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besetzt werden.
(6656 49
Am 6. Oktober v. J. ist bei der unterzeichneten Behörde ein Heibi gli eingeliefert worden, in welchem sich 208 ½ in Reichs- Banknoten und gassenscheinen befanden; Eigenthümer und Zweck Sendung sind nicht angegeben. Der Gigen⸗ aufgefordert, seine
Die Phyfitatsstelle des Kreises Nen mit dem Amtswohnsitze in Neuß ist durch den Tod ihres seitherigen Inhabers erledigt und soll baldigst wieder Mit derselben ist eine jährliche Be⸗ soldung von 900 4 verbunden. der
Geeignete Bewerber werden biermit aufgefordert, thümer wird hierdurch öffentli ihre Gesuche unter Beifügung: Rechte bis spãtestens zum 18. Februar 1897
1) der . robation, in unserem Dienftgebäude, Schloßplatz 22,
2) des F ö keitszeugnisses zur Verwaltung einer Zimmer Nr. 62, in den Vormittagsstunden von
Physikatsstelle, 8 bis A2 Uhr, geltend zu machen. Sollte dies
3) eines Lebenslaufes, aus welchem die Konfession bis zu dem gedachten Termine nicht geschehen sein,
ersichtlich sein muß, so wird die erwähnte Gelosumme der Reichskasse zur binnen vier Wochen bei mir einzureichen. Einziehung überwiesen werden.
Düsseldorf, den 23. Januar 1897. Karlsruhe, den 22. Januar 1897.
Der Regiernngs Präsident. Königliche Jutendantur XIV. Armee--Forps. In Vertretung: Schreiber.
(56623) K Vereinigung bon Besitzern 5 / Oregon Railway & Navigation Company Consolidated Mortgage Gold Bonds.
Im gemeinschaftlichen Auftrage der Northern Pacifse Railway Company und der Great Northern Railroad Company und zum Zwecke einer gedeihlichen Verwalkung der Linien der Oregon Railroad & Navigation Company ist unserem Vorstand auf die den Mitgliedern unserer Vereinigung auf jedes Zertifikat noch zustehenden S 450. — Vorzugsaktien der Oregon Railroad & Navigation
fheinen. noch den befnzblichen Baarsahbgs Sinem Wertbe ven ctwa gber n
Company ein Gebot von AS 0 zahlbar New⸗JYork gemacht worden. ; Dieses Gebot entspricht je nach dem Stande des Wechselkurses und unter Einrechnung eines
A S880. — pro
wenigstens S 3 9000 000 — Preferred Shares führt. Der Kaufpreis ist . Käufers Wahl zuzüglich 3 oo Zinsen bis spätesteng J. Juli a. . zu bejahlen mit der Maßgabe, daß alle bis zur Zaklung des Kauf⸗ preises etwa zur Erklärung kommenden Dividenden der Kaufsumme zuwachsen.
Inhaber unserer Zertifikate, welche dieses Gebot nicht annehmen wollen, werden hierdurch auf⸗= gefordert, unter Hinterlegung ihrer Zertifikate dies bei der Effertenkaffe der Deutschen Bank, Berlin, oder der Fr urter Filiale der Deutschen Bank, Frankfurt a. M., bis späteftens Montag, den 1. Februar, Nachmittags 58 Uhr, schriftlich zu erklären. Nach Ablauf dieser Frist wird der unterzeichnete Vorstand auf Grund § 3 der Satzungen für alle Zertifikatsbesitzer, welche ibre Stücke nicht ausgeschlossen haben, die Annahme des vorbezeichneten Gebots nach New Jork erklären, indem der Vor⸗ stand den angebotenen Verkauf der Prioritãts⸗Vktien der 2 im besten Interesfe ihrer Mitglieder sowie der Besitzer der bereits vertheilten I b½ Hregon Railrond 4 Navigation Co. Eonds erachtet. Der Borstand bebält sich vor, nach Ablauf der gestellten Frist öffentlich bekannt zu machen, ob der Verkauf auf obiger Grundlage perfekt geworden ist. Sollte dies der 8 sein, so werden die ausgeschlessenen Stücke nach dereinstiger Aufloͤsung der Vereinigung an die
erechtigten ausgeliefert.
