w ;
— — —
brauch der Tabackfabrik im Jahre 1897.
Pola seit langem nicht verlassen. Insofern in den Blättern welter die Vermutbuüng aug gesprochen wird, daß es sich nicht um das Kriegoschiff . Kaiser Franz Josef‘, sondern um den Llovddampfer Imỹyerator . handele, muß dem entgengehalten werden, daß der Lloyz= dampfer Imperator keinen Pestfall an Bord hatte, wie aus der in Sue erhaltenen libera pratica hervorgebt. Der Imperator“ ift beute Morgen bier eingetroffen; soweit bigher festgestellt wurde, ist der Gesundheitszuftand der Pafsagiere und der Mannschaft ein be⸗ friedigende Infolge Weisung des Ministeriums deg Innern wird Jumwerarot - in dag Seelajareth dirigiert Herden.. Nach. Be r. , erfolgt die Löschung der Schiffsladung neuen Hafen.
London, 19. Januar. (W. T. B) Wie dem „Reuter'schen Bureaun aus Malta von heute gemeldet wird, ift wegen der in Indien herrschenden Seuche Befehl ergangen, durch welchen den aus Indien kommenden Schiffen verboten wird, 237 Mann⸗ schaften oder Güter zu landen. Dagegen ist es den Schiffen gestattet, unter strenger Beobachtung der Quarantäne Kohlen einzunehmen. *
Rom, 20. Januar. (W. T. B.) Die „Agen nia Stefani meldet: Die österreichisch ungarische Regierung beantragte offiziell eine internationale Konferenz in Venedig, um Schutzmaß- regeln gegen die Pestverschleppung in treffen.
Verdingungen im Auslande.
en, , , 1. Februar, 19 Uhr. K. K. Staatsbabn⸗Direktion in Krakau: Verkauf von alten, im Materialienmagazin von Neu⸗Sanderc lagernden Gisenbahn. Materialien. Näberes bei der genannten Direltion. Rumänien.
8. Mär,. 3 Uhr. General. Direktion der Staatsmonopole in
Bu karest: Lieferung von 16 ö e für die Salinen. erbten.
28. Januar, 1 Uhr Vormittags. Direktion der Staatsmonopole
in Selgrad: Lieferung verschiedener Spejereiwaaren für den Ge-
Verkehrs ⸗Anftalten.
Bremen, 20. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. SD. Kaifer Wilhelm II.“ 18. Jan. Nachm. Reise v. Gibraltar n. Neapel fortges. PD. . Mark. 17. Jan. Mttgz. Reise v. Villa Garcia n. La Plata fortges. PD. . Witte kind, von La Plata kommend, 18. Jan. Mrgs. Vlisingen xassiert. PpD. „Aachen, v. Baltimore kommend. 19. Jan. Mittags Eijard vassiert. RpD. . Barbarossa“ 19. Jan. Nm. Reise v. South⸗ ampton n. Genua fortgesetzt. .
Hamburg, 19. Januar. (W. T. B.) Hamburg ⸗Amerika⸗ Linit. PpD. „Valdivia“ ist, v. Hamburg kommend, gestern in St. Thomas eingetroffen. —
London, 18. Januar. (W. T. B.) Union ⸗ Linie. D. . Norman“ auf Ausreise heute in Kapstadt angekommen.
Castle- Linie. D. „Du nvegan Castler hat auf der Heim- reise gestern Madeira passiert.
Rotterdam, 19. Januar. (G. T B.) Holland ⸗Amerika⸗— Linie. D.. Werken dam“, von Rotterdam nach New. York, gestern früh Lijard passiert. D. Spagrndam“, von Rotterdam nach New. Jork, ift heute Vormittag in NewYork angekommen.
Theater und Mufik.
Im Königlichen Opernhause findet morgen eine Auf— fübrung von Meyerbeer's Oper „Die Hugenotten“ unter Kapellmeister Sucher's Leitung und in folgender Besetzung statt: Margaretha von Valols: Frau Herjog; Graf von St. Bris;: Herr Betz; Graf Nevers: Herr Bulß; Valentine: Fräulein Reinl; Urbain: Fräulein Dietrich; Racul. Herr Sommer; Marcel: Herr Mödlinger; Bois Rese: Derr Philipp. Im Zigennertanz des dritten Aktes tritt Fräulein
Dell Cra auf.
Im Königlichen Schauspielbdause gebtlmorgen jut Grinne. rung an den Ii e, Todestag Franz Grillparzer dessen Saypho⸗ mit Fräulein Poppe in der Titelrolle in Scene. Den Phaon spielt err Matkoweky, die Eucharis Frau Stollberg, die Melitta raäͤulein von Mayburg, den Rhamnes Herr Kable. z Dag Schiller-⸗Tbeater feiert das Andenken Grillparjer's, dessen fünfundjwanzigläbriger Todestag in diese . (21. Ja- nuar 1872), mit einer ührung des Schauspiels Meeres und der Liebe Wellen am Sonntag Nachmittag und einem Dichterabend
im - Bürgerfaale· Se Rath hauses am Senna hend. der. Grillparzer.
gewidmet ist.
