1896 / 308 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Dec 1896 18:00:01 GMT) scan diff

das am 14. Ottober 1896 Allerhöch Statut für . ichverband des Außendei

Rade zu Neuenkirchen, Kreig B Königlichen Regierung zu Stad 13. November 1896,

4) das Allerhö Ausstellung auf den im Betrage von 750 000 S durch das A . Wietbaden Nr. 49 S. 365, ausgegeben

chste Erlaß vom 9. November 1896, betreffend die ßes der von der Stadt Koblenz auf Grund vom 19. Februar 1877 und 24. August durch das Amtsblatt der S. 335, ausgegeben am

st vollzogene 6 von Neuenkirchen, V umenthal, durch das Amtzbi, 383, ausgegeben am

Das vorgedachte Gesetz vom 23. Dezember 1896 giebt

1) den Inhabern von Schulddverschreibu tigen konsolidierten Staats⸗ Anleihe das kostenfreie Eintragung eines dem Nenn⸗ ten Schuldverschreibungen gleichen, vom zu 3i /. Proz. verzins das Staatsschuldbuch zu beantragen;

2) den in das Staats en konsolidierten Staats⸗-Anle chreibung die Augreichun reibungen zum Nennwerthe der gen Buchschuld gegen Löschung der letzteren zu

Gesetz wegen Aenderung des Gesetzes vom 3. Juli 1876, betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebes

im Umherziehen. Vom 23. Dezember 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen c. verordnen, mit Zustimmung beider den Umfang der Monarchie mit Aus was folgt:

Der § 2 des Gewerbebetriebes i Samml. S. 247) e

Die vorstehenden keine Anwendun schriften zum A von Waaren eines

Die Gewerbesche a und b bezeichnet ahres ein Wechsel ür den Rest ihrer Gültigkeitsdauer ste es Nachfolgers durch Umschreibung

fertigung zu übertragen. Artikel 2.

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1897 in Kraft.

Urkundlich unter Unserer und beigedrucktem Königlichen

Gegeben Neues Palais, den 23. Dezember 1896.

Wilhelm. von Boetticher. Freiherr von Marschall. merste in. Schönstedt. von Goßler.

en der 4pro⸗

echt, statt der e Nr. 46 S

20. Oktober 1896 wegen hescheine der Stadt Em mtsblatt der

stempelung die werthe der ei 1. Oktober 18

te Privilegium vom nhaber lautender Anlei

ichen Betrages in Königlichen schuldbuch eingetragenen Gläubigern

äuser des Landta he ist das

chluß der Insel He der Allerhs

Herabsetzun der Allerhöchsten Privil 1885 aufgenommenen Anleih Regierung zu Koblenz Nr. 57

der 4prozenti zugestanden, statt der Um

Artikel 1. Iise prozentigen Schuldvers

Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Umherziehen, vom 3. Juli 1876 (Gesetz⸗ rhält am Schlusse der Nr. 1 folgende

0 vierprozenti en g . verlangen. Die vorged folgen kostenfrei Die Anträge, welche bezeichneten Eintragunge bis zum 50. der Staatsschulden hierselbst gerichtet Anträge zu 1 genü während die Anträge zu 2 geri

Königlichen 10. Dezember 1896;

6) das am 11. November 1896 Aller die Genossenschaft zur Ent- und Bew Horst ⸗Eiersberger See zu Klein⸗ durch das Amtsblatt der Köni S. 311, ausgegeben am 4. De

D der Allerhöchste Erlaß vom 16. die Verleihung des Enteignungsrechts an zum Erwerbe der auf der Oder von der erforderlichen Grund Regierung zu Stettin Nr. 5 zember 1896.

höchst vollzogene Statut für Niederung am Horst im Kreise Greifenberg i. Pomm. glichen Regierung zu Stettin Nr. 45 zember 1896; YNovember 1896, betreffend die Stadtgemeinde Stettin für die Verbreiterung Oder = Dunztg ⸗Kanat urch das Amtsblatt der Königlichen 319, ausgegeben am 11. Be-

achten Eintragungen, bezw. Ausreichungen er⸗

sich auf die vorstehend zu 1 und 2 zw. Umschreibungen beziehen, an die Hauptverwaltung

ässerung der

Bestimmungen finden auf diejenigen woelche nach den reichsgesetzlichen Vor⸗ n von Bestellungen oder zum Ankauf andergewerbescheins bedürfen.

ine für Reisende zu den vorstehend en Zwecken sind, wenn im Laufe des es Reisenden eintritt, uerfrei auf die Person oder anderweite Aust⸗

müssen jedo Juni 1897 gt einfache schriftliche Form, chtlich oder an lh oder von sul des Deutschen Reichs aufgenommen oder be— in müssen.

Die näheren Anordnun umzuwandelnden Staatsschu Hauptverwaltung der Staat gebracht werden.

Berlin, den 29. Dezember 1896.

