Langen Stgll ! Die

Dent sches R e iq.

Preußen. Berlin, 22. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie W. T. B.“ meldet, heute früh 8 Uhr 20 Mi⸗ nuten mittels Sonde 2. nach Potsdam, um daselbst im

pagnien . bes 1, Garde⸗Negiments z F. vorzunehmen. Das Fruhstück wollten Seine Majestät im Kreise des , , d. . Regiments einnehmen, vorher aber die dekorativen

5 in der Garnison-Kirche zu Potsdam besichtigen. Der Rückkehr Seiner Majestät nach Berlin wird im Laufe des heutigen Nachmittags entgegengesehen.

Dem zweiten Bataillon des In fanterie⸗Regiments

Herwarth von Bittenfeld (1. Westfälischeß Nr. 13 und

dem ersten Bataillon des 3. Thüringischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 71 werden am 27. d. M., dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers und Königs, neue Fahnen verliehen werden. Die Nagelung und Weihe der Feldzeichen wird am genannten Tage im Königlichen Schlosse hierselbst stattfinden. Abordnungen der betreffenden Regimenter sind zu der Feier befohlen.

In der am 21. d. M. unter dem Vorfitz des Vize⸗Präͤ⸗ sidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekrefärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bun⸗ desraths wurde die Vorlage, betreffend den Vertrag zwischen dem Reich und der r. wegen Errichtung schweizerischer Nebenzollämter auf, badischem Gebiet, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Die Zustimmung wurde er⸗ theilt den Entwürfen des Handelsgesetzbuchs und des zugehörigen Einführungsgesetzes. — dem Entwurf der Grundbuchordnung. — dem Gesetzentwurf wegen Kündigung und Umwandlung der vierprozentigen Reichs⸗Anleihe, — dem Nachtragsantrag Preußens, betreffend die Ausführung des Börsengesetzes, — dem Entwurf von Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Alkall⸗Chromaten, — sowie dem Antrag Hessens, be⸗ treffend die Errichtung eines zweiten Schiedsgerichts für den Bezirk der hessischen land⸗ und forstwirthschaftlichen Berufs⸗ enossenschaft. Von der Denkschrift über die Ausführung der

nleihegesetze und dem hierzu vom Reichstage unter) dem 4. Dezember vp. J. gefaßten Beschluß wurde Kenntni ge⸗ nommen. Außerdem wurde über eine größere Anzahl von Eingaben Beschluß gefaßt.

Auf Grund des Gesetzes vom 23. Dezember v. J, be⸗ treffend die Kündigung und Umwandlung der vier prozentigen konsolidierten Staats- Anleihe, ist sei⸗ tens der Inhaber derselben von dem Rechte, die Baarzah⸗ lung der Kapitalbeträge zu verlangen, innerhalb der gestellten Frist nur in Höhe eines Betrages von 210 650 S Gebrauch gemacht worden.

Dem Kommunal⸗-Landtage der Kurmark, an welchen inzwischen an neuen Sachen ein Antrag des Kammer⸗ herrn von Veltheim-⸗Schönfließ, betreffend Aenderungen in der Verwaltung der Land⸗Feuersozletät, eingegangen war, lagen in seiner gestrigen dritten Plenarsitzung drei Gutachten des J. und acht Gutachten des II. Aueschusses vor. Den ersteren gemäß wurde ein Rekurs gegen eine Entscheidung des Niederbarnimer Kreistages abgewiesen und eine Ent schädigung für ein im Feuerlöschdienst gefallenes Pferd sowie eine Unterstützung für eine siädtische r ie, Feuer⸗ wehr bewilligt. Ven Gutachten des II. Ausschusses entsprechend wurden die Rechnungen des Kommunal⸗-Lanbtagsfonds für 189696 und der Kurmärkischen Hilfskasse für 1855 entlastet und von sechs Unterstützungegesuchen milder Stiftungen und Vereine drei berücksichtigt, der Rest aber mangels Nachweises der Bedürftigkeit abgewiesen. Seine nächste Sitzung wird der Landtag am Sonnabend halten.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗-Kommando der Marine ist S. M S. „Gneisen au“, Kommandant Kapitän 7 See Hofmeier, gestern in Neapel angekommen und beabsichtigt, am 2. Februar nach Genua in See zu gehen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staals⸗Anzeigers“ ward die vom Reichs⸗ Eisenbahnamt 2 tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebs⸗Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. veröffentlicht, auf welche am Mittwoch an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

Anhalt.

hre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin von Me ir n ne d ist mit Ihren Hoheiten 9 Her⸗ zoginnen Marie und Jutta zur Theilnahme an' den Vermählungsfeierlichkeiten vorgestern von Reustreüttz in Dessau eingetroffen.

Elsaß⸗Lothringen.

Durch Kaiserliche Verordnung vom 18. d. M. ist der Landesausschuß berufen worden, am Donnerstag, den 28. Januar in Straßburg zusammenzutreten.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski ist heute von seiner Reise nach Berlin und Dresden wieder in

tenbesichtigung bei mehreren Kom⸗

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein Kaiserliches Patent vom V. Janugr 3 die ee rs der — von Boͤhmen, almatien, Galizien u Lodomerien mil Krakau, Oesterreich ob der Enns, ⸗ Steiermark, Kärnten, Krain, Bukowina, Schlesien, Tirol, Görz und Gradisca, Istrien und Vorarlberg auf den 26. d. M.

Der Minister⸗Präsident Graf Ba deni empfing gestern eine von den Abgg. Dworczak, Laizl und Pacak geführte 3 Deputation in Sachen der Zutheilung der Be ztr ke Eipel und Poli än 5as neu

eit sei noch nicht so weit gediehen, daß die Regierung be⸗

stimmte endgültige Zusagen geben könne. Sie werde die . vor allem vom Gesichtspunkt der Bedürfnisse der realen Justizverwaltung aus erwägen.

