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, em,, e, re, ee.

von der Finanzlage Preußens die Rede sein, und wir sind alle der Meinung, daß die Finanzlage gegenwärtig diese Ver⸗ wendung von etwa 20 Millionen Maik wirklich gestattet. Wir wissen aber nickt, ob in den nächsten Jahren diese Möglichkeit noch in dem Maße vorbanden sein wird. Es wäre daher ein sehr schlechter Trost für die Beamten, zu sagen: vorläufig wollen wir die Sache nochmal vertagen.

Nun bat der Herr Abg. von Kardorff auf den Zusammenhang

aan ferer -Borlage mit- dt Bvrla? fm Neiche hm̃ geriefen, nmnb Tiefer

Zusammenhang ist ja ganz offenbar vorhanden. Ich glaube nicht, daß es irgendwie zulässig wäre, einseitig wenigftens für längere Zeit

Nie Reichebeamten anders zu bebande l: Xe die- Freußischen Beamten.

Ich muß zugeben, daß die Aufbesserung der preußischen Beamten gehälter rückwirkt für das Reich, ein Gleiches zu thun. Aber, meine Herren, ich kann nicht die Ansicht theilen, daß die Lage im Reich gegenwärtig so sei, daß das Reich außer stande wäre, Preußen in dieser Beziehung zu folgen.

Meine Herren, der Herr Abg. von Kardorff hat darauf hingewiesen, daß die Ausgaben gerade im Reich in diesem Jahre eine sehr bedeutende Steigerung erfahren. Zum wesentlichen Theil sind diese Ausgaben, auf die er hingewiesen hat, aber doch nur einmalige, zum andern Theil sind sie aber, besonders in Betreff der Marine, von der Beschaffenheit, daß sie, wie ich mit dem Abg. von Kardorff annehme, als durchaus nothwendig betrachtet werden müssen und unter allen Umständen nicht abgelehnt werden sollten.

Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Bachem hat darauf hinge—⸗ wiesen — ich werde darauf nachher noch zurückkommen — daß, wenn die Einzelftaaten so lax in der Bewilligung von Ausgaben seien, die das Reich zu machen habe, sie auch die Kosten dieser Aus— gaben zu tragen hätten. Die preußische Regierung hat mit voller Neberlegung und voller Ueberzeugung die Vorlage der Reichsregierung wegen Vermehrung und Verstärkung unserer Marine genchmigt, selbst auf das Risiko hin, daß wesentlich Preußen in Be—⸗ zug auf die Deckung der Kosten einzuwirken hat. Es giebt gewisse Ausgaben, die man unter allen Umständen machen muß, meine Herren, und wir sind überzeugt gewesen, daß der bessere Schutz und die bessere Vertheidigung unserer Küsten, der bessere Schutz und eine energischere Vertretung unserer großen kommerziellen Interessen in der ganzen Welt die Verstärkung und Vermehrung unserer Flotte dringend erheische. Aber noch mehr: wir haben in der preußischen Staatsregierung nie den geringsten Zweifel gebabt, daß die Mittel des deutschen Volkes im vollen Maße hinreichen, die sebt mäßigen Forderungen, die in dieser Beziehung geftellt sind, zu erfüllen.

Nun aber ist doch die Reichs-Finanzverwaltung jelbst der Mei⸗

nung, daß neben diesen nothwendigen Ausgaben für die Verftärkung

unserer Wehrkraft auch nach Lage der Reichsfinanzen die Durchführung der Verbesserung der Beamtenbesoldungen, die im Reiche übrigens nur die Hälfte der Kosten wie Preußen beträgt, möglich sei, und ich glaube, wenn die verbündeten Regierungen sich die Konsequenzen nach der heutigen mangelhaften Ordnung der finanziellen Verhältnisse des Reichs zu den Einzelstaaten ibrerseits klar gemacht haben, daß möglicherweise dadurch ein ungünstiges Verhältniß der Ueberweisungen zu den Matrikularumlagen herbeigeführt werden kann, so könnten die Herren Abgeordneten im Reichstage sich auch dabei beruhigen.

Meine Herren, die Bemerkungen des Herrn Abg. von Kardorff über die gestrige Verhandlung im Reichstage, die er uns besser und klarer dargelegt hat, wie ich es aus den Zeitungen habe ersehen können, veranlassen mich, gewissermaßen perfönlich noch einige Worte daran zu knüpfen. Man hat, wenn ich das richtig aus den Berichten der Zeitungen habe erkennen können, im Reichstage mir den Vorwurf gemacht, daß ich dem Zentrum vorwerfe, es wolle die Franckenstein'sche Klaufel einfach aufheben. Der Herr Graf von Posadowsky hat, wo⸗ für ich ihm dankbar bin, sofort das Mißverständniß sckon berichtigt.

