belegenen Parzellen Nr. 668 und 669 im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben. Neues Palais, den 16. Dezember 1896. Wilhelm R. ; Bo sse. Freiherr von der Recke. An die Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und des Innern.
Finanz⸗Ministerium.
Der Kataster⸗Sekretär Knospe in Koblenz, sowie die Kataster⸗Kontroleure Bick in Wipperfürth, Bis kamp in St. Johann, Britz in Perl, Broll in Braunfels, Buhr in Gummersbach, Feinholtz in Pleß, 3 in Dierdorf, Jürgensmey er in Berleburg, Kerl in Angermünde, Ober⸗ dörffer in Eitorf, Ohneserge in Jüterbog, Anton Scherer in Cues und Wiemer in Neu⸗Ruppin sind zu Steuer⸗Inspektoren ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
DOem Stabshoboisten und Militär⸗Musikdirigenten
Theodor Grawert beim Infanterie⸗Regiment Herwarth
von Bittenfeld (1. Westfälisches)ꝰ Nr. 13 ist der Titel „König⸗
licher Mufikdirektor“ verliehen worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Der Kreis⸗Thierarzt Sporleder in Oppeln ißt in die dritte Kreis-Thierarztstelle des Kreises Breslau-Stadt, mit dem Amtssitze in Breslau, versetzt worden.
Ministerium des Innern. Die anliegende Abschrift einer von dem Herrn Justiz⸗
Minister unter dem 25. v. M. an die Ober⸗Landesgerichts⸗
Präsidenten mit Ausschluß derjenigen zu N. und N. erlassenen Rundverfügung, ;. betreffend die Aufbewahrung der Nebenregister solcher Standesämter, die sich am Sitze des für die Aufbewahrung zuständigen Amts— gerichts befinden, erhalten Eure Excellenz zur Kenntnißnahme und geeigneten weiteren Veranla ug Berlin, den 31. Dezember 1896. Der Minister des Innern. In Vertretung: Braunbehrens.
An die sämmtlichen Herren Ober⸗Präsidenten.
Eurer Hochwohlgeboren erwidere ich im Einvernehmen mit dem Herrn Minister des Innern auf den aus Anlaß der Zirkularverfügung vom 2. Dezember v. J. erstatteten Be⸗ richt vom daß es grundsätzlich geboten erscheint, die Aufbewahrung der Nebenregister solcher Standes⸗ ämter, welche sich am Sitze des für die Aufbewahrung zu⸗ ständigen Amtsgerichts befinden, bei benachbarten Amtsgerichten stattfinden zu lassen. Eine Ausnahme darf nur da Platz greifen, wo gemäß der übereinstimmenden Ansicht Eurer Hoch⸗ , . und des zuständigen Herrn Regierungs⸗Präsidenten die Gefahr einer gierche n gen Vernichtung der Haupt⸗ und Nebenregister nach menschlicher Voraussicht ausgeschlossen ist. Gegen die Vorschläge Ihres Berichts, soweit sie die Auswahl der mit der ferneren Aufbewahrung der Nebenregister zu k Gerichte betreffen, sind Erinnerungen nicht zu erheben.
Eure Hochwohlgeboren ersuche ich, gefälligst hiernach das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 25. November 1896. Der Justiz-Minister. In Vertretung: Nebe⸗Pflugstaedt. An den Herrn Präsidenten des Königlichen Ober— Landesgerichts in
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Königlichen Regierungs⸗ und Gewerbe⸗Rath Wil⸗ helm Oppermann in Posen ist die etatsmäßige Stelle eines e mn g, Raths bei den Königlichen Regierungen in
osen und Bromberg und dem Königlichen Regierungs⸗ und Gewerbe lath Max Beckmann in Frankfurt 4. d. Oder die etatsmäßige Stelle eines gewerbetechnischen Raths bei der gerd issichen Regierung daselbst verliehen worden. Gleichzeitig sind sie zu Aufsichtsbeamten im Sinne des 5 1396 der Ge— werbeordnung für den Bezirk dieser Regierungen bestellt worden. Die bisherigen kommissarischen Gewerbe⸗Inspektoren Dr. 6 Hesemann in Northeim, Eduard Kozer in esel und Max Donath in Berlin sind unter Verleihung
der etatsmãßigen Stelle eines e , , in den gend fen Städten zu Königlichen Gewerbe⸗Inspektoren ernannt worden.
Per sonal⸗Veränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Offiziere, Portepee;Fähnriche ꝛxvc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, T. Januar,. v. Bruch hausen, Sec. Lt. und Feldjäger vom Reitenden Feldjäger⸗Korps, zjur Dienstleistung bei dem Aus. wärtigen Amt kommandiert.
. bschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, Pu, en, 35 Et. a n gin .
ren. Regt. Nr. 4, mit Pension ne ussicht auf Anstellung im
Zivil dienft der Abschied bewilligt. ; Beamte der Militär⸗Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-M inisterin ms. 23. No⸗ vember. Reiter, Militäranwärter, als Kasernen⸗Insp. in Berlin angestellt.
27. November. Roben kohl, Garn. Verwalt. Ober ⸗Insp. in Neisse, nach Schweidnitz, Mertins, Garn. Verwalt. Ober⸗Insp. in Schweidnitz, nach Neisse, — versetzt.
: Schäfers, Kasernen⸗Insp. in Küstrin, nach Gumbinnen, Poetsch, Kasernen Insp. in Berlin, nach Küstrin, —
28. November. . D b S dJ Dezember. pindler, Kasernen⸗Insp. i g i. E., ra St. Avold versetzt. sernen - Insp. in Mülhausen
17. Dezember. Rodersdorffer, Garn. Verwalt. Mannheim, auf eigenen . 2
in
Antrag zum I. April 165 mit ger, n
a nene Magen, Gan, Bernat. O ĩ em be. aterne, . Ober · Insp. in Wesel, zum Verwalt. Direktor ernannt. r.