Das österreichische Abgeordnetenh aus nahm gestern die Kong ruavorlagen an. Im Laufe der Debatte erklärte der Unterrichts⸗Minister Dr. Freiherr von Gautsch: Die Lage der K bedürfe einer , Der Mehraufwand von zwei Millionen beweise, daß die mit der Vorlage bezweckten Aufbesserungen keine scheinbaren seien. Mit Rücksicht auf die Finanzlage des Staates müsse die Regierung die Grenze be—⸗ zeichnen, bis wohin ein Entgegenkommen möoͤglich sei. Das . werde sich durch Annahme der Vorlage den Dank des

lerus erwerben. .

Der landwirthschaftliche Ausschuß des Abgeord—⸗ netenhauses hat eine Resolution angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, das gesammte Differenzspiel zu beseitigen und nur einen soliden Terminhandel mit wirklicher Waare in die Usancen der Fruchtbörse auf⸗ zunehmen, ferner die Usancegewichte für den wirklichen Terminhandel, entsprechend dem fortschreitenden Durch⸗ schnittsgewichte der börsenmäßigen Getreidegattungen, zu er⸗ höhen und endlich bei den Verhandlungen über den Abschluß des Zoll, und Handelsbündnisses mit Ungarn darauf zu dringen, daß auch die ungarische Regierung über diese Fragen ein mit dem österreichischen übereinsftimmendes Gesetz einbringe, welches den börsenmäßigen Handel beider Theile der Monarchie in gleichem Rahmen umfasse.

Wie mehrere Wiener Blätter übereinstimmend aus Prag melden, hat die dortige Polizei einen Geheimbund unter dem Namen „Revolutionäres Czechien“ mit einem theils national⸗ radikalen, 6. international⸗anarchistischen Programm entdeckt, Die Mitglieder des Geheimbundes, zumeist Lehrlinge, hatten sich Dolche, Revolver und Munition angeschafft; sieben. derselben wurden verhaftet und gestanden ihre Thellnehmer— schaft zu

Bei der gestern im ungarischen Unterhause be— gonnenen Spezialdebatte über das Budget brachte bei dem Titel „Königlicher Hofstaat“ der Abg. von Meszlenyi (Kossuthpartei) eine Resolution ein, worin ein selbständiger ungarischer . dringend gefordert wird. Der Abg. Molnar Volkspartei erklärte, er werde aus Rucksicht auf die Königs⸗ treue seiner Partei für den Titel stimmen. Der i,. Eötvös (Kossuthparteih führte aus, es sei nicht nothwendig, daß die Volkspartei erklaͤre, durch Annahme des Titels die Treue zum König zu bekunden, denn in Ungarn gebe es niemanden, der nicht königstreu sei; die ganze Nation liebe ihren König. Der Minister-Präsident Baron Banffy erklärte, daß so⸗ wohl die ier g e nnn als auch die frühere sich über die Frage des Hofhalts des Königs wiederholt geäußert hätten; er habe nichts hinzuzufügen. Die Frage wegen der äußeren Hofhaltung sei erst hingt geregelt worden, über die innere hofhaltung könne kein Reichstags beschluß gefaßt werden. Der Titel wurde mit allen Stimmen gegen die des Abg. Madarasz bewilligt.

Großbritaunien und Irland.

Das Oberhaus hat sich gestern bis zum 28. d. M. vertagt.

Im Unterhause gab gestern der Staatesekretär für die Kolonien Chamberlain die Erklärung ab, daß die Char⸗ tered Company von Zeit zu Zeit die vom Kriegsamt er— hobenen Forderungen gezahlt habe, allerdings gebe es auch noch nicht beglichene Forderungen; ein großer Theil der Kosten des Feldzuges im Matabelelande sei von der Gesellschaft un— mittelbar getragen worden. Da die beiden Gefangenen in Prätoria, Samson und Davis, selbst an die Trans baal⸗ irn innig appellieren wollten, fühle er sich nicht ver— pflichtet, für sie zu appellieren; seiner Ansicht nach hätten aber beide für etwa begangene Fehler bereits sehr schwer gelitten: Er glaube, es würde richtig sein, wenn der Präsident Kruger ihren Fall in Erwägung ziehen wollte. Der Parlaments— Sekretär des Auswärtigen Curzon äußerte, die unglück— lich verlaufene Expedition nach Benin sei von Beamten des Nigerküsten⸗Protektorats unternommen worden, deren Pflicht es sei, wenn Gelegenheit dazu vorhanden, die verschiedenen Theile ihres Distrikts zu besuchen. Die Beamten hätten jedoch im vorliegenden Falle die Genehmigung der Regierung nicht vorher nachgesucht. Im weiteren theilte Curzon mit: Die Re— gierung habe eine Note des türkischen Botschafters vom 22. Dezember erhalten, worin die Aufmerksamkeit auf die in den Artikeln 9, 23 und 42 des Berliner Vertrags fest⸗ 86 Verpflichtung der Vertragsmächte, betreffend die F tellung des bulgarischen Tributs und des Ant heils ulggriens, Montenegros und Serbiens an der türkischen Staatsschuld, gelenkt werde. Die Note habe auch auf den Antheil Griechenlands an der tuͤrkischen Staatgschuld hingewiesen. Die Regierung habe geantwortet, sie wünsche eine genaue Erfüllung des Berliner Vertrags, und wenn es erwünscht sein sollte, so sei sie bereit, über diesen Gegenstand in einen Meinungsaustausch mit den Vertragsmächten zu treten. Die jetzt von den Botschaftern in Konstantinopel erörterten Reformen seien Reformen der ottomanischen Verwaltung, aber die Regie⸗ rungen wünschten eine strenge Geheimhaltun es Charakters derselben. Bei der sodann fortgesetzten gdref? debatte wurde der Unterantrag Dillon' s, sofortige Maßregeln zu tre en zur bstellung der Noth der landwirthschaftlichen Bevölkerung in Irland, mit 189 gegen 125 Stimmen abgelehnt. m Laufe der Debatte erklärte At kinson, die Preise für Bodenerzeugnisse seien nicht in dem Maße gefallen, wie die Antragsteller be⸗ haupteten; es seien daher keine außerordentlichen Maßregeln erforderlich. . Viele Mitglieder auf beiden Seiten des Unterhauses find, wie W. T. B.“ meldet, über at, man werde die allenl