Die Mitglieder des Schiller ⸗Theaters veranstalten am
3. Februar im Neuen Königlichen Opern- Tbeater einen Ball, ver-
bunden mit I m g e, n rungen. Ein etwaiger Ueberschuß soll der Unterstũtzungskafse des Schiller ⸗ Theaters zufließen. Die Theil nehmerkarte kostet 150 Æ für Abonnenten und 3 für Nicht⸗ abonnenten. ;
Morgen und am Freitag finden im Central ⸗Theater nun. mebr die beiden letzten Vorftellungen der Posse „Eine wilde Sache“ statt. Am Sonnabend gebt alsdann neu einstudiert und insceniert Eine tolle Nacht“ in Scene.
Mannigfaltiges
Das Königliche Polijei-Präsidium theilt nachfolgende Bekanntmachungen mit:
Auf Gruad des Gesetzes vom 6. August 1896, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (R.G.-Bl. S. 685), ordne ich hiermit an, was folgt:
1) Die Bestimmungen der Gewerbeordnung § 33 Absatz 1, 2, 3 unter a und 4 finden auf alle nicht bereits unter Absag 5 fallenden Vereine, einschließlich der schon bestehenden, selbst dann Anwendung, wenn der Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt ist.
2) Ausgenommen hiervon sind die militärischen Kasinos und Kantinen, deren Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt ist.
. vorstebenden Beftimmungen treten mit dem 1. April 1897 in Kraft. Berlin, den 27. Dezember 1896. Der Minifter des Innern. Freiherr von der Recke.
Vorstebende Bekanntmachung bringe ich hierdurch mit dem Hin—⸗ weis darauf jur öffentlichen Kenntniß, daß die bestebenden Vereine, welche Gastwirthschaft, Schankwirtbschaft oder Kleinbandel mit Branntwein oder Spiritus betreiben, wenn auch nur in Beschränkung auf den Kreis ibrer Mitglieder, die Etlaubniß zum Weiterbetriebe rechtzeitig nachzusuchen baben. ᷣ
Zur Erläuterung bemerke ich bierzu Folgendes:
Ünter Vereinen sind Personenmehrbeiten jeder Art, auch geschlossene Gesellschaften, zu verfteben, nur nicht Versammlungen und Gesell⸗ schaften zu einmaligen Zwecken.
Eine Erlaubniß gemäß § 33 der Gewerbeserdnung kann nur an pbysische Personen erkbeilt werden; es ist daber Sache der Vereine, die , zu bezeichnen, für welche die Erlaubniß ausgefertigt werden soll.
Beschränkungen der Erlaubnis auf den Kreis der Mitglieder auf die Dienstzeit des Vorsitzenden, Oekonomen, Lagerbalterg 26. können in die Ausfertigung aufgenommen werden, insofern es im öffentlichen Interesse liegt und der Verein damit einverftanden ist.
Die Erlaubniß wird versagt, wenn gegen die Ertheilung derselben gesetzlich begründete Bedenken vorliegen und diese nicht durch Auf⸗ nabme von Beschränkungen beseitigt werden können.
Uebrigens bleibt es den Vereinen unbenommen, sich gegen eine ibren Absichten nicht entsprechende Ausnutzung der Erlaubniß darch den Inhaber privatrechtlich sicher zu ftellen.
Berlin, den 14. Januar 1897. U
Der Polizei Präsident. von Windbeim.
Unter dem Namen n , gelangt ein aus Mengen von Rohrzuckermelofse und Stärkesprup bestehendeg in den ndel. Der Politei ⸗Präsident macht die treibenden Kreise darauf aufmerksam, daß derartige Produkte nur unte , feilgebalten und verkauft werden durfen, welche jeden Irrthum über die Herftelungsweise und Zusamraensetzung ausschlt Die Hinzufügung des Wortes „Honig“ bei Bezeichnung 8 Syrupe ist deshalb unzulässig.
—— Die Lkadem ie der Künst e und Re rein R- Geschichte Berlins bereiten it üUllerhöchster Gern . emeinsam eine Ausstellung von Erinnerungen an den er en en Kaiser und König Wilbelm I. vor, die gelegen. lich der finden soll.
Der Magistrat bat, wie schon mitgetbeilt, anläßlich der an
16. Februar stattfindenden vierbundertjäbrigen Geburtstagsfeier
w . Melanchthon 's beschlessen, die im Jahre 18175 von
chad ow modellierte Büste desselben allen böhberen Schulen der
Stadt als Geschenk zu überweisen. Mit der Ausfübrung und Auf.
stellung der Büsten ist die bekannte Funftanstalt von G. Eichler, Alt. Moabit 133, beauftragt worden. 5
Heute Vormittag fanden Rekruten ⸗Besichtigungen bein 2. Bataillon des 2. Garbe. Regiments z. F. im Exerzierhaus in der Karlstraße, ferner beim 2. Bataillon des Garde Fästlier⸗ Regiments im Exerzierbauß am Grützmacher, beim Züsilier. Bataillon des Kaiser Alexander Garde Grenadier⸗Regimennz Nr. 1 im Exerzierbaus vor dem Prenzlauer Thor, sowie bein 1. Bataillon des Kaiser Garde. Grenadier · Regiments Nr. 2 im Exerzierbaus in der Blücherstraße statt. Am 21, 22. und 23. d. M. werden bei den genannten Regimentern die Rekruten der Übrigen Bataillone besichtigt werden. Beim 3. Garde⸗Regiment 3. F. werden die Rekrutenbesichtigungen am 22. 23. und 26. d. M. im Grerzier. baus in der Wrangelftraße abgehalten werden.