Berlin, den 26. Januar 1897.
Der Vorstand der Vereinigung von Besitzern Oregon Railway Æ WJavigation Companr Gonsolidated Mortgage Gold Ronds. Hoppenstedt. Altman.
63380 . ö
22 mit und ohne Wappen, Namenswimpel Flaggen aller Länder, * n, von Ia. Woll ⸗ Schiffe flaggentuch. Die mittels Dampffãrberei hergestellten Flaggen brechen nicht. Hannoyersche Fahnensfabrik Franz Reinecke, gannover.
66501]
. Verpachtung Brasilianischen Staats-Eisenhahnen.
Ministerinm
für Industrie, Verkehr und öffentliche Arbeiten.
General⸗Direetion des Verkehrs.
Auf Verfügung des Herrn Ministers, und in Beobachtung der Bestimmungen des Artikels 40 Nummer 1, 2, 38, 4, 5 und 6 des Gesetzes Rr. 429 vom 9. Dezember 1896, sowie in Gemäßheit des Dekrets Nr. 2413 vom 28. desselben Monats, wird hiermit bekannt gemacht, daß bis zum 15. Mai laufenden Jahres in der General Direction des Verkehrs des genannten Ministerinmẽs, sowie in den Brasiliauischen Legationen zu Paris, London, Berlin, Brüffel und Washington Offerten entgegengenommen werden für die Verpachtung der der Union gehörigen Eisenbahnen in Gemãß⸗ heit der nachstehenden Bedingungen.
I) Die Verpachtung findet statt für einen Zeitraum von 60 Jahren, jedoch behält die Re—⸗ gierung sich das Recht vor, dieselbe unter vorhergehender Genehmigung des gesetzgebenden Körpers nach Ablauf der ersten 30 Jahre wieder aufzuheben, wie auch ihr ebenfalls das Recht zustehen soll, zeitweilig für militärische Operationen von den Eisenbahnlinien und dem rollenden Material Besitz zu ergreifen, auch ohne eine solche Genehmigung. Im Falle der Aufhebung der Verpachtung wird der Werth derselben tn Gold bezahlt und nach dem Durchschnitt der Netto Einnahmen der letzten 5 Jahre ermittelt. Diese Durchschnitts. Netio-Einnahme, in Gold berechnet, wie vorstehend gesagt, zum Tageskurse, soll die Quote don Hoo desjenigen Betrages repräsentieren, welchen die Regierung dem Pächter, unter Hinzufügung des Werthes der während der letzten drei Jahre ausgeführten Neubauten zahlen wird. Im Falle einer zeit. weiligen Besitzergreifung seitens der Regierung steht dem Pächter das Anrecht auf eine Entschädigung zu, welche jedoch nicht höher sein darf als die Durchschnitts,Netto⸗Einnabme Les entsprechenden Zeitraumes in den fünf Jahren, welche dem Jahre der Besitzergreifung vorangegangen waren.
2) Der Pachtpreis soll bestehen aus:
a. Einer einmaligen Kontribution von Lstrl. 5 000 000. — (fünf Millionen Livre Sterling), zahlbar bei Unterzeichnung des Kontrakts.
b. Einer jährlichen, in Gold, und bei jedesmaligem Ablauf eines Semesters zu leistenden Zahlung, unter Bevorzugung des in dem Konkurrenzverfahren dafür offerierten höchsten Betrages.
6. Einer Quote zur Höhe von 20 0j0 von denjenigen Einnahmen, welche, laut Ausweis der aus der Buchführung auszuziehenden Jahres-Bilanz, eine Dividende oder Verzinsung von 120,0 auf das für die Eisenbahnen verausgabte Kapital überschreiten möchten.