= 19 ejem bet. Großmann, Kasernen. Jasp. in Gnesen, n Königsberg i. Pr. Eß er, Kasernen Insp. in Hammerstein, na ier ö Kasernen⸗Insp. in Königsberg, nach Hammer
n, — ;
22. Detem ber. Stratmann, Proviantamtg- Kontroleur auf robe in Rendsburg, zum Proviantamts, Kentroleur ernannt. Wersig, rn. Verwalt. Insp. in Ludwigslust, auf eigenen Antrag zum 1. April 1897 mit Pension in den Ruhestand versetzt. Bader, Garn. Verwalt. Insp. in Rawitsch, nach Ludwigslust, Lehnert, Garn. Verwalt. Insp. in 2 nach Rawitsch, Ham ann, Garn. Verwalt. Insp. in Tilsit, nach Liegnitz, Glaubitz, Garn. Verwalt. Insp. in Lüben, nach Tilsit, Barts ch, Kasernen⸗Insp. in Osnabrück,
als Garn. Verwalt. Insp. auf Probe nach Lüben, — versetzt. 23. Dejember. Wein lig, Garn. Bauinsp., technischer Hilfsarbeiter bei der Intend. XV. Armee-Korps, in gleicher Eigen⸗ schaft in die Bau, Abtheil. des Kriegs- Ministeriums, Lie ber, Barn. Bauinsp, technischer Hilfsarbeiter in der Bau⸗Abtheil. des Kriegs- Ministeriums, in gleicher Eigenschaft zur Intend. XV. Armee⸗ Korps, — beide zum 1. April 1897, — versetzt. Rose, Militär⸗
anwärter, als Kasernen⸗Insp. in Koblenz angestellt.
28. Dezem her. Fürsten berger, Garn. Verwalt. Insp. in Greifswald, nach Mannbeim, So mmer, Kasernen⸗Insp. in Inowraz⸗ law, als Garn. Verwalt. Insp. auf Probe nach Greifswald, Bohnenkamp, Kasernen⸗Insp. in Stralsund, nach Inowrazlaw, —
versetzt.
— 35. Dezem ber. orn. Militäranwärter, als Kasernen. Insp. in Magdeburg, Schuch, Militäranwärter, als Kasernen⸗Insp. in
Metz. — , 30. Dezember. Heycke, Kasernen⸗-Insp. in Lyck, nach Gum— binnen, Richter, Kasernen, Insp. in Gumbinnen, nach Lyck, — versetzt.
Königlich Bayerische Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 4 Januar. Moll, Sec. Lt. des 16. Inf. Regts. Großherzog Ferdinand ven Toskana, unter Stellung à la suits dieses Regts., auf die Dauer eines Jahres beurlaubt.
5. Januar. Ritter v. EZylander, Sec. Lt. vom 3. Feld Art. Regt. Königin ⸗ Mutter, Frhr. v. Köppe lle, Sec. Lt. vom 5. Feld— Art. Regt. — gegenseitig versetzt.
s. Januar. Stepf, Port. Fähnr. vom 14. Inf. Regt. Hart⸗ mann, zum 1. Train⸗Bat. versetzt.
Im Beurlaubtenstande. 8. Januar. Walther, Pr. Lt. in der Landw. Kav. 2. Aufgebots (Aschaffenburg), zum Rittm., Wall« burg, Sec. Lt. in der Res. des 1. Fuß Art. Regts., vakant Bothmer, Brunck, Sec. Lt. in der Res. des 2. Fuß⸗Art. Regts.,, M aper, Sec. Lt. in der Landw. Inf. 1. Aufgebots (Aschaffenburg), — zu Pr.
Lts., — befördert.
Abschiedsbewilligungen. Im zeurlaubtenstande. 30. Dezember. v. Mänster (Landau), Pr. Lt. von der Landw. Inf. 1. Aufgebots, mit der gesetzlichen Pension der Abschied bewilligt.
8 Januar. Schmidt, Hauptm. von der Res. des 1. Feld Art. Regts. Prinz-⸗Regent Luitpold, mit der Erlaubniß zum Tragen der Landw. Uniform, Weber (Aschaffenburg), Pr. Lt. von der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Klein (Mindelheim), Sec. Lt. von der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Teuf fel (1 München), Hauptm. von der Landw. Inf. 2. , . Hamm (Hof), ö Lt. von der Landw. Inf. 2. Aufgebots, Neher (1 München), Sec. Lt. von der Landw. Inf. 2. Aufgebots, — der Abschied bewilligt.
Im Sanitäts-Korpg, 6. Januar. Pitterlein, Unter- arzt im 5. Inf. Negt. Großherzog Ernst Ludwig von Hessen, Dr. Lion, Unterarzt im 8. Inf. Regt. Pranckh, Landgraf, Unterarzt im 19. Inf. Regt., — zu Assist. Aerzten 2. Kl. befördert.
8. Januar, Dr. Bumm (Eandau), Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. Z. 6. der Abschied bewilligt.
eamte der Militär ⸗Verwaltung.
8. Jan uar. Haiß ( München), Schuster (Bamberg), Ober⸗ Apotheker der Landw. 2. Aufgebots, der Abschied bewilligt.
Durch Verfügung des General- Kommandos l. Armee⸗ Korys. Fetzer, . vom 2. Chev. Regt. Taxis, zum 1. Schweren Reiter Regt. Prinz Karl von Bayern, Edelmann, Zahlmstr. vom 1. Feld. Art. Regt. Prin- Regent Luitpold, zum 2. Cheb. Regt. Taxis, — versetzt. Herm ann, Zablmstr., beim 1. Feld ⸗Art. Regt. Prinz⸗Regent Luitpold eingetheilt.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 13. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen hierauf den Vize⸗Admiral Köster zur Meldung.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ ,, Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion ist hier angekommen.
