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e, .
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.
die Gemeinden in erfter Linie die Schullaften zu tragen haben. Nach Art. 112 3 2* lich der Schule bei den bestehenden Gesetzen bleiben, bis n allg inzwischen verschiedene Ges⸗ erlassen worden, aber die Verfassungs⸗ bedenken verdienen eine gew ö Rũcksichtnahme, und deshalb beantrage ich gemäß den verfassungsmäßigen Vorschriften eine nochmalige Ab- stimmung über die Vorlage nach 21 Tagen. — Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa geen, Meine reunde thellen diese Verfassungsbedenken nicht; sie glauben, daß einzelne Materien sehr wohl durch besondere Gesetze fer elt werden können. Von den vorliegenden Abänderungsanträgen lst der des Abg. 2 — wegen der Anrechnung der Dienstzeit an Privatschulen annehmbar.
4 — 6
werde für das der Finanz · Minister sich für
Meine n können nicht ehrer in gar keiner gern ini weitere
e
, . elilten⸗
erner stimme ich überein, daß wir für die Geistlichen etwas ihun müssen. Ich bin auch mit der , in Verhandlungen getreten, und sobald der Gesetz⸗ entwurf über die Beamtenbesoldung erledigt sein wird, werden wir uns dieser Frage zuwenden.
g. Pleß (Zentr.) bringt nochmals die Verfassungsbedenken zur Sprache und erklärt das Grundgehalt für durchaus nicht aus- reichend für die Lehrer der westlichen Provinzen. Man hätte das verschiedene Grundgehalt nach den Negierungsbezirken festsetzen müssen.
Abg. Lr; Por sch (Zentr.): Tro verfassun 3 Bedenken wird die Mehrzahl meiner Freunde für das Gesetz stimmen, wenn auch nicht gern, weil das Interesse der Lehrer es dringend
nes Unterrichtsgesetz erlassen wird. Nun sind jwar
erfordert, daß eine gesetzliche Regelung der Gehaltsfrage er⸗ ki Eine ö e ier res 4 Regierungs 23 ist nicht möglich, weil nicht der Staat, sondern die einden und die Butgherrschaften die Gehälter ju zahlen haben, Die Beamtengehälter kann man durch den V bnur telt mch] na den Servisklafsen regeln, weil die Beamten in den Städten wohnen. Aber O die Lehrer wohnen überall auf dem Lande, und da kann man höchstens das Grundgehalt für die billigsten Orte feststellen. Das Grundgebalt von 9So0 A reicht meiner Meinung nach Lurchaus nicht aus. Aber daran fann man nichts ändern, obne kaf ein umfassendes Schulgesetz gemacht wird. Denn das jetzige Gesetz kann nur einen provisorischen Zustand schaffen.
Schluß des Blattes.) ;
gtunst und Wissenschaft.
Von Dr. Preuß, dem Leiter des Botanischen Gartens in Victoria (Fam erunj, sind an das hiesige Königliche botanische Museum zur Begutachtung mehrere Proben von Stricken, hergestellt aus der in Kamerun häufigen, Tote“ genannten Pflanze eingesandt worden. Die beigelegte Pflanze wurde als grera obovata Beuth erkannt, welche im tropischen Afrika bäufig ist. Ferner ere. Dr. Preuß einen Zweig von einem in Victoria wachsenden Baum von 30 m Höhe ein, den er für Kickgia africana hielt. Die Vermuthung von Dr. Preuß hat sich durch Vergleich mit im Botanischen Museum befindlichen Originalexemplaren dieses so werth⸗ vollen Kautschukbaumes als richtig erwiesen. Es wird sich alfo jetzt nur darum handeln, größere Bestände des Baumes in Kamerun behufs der Kautschukgewinnung aufzusuchen und eventuell Pflanzungen von Kickxia anzulegen. .
Mannigfaltiges.
Ueber das Ergebniß der am 15. Dezember v. J. zu Gunsten der Volks-⸗Lungenheilstätte am Grabowsee im Neuen Königlichen Opern Theater veranstalteten Wohlthätigkeits · Vorstellung et uns von Herrn Regierungs⸗Rath Lewald nachstehende Mitthei⸗ ung zu:
Es betrugen die Einnahmen aus dem Billetverkauf einschließlich einiger besonderen Spenden 18 180 41, diejenigen aus den Buffets und aus dem Programmverkauf hl 44 20 416, die Gesammteinnahmen demnach 23 324,26 M Die gesammten Unkosten haben einschließlich der für die itz , ,. der Königlichen Kapelle an deren Wittwen⸗ und Waisen⸗ asse gezahlten, also gleichfalls einem wohlthätigen Zwecke zugeführten 750 Æ sich auf 189 M 82 8 belaufen. Hiernach beträgt die Reineinnahme 20141 Æ 38 8. Da durch die in der Presse über das Fest und dessen Anlaß veröoͤffent lichten Mittheilungen ein anonymer Wohlthäter sich veranlaßt fee ben bat, dem Schriftführer des Comités 5000 M zu überweisen, onnten dem Volks, Heilstätten⸗Verein vom Rothen Kreuz für die Heil⸗ stätte Grabowsee 25 141 4 38 3 zugeführt werden. Hiermit ist die Möglichkeit gegeben, die Heilstätte auch während des Winters im Betriebe zu halten und den bedürftigen Familien der daselbst auf⸗ genommenen Kranken eine angemessene K zu theil werden zu lassen. Allen, die zu diesem erfreulichen Erfolge beigetragen haben, sei hiermit der wärmste Dank ausgesprochen.