Der Finanz⸗Minister.

dem Bleichholm belegenen, ; Bleichholmspitze bis zum in der Person einem Kon glaubigt se gen betreffs der Abstempelung der ldverschreibungen werden durch die

sschulden zur öffentlichen Kenntniß

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Heinrich Kreis Essen, ist von uns heute die Markscheiderarbeiten für den Umfang

Klausthal, den 19. Dezember 1896. Königliches Ober⸗Bergamt. Achenbach.

Brandenberg aus Heisingen, Befugniß zur Verrichtung von des preußischen Staats ertheilt

. Unterschrift

er geistlichen, Unterrichts- und inal⸗Angelegenheiten.

Hermann Henyfelder, hierselbst che Arznei⸗Taxe für 1897 n, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗

u Hohenlo Mi nisterium d

ielen. Bos Freiherr von Ham iherr von der Recke.

Die in R. Gärtner's Verlag,

glich preußis

erschienene Köni ster der geistliche

begleitet der Mini Angelegenheiten mit folgender

Bekanntmachung.

Die in den Einkaufspreisen mehrerer kalien eingetretenen Veränderungen Umarbeitung der bisher geltenden

Brefeld.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Herlin, 29. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und K im Neuen Palais heute Vormittag von Chef des Militärkabinets, General von 5

Finanz⸗Ministerium.

Bekanntmachung,

betreffend die Um wandlun bungen der 4prozentigen Anleihe in solche der 3i6, pro Staats⸗Anleihe— vom 23 Dezember 1896 end die Kündig 4 prozentigen konsolidierten Staat die Befugniß, 4 prozentigen konsol

Drogen und Chemi⸗ ben eine entsprechende

g der Schuldverschrei⸗ elsecberlich

konsolidierten Staats—⸗ zentigen konsolidierten

rznei⸗Taxe

r ; z z önig arbeiteten ö gemeinen Bestimmungen sind unverändert ge 3 r et mn a ese

S. 269), betre

(Gesetz⸗ Samml. und Umwandlung der eihe, giebt dem Schuldverschreib idierten Staats⸗Anleihe zur egen Baarzahlung des Kapitalbetrages und die im

prozentigen Buchschulden zur baaren 3 monatlichen

Die abgeänderte Arznei⸗Taxe tritt mit dem 1. Januar 1897

Berlin, den 23. Dezember 1896. Der Minister der geistlichen, n,, Medizinal⸗Angelegenheiten.

rer Majestät der ckwünsche zum Neu⸗ werden gebeten, ihre

Diejenigen Personen, welche Ih Kaiserin und Königin ihre Giü jahrstage darzuhringen beabsichtigen,

Karten im Laufe des 31. Dezember bei Frau Ober⸗Hofmeisterin Gräfin von Brockdo zimmer unter Portal IV des Kön

vom Lustgarten aus links,

uldbuch eingetragenen 4 Rückzahlung binnen einer Bevor diese Kündigung erfolgt, Bekanntmachung des Finanz⸗Ministers Schuld verschreibungen die Umwandlun Schuldverschreibungen in solche der 3 dierten Staats⸗Anleihe und den im getragenen Gläubi Anleihe die Ums eboten werden. r angenommen, wenn nicht binnen einer vom Tage u bemessenden Frist chuldverschreibungen der 4 proz Anleihe unter Einreichung d und von den im Staatsschuldbuch von 4 prozentigen Buchschulden die betrages beantragt wird. ndem das eben erwäh bezw. Umschreibung hierdurch rist zur Forderung des Baarb e mit dem 20. Januar 18 Inhabern der 4 prozentigen konsolidierten Staats von denjenigen im Staats ozentigen Bu

rist zu kündigen.

ll durch öffentliche den Inhabern jener g der 4 prozentigen E prozentigen konsoli⸗ Staatsschuldbuch ein⸗ er 4 prozentigen konsolidierten Staats⸗ g in Zi /n prozentige Buchschulden an⸗ Angebot gilt gesetzlich ohne weiteres auf mindestens Bekanntmachung den Inhabern der Staats⸗ entigen konsolidierten Staats⸗ Staatsschuldverschreibungen eingetragenen Gläubigern Baarzahlung des Kapital⸗

Königliche Akademie der Künste.

Betanntmachung.

Das laut Bekanntmachung vom 27. schriebene Stipendium der Adolf Gi n 29000 M ist durch Beschl Stiftung für das Jahr 1897 Ziegler aus Schäßburg in Sieben—

; . Schlosses hierselbst,

abzugeben.

Juli d. J ö.

ns berg⸗Stiftung

im Betrage vo des Kuratoriums

der genannten dem Maler Karl

bürgen und

dem Maler Paul Noack aus

jedem zur Hälfte im Betra

Berlin, den 24. Dezember 1896. er Vorsitzende des Kuratoriums der Adolf Ginsberg⸗Stiftung A. von Werner.