Dann hat man angedeutet, als wenn ich gegen die bessere und regelmäßigere und organischere Schuldentilgung im Reiche wäre. Ich erinnere die Herren dagegen hier daran, daß ich schon dem Herrn Abg. Richter gegenüber in der bestimmtesten Weise ausgesprochen habe, daß ich nicht entfernt ein Gegner einer regelmäßigen Schulden⸗ tilgung im Reiche fei. Also in dem Punkte sind wir vollständig einig. Wogegen ich mich nur ausgesprochen habe, ist, daß die Ein führung der Schuldentilgung im Reiche, wo es sich um Schulden handelt, die für Reichszwecke gemacht sind, lediglich auf Kosten der Einzelstaaten gemacht werde. Ich habe den Wunsch ausgesprochen, daß bei solchen Steigungen von Ausgaben entweder das Reich seine Ginnahmen vermehre, oder, soweit dies nothwendig oder möglich ist, seine Aufgaben so einrichte, daß die Verringerung der bisher nach der Franckenstein'schen Klausel den Einzelstaaten zustehenden Ueber⸗ weisungen auch eine entsprechende Rückwirkung hat auf die Forderungen, die das Reich an die Einzelstaaten stellt, nämlich auf die Matrikular⸗ umlagen. Meine Herren, meine Bemerkung, daß das Zentrum sich in dieser Beziehung geändert habe in Bezug der Bebandlung der finanziellen Verhältnisse des Reichs zu den Einzelstaaten, knüpft an die Aeußerungen an, die hier gefallen waten. Wenn uns hier gesagt wird, daß nicht das Reich unberechtigte Forde rungen an die Einzelstaaten stellt, sondern daß umgekehrt die Einzelstaaten das Reich ausgepovert hätten, daß für die Vermehrung der Reiche ausgaben ja wesentlich die verbündeten Regierungen verantwortlich selen, warum sie nicht sparsamer ihre Vorlagen einrichten, und daß sie sich die Konsequenzen gefallen lassen müßten, für eine durch sie selbst veranlaßte Vermehrung von Ausgaben nun auch ihrerseits die Mittel aufzutreiben, — da war ich berechtigt, allerdings von einer Aenderung der Stellung des Zentrums zu sprechen!

Meine Herren, die verbündeten Regierungen schlagen Ausgaben vor nicht namens der Einzelstaaten, sondern namens des Reichs. Sie haben das gesetzliche Recht im Bundesrath und die gesetzliche Pflicht, das Reich zu vertreten, und die Ausgaben, die sie vorschlagen, sind eben deswegen Reichsausgaben. Daß zur Aufgabe und Kompetenz des Reichs die Landet vertheidigung zu Wasser und zu Lande gehört, ist dech wohl vollkommen zweifellog. Man kann also nicht sagen: Ihr erböht die Ausgaben willkürlich zu Euren eigenen Lasten. Nein, wir wünschen eben nur, daß eine bessere Vertheilung von Einnahmen und Ausgaben zwischen Reich und Einzelstaaten stattfinde.

Meine Herren, die Versuche, die in dieser Beziehung früber ge— macht sind, sind bisher gescheitert. Graf Posadowsly hat geslern schon darauf hingewiesen, daß die verbündeten Regierungen dem Reichs⸗ tage sogar angeboten haben, auf alle Ueberweisungen zu verzichten, die gesammten eigenen Einnahmen des Reichs dem Reiche zu belassen, voraus⸗ gesetzt natürlich, daß mit den Matrikularumlagen ebenso verfahren werde

Wir wollen ung also nicht an den Reichseinnahmen bereichern; wit wünschen aur, daß unsete Finanzen nicht fortwährend in Doroute gebracht werden durch unvorhergesehene Eingriffe des Reichs, durch Schwankungen der Ueberweisungen und der Matrikularumlagen. Ich habe dem Abg. Richter gegenüber auedrücklich gesagt, ich sei von jeher der Meinung gewesen, daß auch die schwankenden Ueberweisungen für die Einzelstaaten nicht wünschenswerth sind — feste, limitierte Ueber⸗

mweisungen, gewissermaßen Renten, daxon ist ia nickt mebr die Rede; es- ha. det fich beute R Ueßerßbenun sen, di Dan cinenr Srhrämnr-

andern schwanken; sie bringen die Finanzen der Einzelstaaten gerade so gut in Verwirrung und in Gefahr, wie die schwankenden Matrikular⸗

umlagen. Letztere. allerding. Thun - 83 mech ir de gro ßerem Maße;

denn man kann sich eher noch gefallen lassen ein laerum cessans als ein damnum emergens. Lieber will ich doch weniger empfangen als mehr zahlen müssen — darüber ist ja gar kein Zweifel.

Wenn nun der Herr Abg. Kardorff uns bier einen Bericht er⸗ stattet hat über die Intentionen, die jetzt bei den maßgebenden Par- teien im Reich anscheinend vorhanden sind (Zuruf des Abg. Richter: Unrichtig!), wenigstens einen Schritt nach der bezeichneten Richtung zu thun, so wird das niemand mehr mit Freuden begrüßen wie ich selbst und die ganze preußische Regierung. Ein jeder Schritt nach der bezeichneten Richtung, die nach meiner Meinung für eine gedeibliche Entwickelung, nicht bloß des Finanzwesens in Deutschland, im Reich und in den Einzelstaaten, sondern für die ganze staatsrechtliche Konstruktion unseres Vaterlandes von der größten Wichtigkeit ist, — jeder Schritt, der uns dem Ziel in dieser Be⸗ ziebung näher fübrt, kann auf die Unterstüätzung der preußi⸗ schen Regierung rechnen, und die Bestrebungen der Reichsregie⸗ rung nach der Richtung bin haben den vollen Beifall der preußischen Regierung. Wir erkennen in dieser Beziehung überhaupt keinen Gegensatz zwischen den Interessen der Einzelftaaten und dem Reich, die Interessen sind durchaus barmenisch. Das Reich kann nicht gedeihen obne die Einzelstaaten und ebensowenig um gekebirt. Also wenn solse Bestrebungen im Reichstag sich geltend machen, wenn die Reichsregierung in dieser Be⸗ ziehung Maßregeln vorschlägt, so kann darauf mit Be— stimmtheit gerechnet werden, daß diese Schritte, diese Maßrahmen die volle Unterstützung der vreußischen Regierung und auch namentlich meine Unterstützung vom finanziellen Standpunkt finden werden. So⸗ viel hierüber!