Wien eingetroffen

; u errichtende Kreis⸗ n ct in Trautenau. Graf Badeni erklärte, die Angelegen⸗

Sir 2 Lu bbock habe erklärt, er werde einen dahin gehenden ag zu dem Antrage Chamberlain z einbringen. . J d st b * Mi n dem gestern abgehaltenen nisterrath legte, dem W. T. B.“ zufolge, der Finanz⸗Minister oeh. seine . m . über die Steuerreform vor. Die Entwürfe etreffen die teuer; fig entlgsten Pie. nicht hebanten Grundstücke.

In der Deputirten kammer brachte gestern der sozia⸗ listische Deputirte Ro ua net den Antrag auf Enteignung der Kirche ‚ Sacré Coeur“ auf dem Montmartre ein und verlangte die Dringlichkeit für selnen Antrag. Der Justiz⸗Minister Darlan bekämpfte die Dringlichkeit und erklärte, eine Ent— eignung sei vom Ei en, und finanziellen Standpunkte aus unmöglich. Die Bringlichkeit wurde hierauf mit 3537 gegen 196 Stimmen abgelehnt. Bei der weiteren Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Zucker steu er, erachtete der Deputirte . die Einführung von Prämien als eine noth⸗ wendige Maßnahme angesichis des Vorgehens anderer Staaten und rieth der ĩ Zuckerkonferenz nicht theilzunehmen. Der Deputirte Roux bekämpfte den Gesetzentwurf und hielt die Erhöhung des Verbrauchs, welche durch Herabsetzung des Zuckerpreises erfolgen würde, für die einzige Lösung der Frage. Nedner forderte im Namen der Raffinerien in den Häfen die Beibe— haltung der freien Einfuhr des kolonialen und fremden Zuckers. Die Sitzung wurde sodann geschlossen.

Rußland. Aus Mit au wird dem, W. T. B.“ gemeldet: Sämmtliche ortlichen lutherischen Kirchenschulen in Kurland seien dem Ministerium für Volksaufklärung unter stellt worden. Das Necht, die Gründung solcher Schulen zu genehmigen, sowie das Beaufsichtigungsrecht 6? . von den lutherischen Konsistorien auf die Schulbehörden über.

Italien.

Der König empfing gestern, wie W. T. B.“ ans Rom meldet, den Ersten Sekretär des dortigen deutschen archäologischen Instituts, Professor Petersen.

Das Königliche Dekret, durch welches die Session ,,, vertagt wird, ist gestern veröffentlicht worden.

Gegenüber den Gerüchten, daß bereits eine Entscheidung über den Termin zur Einberufung der Wahlkollegien getroffen sei, theilt die, Opinione“ mit, daß darüber noch nichts eststehe, daß aber dem gestern veröffentlichten Dekrete, betreffend ie Vertagung der Session des Parlaments, diejenigen, durch welche die Session gehen und die Kammer aufgelöst wird, folgen wurden; dieses letztere werde, wie üblich, etwa drei Wochen vor dem zur Einberufung der Wähler festgesetzten Tage veröffentlicht werden.

Der Vorsteher der e,, . Pfründenkammer, Kardinal Bianchi, ist heute früh gestorben.

Schweiz. Die, diesjährigen Manöver, an denen die 3 und 5. Division des II. Armee-Korps, im Ganzen 25 000 Mann, theilnehmen werden, sind von dem Bundesrath auf die Zeit vom 7. bis 17. September fen e tt worden und werden zwischen Solothurn, Burgdorf und Glten stattfinden.

Türkei. Die Botschafter sind, wie „W. T. B.“ aus Kon⸗ stantinopel erfährt, gestern wieder zu einer Besprechung zusammengetreten.

Vorläufig werden für Kanea, Rethymon und Kandia drei Gendarmerie⸗-Kompagnien mit zum theil auslän— dischen Mannschaften gebildet.

Eine Deputation der serbischen Bevölkerung von Ues küb begab sich vorgestern in Konstantinopel zu dem ökumenischen Patriarchen, um ihn an das am Neujahrs⸗ tage gegebene Versprechen, er werde die Wünsche der serbischen Bevölkerung binnen sechs Tagen befriedigen, zu erinnern. Der Patriarch erklärte, infolge der bei ihm eingegangenen Berichte über die letzten Vorgänge in der Kirche zu Uesküb nichts thun zu können, worauf die Deputation die schriftliche Erklärung einreichte, für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Uesküb nicht mehr einstehen zu können. Gestern fand eine Sitzung der Synode statt, die sich mit dieser An⸗ ,, beschäftigte. Nach der Sitzung reiste die Deputation wieder ab.

