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ift in Cart Heymann s Verlag hierselbst. foeben zur Nusgabe

r ist der Königlichen R

De ,,, von or Korb in 6sen

Schleswig zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der A Lreßz⸗Kalen der fürdie. Käniglichen Haupt⸗ und Residenzstädte Berlin und Potsdam sowie für Charlottenburg auf das Jahr 1897 (183. Jahrgang), redigiert im Bureau des Königlichen Ministeriums des Innern,

gelangt.

Württemberg.

Der „Staats⸗-Anzeiger für Württemberg“ veröffentlicht den Vortrag des Finanz-Ministers Dr. von Rieke an die Ständeversammlung zu dem Entwurf des Finanz gesetzes und des Hagupt⸗Finanz-Etats für 1897/99. Danach K. Staatsbedarf für 1897/98 74764593 S6 und für 1898,B99 73 897 271 , dogegen betragen die Einnahmen aus dem Kammergut in 1897,98 26 619 425 S, in 1898/99 27 026 745 M, aus den Landessteuern in 1897/98 31 329 775 4, in 1898,99 31 418 980 s6, aus den Ueberweisungen dom Reich in 1897/98 16093410 M6, in 1898199 16093440 S6, zusammen in 189798 74042640 SL und in 1898,99 74539 165 S Vergleicht man diese Ein— nahmen mit dem oben angeführten Staatsbedarf, so berechnet sich für das Jahr 1897/98 ein Fehlbetrag von 721 953 46, für das Jahr 1898/99 dagegen ein Ueberschuß von 641 894 und für beide Jahre zusammengenommen ein Fehlbetrag von 80 69 S6 Zur Ausgleichung der Einnahmen und Ausgaben in der Finanzperiode für 1897/99 ist für das Jahr 1897/98 ein 5 uß von 80 059 S6 aus der Restverwaltung zur Ein— tellung in den Hauptfinanz-CLtat gekommen, während im übrigen der für das Jahr 1897,98 verbleibende restliche Fehl⸗ betrag von 641 894 S seine Deckung finden würde durch den i 1898/99 berechneten Ueberschuß von 641 894 M,

Dieser vorläufig für das Jahr 1898/99 berechnete Ueberschuß wird indessen zum größeren Theil zur Deckung weiterer Mehrforderungen in Anspruch ge⸗ nommen werden, sodaß also zur Ausgleichung des Fehlbetrags nach dem Etatsentwurf für 1897,98 ein entsprechend größerer Zuschuß aus der Restverwaltung nöthig sein wird. Die erforderlichen Restmittel stehen zur Verfügung. Sie belaufen sich nach dem Stande vom 31. März 1896 . 5 202 895,33 und sollen, soweit sie nicht nach dem eben Ausgeführten zur Ein— stellung in den Haupt⸗-Finanz⸗Etat behufs Ausgleichung der Ein⸗ nahmen und Ausgaben erforderlich sein werden, für außerordent⸗ liche Staatsausgaben Verwendung finden, und zwar zu einem großen Theil für Zwecke der Eisenbahnverwaltung, zu einem weiteren größeren Theil aber für umfangreiche? Bauten, deren Dringlichkeit sich um so größer darstellt, als bei Ver—⸗ abschiedung des letzten Haupt-Finanz Etats wegen Unzuläng— lichkeit der dort zur Verfügung stehenden Restmittel nichis hierfür verwendet werden konnte.

Baden.

Die außerordentliche Session des Landtages ist gesiern Mittag durch den Praͤsidenten des Staats⸗-Ministeriums, Staats⸗Minisser Dr. Nokk geschlossen worden, nachdem der⸗ selbe den Dant Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs sür die Annahme der Konvertierungsvorlage ausgesprochen hatte.

Hessen.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin werden sich, wie die ‚Darmst. Ztg.“ meldet, morgen zum Besuch des Herzoglichen Hofes nach Gotha be— geben und bis zum 24. d. M. dort verweilen.

Anhalt.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Karl von Preußen ist gestern Vormittag von Berlin in Dessau eingetroffen, um daselbst der am 25. d. M. statt⸗ findenden Vermählung Ihrer Durchlaucht der Prinzessin Alexandra von Anhalt mit Seiner Durchlaucht dem Prinzen Sizzo von Schwarzburg-Rudolstadt beizuwohnen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die Berathung des Budgets des Justiz-Ministeriums fort. Im Verlaufe der Debatte erklärte der Justiz⸗-Minister Graf Gleispach, die Regierung habe die feste Absicht, bei der Einführung der neuen Zivilprozeßordnung neben an⸗ deren Kreisgerichten auch ein solches in Trautenau nach Einholung des Gutachtens des böhmischen Landtages zu errichten. Der Minister wies auf die übertriebene Bedeutung hin, welche dieser Frage beigelegt werde. Eine objektive, gerechte Entscheidung solcher Detailfragen werde unmöglich gemacht, wenn dieselben zum Anlaß großer Aktionen gemacht würden. Die Regierung werde die Frage objektiv entscheiden, lege aber Einspruch dagegen ein, daß daraus der Schluß gezogen werde, daß sie je nach Art der Lösung als Feindin oder Freundin der Böhmen oder der Deutschen hingestellt werde. Die Regie⸗ rung werde trotzdem nicht gegen die Deutschen und nicht gegen die Böhmen, sondern mit den Deutschen und mit den Böhmen regieren. Weiter bemerkte der Minister, die neue Zivilprozeßordnung werde am 1. Januar 1898 in Kraft treten; die Vorarbeiten seien beendigt. Eine Anzahl jüngerer Justizbeamten werde wegen bezüglicher Vorstudien nach Sachsen entsendet werden.

Die „Associazione progressista“ hat in einer in Triest abgehaltenen Versammlung beschlossen, an den Reichsrathswahlen theilzunehmen.

Frankreich.

Die Kaiserin von Oesterreich ist gestern in Kap St. Martin eingetroffen. ꝛ

Die Deputirten kammer nahm gestern eine Gesetzes⸗ vorlage an, durch welche die Regierung ermächtigt wird, soviel Orden der Ehrenlegion zu verleihen, als Inhaber dieses Drdens sterben.