Die Besichtigung der Rekruten der Leib⸗, 4. 5. und 13. Kompagnie des 1. Garde Regiments z. F. wird am Freitag, den . 1 i. von 9 Uhr Vormittags ab im „Langen Stall zu Potsdam
attfinden.
In der gestrigen Sitzung des Magistrats wurden zunächst die Ctats für Waisenrflege und für verwahrloste Kinder nach den Vorschlägen der betreffenden Verwaltungs ⸗Deputation angenommen.
*
Der Cysterg Gtat schließt in Chhnahwme wit 166 87g A. in Artgabe
mit 988 485 ab, erfordert also einen Zuschuß aus der Sta Kl rg enn 612 . — Der Gtat für k . n ab; erfordert somit 102 337 4 Zuschuß. Eine Mehrgusgabe von 153 000 4 soll zur Verbesserung der k Ausstattung der Waisen. kinder verwendet werden. — Dem n für er gaffen wurde ugestanden, seine Ausstellungshalle im Treptower 6 noch zwei ahre lang stehen ju lassen. Diese Erlaubniß soll aber sederzei widerrufen werden können. Dle Stadtverordneten Versammlung wird um Zustimmung ersucht werden. Im nächsten . die Soldinerstraße zwischen Prinjen Allee und Wriejenerstraße reguliert werden. Durch Ankauf von Theilen der an der Nordsein⸗ belegenen Grundstũcke wird die Straßenbreite verdoppelt. — Die r durch den Tod. des Professors Dr. Anger. stein erledigte Stelle eines flädtischen Sber ⸗Turnwarts war vom Magistrat öffentlich ausgeschrieben worden. Die eingegangenen 29 Be. werbungen wurden dem Turn⸗Kuratorium und der Schũ. Deputation zur Begutachtung übergeben. Beide Körperschaften haben über. einstimmend drei Bewerber zur engeren Wabl gestellt: den städtifchen Turnwart Schröer von bier, den praktischen Arzt und Turnlehrer Luckom in Greifswald und den Real chuilehrer , . in Straß. burg i. E. Herr Luckew ist von dem Magistrat gewählt worden.
Der Verein für die Geschichte Berlins begeht die Feier seines 33. i,, . am Mittwoch, den 20. Januar, im Hotel k (früher Arnim), Unter den Linden 44, durch Abendtafel und Ball, Vorträge von Mitgliedern und n ,. Herren sowie die Aufführung eines Schwanks mit dem Titel Ausstellungsfreuden ' von V. Laverrenz werden der Feier vorangehen bejw. das Mahl und den Tanz angenehm unterbrechen. Einlaßkarten zu 5 MÆ (für Gäste 6 ) se. . Herrn Hoslieferanten Carl Herold, Unter den Linden 24, ju entnehmen.
Für die Vortragsabende des Vereins Berliner Presse“ können unnumerierte Abonnementskarten nicht mehr ver. 5336 werden, dagegen sind nech einige numerierte Plätze zum Prelse von 12 6 für alle Vorträge zu vergeben. Diese, sowle Einzelkarten zu 3 für einen numerierten und zu 1,50 44 für einen nicht numerierten Platz für den am Donnerstag, den 21. Januar, stattfindenden zweiten Vortragsabend (Dr. Ludwig Fulda Neue Dichtungen“) werden veikauft in den Buchhandlungen von Amelang (jetzt Potsdamerstraße 126, nahe der l. Speyer u. Peters (Unter den Linden 43), Trautwein (KTeipzigerstraße 8 und (soweit der Vorrath reicht) an der Abendkasse.
Nachdem die von dem Professor Linde für sein Verfahren zur Verflüssigung der Luft konstrüierten Maschinen in den Besitz der Gefell schaft Urania“ übergegangen sind, sollen die auf diefen Gegenstand bezüglichen Vorträge des Herrn Pr. Spies unter Anwendung derselben fortgesetzt werden.
Das Beresina⸗ Panorama, welches vorläufig noch in Berlin bleiben wird, wurde in der vergangenen Woche vielfach von Schulen und Vereinen besucht. Der Eintrittspreis beträgt morgen, wie an allen Sonntagen, 50 3.