Die Ober-Hofmeisterin Ihrer Majestät der Kaiserin und gin, Gräfin von Brockdorff wird wie in den Vor— jahren am Montag, Donnerstag und Sonnabend von 3 bis hnung im hiesigen Schlosse Besuche ent—

Freyburg in Schlesien ste Empfang findet am Montag, den

5 Uhr in ihrer Wo ge von 1000 S verliehen

gegennehmen. 4. Januar, statt.

Reichs ⸗Ver⸗ Geschäfts⸗ r Invaliditäts- u anstalten für das Rechnungsjahr ämmtlichen 31 Versicherungsanstalten des

dem Reichstage aufgestellte

vorgelegte, sicherungs amt Nachweisung d Rech nungsergebnisse de Alters versicherungs 18965 umfaßt die s Deutschen Reichs. Wie die Nachweisung erkennen läßt Zanstalten mit insgesammt 151 Sarbeitern der Vorstände, 66 205 Vertrauengmännern, 35 gerichten, 9176 besonderen Markenverkaufsstellen, 5014 mit der Einziehung der Beiträge betrauten Krankenkassen und 2939 in gleicher Weise mitwirkenden Gemeindebehörden und von der Landes-Zentralbehörde bezeichneten Stellen schädigungsbeträgen 15 6380 814.37 MP für Altersrenten und für Invalidenrenten, zusammen 24 027 S804, 83 t

nte Angebot der Umwandlung, erfolgt, wird die vorgesehene etrages der Art festges M abläuft.

Ministeri um für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Den Privatdozenten an der Forstakademie

zu Eberswalde Eckstein ist das Prädikat „Professor“

Anleihe und n Gläubigern rzahlung zum 97 beantragen, eiteren Antrag dieser Schuld⸗ konsolidierten 4prozentigen

n Schuld⸗ den Buchschulden noch 4 Prozent verzinst, in 31 prozentige des Gesetzes sowie die

sind für diese Ver— Vorstandsmitgliedern, 610 Ausschußmitgliedern, 2 Kontrolbeamten, 499 Schieds⸗

Dr. Schubert und Dr.

schuldbuch eingetragene verliehen worden.

chschulden, welche die Baa nicht spätest ens am 20. Januar 18 wird gemäß 52 des gedachten Gesetzes ohne w ß sie mit der Umwandlung

n solche der Zi prozentigen bezw. mit der Um

Nennwert Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.

Rath Allerhöchst ernannten bis— St. Pauls ⸗Kirche

angenommen, da verschreibungen i Staats⸗Anleihe, prozentige Buchs ach 5 3 des Ges verschreibungen und bis zum 50.

Dem zum Konsistorial⸗ herigen Diakonus an der Lic. theol. Dr.

in Berlin gte geistliche Raths⸗ storium der Provinz West⸗

schreibung ihrer chulden einverstanden sind. etzes werden die umzuwandelnde die umzuschreiben September 1897 mit 10 dürfen die

Groebler ist die erledi stelle bei dem Königlichen Konsi

preußen verliehen worden. 8 396 990. 25. 0

gezahlt worden. . Die Zahl der im Rechnungsjahre bewilligten Altersrenten betrug 52 062, die der Invalidenrenten

29 417, zusammen ausgereichten

in Zi prozentige äubigern vor dem cht gekündigt werden. reibungen der 4 pro⸗ konsolidierten Staats⸗ chuldverschreibungen g der 4 prozentigen im Staatsschuldbuche von * der eingetragenen

ewandelten ; taatsschuldverschreibungen, umgeschriebenen Buchschulden zur baaren Rückzahlung ni g der Schuldversch Ila prozentigen bstempelung der S

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 33 etz Sammlung enthält unter

Nr. 9868 das Gesetz, betre Abveräußerung 14. Dezember 1896; und unter

Nr. 9869 die Ver die Anlegung des Gr Amtsgerichte Aldenhoven, Blankenhei ennef, Adenau

aufgewendet Versicherten eine 5 Proz. der Ge⸗ der erhobenen Prämie) aus⸗ Verwaltüngskosten entfallen gls 440 66 0

hung der B n, ,

Verwaltungs kosten 5570 939,34 M, was fuͤr den Kopf des

Ausgabe von etwa 057 „S ergiebt oder 5, sammteinnahme an Beiträgen

ffend die Erleichterung der

1. April 1905 von Grundstücken,

Die Umwandlun entigen in solche d nleihe wird durch A bewirkt werden, während die Umschreibun in Zi /n prozentige Amtswegen, ohne daß Gläubiger bedarf, kostenfrei erfolgen wi

Dagegen haben

1) diejenigen Inhaber von 4 verschreibungen, welch langen, ihren Antra unter Einreichung der Sch Staatspapiere

