õgios)] Hannoyersche Centralheizungs- und
Apparate · Bau · Anstalt.
Bei der am 23. Dezember d. J. in Gegenwart eines Notars vorgenommenen Verloosung der Aproz. Partial⸗Sbligationen unserer hypo⸗ thekarischen Anleihe vom 29. Dezeniber 1894 wurden nachstehende Nummern gezogen:
Litt. EB. über je L000 SM Rr. 76 345 77
Litt. C. über ie 500 M Nr. 331 378 489 543 392, xrückzahlbar zum Nennwerthe nebst einem Amor= tisationsaufschlage von 5 Prozent vom . April 1897 6 . t
esellschaftskasse in Hainholz, dem Bankhause S. Katz in Hannover gegen Rückgabe der betreffenden Stücke. ;
Ueber genannten Zeitpunkt hinaus findet eine Verzinsung nicht statk⸗
Dannover⸗Hainholz, den 23. Dezember 1896. Hannoversche Cenutralheizungs K Apparate ⸗ Bau⸗ Anstalt. Der Vorstand.
Ludwig Alt. H. A. Bolze.
5b 13
Emil Seelig Actien Gesellschast, Heilbronn a. N.
Wir beehren uns hiermit, unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 16. Jannar 1897 Nachmittags 2 Uhr, in unserem Hause, Nr. 25 der Wilhelmstraße zu Heilbronn stattfindenden ꝑ. ordentlichen Generalversammlnng einzuladen.
In derselben werden die in F 16 der Statuten genannten Gegenstände der Tagesordnung der regelmäßigen Generalversammlung verhandelt werden.
Der Bericht des Vorstandes nebst Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung liegt vom 1. Januar 1897 ab im Geschäftslokal der Gesellschaft, Wil⸗ belmstraße Nr. 27, zur Einsicht der Herren Aktio-; näre auf.
Zur Theilnahme an den Berathungen der General⸗ dersammlung sind, gemäß F 13 der Statuten, nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien mindestens zwei Tage vor der Generalver⸗ sammlung bei dem Vorstand der Gesellschaft behufs Ausübung des Stimmrechts hinterlegt haben.
Heilbronn, 28. Dezember 1896.
Der Aufsichtsrath. Louis Scheffer, Vorsttzender.
sowie bei
Io 7206]
Gläubiger⸗Aufforderung.
Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 24. November a. c. tritt die Schieferbergban⸗ Aktien Gesellschaft „Westerwald“ in Liqui⸗ dation, und werden etwaige Gläubiger der Gesell⸗ Hat laut 5 243 des H. G. hierdurch aufgefordert, hre Forderungen bis um 31. dieses Monats bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Limburg a. d. Lahn, 16. Dezember 1896.
Carl Pricken, Liquidator.
ol] Viermit laden wir unsere Aktionäre zu der dritten ordentl. Generalversammlung auf Mittwoch, den 13. Januar 1897, Abends Si Uhr, nach dem Theater. Foyer ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, sowie der Gewinn. und Verlust Rechnung. 2) Neuwahl ron 3 Mitgliedern des Aussichtsraths. 3) Erledigung etwaiger Anträge auf Ueber⸗
tragung von Aktien. Stadttheater in Harburg A.⸗6. Der Vorstand.
Der Aufsichtsrath.
H. Osterhoff. L. Hoff. R. Hastedt.
G. Lühm ann. V. Delius. L. Borchers. B. Meyer. R. Palm.
59157 Brauerei zur Hoffnung, vormals Ph. J. Hatt Schiltigheim, Elsaß.
1X. ordentliche Generalversammlung am 20. Jannar 1897, Vormittags 10 Uhr, in Straßburg i. E., Kinderspielgasse 27.
. Tagesordnung: J. ,,. des Vorstandes und des Aufsichts. rathes.
II. Abnahme der Bilanz und Jahresrechnung.
III. Verwendung des Reingewinneg.
IV. Decharge⸗ Ertheilung an den Vorstand und
den Aufsichtsrath.
V. Neuwahl dreier Mitglieder des Aussichttz.
rathes § 15 der Statuten.
Eintrittskarten für diefe Versammlung sind vom 2. Jannar bis zum 27. Jannar gegen Hinterlegung der Aktien oder genügenden Ausweis des Aktienbesitzes bei Herren hs. Staehling, X. Valentin Co.,. in Straßburg, Herrn S La Noche Sohn in Bascl oer aun Gesell⸗· schafts⸗Sitze in Schiltigheim zu beziehen.