Am 1. Januar d. J. befanden sich in städtischer Walsen« pflege 4886 Kinder (2590 Knaben, 2286 Mädchenj. In Zwangt= erziehung besanden sich zu derselben Zeit 453 Kinder (370 Knaben, 83 Mädchen); von diesen waren entlaufen 38 (32 Knaben, 3 Mädchen) im Gefängniß 12 Knaben. ;
Die für morgen im Circus Reni angesetzte Erstaufführunz der neuen Pantomime „Aus der Marpe eines Riesengebirgt— Phantasten‘ kann wegen plötzlicher Erkrankung der Hauptdarstellermn erst am Sonnabend, den 23. Januar, stattfinden. Morgen, Donnerz⸗ tag, und Freitag bleiben die Lustigen Blätter auf dem Repertoire
Hamburg, 19. Januar. Im Hafen kollidierte beute, wir W. T. B.“ meldet. der englische Dampfer Nigel“ mit den englischen Vollschiff ‚Poseidon“ . Beide Schiffe sind nicht sehr erbeblich beschädigt. — Ferner kollidierte der schwedische Dampfet „Frans“ mit dem englischen Viermaster , Pirr ie“. Ersterer lief dann gegen einen Zollponton und beschädigte diesen erheblich. Auch „ Frans“ litt bedeutend.
Lon don, 20. Januar. Nach einer Meldung der Times“ aus Teberan ist daselbst ein Telegramm aus Abuschebr 4 mit der Nachricht, daß ein beftiges Erdbeben am 11. d. M. auf der Insel Kischm (Tawilab) im Persischen Meerbusen einen seht bedeutenden Verlust an Menschenleben verursacht habe.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.
dd d i x, e i m e e m 3 r r r m e e e e e e m r mn e me me m e e m e e e r r e m . 3 - 2 ) 0 e e : 0 e O D e -e mm'.
Wetterbericht vom 20. anuar, 8 Uhr Morgens.
Anfang 71 ÜUbr.
Seimchen am
Stationen. Wetter.
in 0 Celsius
GC. — 40 R.
Temperatur
Anfang 74 Ubr.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim
Belmullet .. JT70 bedeckt Abonnement B.
Aberdeen. 774 wolkig Christiansund 771 Schnee Kopenhagen. 770 Stockholm. 1766 Haparanda . 1760 wolkenlos Moskau ... 763 Schnee n)
Cork, Queens⸗ hn, 9 bedeckt Cherbourg. 763 bedeckt Helder. ... 768 bedeckt 1 bedeckt mburg .. 770 bedeckt winemünde 769 bedeckt Neufahrwasser 769 Schnee Memel... 768 bedeckt bedeckt
Lessing. Anfang
— — 2 x NO O
O M,
r O O M C
—
Trauerspiel in 5 Aufjügen von 22 Grillyarzer. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regi
Schauspielhaus. 22. Vorstellung. Sonder⸗ burtstag: Rathan der Weise.
Dentsches Theater. Donnerstag: Die ver— sunkene Glocke. Freitag: Lumpacivagabundus.
Sonnabend: Romeo und Inlia.
Berliner Theater. Donnerdtag: Ftaiser Sein · rich. Anfang 74 Uhr.
Freitag (19. Abonnemente⸗Vorstellung): Zum ersten Male: Tie Weisheit der Aspasia. — Hierauf: Zum ersten Male: Spitzbubenstreiche. —
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Ascheubrödel.
Serd. Dyer in 3 Abtheilungen Freitag: Der Militärftaat.
. . gleichnamiger . 6
Musik don Carl Go Theater Anter den Linden.
3. Vorstellung. Lessing's Ge—
7rühr. weiser Benutzung einer fremden
Anfang 75 Uhr.
ge , , Theater des Westens. Kantftrakße 13. Bahr. eur tar Grube. Hof Zoologischer Garten) Donnerstag: Zur Vorfeier Konzert des Sängerbundes des Berliner
settag. Srernbaug. 21. Vorstellung. Das * 1 m, Minna von Barnhelm. Lehrervereins mit dem Philharmonischen
Dramatisckes Dirertion: Julius Fritzsche. Donnerstag. Der Gedicht' in? 5 Äufzügen ven Gotthesd Grbraim Schmetterling. Operefte in 3 Alten (mit tbeil.
Thalia · Theater (vorm. Adolph Ernst · Theater.
Philharmonie. Donnerstag, Anfang 76 Ubt:
Orche ter.
Saal Bechstein. Donnerstag, Anfang 8 Uhr
Behrenste. b / 6. Klavier⸗Abend von Marie Roger⸗Mielos.
Gender, Birkus Renz. Karlstraß. ( Jubiläum.