Meine Herren, ich will nur in Beziehung auf die Gehalts⸗ verbesserungen noch zwei Worte sagen. Ich knüpfe an an die Aeußerungen des Herrn Justiz⸗Ministers. Er hat sehr deutlich zu erkennen gegeben, daß er für die Richter mehr gewünscht kätte, aber auch anerkannt, daß bei einem solchen Werk nicht jeder einzelne Minister alle seine Wünsche befriedigt bekommen kann, daß das zusammenbhängende Fragen sind, daß die übrigen Ressorts, ebenso wie er selbst, manche Wünsche hätten preisgeben müssen in den Berathungen im Staats, Ministerium. Ich kann das letztere namentlich in jeder Beziehung bestätigen. Wenn der Herr Minifter des Innern und der Herr Kultus Minister, die mir gerade nahe sind, hier darlegen wollten, was sie für ibte Ressorts gefordert und nicht erlangt haben, so würde das bald zeigen, daß es ibnen nicht anders gegangen ist, als dem Herrn Juftiz⸗Minister. (Lachen links.) Es kann auch ein solches Werk, wie ich schon von vornherein sagte, garnicht anders als auf dem Boden des Vergleiches, der Kompromisse zu stande kommen, und ich bleibe dabei steben, daß auch in der Budgetkommission sich zeigen wird, daß alle diese schönen Theorien undurchführbar sind. Aber noch auf einen Gesichtspunkt möchte ich hinweisen. Ich babe zwar gesagt und bleibe dabei steben, daß die Würde und Stellung von zwei Beamtenkategorien nicht unbedingt abhänge von geringen Differenzen in ihrem Gehalt, und daß man nicht sagen kann, die einen würden in ibter Ehre und Würde geschädigt, wenn eine andere Beamtenklasse einen etwas böberen Gehaltssatz bekommt oder bereits bat. Aber darüber ist andererseits kein Zweifel, daß diese ganze Vorlage sehr wesentlich mit der gesammten, in Preußen bestehenden Beamten« hierarchie zusammenhängt, daß die Fragen der Organisation unseres ganzen Beamtenthums nach allen Richtungen nicht unabbängig sind von der Ordnung des Gebaltswesens. Aber die Organisation des Beamtenthums ist Sache der Exekutive im ersten Grade, und die Auftechterhaltung einer bestehenden, altbewährten Beamtenbierarchie hat in einem Staate wie Preußen die größte Bedeutung.

Ich sage das nicht, meine Herren, um in irgend einer Weise Ihr Budgetrecht zu beschränken, sondern nur Sie zu bitten, auf diesen Gesichtspunkt bei der Stellung zur Staatsregierungund zur Vorlage die nöthige Rücksicht zu nebmen. Es können Aenderungen getroffen werden, die der Staatsregierung es völlig unmöglich machen, trotz ihres dringenden Wunsches, den Beamten gerecht zu werden, die Vorlage zu accevtieren, und zwar vor allem aus den eben angeführten Gründen. Ich hoffe aber, daß solche Erwägungen nicht entscheidend sein werden in den weiteren Verhandlungen. Ich hoffe noch immer, daß, wie so viele andere schwierige Fragen gerade in diesem hohen Hause in einer auf gegen⸗ seitigem Einvernehmen beruhenden Einigung erledigt worden sind, es mit der vorliegenden Vorlage ebenso gehen wird.

Abg. Stöcker: In der Professorenfrage handelt es sich darum, eine gerechtere Vertheilung der Einnahmen zu erzielen. Einzelne Professoren hätten nicht so große Emnahmen, wenn sie nicht Prüfungs-= kommissare wären, und einzelne Mediziner auch nicht, wenn sie nicht die großen Kliniken als Unterlage bätten. Man sollte die Eat⸗ scheidung der Frage vertagen, bis man sich mehr informiert hat. Die Hauptsache wäre die Festlegung eines bestimmten Lebrplanes. Der Etat selbst giebt uns ein recht befriedigendes Bild. Wir verdanken diesen günstigen Etat dem Aufbläben der deutschen Industrie und dem aufsteigenden Verkehr. Die Börse gebört zu diesen Faktoren nicht, sie ist höchftens ein nothwendiges Uebel, im Getreide⸗Termin⸗ handel ist sie sogar ein überflüssigee Uebel. Leider ist aus unserem Volke des Geiftes immer mehr ein Volk des Mammons geworden. Der Strite der Produktenbörse ist interessant, aber nicht Schuld des Gesetzes. Die Landwirthe mögen nur die Preise jestsetzen, die Börse wird schon kommen, wenn es etwas zu verdienen giebt. Man bat die Börse mit Bienen verglichen. Von diesen haben sie höchstens das Summen, sie arbeiten mit fremdem Honig. Daß man den Groß— grundbesitz als sozialen Rous und die Börs- als einen jugend frischen Jüngling hinstellt, ist doch mebr, als der deuische Michel sich bieten lassen sollte. Der landwirthschaftliche Nothstand drückt auch den Bauer und den Westen. Es ist volitische Verblendung, wenn man dem die Augen verschließt. Wir wollen die Landwirthschaft und ibre Bevölkerung ichügen; mit diesem Schutz steht und fällt das alte Preußen. Ebenso muß dem Handwert geholfen werden. Für die Pflege des mittleren lechnischen Fachwesens müßten im Interesse der Handwerker größere Mittel in den iat eingestellt werden. Bezüglich der Beamten möchte ich Sicherheit haben, daß die wirklich

Hekaltecrboͤbangen bedacht werben. 33

Unterbeamten in 1

vermehrt — *

Lebranstalten erbemch e. So lange der Staat auch den

Lande. der Staat

Herren, es ist für ein Kind viel wichtiger, daß es Geborsam

als daß es geläufig Polnisch lernt, unter allen Umfländen für

ia rrenßisches Kind, und dieses Kind ist ganz gewiß ein

xreuaßisches Kind; denn es gebört einer preußischen Schule an. Ich darauf noch einmal zurũck.