Bei einem am Wasserweihfest erfolgten Zusammen⸗ stoß zwischen Bulgaren und Serben in der Kirche zu Kumanowa wurden 12 Personen theils verwundet, theils ge⸗ tödtet. Die Truppen mußten einschreiten; die Kirche wurde gesperrt. Nach einer in Belgrad eingetroffenen Meldung sind dem Gericht in Uesküb sechs Bulgaren eingeliefert worden, welche die Anstifter des Angriffes gewesen sein sollen.

Griechenland.

Eine Kommission von Offizieren soll Eh m Ein⸗ kauf von 400 Maulthieren und 8060 Pferden nach Neapel und Ungarn begeben. Die Manöver der Armee sowie die der Marine werden gleichzeitig im April stattfinden.

Amerika.

Aus Buenos Aires wird gemeldet, daß Wenceslas Escalante zum Finanz-Minister ernannt worden sei. Afrika. Der Sultan Hamud bin Muhammed ist, wie dem W. T. B.“ aus Sansibar berichtet wird, erkrankt; sein Zustand soll lebensgefährlich sein. Die „Evening News“ veröffentlichen aus Lagos, welches Einzelheiten über die Nieder⸗ metzelung der Benin-Expedition enthält. Die Expe⸗ dition war danach in friedlichster Absicht auf eine Einladung des Königs von Benin hin, weicher ein Palaver in Handelsfragen bewilligt hatte, abgegangen. Die Offizlere, welche unbeidaffnet waren, hatten 206 Träger mit Ges enken für den König und anderen Gegenständen vorausgeschickt. Zehn Meilen vom Landungsplatz entfernt stießen die Offiziere auf die Leichen der Träger und wurden sofort ebenfalls an⸗ gegriffen. Sieben von ihnen wurden getödtet. bee, , d. und Locke, welche schwer verwundet wurden, entkamen in den Dusch und wurden von einer Abtheilung gerettet, welche zur Unterstützung in einem Boote abgeschickt worden war.

ein Telegramm

Interessen Süd⸗Afrikas durch assen der Unter⸗ suchung gegen die . Company am ö fördern.

egierung, an der internationalen

2

ersongl und Mobiliarsteuer sowie die Grund ⸗

. Berichte über die gestrigen ichs t ages, . befinden Dritten Beilage.

un des * der

errenhauses und des ö weiten und

sich in der Ersten,

— der heutigen (159.) Sitzung des Reichstag es, welcher Staatesekretãr des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boęetticher und der Min ster far Eandwirihschaft ꝛc.

eiherr von Hamm erstein beiwohnten, wurde die ziweite . des Reichshaushalts⸗Etats für 1897 98 fort⸗ esetz; und zwar bei den einmaligen Ausgaben des he ech ga mts des Innern: * ngen die Erforschung der Maul⸗ und Klauenseuche.

Abg. Dr. Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerodẽ (d. kons): Ich danke dem preußischen Landwirthschafts⸗Minister für sein Erscheinen und weise wegen der Wichtigkeit der Frage auf den Antrag Ring im Abgeordnetenhause und auf die Cingaben des Landwirthschaftgraths hin; der Abg. Fritzen ist zu dem Ergebniß gekommen, daß der Schwerpunkt der Bekämpfung der Seuche an der Grenze liege. Demgegenüber hat der Staats sekretãär. von Boetticher erklärt, daß die Gefahr der Einschleppung der Seuche aus Dänemark nicht vor⸗ handen sei. Von anderer Seite aber wird behauptet, daß das dänische Bieh auch mit der Maul. und Klauen seuche behaftet sei; daß es tuberkulös ist, hat der Staatssekretär von Boetticher selbst zugegeben. Ueber die Quarantäne hat man allgemein keine große Meinung, weil sie keinen großen Schutz bietet. In Pommern entstand einmal die Maul⸗ und Klauenseuche ohne daß man den Ursprung erkennen konnte; wahrschein ich ist sie von Schafböcken eingeschleppnt worden, die von einer Ausstellung zurückkamen und den Ansteckungsstoff in der Wolle mit sich brachten. Die östliche Grenze ist gesperrt mit Ausnahme Ober- schlesiens, für welches das Kontingent der Einfuhr ermäßigt ist, während die Staffeltarife die Zufuhr vom Inlande erleichtern. Der Minister Jollte auf diesem Wege fortfahren. Sollten diese Maßregeln im Auslande Miß⸗ stimmung verursachen, so liegt das lediglich an dem vielfachen Wechsel und an der aer n , Behandlung der verschiedenen Staaten, England bat die Viebeinfuhr aus Europa gänzlich verboten. Auch bei uns wäre eine baldige generelle Sperrung der Grenzen nothwendig, weil wir ausländisches Vieh garnicht gebrauchen. .

Abg. Werner Reform ⸗P.) hält dafür, daß man manchmal im Inlande mit der Absperrung zu streng vorgehe und daß die Kosten u hoch seien. Die Händler, namentlich die jüdischen Händler, rächten mit dem fremden Vieb die Seuche ins Land und schleppten sie umher. Eine bessere Desinfektion der Eisenbahnwagen sei dringend nothwendig. ö

Abg. Gerstenberger (Zentr.): Wenn eine vollständige Sperre der Grenze nicht erreicht werden kann, dann muß man allen Staaten, insbesondere auch Oesterreich gegenüber, die Quarantänefrist ver längern. Ferner sollte man in den Schlachthöfen ausländisches und inlaͤndisches Vieh von einander trennen und den Händlern, speziell den Hausierern gegenüber dieselbe Strenge wie den Bauern gegenüber anwenden. ö

Hierauf nahm der Minister für Landwirthschaft zc, Freiherr von Hammerstein das Wort, dessen Rede bei chu des Blattes noch fortdauerte.

