1897 / 27 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Feb 1897 18:00:01 GMT) scan diff

*

; 3 3 , , e, , mn m, , nr, n, ö . ; . * e, . ren,, ere ee, 2 . 1

.

lanon Leipziger Baummoll spinnerei.

Wir laden biermit die Attionäre unserer Gesellschaft zu der

Dienstag, den 16. Februar dieses Jahres,

Vormittags 11 Uhr,

im Saale der Allgemenen Deutschen Credit ⸗Arstalt in Leipzig stattfinden den dies jãhrigen ordentlichen Generalversammlung

ein.

1 . ö

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1896.

3) Beschlußfafsung über die in Vorschlag gebrachte Vertheilung des Gewin ure, und den Vorstand der

35 Ertheilung der Entlastung an den Au 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

von Behörden, von Notaren, von der Gesellscha

Leiyvzig⸗Lindenau, 23. Januar 1897.

Leipziger Baumwoll spinnerei.

Der Aufsichtsrath. L. Offermann, Vorf.

lo zg]

es. Gesellschaft.

Die Erscheinenden haben sich durch Vorzeigung von Aktien oder Deyotscheinen, welche ͤ f oder von der Allgemeinen Dentschen Credit Austalt zu Leipzig ausgestellt sind und in denen die Hinterlegung der Aktien mit Augabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die Versammlung als Aktionäre auszuweisen.

Der Geschäftsbericht sowie die Bilanz liegen vom 2. Februar d. J.

ab im Geschäftelckal der Gesellschaft und bei der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt zu Leipzig jur Einsicht der Aktionäre auf.

loss Haderslev Slotsvandm olle.

Bericht über die Thätigkeit im siebenten Rechenschaftsjahre 1. Juli 1895 30. Juni 1896.

Essener Credit⸗

Unsere Aktionäre werden biermit nach 5 24 des neuen Statuts vom 19. Dezember 1886 u der am Sonnabend, den 27. Februar a. e., Vormittags 11 Ubr, in der Gesellschaft Verein

bier stattfindenden 285. ordentlichen een, ergebenst eingeladen. ordun : ) Verlage des Geschafteberigté gter Gern; und Berlust- Kontos und des Abschlusse⸗

vro 1896.

2) 4 über die Verwendung des Reingewinns und Ertheilung der Entlassung

an den

ufsichtsrath und die Direktion.

3) Wabl von Mitgliedern des Aafsichtsratbs. 3 Antrag bes r n u, und des Vorstandes auf Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft auf 21 Millionen Maik durch 83 von 5000 neuen Aktien von je en,

1200 M Nominal, Festsetzung der Rechte dieser und Vorstand für die Begebung der

Vollmacht für den Aufsichts Aktien.

5) Entsprechende Abänderung der 4 und 30 des Statutg. Zur Tbeilnahme an der Generalversammlung sind nach § 21 des Statuts nur diejenigen

Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien späteftens am 20. Zebruar dieses Jahres Abends

einer unserer Kassen in Essen, Bochum, Dortmund oder Gelsenkirchen binterlegt baben oder die

—— e rechtjeitige Hinterlegung in einer dem Aufsichtsrathe genügend erscheinenden Weise dar gethan haben.

Die Hinterlegung der Aktien kann auch erfolgen: in Berlin bei der Deutschen Bank,

Direction der Tisconto ⸗Gesellschaft, Mitteldentschen Creditbank,

„Berlin und Köln bei dem A. Schaaffhausen'schen Baukverein, Düfsseldorf bei Herrn C. G. Trint aus,

S Effen, den 36. Januar 1897.

agen i. W. bei Herrn Erust Ofthans.

Der Auffichtsrath der Essener Credit⸗Anstalt. L. Huyssen, Vorsitzender.

Ansaaben. Gewinn ˖ und Verlust Konto 1895 18968. Einnahmen. 66. * 1) Unkosten, sowie: 1) Vom vorigen Jahre über⸗ Steuern, Löhnungen, Reparaturen m. m. ... 790308 hann, 1 e, nn,, 9 445 93 2) Gewinn der Kornmühle 2) Abschreibungen: . ö 8 10 00 auf Säcke T onto... SC 190.37 Stampfmüůhle 5 00 auf Fischerei⸗Inventar⸗Konto . 115.11 ö. Nebengewerbe 5 09 guf Inventar ⸗Rento.. 88. 81 des Laden verkauft auf Fischerel⸗ FSontto . 529. 70 w 11 20.00 3) Extra⸗Reservefon auf Turbineanlagge 2127 884526 tragen 3) Sewinn 10 453. 46, welcher 0 vertveilt wird; Nesewefond 5 cs 6 522 97 Erneuerungsfond 5 ǴJ .... 4 Die Miionktre 4 oJ. 4000.00 1 108270 ane n,, 400000 e 300 00 10 42864 4) Aufs nächsfte Jahr übertragen.... 3082 36 653 73 Eassira. Bilance⸗Konto 1895 1896. 160. * = . J 100 000 00 Gewese nebst Zubehör.... 226 000 00 , , w , .

11 z / / 445691 Lager von Kornwaaren.... J ö 1 S C00 00 Inventar, gewöhnliches Tantièmen und Gratialen .... 1385 32 Inventar der . K Aufs nächste Jahr übertragen... 30 82 Inventar der Säcke.