Meine Herren, ich wöchte mich aber in der Sache garnicht er⸗

wir haben dazu gar keinen Grund. Es hat sich in unserer

862 Palltit in. Bemng auf. die volnischen Angelegen beiten, die polnische

allge⸗

Abg. Motty (Pole) beklagt sich über den Aufwand von Mitteln in Etat zur Unterstüßung des Deutschthuais in den gemijschten Landes. theilen. Für Posen solle eine neue Distriktekommissarftelle geschaffen werden, obwohl man mit diesem Ueberwachungsinstitut so schlechte Erfahrungen gemacht babe, wie der jetzige Ober-Präsident von Pofen selbst anerkannt babe. Der Noth der Landwirthschaft könne durch Parzellierung größerer Güter entgegengetreten werden. Zu tadeln aber set es, daß die Regierung den polnischen Parzellenerwerbern unnõthige Schwierigkeiten mache. In Bezug auf die Gehallisverbesserungen 5 es zu bedauern, daß die Richter schlechter gestellt werden jollten als die Verwaltungs beamten. Die Polen bätten sich der bistorischen eisernen Nothwendigkeit gefügt und an den Staate aufgaben mitgearbeitet. Die Regierung solle aber auch das unverjährbare Recht ihrer Nationalität respektieren und die Polen als gleichberechtigte Bürger anerkennen. Es babe Christen⸗ und Judenrerfolgungen gegeben; jetzt gebe es Poleaverfolgungen auf dem Gebiete der Schule und der Religion. Neuerdings babe ein Al jäbriger Lehrer polnischen Kindern befoblen, das Vaterunser erst polnisch und dann deutsch zu beten, und sie gezüchtigt, als sie sich dessen geweigen hätten. Polnische Lieder dürfe die Militärmusik nicht mehr spielen, Rekruten würden bestraft., wenn sie sich außerhalb des Dienstes polnisch unterbielten. Man demübe sich, durch Polizeibeamte die Polen anzu= schwärzen, das habe der Piozeß Leckert, Lützow zu Tage geförden. Lüge und Verleumdung seien dabei die Waffen. Zu diesen Lügen gehöre die perfide Bebauptung, daß die Polen sich von Preußen loz—= reißen wollten. Mache man etwa den Hannoveranern den gleichen Vorwurf? Ein Schrei der Entiüstung gebe nicht nur durch die pol, nische, sondern auch durch die verständige deutsche Bevölkerung üb die jetzige Beunrubigungepolitik, die den wirthschaftlichen Aufschwung verhindere. Man möge den betretenen Weg verlassen und den Schaden gut machen, so lange es Zeit sei.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse:

Meine Herren! Ich hoffe, daß ich mit dem hohen Hause den Eindruck tbeile, den ich bei dieser Etatedebatte bekemmen habe daß wir selten im Abgeordnetenhause drei Tage lang eine General- besprechung des Etats gehört haben, die sich so fortlaufend auf einer vornehmen Höhe, auf einem großen politischen Niveau gebalten bat und deshalb hatte ich mich entschlossen, obwohl auch aus meinem Etat Einzelbeiten bier vorgekommen sind, diese möglichst bis zur zweite Lesung und bis zur Verhandlung in der Budgetkommission zurück zuftelen und hier in die Debatte mit Einzelheiten überhaupt nicht einzugreifen, um nicht das Nipeau derselben, wie das natät⸗ lich ist bei Einzelbeiten, berabzudrücken. Das würde ich aut durchgeführt haben; ich würde auch selbst eine Sache, die mir außerordentlich am Herzen liegt, die auch von den Herte⸗ Abgg. Dr. Sattler, Richter und Freiherrn von Zedlitz etwäbnt ist, die Medizinalreform, hier mit Stillschweigen übergangen haben. Die Sache ist in vollem Gange. Der Herr Abg. Richter hat gan richtig berausgefunden, daß sie nur deshalb im Etat nicht erscheint weil sie in voller Vorbereitung ist, und wir demnächst hoffen, mit einer Vorlage und weitergebenden Dingen, als es in diesem Jab möglich gewesen wäre, an Sie herantreten zu können. Ich werde wenn nöthig, in der zweiten Lesung wie in der Budgetkommission mich über diese Frage sehr gern weiter auslassen, Ihnen ausgiebigtt Auskunft ertbeilen. Wenn der Herr Abg. Dr. Sattler sich gewundert hat, daß es über die Medizinalreform in der Presse so still geworden wäre, so nehme ich doch an, daß wir darüber einig sind, daß wir richt wünschen können, daß, solange eine Gesetzgebung nicht fertig ift, wir uns hinstellen und in der Presse das Tamtam schlagen. (Sehr richtig rechts) Das kann ich nicht; das will ich nicht, und das wird auch Herr Dr. Sattler nicht wollen; darin sind wir, glaube ich, beide einig.