Der Kommandant des Levante⸗Geschwaders, Admiral Pottier hat, dem,, W. T. B.“ zufolge, Befehl erhalten, den

214 . Schleswig erung in Liegnitz un Regieru der 5 ge,, ,

mit dem zurũckzukehren. Nuß land

In St. Petersburg fand gestern, wie W. T. B.“ meldet, im Beisein des Kaisers, der Groß fürsten und der Militär⸗Chefs die Epiphanias⸗Truppenparade statt. Die Zeremonie der Wasserwei

dem Winter pakals vwoegenommer— — —

Italien.

In der geftrigen Sitzung des Sen gtg hob. der Minister Luzzatti wie W. T. B.“ berichtet, in Ueberein⸗ stimmung mil dem Berichterstatter über das Budget, die gute, solide Finanzlage Italiens hervor und führte aus, r es, ebenso wie im vorigen Finanzjahre, auch im Voranschlage für das nächste Jahr gelungen sei, durch die wirklichen Einnahmen die wirklichen Ausgahen und auch die erheblich herabgemin⸗ derten Kosten für Eisenbahnbau zu decken, ohne zu irgend welcher Anleihe Zuflucht nehmen zu müssen.

Türkei.

Dem Wiener „Telegraphen⸗orrespondenz-Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet; Eine offizielle Mittheilung verkünde, daß am morgigen Geburtstage des Sultans nur Mittags eine Geschuͤtzsalve werde ab e n, werden. Das Abbrennen von Feuerwerken bei der Abends stattfindenden Illumination sei verboten. Als Zweck dieser Verfügung werde angegeben, daß dem Publikum kein Anlaß zu Be⸗— unruhigungen geboten werden solle. Einige Botschaften hätten die zur Bewachung der Botschaftsgebäude verwendeten Ma⸗ trosen⸗Detachements verdoppelt, da gerüchtweise verlaute, es seien für morgen Unruhen seitens der Türken zu erwarten. Die Botschafter traten heute zu einer Konferenz zu— sammen.

Schweden und Norwegen.

Aus Christiania berichtet W. T. B.“ Der Zeitung „Verdens Gang“ zufolge seien zwei schwedische und zwei norwegische Mitglieder des Unions comités beauftragt worden, die verschiedenen Standpunkte in der Unionsfrage dergestalt zu formulieren, daß dem im September zu einer Sitzung zusammentretenden Unionscomits bestimmte Vorschläͤge unterbreitet werden könnten. Die norwegischen Mitglieder seien * k Getz und der ehemalige Staats⸗-Minister

ehr.

Amerika.

Nach einem in New-YHork eingetroffenen Telegramm aus Havanna ist, wie das „Reuter'sche Bureau“ meldet, in dem Fluß Canto (Provinz Santiago de Cuba) das Kanonen⸗ boot „Relampago“ durch einen Torpedo zerstört worden und gesunken. Ein Theil der Mannschaft wurde von dem Kanonenboot „Centinela“ gerettet. Fast alle an Bord beider Kanonenboote befindlichen Mannschaften, einschließlich der Kapitäne, sind verwundet worden.

Afrika. Aus Agordat in Massowah eingetroffenen Nachrichten

zufolge hat sich bisher nichts Bemerkenswerthes in der dortigen Gegend ereignet. ;

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be— finden fich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (156.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs— Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1897/98 fortgesetzt, und zwar beim Etat des Reichs— Schatzamts, zu welchem folgender Antrag des Abg. Dr. Hammach er (ul.) vorliegt:

»daß für jeden nach Artikel 36 der Reichsverfassung zur Er— hebung und Verwaltung der Zölle berechtigten Bundesstaat eine Behörde eingerichtet oder bestimmt wird, welche über die Höhe und Berechnung des Eingangszolles für ausländische Waaren den Inter— essenten mit der Wirkung Auskunft ertheilt, daß die auf Grund dieser Auskunft eingeführten und verzollten Waaren keiner Nach verzollung wegen Irrthums der Auskunftsstelle unterliegen, und ferner, daß unter Abänderung des § 12 des Vereins Zollgesetzes vom 1. Juli 1869 die Entscheidung über Beschwerden wegen unrichtiger Anwendung des Zolltarifs im einzelnen Falle durch verwaltungsgerichtliche Behörden, bei deren Zusammensetzung waarenkundige Sachnerständige zu berücksichtigen sind, oder durch Schiedsgerichte zu erfolgen hat.“

Bei dem Titel: „Gehalt des Staatssekretärs“ (24 000 M) erhält zunächst das Wort der

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) : Es empfieblt sich, die von dem Abg. Hammacher vorgeschlagene Behörde nicht als Landes,, sondern als Reichsbehörde einzurichten, damit nicht verschiedenartige Aus— künfte ertheilt und Entscheidungen getroffen werden, wodurch die Betheiligten oft arg geschädigt werden. Redner weist auf die bekannten Fälle hin und bedauert, daß die verbündeten Regierungen sich so unbedingt ablehnend verhielten, weil angeblich nur wenige Fälle vorgekommen seien. Dem Hause, fährt Redner fort, sind allerdings nur wenige Fälle bekannt geworden, aber wohß nur, weil man gesehen hat, daß das Angehen des Hauses nichts nützt. Das Idealste wäre, die Entscheidung den ordentlichen Gerichten zu übertragen, wie das in anderen Staaten rechtens ist. Redner beantragt, im Antrage Hammacher im ersten Theile eine Reichsbehörde einzufügen . im zweiten Theile die Einrichtung eines Reichs-Zollgerichts zu ordern.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Dr. Hammacher das Wort.

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen hein Sitzung, in welcher der Präsident des Staats⸗Ministeriums,

eichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbelten Thielen, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗ stein, der JustizMinister Schönstedt und der Minister des Innern Freiherr von der Recke zugegen waren, die erste Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1897/98 fort.