Von den

fügung des Justiz⸗-Ministers, be auf bie Ro

n Theil der Bezirke der

m, Düren, Ahrweiler, Andernach, chem, Bergheim, Lindlar, Grevenbrol illesheim, Hermeskeil, Rhaunen, erncastel, Waxweiler, Trier, Neumagen un

vom 22. Dezember 1896. Berlin W., den 29. De Königliches G

112 Abs. 3 33 706, 00 A0 28 822, 68 0

ch mit Ein⸗ 351 893, 17 M

ten der Ein des Invaliditäts⸗ und Altersvver auf die Kosten der Kontrole (5 138 a. a. auf die Kosten der Schiedsgerichte. . Die Gesammteinnahme aus Beiträgen belief si schluß der Beiträge für Seeleute auf 95 Zahl der verkauften Beitragsmarken beträ 1093 Millionen in Lohnklasse I, 177 M 107 Millionen in Lohnkla

undbuchs für eine Heinsberg, Boppard, ch, Lebach,

uchschulden

es eines Antra . 6 Kastellaun,

——

prozentigen Staatsschuld⸗ e Baarzahlung des Kapitalbetrages ver⸗ „obigen Frist schriftlich uldverschreibungen an die Kon

hierselbst, Außer den Schuldver— elches Littera, Nummer in doppelter wird mit einer ichenden sofort abe der mit dem aren Rückzahlung

2

illionen in Lohn se III und 66 Millionen in klasse IV, an Doppelmarken werden rund 373 006 als ver nachgewiesen.

Der Antheil der Ver Schlusse des Jahres 189 vertheilten Renten (6 90 des rungsgesetzes) ergiebt bei 268 337 Einzelfäll zelfällen an Invalidenrenten, hresbetrag von 19 642 497,93 S f 574,46 für Invalidenrenten, zusammen

ember 1896. esetz- Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

.

g innerhalb der obi

ü

sicherungsanstalten an den bis zum Rechnungsbureau endgültig und Alters versiche⸗ en an Altersrenten zusammen ür Alters⸗

erzeichniß, w n enthält das eine Exemplar rsehen dem Einre demselben bei Rückg Anmeldung zur ba chreibungen wieder abz gen der Kontrole der

chreibungen ist ein und Nennwerth der Verschreibunge Ausfertigung beizufügen;

Empfangsbescheinigung ve rückgegeben und ist von tempelvermerke über die versehenen Schuldvers die Schuldverschreibun Post übersandt, so genügt die Bei emplar, de ie im Staatzschuld vierprozentigen konsolidierten hlung des Kapitalbetrages aben ihre Anträge ebenfalls Frist an die Hauptverwaltung

Bekanntmachung. Invaliditãts⸗

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 ( Gesetz Samml. S. 357) sind bekannt gemacht 1) der Aller

welchen dem Flut

und 148 827 Ein 417 164, einen Ja renten und 9381 29 024 072,39 M .

Diese Rentenbelastung repräsentiert einen Kapitalwerth Altersrenten und 82 Sa2 757 M füt 194 864 664 M

—“

höchste Erlaß vom 20. September 1896, hmuldenverbande in Schurgast st, die zur ordnungsmäßigen Regulterun luthmulde erforderlichen Grundstücke und G der Enteignung zu erwerben, zu Oppeln vember 1896

2) das am 12. Oktober 1896

das Recht verliehen g und Unterhaltung erechtsame im Wege durch das Amtsblatt der Königlichen Nr. 48 S. 349, ausgegeben am 27. Ro⸗

Allerhöchst vollzogene Statut für e⸗Genossenschaft Schreitlacken Fischhausen durch das Amtsbl

Staatspapiere mit der fügung des Verzeichnisses in abe nicht erfolgt.

eingetragenen Gläubiger der aats⸗Anleihe, welche Rück⸗ chforderung verlangen, ch innerhalb der obigen er Staatsschulden zu richten.

von 112 021 887 M für Invalidenrenten, zusammen . m Schlusse des Jahres 1895 sind 72614 Alters⸗ 38 459 Invalidenrenten, zusammen 111 064 Renten

Versicherungtzanstalten N 122,46 M für Altersrenten und 2 380 944,17 M für Invalidenrenten, zusammen 7575 O66, 63 t

Trentitten zu) renten un

att der König⸗ A455, ausgegeben am

die füdliche Schreitlacken im Krei Regierung zu Königsberg Nr. 45 S 26. November 1896

entfallenden

Jahresbetrage von 51

in Tegan gekommen; es verbleiben demnach am Schlusse des Jahres no 195723 Altergrenten mit ein em abzüglich des Reichszuschusses sich berechnenden Jahresbetrage von 14445 375,17 ½ und 110 377 Invalidenrenfen mit einem entsprechend berechneten Jahresbetrage von 7 006 5836, 9 „0

Den nach den SF 5 und 7 des Invaliditäts- und Alters— versicherungsgesetzes zugelassenen besonderen Kasseneinrichtungen (Eisenbahn⸗ und Knappschafts⸗Pensionskassen) sind aus den bis zum Schluß des Jahres 1896 vertheilten reichsgesetzlichen Renten ur Last gelegt: 5117 Altersrentenantheile mit S6? 367, 93 M , und 11372 Invalidenrentenantheile mit

24 529.51 Jahresrente; von diesen waren bis Ende 1895 1363 Altersrentenantheile mit 137 975,51 S½, Rente und 3031 Invalidenrentenantheile mit 193 251, 03 SM Rente bereits wieder in Wegfall gekommen, sodaß ein Bestand von 3754 Altersrentenantheilen mit 369 392,339 MSE Jahresrente und 8341 Invalidenrentenantheilen mit 551 278,58 M Jahres⸗ rente verblieben ist. .