So werde ich dem Programm, das ich mir gemacht habe, tres bleiben und alles Andere bei seite lassen; aber auf die Rede des Herrn Abg. Mottz kann ich beim besten Willen nicht schweigen. Dari war so viel Irriges, so viel Falsches (Widerspruch bei den Polen) und so viel von den bier schon leider für uns zur Gewõbnurs gewordenen polnischen Angriffen gegen das Deutschthum, dah es mir als Schwäche gedeutet werden würde, wenn ich darauf nicht antworten würde. (Bravo! rechts) Ich werde Ihnen darauf autworten; it werde, wenn Sie es verlangen, auf jedes Wort, das Sie gesagt baben, eingehen.

Herr Abg. Motty, Sie haben bier den Deutschen die Frage det. gelegt: quousque ta adem, Catilina, abutere patientis nostra Ich will Ihnen eine andere Frage aus Cicero vorlegen: quis tulerm: Gracchos de seditione querentes! (Sehr richtig rechts. Wider pred bei den Polen, Das ift die Frage, die wir an Sie mit velles Recht zu richten haben. Sie haben zu Ihrer Frage weder Rees noch Anlaß. ö

Nun, meine Herrn, was die volnischen Dinge anlangt, so ist de Fall mit dem Schuälkinde, von dem der Herr Abg. Motty gespiocher bat, mir nicht bekannt; er ist auch nicht amtlich an mich berangetreten und wenn es sich so verhält, worüber ich nicht« weiß und wort ich nichts sagen kann, woran ich auch nicht jweilfeln wie Herr Mort es vorgettagen hat, so bin ich n

daß das Kind nicht bestraft ist, weil es das Vaterunser nicht Hätt.

deutsch beten können, sondern weil es sich geweigert hat, dem * des Lehrers zu gehorchen. (Lachen bei den Polen und im Zentra

Sprachen frage, den Betrieb des HMärmsschen ind Ne Deutschẽn m der

Schalen der drei in Betracht kommenden Provinzen nicht das Mindeste geãndert. Aber, meine Herren, es hat sich auf Seite der polnischen

Kgtrarten - nnbedtngt era HJeändst. (Wider sr wh ber dem Pole

Die Aenderung liegt darin, daß erstens der aggressive Charakter der polniscen Agitation gegen das Deutschthum und gegen die Regierung im Laufe der letzten Jahre, namentlich des letzten Jahres, viel schärfer bervorgetreten ist als je zuvor. Ich frage jeden Herrn, der die polnischen Zeitungsartikel einigermaßen verfolgt hat, ob er mir darin nicht zustin men wird.

Meine Herren, was ich in dem ersten Jahre, als ich hier mit einer Polendebatte überrascht wurde, schon gesagt habe, das wieder- bole ich: wir sind nicht die Angreifer. (Widerspruch bei den Polen.) Bir sind es, die unser gutes Recht vertheidigen gegen die aggrefssive und jum theil revolutionäre Agitation der Polen. (Bravo! reckts. Wider wruch bei den Polen) Meine Herren, die Polen richten offener, heftiger and leidenschaftlicher als je zuvor ihre Offensive gegen das Deutschthum, namentlich gegen die deutsche Sprache. Nen ist es außer allem Zweifel, daß die polnische Agitation, namentlich in der Presse und in den Versammlungen, mehr als früher das national⸗ pelnische Begehren in den Vordergrund gestellt und mit ausdrücklichen Werten, was bis vor etwa 11 Jahren nie der Fall gewesen ist, auf die Wiederherstellung eines polnischen Reichs oder Staats effen bin⸗ gewiesen hat. (Lachen bei den Polen.)

Meine Herren, die polnische Agitation richtet ibre Versuche, vreußische Unterthanen zur Betheiligung an diesen Velleitäten zu verführen, auch gegen solche Landsleute, die seit Jahrhunderten nicht mebr in Polen gehött haben. Sie hat namentlich in Oberschlesien Grund und Boden gefaßt durch Emissäre, die zum theil aus anderen prenßt ich en Provinzen gekommen sind. Meine Herren, daß wir uns dagegen wehren, daß wir unseren Besitz schützen, das ist unsere einfache Pflicht und Schuldigkeit (Bravo!), das verstebt sich ganz von selbst.

Nein, meine Heiren, wir sind es nicht gewesen, die eine neue und unnöthige Schärfe in diese Dinge bineingetragen haben; das sind die volnischen Agitatoren, die diese Verhältnisse in einer Weise behandelt haben, die das deutsche Gefübl mit der töefsten Entrüstung erfüllen mußte. Meine Herren, daß wir solchen leidenschaftlichen und, ich füge ganz unbedenklich hinzu: unklagen Angriffen auf das bestebende Recht thatkräftig entgegengetreten sind, daß wir ihnen unter allen Amständen mit allen uns zu Gebote stebenden gesetz⸗ lichen Mitteln entzegentreten werden, das rersteht sich doch ganz von selbst; und daß man daran überhaupt hat

zweifeln können auf nationalpolnischer oder auf einer den Polen günstig gesinnten Seite, das ist der einzige Punkt dabei, über den ich mich einigermaßen wundere. Meine Herren, es ist einfach unsere Pflicht, in der Provinz Posen und in Westpreußen, wie Oberschlesien das Recht zu schützen; das Recht aber ist das, daß diese Landestheile zu Preußen gebören, daß die Bevölkerung dieser Landestheile in erster Zinie die preußische Staatsangebörigkeit und die deutsche Reichs- angehörigkeit besitzt, daß es sich dabei wohl um polnisch redende Dentsche und Preußen handelt, aber nicht um eine Natio- nalitãt, der wir die Organisation zugesteben könnten, mit der sie unsern Staat zerstören müßte und gegen unseren Staat feindselige Angriffe richtet; meine Herren, das fällt uns garnicht im Traume ein.