Geheimer Ober ⸗Regierungs⸗Rath Dr. Alt hoff: Der Abg. Dr.

Dienst dem Kommandanten des „Bugeaud“ zu übergeben und

Panzer „Dévastation“ von Smyrna nach Toulon

wurde am Newaquai gegenüber

rigen Sitzung des Sen gts hob der Schatz.

o ätekreisen sind

u eifen; eg han aber hei unseren Unversitäten um ere n ,, Verhältnisse. Die Regierung steht prinzipiell auf dem Standpunkte, daß die Besoldunge verbesferung der und die Reform des Honorarwesens Hand in Bekanntlich sind in Desterreich die ganzen worden. Das mag auch für r aber für uns in Preußen und nach Verhältnissen erscheint es wünschenswerth, die Regierung, daß die Einrichtung der Kollegiengelder fũr us sec Andererseits aber muß diese Schattenseiten befreit werden. der Honorarreform zu lösen, dann muß sich die Regierun allerdings, wenn auch mit Bedauern, fragen, ob die Verstaaflichung der Honorare als das kleinere Uebel zu betrachten ist. Soweit sind wir aber noch, nicht; wir wollen erst die Reformversuche abwarten; über die Besoldungsverbesserung hat die Ünterrichtk. verwaltung ihre Auffassung schon wiederholt hier dargelegt. Wir stehen auf dem tandpunkte, daß das altbewährte System der individuellen Bemessung der 8 beizubehalten ist, weil ein einheitlicher Maßstab für die Gehaltsbemessung für die Pro. fessoren sich nicht aufftellen läßt. Aber die Unterrichts verwaltung bat schon seit Jahren das Bedürfniß allerdings anerkannt, den Professoren zu einer größeren a, . ihrer Gehaltsverbältnisse zu ver⸗ helfen. Es muß für die Professoren in erster Reibe ein festez Gehalts system k werden. Die ordentlichen Professoren in Berlin sollen ein Anfangsgehalt von 48065 4 und von pier ju vier, Jahren eine Alterszulage erhalten, die Pro. fessoren der übrigen Universitäten 4000 bis 65090 e und eben. falls Alterszulagen; die außerordentlichen Professoren in Berlin 90 bis 48060 , die an anderen Universttãten 3000 bis 4000 M Diese Sätze sind zwar mäßig bemessen, es handelt sich aber hier nicht wie bei anderen Beamten um Normal- oder Höchstgebälter, fondern um Minimalgehälter, und es können nicht nur für ausgezeichnete Lehr⸗ kräfte, sondern auch in anderen Fällen Erhöhungen eintreten. Dieses Gehaltssystem foll nur eine Regel fein, von der Ausnahmen emacht werden können. Es werden erst die Erfahrungen einiger ahre abzuwarten sein, ehe man die Sache übersehen kann. Aug, nahmen sind natürlich nur ih wenn objektive Gründe vor liegen. Einzelheiten und statiftisches Material werde ich in der Kom- mission geben.

Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe:

Ich bin zu meinem Bedauern genöthigt, heute wieder einmal gegenüber meinem verehrten Freunde, dem Herrn Grafen zu Limburg⸗ Stirum, einige Bemerkungen zu machen. Der Herr Abgeordnete hat gestern die Beziehungen des Auswärtigen Amts und des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten zur Presse berührt und einer abfälligen Kritik unterzogen, wie ich aus den heutigen Morgenjournalen ersehen habe. Er erkennt zwar an, daß das Auswärtige Amt mit der Presse in Verbindung stehen müsse; er verlangt aber, daß von dem Verkehr mit dem Auswärtigen Amt diejenigen Zeitungen aus— geschlossen werden sollen, welche gegen andere Ressorts intriguieren“ Ich kann mir nun kein rechtes Bild davon machen, wie eine Zeitung gegen ein Ressort intriguieren kann. Vielleicht sollte das heißen, daß der Minister der auswärtigen Angelegenheiten einem Journal, das gegen einen Ressort-Minister, z. B. den Justiz⸗Minister oder den Landwirthschafts⸗Minister, Opposition macht, die Verbindung auf⸗ kündigen solle. Ich gestehe, daß ich eine solche Forderung nicht für ganz ernst nehmen kann.

Der Herr Abgeordnete beklagt dann, daß untergeordnete Leute empfangen würden. Ja, soll denn für das Auswärtige Amt eine Art Hoffähigkeit der Journalisten eingeführt werden? (Heiter— keit) Ich meine, die Erfahrungen, die mit Herrn von Lützow ge⸗ macht worden sind, könnten uns in dieser Beziehung als heilsame Lehre dienen. (Heiterkeit)

Der Herr Abgeordnete beklagt ferner, daß der Prozeß Leckert⸗ Lützow überhaupt nicht vermieden worden sei, und daß man nicht den Unfug durch Verhandlungen mit den Ressorts beseitigt habe. Erst im Laufe der gerichtlichen Untersuchung hat sich herausgeftellt, wie ich vorweg bemerken will, daß durch eine Reihe falscher Auskünfte eines Kriminal ⸗Kommissars über den Ursprung von Zeitungsartikeln wiederholt Verdacht und Mißstimmung unter hohen Beamten und gegen solche erzeugt worden war. Selbstverständlich konnte wegen der Verwickelung eines Kriminal⸗ Kommissars als Zeugen in den Prozeß nicht auf die Strafverfolgung der gerügten Preßtreibereien verzichtet werden. (Sehr wahr! links) Aus Achtung vor den Gerichten enthalte ich mich zur Zeit eines weiteren Urtheils über diesen Kriminal⸗Kommissar, so lange das ein geleitete gerichtliche Strafverfahren noch schwebt.

