigen in beiden Jahreszeiten auf.

Insofern seien ermittelten Arbeitslosen mit der im Juni nachgewiesenen Gesammt⸗ zahl der Arbeitnehmer nur mit besonderer Vorsicht Schlüsse abzu⸗

Unter diesem Vorbehalt sei folgende Arbeitslosen (inkl. Kranken) im Vergleich zur G Arbeitnehmer nach den 22 Berufsgruppen der Abtheilungen A bis 6 mitgetheilt:

aber nicht f ch welche die Zuständigkeit der

heitliche Regelung m sse der einzelnen Landestheil gegen das einheitliche Wa gelte auch bezuglich des Bergrechts, Schon die einheitliche Regelung des staaten habe dabei zu Schwierigkeiten daß man allen Parteien dankbar sein Patriotismus von ihrem Standpunkt aus gemacht hätten in Bezug auf das Bürge Sozialdemokraten hätten sich negativ ve

Abg. Möller (So rechts wohl für mögli gesetzgebung die partikulare Ber durchbrochen habe. Hüpeden: der Berufsvereine hinausschieben nicht mehr vorhanden ist, fo wirf vereine eintreten, vor, da sie nicht mehr staattzerhalte gegen die Arbeitervereine hat bereit Fabrikanten lassen den evangelischen die Koalition eintreten, infolge der Agitation d und Nationalsozialen f demokratie.

ür die übten it Rücksich anf nicht empfehle. sserrecht geltend der Jagd und der Verwaltungßrechtt

zu machen oder aufgegeben und

Endlich hatten sich der Einzel ollten oder es nicht nöthig

n Vergleich der Beurlaubte und auf Ferien

weil sie voll sehr erhebliche Konzessionen

das Gesetzbuch 3.) hält eine einheitliche Regelung

ch für nothwendig, weil d etzgebung ohnehin schon vielfach

rliche Gese

rhalten un

darauf abzielende Petition Zahlenübersicht der angeblich

Zählungeformulare sich ergab“. esammtzahl er in Aussicht genommen

Arbeitslosen vorauszusetzen Dabon in

ĩ . 39. Berufsgruppen bis die Sozialdem 8 ei en A bis C t man denen, die für die 2 ß sie die Sozialdemokratie förde Das ist falsch. Die sebr um sich gegriffen. Arbeitervereinen, well sie für keine Förderung mehr angedeihen es Freiherrn von Stumm, ür ebenso gefährlich hält w Für echt staatserhaltend und konfervativ eine solche Politik anerkennen, welche die un) die Verbitterung derselben mildert. Die nicht vom Himmel herunter, sie entsteht d in ihrem Gerechtigkeitsgefühl verletzt füh den anderen Parteien finden. Hamburger Strike. Ich weiß, Herrn Roesicke machte, weil den sozialdemokratis anders übrig? welche in dem Kaiserlichen E sind? Die Art und Weise, zu den Berufsvereinen zum A fährlich. Für wahrh klären, welche die strik daß die konservative wird beschämen lassen, welche für die

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.) be sammte“ zu streichen.

Abg. Spahn: Ich habe dem Herrn vorgeworfen, daß er seine Stellung geändert habe erörtert worden, d der Verhandlungen über das rochen und schließlich ohne erhebliche Debatte

losenzahlen den Charakter als Ma 14. Juni 2. Dezbr.

der wirkliche Umfang der Arbeitslo Zahlen niedriger zu veranschlagen ist.“

Die vorliegende Peröffentlichung behandelt zunächst die Gesammt— zahl der angeblich Arbeitslosen nach den beiden Zählungen, sodann ihren Beruf nach Berufsabtheilungen, Beruftz gruppen, Beruftarten und nach der Beruftstellung, ferner den Grund der Arbeits losigkeit, d. h. ob vorübergehende Arbeitsunfäͤhigkest (Krankheit namenklichz weiter die Dauer der Arbeite losigkeit, das Alter der Arbeitslosen, den Familienstand erwerbsthätigen die Arbeitslosigkeit in den einzelnen Bundesstaaten und Landestheilen, sowie nach den Ortsgrößenklassen. Es ist natürlich ausgeschloffen, hier aus allen diesen Abschnitten ausführlichere Mittheilungen zu ma auptpunkte hervorgehoben werden. Interesse weitester Kreise ist diesem ersten Versuch einer amtlichen Arheitslosenstatistik heute in außergewöhnlichem Grade sicher und es ist wohl zu hoffen, daß die vorliegende gewissenhaste Bearbeitung das ihrige dazu beitragen wird, einer unbefangenen, vorsichtigen Würdigung der Verhältnisse gegenüber der prüfungslosen Annahme beweisloser Behauptungen in dieser wichtigen Frage Vorschub zu leisten.