Der Aufsichtsrath.
(87 go] Neue Dampfer Compagnie.
Gegen Vorlegung der Aktien werden vom 21. d. Mt. ab die Pividendenscheine Nr. 136 nebst Talon in unserm Komtor, Bollwerk Nr. 2l, ausgegeben.
Stettin, den 24. Dezember 1896.
Die Direktion. C. Piper. G. Rottschalk.
Iod l66)
Meinerser Okermühle Aetiengesellschaft.
Bei der am 15. 8. M. stattgefundenen notariellen Verloosung unserer BPartial⸗Hbligationen wurden folgende Nummern gezogen: 65 89 10 310 356, welche vom 1. , . ab bei unserem Bantkhause Herrn B. , . annover, oder bei unserer Gesellschaftskasse in einersen egen Rückgabe der Obligationen und Talon mit inskupons zur Auszahlung gelangen.
Meinersen, den 23. Dezember 1896.
Der Vorstand.
Acti vn. —
sõ9los]
Bekanntmachung. „Nachdem der Bgu der Nebenbahnen B Lippstadt, Spoest = Belecke Brilon und B Ennigerloh Warendorf zessionzurkunde vom 16. Dejember 1896 worden ist, werden mit Bezug auf 12 des schaftsvertrages die Aktionäre erste Rate von 28 0 Aktien und Prioritäts Stamm. niktien I
nuar 1897 an die Landesbank der P Wöestfalen zu Münster baar in deutscher
stempels von Vio pro Mille des gezeichneten betrages einzuzahlen.
Lippftadt, den 23. Dezember 1896. Der Vorstand
Westfülische Landeseisenbah
¶ Vormals Warstein ⸗ Lippftadter Eisen bahn.)
durch Allerhöchste Kon— . Mas
aufgefordert, die der gezeichneten Stamm
Litt. G. und Litt. D. längstens bis zum 20. Ja⸗ währung portofrei unter Beifügung der Quittungs⸗
bogen / Formulare und zugkeich des Schlußnoten⸗
der Westfälischen Landeseisenbahn. Kamp.
dll]
Activa.
n Soefel⸗ Brauerei, Aetien⸗Gesellschaft
Bilanz ver 2090. September 1898.
zu Düsseldorf.
Passiva.
eckum = 1
eckum— Grundstücke und Gebäude
Haus Kasernenstraße Nr. 43
,
Eismaschinen und Kühlanlagen
Lagergefäße und Gährbottiche .
Transportgefäße ö
Utensilien.
Inventar
Fuhrwerk . ;
Eisenbahnwagen .
Wirthschafts⸗ Inventar .
Versicherungs⸗ Konto, vorausbezahlte ,
Waaren⸗Vorräthe .
Wechsel⸗Bestand
Kassen⸗Bestande.
Debitoren.
Gese 6, B., rovinz Reichs.
Aktien⸗
59113
in Nüsseldarf.
. Einladnug.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre Gesellschaft zu nuar 1897, Nachmittags B35 Uhr, in Geschäftslokale dahier,
sammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und des rathes über das abgelaufene Geschäftsj
winnvertheilung. Neuwahl des Aufsichtsrathes.
berweisen wir auf § 17 unserer Statuten suchen diejenigen Herren Aktionäre, welche Generalversammlung theilnehmen wollen. ihre längftens bis zum 16. Januar 189 dem Vorftande unserer Gesellschaft
in Frankfurt a. M., oder dein Peters Æ Cie. in Ftrefeld und dessen Fi ö Duisburg, Rheydt und Ruhrort zu egen.
rechnung nebst Bericht des Vorstandes und de
dabier zur Außerdem steht der gedruckfe unserem Bureau zur Verfügung. Düsseldorf, den 21. ,, 1896. Der Aufsichtsrath.
Vereinigte Nüsseldorser Actien · Gierbrauerei und vormals 9. Nossen, Actien . Gesellschast
der am Mittwoch, deu 20. Ja- Vollmers wertherstraße z, stattfindenden nennten ordentlichen Generalver⸗ Aufsichts⸗ 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge⸗ 3) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand.