In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ wird unter der Ueberschrift Berichte von deutschen Fruchtmärkten“ die dritte der Tabellen über die Getreidepreise an den ir n der Produktionsbezirke und über die auf denselben verkauften Getreidemengen veröffentlicht.
Württemberg.
Wie der „Staats⸗Anzeiger für Württemberg“ hört, hat Seine Majestät der König die Einführung der von Seiner Majestät dem Kaiser unter dem 1. Januar d. J. erlassenen Bestimmungen zur Ergänzung der Einführungsordre zu der Verordnung über die Ehrengerichte der Offiziere im preußischen Heere, betreffend Einschränkung des Duellwesens im Offizier korps, bei dem XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗ Korps befohlen.
Baden.
Die Zweite Kammer hat gestern den Gesetzentwurf, betreffend die Konvertierung der 4 pro 4 ter r. Stagtsschuld in eine 3 prozentige, nach kurzer Begründung durch den Finanz⸗Minister Dr. Buchenberger der neu⸗ gewählten Budgetkommission überwiesen.
Braunschweig,
Bei den gestern in Braunschweig vorgenommenen Stadtverordnetenwahlen zur dritten Klasse sind, wie „W. T. B.“ meldet, sämmtliche sozialdemokratischen
Eine Stichwahl i
Kandidaten, auch die bisher der Stadtverordneten⸗-Ver⸗=
— angehörenden, unterlegen. Die Sozialdemokraten
tzen nunmehr nur . 11 1 dieser Ter ee inn, ist infolge der rung der Stimm
der bürgerlichen Parteien erforder 3 ? 4.
Waldeck und Pyrmont.
Seine Durchlaucht der Prinz Albrecht zu Wald und Pyrmont ist am 11. d. M. gestorben. he ict am 11. Dezember 1841 geboren, war mit der Prinzessin k , vermählt,
r Ehe zwei er, Prinz Kar ander u inzessi Albertine, enisprossen sind. ; ö rtf
Frankreich.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde, wie W. T. B. berichtet, der Beschluß . bei der Deputirtenkammer zu beantragen, daß die Vorlage, be⸗ treffend die ,,. zur Berathung gelange. Ferner wurde beschlo en, einen Kredit für das auf Staatskosten zu veranstaltende Leichenbegängniß des verstorbenen General⸗ Gouverneurs von Indochina, Rousseau, zu beantragen.
Die ordentliche Session des Parlaments ist gestern eröffnet worden. Im Senat hielt der ö Wallen eine Ansprache über die Aufgaben des Senats. Darauf vertagte sich das Haus bis Donnerstag, um dann die Wahl des Präsidenten vorzunehmen. — Die Sitzung der Deputirtenkammer eröffnete der Alters-Präsideni ge⸗ mercier mit einer Rede, worin er hervorhob, daß die Session unter günstigen Auspizien beginne, und an den Besuch des russischen Kasserlichen Paares erinnerte. Die Kammer ging sodann zur Wahl des Präsidiums über und waͤhlte Brisson mit 295 gegen 52 Stimmen wieder zum Präsidenten. Zu Vize⸗ Präsidenten wurden Sarrien, Poincars, Deschanel und Isambert wiedergewählt.
Die Budgetkommission der Deputirtenkammer hat gestern ihr Gutachten über die Vorlage, betreffend die Zucker st euer, festgestellt. Die Kommission hatte, nachdem sie die Ansicht des Vorsitzenden der Zollkommission Graux geht, den Deputirten Krantz als General⸗Bericht⸗ erstatter beauftragt, ausschließlich vom fiskalischen Gefichtspunkfte
aus ein ungünstiges Gutachten über den Gesetzentwurf auszuarbei⸗
ten. Demgemäß hält die Kommission die Ansätze der Einnahmen und Ausgaben für wenig gerechtfertigt. Sie ist der Ansicht, die Einführung der Prämien würde zur Folge haben, daß die gegen⸗ wärtig in den Speichern lagernden gewaltigen Zuckervorräthe sofort den Vortheil der Ausfuhrpräͤmien genießen würden, ohne daß für dieselben zuvor die in diesem Geseßzentwurf als Unterlage der Prämien vorgesehenen inneren Zuschlagssteuern erlegt worden seien. Daraus würde sich also für den Staatsschatz ein Fehlbetrag ergeben, dessen Höhe schwierig fest= zustellen sei, der aber immerhin recht betraͤchtlich sein würde.
Rußland.
Der „Regierungsbote“ veröffentlicht Kaiserliche Er⸗ lasse, durch welche der Präsident des Reichsraths 9a. fürst Michael in dieser Eigenschaft für das laufende Halbjahr bestätigt wird. Die Vorsitzenden der Abthei⸗ lungen des Staatsraths sind dieselben, wie bisher, geblieben. Der Adjunkt des Ministers des Auswärtigen Schischkin ist n. Mitglied des Reichsraths, der außerordentliche Ge⸗ sandte am daͤnischen Hofe Graf Murajew zum Verweser des Ministeriums des Aeußern, der General-Adjutant Fürst Imexretinsky zum General-Gouverneur von Warschau und Oberbefehlshaber des Militärbezirks Warschau ernannt worden. Der General⸗Gouverneur von Finland, Graf von Heyden hat ein Kaiserliches Handschreiben erhalten, in welchem ihm in schmeichelhaften Ausdruͤcken die Kaiserliche Anerkennung ausgesprochen und der Bitte, von seinem Posten enthoben zu werden, entsprochen wird. Der Staatssekretär Stojanowsky ist unter Verleihung des Andreas-Ordens zum Mitglied des Reichsraths ernannt worden.