Eeija (Prop. Sevilla), 15. Januar. In der hiesigen Gegend herrscht, wie W. T. B.“ berichtet, große Noth. Hungernde Männer und Frauen fallen die Karren an, in denen Lebensmittel ge— fahren werden; auch fordern sie von rh an n Almosen unter Drohungen. Man befürchtet eine Zunahme der Unruhen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
DAüApaAaNMDddnCgaͤ ꝗ ꝗNMNN,NgfnN“enßMa«knPγZrsaauauγÿβaeaaaauWQaaƷiipuaiuiiiuuuuuuau“aavuEuiiiai“rieoupauuau“niaέraiaedeieauuueeeSua2iuauuuuauroveeeeieoeuueoeuuuuau⏑GQeÆu““uuuire8wepouosGOWu†ꝙiuuuuaßGaUuvUunuvoƷuWwpímrγouur ÆEꝓrrꝙWierrꝓβuurruuaWWaasaraErTúaEau§GuGuG8ƷßCB v —v ——
J vom 16. Fanuar,
8 Uhr Morgens. Anfang 77 Uhr.
sp im
red. in Millim. Celsius
50 C. — 40 R.
Stationen. Wetter. Anfang 79 Uhr.
Temperatur
Bar. auf 0 Gr. in o
u. d. Meeres
Anfang 75 Uhr. Opernhaus.
Belmullet .. wolkenlos
Klaus. Lustspiel in 5 Aufzügen von Adolf LArronge. . Lindau. a
Schauspielhaus. 18. Vorstellung. L812. Schau⸗ spiel in 5 Aufzügen von Otto von der Pfordten. Wilheim Teli. Abendg 8 ühr:
Dienstag: Fidelio.
m utenburg. Anfang r. — Nachmittags r:
Montag; Spernhgus. 17. Vorstellug. Don u alben Preifen: Der Hutten rr . Schau. Vr Sonntags Abend v5n Amalie Igachim. nan. Dper in 2 Akten mit Tanz von Wolfgang! spiel in 4 Akten von Georges Ohnet.
madeus Mozart. Text von Lorenzo Daponte. Montag und folgende Tage: Marcelle.
Schiller · Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr:
halb bed. wolkenlos Nebel Nebel wolkenlos
Aberdeen... Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda. Cork, Queens⸗ town ... Cherbourg. . ö 1 6 winemünde Neufahrwasser Memel ... . ö ünster . . . Karlsruhe .. Wiesbaden . München .. Chemnitz .. Berlin ... Wien .... Breslau ... Ile d'MAix .. D ) Reif. ?) Rebel. Uebersicht der Witterung.
Die Wetterlage hat sich seit gestern im allgemeinen wenig verändert; der höchste Luftdruck, über 778 mm,
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heiter bedeckt wolkenlos bedeckt!) bedeckl?) Schnee Dunst bedeckt
hedeckt bedeckt bedeckt bedeckt Nebel bedeckt bedeckt Nebel Nebel
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Liegt über Lappland, der niedrigste, unter 748 mm,
über dem westlichen Mittelmeer. Ueber Mittel Guropa dauert die schwache östliche Luftströmung fort. In Deutschland, wo etwas Schnee gefallen ist, ist das Wetter trübe und etwas wärmer, Süd⸗ deutschland hat i , . Thauwetter. An der , küfte sind in den vorhergehenden Tagen große Regenmengen niedergegangen, zu Per pignan vom 13. bis 16. Januar 176 mm. Deutsche Seewarte.
Theater. KRönigliche Schanspiele. Sonntag: Opern baus. 16. Vorstellung. Nienzi, der Letzte der
Tribunen. Große tragische Qper in 5. Atten von 8 Wagner. Ballet von Emil Graeb. Anfang g.
Schauspielhaus. 17. Vorstellung. Die Sermanns⸗ schlacht, Ein Drama in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. (Mit Benutzung der Bearbeitung von Rudolf Gene,) Anfang 7. Uhr.
Neues Königliches Opern. Theater (Kroll). Doctor
Hänsel und Gretel. Die Puppenfee. Donnert⸗ tag: Die Hugenotten. Anfang 7 Uhr. Freitag: Das Heimchen am Herd. Sonnabend: Mignon. Sonntag: Der Prophet. Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. ienstag: Genoveva. Mitt⸗
woch: Der Verschwender. Donnerstag; Zur Er⸗
innerung an den 25 jährigen Todestag Grillparzer's: Sappho. Freitag: Lessing's Geburtstag: Nathan der Weise. Sonnabend: Die Komödie der Irrungen. Der eingebildete Kranke. Sonn
tag: Genoveva. Neues Königliches Opern- Theater (Kroll). Sonn
tag: Die Jonrnalisten.
Deutsches Theater. Sonntag, Nachmittags 25 Uhr: Die Weber. — Abends 74 Uhr: Die versunkene Glocke.
Montag: Julius Cäsar.
Dienstag: Die versunkene Glocke.
Berliner Theater. Sonutag, Nachmittags 2 Uhr: Die offizielle Frau. — Abends 7 Uhr: NKaiser Heinrich.
Montag: Renaissance.
Dienstag: Die Jungfrau von Orleans.
Lessing Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr (volksthümliche Preise): Die goldne Eva. (Jenny Groß.) — Abends 73 Uhr: Die Wieder . (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. Genny
roß.
Montag: Heimath. (Louise Dumont.)
Dienstag: Die Wiederkehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Jenny Groß.