Der Vermögensbestand der Versicherungsanstalten ein⸗ chließlich des Werths der Inventarien belief sich bei Ablauf

8 Jahres 1895 auf 381 S7 7 360,77 , wovon bis dahin 33 210 333,77 S6 dem Reservefonds (G6 21 a. a. O.) über⸗ wiesen worden sind.

Die durchschnittliche Verzinsung der Kapitalanlage mit 3.58 Proz, gegenüber von 3.65 Proz. im Vorjahre.

Der ul ] uc; der Altersrenten, welcher für die im Jahrs 1891 begonnenen 123.60 MM betrug, ist für die im Jahre 1892 beginnenden Renten auf 127,565 und für die im Jahre 1853 beginnenden auf 13000 (66 gestiegen, dagegen für die im Jahre 1894 beginnenden auf 136,14 M. urückgegangen und hat sich für die im Jahre 1895

eginnenden Altersrenten wieder auf 132,80 6 gehoben. Da⸗

egen hat die Durchschnittshöhe der Invalidenrente, welche

ö für die im Jahre 1891 beginnenden Renten auf 113, 38 0p belief, für die im Jahre 1895 beginnenden Renten den Betrag von 123,92 MS erreicht.

An Beitragserstattungen (88 30, 31 des Invaliditäts— und Altersversi krun e esetz) wurden den 31 Versicherungs⸗ anstalten zur Last gelegt: 7978 Erstattungsantheile in Fällen von Verheirathung im Betrage von 168 294,95 S und 1905 Erstattungsantheile in Todesfällen im Betrage von 53 603, 16

Die durchschnittliche Höhe eines Erstattungsantheils be⸗ trägt für sämmtliche Anstalten zusammen 19,84 ½ in Fallen von Verheirathung, 28, 14 S in Todesfällen.

Dem Regierungs⸗-Assessor Loeck ist die Stelle eines Mit⸗ liedes der Provinzial⸗Steuer-Direktion und Vorstandes beim Stempel⸗ und Erbschaftssteueramt in Berlin verliehen worden.

Dem Regierungs⸗A,ssessor Weyersberg in Arnsberg ist die kommissarische? erwaltung des Landrathsamts zu Fellin bostel übertragen worden.

Der bisherige Spezial⸗Kommissar, Regierungs⸗Assessor don Katzler aus Glogau ist der General⸗Kommission in Bromberg als Hilfsarbeiter überwiesen worden.

Laut , . Mittheilung an das Ober⸗Kommando der Marine ist M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Becker, gestern von Manila nach Hongkong in See gegangen.

Das „Handbuch über den Königlich preußischen Hof und Staat“ ist in der Ausgabe für das Jahr 1897 soeben erschienen und durch R. von Decker s Verlag (G. Schenck, Königlicher Hof buchhändler) hierselbst zu beziehen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Die Besserung im Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs hält, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, weiter an; die Heilung mache langsame, aber ungestörte Fortschritte.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Die Landtage von Nieder⸗Oesterreich, Böhmen, Steiermark, Galizien, Mähren, Schlefien, Krain und Görz wurden 46 eröffnet. Im böhmischen Land⸗ tage betonte der Statthalter Graf von Coudenhove in seiner Eröͤffnungsansprache, die Re ierung, welche erklärt habe, daß sie den mn, Punkten der böoͤhmischen Fragen näher treten wolle, werde jedes Bemühen zur Ausgleichung der bestehenden Gegensaͤtze unterstützen. Er, der Statt—⸗ halter, gehe von dem Grundsatze der Gleich berechtigung beider Volksstämme aus, die das Land bewohnten.“ in' gebracht wurde ein Bericht des Landesausschusses über die Einführung direkter Landtagswahlen in den Landgemeinden. Unter den dem Landtage vorliegenden Anträgen besindet sich ein solcher des Abg. Herold; betreffend eine staatszrecht⸗ liche Adresse an die Krone. Der Abg. Schlesinger Frneuerte den vorjährigen Kurien-Antrag der deutschen Abgeordneten, der Abg. Werunsky den vorjährigen Ankrag, betreffend den Erlaß eines Landesgesetzes heb ch der Straßentafeln. Ferner beantragte der Abg. Schlesinger die dringliche Behandlung des Antrags des Landesausschusses, betreffend die direkten Wahlen in den Landgemeinden, womit sich der Abg. Engel einverstanden er—⸗ klärte. Der Oberst⸗Landmarschall Fürst Lobkowitz erklärte, er werde den Antrag auf die Tagesordnung der ersten Sitzung nach dem Wiederzusammentritt des Landtages setzen. Im niederösterreichischen Landtage brachten die Abgg. Nos ke und Genoffen und Philippovic und Genoffen getrennte Anträge auf Abänderung der Landtagswahlordnung ein. Im steiermärkischen Landtage kündigte der Landes- hauptmann Graf Wurmbrandt eine Vorlage über die Einführung direkter Landtagswahlen in den Landgemeinden an. Der galizische Landtag wurde von dem Landmar chall Grafen Stanislaus Badeni mit einer Ansprache eröffnet, worin derselbe auch des i n Besuches des Kaisers und der zahl⸗ reichen Loyalitätskundgebungen aus allen Kreisen der Be⸗ völkerung Galiziens gedachte. Das vom Landmarschall aus gebrachte Hoch auf den Kaiser wurde begeistert

