worden ist, trotzdem den Rekurs ergriffen baben. Aber man könnte verwunderlich, das Reichs V ngsamt, dag doch stets sitzender einer Berufsgeno enschaft babe ich die Erfahrung / . ; . nndesrath und mlt dem Reichgamt des Innern daß die Sitzungen des Vorfstandes D r i t t e B e i I a g e

n einmal späͤter vergessen, weshalb man die Beflimmung getroffen hat. 1 mit dem B Die Ärbeitnehmer in die Verwaltung der Berufsgenossenschaften aufzu⸗ t, nichté davon gewußt haben sollte, daß dieser Geseßentwu außerordentlich verlängerten. Wollte

vehmen, dafür sind wir stets eingetreten, aber es würden dazu mancherlei über kur oder lang zur Verhandlung im Reichsta fo müßten die Arbeitgeber und Arbeiter gesondert in zwei Zimmern Aenderungen der Berufsgenoffenschaften erforderlich sein. Bei manchen kommen müsse. 23 . 8 . ob es 9j ö . . 2 el fer Rekurse 2 die um Dents en N ei §8⸗An 2 im ini i 5 esem Augen n eine zweite edsgerichte stattfinden un e er Prozesse un- 2 d K l — . ö z ch cho⸗Anzeiger glich Preußischen Staats⸗Anzeiger . O 1m

Genoffen schaften fassen die Sektionen nur gutachtliche Beschlüsse, der Be gewesen ift, in

rufsgenoffenschaftsvorstand, der vielleicht in Berlin sitzt, entscheidet. lage dieses Handbuchs der Unfallversicherung herauszugeben, mag gebührlich bermehrt werden. Ich bin nicht der Ansicht,

Da müßten die Arbeitervertreter a in Berlin 244 Ven Be. debingestellt fein. Ich fühle mich nicht berufen, darüber ein kie Koslen der Berufsgenossenschaften sehr gering sind. Bei M

denken hegen die Beschneidung des Ftekurgrechtes müssen wir ung an. Urthell in fällen. Bas weiß ich aber wohl, daß die Frage in dem grohen Apparat müssen sie aber tbeuer, fein, das Meer von E 23. Berlin Mittwoch den 27 Januar — 1 2

schlicken' Die Bernfsgenoffenschaften legen kaum einen großen Werth der That seiner Jeit im Reichs ⸗Verficherungsamt erwogen ist und daß Tinte, das verschrieben wird, die Verhan dlungen. die stattfinden müssen, 87 Aber Tie Ärbeiler legen, wie die Petitionen man sich, trotz einiger Bedenken, doch für die neue Ausgabe entschieden alles das kostet Geld. Die Rekursinstanz des Reichs⸗Versicherungs⸗ 890

auf das Rekursrecht. namentlich auch der Hirsch-Dunckerschen Gewerkvereine zeigen, diesem bat, weil man wobl bei der Bearbeitung dieser Ausgabe, wie ich amts dürfen wir nicht einschränkten, denn wir müssen einheit liches Recht (Schluß aus der Zweit ; Refursrecht großen Werth bei. Auch die anderen Bestimmungen, annehme, nicht rent, . , 9 n,, die f. . . ö. 3 5. . , , weiten Beilage.) 1 2 bei Privatunternehmern vor. Wir stehen auf dem Die Regierung, welche bei ihrem Antritt erklärt 3 ; ö B. — ; 3 di ᷣ fñ . = nt aß sie de / e gt, verabschiedet werden würde o andere so entscheide eber die Bru en , z 2 3 . Abg. Dr Förster⸗Neustettin (Reform⸗P.)): Bei dem Sxrung in 5 daß die Unternebmer verpflichtet find, für alle Unfälle Komplex der böhmischen Fragen näher *. 3 2 5 * 3 schädigung zu gewähren; gegenwärtig sind aber nicht alle Arbeiter wartung aussprach, daß die Bevölkerung Böhmens 3 ; 2 ꝛ 3 rung S de *T⸗