Wegen Anmeldung zu der General versammlung und er⸗
in Düssel⸗ dorf, bei dem Bankhause von Erlanger C Söhne Bankhause
Die Bilanz, sowie die Gewinn— und Verlust⸗ sichtsrathes liegen im Geschäftslokale der Gesellschaft
Einsicht der Herren Aftionäre Geschäftsbericht auf
Kommerzien⸗ Rath P. Melchers, Vorsitzender.
PDebet.
201 266 94 401 98 475
123 920 17 236 —
3 827 — 2 454 11 442 — 1696 — 5 761 —
3 462 46 154 31934 131167 1010972 904 040 26
16s 5s J Gewinn und Ber lust⸗Kon
3 S834 875 —
to ver 309. Sey
r
M ; 1700000
200 000
72 913
180
Aktien⸗Kapital .. Hypothekenschulden. Reservefonds Konto. Dividenden⸗Konto, unerhobene Dipvi— J Kreditsren in laufender Rechnung Mp 113 090.43 Kautionen... 13 gal. 160 Hypotheken a. Haus Kasernenstr. 43. 171 901.26
Gewinn⸗ und Verlust Font oõ. Sc wm
298 g32 196 570 R
äs 5s J
tember 1896. Cxoœdit.
Feuerungt⸗Konto Reparaturen Konto. Maschinen · Betriebs. Konto mserem ihrwerke Unlosten Kon to ö Salair-, Reisespesen und Lohn⸗Konto
unserer
Handlungs⸗Unkosten, Steuern. und ,,,, . Abschreibungen: An Grundftück! und Gebäude Konto 19 Grundstück, 20,9 auf Gebäude t 849 192.46. ;
ahr.
Eismaschinen⸗
Abschreibung der Eismaschine Rr. 5
15 0g von A 115 854— ..
an der Aktien M 1 7 bei Utensilien⸗Ronto 25 G von S 5 163.35 Inventar Konto 25 0ͤρ von S 3 2772.
lialen s
hinter⸗ Wirthschafts. Inventar Konto S0 !? ,
Gewinn Saldo.
Auf. . 36
auf. für den Kupon Nr. 9 B. Simons C Co.
An Ausgaben für Malz, Hopfen, Brausteuer, Pech, Gas, Wasser und Reparaturen von Fastagen
Versiche⸗
Hus Kafernenstr. Nr. 3 zo / von e 205 37. os
Maschinen Konto 165 0 von Æ 111 66114075. und Kellerkühlanlage⸗ Konto: ,, . Gãährbottiche⸗Konto io so pon Trangzhortgefaße⸗ Konto 30 / von 1 24 623 96
Fuhrwerks Konto 25 Co von 0 ih Z56. 36. Eisenbahnwagen Konto 25 , von M 3 263 —
auf von
von
S T2626
M6 3
.
Per Gewinn⸗
472 123 89 Vortrag d 86h og 32 063424 „ Bier⸗ 27 901840 Verkaufs⸗
4 287 86 Konto. 966 001 25 18295 85 , Traäber⸗ 132 849 22 Konto. 35 262 99
Eis⸗Konto 5 b39 70 29 71430 , Zinfen⸗ P Ronto . 1709869
14317 4108
16 666 23 162 17375 13 769 — / 7386 90 127686 ͤ
Sis 351436 66
los oꝛo e 196 37020
vs s J so ss7 J
Die durch die heutige Generalpersammlung festgesetzte Dividende von go so gelangt mit MS 90.—
bei der Gesellschaftskasse,
in Düfseldorf von jetzt an zur Auszahlung.
Düsseldorf, den 21. Dezember 1855. Der Vorstand.
Christ. Hoefel.
bei Herrn Jacob Landau in Berlin und Herren
oli
Brauerei Kronenburg, vormals Z. G. Hatt, in Straßburg — Elsaß — Kronenburg.
30. September 1896.
KRrasserie du Kas- Rhin
Pass iüvn.
Bilanz am
29
384 w 270 Maschinen und Utensilien, Konto?. 345 Fässer⸗ und Bottich⸗Konto 75 Transportfãsser 96 sferde⸗Konto 15 Flaschen⸗Konto . 6 20
li * M6 9
Amortisations⸗Konti: 290805
83 63513 S8 044 97 124100 25 44 8253 68 62 871 74 8 37594 23 005 87 5 972 92 122911 20000 —
. ba0 26 203 85 08 5] 682 54 39157 zh hh 153 35 3535 33 (7 90 O60
1177 S6 9923.09 1594 493 925.78 149 714.66
Debitoren. ; ö
Waarenvorrãthe . 666
sis 8. 81 JG, 85 o0 000 — Aktienkapital
20 000 - Gesetzlicher Reservefonds 273 702 85 Kredstoren
Ob4 78 115 01314
1894/95).