Fürst Sanguszko hob n Jahres von dem giebiger Gebrauch gemacht ich dieser Bewegung sei nur dort entgegen⸗ on Leidenschaften und Der Statthalter stellte ferner nd die anhaltende Abnahme . Die Sitzungen der und Görz

feier in Moskau und die zwischen den Kabinetten vo burg bewiesen. internationale habe, welches als ein hervorra und der Zivilisation im Ort nicht nur mit einer Macht, terhalten müsse.

ununterbrochenen Bezi n Bukarest und St. Der Abg. Sturdza Stellung,

aufgenommen. Der Statthalter im Laufe des letzte sammlungs⸗ und Vereinsrecht aus egierung habe

verhalten und Entfesselung v

sse indessen die

endes Werkzeug des Friedens . sten Beziehungen

gegenüber streng gesetzl treten, wo es sich um zialem Hader gehandelt den Aufschwung des Schulwefens der Auswanderun Landtage Eröffnungssitzung

ent die be sondern m Die liberale Regler ren Ergebniß der

skau, die Befuche des von Serbien und die Wie en mit Griechenland ter der jüngsten hoch⸗ n der in der Türkei nisters wurde in allen

Europas un folge diese

den herzlichen Empfang in Mo Franz Joseph und des Königs aufnahme der diylomatischen Schließlich gedachte der Mini tans zu Gunste Die Rede des Mi

gebewegung fest

dem Krainer Majaron einen dring— Erhebungen in den Landgemeinden und sowie betreffend die Herabsetzung mährischen Fux und Genossen auf Einführung in den Landgemeinden und de Zacek und Geno Dringlichkeit für lage zur Aenderung der Landesw lichster Erweiterun grenzung der Wählergru Wahlen noch im Laufe Landtag beschloß einstimmig, zu überweisen.

Großbritannien und Irland.

In einer gestern in Dublin ab samm lung, in welcher alle Glau alle politischen Parteirichtung waren, wurde, wie „W. T. B.“ meldet, eine Resolution an— gierung aufgefordert wird, die in dem rlamentarischen Auss schätzung festgestellte Ungerechtigkei

herzigen Akte des Sul lebenden Rumänen. Theilen von warmem Beifall begleitet.

Bulgarien.

meldet: Da infolge der Unter⸗ ch⸗bulgarischen Handels⸗ r 1897 a. St. (15. Januar fuhrzoll in Kraft tritt, hreiben an die anderen sie um die Zustimmung der m In krafttreten

Prozesse

der öffent⸗

Wahlrecht der fünften Wählerklasse, Wahlzensus. stelltn die Abgg.

Landtage einen dring⸗ direkten Wahl⸗ r Stimmzettelwahlen. ssen beantragten sodann ihren Antrag, eine Vor— ahlordnung im Sinne des Wahlrechtes, der nationalen A ppen sowie der direkten geheimen ssion einzubringen. Der beide Anträge einem Ausschusse

Die „Agence Balcanique“ zeichnung des o ste rreichis vertrages vom 1. Janua n. St.) ab ein 14prozentig hat die Regierung ein Rundsch Mächte gerichtet betreffenden gleich en Zollfa

Bei Beginn der en die Mörder e Ankläger Gheor die Richter und Gesch welcher der Bedeutung des Verbrechens nach, daß die Angekl

in welchem

tzes ersucht.

estrigen Verhandlung in dem tambulow's begründete giew die Anklage. Er appellierte an heilsspruch zu fällen, entspreche, und wies dieses Verbrechen aut⸗ schiew bereits im Jahre Einverständniß bestanden n zum Attentat getroffen, tschiew sei der intellektuelle zur Ausführung ie Wahrheit der er dieselbe zugegeben.

dieser Se

ehaltenen großen Ver⸗ ensbekenntnisse und en Irlands vertreten

worenen, einen Urt

agten die Absi kundgegeben hätten (Tüf und daß unter denselben ein chdem sie alle Vorbereitunge e dasselbe ausgeführt. Tüfek des Verbrechens und habe d

Anfangs, hätten die Angeklagten d Zeugenaussagen bestritten, später a

Amerika.