J. M. Willner und Bernbard Buchbinder. Mufik Saison 1896 97.) Wegen vlötzlicher Erkrankung 2. . 6. . Uhr. teitag: Gillette von Narbonne. = * , . den 23. Januar. Zweiter großer gebirgephantasten“ erst Sonnabend, den B. Jr Maskenball. 3 Musikkorps, 2 — . ; dd Täerrnnen, Die Wäfels bal deö Ge. ter, sl,. und, Freitag, zen 3. ankat die „ufig Seiner Majeftät des Kaifers Herr A. Suster (Eng. Blätter“ auf dem Repertoire. lisches Haus) übernommen. Herrenkarten 8 Æ, im Vorverkauf 7 , Damenkarten 5 A,. im Vorverkauf t m e e m em, 4 , sind an der Kasse des Theaters Unter den Linden und bei den bekannten Vorverkaufestellen erhältlich.
der Haupt ⸗Darstellerin der neuen Pantomime findet die Bremiere „Ans der Mappe eines Riesen
große Ballets, nuar 1897, statt und bleiben am Donnerstag der
Familien⸗Nachrichten.
Verlsbt: Frl. Helene Hayn mit Hrn. Prem. Lieut. Wladislaw Semeräk (Trachenberg i. Schl
enarfeier in den Ausftellungsräumen der Akademie fart.
. w.
unster ... 766 bedeckt Karlsruhe.. 763 bedeckt Wiesbaden. I]6h bedeckt München.. 1763 bedeckt Chemnitz.. 768 bedeckt Berlin ... 769 bedeckt Wien .... 767 volkenlos Breslau 768 Schnee Ile d Aix. . 759 halb bed. riet. 161 wolkenlos
) Nachts Schnee.
Uebersicht der Witterung.
Der höchste Luftdruck liegt heute Morgen auf dem Dzean nördlich von Schottland, der niedrigfte über der Biscavyasee. Ueber Zentral. Europa dauert die schwache östliche Luftströmung fort, wobei allenthalben, außer in den südlichen Gebietstheilen, weitere Ab— kühlung stattgefunden hat. In Deatschland ist das Wetter trübe und kalt ohne nennenswerthe Nieder. schläge. Nur im Südwesten berrscht Thauwetter. Fertdauer der kalten Witterung wahrscheinlich.
Deutsche Seewarte.
Theater.
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern. haus. 20. Vorstellung. Die Hugenotten. Große Oper in 5 Akten von Giacomo Meverbeer. Text nach dem Französischen des Eugene Scribe, über . seßzt von Ignaz Castelli. Tanz von Emil Graeb. In Scene . dom 234 Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Schausvielbaus. 21. Vorstellung. Zur Erinnerung an den 25 jährigen Todestag Grillparjer's: Sappho.
re d SQ Q —— — 2 2 = 0 C D O O O =
.
2 — 2
— Abends 75 Uhr: Kaiser Heinrich.
Cessmg Theater. Donnerstag: Die Wieder · kehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Jenny Groß) Anfang 74 Uhr.
. Das Glück im Winkel. (Louise Dumont.)
Sonnabend: Die Wiederkehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Jenny Groß.)
Französisches Ensemble . Gastspiel. Tournée Marcelle Igsset Antoine, Jean Coquelin, Camille Dumeny. Vorverkauf täglich.
Residenz ˖ Theater. Direktion: Sigmund Lauten. burg. Donnerstag: Die Frauenjäger. (Le Dindon.) Schwank in 3 Akten von Georges Fevdeau, übersetzt und für die deutsche Bübne bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7 Ubr.
Freitag und folgende Tage: Die Franenjäger.
Nenes Theater. Schiffbauerdamm (a. / S. Nirektion: Sigmund Lautenburg. Donneretag Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardon. Für die deutsche Bühne bearbeitet von
ul Lindau. In Scene gesetzt von Sigmund
tenburg. Anfang 7 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Mareelle.
Sonntag, Nachmittags 3 Ahr: Zu halben Preisen: Die Grille. Ländliches Charakterbild in 5 Akten von Charlotte Birch⸗Pfeifer.
Schiller · Theater. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Mit Vergnügen. Freitag, Abends 8 Uhr: Ein Wintermärchen.
Dresdenerstraße 72773. Direktion: W. Hasemann. Donnerstag: Fran Lieutenant. Vaudeville in 3 Akten von Paul Ferrier und Antony Mars. Deutsch von Hermann Hirschel. Musik von Gustav Serpette und Victor Roger. Anfang 76 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Fran Lieutenant.
Bentral ˖ Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Richard Schultz. Donnerstag: Vorletzte Aufführung. Emil Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große Ausftattungeposse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von W. Mannstädt und ius in Mufik von Julius Einöde hofer. Anfang
r.
. Zum letzten Male: Eine wilde Sache.
en nabend, den 23. Januar: Eine tolle Nacht.
Konzerte.
Sing · Akademie. Donnerstag. Anfang 7 Uhr: LI. e, . Beethoven ˖ Abend der Hof. Pianistin Miartha Remmert und des Professor Waldemar Meyer.
Konzerthaus. garl Meyder · Conzert.