1) Die Gesammtzahl der Arbeitnehmer, welche sich als arbeitslos bezeichnet hatten, betrug: am 14. Juni 1895 269 352, Unter den angeblich Arbeitslosen vom 14. Juni befanden sich 80 749 und unter denen vom 2. Dezember 217427 weibliche Personen.

Arbeitslosen entfallen aber im Jun! 120 348 oder Dezember 217 365 oder 28, 19 auf die Kranken“, e nur angegeben worden sind:

Landwirthschaft ꝛeee. Forstwirthschaft und Fischerei. Bergbau, Hüttenwesen 2c. Industrie d. Steine und Erden Metallverarbeitung.. . Maschinen, Werkzeuge ꝛc. . Chemische Industrie ö Forstwirthschaftliche

bro nne, Textilindustrie

Animositẽ ĩ ositat anf die. Schöffengerschte.

namentlich

ie die Sozial⸗ kann ich nur Rechte der Arbeit Sozialdemokratie schnelt a, wo die Arbeiter sich len und keine Hilfe bei Ich habe schon hingewiesen auf den wie schwere Vorwürfe Herr von Stumm er in Verhandlung getreten Aber was blieb Herrn Roesicke denn die Organisationen der Arbeiter, rlaß vom 4. Februar 1890 versprochen wie Herr von Stumm seinen Gegens usdruck bringt, halte ich geradezu für aft konserpvativ kann ich nur sosche keste Gerechtigkeit zum Ziele hat. Fraktion sich nicht durch die Ration se Resolution stimmen. antragt, in Nr. 8 das Wort „ge—

Staatssekretär nicht f so eingehend sind

andere Gründe

Arbeits losen Angehörigen, bei den verbündeten Regierungen zu erwirken, daß sie die Lehrpläne ihrer Landes ⸗Universitäten dahin umgestalten, daß die Vorlesungen über das Bürgerliche Gesetz⸗ buch den Mittelpunkt der privatrechtlichen Vorlesungen bilden.“

Abg. Spahn: Die Lehrfreiheit der Universitäten soll nicht durch⸗ brochen werden, sondern es soll nur die Lehrthätigkeit mit der Praxis in Uebereinstimmung gebracht werden. Erst wenn der Student weiß, daß der Schwerpunkt des Examens in das Bürgerliche Gesetzbuch gelegt wird, wird er sich dasselbe auch aneignen.

Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding:

Ich bin diesmal in der angenehmen Lage, die Resolution, die zur Debatte steht, dankbar zu begrüßen. Ich kann den Worten, die der Herr Vorredner zur Begründung der Resolution gesprochen hat, im Ich bin auch überzeugt, daß diejenigen von Landes ⸗Universitäten

durch die Resolution Was die preußische gierung betrifft, so hat diese die angeregte Frage bereits im Früh— sommer dieses Jahres, als das Zustandekommen des Bürgerlichen Gesetzbuchs in die nächste Wahrscheinlichkeit gerückt war, thatkrãftig Sie wird voraussichtlich in nächster Zeit auf dem Boden, den der Herr Vorredner angedeutet hat, zu einer

Obgleich die Universitäten

Holz⸗ und Schnitzstoff Nahrungs⸗ und Genu Bekleidung und Reinigung Baugewerbe ĩ Polygraphische Gewerbe Künstler und künstlerische Be⸗

Fabrikarbeit ꝛc. o. näh. Bez. Dandelsgewerbe Versicherungsgewerbe Verkehrsgewerbe. ö Beherbergung und Erquickung zusammen 13 725 825