1843 Geminn. und Yerlust. Konto.
Ss y] Ts ss s;
20 2E so zweite Dividende. 2
115
2d/o des Aktienkapitalz als Vortrag 5
Genehmigt in der Generalversammlung 12. Dezember 1896. Brauerei Kronenburg vormals F. G. Hatt
KRrasserie du KRKas-Rhin.
Der Vorstand. F. G. Hatt.
312 48 00 — 00
im]
Gewinn. und Verlust⸗Konto linklusive 15009 6 Vortrag aus dem Jahre
vom
Sb ðꝛ]
Activn.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. Genossenschafts⸗ Druckerei
G. G. mit beschr. Haftpfl. zu Duisburg in Liquidation. Bilanz vom 15. September 1896.
Pagsgi6iva.
3
3
Duisburg, Caspar Bresser jr.
6
—— —
267 288 000
Darlehn inkl. Zinsen .... Genossenschafter . Antheile
Kreditoren
5h0
Auf Verlust Konto zu ,, MS h 833. 57 Nach den Blichern verbleibender Vermögensbestand
1866.43 7 700.—
Haftpfl. zu Duisburg in Li nidation. Herm. Sülzen fuß.“ Hein t. Ff'chnr .
den 15. September 1896. Genossenschasts· Druckerei G. G. m. beschr.
Carl Meyer.
4. 9 zo3 g 06 = ons da 165 2683
9 384 03
s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
In der Liste der beim Amtsgericht Bremen zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist heute der Rame des Rechtsanwalts Dr. jur. Heinrich Wilheim Arnold Romberg, hier tobe haft gelöscht. 59031]
Bremen, den 22. Dezember 1896.
Das Amtsgericht. H. Grote Dr.
) Dant name
WGochen⸗ eber sichi
der Rei s8 bank
vom 23. Dezember 1896. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an 3 kursfähigem deutschen Gelde und an Golb in Barren oder gut. ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet). . Bestand an Reichekaffenscheinen
toten anderer Banken
59321
dhh 160 000 18 613 000 3 838 0090 706 186 000 116 747 000 6 748 000 59 gog 000
. . ; Lombardforderungen. EGffelten.. sonstigen Aktiven. Passivn. Das Grundkapital 120 000 000 Der Reservefonds. ; 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden k IL 094163 000 Die sonstigen täglich fälligen Ber⸗ bindlichkeiten 503 267 090 Die sonstigen Passiva . 25 771 000 Berlin, den 26. Dezember 1896. Reichsbank Direktorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. Schmkedicke. Korn. Gotz mann.
10 Verschiedene Vekannt⸗ machungen.
Die gegen ern Bernhard Cromwell seit drei Jahren unwissend verbreiteten Gerüchte ziehe ich biermit als unwahr zurück und erkläre Herrn B. Cromwell für einen Ehrenmann.
i. Annonce ist nach Wahl des Herrn Cromwell in drel Zeitungen bekannt zu geben auf meine Kosten. Geestemünde, den 21. Dejember 1896.
R. Di erks.
Bekanntmachung. Die Hanupt⸗ und Schlußziehung III. Kliasse der N. Weseler Geldlotter ie findet am
X. Januar 1897
und folgenden Tage statt.
Die Gewinnliste dieser Ziehung wird s. Zt. dem Reichs · Anzeiger beigelegt.
Wesel, den 23. Dezember 1896.
osb81 õ9l 16
Willibrordi · Rirthban · ammisston. Besserer. Boland. Thomaz.
zum Deutschen Reichs⸗A
M 302.
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
den 28. Dezember
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1896.
Ver Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen auß den Handels, Genossenschafts⸗
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Bl
Gentral⸗Handels⸗Register
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des ö 3
Dag Central ⸗
Berlin auch r die Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 33, bezogen werden. S*
ost⸗Anstalten, für
en und Königlich Preußischen Staatg⸗
eichen⸗, Muster⸗ u 4 66 ö. Titel
für das
Das Central ⸗ Handels. Register für dag Deutsche Reich für das ir ,. — Einzelne Nummern er Druckzeile 30 3.