weiche die Juständigkeit des Reichs. Versicherungkamtt beschrnken Reichstag gegenwärtig . ; ⸗ ; ĩ ĩ ö ; müssen verworfen werden; , , ,. den Verfuch, aus dem Erscheinen . 1 2 2 zu ziehen, w der , , , . * n n ; das Dunkle, den wir mit dieser Gesetzgebung gemacht haben, ko si z Milli ĩ er rataster achen auf die Landesbehörden ist beden ich, wei sie daß dem Reichs ˖ Versicherungsamt von dem Re chsamt des Innern ersicherungẽ am schaffte einheitliches Recht durch die Entscheidung. selbstverstãndlich Mißstände vor. Als Wohlthat sollt gd, ,, d. n, . . 4 . . ö e . , daß bas Herbortreten Eines Bruches sur dann ais Betriebtunfall gelte, k e n n, ne e n,, , , , , , , muß meine Verwunderung darüber ausdrücken, daß wir weder bei nehmen soll“en. Dieser Versuch ist that ächlich völlig binfällig. wenn eins befondere Veranlassung. Stoß. Schlag 2c. vorhanden war. die Sonaldemokraten die se Leistungen als 6G . en ö. Wenn deg Handwerks in die Verficherung einzufschließen. Es follle nicht dangch neuerlich ibrerfeit ei 1 6 dieser Vorlage noch bei der Berathung des Etats des Reichs- Ver⸗ Abg. Freiherr von Stumm (Rp); Daß das Reichs ˖ Ver⸗ Wenn auch das Reichs · VieCiicherungkamt noch viel mehr zu thun hätte, haben, so ist dagegen nichts . * s * 1 . ce. . e , , sicherungsamks den Präsidenten des Reichs Versiche run ge amts bier sicherungsamt gan; ghne Einfluß auf diefe Vorlage gewesen ist, muß * könnten wir diese Instanz doch nicht enthebrer,. Das Reichs. geschmackles ist. Wären die Sozialder . t s ö. . 3 ir. , , n. ö ö , 1 , , ö K ö. em 6 . ausschlaggebend aber gerade die landwirthschaftlichen Berufszenossenschaften sehr Niüteln n forder 8 * elung des Königreichs mit allen Erscheinen einer neuen Auflage des Handbuchs der Unfallversicherung des Vorlage Rechnung getragen. Im November 1835 wurde das Reichs tern, und den Wegfall dieser Instan würden die Arbeiter sehr beklagen. 6 billig als Volkebeglũcker an m mn. . ; Ah können sie wenig geleistet; sie haben. 2898 4 dafür ausgegeben. jiefsten 8 i . . kJ kö ,, . 1 2 eitern noch Neber die Thätigteit der Beauftragten der Berufsgenoffenschaften Herstellung n meg 6 i,. die Regierung auf die . , . ,,. 6 6 i. 3. e nel . dig, e n r ö. , a. . kleine e nn, . . , 3. , n, en, K k. 11 nur wenig berichten. Bei der wickelten Volksstäm men nee. 6 . . 6. cen. * e. daß die Gesetze , de, , ert werden sollen Reichs. Verficherung amt als so * nicht betbeiligt gemesen. n. den ei einer Erwer . eit unter einem gewiJen i . Beschlusses des Bundesraths, den man durch dieses G setz beseiti Ti Henn, . e 3 . , e. . apitalabfindung für kleine Renten find wir cinverstanden, wenn Vordergrund treten für mich zwei bisher sebr wenig berührte Gesichts= satz vielleicht die Schier sgerichte als lepte, Instanz entscheiden wallk, wie mun anhere Prnhftände Lefeitien will! Man K e . igen ie Vereinigung der Invalldendersicherung mit, der Steberufz. theiligten Lin solchess Maß von S . ö . seitens aller Be—⸗ kJ , , , . 6a . en 94 en, . . . J . 2. 3 en i . vj , 36. 4 569 z = u . 3 . 1 ; 3 ; r . 4 9 rwer 3. ã 9 ei . ern . dem mer ie. arge. Berufegen s ffenschaft neuge bildet worden ift. Es ist erfreulich, daz die ein f e. . unh fn e Tf d . . . - h. e ö. . . . . . ä. t er ö ö m n 9 wir . 3 t 9 uf . f; 1 a e, 1 . j 6 , le. i ö r. ö. 84 i tzt Bauherren eine Haftung für die Beiträge der Bauunternebmer ber- sia . r gute 39. . keleute werden nicht nach gewisser Zeit selbst⸗ gebung und der Verwaltung daz eine 646 r g re, Seset. schaft aus fich heraus die Rente des Arkeiters erköhtt wenn der Zu. vor allen Dingen, guffs hien Verbät u ban asgien und die bald.! 3. V. nech ctwa 60. dn. Czwerhsfäbigteit, findet wer bo wer nehmen sollen; es wäre nur zu wünschen, daß die Gesetze nicht J , , , , ne, le ere ih ger ch ih ner hatte Ich stelle dem Abg. möglichste Heilung derselben. Die Renten der Unfall versicherung an ein Unterkommen, weil viele Arbeingeber nur gesunde Arbeiter nehmen. dem ier stehen blieben. Baß bei einem Streit kö 5 *. . aus ihrem Berufe aus, aber sie suchen sich andere Arbeiten auf abschnittes, in welchem eine en ö . ke ,,,, , ,, , , , , ,, ,. ,,, e 6m enschaften geben auch Renten, obne daß sie ver Ane über den Renten, we e in reiter er n, n ur, ohn, gerade infolge e nfalls, o wurde ein Bergmann, dem etroffen werden muß, halten wir für selbstverftändlich. G 3 wee, de, e , 1392 rechneten sich die Rheder auf der General! möffen die auf die politischen und nati *. Bů n, , , , e. ie