— Das Herrenhaus trat in der heutigen (6) Sitzung, in welcher der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten D. Dr. Bosse nge en war, nach⸗ dem das neu berufene Mitglied Graf von Oppers dorff in der vorgeschriebenen feierlichen Form auf die Verfassung ver⸗ eidigt worden, in die Generaldiskussion über den Gesetzentw urf, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen, ein.

ö Dr. Rein ke ⸗Kiel dankt der Regierung dafür, daß sie die Vorlage so bald nach dem Falle der vorjährigen wieder einge⸗ bracht babe. Der vorjährige Beschluß des Herrenhauses dürfe auf. leinen Fall wiederholt werden; die Annahme des Gesetzes sei eine politische Nothwendigkeit. Die Lehrer würden sonst auf lange Zeit garnichts bekommen und ihre Freudigkeit, unsere Jugend in vaterländischem Sinne zu erziehen, arg verkümmert werden. Den eigentlichen Vortbeil von einer noch⸗ maligen Ablehnung würde nur die Sozialdemokratie haben. Redner keantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 15 Mitgliedern und hofft, daß diese dieselbe so gestalten werde, daß sie im Hause schließlich eine große Mehrheit finde. Leicht werde die Aafgabe der Kommission nicht sein, da das Abgeordnetenhaus die großen Städte den Alterszulagekassen angeschlossen habe, deren Nothwendigkeit ihm überhaupt bisher nicht habe einleuchten wollen. Die Entscheidang des Hauses werde für das Volk wie ür die 50 0990 Lehrer ein k sein, wieweit das Herrenhaus Sonder- wäünsche und Sonderinteressen zurückzustellen im stande sei.

(Schluß des Blattes.)

— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der heutigen (24) Sitzung, welcher der Finanz⸗Minister Hr. Miguel und der Justiz-Minister Schönstedt beiwohnten, der Gesetzent wurf, betreffend die Regelung der Rich ter⸗ gehälter, zur ersten Berathung. .

Abg. Dr. Lohmann (nl): Der vorliegende Geseßzentwurf unterscheidet sich von dem vorjährigen Gesetz durch Weglassung des ominösen Assessoren⸗ Paragraphen und dadurch, daß das Dienstalters⸗ stufensystem nur für die avancierten Richter vorgesehen ist, während für die Landrichter und Amtsrichter mit Einschluß der Staats annmalte ein gemeinsamer Besoldungs⸗Etat ebildet werden soll. Der Finanz ⸗Minister hat vor Illusionen gewarnt, er habe seine Fäblbörner vor der. Wucht der That sachen zurückziehen müssen. Die Denkschrift läßt nicht erkennen, worin dieses Gewicht der Thatsachen bestand. Wir wissen aber aus den Erklärungen des Juftiz⸗Ministers, daß ein Kampf zwischen ihm und dem Finanz · Minister stattgefunden hat. Der jwischen ihnen geschlossene Friede trägt den Keim neuer Kämpfe in sich. Man hält die Zulage don 300 M für ausreichend und enthält sich jeder durchschlagenden Begründung. Meine politischen Freunde haben nicht die Absicht trotz der Warnung des Finanz ⸗Ministergs, sich bei der vorgeschlagenen Beamtenbesoldung zu bescheiden. Wohin soll es überhaupt führen, wenn wir jetzt die Vorlage en blos annehmen, weil die Regierung meint, einen Bau geschaffen zu kaben, aus dem man keinen Stein herausnehmen könne? Wir werden uns bemühen, die Schlechter stellung der Richter gegenüber den Verwaltungs beamten zu beseitigen. Die bistorische Entwickelung zeigt nur, daß bis 1849 ein An laß zu dieser

sifferenzierung vorlag. Damals war für die Untergerichte nicht dieselbe Qualifikation erforderlich, wie für die Obergerichte und die Regierung, ür die das große Staatsexamen nothwendig war. Schon damals bätte man die Ungleichheit aufbeben ollen. Erst 1879 ist man in üichtige Bahnen eingelenkt. Der Abg. Miquel erklärte damals in der Budgetkommiffion, daß wan nicht die Richter mit anderen Beamten⸗ klassen zu ihren Ungunsten vergleichen dürfe. Sie müßten ganz unabhängig davon ihrer Stellung entsprechend angemessen de⸗ soldet werden. Diese Stellung nebinen auch wir ein. Die Amts. tichter müssen so besoldet werden, daß sie in ihren , bleiben und Land und Leute kennen lernen. Ihr Ansehen ist bisber nicht gesunken, wird aber sinken, wenn man diesen Untergang ihres Ansebens immer wieder in der Volksvertretung bebauptet. Wie die Dinge heute liegen, müssen die Richter das Verlangen haben, in der Verwaltun angestellt zu werden, um in größeren Städten für ibre Kinder besser forgen zu können. Wir wuͤn schen, daß sämmtliche Richter nach dem vstem der Dienstaltersstufen behandelt Verden, auch die Amtsrichter, Landrichter und Staatsanwalte; das ist eine conditio sine qua non. Nach der Vorlage wärde der Richter

hälter der Richter unter der ausdrücklichen Voraussetzung

Höchstge halt erreichen; werden, daß ein Beamter nach seiner Ver⸗ setzung ein niedrigeres Gehalt beziehen soll, als wenn er in dem erflen Orte geblleben wäre. Der Justh ⸗Minister soll nach der Vossischen Zeitung‘ wie ein Löwe für seine . gekämpft haben. Den vom Finanz. Minister ausgeftellten⸗ sel guf die Zukunft können wir aber nicht acceptieren. z .