Bezugspreis betrßt IJ MS 80 . Infertionspreis für den Raum (in
1
Vom „Central⸗Sandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 307 A
nd Böͤrsen⸗Reglstern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowle die Tarlf und
Deuts che Reich. 1. 30)
erscheint in der Regel täglich. — Der
„307 B. und 3070. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse.
12. * 9331. Verfahren zur Darstellung der 4 Dimethyl - amidoderiwate von 1 - p -Tolyl -, 1 -P-Aethoryphenyl- und 140 Tolyl - 2-äthyl“ 3 methyl -H-pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8551. Farbwerke vorm. Meister Lucins 4 Brüning, Höchst a. M. 12. 5. 96. .
20, K. E 958. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — A. S. Krotz, O. S. Kelltz. Springfield, u. W. P. Allen, Chücags; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen⸗ straße 43/14. 5 5. 56. —
20. K. 14457. Selbstthätige Schmiervor⸗ richtung für Förderwagenräder. — Stto Franz Kapp, Zwickau i. S., Breithauptstr. 11. 8. 16. 96.
22. W. 10 9275. Verfahren zum Konservieren von Bildern. — Dr. Gustav Wendt, Berlin NO., Landsberger Allee 147. 4. 6. 95.
24. W. Ez 022. Rost. — Fr. Wascheck, Galatz, Rumänien; Vertr.. Hugo Pataky u. , Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 25. 15. 7. 96.
20. R. RO 3231. Glastische Binde. Jacob Rohmann, St. Johann a. d. Saar, Vickoria- n. 114. 2. 6. 96. ⸗
22. sS0s9. Wechsel vorrichtung zum Betriebe zweier von einander unabhängiger Regenerativ⸗ Heijsysteme bei Wannenöfen. — August Pollack, Radeberg i. S. 4. 4. 96. ; . .
24. C. 6115. Entkern⸗Maschine für Rosinen. — Frank Howard Chase u. Thomas Edward Dougherty, Chicago, Ill., V. St. A.; BVertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 25. 1. 96 .
29. P, S140. Elastische Walzen für Spinn— maschinen, Webstühle, Druckpressen u. dgl. — The Publishing Advertising and Trading Syndicate Limited, London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin W., Schiffbauerdamm 29a. 27. 4. 96.
47. E. 5 09003. Ausdehnbare Treibscheibe. — Elektrizitãts ⸗Aktiengesellschaft vorm. Schuckert C Co., Nürnberg. 13. 6. 96.
809. R. 10 567. Einstellvorrichtung für Stein bearbeitungswerkzeuge. — Reinhold Roßmann, Hosterwißß b. Dresden. 11. 9. 96. .
86. K. 13 893. Elektrischer Schußwächter⸗ schützen. — Kunstweberei Claviez Co.
G. m. b. H., Leipzig. 16. 4. 96.
7) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen 3 , ,. ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 90 681 bis 90 7350. Rlasse.
Z. Nr. 90 724. Maschine zum Bearbeiten von Fellen. — Ph. Jenik, M. Bowsky u. L. Loewus, New. Jork, V. St. A. Vertr;: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. Vom 30. 6. 96 ab.
8. Nr. 90 719. Hopfenseiher. — 9 Palm, Hamburg ⸗Uhlenhorst, Blücherstr. 3g. Vom 2. 6. 96 ab.
8. Nr. 99 745. Vorrichtung zum Extrahieren des Hopfens. — H. Schade u. M. Haus, Dortmund. Vom 31. 10. 94 ab.
7. Nr. 90 688. Drahthaspel; Zus. z. Pat. 73 100. — W. Edenborn, früher St. Louis, jetzt Chicago, V.. St. A.; Vertr.. Wilhelm
eber, Köln a. Rh. Vom 22. 3. 95 ab.
8. Nr. 90 681. Vorrichtung zum Absaugen von Stauh aus Polstermöbeln, Teppichen u. s. w.
= J. E. Howard, Dakhurst, Hampstead Heath, Cty. of London, u. J. Ch. Taite, 63 Queen Victorig Street, City of London, Eng; Vertr.;
G. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden ke 80. Vom 22. 5. 96 ab.
8. Nr. 99 6983. Maschine zum Waschen, Färben, Beizen u. s. w. von Wolle u. dgl. — G. Politz, Barmen. Vom 19. 4. 94 ab.
8. Nr. 90 999. Maschine zum Aufdrucken ver schiedener Längenmaße auf Gewebe, Papier und andere Stoffe. — A. Monforts, M.⸗Gladbach. Vom 7. 11. 95 ab.