Verjährungsfrist abgelaufen war, ohne daß der Unfall zur Anzeige einen Unfall zu Schaden gekommen sind, und die Hauptsache dabei ist, ein Fuß abgenommen war, im Bureau beschäftigt, avanzierte dann varsam sollte man nicht vorgehen und nicht i ; , kerlatz enn G Ferufes waessen schalt᷑ af, doß innerhsllt. dreier. Jahr. gele feten Arbeiten des inptäage e , , n, gebracht war. Die Vorwürfe gegen die Berufsgenoffenschaften und daß, während die Wittwen und Waisen nach dem Unfailversicherungz· zum Schicht meister und bekam mehr, als er jemals vor dem Unfall herummãkeln. ; JJ ö 1 6. ,,, hre Kerzte sind daher übertrieben. Die Aerzte stellen den Berufs gesetze o/o des Lohnes des verunglückten Arbeiters erhalten, also J an Lohn bekommen hatte. Aber in der Praxis läßt sich garnicht Abg. Graf von Kanitz (8d. kons.) :: Das Bedürfniß d e I en ö. . , . ,, , ee n nur un gern Zeugnisse aut weil sie fürchten, von ebenfoviel, wie sonst der Arbeiter von feinem Lohne für seine Familie darauf Rücksicht nebinen. Wenn die Berufsgenossenschaften die Rente wird allseitig anerkannt; denn es war vorhand z uf ö J. n en hn gen s ð . , , den Arbeitern in ihrer Praxis fur objektive Zeugnisse benachtheiligt zu e, , die . und 2 3. nicht ,. 4 2 nach 34 3 ö r, g he . sie , , n. . n eren mne n . 1 ö. 2 1 des Innern widersprach damals den Absichten Gleichwerthigkeit der k und mer e ner im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke; Mein dr nnr, der Ge dient, 6. . sich urch 2 66 er. 1c u den gelen, 2 eie , ,, l e , , ,,. berpeint. den ieee. n, n. Cee, if rar . . . * 4 . . . . . Herr Ghes, der Herr Staatssekrctär von Bęetticher, bedauert außer; bet, rah, kanechalb der Fabrik kolosfaler Siße und draußen der un fäͤhigkeil nicht fusammentrifft mit dem verminderten Lohn, sondern erkennen gegeben . n . . ö Reichsanstalt zu könnten auch die anderen Berufegensffenichaften kominen und . R 6 ,,, gidentlich, durch an derrwcitige unauf (c iebbare Dien ftgesHäfte verhindert Gifegkälte ausgesetzs war, so erhalten seine Reltkten Jicht6s, während Sar kein Lohn oder ein sebr viel geringerer, als nach der Ob ihr auch die Invalidenversichecun . . soü, se Weitra. err kirbeitet, zu ctfotrzecht., Dann. würden leitenden Gruntföhe er ö ,, rcd gurken kalen öcllzhne zmsn r öofft die Fetzn fes rh tet, dr, eiellicht arch Göes Berschulten Köeorerisch ermittelten Ern zrbefaͤhigteit erzielt; wirt, die w , n , , J K ,,, nur g r. J , , , m , K weitigen ienstgeschäfte die erforderliche Jeit la en. . ie nomal or, ; garn cker sein kann. Alle, die ein zu machen. Bedenkli ist der orschlag des g. dicke ; ‚ h 64. I ö efahren hin, welchen die Seeleute us seie D ö diefes lnzips ⸗ . n een bin ich verpflichtet, in ginigen Beziehungen auf das e. Herz für die Arbeiter haben, sollen sich 36 vereinigen, wenn bezüglich der kleinen Unfälle, die ine. nicht längere als 13 . 2 . . das Anlaufen der euchter Säfen. Der Dale g gf gb erf en . k . e n , eln 1 Genre e e d zugehen, war die beiden Herrn Vorrenner hier ausgeführt haben. sie , Arbeitgebern noch mehr auferlegen zu können, zu— Grwerbeunfähigkeit herbeiführen. Es ist ja schwierig, wenn die Be Welche Schwierigkeiten die Auefübrung der 430 Paragr ,, . en Ce mn ilber darguf bin, daß man den Tod am gelben weithi keit nicht nur durch die w w 1 * 36 87 * Ich werde denselben nicht in alle Details folgen, die sie hier vor, nächst diese Anomalie zu beseitigen, und allen Industriearbeitern eine russgenofenschaften die Erledigung aller digser kleinen Fälle auf sich reformier werden sollen, fur die ausführend * üben, die Fieber als Betriebe unfall auffaffen könne; aber in Tce Falle eingefltsßt. wird, fondern wen . t bern weer n. JJ, K, . JJ , . , , ei , d er,, . . ͤ 66 2. . . . 5 e, ener , f biber! . ber , e , . ö er e (dnn 2 K— ga ch em oirschleg JJ . , haf dees Sich äpunkt Hätte man stehken. äintheil an cg Ga egebung nd Weh, . * en n, ,, n, e, , ,, . , , K JJ , mn , fan,, he, mm, en, e n e e,. . , er e dar ge been ee. w , ö. w 365 w ,, alen ect cleute ine Rente F6lten cen, wi. staffen, werden ne balb, die Re leren dem e , , e. wohlwollende Stellung zum Gesetz, wie er gester ö ako inen tend . enn err fell ff 2 felt * ir 9 . führt aus, daß die meisten Versicherungsanstalten den durchschnitt · hat n n n. 9 , ö . i. t, , lichen Standpunkt erreichen. Die 1 Versicherungsanstalt hat Rechner; denn die hee ber ee r ent . ⸗ . . ö . d r f, ĩ ; ö 2 O wierige Fragen eine ruhige Erwägung aller