Französisches Ensemble. Gastspiel: Marcelle 3 Antoine, Jean Coquelin, Dum énv, vom 25.4.3060. Ja nuar. Vorverkauf von Montag an. ;
Residenz ˖ Theater. Direktion: Sigmund Lauten ·
burg. Sonntag: Die Franen jäger. (Le Dindon.) Schwank in 3 Akten von Georges Fevdeau, übersetzt und für die deutsche Bühne bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7 Uhr. — Mittags 3 Uhr: Matinée. Zum ersten Male; Junge Ehe. Lustspiel in 4 Akten von P. A. Kirstein.
ontag und folgende Tage: Die Franenjäger.
Nenes Thenter. Schiffbauerdamm 42. / 5.
Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonntag: Mareelle. Komödie in 4 Akten von Victorien
Sardou. Für die deutsche Bühne bearbeitet von
Die Kkomödie der Irrungen.
Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn⸗ hof Zoologischer Garten.) Sonntag, Nachmittags
3 Uhr: Bei halben Preisen: Der M
Abends 71 Uhr: Der Dornenweg.
3 Akten von Felix Philippi. Montag: Der Dornenweg.
Saal Bechstein. Sonntag, Anfang 76 Uhr;
Montag, Anfang 75 Uhr: Klavier⸗Abrud von Engenie Dietz.
Birhus Renz. Karlstraße. ¶ Jubiläums Ein Ehren Saison 1896097.) Sonntag: Zwei Vor⸗ stellungen. Nachmittags 4 Uhr: Auf vielseitiges
Mittwoch: wort, — Montag, Abends 8 Ubr: Der Schierling. — Verlangen: Aufführung des großen militärischen
Ausstattungsstückes: 1870/71. — Abends 74 Uhr: Kolossaler Erfolg! Lustige Blätter! Preise der lätze zur Nachmittags ⸗Vorstellung: Logensitz 3 4,
. gd . ö 9. 1 4. itã = Zweiter Platz AS, Galerie (Stehplatz 4
ue en in Außerdem hat jeder Besucher das Recht, auf das von ihm gelöste Billet 1 Kind unter 10 Jahren
ei einzuführen. Jedes weitere Kind zahlt auf
Balkon, zweitem und drittem Platz die Hälfte.
Theater Anter den Linden. Behrenstr. Sb / 7. Abends gewöhnliche Prei Dornen Direction? Julius Fritzsche. Sonntag, Nachmittags e eien er. . .
3 Uhr: Bei halben Preisen: Der
Bettelstudent.
Operette in 3 Akten von F. Zell und R. Gene. nnn
Musik von Carl Millöcker. Dirigent:
meister Korolanyi. — Abends 75 von Narbonne. Komische Oper i nri Chivot und Alfred Duru. dmond Audran. In Scene gesetzt Herrn Glesinger.
,, Gillette von Narbonne. end, den 23. Januar: Zweiter großer Hauptmann Hans Kotze (Berl
Sonna Maskenball.
Thalia · Theater (vorm. Adolph Dresdenerstraße 72s73. Direktion: Sonntag:
Hermann und Victor Roger. Anfang 74 Uhr. Montag und folgende Tage: Fra Bentral ·˖ Theater Direktion: Richard Schultz. Letzte führung: Emil Thomas a. G.
wilde Sache. Große Ausstattungsposse m und 1 6 . von . . und lius Freund. Mustk von Julius Einödshofer.
nfang 74 Uhr. Montag: Eine wilde Sache.
ee 2 ,. ß von Paul Ferrier un ntony Marß. u von ö ; ; hHirschel . Muslh bon. Gustar Seipette Szberen, Kin Sohm; rn;
Alte Jakobstraße 30. , Eine
. r: e te 1 1 2 2 , , Familien⸗Nachrichten. Musik von Verlgsbt; Frl. Hedwig Dryander mit Hrn. Pfarrer vom Regisseur Karl Röhrig (Berlin). — Frl. Gisela von Uslar mit 54 Lieut. Frhrn. Ferry von Steingecker (Münster W.). — Frl. Marie von 6. mit Hrn. — Torgau). — . Louise von Etzel mit dem Chefarzt der ugusta⸗Kranken⸗Anstalt in Bochum Hrn. Dr- Adolf von Bardeleben (Berlin). — Verehelicht: Hr. Rittergutsbesitzer Adolf Kirch⸗ ich mit Frl. Anny Schütze (Heinsdorf b. Dahme, arh.
Ernst · Theater). W. Hasemann.
Prem. Lieut. Eccard von Manteuffel (Potsdam). — Hrn. Ritter utsbesitzer und Rittmeister a. D. Maximilian von
. kale (Ulbersdorf b. Fraustadt). — 3. Gymnasial⸗ Oberlehrer Ilgen ,, eum. ). — Hrn. Gerichts ⸗Assessor Schneiderreit Sen , .
Gestorben: Hr. Professor Dr. Ernst Heinrichs (Berlin). — Hr. Superintendent Georg Thiel (Reideburg b. Salle g. S.). — Hr. Oberst 3. D. Gustay Ewald (Weimar). — Fr. Helene von Frege. Weltzlen, geb. von Weltzien (Abtnaundorf). Verw. Fr. Regierungs . Praͤsident Auguste pon Viebahn, geb. Bitter Siegen). — Verw. Fr.
u Lientenant.