Italien.
Im Senat gab gestern in Erwiderung auf die Inter⸗ pellation des Deputirten Parenzo, betreffend die letzten Se⸗ natoren⸗Ernennungen, der Minister-Präsident di Rudini eine Erklärung ab, an deren Schlusse er, dem „W. T. B.“ zufolge, ausführte: Es sei zweifellos, daß der Senat allezeit ein Palladium des Vaterlandes und der Freiheit sein und der Regierung helfen werde, sich von den extremen Parteien zu emanzipieren; denn es sei durch die Wahlgesetze ein Wahlrecht hergestellt. durch welches den numerisch stärksten Klassen ein Uebergewicht und dadurch den extremen Parteien Stärke gegeben werde. Daher sei ohne hien eine liberale, aber Q eich erhaltende Politik nöthig, welcher, wie er hoffe, der Senat seine werth⸗ volle Unterstützung leihen werde. Der Senat ging sodann ej Berathung der Vorlage, betreffend die provisorische
nwendung von Reformmaßregeln bei den Emissionsbanken, über.
Türkei. .
Die Botschafter überreichten vorgestern, wie dem Wiener „Telegraphen⸗Korrespondenz⸗Bureau“ aus Konstanti⸗ nopel gemeldet wird, der Pforte den Organisations⸗ und Budgetentwurf für die Gendarmerie auf Kreta mit einer Verbalnote, welche auf die Einstimmigkeit der Kom⸗ inen und die Nothwendigkeit der Annahme des Entwurfs
inweist.
Der „Times“ wird berichtet, vier zum Tode verurtheilte Gefangene, unter ihnen der Bischof von Has kkiöi, seien in Freiheit gesetzt worden.
Amerika.
Nach einer der New⸗Yorker, World“ aus Washington zu⸗ egangenen Depesche hätte der spanische Minister des Hi en. Fern von Tetuan, den Staatssekretär Olnen, infolge der in Spanien hervorgetretenen Unzufriedenheit mit dem Reformprojekt für Cuba, benachrichtigt: Spanien müsse alleiniger Richter bleiben über das, was für seine Kolonien das Beste sei, und könne keiner auswärtigen Macht, so befreundet sie Spanien auch sein möge, gestatten, im Namen Spaniens Zugeständnisse zu machen oder eine Entscheidung darüber zu treffen, welche Zeit die beste zur Ausführung von Reformen sei. Nach einer Meldung des „Daily Chronicle“ aus Washington dürfte der Schiedsgerichtsvertrag mit Großbritannien im Senat wegen der persönlichen Gefinnungen
en, werden. nbetracht der von dem Repräsentantenhause erfolgten r r unf des Gesetzes, betreffend die Fu ndierun der eren, Bar fic-⸗Eisenbahn, wird, dem, W. T. B. zufolge, von Senatoren erklärt: man werde sich nicht bemühen, das gi. im Senat zur Berathung zu bringen.
Afrika.
In Ain Dalia, drei Stunden von Tanger, wurde, vie W. T. B. erfaͤhrt, ein Spanier, welcher auf einer Feise ins Innere begriffen war, ermordet, Der Zeweg⸗ rund zu der That war Beraubung. — Am 7. d. M. Abends
erte ein Haufe Mauren auf Soldaten der Garnison Melilla und floh alsdann. . .
Der General Baldissera ist in der Nacht zum Dienstag von Massow ah nach Italien abgereist.
Das Reuter'sche Bureau“ erfährt aus Lagos vom I. v. M durch eine Mittheilung aus Lokodja vom 3 d. M. sei der Grund zu der Expedition der Niger⸗ zompagnie (siehe die gestrige Nummer d. Bl) bekannt geworden. Die Expedition richte sich gegen die Fullahs, inen fremden Volksstamm, der einen großen Theil des Reichs Nupe beherrsche und dessen Tyrannei unerträglich geworden sei. Jedenfalls dürfte ein großer Theil der Truppen der Kompagnie gezwungen sein, jezt im Delta zu bleiben, da Gerüchte über einen abermaligen nfall m Niger⸗Schutzgebiet umliefen, einem Gebiet, welches der britischen Regierung, nicht der Niger⸗Kompagnie unterstehe. Die Verwaltung des Schutzgebietes sei nicht im stande, den Braß- Stamm zu unterwerfen, wenn die britische Regierung nicht Kanonenboote dorthin sende.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Feichstages und des . der Abgeordneten be— finden sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (151) Sitzung des Reichstages, welcher der Stem f er des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boettich er beiwohnte, wurde die zweite Be⸗ rathung des Reich shaushalts⸗Etats für 189798 bei dem Gehalt des Staatssekretärs des Reichsamts des Innern fortgesetzt. . ⸗ .
Das Wort nahm zuerst der Abg. Hüpeden (b. k. F.), dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.
— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der heutigen (17. Sitzung, in welcher der Finanz ⸗Minister Dr. Miquel zugegen war, der Gesetzentwurf, betreffend die . von Staatsschulden und die Bildung eines Ausgleichs fonds, zur zweiten Berathung.
sz 1 der Regierungsvorlage bestimmte, daß vom Etats⸗ i 1897/98 ab eine obligatorische Schuldentilgung von jährlich mindestens 1 Proz. der Siaatskapitalschuld stattfinde. Nach der Kommissionsfassung lautet 81: „Für das Etatsjahr 1897/98 ist eine Tilgung in Höhe von mindestens 1 Proz. und vom Etatsjahre 1838/99 ab eine solche in Höhe von jährlich mindestens 3s5 Proz. der sich jeweils nach dem Staats- haushalts⸗Etat ergebenden Staatskapitalschuld vorzunehmen. Eine Verrechnung auf , Anleihen ist einer Tilgung gleichzuachten. Den in der Regierungsvorlage vorgesehenen Ausgleichsfonds von 80 Millionen Mark hat die Kommission
ganz gestrichen.