Rednern auß dem Haul. Dant auszufprechen Gelegen heit dustrie grähßer Easten, nicht ncht; , , . R int õ . Si nahm. Auch durch die Aeußerungen der beiden Herren Vor⸗ werden erheblich vermehrt, wenn Sie durch die Erhöhung der Renten der eintreten laffen zu können. Wollen Sie aber den Krankenkassen schon einen Fehlbetrag aufzuweisen, während Berlin bald Ton den Secberussgenossenschaft ist ohnehin nicht sehr belastet, fie bezahlt B34 Partei 24 f B — stet, z 34 460 rteien und ein gegenseitiges Einverständniß erheischen, wird die

redner klang es durch, daß im großen Ganzen 6 3 nur Industrie neue Lasten auferlegen. ö bitte ich den Abg. Hitze, einen Regreß an die Unternel mer geben, so wäre ich damit ein⸗ Iinlen seineß Berens end irn e n en ah en fa ner in, ne n hol 9 ist mit der Gesetzgebung als solcher, sondern auch mit diesem esetzentwurf von dem ich weiß, daß er meine uffassung über die Notbwendigkeit perstanden; diese würden durch ihre persönliche 6 darin 3 Düpreußen hatte pro Kopf, die Brauereigenossenschaft aber 10 46 Die volle Rente Regierung den betreffenden Gesetzentwurf erf g/ . einderstanden ind und defsen Verabschiedung wünschen., Wenn se der Wittwen, und Waisendersergung theilt, dringend, sich wohl. 1 beftärkt, bessere Unfallverbütungs. Einrichtungen zu treffen. Aber ich Hen, m, en , n, der wennn . . . Seemanns ist nar die Hälfte seines Arbeitzoerdienstes. Man wollte! wenn sich die Wellen . erst dann einbringen können, dabei von verschiedenen Standpunkten aus Einzelheiten des Entwurfs überlegen ob er auf der Erhöhung der Rente auf 75 oo bezw. für fürchte, daß dagegen von anderer Seite Widerspruch erhoben würde. kJ . 6 e * st⸗ bei der Schaffung des Seeunfallgesetzes die Rheder nicht zu sehr j wahlen zweifellos erzeugten politis . begorstehenden Reichs raths⸗ als bedenklich hinstellten so bin ich der Letzte, der ihnen dargus einen die Relikten auf 700so bestehen will, und lieber damit zu warten, Es ist selbstverständlich, daß der Mann, der zwar geheilt, aber noch Berlin hat siebenmal mehr Gintinnän al ö S* . eistunge fabig. überlasten; aber die Angaben, die damals gemacht waren, haben sich werden. Die Regierun 9 . f itischen Bewegung gelegt haben Vorwurf wacht. Die Kommission ist dazu da, in diefer Beziehung bis wir das andere Postulat erreicht haben, dann will ich mich nicht wied r erwerbsfähig itt, bi zum Wiedereintritt der Erwerbsfãhig⸗ reiberr von Bu ol macht den Rerner d . (Präsident als viel zu hoch berausgestellt, Deshalb sollte man das Gesetz nach wahlreform in ir n 4. 1 weiter, die Frage der Landtags ö. nöthige Klarheit zu schaffen. , ist . nur, . . ,, ihm ,. ö 2 e , ,,. ,,, die keit eine Rente von der Berussgenossenschaft erhalten muß. Das . naht zu . ö Jö ö nere, , ö erheblich verbessern. Herechtigkeit beruhen de 2 3, 5 ö. e nt . . ,. . Duntte 24 orlage rn, . an . ; 9 age . . n te . 3 han — es 4 6 e. Din der . auf der einen e. der ö auf ö. Dag. wehen n nnen, hock n bar Heer won, ea 6. . u Hitze (Zentr.) : Wie verträgt sich die Rede des Grafen Zweche sie in allernächster Zeit die , ,, k e, . ö kö ö. Wer enen 3 ,. find . ,, 2. 6 En ,, . 6 es 1, B. 9 . , ö. — . ö ,, n 561 ö . . . . . 5 ichs⸗ 9 5 2 j j j stra f z f f * — 1 i ies 1 j j f 3 wa; ö ' 1 e ende 6 f ) h ? iss JJ , , , . . . 3. e . ä ng ; Benehmen 6 Arbeiters oder Mit samminten Arbeite eit . danach k. Ent char igung zu ö 3 4 *. an 16) die Zahl . . derfechsfacht; aus gegen den . . k . ö * * u ft , für den d e, waffe, er Sstlichen DYrovinzen preußen, Westpreußen, Pofen PRitteln der Allgemeinheit decken? 6 ; . zu sie auch bereit ist. Den Frieden aber herzustellen, dazu si ; . n? Das ist ja der reine Kom. Parteien des Landes berufen, und es müß ,,, es ande fen, s müßte dies baldigst und in ab-

3 — — —

mene, . 1

* 222 2 ö ,

e 66

rungen meines Herrn Chefs den Herren Mitgliedern des Reichstages doch ein fahrlässiges h ; statifindet, herausnähmen, so bliebe nicht viel übrig; Regelung dieser Versicherung kann höchstens den Statuten der Berufs and Schlefln lte arenen g nb gseh t ; agegen S6 000 munismus! Dann müssen nicht bloß die Arbeiter, sondern alle schließender Weise gescheben. Der Landtag wird die Regierung immer