Wir werden nicht aufhören, das will ich ausdrücklich bervor⸗ beben, die preußischen Unterthanen polnischer Zunge mit voller Gerechtigkeit zu bebandeln; sie sollen in allen berechtigten Interessen geschützt werden wie jeder loyale Staatsbürger, wenn er sich den Gesetzen gemäß benimmt. Aber, meine Herren, wir werden allen ungesetzlichen Bestrebungen mit allen uns durch Recht und Gesetz gegebenen Mitteln unnachsichtlich entgegentreten, und wir werden das Recht und die Autorität unferes Staates wahren und geltend machen jedem gegenüber, der diese unsere heiligsten Güter anzutaften wagt. (Bravo!)

Meine Herren, mögen die Angriffe kommen, von welcher Seite sie wollen, — darin werden uns weder Drohungen, noch Lockungen, weder sentimentale Redensarten, noch provokatorische Demonstrationen, weder die Unwahrheiten der sogenannten nationalpolnischen Presse, noch die feiadseligen Nadelstiche einzelner polnisch gefinnter Herren beirren, die in diese Verhältnisse in der That eine Feindseligkeit hineingetragen haben, die unter Angehörigen desselben Landes nicht existieren sollte.

Meine Herren, die polnischen Agitatoren sind auf höchst bedenk⸗ lichem Wege. Man hat wiederholt auch dort von Schwankungen der Staatsregierung gesprochen, ohne diesen schweren Vorwurf irgendwie zu fubfstantijeren. Ich erkläre hiermit, daß ein solches Schwanken absolut nicht existiert. Die Staateregierung ist sich ihrer Pflicht in dieser Beziehung vollkommen bewußt und, meine Herten, wir werden rabig, aber zielbewußt, gerecht und ohne Furcht und Scheu unseren pflichtmäßigen Weg weiter gehen. Die Polen werden wobl thun, sich in dieser Beziehung keinen Illusionen hinzugeben; sie werden mit allen nicht auf dem Boden der bestehenden Rechtsordnung stehenden Bestrebungen einem unbeugsamen Widerstande begegnen. (Bravo!) Und, meine Herren, da auch über die Ziele Unklarheit zu besteben scheint bei den Herren, die davon reden, daß wir einer polnischen Nationalität als solchen, also in ihrer Organisation, staatlichen Schutz gewähren sollten, so gestatten Sie mir einfach zu sagen, daß für uns, für die preußische Regierung, auch für die Ugterrichtsverwaltung, nach wie vor für die Lösung der Aufgabe, die uns dort den Polen gegen Über auferlegt ist, das maßgebend bleibt und bleiben wird, was der verewigte Ober⸗Präsident und Minister Flottwell schon im Jabre 18411 in seiner mit Recht berühmten Denkschrift folgendermaßen prä⸗ zistert hat — ich bitte um die Erlaubniß, dle paar Worte verlesen zu därfen — ; er präzisiert diese Aufgabe dahin:

die innige Verbindung der Provinz Posen mit dem preußischen Staat dadurch zu fördern und zu befestigen, daß die ihren volnischen Einwohnern eigenthümlichen Richtungen, Gewohnheiten, Neigungen, dle einer solchen Verbindung widerstreben, allmählich beseitigt, daß dagegen die Elemente des deutschen Lebens in seinen materiellen und geistigen Beziehungen immer mehr in ihr verbreitet und damit endlich die gänzliche Vereinigung beider Nationalitäten als der

Schluß dieser Aufgabe durch das entschiedene Hervortreten deutscher Kultur erlangt werden möge. Nun, meine Herren, das sind genau dieselben Ziele, die wir ver⸗ folgen. Daß eine solche Aufgabe nicht von beute auf morgen gelöst werden kann, daß dazu Jabrzebnte, ja vielleicht Jahrhunderte gebören, darüber kann nicht der mindeste Zweifel sein. Es gehört aber dazu eine feste, eine konsequente, eine thatktäftige Hand, die sich nicht ins

¶Bockehorn jagen läßt durch die Redensarten, die von seiten. der

Polen uns enfJegeageschleudert vet den nF. men? Serren, das werden wir nicht thun; wir werden auf dem Wege, den wir vor unserem Gewissen, vor Gott und den Menschen als recht erkannt

. Faßen, Teiker gehen, und hoffentlich wird er ans nnd auch dre Fvren

zu einem guten Ziel bringen. (Bravo! rechts. Zischen bei den Polen. Erneutes Bravo! rechts.)

Abg. Wallbrecht (ul.): Herr Stöcker beklagte sich Aer unsere schlechte Presse. Gezen Beleidigungen giebt es Gerichte, man muß aber auch die Prozesse durchführen. Unsere Presse ist immer noch die beste der Welt. Dr. Friedberg bat nicht gegen das Herrenhaus als solches gesprochen, sondern gegen die einseitige Vertretung einzelner Familien. Einverstanden bin ich aber mit Herrn Stöcker in Being auf die Förderung der mittleren Fachschulen. An eine Rentabilität der Kanäle hat, das möchte ich dem Grafen Limburg sagen, niemand gedacht; den Vortheil haben aber nicht die Jateressenten allein, sondern wir alle. Unsere niederen Beamten sind allerdings iu niedrig besoldet. Was soll ein Vater von neun Kindern mit 900 6 an⸗ fangen? Unsere Unterbeamten in den großen Städten stehen sich viel schlechter als die Arbeiter. Auch andere Beamte, wie die Polizei⸗ Lieutenants und Schutzleute, sind zu schlecht dotiert. Die Vorlage enthält in dieser Beziebung eine große Menge von Ungleichheiten, die die Unzufriedenbeit der Beamten nicht vermindern wird.