Der Prozeß Leckert Lützow war aber an sich nothwendig und nicht zu vermeiden. (Sehr richtig! links) Ich war verpflichtet, den Strafantrag zu stellen. Es handelte sich um verleumderische Be⸗ leidigaͤngen von Beamten des Hofs und des Auswärtigen Amts. Da wäre mit Verhandlungen zwischen den Ressorts nichts zu machen gewesen; es mußte an das Gericht und damit an die Oeffentlichkeit gegangen werden lsehr richtig! links), und ich stehe nicht an zu erklären, daß ich die Hilfe des Gerichts auch ferner überall da in Anspruch nehmen werde, wo ich Verleumdungen und Beleidigungen gegen Beamte in der Presse begegne. (Bravo links und im Zentrum. Diesem Vorgehen widerspricht nicht die preußische Tradition, sondern sie erfordert es.

Ich bemerke dann am Schlusse noch, daß Freiherr von Marschall in dem ganzen Prozeß nicht vorgegangen ist, ohne fortlaufend da— Staats⸗Ministerium in Kenntniß zu setzen; er hat von diesem die Zu— stimmung zu seinem Vorgehen erhalten. Wie man daraus einen Mangel an Einheitlichkeit des Ministeriums herleiten will, ist mir nicht erfindlich. (Sehr richtig! links. In allen politischen Grund anschauungen — das erkläre ich hiermit — besteht vollkommen Ueber einstimmung in dem Ministerium. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons. ): Ich begrüße es mit Freude, daß der Minister⸗Präsident die volle Einheit ren. des Staats. Ministeriums festgestellt hat. Denn eine solche Einheitlichkeit ist dringend nothwendig im Interesse des Staats und der Krone. Ich wünsche nur, daß die Einheitlichkeit sich auch be= merkbar macht in einer stetigen und zielbewußten kräftigen Regierung. Wenn sich die Grklärungen des Minister⸗Prä- sidenten bewahrheiten werden, dann werden die Befürchtungen, denen Graf Limburg Ausdruck gab, beseitigt werten. Was den all von Lützow ⸗Leckert betrifft, so fear keine Bedenken daraus herzuleiten, daß zum Prozeß geschritten worden ist. Ich halte in diesem Falle den Weg in die Oeffentlichkeit bis zu einem . Grade für geboten. Was Befremden erregt hat, war, daß ein Beamter der politischen . in der Lage war, ein so frivoles Spiel olche Verhetzung in der Presse zu treiben, un

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machen. Das hat mit Sorge erfüllt. Ich hoffe, daß Gnde zu ioꝛ der volitischen olizei solche . 5 k lich gemacht werden, daß dem - als ob keine volle