nicht die Ueberzeugung geben sollten, daß die Vorschläge des Ent, arbeiters i e ; wurfs annehmbar und vraktisch sind. Das aber kann ich man müßte denn zu drei verschiedenen Kategorien der Unfallverletzten genossenschaften überlassen, aber nicht obligatorisch gemacht werden. , , , n ) munis mu ̃ doch, dankbar begrüßen, daß in diesen Vorschlägen des Ent. kommen: erstens solchen, für die volle Haftpflicht vorliegt, iweitens Die Frage der Regrehpflicht des Unternehmers, wenn durch straß⸗ geringer Abiug flat ö 6. . . 2 n ,. mit weniger als 2000 M Einkommen versicherungs. auf diesem Wege finden wurf icht nicht mehr der Versuch gesehen wird, das — *. ö. force 3 . durch einen J,. oder e . gerichtliches Urtheil ein Ver schulden von . sen . in, tung unserer Politik, in der enormen Bevorzugun e, . i n werden, und die Kosten würden so steigen, daß die Land— Diese Erklã 1 Reichs ⸗ Versicherungsamt herunterzudrücken. Ich freue mich, leichtes Verschulden verunglucken, wo etwa dieselbe Rente zu zahlen näher in der Kommission geprüft werden. Das Handwerk können ,,, n Het, m, , ö. Städte wirthschaft dabei noch schlechter wegkommen wird. Ich denke, wir ärung wurde beifällig aufgenommen. Der Ab⸗ daß die gesirigen Ausführungen des Herrn Staafssekretärs dazu bei⸗ wäre, wie bei jedem anderen indaliden Arbeiter, und dann drittens wir nicht gegen dessen Wunsch in die Versicherun binüberziehen. als vie garn, ge bn . te. ten daher nichts sehnlicher wünschen, kommen bei der Vorlage über die Invalidenversicherung darauf geordnete Dr. Ruß beantragte, über die Regierungserklärungen getragen haben, die sachlichen Gesichtspunkte in den Vordergrund zu solchen, die durch grobes Verschulden verunglũckt sind wo garnichts Ein Vortheil der Vorlage ist ez aber, daß bei den Bauhilfsarbeitern giquidat ingwer sabcen , n, ., , der ö zu schaffen und das iurück. ⸗ die Debatte zu eröffnen, und erklärte, auf Verlangen des irn stellen, welche allein — selbstverständlich K Vorschläge gezahlt würde. Dadurch würden wir alle die Misèren des alten Haft ˖ der Unterschied, ob sie Bauar zeiten oder andere, handwerks mãßige die Grrichtung dre Reiche n stch . . ,, . wäre Abg., Graf von Kanitz (d. kons): Was Herr Hitze als unaus⸗ Landmarschalls Fürsten Lobkowitz daß er seinen A 9. ausschlaggebend gewesen sind, wie die Vorlage sie enthält. Darin pflichtgesetzes wieder bekommen. Im Vergleich zu den Renten, die Arbeiten gemacht haben, wegfällt. Wir dürfen aber nicht so weit bloß fur bie Uunsall. fondern auch fur ir ,, aber, nicht führbar bezeichnet hat, ist Gegenstand der ernsteflen Erwägungen der geschäftsordnungsmäßig einbringen werde Auf A 6 liegt ein entschiedener Fortschritt gegenüber dem, was wir vorher heute in der Induftrie auf Grund des Haftpflichtgesetzes gezahlt werden gehen und das Handwerk zur Versicherung zwingen. Thun Sie alles, dan n e gleichmãßi ge . ft . dersicherung, verbündeten Regierungen gewesen. Jedenfalls kann es den östlichen Ilbgeordneten Grafen i uon den sů . , des biet zu hören Gelegenbeit hatten. Wenn nun trotzdem der müßsen, machen die Renten auf Grund des Unfallversicherungsge etzes was Sie wolfen, aber überspan nen Sie bei diesem Gesetz den Bogen , , , 9 2. a 9. erbeigefühtt würde. Probinzen schlimmer als bei den jeßigen Versicherungsbeiträsen nicht der vorigen Sessi d quoy wurden sämmtliche Ausschüsse Herr Abgeordnete Dr, Paasche bedauerte, daß das Reichs Versicherungs etwa das Zehnfach aus. In Bezug auf, die Unfallrentenfestsetzang nicht und vergessen Sie nicht as, was allem vorangehen sollte, die soriales Problem, deffen 6 n mend m gen den großes gut gehen.. . — ( * ug söh J. wie erherg teln obwohl der Abgeordnete amt bei dieser Berathung nicht bethriligt lei, und, wenn (r bin zu · bin ich auch der Ansicht, daß es sebr viel richtiget wäre, den Ver. Versicherung der, Wittmen und Waisen aller k hulken inf ge dies G,, due gef nn ö n Damit schließt die Debatte. Gul gegen ausgesprochen hatte, weil urch die fücte, die Kommission würde ihm Gelegenheit, geben gin dieser Be. letzten durch eine, wenn es sein muß, zwangsweise Aufnahme in eine Königlich Württembergischer Regierungs⸗Direktor von Schicker, tine solche Hichrbeldstung einzelner Wand — *, rden sollen und Die Vorlage wird einer Kommission von 28 Mitglied rklärung der Regierung der Wunsch der Deutschen auf ziehung weitere Aufklärungen zu fardern und, wieser hoffe, zu erhalten, Heilanstalt zu heilen und ihn wieder zu einem vollen Staatsbürger zu Mitglied des Reichs- Versicherun zcamts: Ueber die Grundzüge des Ent⸗ fo würde bas ein n n g 3 . 369 n estheile besteben bleiben soll. überwiesen. . gliedern Einführung der Kurien auf ein Jahr verschoben worden sei o möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß die Thatsachen, von machen, als ihn aus schwãch licher Rcksicht auf feine momentane Annehm. wurfs ist das Reichẽ Versicherunc amt gehört und bei den Berathungen im ein gleichmãßiges Inter z ; . . sein. Jeder Staatsbürger hat Schluß 6 Uhr. Nächste Si ; Rei der Berathung des vom Landesausschuß eingebrachten denen der Herr Abg. Paasche dabei ausgegangen ist, nicht voll zu“ lichkeit oder sein Vorurtheil gegen die Operation zeitlebens zum Krüppel Bundesrath ist ein Vertreter desselben zugezogen worden. In gorpors Ver inen ö. ar. ö . allt jeder nach seinem (Fortfeßung de iat p ächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. Gefetzentwurfg, betreffend die Ein fü 3 gebrachten treffen. Ich mache darauf aufmerksam, daß zu den Kommissaren zu machen. Kautelen gegen die Vertrauensärzte bedarf es nicht. kann man das Amt nicht zunehen. Cs ist Sache des Präsidenten , Dire ö jeder Arbeitgeber nach der Zahl n g der Etatsberathung. Post⸗ und Telegraphenver⸗ Wahlen in' den j ung direkter der verbündeten Regierungen, welche die Ehre baben, neben den Mit. Es sind ja Schiedsgerichte vorhanden, und diese sind ja nicht Boediker, ob er selbst kommen oder jemanden beauftragen will. schiedene G a beff er 1 . es , gekommen, daß ver · altung.) Renu Les! b Dr **) en , wurde ein , gliedern des Bundebrarbs die Vorlage zu vertreten, auch ein Kom. an das Zeugniß der Vertrguensärzte der Berufsgenossenschasten ge—= Gin Vertreter ist bei den Berathungen zugegen gewesen. Eine r m,, n, wett . uter ö auft haben, weil sie den kö 9 din. u ginstimmig angenommen, welcher miffar aus dem Reichs Versicherungtamt gehört, welcher hier anwesend bunden, ebensowenig das Reich? ⸗BersicherungZ amt, und die Vertreter weitergehende Thätigkeit kann nicht stattfinden; ein solches Ver⸗ Versicherun g obeitrãge ma . nicht gerecht werden tennten. Diese hin ge ; aß die zweite Lesung des Entwurfs ohne Kom— ift. Ich mache ferner darauf aufmerksam, daß mehrere Mitglieder der Arbeiter können Widerspruch gegen diese Zeugnisse erheben. Auch langen würde aaf einer Verkennung des staatsrechtlichen Stand Grund enen . nn rj i , nn, fan J n fe, J ö solle, damit das ; or, A . e evorstehenden Reichsrathswahlen zur Anwen⸗ Nichtamtliches. 9. a , ; Von . en erf er des , rafen önborn war der Antrag bekämpft worden. Bei 1 gab