8. Nr. 90 700. Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren; Zus. z. Pat. 85 433. — C. Horn, Kappel Chemnitz. Vom 5. 5. 96 ab.
E. Nr. 90 737. Wasserumlauf⸗ und Reini⸗ gungsapparat für Dampfkessel und andere unter Druck stehende Behälter. — J. Demoulin, Lüttich, Belg.; Vertr.: A. du Bois, Reymend u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. Vom 3. 3. 96 ab.
EZ. Nr. 90 738. Dampfkesselanlage mit Gas feuerung. — Compagnie Internationale
des Erocsdsés Adolphe sSeigle, Paris 147 Rue de Courcelles; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 26. 3. 96 ab.
EL4. Nr. 90 791. Steuerung für Dampf. maschinen. — E. K. Hill u. J. H. W. Hoadley, City u. County , , Mass., und Chicago, Cook County, Ill., V. St. A.; Vertr.: Arthur
Baermann, 10. 7. 95 ab
Klasse.
5. Nr. 90 713. Maschine zum Drucken mit Schablonen. — H. Joféh, Große Straße 9, Mitau, Kurland, Rußl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ , . NW., Luisenstr. 43/44. Vom 8.
gh ab.
15. Nr. 90 714. Hö für Ab⸗ schmutzpapierleitungen an Druckmaschlnen. — E. B. Cottrell & Sons Comp., Stonington, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fran; Wirth u. Hr! 5 Wirth, Frankfurt a. M. Vom 19. 5.
ab.
18. Nr. 90 7148. Verfahren zur Herstellung bon Legierungen des Eisens mit Chrom, Wolfram, Molybdän o. dgl. — The Electro Metal- urinal! Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstraße 89. Vom 14. 6. S6 ab.
20. Nr. 90 798. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — W. Silver, Tamworth, Neu⸗Süd⸗ Wales, Austr.; Vertr: Arthur Baermann, Ber— lin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 10. 1. 96 ab.
20. Nr. 90 799. Schmiervorrichtung für Achtz⸗ lager. — W. Silver, Tamworth, Neu · Süd⸗ Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 4344. Vom 3. 3. g6 ab.
20. Nr. 90 710. Schaltwerk für Motorwagen. — Gasmotorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz. Vom 26. 4. 96 ab.
20, Nr. 99 711. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge; Zu . Pat. 87 913. — . . Hark n stadt i. S. Vom 21.7.
96 a
2H. Nr. 90 728. Fernschalter mit Ein- und Ausschaltung durch vorübergehendes Schließen ein und desselben Stromkreises. — Eliectrie Selector and signal Company, 145 Broadway, New⸗York, V. St. A. 3. Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 7. 1. 56 ab.
2H. Nr. 90 729. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren. — Eleiĩtrizitäts Aktien gesellschaft vormals Schuckert X Co.,
ürnberg. Vom 1. 4. 96 ab.
22. Nr. 80 720. Verfahren zur Varstellung blauer bis grünblauer beizenfärbender Anthracen? farbstoffe; Zus. z. Pat. 77721. — Badische Anilin und Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 9. 8. 92 ab.
22. Nr. 99 721. Verfahren, Gegenstände aus Metall, färben.
erlin NW., Luisenstr. 4344. Vom
Porzellan u. dgl. braun bis schwarz zu
— F. Mayer u. Th. Häusermann, Wien; Vertr.. A. Schmidt u. Romanus Schmehlik, Berlin W., Friedrichstr. 155. Vom 12. 7. 95 ab.
22. Nr. 90 722. Verfahren zur Darstellung bon Leukoverbindungen von Oxhanthrachinonen' — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer G Co., Elberfeld. Vom 12. 3. 966 ab.
24. Nr. 909 715. Zerstäuber für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Th. Höfer, Hamburg, Böckmannstr. I. Vom 2. 4. 96 ab.
24. Nr. 90 744. Regelung der Luftströmung in Leitungen, besonders bei Feuerungen; Zuf. ;. Pat. 88 4109. — R. Goll, er fer a. M. Eschersheimer Landstr. 112. Vom 28. 4. g6 ab.
25. Nr. 90 682. Verfahren zur Herstellung beidrechter Knüpfwagre. — W. Ziesch, Berlin, Bethanien ⸗Ufer 8. Vom 21. 5. 96 ab. .