3) Der Proponent ist verpflichtet, gleichzeitig mit Einreichung seiner Offerte, ein Zertifikat zu präsentieren, welches die vorhergegangene Deponierung der Summe von Lstrl. 50 Oc0.— bei dem Schatz amte der Union (Thesouro Federal in Rio de Janeiro) oder dessen Nebenamt in London (Delegacia 0 Thesouro Federal in London) als Garantie für die Unterschrift des Kontrakts bestätigt. — Der Proponent, dessen Offerte den Vorzug erhalten möchte, und welcher es unterläßt, den Kontrakt innerhalb 37 Tagen, vom Tage der Bekanntmachung der Annahme seiner Offerte gerechnet, unterschriftlich zu voll ziehen, geht jenes Depots verlustig zu Gunsten des Schatzamts der Union.
c Die Kosten der Fiskalisation, welche zur Höhe von Rs. 100: 000 § cod berechnet sind, laufen für Rechnung des Pächters und sind in halbjährlichen Raten im vsraus zu bezahlen.
5) Der Pächter muß die Eisenbahnlinien, die Gebäude, Werkstätten und alle anderen Depen⸗· denzien, sowie auch alles feste und rollende Material in vollkommen perfektem Zustande erhalten und ist verpflichtet, das rollende Material, entsprechend dem Bedürfnisse des Verkehrs, zu vermehren, sowie auch bei Beendigung der Pachtdauer die Eisenbahnlinien, Gebäude, Werkstätten und sämmtliche andere Devendenzien, einschließlich alles festen und rollenden Materials, an die Regierung in perfekter Beschaffen⸗ heit zu überliefern, ohne dafür eine Entschädigung zu erhalten.
6) Der Pächter wird den Vorzug erhalten, für die Konstruktion der Bahnverlängerungen und der Zweigbahnen, welche zur weiteren Entwickelung und Erleichterung des Verkehrs beitragen möchten, vorbehaltlich jedoch der durch frübere Konzessionen anderweitig erworbenen Rechte. Er kann ebenfalls für den Dienst der Vorortszüge der Zentral- Eisenbahn neue Linien erbauen, sowie auch die Linien in ihrer ganzen Ausdehnung verdoppeln und die Spurweite der Zentralbahn erweitern in den Zonen, in welchen diese Erweiterung sich als nothwendig herausstellen sollte.
7) Die verpachteten Eisenbahnen werden die Berechtigungen und Vorzüge des Enteignungs— verfahrens genießen, ebenso auch befreit sein von dem Gingangszolle auf das Material, welches zu ibrem Betriebe sie importieren möchten.
General Tirection des Verkehrs, am 9. Januar 1897.
8) Der Pächter hat das Recht, eine Revision der Einheitspreise für die verschiedenen Transport⸗ arten vorzunehmen; derselbe kann, je nach den Veränderungen des Wechselkurses, für die Tarife variable Frachttabellen normieren, auch neue Fahrpläne feststellen, alles jedoch nach vorhergegangener Vereinbarung mit der Regierung.
9) Streitfragen, welche entstehen möchten, unterliegen der Gerichtsbarkeit der Union, und des⸗ halb muß der Pächter, falls derselbe im Auslande residiert, in der Bundes⸗Hauptstadt eine qualifizierte Persönlichkeit bestellen und mit allen Vollmachten versehen, um ihn zu vertreten.
10) Die Regierung behält sich das Recht vor, Geldstrafen aufzuerlegen in Höhe von Re. 2: 000 83 000 bis Rs. 20: 000 5 000 (Zwei bis Zwanzig Contos de reis) und die Strafe der Aufhebung des Vertrages für Verzögerung der dem Staatsschatz gemäß dem Pachtvertrage zu leistenden Zahlungen, ebenso für Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung ohne gerechtfertigte Ursachen, sowie bei beliebiger anderweitiger Ver⸗ letzung des Kontrakts. Betriebzunterbrechungen für mehr als 15 Tage ohne gerechtfertigte Begründung, sowie auch die Verzögerung der jährlicken an den Staatsschatz zu leistenden Zahlungen um mehr als 30 Tage über den dafür festgesetzten Zeitpunkt sind als Gründe für die Annullierung des Kontrakts anzusehen.
11) Sollte nicht die Verpachtung der sämmtlichen Staatsbahnen an einen alleinigen Pächter sich vollziehen, so gilt es für feststehend, daß allein für die Verpachtung der Zentralbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) die einmalige Kontribution von Lstrl. 5 000 000 gezahlt werden muß, und daß die jährliche Beitragsquote für die Kosten der Fiskalisation Rs. 40: 000 8 000 und das Depositum für die Garantie der Unterschrift Lstrl. 40 000, — beträgt.