des Bundesraths, welche auch dem Reichs- Versicherungsamt an— ich bin der Meinung, daß die Bildung einer Reichs- Versicherungs. punktes beruhen. Gesetzentwürfe bringen die einzelnen Regierungen h ; z ; ; r t gehören, ebenfalls hier sind und Gelegenheit haben, bei den Be⸗ anstalt beziehungsweise von Landes · Versicherungsanstalten wie sie oder der Reichskanzler ein; deren Vertreter haben die Entwürfe ö . mit dem Wunsche, daß die ver,

. ; 9 ö in Die a J aber nicht a, nasenn, geg nr ö im eie n, zu . . 1 26. . digg, porienen warden ald ein einheitliches gerechtes Werk e elenburg- ch ĩ

agschale zu werfen. enn vorgestern oder gestern ausge jetzigen Zuftand ein Vorzug ware. ei einer solchen Einrichtung würde, müßte na en Insteuktionen des Bundegraths oder de it. ; ; — ecklenburg⸗ Schwerin. er Statthalter Graf v r n. desraths, welche als solche wäre es auch möglich gewesen, das Handwerk und die Kleinbetriebe Reichskanzlers sprechen und Fürft. nicht seine abweichende Mei- en ker e n r em . , ö . Den „Meckl. Nachr.“ wird aus Cannes gemeldet: Die daß er . a, , 9 ö. ! gegenwärtige Krankheit Seiner Königlichen Hoheit des ö

rathungen die Auffassung des Reichs.

sprochen ist, daß die Mitglieder des Bun

dem Reichs Versicherungs amt angebören, auch im Reichs ⸗Versiche⸗ in die Unfallversicherung einzubezieben, wogegen sich jetzt organisato. nung vertreten. Eine solch? Abweichung vom staatsrechtlichen ö . ) s . 241 ; s ; J ͤ

rungkamt nur Kommiffare ibrer Regierungen. seien, so muß diefer rische Schwierigkeiten erheben, und so den . Effekt des Standpunkte würde sich kein. Vundesregierung gefallen lassen. Die 1 6 . Reichs Gi oßherzogs' sei ün Gegenfat zu bem Hru ö y, en rs ö ö n den Wahlen durch ein

Meinung entgegengetreten werden. Ein Mitglied des Reichẽ⸗Ver· ganzen Gesetzes wesentlich zu erböhen. In diesem Sinne hat sich Meinung des Reich Versicherungfẽ amt ist vollständig berücksichtigt zesetzcs publizlert wu rbe, nt der Itach weis 9 itãtẽ Versicherungs⸗ Leiden eine rein außer . zu dem rüheren nervösen Gesetz eine Aend 4. ö hlossenes und sanktioniertes

sicherungsamts ist ftets Mitglied desselben für seine Person und nicht auch der Fieiberr, von Franckenftein kur vor seinem Tode aus. worden. Drei Mitglieder des Reichsamts des Innern sind aus dem y , zersucht worden, daß sich prangt e dn e und einem unglücklichen Zufall ent⸗ Pesetz einer nderung der Wahlmodalitäten eintreten zu lassen.

als Beamter einer außerhalb stehenden Stelle. Ein Bayer, der gesprochen. Auch ich bin der Ansicht, daß die Berufsgenossenschaften Schoße des Reichs ; ersicherungsamts hervorgegangen. und die diesem a, , n ge . . . . . Daraus Prungen. ; Seine Königliche Hoheit habe sich von den Ver Statthalter bezweifelte, daß die Regierung ein solches

vom. Bundesrath zum Mitglied der Reichs Versicherungsamts ge voll und ganz ihre Schuldigkeit gethan haben, und daß sie unzweifel Amt angehörenden Mitglieder des Bundesraths sind in allen vor= aeben werbe en fn dr in. rden, ö 3 kurz oder lang schweren Nervenanfällen des vergangenen Winters in Sesetz dem Kaiser zur Sanktion unterbreiten werde. —

wählt ist, bat nichk den Beruf, die baverische Regierung im Reich haft viel cher über den Buchstaben des Gesetzes hinausgegangen sind.; ereitenden Stadien befbeiligt gewesen, die als. Mitglieder, des r, , , , lien n grau . eine erfreulicher Weise erholt und sich zu Anfang dieses Im dalmatinischen Landtage kündigte der Landes—⸗