25. Nr. 90 683. , , , für die Kettenmaschine von Kettenwirkst ühlen. c C. A. Neumann u. L. Strauch, Limbach i. S. Vom 2. 5. S6 ab. .
26. Nr. 90 747. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wassergas. — Dr. H. Strache, Wien XVII, Heuberggasse 9; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 22. 3. v ab.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus 5 3 des Uebereinkommens mit Desterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn vom 2. Nobember 1894 in Anspruch.
28. Nr. 90 749. Verfahren zur stellenweisen Weichgerbung lohgaren Leders. — R. Wide⸗ 2 München, Theresienstr. 34. Vom 17.7. 96 ab.
30. Nr. 90 689. Handstück für zahnärztliche Werkjeugmaschinen. — J. Th. Pederfen, Gcke Second Street u. Woodside Avenue, Woodside, Grfsch. Queens, Stagt New Jork, V. St. A.; Vertr.: 66 Heinrich Knoop, Dresden. Vom 7. 1. 96 ab.
21. Nr. 90 71. Zahnräderformmaschine. — J. Renk, Augsburg. Vom 21. 4. 6 ab.
24. 90 687. Lösbare , ,, der Holjstäbe von Rollschutzwänden und Rollläden. Württ Holzwaarenmannfaktur Estlingen, Bayer . Leibfried, Eßlingen a. R. om 8. 12. 965 ab. :
24. Nr. 90 741. Tisch mit geitbeilter, zwei⸗ seitig benutzbarer Tischplatte. — F. Pinschke, Berlin N., Adolfstr. 12. Vom 24. 3. 96 ab.
24. Nr. 90 742. Spei efaͤß; 2. Zus. . Pat, 79 078. — C. wenn n i. F.: Michael Wellhöfer, , b. Würzburg. Vom
ab.
16. 5. 96 25. Nr. 90 743. Seilbahn mit enn, festen Verankerung. — J. P. Brown jr., Jersey City, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom
18. 12. 96 ab.
lasse.
237. Nr. 90 730. Dachziegel. Ch. W. Schon, Antvorskov Slagelse, Dänem. ; Vertr.: F. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 5. Vom 26. 4. S5 ab!
28. Nr. 90 725. Vorrichtun zum Einspannen von Holzrahmen und zum . von Geh⸗ rungen. — S. Brown, Moßman b. Sidney, Kol. Neu⸗Süd⸗Waleg, Ausfr. Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 45/44. Vom 30. 10. 95 ab.
40. Nr. 90 723. Aluminium Legierung. — ,. . Berg, Eveking i. W. Vom 28.
ö ab.
10. Nr. 90 750. Verfahren zum Aufschließen von im Bleihüttenbetrieb fallenden Schlacken — . 5 Dehn, Langelsheim a. Harz. Vom 2.8.
ab.
42. Nr. 90 699. Umkehrsystem für terrestrische ernrohre, — Voigtländer K Sohn, Braun⸗ chweig. Vom 253. 1. 96 ab.
12. Nr. 90 991. Rechenmaschine. — A. Ch. Schabadt, Minsk, Rußl.; Vertr.: Richard Lü⸗ ders, Görlitz. Vom 15. 2. 96 ab.
45. Nr. 90 692. Reihensäemaschine mit um eine waagrechte Achse drehbaren Saatleitern, deren Schare tragende unteren Enden durch die Kraft der Zugthiere in den Boden gedrückt werden. — — Zberkowo b. Pudewitz. Vom
. ab.
45. Nr. 90 693. Sternförmiger Eggenzahn. — A. Laacke, Leipzig ⸗ Eutritzsch. Vom J. 4 56 ab.
45. Nr. 90 694. Gabelrad mit zwei über einander liegenden Gabeln auf jedem Gabelarm für Rübenerntemaschinen. — G. Fricke u. F. Prignitz, Jeseritz b. Kalvößrde. Vom 17. 5. 93 ab.
45. Nr. H0 717. Obstpflũcker. — C. R. Rauh. Solingen, Maltheserstr. 6. Vom 17. 5. 86 ak'
15. Nr. 90 748. Nasensprenger mit einem fein gelochten Gummiball als Mundstück. = F. H. L. Tiemann. Bremen, Jorkstr. 7. Vom 29. 8. 6 ab.