Sonntags Auf⸗ t Gesang
Konzerte. Sing · Akademie. Montag,
Klavier⸗Abend von Sophie Menter. Kanzerlhaus. garl Meyder ⸗Ronzert.
rw. Bertha von Festenberg ⸗Pakisch, geb. von Festen ⸗ berg⸗Pakisch (Lüben). ᷣ
Anfang s Ur: erantwortlicher Redakteur: Siemen oth
in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Sonntag, Anfang 6 Ubr: Gesellschafts- Abend. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Montag, Anfang 7 Uhr: Symphonie ⸗ Konzert, unter freundlicher Müwirkung der Pianistin Fräulein Ottilie Lichterfeldt und der Konzertsängerin Mme.
Flora v. Ostaszewska⸗Ostoja.
AÄnstalt Berlin 8öŕ, Wüheimtstraße Itr. zz. Fünf Beilagen seinschließlich Börsen · Beilage).
in Einnahme mit 66 100 4, in gn, mit 163 437 *
M 13.
Berichte von dentschen Fruchtmãrkten.
Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 16. Januar
Marktort
Qualitãt
gering mittel gut
Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner
nie höch nie⸗ höch⸗ nie drigster ster drigster ster drigster
m
bza.
ster 606
Ver⸗ kaufte Menge
Doppel · zentner
100 k
Durch⸗ schnitts⸗ preis für 1Doppel⸗ zentner
preis
x Durchschnitts·
Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach über⸗ schlaͤglicher Schãtzung verkauft
(Preis
unbekannt)
Allenstein Thorn. Breslau Liegnintz Hildes heim Emden. Neuß. Landshut
Allenstein Thorn. Breslau Liegnitz. Hildesheim Emden. Neuß. Landshut
Allenstein. Thorn. Breslau Liegnitz. Hildesheim Emden. Neuß Landshut
Allenstein Thorn Breslau. . ; ildes heim. mden.
Neuß Landshut
1700 166
1700 1666
— 8 8
1710
1310 1 6
— E 8 —2
Ger
1970
1560 Haf
J
13 Io
15,80 13, 2 13.80
13, 98
Weizen. 16, 21
1720 17,30
17850 15 6
Roggen. 11,25
1250
12330 1428
st e. 12,50
1510 14 56
1654 6 r
12,66
1520
1330 1236 1559
1605 14.1.
Deutscher Reichstag. 1653. Sitzung vom 15. Januar 1897, 1 Uhr.
Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1897/98 bei dem Etat für das Reichsamt des Innern.
Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.
Nach dem Königlich sächsischen Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. Fischer nahm das Wort der
Abg. Dr. Schoen lank (Soz.): Ich könnte so viel Material bei⸗
Abg. Weiß (fr. Volksp.),. wann bezüglich der Roßhaarspinnerei der Arbeiter erlassen werden werde; in der letzten Zeit seien 29 Erkrankungen an Milzbrand in diesen Be⸗ von denen nicht weniger als 11 tödtlich verlaufen seien. Man sollte einen Desinfektionszwang für Thierwagren und in Baden bestehe dieser Zwang schon,
eine Verordnung zum Schu trieben vorgekommen,
einführen.
In Nürnber
aber er sei lokal und daher nicht genügend.
Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Dr. Köhler: Die Er— hebungen, die seitens der . angestellt sind, sind ab⸗ geschlossen, und das Ergebniß läßt sich jetzt übersehen. Das inländische Material von Thierhaaren bringt keine Gefährdung der Arbeiter mit sich. Anders ist es mit dem ausländischen Material, welches Ge⸗ sundheitsschädigungen hervorgerufen hat. Die bisher vorgeschlagenen
bringen, daß ich stundenlang die Geduld des Hauses in Anspruch nehmen müßte. Die angeführte Statistik war eine Stichprobe, vielleicht können wir aber im nächsten Jahre umfangreiches gedrucktes Material vorlegen. Die „Leipziger Zeitung“ und das „Dresdener Journal“ sind amtliche, auf dem Etat stehende Blätter und die Regierung ist dafür verantwortlich. Den Polizei ⸗ Rath Müller habe ich nicht als Verfasser bezeichnet; ich kenne den Verfasser, es ist der Polizei⸗ Assessor Krüger. Daß die Leipziger Zeitung“ die von ihr beschimpsten Leute um Entschuldigung gebeten hat, ist nur die Folge des richter lichen Urtheils, das in der Leipziger Zeitung“ publiziert werden mußte. Die Regierung duldet alle Angriffe der Leipziger Zeitung“ und erft, wenn sie dafür angefaßt wird, erklärt sie die Zeitung als offiziös. Es ist nicht schön, daß in dem Boykottprozeß der Wald⸗ schlößchenbrauerei ein Richter mitwirkte, der Aktien der Brauerei besaß. Ich erinnere an den Freiberger Geheimbundsprozeß. Die Amts⸗ hauptmannschaft in Chemnitz hat einem soialdemokratischen Redakteur den Aufenthalt in den Vororten von Chemnitz verboten, ihn also in der Stadt interniert.