Dem „W. T. B.“ wird aus Canton der Senator Walcott habe mit Mac Kin stündige Unterredung betreffs eines Ge interngtionalen Bimetallismu einem Senatsausschuß vorbereitet werd Dieser habe na

genommen, worin die Re e jüngsten Berichte des pa chusses über die

t Irland gegen⸗

über zu b Frankreich.

Der „Gaulois“ veröffentli von Orleans, worin dieser d Deputirtenmandat ablehnt. Ob plebiscitären

cht einen Brief des Herzogs ie Kandidatur für das Brester schon das monarchische Prinzip

Kundgebungen (Ohio) berichtet,

derartigen nley eine zwei⸗ setzes zur Förderung des gehabt, welches von e, dessen Vorsi eäußert, Mac Kin epublikaner, sich um eine n Bimetallismus zu be⸗ soll die Bildung eines Aus⸗ Ingelegenheit mit Vertretern

Kandidatur lbezirk dem französischen Epif cher Vertretung der kirchlichen J und weil er gegenwärtig, delikate diplomatische Verhandlungen Zwischenfälle hervorrufen wolle. seinen ganzen Eifer und s in den Dienst der Das „Journal“ meldet: Modifikationen, binnen kurzem unterzo Deloye die Direktion Ministerium beibehalten.

kopat behufs parlamen⸗ nteressen nützlich erscheine, ierung der Republik keine inneren Er werde im Gegentheil eine sämmtlichen Familienb ausländischen Interessen im Hinblick auf die eingreifenden welchen das Artillerie-Material gen werden solle, werde der General Bauabtheilung im Kriegs⸗

Walcott sei. eifrig bestrebt, das Ve internationale Ueberein unft über de mühen, zu erfüllen.

schusses zur Berath anderer Nationen verlangen.

wo die Re prechen der

Das Gese

Aus Kairo erfährt das h habe genehmigt, d

Gerichtshofes ch drei europäische Rich dieser drei Richter würden Engläͤ ein Belgier sein. Hierdurch werd

Sachen die Mehrheit gesichert. Demselben Bureau wird aus Ka allem Anschein nach die Unru wirksam unterdrückt worden seien. Nach in Hamburg eingegan herige Präsident der Republik heeseman, am 12. kurzer Krankheit g Republik., William Davi die Verfassung geleistet und

„Reuter sche Bureau“: der das Richter kolleg ium für die Eingeborenen ter verstärkt werde: nder, der dritte wahrscheinlich e den Europäern bei wichtigen

der Artillerie⸗ Minister rat

des Appell Rußland.

Aus Warschau erfährt ‚„W. T. B.“

Grafen Schuwalow sei ernst; Schlaflosigkeit eingetreten.

der Zustand des in den letzten Tagen sei

pstadt gemeldet, daß hen im Taungs-⸗Distrikt

chen Korps bei dem

Die Audienzen des diplomatis Sswünsche haben gestern

Papst zur Darbringung der Neujahr genen Nachrichten ist der bis⸗

Liberia, Joseph James November d J. zu M Der frühere Vize⸗ d Coleman, die Prãäsi

onrovia nach Präsident der hat den Eid auf dentschaft übernommen.

amtlich veröffentlichte B.“ berichtet wird, auf

Das gestern in Konstantinopel Budget beruht, wie dem „W. T

dem Durchschnitt der Budgets Gehalte um 10

ung der Ausgaben roz.,, ferner auf der Erhöhung einiger Ergebnissen den höheren Zolleinnahmen m Eingange der wie folgt, veran⸗ 256 Pfund, hmen 2494 829 Pfund, teuern 1136 316 Pfund, Die Ausgaben weisen auf: äre Schulden 5 064 888 Pf 17 Pfund, Eykafs 55 250 P Pfund, Irrenhaus 6193 P fund, Zivilpensionen und Anderes Pfund. Waisenpflege 97 Pfund, Marine

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

g berichtet das Wolff'sche Bureau“ zum Aus⸗

= d Arbeiter vom g ssen hat sich wenig geändert. gen wurde mit 368 Gängen während der Feiertage an nicht am Löschplatze verholt. uais. 61 davon waren beim Löschen an 162 Krähnen mit 38 alten und Quaisschuppen selbst waren 372 alte

erwarteten

g des Patentgesetzes, kommenden Finänzjahres Die Einnahmen sind Einnahmen 10257 1571 146 Pfund, Departementgseinna Tabackregie 5l 775 Pfund, feste S zusammen 18511 423 P Zivilliste 882 550 Pfund, regul irreguläre Schulden 1 3944 Mekka⸗Karawane Militärpensionen 180 245 P Pfund, Lehensgüter 1235 115 IhH00) Pfund, Kriegs- Ministerium 441895 Artillerie 462176 Pfund, Gendarmerie Zivildepartements ammen 18529 4066 Pfund. ommentar zu dem Budget sind die Rück⸗ kommenden Finanzjahres und zu den Einnahmen hinzugerechnet urde, die Unterrich Erhöhung mit 200 1 Piaster erhöht, ie den europäischen r Einkommensteuer werden daher von Pfund abgerechnet, cher Eingan