Abg. Richter (fr. Vp): Der Gedanke des Ausgleichsfonds ist fallen gelassen, ich beschränke mich also auf die obligatorische Schuldentilgung. Diese scheint mir nach Wegfall des Ausgleichsfonds erst recht unrichtig. In der verschiedenen Bemessung des Extra ordinarlums liegt an sich eine Ausgleichung. Die in der Kommisston geltend gemachten Gründe sind nicht durchschlagend für eine obligatorische Schuldentilgung. Man wies auf England und 5 hin; in Frankreich besteht eine obligatorische Schulden älgung nur für 10, in England nur für io der Staatsschulden. Der Finanz Minister stützt sich immer auf seine praktischen Erfahrungen im Rommunalh aushalt; Staats. und Kommunalhaushalt sind nicht zu vergleichen. In den beschränkten Kreisen der Kommunen machen sich leicht unberechtigte Interessen geltend, dafür besteht auch die Aufsicht des Staates. Die Obligationen kleiner Kommunen sind nicht immer leicht ver⸗ käuflich, und daher ist eine Frist für die obligatorische Einlösung an= gemefsen. In großen Kommunen sst heute die obligatorische Schulden tilgung vielleicht auch nicht mehr angebracht. Der Minister beruft sich auch auf die Privat Gisenbahnen. Die Privatbahnen hätten, wenn fie nicht verstaatlicht wären, wahrscheinlich nicht soviel getilgt, wie die Staattszhahnen bisher freiwillig. Das Aktienkapital der Privat- bahnen wird überhaupt nicht getilgt. Eine Verstärkung des Extra⸗ ordinariums bedeutet eine Vermehrung des Aktivpermögens des Staats, verbeßsert also die Bilanz, ist also gleichbedeutend mit der Schuldentilgung, die das passive Vermögen verringert; die Schuldentilgung müßte also. mindestens mit dem Extraordinarium in Verbindung, gebracht werden. Bei obligatorischer on müßten wir in Defizitjahren neue Anleiben aufnehmen. Der Minister meint, in dieser Vorschrift liege ein pspchologisches Moment, wenn, man sich stets der Pflicht der Schuldentilgung bewußt sei. Ich bezweifle das; dielleicht ist man sogar um so geneigter, Anleihen auf⸗ zunehmen, wenn sich die Sache automatisch von selbst regelt. Der parlamentarischen Mitwirkung legen die Freunde des Vorschlag s sebr geringen Werth bei. Ein Einnahmebewilligungsrecht haben wir ja nicht. Der Minister will dem Drängen auf Ver— mehrung der Staatsausgaben einen Riegel vorschieben. Es ist doch ganz natürlich, daß man, vorhandene Ein⸗ nahmen auch zu,. Ausgaben verwendete. Aber diese Regelungen führen nur zu 86 Steuerzuschlãgen; der Finanz⸗Minister hat selbst als sein Ideal hingestellt, Defizits nicht durch Anleihen, sondern durch Steuerzuschläge zu decken. Die Finanzreform im Reiche gipfelte ja auch hierin. Der Minister will das. Parlament nöthigen, unter gewifsen Umständen Steuerzuschlägen zuzustimmen.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neu kirch rr. kon): Eine Verminderung des Extraordinariums vermehrt nicht die Einnahmen des Staats, es ist also falsch, die Schuldentilgung mit der Verminde= rung des Extraordinariums in Parallele zu stellen. Der Mangel einer obligatorischen Schuldentilgung verbindert mindestens nicht eine ungemessene Vermehrung der Staatsschulden, wenn auch Herr Richter im Ausland erfahren haben will, daß die obligatorische Schulden⸗ tilgung zur Vermehrung der Staatsschulden führt. Für einen Staat wie Preußen die ene . nothwendig; sie
nicht nur stattfinden, wenn zufallig Ueberschüsse, vor⸗ banden find, sondern regelmäßig. Mit der Wiedereinfübrung der obligatorischen Schuldentilgung stellen wir nur den Zustand wieder „den wir bei der Verstaatlichung der Gisenbabnen vorfanden. Wir haben gesehen, daß selbst der Landtag einer unsoliden
Haernn r e chan zustimmen kann, wir müssen also für die Zukunft er ichen Unsolidität vorbeugen. Die Gegner wollen die Ueber⸗ schũsse zu äßigungen verwenden unter Mitwirkung des Landtages; mit der Entscheidung K— — sinkt das = zu einer Interessenvertretun b. Ich ftimme der Vorlage zu unter der Voraussetzung, Fehlbeträge nicht mehr durch Anleiben gedeckt werden. Richter hat nicht ein ernsftes Moment gegen die obligatoris Schuldentilgung vorgebracht. Der Ausgleichs fonds ist nicht prinzipiell abgelebnt, sondern nur weil er nicht an der richtigen Stelle bt; er muß vielmehr mit einer Bestimmung der Höchftgrenze in Verbindung ge⸗ bracht werden bis zu welcher die Eisenbahnüberschũsse für allgemeine Gtaaigausgaben zu verwenden sind. Das Abgeordneten⸗ baus bat schon wiederholi im Interefse einer Ordnung unserer Staats finanzen die Beftimmung diefer Höchftgrenze gewünscht. Lediglich vorübergebende Gisenbahneinnahmen dürfen wir nicht verwenden für dauernde Ausgaben; wenn man auch Bewegungsfreiheit im Etat wünscht, so wäre dies ein Mißbrauch der er., /, So unsolide Bankrotteurggesichtspunkte, wie Herr Richter befürchtet, baben wir in Preußen nicht zu erwarten. Das Reich soll allerdings auch syarsam wirthschaften, aber nicht auf Kosten seiner Glieder; es muß die ibm verfassungsmäßig zustebenden reichen Steuerquellen ausgestalten. Nicht so sehr von unserem Verhältniß ium Reich hängt eine Ordnung unserer Finanzverhältnisse ab, als vielmehr von einer Konsolidierung unseres inneren Finanzwesens, namentlich durch Abänderung des Eisenbahn⸗ Garantiegesetzes, wie sie die von der Kommission vorgeschlagene Reso⸗ lution befürwortet. Wir müssen dafür sorgen, daß wir wirklich noth⸗ wendige dauernde Ausgaben auch auf unseren Etat übernebmen können, wie z. B. die Verbesserung der Lehrerbesoldung ꝛc. Ich empfehle die Annahme der Vorlage in der Kommissionsfassung, wie die Annahme der Resolution im 2. einer Sicherung unseres Finanzwesens.