12) Die Zulässigkeit der obigen Hypothese anerkennend, wird erklärt, daß die Regierung auch Offerten entgegennimmt für die Verpachtung einzelner Gruppen ihrer Eisenbahnen als auch für einzelne Bahnen. In diesem Falle bleibt es dem Proponenten überlassen, die Quoten für die einmalige Kontri⸗ bution, sowie für die jährliche Zahlung und die Höhe des Depots zur Garantie der Unterschrift des Kon- trakts selber zu normieren. *
13) Die Bestimmungen des Dekrets Nr. 1930 vom 24. April 1857, betreffend den Polizei⸗ und Sicherheitsdienst für Eisenbahnen, finden auf den Pächter oder auf die Gesellschaft, die derselbe organisieren möchte, Anwendung, soweit dieselben nicht den Bedingungen des Kontrakts zuwiderlaufen.
14) Die Eisenbabnen, auf welche sich die gegenwärtige Bekanntmachung bezieht, sind folgende: I) Die Brasilianische Central⸗Eisenbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) im Bundes Distrikt und in den Staaten Rio de Janeiro, S. Paulo und Minas Geraes, mit 1217, 095 Kilometer im Betriebe. Brutto ⸗ Einnahme im Jahre 1895
Rs. 27 945: 005 8 283.
Die Baturits Eisenbahn (Estrada de Ferro de Baturité, im Staate Cearâ) mit 244,280 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 895: 965 8 645. Die Sobral Eisenbahn (Estrada de Ferro do Sobral) im selbigen Staate, mit 216, 280 Kilo- meter im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Re. 210: 531 8 274.
Die Pernambuco Südbahn und Zweiglinie (Estrada de Ferro Sul de Pernambuco) im Staate Pernambuco, mit 193, 908 Kilometer im Betriebe. Brutto ⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 647: 484 5 638.
) Die Pernambuco Central⸗Bahn (Estrada de Ferro Central de Pernambuco) im Staate Pernambuco, mit 161 Kilometer im Betriebe. Brutto Einnahme im Jahre 1895 Rs. 758: 832 5 646.
S. Francisco Eisenbahn (Estrada de ferro de Sao Francisco) im Staate Bahia, mit 452 Kilometer im Betriebe. Brutto- Einnahme im Jahre 1895 Rs. 660: 692 3022. Die Paulo Affonso⸗Eisenbahn (Estrada de Ferro Paulo Affonso) in den Staaten Alagoas und Pernambuco, mit 116 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 87: 214 5 997.
Die Eisenbahn: Estrada de Ferro Porto Alegre a Uruguany ana nebst Zweiglinien, im Staate Rio Grande do Sul, mit 587 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Ginnahme im
Jahre 1895 Rz. 2.1098: 457 5 985.
Joaquin Maria Machado de Alsis,
General- Direktor.
zum Deutschen Reich
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FaFtylan⸗Sct
Gentral⸗Handels⸗Register für
, für das kann d all Berlin auch durch die Königliche Expedition 2 ö . und ö.
Anzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, Fezogen wer
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
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e,, betrãgt I Æ 50 In fertionspreis für den Raum
Anzeiger und Königlich Preußischen Staals⸗Anʒeiger. 1897.
Der Inbal diefer Sena, m , , i — — . d // ä
das Deutsche Reich. 6. 26)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutf für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 3. — er Druckzeile 80 5.
Reich erscheint in der Regel tãglich. — Dei
Vom Central⸗Handels⸗Regifter für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 24 A. und 24 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der k ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
.