Abg. Stolle (Soz.): Es sind Vereine aus bürgerlichen Kreisen unter einander in Verbindung getreten, ohne daß eine Bestrafung erfolgte; aber gegen die Sozialdemokraten geht man ohne weiteres vor. Wenn es in der Intention der Regierung liegt, daß gegen die Sozialdemokraten anders verfahren werden soll als gegen die anderen Parteien, dann kann von einem gleichen Recht für Alle nicht mehr die Rede sein. Der Gesangverein „Frohe Sänger! ist aufgelöst worden, weil er mit einem anderen Verein in Verbindung getreten sein sollte. Der Gesangverein ist gar kein politischer Verein, man hat dies nur aus verschiedenen Dingen gefolgert. Die landwirth⸗ schaftlichen Vereine treten aber sehr oft mit einander in a und verhandeln über volitischée Dinge, ohne daß die Polizei si deswegen aufregt. In dem Bericht der sächsischen Fabritinspektoren wird ausdrücklich hervorgehoben, daß Fabrikanten gegen ihre Arbeiter wenig Mitgefühl zeigen, trotzdem einige von ihnen selbst die Söhne von Arbeitern ag Wenn solche Zustände herrschen, dann ist es e ssterftandi daß die Arbeiter darüber in scharfen Worten sich
eschweren. Da müßte die Regierung eingreifen. Weil aber durch die
Aenderung des Wahlrechts die Sozialdemokraten aus dem Landtage ingusgedrängt sind, so müssen wir hier das Wort nehmen, und wenn es sich nicht ändert, dann wird man hier noch oft solche Seenen erleben. Daß die „Leipziger Zeitung“ ein Regierungtorgan ist, ist stets offen zugegeben worden; wir können es daher nicht hingehen lassen, daß fie uns dirett beschimpft.
n mn sächsischer Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Fischer: Ich erklare es für eine direkte Üünwahrheit, daß der sächsische Minifter. Präsident erklärt habe, die Gesetze wärden der Soʒialdemo⸗ kratle , . anders ausgelegt als gegenüber den anderen Parteien.
Abg. Stolle: Ich erkläre es fuͤr eine Unwahrheit, daß Herr von Meßzsch in der Kammer nicht erklärt haben 9 daß die Gesetze der e, , . gegenüber anders gehandhabt oder ausgelegt werden sollen, als anderen M . gegenuber.
Damit schließt die Diskussion.
Bei den Ausgaben für das Kaiserliche Gesundheits⸗
amt fragt
Desinfektionsverfahren sind von den Fabrikanten zum theil als für die Waaren schädlich bezeichnet. Es werden deshalb andere Verfahren geprüft werden. Es besteht die ernste Absicht, die Sache zum Ab schluß zu bringen, aber es muß nach einem sicher erreichbaren Ziel gestrebt werden, damit nicht das Desinfektionsverfahren Härten für die Betriebe mit sich bringt.
Abg. Grillenberger (Soz) bedauert, daß man keine voll⸗ ständigere Antwort geben könne. Bei den zahlreichen Erkrankungen in den Pinselfabriken hätte man schon vor Jahr und Tag Anordnungen erwarten sollen, da die Beschwerden der Arbeiter schon Jahre lang zurückliegen. Schon 1894, führt Redner aus, hat der Nürnberger Magistrat den Deßzinfektionszwang für Thierhaare angeordnet. Trotzdem ist die Zahl der Todesfälle nicht zurückgegangen, und erst neuerlich sind wieder deren drei vorgekommen, durch Roßhaare und durch Schweine⸗ borsten. Durch die Zögerung der Regierungen und bei der Furcht vor der Schädigung der Unternehmer werden die letzteren zu einem schnelleren Vorgehen wohl nicht veranlaßt werden. Die Unter⸗ nehmer klagen über die Schädigungen, welche ihnen die Desinfektion durch Dampf mit sich bringt, während Sachverständige eine solche Schädigung durchaus bestreiten. Auf Grund des § 1202 der Gewerbe⸗ ordnung könnte schon jetzt mit Verordnungen . werden in Bezug auf die Kleidung und Reinlichkeit der Arbeiter in den Thierhaar⸗Bearbeitungsanstalten. Aber es müßte ein Zwang aus⸗ geübt werden, denn die Arbeiter haben jetzt keine Zeit zu . Dingen, weil sie sich zusammennehmen müssen, um einen menschen⸗ würdigen Lohn zu erzielen. An Wasch⸗ und Badegelegen zeit fehlt es aber in den Fabriken. Die Polizeibeamten begnügen sich bei der Kontrole schon damit, 3 sie nachsehen, ob die Karbolflasche gefüllt ist; ob sie mit Karbol gefüllt ist, wird nicht einmal untersucht. Die Unternehmer haben von der Polizei sogar verlangt, daß ihnen die Namen der denunzierenden Arbeiter genannt werden sollten. Als neulich wieder eine Versammlung der Pinselarbeiter e n . hatte, kam auch ein Vertreter des Kaiserlichen Gesundheitsamts nach Nürnberg. Aber die Sache war vier Wochen vorher bekannt geworden, und es wurde überall gescheuert und gefegt, damit er alles rein finde. Mit den Arbeitern hat er nicht verhandelt, sondern nur mit den Unternehmern. Um möglichste Sicherheit zu schaffen, sollte man das Rohmgterial schon vor dem Transport desinfizieren.