herab.
Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Der Einwand, daß man den Aus- gleichsfonds nicht prinzipiell, sondern nur an dieser Stelle ablehne, sst nur dilatorisch, nicht peremptorisch. Auf absehbare Zeit wird es nicht möglich sein, den Fonds in Verbindung mit einer Höchstgrenze für die Verwendung der Eisenbahnüberschüsse zu bringen. Keiner der Herren hat heute den Verfuch gemacht, diesen Gedanken in Paragraphen zu bringen. Gegen einen Ausgleichsfonds bin ich eigentlich nicht, aber der Vorschlag der Regierung ging mir nicht weit genug. Vor zwei Jahren, als wir die obligakorische Schuldentilgung wünschten, lagen die Verhältnisse anders. Herr von Zedlitz befürchtet, solange er selbst mitwirkt als großes Finanigenie, keine unsolide Finanz wirthschaft, will aber alles für die Zukunft feftlegen, damit von den kleinen Geistern nach ihm, den schlechten 6 kommen, nichts verschlechtert wird. Wir können für ab⸗ sebbare Se garnicht übersehen, ob wir den Zwang zur Schuldentilgung auf uns nehmen können. Wenn kein Geld da ist, um die o/o zu tilgen, můssen Sie neue Anleihen aufnebmen, und dann bedeutet die Maßregel garnichts, oder Sie müssen Steuer⸗ zuschläge zur Einkommensteuer erheben. Solange Sie nicht den Muth haben, diefe Klausel hineinzuschreiben, daß eventuell nicht durch Anleibe, sondern durch Steuern die Tilgung gededt werde, bleibt dieses Gesetz eine les impertecta. Durch neue Anforderungen des Reichs können wir sehr leicht in ie Lage kommen, kein Geld zur Schuldentilgung zu haben. Die Integrltãt des uses soll durch Entscheidung über Tariffragen in Frage gestellt werden. Geschieht das nicht auch, wenn man über Holj , Düngertarife ꝛc. spricht? Der Reichstag hat doch nicht aus Uebermuth auf, neue Steuern im Reich verzichtet, er hat das ganze Volk dabei hinter sich. Aber wenn wieder neue Marineforderungen im Reichstage kommen, soll uns Herr von Zedlitz lieber unterstützen, als immer , olitik des Reichs angreifen. Nur in zwei Jahren baben die Einzel⸗ taaten an das Reich zahlen müssen, jetzt und im nächsten Jahre bekommen sie wieder etwas heraus. Allerdings wenn die MWarineforderungen kommen, werden sie wieder etwas zahlen müssen. Der Schatzsekretär Graf Posadowsky hat selbst gesagt, das Reich habe selbst Schulden auf sich genommen, um Ueberweisungen an die Einzelstaaten zahlen zu können, und nun schreien hier die Herren Zeter und Mondio, daß das Reich auf die Einzelstaaten zurückgreifen könnte. Wenn die eine Milliarde, die der Kartell ⸗ Reichstag in einer Legislaturperiode bewilligt hat, nicht wäre, wäre die elausulg Franckenstein noch beute angemessen. Der Kartell Reichstag hat alles Mögliche bewilligt gegen die Stimmen meiner Freunde. Jeden Mann und jeden Groschen haben wir bewilligt, aber nicht. was alles noch darüber hinausging. Jetzt bat das Kartell erfreulicher Weise die Minoritat im Reichstage, der jetzt sparsam wirthschaftet. Ja, Sie haben das Tabacksmonopol und alle die anderen Steuerprojelte unterstützt. Wo wären wir, wenn die unsolide Wirth= schaft des Kartell ⸗ Reichstages fortgesetzt wäre? Die Resolution der Kommission giebt gar keine bindende Direktive, sie wünscht nur eine anderweitige! Regelung des Cisen bahn Garantiegesetzes Wenn wir aber jetzt dieser Resolutlon zustimmen, hat es eine andere Be⸗ deutung als vor zwei Jahren bei derselben Resolution. Durch die nationalliberalen Anträge in der Kommission hat diese Resolution einen ganz bestimmten Charakter bekommen.
(Schluß des Blattes.)
— Der Senator und Rittergutsbesitzer Sander, Mit⸗ glied des Hauses der Abgeordneten für den 2. Hildes⸗ heimer Wahlbezirk, ist gestorben.
— Die Kommission des Reichs tages zur Vorberathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Zwangsverste . und die Zwangsverwaltung, sowie des zugehörigen Entwurfs eines Einfährungsgesetzes hat sich konftitulert und den Abg. Dr. von Cuny zum Vorsitzenden, den Abg. Dr, von Buch ka zum Stellvertreter des Vorsitzenden und die Abgg. Stolle und de Witt zu Schriftführern gewählt.