T. L. 10188. Kleiderbüste. — Dr. Heinrich
, Berlin N., Chausseestr. 2b. 4. L. 10 704. Dampfbrenner mit Metall⸗ drahteinlage in den Zuführungsrohren des Brenn⸗ stoffes. — Johann Lux, Wien J, Hegelgasse 13; Vertr. Karl Pieper, Heinrich Springmann u. ö. erlin NW., Hindersinstr. 3. 68. M. 12588. Gegenstrom Berieselungs⸗ kühler mit ,,,, — Johannes Moser, Pritzwalk, Marktstr. 9/60. 14. 2. 96. 8. H. 17452. Maschine zum Krappen und Waschen breitgebaltener Gewebe. — Franz Hiller, Wien J, gen geg 3; Vertr.: C. Fehlert u. . , erlin NW., Dorotheenstt. 32. 8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichten des Schusses von Webwaaren. — Victor Lentz, Bogorodsk, Gouv. Moskau, Rußl.; Vertr.: Paul Theuerkorn, Chemnitz. 22. 6. 96. 9. M. 13 296. Bürfte. — Moximilian
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12. C. 6919. Verfahren zur Darstellung geidy ⸗˖ lierter -Oxypiperidin, und acidylierter n- Alkyl- yeoxvpiperidincarbonsäuren. — Chemische Fabrik 2 . (vorm. G. Schering), Berlin N.
12. C. 6118. Verfahren zur Darstellung von Acidyl-⸗reorypiperidin, und AÄcidyl-n-alkyl-r-exy⸗ piperidincarbonsäureestern; Zus. z. Pat. 90 240. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 1. 5. 96.
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12. F. 9162. Verfahren zur Darstellung von 1ẽp—Tolyl - 2.3 - dimethyl - 4 — dialkylamido⸗ vyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 18. 6. 96.
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14 A. 4844. Kolbendichtung für Maschinen, die mit hoch überhitztem Dampfe arbeiten. — Desider Adorjan, Budapest, Kleine Brückgasse 9; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., TLuisen⸗ straße 43/44. 24. 7. 96.
14. A. 4848. Schutzrohr für die Kolbenstange von Dampfmaschinen fuͤr hoch üherhitzten Dampf. — Desider Adorjan, udapest, Kleine Brück gasse 8; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 7. 96.
14. H. 16733. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung theilnehmender Kapsel. — Carl Alrik Hult, Flemingatan 48, u. Oscar Walfrid Hult, Aronsberg, Stockholm; Vertr.: GC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 2. 6. 12. 96.
17. G. I0 332. Rotierender Kondensator für r19tierende Dampferzeuger. Jan Grubinsky, Warschau; Vertr.: CG. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 26. 8. 95. ;
18. H. E17 666. Verfahren en Zähemachen von Manganstahlgüssen. — R. A. Hadsieid, Sheffield; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenftr. 809. 7. 8. 96.
20. A. 4638. lektromagnetische Weichen⸗ ungenverstellung vom Wagen aus. — Gnil
udre, Hannover. 31. 1. 96.
20. S. Oö569. Vorrichtung zum Aufrichten des Stromabnehmers bei elektrischen Straßenbahnen. — Siemens Æ Halske, Berlin 8sW., Mark⸗ grafenstraße 94. 26. 6. 96.
20. S. 9571. Steuerung der Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Oberleitung. —
Siemens * Halske, Berlin 8W., Mark= ggerafenstr. 94. 26. 6. 9Kgßß.
Klasse.
2E. H. E17 319. Wechselstrom⸗Motorzähler. — George Hookham, Birmingham, 7 u. 8 New⸗ Bartholomew Str.; Vertr.. M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 11. 5. 96.
2E. J. 4083. Bürstenhalter für elektrische Maschinen. — Edward Hibberd Johnson, 927 West 34h Street, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: Rob. R. Schmidt u. Henty E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 16. 9. 96.
22. B. 18613. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Beizenfarbstoffe der Anthracenreihe. — Badische Anilin nnd Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. 18. 8. 92.
22. B. E19 224. Verfahren zur Darstellung eines blauvioletten Farbftoffs aus a1 a - Dinitro⸗ naphtalin; Zus. 3. Pat. 88 236. — Badische Anilin · und Soda ⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 6. 96.
22. B. 19 504. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen bis schwarzen Farbstoffs aus einem Gemisch von a Eαι und an an- Dinitronaphtalin; Zus. z. Pat. 85 2366. — Ba⸗ dische Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigs hafen a. Rh. 17. 8. 96. ;.
22. B. 19 518. Verfahren zur Darstellung eines braunen Farbstoffs aus a1 - az-Dinitro⸗
Zus. z. Pat. 88 236. — Badische Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 8. 96. ;
24. A. A 2793. Ueberhitzer für Gase und Dämpfe. Desider Adorj 'n, Budapest; Vertr.: Arthur . Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 6. 96.