Donnerstag: Ouperturen Giralda“ von Adam, Mignon! von Thomas, „Banditenftreiche! von Supps. Phantasie aus Lehengrin! von Wagner. Waljer Mein Ideal! von Blon. „Fantaisie militairen für Violine von Leoagard (Herr Schmidt Reinecke). Potvourri Allotria' von Liake. Der Liebestraum' für Cornet-à- Piston von Hoch (Herr Werner).
Rawitsch). — Frl. Hedwig Adam mit Hrn. Amte. richter Dr. jur. Oscar Wittig (Friedeberg a. Quei?] Verebelicht: Hr. Pastor Michael mit Frl. Hedwig Thalbeim (Bismarck, Westf.). . Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Fritz dor Rogister (Santiago, Chile). — Hrn. Prem. Eleul. von Kettler (Schwerin i. M.). — n. Ritt. meister Gips (Gipsthal). — Hrn. Professor Tü stne Breslau). — Hrn. PVastor Sttomar Däcksel Feftenberg. Gine Tochter: Hrn. Paster Vermann Liesegang ( Glienick b. ef — Sr. 1 Richard Koblauck (Charlotter urg). , Hr. Pastor mer. Julius Duckstem⸗ Friesack i. M.). — . Oberst⸗Lieut. 4. D. Werne: von Voigts⸗Rbeß (Heilbronn). H. Sebetm Rommerjlen Kath Louise Ebart, geb. Gaertner (Berlin). — Hr. Oberst Conrad Meyer (Stettin = Hir. X. R, Rittmeister v. d. A. Far Jolch⸗ von Pöllnißz (Oberlödla)= — Hr. Major a. D Conrad Triprel (Pote dam). — . Majer 4.2 Paul Wundsch (eustettin. — Hr. Friedrich * Fritsche i che Schles.). — Fr. Amtsgericht Rath Rofalie Mila, geb. von Schirmann (Herlin Hr. Prem. Lieu. Karl Klipstein (Gbrer- breitstein).
mn.
Verantwortlicher Redakteur: Siemenr oth in Berlin.
Verlag der Expedition (Sch olj) in Berlin
Druc der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Anstalt Berlin S W., k Nt. 32.
Sieben Beilagen (einschließlich Yzrsen Beilage)
Gr st e Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
— — — —
—— — — —— — — —
Berlin, Mittwoch, den 20. Januar
Berichte von dentschen Fruchtmärkten.
Dualitãt
gering mittel
— — Ber. gut kaufte schnitts⸗·
wurden am Durch MNarkttage Svyalte I)
(100 kg)
Gezablter Preis für 1 Doppelzentner Menge
preis nach über fur ĩ . schlaͤglicher 2 Schãtzung
nie⸗ böch⸗ nie⸗ höch · nie
ö 1
bsc. drigster ster drigster ster drigster ster .
Doppel 1Doppel⸗ verkauft ʒentner Doppel zent ner (Preis
6 100 kg unbekannt)
Allenstein .. — ,.. 15,50 —
. 16,00 r — Kö 00 16,50 Pfullendorf. 3 17,0
Allenstein.. — 1 11,00 w 12,10 Emden. K Neu
Allenstein.. 1 5⸗ — w / — 1 2 1 . . 1 1 — — Pfullenderf .. — 14
2, 3,
—
Allenstein“.
1 12,60
Weizen. 16,21
Bres lan. 16,20 16,90 16,62
17,00 17,50 20,090 20,50
Roggen. unn
12,40 12,50 — 13,0900 13,20 j ö 1130 11830 11380 1230 Pfullendof? 14.00 14206] 14, 109 Gerste. 1242 00 1259 165 1 1470 15,16 J. 00 1350
.
. 1230 1250 12330 13 . o K 12,40 12,50 18,20
Pfullendory⸗ 1130 1200 1270 12980 13555 1216
16480 17,10
12, 65 13,20
bos 1210
) Bemerkung der Marktkommission: Alter Hafer wird von heute ab nicht mehr gehandelt.
Außerdem
Denutscher Reichstag. 1656. Sitzung vom 19. Januar 1897, 1 Uhr.
Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Berathung des , für 1897/98, und zwar bei dem Gehalt des Staatssekretärs des Reichs-Schatzamts.
Ueber den dazu gestellten Antrag der Abg. Dr. Ham⸗ macher (nl.) sowie über den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. Nach dem Abg. Lenz⸗ mann (fr. Volksp.) nimmt das Wort der
Abg. Dr. Ham macher: Ich wäre bereit, meinen Antrag in dem vorgeschlagenen Sinne zu ändern, wenn ich nicht befürchten müßte, daß der Bundesrath von einem solchen Inhalt des Antrags nichts wissen will. Durch die Verhandlung vom 4. Dezember v. J. aus Anlaß der Petitionen ist mein Antrag wohl binreichend begründet. Besonders wichtig ist die verwaltungsgerichtliche Entscheidung über die Auslegung des Waaren⸗ registers. welches vom Bundesrath mit gesetzlicher Kraft aufgestellt wird. Der ordentliche Richter ist zu solchen Entscheidungen nicht ge—⸗ eignet, höchstens kann man ein Schiedsgerichtsurtheil zulassen. Jeden salls muß die Entscheidung im Verwaltungswege, welche nur Er— bitterung erzeugt hat, beseitigt werden.