4 6 3 — . Shen r erun errsche, ein e gem rd. ee e, . . ch man gut thun, den gesammten Gtat in Ber udgerkommisston zu verweisen, weil in allen seinen Theilen die e lerer befserun en in Frage kommen. Die Budgetkommission ird bon einem orsitzenden geleitet, der- unparteißs ch und voller . der Etats verbältnisse die Verhandlungen leitet, unabhängig = allen Parteieinflüfsen. Der Gtatsentwurf balangiert zum ersten ne wieder in . 9 Ausgabe, und ich hoffe, daß dieses SIrrbaltniß des Gl nun h 2 Der Etat enthält Elemente genug, um das Gleich⸗ icht felbst beim Rückgan z ; ; jnmaiigen Aus gaben betreffen B halten ju können. Die melssten einmaligen Ausgaben betreffen Bau⸗ regen und sonstige Verbesserungen, die von selbst wegfallen fönnen, wenn der Verkehr sich vermindert und die Sisenbahn mrnahinen schwinden. Die Einnahmen der CGisenbahnen sind sebr vorfichtig veranschlagt, sodaß man sogar eine Stagnatibn vertragen kann, ohne . der Etatsansatz unterschritten würde. Die Cisenbabnpverwaltung hat in ihren Erneuerungs! und sonstigen Fonds große Reserven, sodaß wir die Mehrausgabe für die Gehalts- 4ufbesserung aufbringen können, wenn nicht vom Reich aus eine arge Ilzrung des Gleichgewichts herbeigeführt wird, und wenn wir fort. hren in der Höfleglichen Behandlung der Einnahmen und neise Sparsamkeit walten lassen in Bezug auf die Vermehrung der dauernden Ausgaben. Bezüglich des Reichs spreche ich nicht von einem zroßen einmaligen Bedarf zur Stärkung und Verbesserung unserer Vebrkraft; eine solche Ausgabe zu leisten würde eine Ehrenpflicht r Preußen sein. Denn je fester die Friedensgarantien sind, wozu nuch eine gute Rüstung gehört, desto besser werden unsere Finanzen steben. Als Entgelt dafür sollte das Reich seine dauernden Ausgaben aus eigenen Mitteln decken. Gegen die Anregung des Abg. Richter, daß das Haus einwirken solle auf eine Ermäßigung der Eisenbahntarife, habe ch ausdrücklich früher schon Verwahrung eingelegt. In Ausnahme- fällen kann eine Tariffrage wohl hier verhandelt werden, aber nicht an allgemein. Eine Ermäßigung der Personentarife ist grund siglich nicht zu billigen, nur für die Preduktionsmittel kamm“ eine Ermäßigung der Tarife gebilligt werden. Bei der heutigen Lage des Erwerbslebens sind dringlicher, als billige Tarife für die Industrie billige Tarife für die landwirthschafilichen Produkte. Durch Spezialausnahmetarife sollte die Landwirthschaft die Lage gesetzt werden, billiger in die großen Konsumtionsgebiete zu gelangen. Die Versorgung Oberschlesiens mit Schweinefleisch und Spec wird ja demnãchst das Haus beschästigen infolge eines Antrages auf Schließung der Grenzen. Die inländische Viehzucht könnte den Bezug aus Tärtigen Viehes ersetzen. Weise Sparsamkeit muß geübt werden, nicht auf Kosten der Kulturgufgaben, denn auf diesen beruht die Hoffnung auf kräftige Entwickelung des Volkes. Es würde zu be— dauern fein, wenn von den altpreußischen Grundsätzen abgewichen und me bequemere Verwaltung eingeführt würde. Der Aufschwung der wirthschaftlichen Verhältnisse wird von der Landwirth⸗ schaft nicht mitgemacht. Graf Limburg hat gestern schon die Zeit nach Äblauf der Handelsverträge besprochen. Etwas Bestimmtes kann man darüber heute kaum sagen. Aber die Neuregelung sollte jedenfalls nicht auf Kosten der Landwirthschaft geschehen. Es waͤre unveiständig, wenn Deutschland nicht seine ganze Kraft und. Macht für seine Landwirtbschaft in die Wagschale legen sollte. Wir haben nicht mehr zu lange Zeit bis zum Ablauf der Handels. verträge. Wären wir besser vorbereitet in die Verhandlungen eingetreten, fo hätten wir 1891 mehr erreicht. Wir hätten, wie andere Länder uns zunächst einen hohen General-Tarif schaffen müssen, jedenfalls sollten wir jetzt eine folche Einrichtung treffen Bis zum Ablauf der Handelsverträge werden wit uns mit den kleinen Mitteln behelfen nüssen, mit denen der Minister noch energischer vorgehen könnte. Im Handels« und Gewerbe. Ministerium könnte noch manches für den Rittelstand geschehen. Aber es ist, unter dem Vorgänger des setzigen Ministers manches geschehen, was in die Interessen des Mittel · standes eingegriffen hat, namentlich rechne ich dazu die Bckereiver⸗ ordnung. Mit der Handwerkerorganisation muß endlich Ernst gemacht werden. Wir sind bis jttzt hinter anderen deutschen Staaten zurück= geblieben. Die Industrie bedarf keines Schutze; mehr, wohl aber das Handwerk. Man sollte sich die intensive und liebevolle Pflege des Handwerks in Württemberg und Hessen zum Muster ichmen. Die Vermehrung der Richter ist ebenfalls eine alte Forderung. Gß darf aber nur auf das wirkliche Bedürfniß, nicht auf die Be— schäftigung der vielen Assessoren Rücksicht genommen werden. Rach⸗ dem die Justiz⸗Novelle gefallen ist, möchte ich der Regierung die Be—⸗ rufung an die Landgerichte ans Herz legen. Grwägenswerth wäre ez, ob nicht auf dem Verwaltungswege den unschuldig Verurtheilten eine Entschädigung gewährt werden könnte. Auf dem Gebiet der Volkschule könnte noch manches geschehen, nicht minder aber ir die Geistlichen, und zwar vornehmlich für die evangelischen. Die katholischen stehen günstiger wegen, des Zölibats, Bedauerlich sst, daß für die Medizinalreform keine Mittel in den Etat eingestellt sind. Was das Vereinsgesetz betrifft, so ist nur die Zusage der Auf⸗ dbung des Verbots des Inverbindungtretens der Vereine vom Reicht kanzler gemacht worden. Die Freiheit des Vereins- und Ver⸗ ammlungsrechts will ich auch. Auswächse dieses Rechts müßte man aber beseitigen, und. ich bedauere, daß Herr Sattler dieser Reform nicht geneigt ist. Zu diesen. Auswüchsen gehört der Besuch von Versammlungen durch Minderjährige. An dem Drei-⸗Klassen⸗Wahlspystem werden wir so lange festhalten, als uns nichts Besseres geboten wird. Das Reichswahlrecht ist nichts Besseres. Cine Reorganisation der politischen und Kriminalpolizei ist dringend erferderlich. Wir müssen für die politische Polizei mehr Mittel aufwenden. Den Austausch der. Ober- Präsidial⸗Räthe mit Provinzial. Räthen begrüße ich mit Freuden, sie müssen das praktische Leben mehr kennen lernen, als es bis jetzt der Fall ist. Die öffentlichen Angelegenheiten dürfen nicht vom grünen Tisch allein geleitet werden. Die Aussichten der Regierungs ⸗Assessoren werden immer ungünstiger, und man nimmt fast nur noch wohlhabende, nicht bloß wißffenschaftlich gut gebildete Referendare an. Das ist sehr zu bedauern im Interesse unserer ganzen Staatsper⸗ valtung. Die wichtigsten Dezernate befinden sich in den Daͤnden von Assessoren, und man verlangt die Mehranstellung von Regierungs. Räthen. Man sollte die Sache an der Wurzel fassen und die Dezentralisation allgemein durchführen. Ich behalte mir vor, äse Fragen beim Ministerium des Innern zu begründen. Die Auf= desserung der Beamten gehälter ist versprochen und ein dringendes Be—⸗ dürfniß. Alles kann man aber nicht auf einmal machen. Die Unterbeamten nüffen sich jetzt bescheiden. Die Regierungs- Räthe besser zu stelsen als die Landraͤthe, liegt kein Anlaß vor. Da aber die technischen Re⸗ ierungs, Räthe nicht weiter hinaufrücken können, so ist es richtig, daß e etwas besser gestellt werden als bisher. Vor einer mechanischen Rege⸗ lung soll te man sich aber hüten. Vielleicht wäre die Sache leichter ge= ben, wenn man die ganze Sache generell geregelt hätte fär säm&mt. liche Beamte. Ich hoffe, daß die' Staatsregierung im Ganzen so energisch geleitet werden möge wie die Finanzberwaliung.

(Schluß des Blattes.)

WN. Bei, der heute vorgenommenen Er satzwahl zum Landtage im 9. Wahlkresse des Regierungsbezirks Wies⸗ aden Staditreis Wies baden, Untertaunuskreis) wurde, dem 3B. T. B.“ zufolge, der Stadtverordnete Wintermeyer in Wies baden sfreisinnige Volkspartei) mit 193 von 302 ab⸗ zegebenen Stimmen zum Mitglied des Hauses der Ab⸗ geordneten gewählt.