— Die Tagesordnung für die am Donnerstag, den 21. d. M., stattfindende 5. BHlenarsitzung des n,, n, lautet, wie folgt: 1) Wahl des Präsidenten. 2) Mündlicher Bericht der Kom⸗ mifsion für den Staatshaushalts⸗ Etat und für Finanzangelegen⸗ beiten über die Petition des Weichenstellers II. Klasse eh ng und von Genossen um Erhöhung ibrer Gehalts ⸗
züge; Berichterftatter-; Ober⸗Bürgermeister Braesicke. 3) Münd⸗ licher Bericht der Kommission für Eisenbahn⸗ Angelegenheiten über die Petition des Kreisausschusses des Kreises Schlochau um den Bau einer Sekundärbahn von Schlochau oder Kenitz nach Reinfeld an der Bahnlinie Stolv — Neuftettin; Berichterftatter: Graf von Königsmarck. Mündlicher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petition des Fritz de Greiff in Krefeld, namens des Jagd⸗ schutzvereins der Rheinprovinz, um Ergänzung der Pesitien a des §2 des Jagdpolizeigesetzes vom 7. Mai 1850 ehufs Anerkennung des Zufammenhangs von . selbständ igen, jedoch durch Schienenwege durch schnittenen Jagdbezirken; Berichterstatter: Ober · Bürgermeister Struck⸗ mann. ) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegen⸗ beiten über die Petstion des Bürgermeisters H. Dankers in Stade, namens des Provinzialperbandes der Hannoverschen Bürgervereine, um Ab⸗ änderung der S§ 20 bis 34. 44, 53, S1, 108 und 110 der Han⸗ noverschen Städteordnung vom 24. Juni 1868; Berichterftatter: Dber⸗Bürgermeifter Struckmann. 6) Mündlicher Bericht der Fom⸗- mission für Petitionen über die Petition des Bürgermeisters Bender in Worringen um sofortige Ausbaggerung der Rbeinuferbucht in . auf Staatskoften; Berichterftatter: Ober. Bürgermeister man.
— Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen: der Bericht über die Ergebnifse der preußischen Staatz. Fisenbabnen im Betriebsjabre 1895/96 und der Nachweis äber die im Kalen derjabre 1896 stattgehabte Aus und EGinrangierung in den Landgestüten des Staats.
Aus Ham burg berichtet das Wolff sche Bureau“ zum Aus stande der Hafenarbeiter: Gestern fräh wurde das Freibafen⸗ gebiet für die e,, ö. vollstãndig abgesperrt. Polizei ⸗ patrouillen beförderten alle Ausstãndigen, welche dort an⸗ etroffen wurden, über die Grenzen des Freihafengebietes; gere heften besetzten die Zugänge und wiesen alle onen urück, welche ihrem Aeußern nach ju den Ausständigen ge örten. Leute, welche sich , den Anordnungen Folge zu leisten, wurden verhaftet. — Der Arbeitgeberverband richtete ein Schrelben an den Senat, in welchem er um ie Ginsetzung eines staatlichen Hafen · Inspektors ersucht, welcher, ähnlich wie der Gewerbe Inspeftor die Gewerbebetriebe, den Hafenbetrieb im Interesse der Arbeiter dauernd beobachten soll. — Die „Hamb. Börsenh.“ meldet: Ein Verein der Schiffsmakler und Schiffsagenten hat sich in Hamburg ebildet, welchem alle einschlägigen Firmen beigetreten sind. Es hat sich eine feste Organisation auch dieser Geschäftsbranchen als noth= wendig herausgestellt. Eine nähere Beziebung zum Arbeitgeber verbande sei vorbehalten. Zum Vorsitzenden des neuen Vereins wurde A. Edye, in Firma Robert M. Sloman jun, gewählt. — Die Fach ⸗ vereinigungen der Hafenarbeiter in Esbjerg (Dänemark) haben die Sperre gegen Hamburger Schiffe aufgehoben. Gestern wurde das erste Hamburger Schiff wieder gelt, ;
Aus Bern meldet W. T. B.“ Das Schweizer Konsulat in Hamburg warnt in der schweizerischen Presse die Arbeiter vor der
uwanderunz nach Hamburg, da sie der strengen Arbeit in dem Hafen nur ganz kurze Zeit gewachsen und auch genügend fremde Kräfte anwesend seien. Die Ansicht, daß durch den Ausstand jeder stellenlose Kaufmann sehr leicht Arbeit erbalte, sei gänzlich unrichtig; es bleibe diesen Leuten bei der Ankunft nur übrig, Arbeit im Hafen zu nehmen oder umzukehren.
Aus Weißenfels wird der Mad. Ztg. zum Ausst ande der Schuh fabrikarbeiter geschrieben: Am Montag Abend fanden zwei Schuhmacher-Versammlungen statt, in welchen durch Zettelabstimmung der von der Kündigung betroffenen Arbeiter mit I044 Stimmen (65 waren dagegen und 7 waren ungültig) beschlossen wurde, gestern früh in gewohnter Weise die Arbeit zu den alten Lohn sätzen aufzunehmen und durch eine Kommission bei den Fabrikanten vorftellig zu werden, die geschehene Kündigung zurückzunehmen unter der Versicherung, daß den Arbeitern bis zum 15. Oktober d. J. eine noch zu vereinbarende Lohnerhöhung zugesichert wird, andernfalls würden mit diesem Zeitpunkt die Arbeiter in eine Lohnbewegung ein⸗ treten. Sollten sich Fabrikanten zur Annahme dieses Beschlusses nicht bereit finden, dann sei in ibren Werkstätten sofort die Arbeit einzustellen. — Wie nun W. T. B.“ meldet, erschienen die Schuhmacher gestern auf Grund des hier mitgetheilten , . in den meisten Fabriken zur Arbeit und verlangten Zurücknahme Kündigung. Da jedoch der Ausftand in der Blasig'schen Fabrik noch fortdauert, verweigerten die Fabriken die Zurücknahme der Kündigung, worauf abermals die Arbeit eingeftellt wurde.