Abg. Rettich (d. kons. ): Das Nahrungsmittelgesetz und seine Ergänzungen haben einen sehr geringen Erfolg gehabt. Nur die Fleisch⸗ kontrole ist in den größeren Städten mit Schlachthöfen durchgeführt, die Trichinenschau sogar zum theil auf dem Lande. Aber eine Kontrole des Verkehrs mit den übrigen Nahrungsmitteln besteht nur in wenigen Staaten. In Bayern besteht das Hygienische Institut, aber die Sache muß allgemein angefaßt werden. Denn jetzt finden Uebertretungen nur selten ihre Strafe; das zeigt besonders der Verkehr mit Margarine, die Verfälschung des Mehls mit Schwer⸗ spath, Giys und Alaun, die Verfälschung der Wurst und des Käses. Die Einrichtung der Probenchmer ist unzureichend; die Polizei muß die Proben selber nehmen und dadurch eine stãndi e Kontrole schaffen. Der Landwirthschaftsrath hat sich in dieser Angelegenheit an die verbündeten Regierungen und an die Einzelregierungen ge- wendet. Ich möchte die Sache auch hier anregen, damit die Reichs-
1892.
regierung ihren 9 wirksam autübt, daß endlich eine strenge Kontrole über den Verkehr mit Nahrungsmitteln eingeführt wird.
Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Dr. Köhler: Die ver⸗ bündeten Regierungen theilen den Wunsch des Vorredners, aber ich kann den Ser n nicht als berechtigt anerkennen, daß bisher sehr Er geschehen sei auf diesem Gebiete. In Hessen und Baden bestehen Untersuchungsstellen in größerer Zahl, und auch in anderen Staaten geht man immer mehr und mehr damit vor, solche Kontrol⸗ stellen einzurichten. Die Strafen wegen Uebertretung des Nahrungte⸗ mittelgesetzes sind auch schon recht zahlreich.
Abg. Schultz e⸗ Königsberg (Soz) behauptet, daß es bezüglich gewisser Schädlichkeiten noch an den nöthigen Verordnungen fehle. In Königsberg seien im vorigen Sommer bei der großen Hitze 37 Arbeiter am Hitzschlage gestorben. Man hätte bei dieser Hitze das Arbeiten auf den Schiffen, Bauten u. s. w. während der Zeit von 11 bis 3 Uhr verbieten sollen.
Abg. Rösicke (6. k. F.): Ich empfehle ebenfalls eine energische und spstematische Nahrungsmittelkontrole, aber es muß für die Ge⸗ werbetreibenden eine Garantie gegen falsche Handhabung geboten werden. Was ie eschieht, ist durchaus unzureichend und falsch; namentlich die a der Milch mit dem rohen Instrument des Milchprobers ist sehr primitiv, während gerade die Prüfung der Milch eine schwere Aufgabe ist, die von der Wissenschaft noch nicht gelöst wurde. Die gewöhnlichen Polizeibeamten sind für solche Zwecke großentheils nicht geeignet. Die Polizei warnt das Publikum vor allen , . Geheimmitteln und ähnlichen Handelsartikeln, um das Publikum vor Schädigung seiner Gesundheit und vor Ausbeutung zu schützen. Diese Warnungen sollten nur publiziert werden, wenn die Sache llargestellt ist durch gerichtliches Verfahren oder technische Unter⸗ suchung. In zwei Fällen hat sich das Polizei⸗Präsidium von Berlin von der Unrichtigkeit seiner Warnungen überzeugen müssen; in einem Fall hat das Gericht entschieden, in dem anderen hat das Gesundhelts⸗ amt die Behauptungen der Polizei als übertrieben bezeichnet. Min⸗ destens sollte die Polizei sich vorher an das Gesundheitsamt wenden, ehe sie solche Warnungen erläßt.
Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Köhler: Es glebt lein Gesetz, welches solche Warnungen verbietet; deshalb muß es dem ,,,, überlassen bleiben, nach seinem Ermessen vorzugehen.
ie Milchkontrole ist schon zum Gegenstand eingehender Erwägungen , worden, die aber ergeben haben, daß es nicht richtig sei, ein
eitliche Kontrolvorschriften zu erlassen; je nach der Besonderbeit des
Futters und der Rasse ist die Milch verschieden, und die Kontrole muß von den lokalen Behörden festgestellt werden. Ebenso muß man den Lokalbehörden auch überlassen, ob sie Proben durch unifor⸗ mierte oder nicht uniformierte Beamte entnehmen lassen.