Dem Hau se der Abgeordneten sind die Protokolle der Vä handlungen des an , , e nat im Jahre

mehr als ein. dauerndes betrachteͤ̃c—— der hohen Betriebseinnahmen aufrecht

— Von den Abgg. Knebel und Genossen ist im Hause der Abgeordneten nach Antrag eingebracht worden:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen,

dem Landtage der Monarchie einen Gesetzentwurf zur Vorlage zu bringen, durch welchen das Recht auf ein ebalt und auf Für⸗ serge für die Hinterbliebenen allen dasselbe bisher entbehrenden, einer Dienftkündigung nicht unterliegenden Gemeindebeamten in der Rheinprobsnz nach den 6 Grunds gewährt wird. welche für die unmittelbaren Staatsbeamten gelten.

— — —— — — —

Arbeiterbewegung.

Aus Ham burg berichtet das Wolff sche Bureau“ zum Aus stande der Hafenarbeiter: In fünf Versammlungen wurde gestern die Lage des Ausstandes besprochen. Bei „Sagebiel“, wo in beiden großen Sälen sechs⸗ bis achttausend Personen versammelt waren, erftattete Pfannkuch Bericht und bestritt, daß die Sozial demolratie zum Ausstand gebetzt habe. Nachdem der Ausstand ausgebrochen sei, habe die Sozialdemokratie die Ausständigen nur materiell und durch Rathschläge unterstützt. Schließlich wurde eine Resolution ange⸗ nommen, durch welche den Ausständigen Sympathie ausgedrückt und die bestimmte Erwartung ausgesprochen wurde, daß die Arbeitgeber alles aufbieten werden, um die schwebenden Verhandlungen zu fördern und einen belde Theile ebrenden Frieden herbeizuführen. Sollte wider Erwarten die Unternehmerschaft den Frieden wieder ablehnen, so sei diese allein verantwortlich; den Ausständigen wird alsdann noch tha tkräftigere Hilfe zugesichert. Die Behörden werden aufgefordert, volle Neutralität zu beobachten. — In sämmtlichen gestern abgehaltenen Versammlungen der Ausständigen wurde der am Sonnabend von der Arbeiter- kommission den Arbeitgebern unterbreitete Antrag (betreffend die Einsetzung eines Ausschusses von je 3 Arbeitgebern und 3 Arbeit- nehmern) eingebracht und eine Resolution vorgeschlagen, welche die Zustimmung zu dem Antrag ausspricht, als dem einzig gang⸗ baren Weg, auf dem ein dauernder Friede herbeigeführt werden könne; denn durch die Wiederaufnahme der Arbeit ohne vorherige Vereinbarungen würde der Friede nicht zu stande kommen. Sowohl der Antrag als die Resolution fanden die Zu— stimmung der Versammlungen. Der Arbeiterdertreter Doering bem erkte, die Hauptfrage sei auf seiten der Arbeitgeber die be⸗ ding ungslose Wiederaufnahme, der Arbeit., auf seiten der Arbeiter die Enklassung der jetzt an ihrer Stelle Arbeitenden. Vorläufig sei lein Endergebniß erzielt und kein Beschluß gefaßt worden. Die Theilnehmer der Besprechung am Sonnabend seien freundschaftlich auseinandergegangen. Eine Mittheilung über weitere anberaumte Verhandlungen sei ihm bisber nicht zugegangen, er glaube aber, daß solche in nächster Zeit stattfinden würden. .

Aus Wüstegtiersdorf wird der Köln. Ztg. telegraphiert, daß gegen 200 Weber der, M. Kauffmann'schen Leinenfabrik in Tannhausen die Arbeit niedergelegt haben. Sie verlangen Lohn- erhöhung und Abschaffung des Prämiensystems, nach welchem jeder Weber, der monatlich über 30 M verdient, 13 46 Prämie erhält. Der Fabrikinhaber ist als arbeiterfreundlich bekannt. . ;

Hier in Berlin haben, einer Mittheilung im Vorwärts- zufolge, die Former und Gießerei -Arbeiter der Firma J. Ziemdorf wegen Lohnkürzung die Arbeit eingestellt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Physiologische Gesellschaßft und der Phpsäkalische Verein * Berlin veranstalten am Freitag, den 22. d. M, im Auditorium des Physiologischen Instituts eine gemeinsame Ge dächtnißfeier für E. du Bois-⸗Reymond. Die Gedenkrede wird Professo J. Rosenthal aus Erlangen halten. Bei dem Kastellan des Physiologischen Instituts ist eine begrenzte Anzahl von

ulaßkarten zu dieser Feier für solche Verehrer und Freunde des ver⸗ e n ,,, ö die nicht Mitglieder einer der beiden enannten Gesellschaften sind. —ᷣ— ö Für eine würdige Feier des 25 jährigen Bestehens der deutschen zoologischen Station zu Neapel am 1. April d. J. werden schon jetzt in hiesig⸗n Gelehrtenkreisen Vorbereitungen . troffen. Der Tag soll ausgestaltet werden zu einem Ehrentage für Dr. Anton Dohrn, der die Station begründet und zu dem größten zoologischen Laboratorium seiner Art ausgebildet hat. 6

— Das Comits zur Errichtung eines Denkmal für Schulze -⸗Delitz sch hielt am Sonntag, nachdem die Mitglieder die im Festsaale des Rathhauses ausgestellten 49 Entwürfe eingehend besichtigt hatten, unter dem Vorsitz des Geheimen Medizinal⸗Raths, Professos Virchow eine Sitzung ab, um den Bericht des geschäfts. führenden Ausschusses über seine bisherige Thätigkeit entgegen zu nehmen. Professor Virchow erstattete denselden mit einem Rückblick auf die Entstehung der Denkmals Idee bis zu ihrer nun⸗ mehrigen Verwirklichung. Sodann ging er auf die Entwürfe näher ein. Der engere Ausschuß hat sich danach für den mit dem zweiten Preise ausgezeichneten Entwurf von Hans Arnold entschieden, weil die Lage des Denkmalplatzes, der ein unregelmäßiges, langes, schmales Dreieck bildet, einen Grüppen-Vorbau vor dem Denkmal nicht zuläßt, ohne dieses selbst in seiner Wirkung abzuschwächen. Der mit dem ersten Preise ausgezeichnete Entwurf enthielt einen solchen Gruppen ⸗Vorbau; bei dem zweitbeften Entwurf befinden sich dagegen die Figuren ⸗Gruppen zu beiden Seiten des Sockels. Für das Denkmal selbst, ohne die Funda mentierungs Arbeiten, waren in dem Wettbewerbs. Ausschreiben 120 bis 140 009 6 angenommen; die aufrechte Statue Schulʒze⸗Delitz sch's foll aus weißein, wetterhartem Marmor, der Sockel aus Geanit und die denselben umgebenden Bildwerke aus Bronze hergestellt werden. Bildhauer Arnold bat einen genauen Kostenanschlag noch nicht auf⸗ stellen können, glaubt das Denkmal aber für 120 000 0 ausführen und bis zum Jahre 1899 vollenden zu können.