Versscherungsamt, zu vertreten, Londern er hat im Reichs. Versich e., als daß fie nur das bewilligt haben, waz das Geseß, unbedingt Versicherungsamtz in keiner Wese von den Instruktionen ihrer Regie . n 3 . f ängel hergus⸗ Winters in Cannes besonders wohl und fast gänzlich frei Präsident eine Vorlage über die Feier des fünfzi sãh igen

. r 6 e m n. . . Verfügung 3 en n nn, * ö, ö, ö ibes f; e nf nr 5. i Tel g, ern e , lastung der östlichen , . ö e . von den sonstigen asthmatischen Beschwerden gefühlt Regierungs⸗Jubiläums des Kaisers an. — Im 4 ⸗ .

enn also die ache so liegt, enn vier itclieder sind deshalb mit dem Gesetz sehr zufrieden, tr Hitze hat ie Einheitlichkeit de ni eeintrãchtigt. e Grund ; , n. in 8 Vo . 30 ; ; 8 2 2. ; . gal

ez Bundetratbs, die zugleich dem Reichs-Versicherungsamt an⸗ dafür ausgesprochen, daß die einmal festgesetzte Rente unverändert bleiben der Rechtsprechung werden ,, , . 2 J nne n h Di n fbr r eh w , ö die n.

aH lichen Frag rung jum Maßstah nehmen soll, ist Vollffändig Cnabhängig von Fer Eitererregern hervorgerufen, eine heftige Entzündung der Haut die veigkinctpoltseilichen Maßrege ä nur nach in len e

gehören, hier sind, wenn ferner, ein Kommissar aus dem Kreise olle, jedenfalls so lange, bis das Schiedsgericht entschieden hätte. werden; auch bejüglich der thatsäs ĩ der ständigen Mitglieder des Reichs⸗Veisicherungsamts anwesend ist, Der Arbeiter erhält jedenfalls, so lange er noch nicht geheilt ist, zulässig. Nur in gewissen tharsächlichen Fragen sollen die Schie ds Verschmelzung der Versicherungen? Unzweifelhaft ist eine Prägrabation und des Unterhautzellgewebes (Phlegmone) entwickelt, di it durchgeführt würden In mehr Landt

en. wickelt, die, mi chgefü irden. J ehreren andtagen wurden

Initiativanträge auf Einführung des di

J irekten

dann, glaube ich, sollte man nicht davon sprechen, daß das Reicht die volle Rente; es mu aber Regel sein, daß die zuerst ausgesprochene gerichte endgültig entscheiden; denn über diese Fragen ist das Reichs⸗ 2 . J ellge

ö bei der Berathung dieser Novelle nicht vertreten ist. Vollrente nach einiger 9 in die Normalrente übergeht. Zurückweisen JVersicherungsamt schlechter informiert als die Vorinstanz. Das ö, , , , . ist aber sehr großer Schmerzhaftigkeit und hohem Fieber einhergehend, eine Piese Vertketung durch die eben von mir bezeichneten Herren besteht muß . den Vorwurf des Abg. Grillenberger, daß die f,, . ,. cherungsamt ist ein so ungefügiger Körper , daß s chu che ir, dar i . 4 lig . ĩ Er . direkte Gefahr in sich geborgen habe. Es sei indessen ge⸗ Landtagswahlrechts gestellt.

Müglieder der Berufsgensffenschaften zu hohe Gebälter, berighen, die inheitlichkeit der Rechtsprechung gefährdet wird . die Vielbeit w . ö. ungen, dieselbe abzuwenden und die Entzündung zu Aus Budapest wird gemeldet, der König habe den

sollte die Vorlage abhelfen er begrenzen. Wie gewöhnlich bei derartigen Erkrankungen, fo Dichter Maurus Ig6kais zum lebenslänglichen Mitglied des

aber 3. nur ier nn, n , . ö , n,, . w, n. ö rn sestef n , define, der Snete, r Hefen i relst der außerordentlich eingehenden und umfgssenden, lange dauernden erdings werden zum theil sehr hohe, über zulassige Len enate. Viesem Uebelstande Renten durch die Gesammthei eit der Versicherungsanstalten sei j i eien 'auch hier Abscesse aufgetreten, welche eröffnet ungarischen Oberhauses ernannt.