Auch die Vertheilung der Arbeitslosen auf die etwa 2090 in der Reichsstatistik unterschiedenen Berufsarten hat das Statistische Amt vorgenommen, worauf näher einzugehen, es hier leider an Raum »daß im allgemeinen die Arbelts-= losigkeit am stärksten die Berufsarten ungelernter Arbeiter, geringsten die höheren Schichten gelernter, qualifizierter Arbeiter be- rührt, und daß speziell im Winter die Arbeitslosigkeit in solchen Be—⸗ rufen (wie ,,, e,. sich mit Rücksicht auf die Jahreszeit ganz oder grö i. Da für die letzteren Berufe die Gefahr der winterlichen Arbeitslosigkest so gut wie sicher voraussehbar ist, fo hat sie für die betreffenden Berufsangehsrigen die Bedeutung einer normalen Erscheinung, gegen welche sie schon zur : schäftigung besondere Vorkehrung treffen können und müssen; erleichtert wird diesen Saissnarbeitern die Obsorge für ihre arbeitslosen Tage — wenigstens zum theil — dadurch, daß sie während der Zeit ihrer Berufearbeit höher gelohnt werden als andere Arbeitnehmer.

Hinsichtlich der Berufsstellung der Beschäftigungslosen — ste zählen natürlich alle zu den Arbeitnehmern — l Bericht das Gros unter ihnen, im Sommer g, 16, im Winter 700 so, die eigentlichen Arbeiter, d. h. Gesellen, Lehrlinge und sonstige Arbeiter einschließlich der Dienstboten, während die Hausindustriellen, sowle die sogenannten Angestellten nur im ganz geringen Maße Es ist hier nicht näher darauf einzugehen möglich.

3) Der Grund der Arbeitslosigkeit konnte seitens det nur unvollkommen ermittelt werden. De

„Daß die jeweilige Arbeitslosigkeit in einem Lande das Produkt verschiedenartigster Verhältnisse ist, die sich nicht ohne weiteres durch Zahlen ausdrücken lassen, bedarf, keiner weiteren Ausführung. Um daher den wahren und eigentlichen Grund der Arbeits losigkeit in Erfahrung zu bringen, wären sehr intensive Erhebungen erforderli die jwar für den Bezirk einer Stadt, kaum aber für ein großes Re mit Erfolg unternommen werden können. h ich dieserhalb darauf beschränkt, zu erfragen, ob die beschäftigungalosen

rbeitnehmer wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit oder aus anderen Gründen“ außer Arbeit waren.“ war folgendes:

Von den 299 362 Arbeitslosen im Juni 1895 waren, wie bereits er⸗˖ . wähnt, zwei Fünftel, nämlich 120 348 oder 490, 2006/0 wegen Arbeit cunfãhig· leit, die anderen drei Fünftel, nämlich 179 004 oder 59, 80 6 aus anderen Gründen beschäftigungslos. . 6 pe m n , .

— — l wischen den beiden n ig it e e ig . für den 2. Dezember 1895. Von en nämlich nur etwas über ein Viertel — 217 365 oder 28, 10 oο — auf die Kranken, dagegen ast drei Viertel hbz 640 oder 71,81 0½ — auf andere 2

Die Vertheilung beider Kategorien auf die Berufsabtheilungen, Gruppen und Arten wiederzugeben, fehlt hier der Raum.

4) Was die Dauer der Arbeitslosigkeit anbelangt, so konnte dle betreffende Frage nur dahin gehen, wie lange die Arbeitslosigkeit bis zum Stichtage der Zählun hinaus konnte die Reichsstati ehende Zahlen tzeben ein B oweit diese nicht in vorüberge eblichen Grund hatte.

ö vielmehr können nur einige chen Führern.

——— dN 0 . D S SGS

D vdo de d do di F S S do SS

am 2. Dezember 1395 771 005.