Abg. . von Stumm (Rp.) hält den Antrag Lenzmann auf reichsgesetzliche Regelung für aussichtslos. Er stelle sich auf die Seite des Vorredners nur bezüglich des ersten Theils seines Antrages, während er den zweiten als bedenklich erachte, weil dadurch diejenigen, welche sich bei der Entscheidung der Auskunftsstellen beruhigten, schlechter gestellt werden könnten als diejenigen, welche die verwaltungs⸗ gerichtliche Entscheidung herbeiführten.
Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (nl. : Man könnte den Antrag Lenzmann annehmen, wenn kein Widerspruch seitens der ver— bündeten Regierungen erfolgt. Erfolgt dieser Widerspruch, dann kann man sich immer noch auf den Antrag Hammacher zurückziehen. Die deutsche Geschäftswelt und besonders die Handelskammern verlangen dringend eine Regelung im Sinne des Antrages Lenzmann, denn etzt muß die ver r Geschäftswelt die jungen . auf ihre Kosten erziehen.
Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Meine Herren! Ich gestatte mir zunächst, historisch zu bemerken, daß im Jahre 1888 bereits ein Antrag in diesem hohen Hause ver— handelt ift, welcher dahin ging, Zollstreitigkeiten entweder auf den ordentlichen Rechtsweg zu verweisen oder der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts hofs zu Üüberlassen. Auf Grund dieser Anträge haben eingehende Erwägungen im Reichs⸗-Schatzamt stattgefunden, in welcher Richtung etwa die Wünsche, welche in dieser Resolution niedergelegt waren, sich staatsrechtlich verwirklichen ließen, und es sind auch dementsprechend den verbündeten Regierungen seitens der Reichs. Finanzverwaltung entsprechende Vorschläge gemacht worden. Die verbündeten Regierungen haben hierauf die Frage auch ihrerseits eingehend geprüft, aber demnächst die Resolution einstimmig, vorzugs— weise aus staatsrechtlichen Bedenken, abgelehnt. Diese Entscheidung ist von meinem Amtsvorgänger in der Sitzung vom 21. Februar 888 zur Kenntniß des hohen Hauses gebracht worden.
Meine Herren, ich glaube nun, daß die Debatte hier im Einzelnen nicht klarlegen kann, in welcher Weise gesetzlich die Wünsche des Lohen Hauses zu erfüllen sein würden. Es ist eine Frage, die fehr verwickelter und tiefgreifender staatsrechtlicher Natur ist mit Rücksicht auf die Berechtigung der Bundesftaaten, in letzter Instanz unmittelbar vertreten durch ihre einzelnen Bevollmächtigten, äber Mängel in der Zollverwaltung zu entscheiden. Es ist eine rechtliche Frage und namentlich auch eine sehr schwerwiegende, jolltechnische Frage.
. Was will der Handeltstand und diejenigen Herren, die hier seine Wünsche in beredter Weise zum Auszdruck gebracht haben, erreichen? Er will zunächst — und das ist ein berechtigter Wunsch — eine ätößere Schnelligkeit der Entscheidung herbeiführen. Seitens des
Bundesraths sind in gleicher Absicht bereits verschiedene Maßregeln ergriffen. Ich glaube indeß, daß ein oberster Reichsgerichtshof kaum zu einer schnelleren Entscheidung führen würde, wie jetzt der Bundes rath. In dieser Beziebung darf man sich keiner Täuschung hingeben.
Der Handelsstand wünscht ferner eine einheitliche Entscheidung in Zollfragen, weil das deutsche Wirthschaftsgebiet ebenfalls ein einheit- liches Ganzes ist. Es wird sich aber nie vermeiden lassen, daß eine Verschiedenheit in den Entscheidungen hervortritt, erstens, bei den ver⸗ schiedenen Zollstellen innerhalb desselben Staats. Diese Ver⸗ schiedenheit der Entscheidung kann geheilt werden durch eine Ent- scheidung der obersten Finanzbehörde des einzelnen Staats. Es wird sich auch nicht vermeiden lafsen, daß, wenn eine untergeordnete Zoll behörde eine falsche Entscheidung getroffen hat, auf Grund der Re— vision der Register nachträglich der angemessene Zoll eingezogen wird. Sollte ein Handeltreibender in einen Irrthum versetzt sein durch eine private Auskunft eines untergeordneten Zollbeamten, so kann man dem Uebelstand einfach dadurch vorbeugen — und das ist bereits in einer früheren Debatte angeregt —, daß man überhaupt den unteren Zollbehörden eine derartige Privat -Auskunftsertheilung unter⸗ sagt. Es kann aber auch, meine Herren — und das sind die unangenehmsten Verschiedenheiten —, eine Verschiedenheit der Zollbehandlung desselben zollpflichtigen Gegenstandes da⸗ durch eintreten, daß die oberste Finanzbehörde des einen Bundes staats anders entscheidet, wie diejenige eines anderen Bundeesstaats. Dieser Uebelstand kann nun in zweierlei Richtung gemildert werden: entweder, insoweit es sich um die Vergangenheit handelt, dadurch, daß der Bundesrath den höheren irrthümlich erhobenen