Aus Ham bur stande der Haf Tage: In den Ausstandsverhältni Hafen lagen 232 Schiffe. Auf 161 gearbeitet; der Rest ist zum größten Theil die Stadt gekommen 9gö dieser Schiffe lagen an den resp. Laden beschäftigt und zwar 1186 neuen Arbeitern. und B70 neue Arbeiter in Thä

In Lüdenscheid haben, wie im „Vorwärts“ Firma Vogelsang u. Linnepe

Steuerrückstände. und anderen

mitgetheilt wird, die Schleifer der wegen Lohnstreits die Arbeit eingestellt.

Hier in Berlin soll, wie die Blätter melden, am 17. 1113944 in Kongreß der Bauhilfsarbeiter stattfinden. 3 826 943 Pfund, zus amtlichen K stände, wel nach demselben eingehen worden. Der Zehnt w von 19 auf 10 erhöht, welche etzt wird; die Schaftaxe wurde um hierfür wurden 200 000 Pfund eingestellt. D Provinzen zugestandene Befreiung von de wird auf die asiatischen ausgedehnt, und es der dreijährigen Durchschnitiezahl 342 135 gegen 100 009 Pfund als voraussichtli m Patentgesetz zugerechnet werden. ziahre die Zolleinnahmen zurückgegangen seien, esichts der günstigen Handelsaussichten in Anschlag gebracht worden. den keineswegs den Geschäfts⸗ Außerordentliche Ausgaben ebensowenig die Ein⸗ n Monopolen und aus

spezifiziert) Nach dem

Kunst und Wissenschaft.

hiesigen Wohnung der Geheime Justiz. Rath Rechtsanwalt hierfelbst, nach iden dieses um die Rechts- d in der deutschen Juristen⸗ en einem trefflichen Kommentar anderen Arbeiten Rath Levy jenen großen ung verfaßt, der, als der wie Praxis Namen beider Ver⸗ berühmt machte.

rinz / Albrecht⸗ ärz 1897 die -Die Kunst im Buchdruck‘, Herr Montag Abends 389 bis ); b. . Geschichte des Mittelalters‘, Dienstag Abends den 19. Januar 1897); c. . Ge⸗ telalter bis zur Neuzeit, Herr rmann (10 Vorträge, Donnerstag onnerstag, den 21. Januar 1897. saal des Museums statt; der Zutritt

che während des

Gestern ist in seiner von Wilmowski, früh kurzem Leiden wissenschaft hochverdienten Mannes wir welt lebhafte Theilnahme erregen. Neb zur Reichs, Konkurtordnung und Gemeinschaft mit dem ermordeten Justij— Kommentar zur deutschen Zivilprozeßordn vollkommenste seiner Art allgemein anerka schon längst unentbehrlich geworden ist und die fasser welt über die Grenzen Deutschlands hinaus Das Königliche Kunstgewerbe⸗Museunm 7) veranstaltet in den Monaten Januar bis nachstehenden Vorlesungen: a4 Direktor Dr. P. Jessen (10 B 96 Uhr, Beginn: Montag. des deutschen Hauses von der Urzeit bis zum Ende fred Gotthold Meyer (16 Vorträge,

er Notar und Das Hinsche

tstaxe i

unt, für Theorie

laufenden Finan

200 000 Pfd. mehr genommenen Reduktionen wür gang der Regierung gefährden. seien in das Budget nicht einge nahmen, welche aus den einzuführende den neuen Handelsverträgen zu erwar

Rumänien.

putirtenkammer gemachten Aus⸗ r Sturdza, der in der Adreß⸗ e Politik besprochen und be⸗ en Rückhalt in T. B.“ zufolge, Stoicesco? mänien und Rußland seien Aufnahme er Prinzessin Ferdinand bei der Krönungs⸗

den 18. Januar 189

Herr Dr. Al sa bis 9 Uhr, Beginn: Dlenstag, schichte der Kunsttöpferei vom Mit Regierungs · Baumeister Richard Bor Abends si bis 95 Uhr, Beginn: D Die Vorlesungen finden im Hör ist unentgeltli

pflege in Br

Auf die in der De führungen des Abg. Gre debatte besonders die ausw daß Rumänien

rovinzial-Kommission für die Denkmal.“ andenburg hielt am 19. d. M. eine ch Kenntnißnahme einer amtlichen Uebersicht über chu der Denkmäler in allen preußischen h Bluth den Jahresbericht äber s

Gertrud ⸗Kapelle 14. Jahrhunderts

merkt hatte, Sitzung ab, in

Rußland suchen müsse

ie Beziehungen zwischen Ru ganz ausge Prinzen un

erklärte, dem

Auswärtigen rovinzen der

e Thätigkeit zusammen hängenden

Verhãͤltnissen,

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