Abg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) hätte gewünscht, daß das Dienstalterssyftem auch für nie Amtz und. Landrichter vorges. wäre. Die Zunahme der Referendare und Assessoren allein begründe diese Differenzierung nicht. Im Herrenhause habe man vorgeschlagen, daß die Re r,, . ein Gehalt erhalten; dieser Vorschlag würde die ger. uenz haben, daß alle jungen Leute, welche die juriftische Lanfbabn betreten, schon auf der Universität eine ange⸗ messene ftaatliche Zulage erhielten. Redner schloß sich im übrigen den Ausführungen des Vorredners an.

bg Krause⸗Waldenburg (fr. kons) spricht sich in demselben Sinne aus. Seine Freunde bedauerten, daß die Regierung sich durch den Widerstand des Hauses habe bewegen lafsen, den §5 8 der vorigen Vorlage (Assessoren⸗ Paragraph) nicht mehr vorzuschlagen. Die Regierung habe in diesem Punkte nicht die erforderliche Festigkeit bewiesen. Die Anfstellung der Assessoren sei ein Recht der Krone, und obwohl kein Assessor ein Recht auf Anstellung habe, so habe sich doch allmählich die Praxis herausgebildet, daß „alle Juristen schließlich angestellt worden seien. Diesem der Verfassung nicht entsprechenden Brauche müsse ein Ende gemacht werden durch eine offene Erklärung vor dem Lande. Hoffentlich gelinge es in der Kommission, die Dienstaltersstufen allgemein durchzuführen. Die Unzufriedenheit der Beamten werde erst schwinden, wenn alle gleich vorgebildeten Beamten dasselbe Höchstgehalt in derselben Frist erhielten. Eine mechanische Schablone wollten seine Freunde allerdings nicht; diese seien damit ein⸗ verstanden, daß die Landräthe ein böheres Gehalt bekommen als die Richter, weil ihr Amt ihnen eine größere Ver— pflichtung und größere Ausgaben auferlege. Wenn aber der Grundfatz befolgt werde, daß unter allen Umständen der höhere Beamte ein höheres Gehalt beziehen müsse als ein Richter, so müsse sich im Volk der Glaube festsetzen, daß die Staatsregierung und der Landtag der Verwaltung eine höhere Bedeutung beilegen als der Justiz. Das Ansehen des Richterstandes werde herabgedrückt, wenn heutzutage alle besseren Kräfte der Verwaltung zuströmten. Diesem Zustand müsse . eine angemessene Besoldung der Richter ein Ende gemacht werden.

Abg. Bu sch (kons.) bedauert ebenfalls das Scheitern der vor— rn Vorlage. Der allgemeinen Durchführung der Dienstalters. tufen ständen seine Freunde sympathisch gegenüber. Die vorjährige Erklärung des Justiz. Minifters über die Assessoren genüge nicht. Dem Andrängen zur juristischen Carrière könne nur auf gesetzlichem Wege begegnet werden. Seine Partei wünsche, daß in der Kommission etwas Ersprießliches für die Richter geschaffen werde. ö

Abg. Kirsch (Zentr.) spricht seine Freude darüber aus, daß der Assessorenparagraph fallen gelassen ist, und kann nicht anerkennen, daß dieser eine; unerläßliche Vorbedingung für die Durchführung der Dienstaltersstufen sei. Er beantragt, die Vorlage einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen. ö .

Abg. Hansen lfr. kons.) weist darauf hin, daß 1879 die ,. erbõ seien, daß auch die Verwaltungsbeamten eine ent⸗ sprechende Verbesserung ihrer Gehälter erhalten sollten, so⸗ bald es die Staatsfinanzen erlaubten. Erft jetzt sei man in der Lage, dieses Versprechen zu erfüllen, und nun beklagten sich die Richter, obwohl ihr Einkommen um 1000 erhöht werde. Er gönne den Richtern alles Gute; über eine Zurücksetzung könnten sie sich nicht beklagen.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die Ent- wickelung der deutschen ,, . im Jahre 1895,96 sowie über die Verwendung des Afrikafonds zugegangen.

— Im Herrenhause ist von Herrn von Woyrsch folgender Antrag eingebracht worden: .

Das Herrenhaus wolle beschließen: ‚ die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im nächsten Etat die Regierungs⸗Assessoren, soweit irgend möglich, mit Verbesserung des Gehaltes, die unbesoldeten aber mit Gehalt beziehungsweise mit Diäten zu bedenken.

— Die Abgg. von Czarlinski und Genossen haben im Hause der Abgeordneten nachstehende Interpellation ein— ebracht: — .

z 46 üngster Zeit sind in Westpreußen — in Lippinken (8. D. . in Kamin (3. d. M.), in Komorsk (3. d. M., in Lublewo (10. d. M.), in Schwekatowo (17. d. M) — vorschrifts mäßig angemeldete Versammlungen aus dem Grunde aufgelst worden, weil die Redner in . sich der polnischen Sprache bedienten.

Die Unterzeichneten richten an die Königliche Staatsregierung die Anfrage: 3. . ;

I) Sind der Königlichen , , diese Vorfälle be⸗ kannt, und bejahenden Falls, welche Schritte hat dieselbe zur Verhütung solcher Verletzungen verfassungsmäßiger Rechte gethan? Andernfalls ;

2) ist die Königliche Staatsregierung bereit, Anordnungen zu treffen, um der Wiederholung ähnlicher Vorkommnisse vorzubeugen?

worden

Arbeiterbewegung.