Zollsatz aus Billigkeitsrücksichten erläßt — das geschieht, wie ich versichern kann, in einem außerordentlich großen Umfange —, und ich möchte hier, ohne die hier berührte Angelegenheit noch einmal zu behandeln, besonders darauf hinweisen, daß jenem Be⸗ schwerdeführer ein sehr bedeutender Zollnachlaß, meines Erinnerns über 26 000 Æ, gewährt worden ist. Oder aber die zwischen den einzelnen Staaten verschiedene Zollbehandlung derselben Waare kann auch dadurch beseitigt werden, daß für die Zukunft der Bundesrath einen allgemeinen, dann von allen Zollstaaten zu beobachtenden Grund⸗ satz bezüglich der Verzollung der Waare feststellt. Nun, meine Herren, muß ich zugestehen, daß gewisse Uebelstände in der jetzigen Ausübung der Zollverwaltung sich garnicht leugnen lassen. Es ist für einen Handeltreibenden außerordentlich empfindlich, wenn ihm eine Auskunft über die Verzollung einer Waare, wenn auch noch nicht bei der amtlichen Abfertigung, seitens einer Zoll⸗ stelle ertheilt ist, wenn er darauf hin eine Waare zu einem niedrigeren Zollsatz einführt, und sich später überzeugen muß, daß er die Waare zu gering kalkuliert hat, weil er nachträglich auf Grund der Register⸗ revision oder auf Grund einer anderen Entscheidung bei der definitiven amtlichen Abfertigung einen höheren Zoll entrichten muß. Ich kann mir allerdings einen Ausweg in der Richtung denken, daß der Bundesrath sich darüber schlüssig macht, daß die oberste Landes behörde oder die Direktivbehörden in den einzelnen Staaten verpflichtet werden, Auskunft mit autoritativer Kraft für die Zukunft zu ertheilen, und daß demnächst für eine Waare, die identisch ist mit derjenigen, die der autoritativen Auskunft zu Grunde gelegen hat, und die thatsächlich eingeführt ist, unter keinen Umständen eine Nachforderung an Zoll stattfinden darf, wenn man auch später zu der Ueberzeugung kommt, daß man sich bei dieser Entscheidung zoll— rechtlich geirrt hat. Das würde möglich sein ohne Veränderung der Verfassung, und insoweit würde Nr. I des Antrages des Herrn Abg. Hammacher gewiß einer ernsten Erwägung werth sein.
Ich gehe nun zu dem jweiten Absatz dieses Antrages über. Da
/// // 1 8oyJ7 8
8
wünscht der Herr Abg. Hammacher, um. die Verfasfsungswidrigkeit zu
umgehen, nicht eine oberste Reichs instan;z der Rechtsprechung
in Zollsachen, sondern vielmebr eine oberste Landesinstanz, die diese Funktionen wahrnehmen soll. Darin liegt aber eine unzweifel⸗ bafte Ausschaltung des Bundesratbs; denn das ist doch nicht denkbar, daß, wenn im schiedsrichterlichen Verfahren oder im Wege der Ver⸗ waltungsrechtsprechung ein oberster Zollgerichtsbof in einem Staate entschieden hat, dann der Bundesrath eine derartige Entscheidung durch sein Votum. wieder aufhöbe. Es würde dem Bundesrath also die Möglichkeit, die er jetzt besitzt, Mängel in der Zollverwaltung durch seine dem Bundesrath angehörenden Bevollmächtigten endgültig zu entscheiden, verloren gehen, und darin sehe ich eine unzweifelhafte Aenderung der beftehenden Reichsverfassung. Und, meine Herren, das kann ich von meinem persönlichen Standpunkt aus ganz offen sagen, daß, wenn man einmal Zollstreitigkeiten einer verwaltungs— rechtlichen Rechtsprechung überweist, es selbstverständlich im Interesse der Einheit der Entscheidungen unendlich viel besser wäre, eine oberfte Reichsinstanz zu schaffen als eine Anzahl von Landes instanzen. (Sehr richtig )
Nun hat der Herr Abg. Dr. Bachem bei der vorigen Behandlung des Gegenstandes gesagt: wenn hier vom Bundesrathstische alle die ver— fassungsrechtlichen Bedenken, deren innere Berechtigung er nicht ver— kenne, geltend gemacht würden, so wäre der Reichs Schatzsekretär doch verpflichtet, zu sagen, wie es besser gemacht werden solle. Dem gegenüber muß ich bemerken, daß meine Gedanken gegenüber dem Bundesrath leider keinen Zwangskurs haben (Heiterkeit), und daß, wenn ich selbst der Ansicht wäre, es könnte eine gewisse Aenderung innerhalb der angedeuteten Grenzen eintreten, das für das hohe Haus vollkommen gleichgültig wäre, solange der Bundesrath an seiner unzweifelhaften staatsrechtlichen Berechtigung des jetzigen Zustandes festhält. Dem sei aber, wie ibm wolle, — das kann ich beute schon dem hohen Hause versichern, daß, nachdem jetzt und be—= reits am Ende, des vorigen Jahres diese Frage zum Gegenstand eingehender Verhandlungen geworden ist, der Bundesrath sich mit ibr noch einmal ernstlich beschäftigen und in die Prüfung der Frage eintreten wird, wie weit es möglich sein möchte, berechtigten Be— schwerden auf diesem Gebiete abzuhelfen.