Handel und Gewerbe.

Der Zentralausschuß der Reichsbank war auf, heute Vormittag 10 Uhr zu einer Sitzung berufen. Der Vorsitzende, Präsident des Reichsbank⸗Direktoriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beleuchtete die Zahlen der vorgetragenen neuen Wochenübersicht. Dieselben ergäben nicht nur, daß es trotz der ungewöhnlich großen . richtig gewesen, eine weitere Diskonterhöhung zu vermeiden, sondern daß auch die Zeit ge⸗ kommen sei, eine Ermäßigung des Diskonts vorzunehmen, wenngleich die Industrie ö die Mittel der Reichsbank stark in Anspruch nehme. Die Anlage habe seit Ende des Jahres um 246 Millionen, in Wechseln allein um 171 Millionen ab⸗ genommen; das Metall habe sich um 52 Millionen vermehrt, und statt der Ueberschreitung der Notengrenze habe sich eine steuerfreie Notenreservo von etwa 89 Millionen ange⸗ sammelt. Da der Privatdiskont am offenen Markte ferner auf etwa 3i/. Prozent herabgegangen und eine weitere Er⸗ leichterung zu erwarten sei, auch die fremden Wechselkurse günstig ständen, so beabsichtige das Reichsbank-Direktorium eine Herabsetzung des Diskonts und des Lombardzinsfußes um ein Prozent. Der Zentralausschuß war hiermit einstimmig einverstanden.

Die Wochenübersicht der Reichs bank dom 15. Januar 1897 bringt eine weitere wesentliche Stärkung des Standes zum Ausdruck. Der gesammte Kassenbestand im Betrage von 888 983 00 (18986

( S96 400 924 000„ * sind

von S566 60s 079079 (1596 395 057 000) 4 allein hat sich um 31 893 o9 (1896 um 258 912000) M. vermehrt. Der Bestand an Wechseln von 619 238 000 (1896 605 035 000 AÆ ist um 72 560 0090 (1895 um S5 082 000) M zurückgegangen, und der Befstand an Lombardforderungen von. 123 413 099 (18965 113 729 000) 6 zeigt gleichfalls einen Rückgang um 37 946 000 (1896 um 26 570 000) 4A; auf diesen beiden Anlagekonten zusammen ist also eine Ermäßigung um 110 506 000 (1896 um 111 652 000) 4 eingetreten. Auf pässiver Seite erscheint- der Betrag der umlaufenden Noten mit 1994754 900 (1895 1137 0659 000) 4 um 83 925 000 (1896 um 90 133 000) A kleiner als in der Vorwoche, und die sonstigen tãglich fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) von 424277000

angewachsen. — Der Diskont der Reichsbank ist beute auf 400, der Lombardzinsfuß für Darlehen gegen ausschließliche Ver⸗ pfändung von Schuldverschreibungen des Reiches oder eines deutschen Staates auf 44 0½, gegen Verpfändung sonstiger Effekten und Waaren auf 50½ herabgesetzt worden.

(Fortsetzung der Nachrichten über Handel und Gewerbe in der Zweiten Beilage.)

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Verkehrs⸗Anstalten.

Husum 18. Januar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Dampfschiff Dagebüll Wyk ⸗Amxrum hat die Tagesfahrten wieder aufgenommen, Nachttouren noch nicht-

Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. 16 Kronprinz Friedrich Wilbelm “, n. Brasilien, bestimmt, at am 16. Jan. Nachts Doper vpassiert. PD. . Mark“ hat am 16. Jan. Abds. die Reise v. Coruna n. Villa Garcia fortges. PD. „Karlsruhe“ 17. Jan. Nachm. in New-⸗York angek. RPD. Bayern‘, v. Ost⸗Asien kommend, 17. Jan. Vm. in Colombo angek. RPD. „Preußen“ hat 16. Jan. Nachm. Reise v. Reapel n. Port Said fortges. RPpD. . Gera‘ Fat 16. Jan. Abds. Reise v. Genua n. Southampton fortges. SD. Werra“ 16. Jan. Mttgs. v. New⸗York n. Genua abgeg. PD. . Wittekind“, von La Plata kommend, 17. Jan. Abd. in Antwerpen ange k. 1 München“, n. New. Jork und Baltimore bestimmt, 18. Jan. Vm. Lizard passtert. PD. Möwe hat 17. Jan. Vorm. Reise von Oporto n. Hamburg fortges. RPD. „Prinz ⸗Heinrich“, n. Ost⸗ asien bestimmt, 18. Jan. Nachm. in Shanghai angek. RPD. Sach sen “, v. Ostasien kommend, 17. Jan. Vorm. auf d. Weser angek. D. „ Löwenburg“, v. Brasilien kommend, 18. Jan. Nachm.

auf Weser angek. ; .

Wien, 18. Januar. (W. T. B.) Die mehrtägige Störung der Telephonlinien Wien — Prag und Wien — Berlin ist nach Ueberwindung großer Schwierigkeiten vorläufig behoben. Infolge des andauernden Nebels war die Vereisung der Drähte bis zu einer Stärke von 20 em angewachsen, wodurch die stärksten Eisenständer und Holjsäulen zerbrachen. . .