Aus Hamburg berichtet das ‚Wolff'sche Bureau zum Aus⸗ st and ö Hafenarbeiter: In der gestrigen Versammlung des Arbeitgeberverbandes wurde einstimmig beschlofsen, auf die von der Versammlung der Ausständigen gefaßte Resolution (vgl. Nr. 16 d. BI.) folgende Antwort ju ertheilen: Der Arbeitgeberverband hat von seinen Vertretern den Bericht über die . . halten, welche sie am Sonnabend mit Ihnen gehabt Haben. Aus den Besprechungen ging hervor, daß die Arbeiter auch heute noch Vertrauen weder zu den am 18. Dezember vom Senat gemachten Eröffnungen, noch zu den ibnen am Sonn abend seitens der diesseitigen Vertreter in bündigster Weise gegebenen Erklärungen haben, da 6 nach Wiederaufnahme der Arbeit eine gründliche Untersuchung und thunlichste Abstellung der etwa vor- handenen Mißftände kerk ele werden selle. Der Arbeitgeber- verband hat berechtigte Hoffnung, daß auch heute, noch der Senat bereit ist, auf Ersuchen beider Parteien die Leitung der Verhandlungen durch eines oder einige, seiner Mit- glieder zu übernehmen, wodurch den Arbeitern volle Garantie der Unparteilichkeit gegeben ist. Die Arbeitgeber haben den Arbeitern, obgleich die Schwierigkeiten im Hafen größtentheils überwunden sind und täglich mehr schwinden, Entgegenkommen bewiesen, hauptsãchlich um den alten Arbeitern den Wiedereintritt in die noch offenen Stellen zu ermöglichen; sie hoffen, daß sie in der Lage sein werden, auch neben den neu angestelten Arbeitern eine größere Zahl alter Arbeiter zu beschäftigen, wenn sie nicht durch die Verlängerung des Strikes zur Heranziehung weiterer neuer Arbeiter gezwungen werden. Da die Arbeiker auf Entlafsung der neuen Arbeiter bestehen und die Ärbeit nicht eher wieder aufnehmen wollen, als bis sie durch Ver⸗ handlungen Konzessionen seitens der Arbeitgeber erzwungen haben, so besteht im Arbeitgeberverbande ungetheiltes Einverstãndniß darüber, daß auf dieser Grundlage ein Ausgleich nicht möglich ift.

Aus Gothenburg meldet W. T. B. * daß gestern dort 160 Seeleute, als sie sich nach dem Dampfer Flora“ begaben, um nach Hamburg abzureisen, von einer großen Volksmenge beschimpft und mit Steinwürfen überfallen wurden. Die Polizei mußte die

Ruhe wieder herstellen.

egen

Aug Weißenfels berichten die Blätter über den Aus stand der Schuhfabri arbeiter; Als Antwort auf die Forderungen der Schuharbeiter haben die Arbeitgeber in ihrer Generalverfamm- lung vom 19. d. M. folgenden 2 gefaßt: Sãmmtlichen Mitgliedern des Vereins der Schub. und Schäftefabrikanten von Weißenfels sind die vom Fachverein dikrierten Forderungen ihrer Arbeiter zugegangen. Zwicker fordern 15 — 30 0/9, Stepper 15 - 25 00 y 10 -= 25 osg, Ausputzer 10 - 50 , theils bis 150 ½ά᷑ mehr.

se weiteren hauptsächlichsten Forderungen sind: Freigabe des J. Mai,

neur ftündige Arbeitszeit, Mindestlohn, unentgeltliche Naterlallicfernng,.

Abschaffung der Hausindustrie, neue Fabrikordnung u. s. w. Der Verein der Schuh. und Schäftefabrikanten beschließt einstimmig, diese n,. abzulehnen und erst dann die Verbandlungen mit den

ommisstonen aufzunehmen, wenn die Arbeiter bereit sind, ihre For⸗ derungen auf ein zulässiges Maß zu stellen.

Aus Leipzig wird dem „Vorwärts“ telegraphiert, daß die For⸗ derungen der ausständigen Holz. und Metallarbeiter der Flemming'schen , . Mechanikfabrik in Leutzsch bewilligt worden seien. (Vergl. Nr. 17 d. Bl)

In Belfast ist einer Meldung des W. T. B.“ zufolge in der Spinnerei⸗ und Weberei⸗Industrie ein Aus st and ausgebrochen, der gestern große Ausdehnung gewonnen hat. Es feiern nunmehr 10 000 Arbeiter.

Kunst und Wißssenschaft.

Die Königliche Akademie der Künste und der Verein . ö 4. i *ht⸗ Berlins erlassen gemeinsam folgenden uf ruf:

Seine Majestät der Kaiser und König, unser Hsher Protektor, haben Allergnädigst genehmigt, daß zur Feier des hundert- sährigen Geburtstages des Hochleligen Kaisers und Königs Wilhelm des Großen Maje stät die r,, Akademie der Künste und der Verein für die Geschichte Berlins im März d. J. in den Räumen der Königlichen Akademie der Künste, Unter den Linden 38, eine auf sechs Wochen berechnete Austellung von künstlerischen, literagrischen und sonstigen Er innerungen an die Person und die Regierungszeit des verewigten Kaisers veranstalten. Um diese Ausstellung, die das Leben und die Thaten des Erhabenen Monarchen dem deutschen Volke vor Augen führen soll, historisch getreu und dem patriotischen Zwecke angemessen zu gestalten, bitten wir Alle, welche im Besitze solcher Erinnerungen sind, uns diese für unser Unternehmen gütigst zur Verfügung stellen zu wollen. Wir bemerken, daß zur Vermeidung jeder Feuersgefahr die Ausstellung nur bei Tage geöffnet sein wird, und daß die uns anvertrauten Schätze bei Tag und Nacht unter steter Aufsicht von Akademiebeamten stehen werden.