Kunst und Wissenschaft.
Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich erschien gestern Nachmittag in der Kaiser Friedrich⸗Gedächtnißkirche, um die, schon erwähnte, Gedenknische zu besichtigen, welche Allerhöchftdie⸗ selbe dort Ihrem unvergeßlichen Gemahl gewidmet hat. Die Führung übernahm der Erbauer des schönen Gotteshauses, Professor Vollmer von der Technischen Hochschule. Den Platz für die Anlage hat Ihre Majestät selbst ausgewählt und auch die Gestaltung im wesentlichen be ⸗ stimmt. Es ist eine flachbogenförmige Nische, welche sich an der linken Wand der Kirche nahe am Eingang befindet. Den Mittelpunkt bildet die von dem Bildhauer Uphues modellierte Bronzebüste des Kaisers Friedrich, die auf einem kleinen rothgeäderten weißen Marmor- sockel steht. Dieser ist in einen Unterbau eingefügt, der die Formen der italienischen Renaissaneec zeigt und nach dem berübmten Grabmal des Paolo Medici in Florenz ber⸗
estellt ist. Das Material ist feiner, gelblicher, oberitalischer armor. Die Ornamente umfassen ein rechteckförmiges Mittel feld, das auf Goldgrund folgende Inschrift trägt: „Fride- rico III. Imperatori Germaniae Regi Borussiage. Qui obiit A. MDCCCOLXXXVII Jun. XV Vitae LVII. In honorem et memoriam ULxor.“ (Friedrich III. Deutschem Kaiser, König von Preußen, der am 15. Junil 888 im 57. Jahre seines Lebens derstorben ö. Zu seinen Ehren und zum Andenken seine Gemahlin. Dieser Unterbau ist tief in die Wand eingelassen. Dem Professor Vollmer fiel die Auf— gabe zu, zwischen den italienischen Renaissanceformen und dem nor- dischen Backsteinbau der Kirche eine geeignete Verbindung zu schaffen. Die Lösung fand er durch Angliederung eines Frieses, der den Unterbau auf beiden Seiten verlängert und dem Ganzen einen harmonischen Abschluß giebt. Der Fries ist einstweilen versuchsweise aus dunkel- ebeiztem Holz hergestellt und wird später in getriebenem Keen ausgeführt werden, sodaß die Tönung mit der patinierten Bronzebüste zusammenstimmt. Der Fries zeigt am unteren Rande ein Band, durch das sich Lorbeer hindurch- zieht, und im Hauptfelde kräftige Eichenzweige auf Goldgrund. In der Mitte des Frieses liegt das farbenpraͤchtige Wappenschild der Kaiserin Friedrich, zu dem spaͤter auf der anderen Seite das Wappen- schild des Kaisers hinzukommen wird. Der Hintergrund der Nische wird noch eine geeignete Bemalung erhalten. .
— Der Profe ssor der Theologie an der Universität zu Königs berg i. Pr., Konsistorial. Rath D. theol. Sommer feiert beute das Jubiläum der fünfzigjährigen Wiederkehr des Tages, an welchem et zum Universitäts-Professor ernannt wurde. Ein im Königsberger Evang. Gemdbl. erschienener Artikel enthält über den Lebenslauf des Jubilars folgende Angaben: Johann Georg Sommer ist am 23. Oktober 1810 zu Tbierenberg, einem Kirchdorf im ostpreußischen Samlande, als Sohn des dortigen Pfarrers geboren. Sehr früh verwaist, wurde er in Königsberg erzogen, studierte auch hier die ersten Jahre Theologie und Philosophie, 1832 ging er als Student nach der Universität Bonn und verblieb nun in der Rheinprovinz fast jwei Jahriebnte. Von der Fakultät Bonn wurde er am S9. November 1836 zum Lizentiaten, am 25. März 1847 zum Doktor der Theologie promoviert, inzwischen aber, nachdem er etwa zehn Jahre dort Privatdozent gewesen am 13. Januar 1847 zum außerordentlichen Professor der Theologie ernannt. Ende 1850 erhielt H. Sommer eine ordentliche Professur, diejenige für die alttestamentlichen Wissenschaften, an der Königs berger k und in diesem bedeutungsvollen Amt bat er ununterbrochen bis jetzt, also mehr als sechsundvierzig Jahre hindurch, estanden. ; — Der gestrigen Mittheilung über die Feier des fünfzigjäbrigen Professoren. Jubiläums des Wirklichen Geheimen Raths, Professors, Dr. Eduard Zeller in Stuttgart ist noch nachzutragen, da der Geheime Regierungs. Rath, Profesfor Dr. Diels die Glückwünsche der preußischen Akademie der Wissenschaften und eine . der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität Berlin nebst den lückwünschen der griechischen Gesellschaft in Berlin übermittelte. Von der evan⸗ elischtheologischen Fakultät in Tübingen traf ein Glückwunsch⸗=
elegramm ein. Außerdem gelangten an den Jubilar Telegramme von dem Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, dem Staats sekretär des Reichs. Postamts Lr. von Stephan, von zabl⸗ reichen Professoren der verschledenen deutschen Hochschulen sowie eine große Zahl von Glückwunschbriefen der Freunde und Kollegen.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Für einen Wettbewerb um die beste Heizanlage von Ge⸗ wächs bäufern, Treibbeeten u. s. w., welche Erwerbszwecken dienen, hat die Firma Ernft u. von Spreckelsen dem Comité der All⸗
emeinen Gartenbau-⸗Auzsstellung in Hamburg 1897 einen . oder 1000 A als Ehrenpreis zur fügung geftellt. In