wesentlichen nur beistimmen. Bundesregierungen, sich befinden,

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sodaß eigentlich Arbeitslo

2. Dezember 1895. Zahl der nicht selbständigen Erwerbs thätigen“ (auch der an sindustriellen) der Berufsabtheilungen A bis D und einschließlich aller ‚Dienstboten“, auch der Berufsabtheilung Oeffentlicher Dienst (Eb) und, Ohne Beruf und Berufsangabe“ (F) bezifferte sich die Zahl aller angeblich Arbeitslosen einschließlich der Kranken im Juni anf 1, 89 oo und im Dezember auf 4,88 o, und zwar beim schlecht auf 2,13 0/0 bezw. H, 460/90 und beim weiblichen auf 1,44 0,) bezw. 3, 90 Oso. . 9. Den Hauptgrund des erheblichen Unterschiedes zwischen den Sommer und den Winterzahlen hat man natürlich darin zu suchen, daß die Mehrzahl der Betriebe im Sommer eine größere Thätigkeit entfalten als im Winter; doch hat dabei nach der Ansicht des Statistischen Amts auch der Umstand eingewirkt, daß im Sommer viele Arbeitslose von der Zählung nicht zu erfassen waren, sowie daß bei der Zählung im Juni die Nebenbeschäftigungen mit in Betracht ezogen waren, während dies im Dezember, bel der Volkszählung, Überhaupt nicht stattgefunden hat.

2) Was den Beruf der angebli nehmer anbelangt, so vertheilten sich diese abtheilungen der Kranken auf die

Resolutionen Die einzelnen Punkte wurden währen Bürgerliche Gesetzbuch besp einstimmig angenommen, Kardorff:

Der Bericht bemerkt,

wiederholten Im Vergleich

Herrn Hüpeden auf meinen Freund von Stumm unsere Stellung zu Nr. J noch einmal darzulegen. einmal in den Einjelstaaten liegen, sind die gewillt, ihre Vereint gese Wir glauben

eltend macht, welche

nöthigen mich, entheils nicht aug⸗

Wie die Dinge GSEinzelstaaten nicht Sie wollen ihre Rechte rungen für die Gewerk⸗ n welche sich als Gegner Die Sozialdemokratie würde sich wenn sie die juristische Deshalb können wir der Refolution

in die nd genommen. i f . geübt werden können.

gebung aufzugeben. erner, daß die Forde vereine zu Unrecht von denen verlangt werden, der Sozialdemokraten bekennen. dieser Vereine bemächti Persönlichkeit erlangt haben. nicht zustimmen.

Abg. Schall (d. kons): nur dem zustimmen, was Herr v Herr Hüpeden die kon ihre Sozialpolitik. organisation, wärtigen Augenblick ihre Zwecke machen würde. Sozialdemokraten bedenklich

Entschließung Verhãltnisse männlichen Ge⸗

verschiedenen deutschen namentlich

it ihrer Be⸗

der Studienzeit

verschieden bemessen ist, so habe ich doch keinen Zweifel daran, daß die einzelnen Regie— rungen sich über die maßgebenden Gesichtenunkte ohne Schwierigkeit verständigen werden. Soweit es dazu der Mitwirkung der Reichs verwaltung bedürfen sollte, wird diese, besonders wenn die Resolution vom Reichstag angenommen wird, gerne ihre Mitwirkung eintreten

gen und sie beherrschen,

Ich kann namens meiner Fraktion on Kardorff gesagt hat. Ich bedauere, servative Partei angegriffen . Wir gönnen dem Arbeiter au ir theilen die Ueberzeugung, die Sozialdemokratie

a . so bilden nach ch eine Berufs⸗ daß im gegen daraus ein Werkzeug für Herrn Hüpeden sollte der Beifall der Die Erfahrungen der vorsichtig man gegenüber insbesondere

durch Liebäugeln der Sozialdemokratie in die Hände machen uns wvorsichtig. entgegenkommen, so müssen wir sich von den Schlingen der Sozial⸗ enn das gelingt, werden die

beschäftigungslosen Arbeit- en zunächst auf die Berufs⸗ Es entfielen Arbeitslose einschließlich

don Bennigsen hält den Wortlaut nicht für passend, da die Universitäten eine selbständige Verfassung hätten; es wäre wohl besser, den Antrag dahin zu fassen, daß es heiße: „aß die Lehrpläne ihrer Landes ⸗Universitaͤten dahin umgestaltet werden,

eiklärt sich mit dieser Fassungsände⸗

gemacht haben. Arbeiterbestrebungen wie folgt. Bericht sagt

der Arbeiterschaft dazu kommt, Diese Erfahrungen

Wünschen der doch abwarten, daß die Arbeiter demokratie losmachen. daß sie an uns die wahrsten Freunde haben. testieren, daß

daß u. s. w. am 14. Juni 1896 am 2. Dejember 1896 Abg. Dr. von Cuny rung einverstanden.