London, 18. Januar. (W. T. B.) Union-⸗Linie. D.. Moor“ auf Heimreise heute in Southampton angekommen, D.. Greek“ gestern von Kapstadt abgegangen und QD. ‚Tartar“ auf der Aus⸗ reise Sonnabend von Southampton abgegangen. .

Castle⸗-Linie. D. . Warwick Castle“ hat auf der Heim reise heute Madeira passiert. ö

Rotterdam, 18. Januar. (W T B.) Holland ⸗Amerika⸗ Linie. D. Wer kendam“, von Rotterdam nach NewYork, gestern Nachmittag von Rotterdam abgegangen.

Theater und Musik.

Residenz Theater.

In einer Mittagsvorstellung am Sonntag kam eine Komödie „Junge Ehen von Paul A, Kirstein zur Aufführung. Der junge Dichter folgt modernen Spuren; er schildert hier mit dem ganjen Apparat der Naturalisten, der sich in der Bevorzugung der Milieuschilderung und in der absichtlichen Nachlässigkeit in der Behandlung der Sprache zeigt, eine junge Schriststellerehe, in welcher der Gatte das Leben des Junggesellen meint fortführen zu dürfen. Die wüsten Wirthshausmanieren des Gatten, die Ungezwungenheit seiner Freunde, die Gereiztheit und das Schmollen der jungen Frau sind treffend wiedergegeben; aber über äußerliche Schilderungen kommt der Ver⸗ fasser nicht hinaus. Sein Streben versteigt sich selten so weit, ein echtes Gefühl oder ernste Gedanken zum Ausdruck zu bringen, und wo er es versucht, mißlingt es, wie die Gestalt der für klug aus- gegebenen Rathgeberin verräth. Unter der naturalistischen Hülle birgt sich dann eine Handlung, die in ihrer Anlage stark an die bühnen—⸗ kechnischen Hilfsmittel Töpffer's und des von den Modernen viel ge⸗ schmähten von Moser erinnert, nur haben diese Lustspieldichter mit diel größerem Geschick, mit behaglicherer Laune und unter gesellschaftlich liebenswürdigeren Formen den bedrohten Frieden einer . Ehe wiederhergestellt. Aus Mißverständnissen und falschen Vorspiegelungen ergeben sich übrigens auch in der Kirstein'schen Komödie einige lustige Scenen. Um die Aufführung machten sich die Herren Carl Schön. feld und Jarno, sowie Fräulein Lux verdient, welche die thränen reiche und kindlich trotzige junge Frau mit Glück gab.

Konzerte. —. .

Frau Laura Stolzenberg-Biertz, die Gattin des als Groß- herzoglich badischer Kammersänger und Professor der Gesangskunst wohlbekannten Benno Stolzenberg, gab am Sonnabend. im Saal Bechst ein ein Konzert, welches zahlreich besucht war. Die Sängerin die eine klangvolle und gut geschulte Stimme besitzt, zeigte zugleich im Vortrag dramatische Lebendigkeit, wie dies besonders in einer Arie aus der Oper „Der Widerspenstigen Zähmung! von Götz zu erkennen war. Im Verlauf des Abends schien die Kraft der Sängerin, etwas nachzulassen, wodurch sogar mit— unter die Reinheit der Intsnation ins Schwanlen gerieth. Mit großer Wärme der Empfindung trug sie noch mehrere Lieder von Schubert, Beethoven, Wagner und Anderen vor, und erntete reiche und wohlverdiente Beifallsbezeugungen. Unterstützt wurde das Konzert durch die gelungenen Klaviervorträge des Pianisten Gustav Lazarus, der nur selten in Berliner Konzertsälen erscheint. Sein weicher An— schlag und die tief empfindende Art des Vortrages wirkten in den beiden Rhapsodien von Brahms und in Schu⸗ mann's „Nachtstückenꝰ vortrefflich. Allen. seinen Vorträgen wurde gleichfalls eine günstige Aufnahme zu theil. — An demselben Abend ließ sich im Saal der Sing ⸗ Akademie die junge begabte Pianistin Sigrid Sundgrén Laus Norwegen) zum ersten Mal hierselbst hören. Unter Leitung Busoni's austzgebildet, zeigte sie eine für ihr zartes Alter schon recht erfreulich vorgeschrittene technische Fertigkeit und eine geschmackolle Vortragsweise: Vorzüge, die in Henselt's Konzert mit Orchesterbegleitung, in der Sonate op. SI a von Beethoven und in der spanischen Rhapsodie von Liszt, der Busoni eine wirkungsvolle Orchesterbegleitung hinzugefügt hat, vortrefflich zur Geltung kamen, wenn der jungen Dame auch noch sorgfältige Fort- setzung ihrer Studien anzurathen ist. Das mitwirkende Phil bharmonische Orchester wurde von Herrn Busoni geleitet. Allen Vorträgen dieses Abends spendete das zahlreich erschienene Publikum reichen Beifall. .

3 6 Pianistin Eugénie Dietz aus Brüssel gab gestern im Saal Bechstein einen Klavier Abend, den sie mit Präludium und Fuge, Nr. 2 (O- moll) aus Bach's „wohltemperiertem Klavier eröffnete. Ihr kraftvoller Anschlag und die Geläufigkeit ihrer Finger waren mehr zu loben, als die. Auffassung, die unter Uebertreibung der Tempobewegung zu leiden hatte; ähnlich erging es der Sonate op. 2 (Eemoll) von Beethoven.. Neuere Kompositionen von Schumann und Chopin gelangen der Künstlerin beffer. Das ganze Konzert, das ohne eine vokale Abwechslung statt⸗ fand, hinterließ einen wenig befriedigenden Eindruck und ließ keine Wärme bei den Hörern aufkommen.

330 715 000 M zeigt der Vorwoche gegenüber eine Zunabme um

13965 nebst den dazu gehörigen Drucksachen zugegangen.

35 O97 O00 (1895 Zunahme 32727 060) 4A; der Metallbestand

um 7 975 000 01895 um 2280 0007