24. S. 9476. Rost. — Dito Siegert, Mu⸗ rewang Geslin, Prop. Posen. 20. 5. 96.
26. M. 10 684. Druckregler für Gasbrenner.
Albert Gideon Morey, La Grange, Ill., V. St. A; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 3. 4 94.
323. T. 5035. Vorrichtung zum Kraͤuseln bezw. Wellen von Haaren. — Jeremiah Taylor u. William Allan Lloyd ⸗Davies, Wolwerhampton, Cty of Stafford, Engl.; Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. 7. 26. . .
34. L. 10 058. Anhängevorrichtung für Gar⸗ dinen u dgl. — Dr. Heinrich Loöwenthal, Berlin N., Chausseestr. 2p. 24. 12. 95.
34. M. 11413. Ventilanordnung an docht⸗ losen Petroleumkochern. — Aktiebolaget Eetroleumköket Rex, Stockholm, Re⸗ geringsgatan 40, u. Georg Ludwig Hermann Bropfe, i. F. H. Pfropfe C. Comp., Hamburg; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 1. 95.
24. T. 4868. Ausziehtisch mit zwangläufig sich aufftellenden Hülfe füßen., — Carl Thieme, Leipzig⸗Anger ·Krottendorf, Martinstr. 24. 18. 3. 96.
42. R. 10 486. Klemmer mit verschiebbaren Klemmstücken. — Jacob W. Riglander, New⸗
Vork; . F. Haßlacher, Frankfurt a. M. II. 8. 96.
45. L. 10 199. Aus gewellten Blechscheiben zusam: engesetzter Cinsatzkörper für Schleuder. trommeln. — John Laidlaw u. James Wright Macfarlane, Glasgow, Schottl,. Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 4. 3. 96.
45. M. 18 148. Milchschleuder mit Schmie⸗ rung der Wellenlager durch Milch. — Mes eri- maskin Akẽtiebolaget Excelsior, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 8. 96. .
45. T. 5076. Bürstenartige Einlegsohle für Hufeisen. — Gustap Topp, Frankfurt a. M., Schnurgasse 55. 17. 8. 96. ;
47. M. 12 909. Riemenrücker für Stufen⸗ scheiben· Wechselgetriebe. — E. P. 8. Mors, Paris, Rue du Thséätre 48; Vertr.: C. . ü. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 5. 96.
47. M. 13 341. Riemenverbinder. — L. Mannftaedt C Co., Kalt b. Köln. 28. 10. 96.
5. A. 49236. Antriebsoorrichtung für Noten⸗ blätter bei mechanilchen Musikwerken. — Ernst Alberts, Betlin NO, Georgenkirchstr. 36.
7. 10. 96. Vorrichtung zum Auftragen
S4. B. 10 562. r von Gummi. — Frau Caroline Newman
Binteliffe, 42 Hilldrep Crescent, Camden Road, London, u. John Walker, Farringdon House, Warwick Lane, London; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 8. 96.
54. D. 6936. Vorrichtung zum Abtrennen des zum Beschlagen der Kastenecke nöthigen Stückes eines Klammerstreifens am Hammerkopf einer Metalleckenanschlagmaschine. — Carl Deuschle, Göppingen, Württ. 28. 5. 965.
s7. M. 12 302. Verfahren zur Heistellung von kupferstichähnlichen Photographien. — Herman Eliaschoo Mendelssohn, New⸗York, 5. Avenue Nr. 54h; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 18. 11. 965.
63. F. 8925. Vorrichtung zur Veränderung der Hebellänge an Kö . für . — Paul Fueß. Steglitz Düntherstr. -= 8. 11. 5. 96.
63. J. 9242. Vorrichtung zur Aenderung der Uebersetzung an Fahrrärern durch Ueberleiten der Treibkefte von einem Räderpaar auf ein benach-
naxhtalin;
Vertr.. GC.
bartes. — Eugen Fochtenberger, Mannheim, ö. K 76 a4. 77. 7. 96. asse. 68. J. 9250. . zur Veränderung der ar . an Trethebel Antriebvorrichtungen für Fahrräder; Zus. z. Anm. F. 8925. — Paul Fueß, Steglitz. 30. 7. 96. 63. O. 18 6906. Fahrradständer. — Otto . . i. Sachsen, Chemnitzerstr. 83.