Hierauf wird die Berathung vertagt.

Schluß 31 /“ Uhr. Nächste Sitzung: Donnerstag 11 Uhr. (Fortsetzung der Etatsberathung.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Die soziale Zusammensetzung der Bevölkerung in Deutschland. 9

So erbeblich schon die Eigenthümlichkeiten in der Arbeitsstellung für die drei großen Berufsklassen der Landwirthschaft, der Induftrie und des Handels und Verkehrs bervortreten, so werden sie doch von denen noch übertroffen, welche die Berufsgruppen und vollends die Berufsarten zu erkennen geben. Um daher von diesen für das wirth⸗ schafiliche Gedeihen der Bevölkerung so tief eingreifenden Er⸗ scheinur gen eine deutlichere Vorstellung zu erlangen, empfieblt es sich, in die genauere berufliche Gliederung einzudringen. Was die Berufs⸗ gruppen angebt, so befinden sich, wenn man die im Gewerbe ihres Hausbaltungsvorstandes thätigen Familienangehörigen, welche nicht eigentliche Gewerbsgehilsen sind, beiseite läßt, unter 100 Berufs- thätigen:

Erwerbẽ⸗· thãtige über · haupt

sammt

Technisch gebildete gelernte ungelernte

ilfepersonen Betriebsbeamte, Aufsichts Bureau.

insge

9

Selbstandige, lettende Beamte Rechnungspersonal

ã1.

8 292 692 111926 108 462

8 047583

24721

8 281 230

567 774

Landwirthschaft Xx. . . Forstwirthichast . Kunst⸗ u. Handelsgärtnerei Landwirthschaft u. Thierzucht Fischerei Industrie ꝛc. Bergbau, Hütten u. Sa⸗ linenwesen Fabrikanten, Fabrikarbeiter, Gesellen und Gehilfen, deren nãhere Erwerhethã · tigkeit zweifelbaft bleibt . - ** 29 961 Induftrie der Steine u. Erden 2, D. 8 501 315 Chemische Indastrie .. '. 6 5 102923 olygraphische Gewerbe. l 3 1668,65 119291 Verwerthung der forstwirth⸗ schaftlichen Nebenprodukte, Herstellung der dencht toffe, Fette, Dele u. Firnisse. Pavpier⸗Industrie . Baugewerbe Metall verarbeitung Textil. Industrie ; Herstellung von Maschinen, Werkʒeugen. Instrumenten ; ; und Apparaten k . ͤ 5, 8 385 223 Nahrung u. Genußmittel 2 Industrie 165208 878163 Leder Indrsttie 51,3 18,2 168 358 Industrie der Holjz⸗ und Schnitz stoffe 2, — 647 019 Künst ler (Kunstmaler und Bildhauer) und känft⸗ lerische Betriebe für ge⸗ werbliche Zwecke.. Bekleidung u. Reinigungẽ⸗ Industrie 56,0 — 9 u. Verkebr.. 36,1 Handelsgewerbe 15.90 WaarenhandeIl .... 47.8 Geldhandel 17,7 82. Versicherungs gewerbe. . 28,2 71, Verkebrẽ gewerbe. 13,4 Beherbergung u. Erquickung ] 35,71 52. Blickt man hier zunächft auf die beiden ersten Rubriken, auf das Verhältniß der Selbständigen zu den Hilfspersonen überhaupt, so springen die außerordentlichen Abweichungen in der durchschnittlichen Größe der Betriebsgestaltung sofort in die Augen. Vornehmlich hat dies in der Industrie statt, in welcher der Bergbau, das Hütten und Salinenwesen und die Bekleidungs.! und Reinigungsgewerbe diejenigen Gruppen bezeichnen, welche sich durch den böchsten und den niedrigsten Betriebsumfang bervorthun. In einem Unternebmen der ersteren Gruppe, welche sich so recht als eine solche des Groß⸗ betriebes offenbart, sind im Durchschnitt 253 mal so viele Hilfe kräfte tbätig als in einem der letzteren. An den Bergbau und das Hüttenwesen reicht — wenn man die Zu— falls gruppe der Fabrikanten, Fabrikarbeiter, Gesellen und Gehilfen, deren nähere Erweibstbätigkeir nicht ermittelt werden konnte, beiseite läßt — keine der übrigen Gruppen entfernt heran. Die Betriebe der Industrie der Steine nnd Erden, die ihm am nächsten stehen, haben eine 15 mal schwächere Besetzung. Näͤchst ihnen kommen noch die chemi che Jadustrie, die polygraphischen Gewerbe, die Verwerthung der forstwirthschaftlichen Nebenprodukte und die Herstellung von

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Brorjeure, und Neusilbꝛrarbeiter,