Berathungen, denen der Entwurf in den Bundesrathsausschüffen und binausgebende Gehälter bewilligt, aber nur den im Dienste der Ge⸗ ( . ü der von 6 eingefetzten Subkommission unterzogen ist. uch noffenschaften stehenden Beamten; das ist ein großer Unterschied, ,,,, Dadurch würden die östlichen Provinzen außer ⸗ werden mußten soiw e hier z ; waͤhrend diefer ganzen Zeit haben jene. Mitglieder des un; die Fährer der Sozialdemokraten bekammen viel mehr. Was die W W. . allen Dingen die Landwirthschaft. bezirk h hi gwie Nekrosen, d. h. Absterben einzelner Großbritannien und Irland Reichs ⸗Versicherungsamts aus dem Bundesrath, sowie ein Kom. Besetzung des Vorstandes betrifft, so hätte ich gewünscht, daß er, . nn nn — V,. 6 lich eine Nißstimmung berrschen sollte, 3 ezir te, ie sich allmählich wieder ersetzen müssen. Das Unterhaus setzte ; . miffar aus dem Kreise der fländigen Mitglieder des Reichs ⸗ nach dem Muster der seit Jahrhunderten bewährten Knappschaften, (Schluß in det Dritten Beilage) ste un 2 f 66 39 reiten, daß die Arbeiterversicherung ie Heilung aller dieser Wunden nehme einen langsamen, Wedderburn brach etzte gestern die Ad reßdebatte fort. Velsicherungsamtes mitgewirkt. Eine noch stärtere Betheiligung des fo zusammengesetzt wäre, daß Ärbeiter und Arbeitgeber gemeinschattlich ‚. ö . Lade , ö * ö. Landwirthschaft leidet an etwa; aber, im allgemeinen ungestörten Verlauf und werde sich vor⸗ ( rb urn brachte einen Unterantrag auf Einleitung Reichs. Versicherungsamts an diesen Verhandlungen würde, wie ich darin säßen. Dadurch würde eine große Einheitlichkeit erzielt werden. ö. . ng . ö . e 9. rbeiterversicherung kommt nur noch aussichtlich in einigen Wochen vollzogen haben. Seine König⸗ einer Untersuchung des Zustandes der Bevölkerungsmassen laube, werer nothwendig noch räthlich gewesen sein; denn daz Bie Entscheidungen diefes Vorftandes würden dann direkt unter das . . 3 *** man sich die Freude an dieser Gesetz.; liche Hoheit sei noch dauernd zur Bettruhe gezwungen, doch Ost⸗Indiens ein, um festzustellen, weshalb dieselben selbst den . hat, daran ist gär kein Zweifel, außer. Reichs, Versicherungsamt. geftellt, werden können. Wollte man nnn urch diese Rüchsichten nicht Lergällen zu lassen. Hie augen. fei der Kräftezustand, fowie das Allgemeink gen. ersten Einwirkungen der Hungersnoth und der Pest nicht zu wider⸗ zrbenrlsch' dul zu thin, und schon die Betheiligung zieser Herten hat die sen. Grundfatz durchführen, dann müßten die Arbeiter auch 6 ichen Koften sind allerdings im Osten etwaJ höher, als in den besselben ganz befriedigend gemeinbefinden Höchst⸗ stehen vermocht hätten. Im Laufe der Debatte ö 1 gewifse Schwierigkeiten in der Erledigung der Geschäfte gemacht, die bezahlen. Jur Krankenpersicherung zahlt beute der Arbeiter h 6. . Das liegt aber daran, daß die Altersgruppierung ganz Genn. Unter⸗Staatssekretär für Jndien, Lord Hamilt . , . nicht immer ganz leicht zu überwinden gewesen sind. Wenn nun aber jwei Drittel, und der Arbeitgeber ein Drittel. Cs könnte nun . . , , ungünstige ist als in den west— fahrt Indiens gestiegen Ysei e , ,. on, daß die Wohl⸗ Herr el sogar zu verstehen gegeben hat, dem Reichs Versiche. der Arbeiter nur die Hälfte bezahlen und ein Sechstel an die 66 . 5 enden, . in Berlin, Der gegenwärtige nahme feiner Berblkerung! b aß Indien trotz der Zu⸗ rungsamt könne don der ganzen Vorlage nichts bekannt gewesen feln, Unfallverficherung abführen. Das wurde auch in dem Gesetz von 185 9 en, fre . überhaupt keine MNehrbelastung. reilet sel als ng besser 6 einen Nothstand vorbe⸗ denn sonst wäre es schwerkich dazu übergegangen, eine zweite Auflage beschlossen. Das scheiterte aber an dem Widerftande des Bundes ⸗ die . 2 5 a, (Soz.): Aus der Statistik geht hervor, daß Oefterreich⸗ Ungarn. eh als vor zwanzig Jahren. Der Antrag wurde . seines' vortrefflichen Kommentars jum Unfallpersicherungsgesetz raths und namentlich des Fürften Bismarck. Mein Ideal ist R 1 en lle aften durchaus nicht so human verfahren sind. Sämmtliche Landta it A mi gegen 90 Stimmen verworfen. Disraeli brachte schreiben, fo muß ich doch sagen, daß er in dLieser Beziehung voll. also: Beitrag der Arbeiter ju der Unfallversicherung, gemeinschaft⸗ . Zahl der anfalle ist stetig gewachsen, auch die Zahl dersenigen schen hab siern tage mit Ausnahme des mähri⸗ hierauf einen Zusatzantrag ein, welcher besagt, es sei dringend sätndig fehl geht. Es wäre ja doch unter allen Umstänten außer. liche Verwaltung zwischen Arbeitern und Arbeitgebern, Wegfall der 1 , . Aber die Zahl der Fälle, in denen die volle bi j en ge . ihre Sitzungen wieder aufgenommen. Im wünschenswerth, einen besonderen gef Mien nach on⸗ ünlid verwunderlich, wenn ein Gesetzentwurf, der vor bald drei Schiehsgerichte und einzige giekurginstan; das Reichs. Versicherungsamt. . penn . ist nicht gewachsen, ein Veweig, daß die Genossen— 166 schen Landtage 6a. wie „W. T. B;. meldet, der stantinopel zu entsenden, nicht nur um die britischen Interess Jahren auß dem Reichtzamt des Innern hervorgegangen nn Die 544 9j . 4 . 3 , . 8 2 6 ö. n, k , 5 - ö. ö , . ve fen nn des t wahren, sondern auch um die Durchführung der ö . eichs⸗Versiche. wenn sie ni zahlen. eschieht das nicht, so wird die Un⸗ aber den Pen ton nr m Lohn ster⸗ rafen Badeni folgende Erklärung für alle Bewohner der Türkei ĩ gejogen. Was beim Staatsbetriebe ; ö ser der Türkei, ohne Unterschied der Rasse vorkommt, l in beiden Landessprachen ab: und der Religion, zu fördern. Der an, ,

veröffentlicht worden i, nicht zur Kenntniß des . l ird rungsamts gekommen sein sollte, und es ware ganz außerordentlich ] jufriedenheit der Arbeiter erst recht wachsen. Als langjähriger Vor⸗