46. Nr. 90 726. Kohlenwasserstoffmaschine, deren Gemisch der Wirkung einer dunklen elektrischen Entladung ausgeseßt wird. — W. Rowbotham, 27, Vlttoria Street, Birmingham, Engl.; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 77. Vom 279. 47 965 ab?
47. Nr. 90 684. Kupplung für Dampfheizungs⸗ schläuche von Eisenbahnfahrzeugen. — 6. An f⸗ richt, Friedek., Oestr. Schief. Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin R W., Schiffbauerdamm 29a. Vom 273. 2 98 ab. Der Patentinhaber nimmt auf Grund einer ß in Oesterreich⸗Ungarn vom 7. Oktober 1895, welche zur Ertheilung des Privilegiums am 16. November 1895 geführt hat, für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 in Anspruch.
7. Nr. 99 702. Druckminderventil mit ent- lastetem Rundschieber. — Schäffer X Buden berg Magdeburg · B. Vom 21. 4. 96 ab.
47. Nr. 90 708. Bewegliche Stopfbuchfe. — O. HSaegermaun, Düffeldorf, Parkstr. 565. Vom 5. 8. 96 ab.
49. Nr. 90 686. Vorrichtung zum Sägen oder Feilen von Kegelrädern. — A. Sukkan, Berd⸗ jansk, Süd⸗Rußl.; Vertr.: Oskar Heimann, Oppeln. Vom 50. 6. 96 ab.
49. Nr. 90 704. Dorn zum Hinterdrehen von Fräsern. — A. Paul. Chemnitz, Ischopauer⸗ straße 140. Vom . 10. 95 ab.
49. Nr. 90 705. Vorrichtung zum Abschleifen des Grates an den Köpfen von Radeln. — A. ee, . Iserlohn, Kluse 37. Vom 31.1.
a
52. Nr. 90 739. Vorrichtung zum Abschneiden des Nadelfadens von Nähmaschinen. — The Philadelphia ERarringhHnchine Com-
Pan), Office City, Camden, Grfsch. Camden,
V. St. A3 Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
. NW., Dorotheenstr. 32. Vom 27. 7. 95 ab.
53. Nr. 90 738. Verfahren zur Verbesserung von Kaffee ⸗Surrogaten. — Kat hreiner s Malz · kaffeefabriken mit beschränkter Saftung, München, Briennerstr. 8. Vom J7. 4. 95 ab.
59. Nr. 90 740. Pumpe mit einem Zylinder zum Heben von Flüssigkeiten und einem zweiten Zylinder zum Einpressen von Luft in die Steig röhre. — G. Lanusell, Bendigo, Kol. Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 8090. Vom 28. 7. 56 ab.
681. Nr. 99 731. Selbstthätige Verschlußvorrich⸗ tung für Thüren u. dgl. — A. Baron von der 1 Berlin, Artilleriestt. 4c. Vom 24. 5. 96 a
64. Nr. 90 718. Bierdruckapparat. — J. Keith, London, Holborn Viadukt; Vertr. Max Schöning, Berlin 8. Moritzstr. 9. Vom 12. 9 5 ab.
64. Nr. 90 732. Korkzieher; Zus. 3. Zus.« at. 84 971. — E. Walker, Erie Cuy, Grssch. Erie, Penn. V. St. A. Vertr.: F. C. Glaser u. E. . Berlin 8W., Lindenstr. 30. Vom 8. 4. 96 ab.
84. Nr. 90 733. Flaschenfüllmaschine. — Boldt M Vogel, Hamburg. Vom 12. 6. 96 ab. 64. Nr. 90 734. Flaschenverschluß. — Th. Su⸗ ö Bromberg, Mittelstr. 3. Vom 16.
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687. Nr. 90 708. Selbstthätige Schleifmaschine für Glasgesäße. — F. A. Dubbuch, Furtwangen. Vom 6. 12. v5 ab.
71. Nr. 90 688. Absatz . Nagelmaschine. — G.
in ede, Paris; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustap , . . S8W., Friedrichstr. I0). Vom 18. gh ab.
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Nr. 90 736. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Salzsaͤure und Salpetersaͤure unter Zuhilfenahme von Schwefelsäure. — The Wallis Chlorine Syndicate. Limited., London, 99 Gresham Street; Vertr.: . Wirth u. Dr. Rich. Wirth, , . a. M., u. . NVW., Luisenstr. 14. Vom 11. a
76. Nr. 90 72. Reguliervorrichtung für Flyer.
77. Nr. 90 695.
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