Abg. Dr. Langerhans (frs. Volksp.): In Preußen besteht eine große Bewegung, die Aerzte aus der Gewerbeordnung herauszu⸗ nehmen und eine besondere Aerzteordnung zu schaffen. Ich meine nun, die Reichsverwaltung sollte wohl aufpassen, wie der Gedanke der Trennung der Aerzte von der Gewerbeordnung aufgenommen wird. Wird der Aerztestand besonders gestellt, so muß es doch im Anschluß an die Gewerbeordnung geschehen, denn es liegt unzweifelhaft die Aus⸗ übung eines Gewerbes vor. Das Reich darf sich diese Gesetzgebung nicht nehmen lassen, diese Angelegenheit muß vielmehr für das ganze Reich gleichmäßig geordnet werden. Die zuerst erwähnten Gesetze wären längst zur Ausführung gekommen, wenn wir vom Reiche aus mehr Einfluß auf die Materie hätten. Das Reichs- Seuchengesetz scheiterte an der Schwierigkeit der einheitlichen Ordnung der ,,. In Preußen steht das Aerztewesen unter dem Unterrichts⸗ Ministerium, hier im Reiche steht es unter dem Reichsamt des Innern. Das ist viel richtiger, denn es handelt sich nicht bloß um das Studium der Medizin, sondern um die praktische Ausübung. Deshalb sollte die Sache beim Reichsamt des Innern bleiben. Au die Nahrungsmittelkontrole und die Einrichtung von Untersuchungs⸗ stationen h sich viel leichter durchführen, wenn das Reichsamt des Innern die Sache in der Hand hat.
Abg. Weiß: Nahrungsmittel ⸗Kontrolstellen habe ich schon bei Berathung des Margarinegesetzes angeregt, aber der Staatssekretär des Innern hatte Bedenken wegen der Finanzlage im Reiche. Redner tritt dann nochmals für den Desinfektlonszwang für Thierhaare ein. Abg. Grillenberger (Soz.) bedauert, daß für die Arbeiter in den Thierhaar⸗Verarbeitungsanstalten seitens des Kaiserlichen Gesundheitsamts nichts geschehen sei. Bezüglich der Nahrungs—⸗ mittelkontrole sei die Hauptsache, daß jedes gegen die Verfälscher ergehende Urtheil veröffentlicht werde.
Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Dr. Köhler: In den „Mittheilungen“ des Gesundheitsamts wird jedes Urtheil veröffentlicht; es muß den Zeitungen überlassen bleiben, die Urtheile abzudrucken. . des Schutzes der Arbeiter in den ThierhaarBearbeitungs⸗ anstalten hat das Katserliche Gesundheitsamt eifrig gearbeitet; wenn bisher ohne Ergebniß, so liegt das an der Schwierigkeit der Materie. Die Desinfektion mit Dampf beschädigt die Schweineborsten nicht, wohl aber die Roßhaare, welche in ganzer Länge bearbeitet werden sollen. Die beste Methode der Desinfektion mit Dampf ist trotz kost. spieliger Versuche der Fabrikanten noch nicht gefunden worden. würde mich freuen, wenn wir mit der Verordnung in drei Monaten kommen könnten, aber in einem Jahre wird sie spätestens erscheinen.
Abg. von Vollmar (Soz.): Wenn die Urtheile wegen Nah⸗— rungsmlttelverfälschung veröffentlicht werden, so fragt es sich nur, ob der Name genannt wird. Denn es muß der Name der Sünder bekannt gemacht werden. In München werden von der Staatsanwaltschaft die Namen der Verurtheilten dem Magistrat mitgetheilt und in öffentlicher Sitzung verkündet und an der Anzeigetafel e . Dieselbe Rolle, die jetzt die , spielen, spielten früher die Quecksilbervergiftungen. Darüber war seitens unseres Kollegen Schönlank ein Buch erschienen, aber das Reichs. Gesundheits-⸗ 9 . ej nicht die Initiative ergriffen, ebenso wenig wie das etzt der Fall ist.
Direktor des Kaiserlichen Gesundbeitsamts Dr. Köhler: Damals mußten erst große Versuche in unserem Laboratorium stattfinden, ehe wir zur Entscheidung der Frage kommen konnten. Bezüglich der Urtheile in Fällen der Nahrungsmittelverfälschung haben die Ge— richte das Recht, die Veröffentlichung auf Kosten des Verurtheilten zu bewirken. Aber eine Veröffentlichung aller Urtheile würde doch des Guten zu viel sein.
Damit ist die Debatte erledigt. Die Ausgaben für das Kaiserliche Gesundheitsamt werden bewilligt. Bei den Ausgaben für das Reichs⸗Patentamt fragt
Abg. Dr. Ham macher (ul.), ob eine Aenderung der Ansichten der verbündeten Regierungen über die Berner Union zum Schutze der Erfindungen eingetreten sei. Es empfehle sich dieser Beitritt, damit die . deutscher Erfindungen im Auslande leichter herbei ⸗ geführt werden könne. Namentlich der internationale Ausfübrunga⸗ zwang, der die Verwerthung der deutschen Patente hindere, könnte dadurch erleichtert werden. ö ;
Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Hanuß: Eine Aenderung der Meinung der verbündeten Regierungen ist nicht eingetreten. Gä werden alle Vorkommnisse bezüglich der Union auf das sorgfältigste geprüft. Die Reichsverwaltung ist von . ber bemüht gewesen alle Kultur und Industriestaaten zusammenzuschließen, um die Verwerthung von Patenten zu fördern. Es sind aber in der Union Bestimrwnngen vorhanden, iddie mit den besonderen Verhältnissen unserer Gefetzgebang