Anmeldungen von Schriftstücken erbitten wir unter der Adrefse des Archiv-Raths Dr. Bailleu im Geheimen Staatsarchiv, Kloster⸗ straße 76; Anmeldungen aller, übrigen Gegenstände an den Ersten ständigen Sekretar der Königlichen Akademie der Künste, Professor Dr. Hans Müller, Universitätsstraße 6. Ueber die Einlieferung ergeht hierauf weitere Nachricht. ᷣ

Die Königliche Akademie 2 ret,

der Künste: für die Geschichte Berlins: Reuter,

H. Ende, Präsident. Geheimer Archiv Ratb, 1. Vorsitzender.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Aus Cassel wird berichtet: Die Landwirthschafts ka mmer hat mit Unterstützung des Ministers für Landwirtbschaft 2c. zwei Getreidetrockner — in Cassel und Fulda — aufgestellt, welche im allgemeinen zufriedenstellend gearbeitet haben, jedoch soll die Fabrik noch zu ,. aufgefordert werden. — Getreide- häufer sind bisher in Cassel (Postscheune) und Waldau Kreis Cassel, Jagdzeugbaus) eingerichtet. Ihre Benutzung könnte noch besser sein. doch läßt sich schon jetzt eine günstige Wirkung auf die Preisbildung bemerken. Die Kammer be⸗ absichtigt, eine größere Anzahl von kleineren Lagerhäusern (Böden) in dem Regierungsbezirk und ein größeres auf eisenbahnfiskalischem Boden in Cassel selbst anzulegen. Nähe der Bahn scheint eine wichtige Vorbedingung. Den Betrieb der n . Lagerhäuser leitet der Verbandsanwalt der Raiffeisen⸗Kassen des Bezirks. Die Darlehns⸗ kassenvereine nehmen in erfreulichem Maße zu.

Zu der großen landwirthschaftlichen Ausstellung, welche von der Deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft in den Tagen vom 17. bis 21. Juni d. I in Hamburg veranstaltet wird, sind bereits 157 Dauerwaaren für Ausfuhr und Schiffsbedarf eingeliefert und am 14. d. M. mit dem Lloyd. Dampfer Barbarossa“ auf die Prüfungsreise nach Australien geschickt worden. Auch von Geräthen und Vieh sind schon zahlreiche Anmeldungen eingelaufen, so z. B. von etwa 300 Pferden und S00 Rindern; von diesen beiden Thiergattungen stehen grohe, einheitlich zu— sammengestellte Vertretungen der Hauptzuchtgebiete in Aussicht. Die ferdeabtheilung, welche bei allen, auch den städti⸗ schen Besuchern der Ausstellungen ein besonders lebhaftes Interesse zu finden pflegt, wird die berühmten Zuchten der warmblütigen Schläge Ostpreußens, Hannovers, Oldenburgs und k in angemessener Vertretung zeigen, besonders in Wagen⸗, Reit- und Militärpferden. Daneben werden aus Rheinland, Provinz Sachsen u. s. w, stärkere, sogenannte kaltblütige Kreuzungspferde (für schwere landwirthschaftliche Arbeiten und für ,, einen anregenden Berglei ermöglichen, der durch Zugprüfungen unterstützt werden soll und dur Vorführung von Militärpferden und Remonten noch an Leben gewinnen dürste.

Ernte -Ergebnisse der wichtigsten Körner früchte in Oesterreich⸗ Ungarn im Jahre 1896.

Nach dem JI. Heft der österreichischen „ Statistischen Monats- schrift' pro 1397 ergab im Jahre 1896 in den im Reichsrath vertretenen Königreichen und Ländern die Ernte in Millionen Meter ⸗ Zentner: —

von Weizen. 11,4 gegen 10, im Jahre 1895 w w J (. J w ö ö

Zur richtigen Beurtheilung dieses gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt fast durchweg zurückstehenden Ergebnisses der Zerealten ernte ift zu bemerken, daß im Jabre 1896 die Kulturfläche für diese fünf Früchte im Ganzen um Os 0 o (das ist 29 429 ha) gegen 1895 geringer war; und zwar ist eine Verminderung der Anbau— fläche gegen 1895 bei Weizen (O65 o/o), Gerste (1,3 0/0), Hafer (o, Iß oo) und Mais ((!965 0 o) eingetreten; dagegen ist die Anbaufläche von Roggen um 1,B3 u größer gewesen als im Jahre 1895. Die Weizen‘ und Roggenernte ift sowohl im Ganzen, als bezüglich der Hektar-Erträge reichlicher als jene des Jahres 1855 ausgefallen, dagegen sind die Hektoliter Gewichte geringer. Bei Gerste und Mais ist sowohl die Gesammternte, als der Ertrag per Hektar geringer als im Jahre 1895; die Hektoliter Gewichte sind nahezu . Der Hafer ist in jeder Beziehung gegen 1395 zurück. geblieben. Die Erhöhung des durchschnittlichen Ernte ⸗Ergebnisses der Brotfrüchte gegen 15895 findet darin ihre Erklärung, daß die quantitativen Erträge in einzelnen Ländern hoch waren, so bei Weizen und. Roggen in Nieder- Oesterreich, Krain, Süd⸗ Tirol, Sst⸗Galizien ünd in der Bukowing. In Roggen allein zeigen überdies Ober⸗Oesterreich, Salzburg. Böhmen und West⸗Ga⸗ lizien erheblichen Vorsprung, während dieselben Länder in den Erträgen der Sommerfrüchte (Gerste und Hafer) zurückblieben. Diesem be⸗ deutend erscheinenden Mengendurchschnitte steht aber fast durchgehends ein ungünstiger Durchschnitt der Qualität entgegen, indem durch Aus. wachsen und infolge dessen durch geringes Gewicht der Körner der Marktwerth dieser Früchte berabgedrückt wird.