67. „S6sSs4. Schleif. und Poliervorrichtung. — George Henry Peck Flagg, 122 Lincoln Street, Boston. Mass., V. St. A.; Vertr.:
ö Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
11. 95.
68. Sch. 11 922.
Schumann, 9. 96
Vorhängeschloß. — Richard Fechenheim b. Frankfurt a. M.
71. D. 7882. Vorrichtung von Oesenknöpfen. — Max Trebbinerstr. 4. 1. 12. 96.
71. T. 5102. Maschine zum Zurichten der Sohlenkanten. — Seth Dexter Tripp, Lynn, Mass. V. St. A.; Vertr: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. 8. 96.
77. J. A026. Ringelspiel mit schraubenmutter⸗ artig bewegter Plattform. — J. A. Jeffrey, Columbus, State of Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstr. 32. 21. 7. 96.
78. D. 6888. Maschine zum Verpacken von Zündhöljern. — The Diamond Match Companꝶ, Illinois, V. St. A.; Vertr. GC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 29. 4. 95.
S9. B. 18 6386. Aufhängung von Kühl oder Heizrohren in einem Mischapparat mit liegendem Rührwerk. — Rudolph Bergreen, Roitzsch bei Bitterfeld. 29. 1. 96.
2) Zurückziehnng.
Die im Reichs⸗Anzeiger vom 24. Dezember 1896 bekannt gemachte Patentanmeldung D. 6936 Kl. 54 ist aus der Auslegung zurückgezogen und heute von Neuem zur Bekanntmachung gebracht worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. G. 10 621. Stationsmelder mit drehbarer und gleichzeitig axial verschiebbarer Schalttrommel. Vom 26. 10. 95.
209. St. A587. Stromabnehmer für elektrische . 4g. oberirdischer Stromzuführung. Vom
2I. W. 12 097. Abschmeljsicherung mit dreh⸗ barer, einstellbarer Klemmschraube zur Verhütung des Einsetzens falscher Schmeljstreifen. Vom 29. 10. 96.
54. L. 10 599. Sicherheitsbriefumschlag. Vom
19. 10. 95. Oberschlächtiges Wasserrad.
S8. R. 10 438.
Vom 29. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des n ge Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage hekangt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 3. Jö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. K. 11 488. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und primären aromatischen Aminen. Vom 4. 10. 94.
13. D. 7215. Dampfkessel ˖Feuerraumwand aus Flügelrohren. Vom 21. 5. 96. . 320. P. 8185. Ersatzmittel für Kautschuk⸗
Betteinlagen und für Leichentücher aus Pergament
papier. Vom 2. 7. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
lasse.
12. Nr. 83 119. Attien⸗Gesellschaft „X Ox
vdrique“, Brüssel; Vertr.. A. Du Bois— Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. — Apparat zur Elektrolyse. Vom 26 7. 92 ab.
19. Nr. 88 898. Sholto Douglas, Berlin NW., Lessingstr. 6. — Zweitheilige Hakenplatte für Eisenbahnschienen. Vom 18. 7. 96 ab.
25. Nr. 90 O45. G. Catengeei . Co., Mailand; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. . Deißler, Berlin C. Alexanderstr. 38. —
orrichtung zum Stricken auf Nähmaschinen. Vom 26. II. 93 ab.
2. Nr. S6 259. ILDan Rylands Limited, Barnsley, Engl. Vertre: Robert R. Schmidt
u. r G. Schmidt, Berlin W., Potsdamer
straße 141. — Verfahren zur Herstellung einer
Glasfutterung für Mehrwegeverbindungsstücke.
Vom 23. 1. 90 ab. ö
67. Nr. 99 7096. Julius Schwarz, en ng i. B. — Selbstthätige Schleifmaschine fuüͤr Glas—=
zum Befestigen Drake, Berlin,
gefäße. Vom 6. 12. 96 ab.
Klasse.
75. Nr. S0 623. Firma Levinstein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW. , Luisenstr. 25. D Neuerung an Konzentrations Apparaten für Schwefelsäure. Vom 4. 12. 92 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In Her Patentrolle ist bei Nr. 81557, 86 960 u.
s88 554 vermerkt worden: Zum Vertreter ist E. Lamberts in Berlin NW., Luisenstr. 48, bestellt.
7) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
12: 45 1094. 14: 64 555 67 328 72 347 74 029. 20: 51 599 61 946 81 538. 24: 56 585 59 610 72211 81 663. 26: 22927. 30: 83116. 323: S1 457 82 643. 34: 65 210 80 608 81 g32 86 50g. 27: 68 401. 39: 76 328. A2: 62737 76 227 77 096 80 706 86 533. 45: 79 140 88 9868. 49: 86 165 86 574. 51: 83 005. 53: 89 630. 55: 5 447. 683: 77 453 80 461 84 799 87 109. 77: I5 042 80 596 86221 86 963. 80: S6 881. 85: S6 471. 86 l . 84 853. 89: 54115.
Infolge Verzichts. 70: 81 030. 6.
8) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem Adolf Pohl jetzt in Biebrich a. Rh. ge= hörige Patent Nr. 63 220, betreffend Drehzapfen« anordnung für Wagen mit Drehgestellen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiscrlichen Patent- 6 am 29. Oktober 1896 theilweise für nichtig erklãrt.
Der Anspruch des Patents wird auf die Gegen- stände der Figuren 1 und 2 der Patentschrift be⸗ schränkt und erhält in seiner Einkeitung folgenden Wortlaut: Ein in den Figuren 1 und? dargestellter Drehzapfen für Wagen uẽ. s. w.“
Berlin, den 28. Januar 1897.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommandltgesellschaften auf Aktien werden nach ,, elben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik . resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent t die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Altena. Bekanntmachung. 66422
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 94 eingetragenen, zu Mühlen⸗Rahmede domizilierenden her r n e, mit beschränkter Paftung in Firma „Friedrich Ardetz, Drahtfabrik, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ vermerkt worden, daß auf Grund des Gesellschaftsbeschlusses vom 22. November 1896 das Stammkapital der Gesellschaft um 60 000 , nämlich von 120 000 A auf 180 000 M, erhöht worden ist und zwar in der Weise, daß diese 60 000 S6 zwei neue Geschäfts⸗ antheile von je 30 9900 M bilden.
Von den neu gebildeten Geschäftsantheilen ist je einer von den Gesellschafterinnen:
1) Ehefrau Kaufmann Eberhard Sohler, Emma,
geborene Ardey, zu Attendorn, 2) Ehefrau Kaufmann Hermann Woenckhaus, Maria, geborene Ardey, zu Hagen
übernommen.
Altena, den 19. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Altenn. Sandelsregister 66421] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena. Der Kaufmann Gustav Rasche zu Altena hat für
seine zu Cvingsen bestehende, unter der Nr. 46
des Firmenregisters mit der Firma Gustav Rasche
eingetragene Handelsniederlassung I) den Kaufmann Wilhelm Voßwinkel, 2) den Kaufmann August Rutenbeck,
beide zu Evingsen, als Prokuristen bestellt, was am
21. Januar 1897 unter Nr. 128 des Prokuren.
registers vermerkt ist. . ;
Jeder der beiden Prokuristen ist zur selbständigen
Zeichnung der Firma per procura befugt.
66642
Apolda. Bekanntmachung. (66 423 Zufolge Beschlusses von heute ist der Töpfer Max Bräbler in Apolda als Mitinhaber der Folio 713 Band 11 des Handelsregisters eingetragenen Firma A. Brähler in Apolda eingetragen worden. Apolda, den 13. Januar 1897. Großherz. S. Amtsgericht. 1V.
Apoldn. Bekanntmachung. 66424 In unser Handelsregister ist Folio 889 Bo. 11 der Buchdrucker und Kaufmann Oans Hugo Georg Blume in Apolda als Mitinbaber der Firma Sugo Blume zu Apolda eingetragen worden, laut Be- schluß von beute. Apolda, den 19. Januar 1897. Groß ber zogl. S. Amtsgericht. IV.
Hergen d. Colle. . 6 420] In das biesige Oandelsregister ist beute Blatt 128 eingetragen die Firma ie selgu vr. derte Unter-
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