Abg Beckh (fr. Volksp. tritt für eine reichsgesetzliche Regelung der Zollstreitigkeiten ein, im Sinne des Antrages Lenzmann.
Abg. Ulr ich (Soz.) beantragt, über den Antrag Hammacher binaus, daß ein internationales Schiedsgericht für Zollstreitigkeiten eingerichtet werden möge; ferner solle in allen Zollverträgen ein Zusatz aufgenommen werden, wonach es unmöglich sei, eine Waare ohne Zustimmung der kontrahierenden Regierungen anders zu rubri⸗ zieren, als es bei der Ratifikation des Vertrages der Fall gewesen. Redner weist auf die Behandlung der Wagren in Rußland hin. Die Beantwortung der von ihm gestellten Interpellation sei von der Regierung abgelehnt worden, trotzdem dadurch nicht die schwebenden Verhandlungen gestört, sondern gefördert worden wären, weil den Unterhändlern Deutschlands dadurch das Rückgrat gestärkt worden wäre. Die Offenbacher Fabrikanten hätten für 400 000 M fertige Waare, die fie liefern mußten, mit einem dreifach höheren Zollsatz verzollen müssen; dadurch würden zuletzt die Arbeiter benachtheiligt, weil die nicht mehr abzusetzende Waare den Preis und schließlich die Löhne drücke. Auch im Wege des Frachtverkehrs, bei der Behandlung der gebrochenen Fracht, werde die deutsche Ausfuhr geschädigt. Auf diese Weise werde Deutschland schließlich auch bei den Handelsver⸗ trägen benachtheiligt sein.
Abg. Frese (fr. Vgg.): Mit dieser Verurtheilung der Handels- verträge hat sich der Vorredner in die Gefolgschaft der Konservativen begeben. Der Antrag Lenzmann, welcher endgültige Entscheidungen bezüglich der ertheilten Auskünfte schafft, ist dem Antrage Hammacher entschieden vorzuziehen. Redner weist auf die verschtedenartige Behandlung von geschältem Reis hin.
Abg. Dr. Ham macher hält den Antrag Lenzmann, weil er vom Bundesrath nicht angenommen werde, für einen Schlag ins Wasser, er sein Antrag sich dem gegenwärtigen Rechtsverhältnisse an=
Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Ich kann die staatsrechtlichen Auffassungen des Herrn Vorredners nicht unbeantwortet lassen. Ich gestatte mir zunächst, den Herrn Vor⸗ redner auf Art. 365 der Verfassung aufmerksam zu machen. Dort heißt es:
„»Der Kaiser überwacht die Einhaltung des gesetzlichen Ver⸗ fahrens durch Reichsbeamte, welche er den Zoll oder Steuerämtern und den Direktivbehörden der einzelnen Staaten, nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, bei⸗ ordnet.
Die von diesen Beamten über Mängel bei der Ausführung der gemeinschaftlichen Gesetzgebung (Art. 35) gemachten Anzeigen werden dem Bundesrath zur Beschlußnahme vorgelegt.“
Meine Herren, es ist das diejenige gesetzliche Bestimmung, durch welche die sogenannten Reichsbevollmächtigten geschaffen sind. Der Herr Abg. Hammacher will in jedem der Einzelstaaten an Stelle der Entscheidung der obersten Finanzbehörde eine schiedsrichterliche Behörde oder einen Verwaltungsgerichtshof einsetzen. Ich nehme an, dieser Verwaltungsgerichtshof entscheidet im konkreten Falle, und der Reichsbevollmächtigte ist der Ansicht, daß diese Entscheidung in dem konkreten Falle eine unrichtige ist, dann wird der Reichsbevoll mächtigte seine Bedenken in Form eines Berichts dem Bundesrath vorlegen und der Bundesrath muß in der Lage sein, auch in diesem einzelnen Falle, wenn auch nicht pro praétérito, was er jetzt auch nicht thut, aber pro futuro dahin zu entscheiden, daß die Entscheidung des Verwaltungsgerichtsbofs falsch ist und in Zukunft die streitige Waare nicht unter diese Position zu bringen, sondern unter eine andere. Wenn der Herr Abg. Dr. Hammacher das mit seinem Antrage ver⸗ einbar hält, daß der Bundesrath auch für einen einzelnen Artikel pro futuro eine andere Entscheidung gegenüber einem einzelnen Landes. verwaltungs⸗Gerichtshof fällt, so würde der Antrag mit den Rechten des Bundesratbs sich allerdings unter Umständen vereinigen lassen. Wenn aber der Herr Abg. Dr. Hammacher der Ansicht ist, daß eine Entscheidung auch im konkreten Falle nicht anders abgeändert werden kann, wie für die Zukunft durch eine Deklaration des amtlichen Waarenverzeich-
— — —
ü