Die Resolution wird darauf einstimmig angenommen.

Schluß 51 Uhr. (Fortsetzung der ersten Berathung des G f die Postdampfschiffs verbindungen, und Aenderung der Geschafts⸗ ordnung, betreffend die Unterstützung namenilicher Abstim⸗ und die Einführung einer Generaldiskussion am Schlusse der dritten Lesung.)

ĩ Wenn wir A. Landwirth⸗

ö 8 568 10 z16 106 a81 os 79? ö 3 ; Die Reichsstatistik ha der Gefolgschaft

Die konservative P Programm, das ein' christlich s wird den Arbeiten mehr und mehr llinks) haben keine Veranlassung, allzu zu⸗ Sie doch an Ihre Erfahrungen auf dem an der französischen Grenze, in London ꝛc. Bu gl bittet den Redner, nicht von dem sere Partei ist eine selbständige und eine

Ich will mich in diese londern nur erklären, errn Lerno theile. nhalt und die, Tragweite der die Bayern dafür stimmen. J ervativen scheinen die Arbeiter der Sozialdemokraten bewahren zu wollen, ndes Koalitionsrecht mö ie aber nichts erreichen. die Sicherung dessen, was reichsgefe Abg. Hüpeden: Ich glaube, da die schlimmsten Gegner der werden. Bei den nichtorganisirten Ma wer am lautesten schreien und schimpfen kann. ten verfolgen andere Jiele. Der

Sonnabend 1 Uhr.

Nächste Sitzun z esetzentwurfs, betreffend

69 Arbeitslosen

die Konservatlven ausschließlich in B. In dustrie ꝛc

rrn von Stumm si einer Person, sondern ihrem ist, wie früher. Ich hoffe, e ein Licht aufgehen. versichtlich zu s Parteifage in Breslau, räsident Freiherr von hema abzuschweifen) Un durchgus arbeiterfreundliche Abg, Dr. von Marquardsen (ul): abetheuerungen nicht einmischen als Bayer nicht die Auffassung de Sinne, wie Herr von Bennigfen den Resolution dargelegt hat, können auch Abg. Frohme (Soz.): Die Kons dadurch bor der Verführun daß sie ihr geseßlich beste Damit werden

46 321 391 471 Das Ergebniß

. Arbeitslosen C. Handel

7851 68 482

Arbeits losen D. Lohnarbeit wechselnder

Nr. 50 des Centralblatts der Bau verwaltung * heraus- geben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 12. D Dienst ⸗Nachrichten. — Nicht amtliches: Erwelterungsbau der Universitäts · Sternwarte in Königs⸗ Architektur und Kunstphilosophie. — Die Tolbiac⸗ über den Bahnhof der OrleantzEisenbahn in Paris. — Das Verhalten von Eisenbahn. Signalanlagen bei Bruch der Draht. — Vermischtes: Erweiterung des — Auszeichnungen aus Anlaß der auten im Memeldelta. — Besuch der Königl. Techn. Berlin. — Befuch der Königl. Techn. Hochschule in esuch der Großherzogl. Techn. direktor Goßweyler in Karlsruhe

losen siellt sich wesentlich folgenden Inhalt: Amtliches: den 771 005 Arbeitslosen tre

55 618 103 918

P 3 straßenbrücke Arbeits losen

ebäudet in Beuthen F. Oęffentlicher

ochschule in annover. — ochschule in Karlsruhe. — Bau⸗ — Bücherschau. — Neue Patente.

Ueber diesen Tag den Zustand nicht verfolgen. Na ld von der Dauer der Arbeitslosigkeit, ender Arbeitzunfähigkeit ihren an⸗ Die Verhältnisse der kranken Ar ssen wir hierbei also ganz außer Betracht. Die Ärbeits stand angeblich bei

lichst ein schränken. gedauert habe.

Die Resolutlon fordert nur lich bereits im Prinzsp besteht. erten Gewerkscha ozialdemokratie

sen kommt es bloß darauf Die Gewerk⸗ eifall von linlz hat mich

S bis z. 8e, S0 789 299 369 5b 78 217 427 gz

noch einmal

Verlag von Puttkammer und Mühlbrecht. Berlin.