macher (10), die Wagenbauanstalten (auch für EGisenbahn⸗ und Postwagen), die Verfertigung von Zementwaaren, Zementguß und Gipsdielen, die Torfgräberei und die Tor bereitung (9), die Betriebe der Roth. und Gelbgießer, die Verfertigung von Nägeln, Schrauben, Nieten, Ketten, Drahtseilen 2c.ů, die Näh⸗ und Stecknadel, Nadlerwaaren⸗,, Drahtgewebe. und Drahtwaaren⸗ fabrikation, die Oelmühlen, die Färberei und die Holzzurichtung und Konservierung (3), das Gewerbe der Steinmetzen, Steinhauer, die Glasveredelung, Glasbläserei vor der Lampe, die Betriebe der Gold⸗ und Silberschläger und ⸗Drahtzieher. die Münzstätten und Präge⸗ anstalten, die Verfertigung von Mineral⸗ und ätherischen Delen, Fetten und Firnissen, Verarbeitung von Harzen, die Brauerei und Mälzer (7), die Tahackfabrikation, die Wasserversorgung, Wasserwerke, Eisbereitung, Bewahrung und ⸗Versorgung, Fabri⸗ kation von künstlichem Mineralwasser, die Gerberei und die Veredelung und Vergoldung von Hol. und Schnitz⸗ waaren (Spiegel. Bilderrahmen ꝛc.) (6 Gehilfen auf einen Unter. nehmer). Die übrige große Menge der Zweige des Gewerbefleißes begnügt sich mit der Verwendung von weniger als 6 Hilfsperfonen und trägt demuach einen deutlichen kleingewerblichen Stempel. Viele Industriezweige erscheinen in der Statistik jedoch nur deshalb mit so geringer Arbeiterjahl in den einzelnen Betrieben, weil zu den Selbständigen auch solche Gewerbetreibenden gerechnet worden sind, die in der eigenen Wohnung für ein fremdes Geschäft — zu Haus für fremde Rechnung — arbeiten. Ihre Zahl ist oft recht erheblich. So sind von den 12 128 Betrieben der Posamentenfabrikation nicht weniger als 51,7 hausindustrielle, von den 1284 der Gummi und Haarflechterei und ⸗Weberei 74,809, von den 113 554 der Weberei 74,7, von den 1590 der Verfertigung von Kravatten und Hosenträgern 70 υ, von den 17617 der Häkelei, Stickerei und Spitzenfabrikation 67,8 0, von den 1740 der Verfertigung von Korsets 67,70 /e, von den 293 200 der Strickerei und Wirkerei (Strumpfwaarenfabrikation) 65,9 C o. von den 16361 der Herstellung fertiger Kleider und Wäsche (Konfektion) 63,6 0/0, von den 3023 der Handschuhmacher 63,3 o , von den 3000 der Bleicherei, Druckerei und Appretur 514 0,½, von den 1312 der Glagveredelung und Glasbläserei vor der Lampe 48, 0, von den 1317 der Ver fertigung von Spielwaaren aus Metall 475, von den 1419 der Verfertigung von Stiften, Nägeln, Schrauben, Nieten, Ketten, Draht⸗ seilen ꝛc 46,3 o, von den 7161 der Spinnerei, Zwirnerei und Watten⸗ fabrikation 45,1 0 o, von den 1760 der Fayence und Porzellanfabrikation und Veredelung 44,33 o,, von den 20 090 der Tabackfabrikation 43, 40/9, von 3628 der Tuchmacher 18,8 ο, von den 909 Betrieben der Her stellung von Farbematerialien, Kohle- und Bleistiftfabrikation 16,200, und von den 190 381 Näherinnen arbeiten 15,7 , von den 261 141 Schneidern und Schneiderinnen 13 9 9 in der eigenen Wohnung für fremde Geschäfte. Siebt man sich in diesen Industriezweigen nur den Kreis der hauptberuflich für eigene Rechnung Erwerbsthätigen an, so machen sich noch ansehnliche Mittelbetriebe geltend; es kommen z. B. in den übrig bleibenden 980 Unternehmungen der i. und Porjellanfabrikation und Veredelung im Durchschnitt 43 Hilfspersonen auf einen Arbeitgeber, in 3930 der Spinneret, Iwirnerei und Wattenfabrikation 42, in 14595 der Bleicherei, Druckerei und Appretur 30, in 762 der Herstellung von Farbematerlallen, Koblen und Bleistiftfabrikation 24 und in 2945 Betrieben der Tuch⸗ macher 21, in 762 der Herstellung von Stiften, Nägeln, Schrauben, Nieten, Ketten, Drahtseilen ꝛc. 15, in 673 der Glasveredelung und Glasbläserei vor der Lampe 14, in 562 der Verfertigung von Korsets 12, in 11 409 der Tabackfabrikation durchschnittlich ii, in 28 752 der Weberei 10, in 2324 der Posamentenfabrikation 9, in 1638 der Ver fertigung von Spielwaaren aus Metall 7 und in 5978 Betrieben der Herstellung fertiger Kleider und Wäsche (Konfektion) 6 Hilfs— ersonen.

ö In der Klasse des Handels und Verkehrs sind die Verschieden= beiten der Gruppen längst nicht von solchem Belang wie in der Industrie. Immerhin it sich der Straßenbahnbetrieb mit 143 Arbeitnehmern auf einen Arbeitgeber bezw. leitenden Beamten sichtlich über die übrigen Gruppen hinaus, während der Waaren, und Produktenhandel in stehendem Geschäftsbetrieb eine so geringfügige Verwendung von fremden Hilfspersonen aufweist, daß sie die Ziffer der Selbständigen kaum erreichen. Es kann daraus gefolgert werden, daß in nicht wenigen Fällen der Waarenhandel in kleinstem Umfange, d. b. ohne jegliche ständige Mitwirkung fremder Personen, höchstens unterstützt durch die gelegentliche oder beiläufige Betheiligung von — hesonders weiblichen — Familienangehörigen, betrieben wird. Dem Straßenbahnbetrieb am nächsten steht der ilenbababerrieb mit 46 Arbeitnehmern auf einen leitenden Beamten (Direktionsmitglied, Inspeltor. Betriebs. und Stations- Vorsteher). Eine immer noch hohe Stellung nehmen ferner der . mit 18 Hilfepersonen auf einen leitenden Beamten, die ndels Hilfsgewerbe der Stauer,

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