J I Kassenbebaltt... . 324 938 68 324 938 68

Hadersleben, den 31. August 1896. H. C. Fuhl (ger), 3. Z. Direktor.

Voranstebendes Gewinn- und Verlust⸗Konto sind geprüft und mit den Büchern der Gesellschaft

Übereinstimmend befunden; die gebuchten Fonds sind vorhanden.

Der Anffichtsrath der „Haderslev Slotsvandm Gllen“, den 4. Sextember 18956.

lo 395 Elberseld · armer

Seiden · Trscknungs · Actien · Gesellschast.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bier⸗

durch zu der am Dienstag, den 18. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Lokal der Anstalt (Hofauerstr 12) stattfindenden

ordentlichen Haupt Versammlung

ergebenft eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz pro 1886. 2) Gewinn ˖ Vertbeilung. 35 Wabl der Rexisoren. Eiberfeld, den 1. Februar 1897. Der Vorstand.

D Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

S. Amorsen. J. W. Spe tb. C. J. Zrum. (b 7309] . Sol. Gewinn und Verlust Konto vom 30. September 1896. 6 4 414 n n ne, 33 485 27 Per Bier⸗Konto Ertrag.... 12 420 19 , 881 43 J 13 21453 w 7787 56 e 15 568 32 Reingewinn ˖ Saldo 45 483 93 4 122 420 19 122 42019 Gewinn Vertbeilung: den Resewenfonds nach s 28 der Reingewinn ˖ Saldo ö 227415 Tantie me nach 5 28 der Statuten 200 A4 00 Dividende an die Altionãre 34 000 Rücklage für unvorbergesehene J 2600s 80, 45 483 03 Aetira. Bilanz pro 1. Oktober 1896. Passiva.

r r

6. * An GSrundstücke, und Gebäude Konto 434748 63 Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Küublanlage⸗ Maschinen ˖ und Ge⸗ 41 00 PVrioritãtè. Anleihe ĩ . J, ö Wagen und Pferde⸗Kento— 30 561 72 . Konto- Korrent⸗ Konto: div. Kre⸗ Bottiche⸗, Lager ˖ und Tran port. 2 fässer⸗ und Flaschen Konto 84 950 33 . Reservefonds. Konto Konto. Korrent⸗ Konto: diverse Dididenden · onto Debitoren, Hypotheken u. aus- Konto der Rücklagen für unvor⸗ , 411 335 58 bergesebene Fälle Vorrätbe: Bier, Malj, Hepfen, Gewinn und Verlust ˖ Konto.. k 100 053 56 J 3 007 80 , 6 835 74

1273 611 08 Sldenburg i. Gr., den 1. Oktober 18986.

Klosterbrauerei Oldenburg A.⸗G. vorm. Süftag Aloftermaun.

. Job. Krofter mann. Revidiert un

8d

S) Niederlassung 2 von Rechtsanwälten.

67324 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Stepoan Fuhfst ist zur

Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht bierfelbst zugelessen und unter Nr. 7 mit dem Wobn— sitze Magdeburg in die diesseitige Rechtsanwalts. lifte eingetragen worden.

Magdeburg, den 28. Januar 18897. Königliches Amtsgericht. Friese.

67322 Bekanntmachung.

In die Liste der beim biesigen Amtsgericht zuge⸗

laffenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Max Feldmann zu Swinemünde eingetragen worden.

Swinemünde, den 27. Januar 1897. Königliches Amtsgericht.

67323) Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts-

gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 3 der Rechtsanwalt Hugo Hennig mit dem Wobnsitz in Templin am beutigen Tage eingetragen worden.

Templin, den 20. Januar 1887. Königliches Amtsgericht.

sor321) Bekanntmachung.

In der Liste der kei dem Landgerichte zu Danzig

1jugelafsenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt

Reine.

.

d mit den ordnung mäßig geiübrten Büchern übereinflimmend gefunden. 2. Edwin Borgstedt, Bremen, beeid gter Bücherrevisor.

(67314 Aeti va. Bilanz am 31. Tezember 1896. Pati va. An Grandftück⸗ Gebẽnde⸗, Maschtren⸗ Yer Aktien ⸗Karital- Konto

Inventarien- und Eisenbabhn⸗ An⸗ scwebende und kontraktliche Ver⸗

J 11 Jie ö d Gewinn · und Verluft⸗ Konto ane stebende Ferdernngen d 2

Braunschwg. Torfsireufabrit een Eds. Meyer & Ce, Act. Gesellschaft.

Schmidt.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

65541 Societè anonyme des Tramways

de Francfort s M.

(Frankfurter Trambahn⸗Gesellschaft.)

Nachdem in der auf den 12 Januar 1897; ein berufenen Generalversammlung die nach Art. 31 zur Beschlußfaffung erforderliche Hälfte der Attien nicht vertreten war, werden die Herten Aktionäre neuer⸗ dings jzu einer am

Donnerstag, den 11. Februar 1897,

Vormittags 11 Uhr, am Sitze der Ges UÜsaft. 28 rus des Douzs Apötres in Brüfsel stan findenden außerordent ˖ lichen Generalversammlung, welche unter allen Umftänden beschluß fabig sein wird, eingeladen. Tagesordnung:

1) Kündigung des Vertrags mit der Gesellschaft seitens der Stadt Frankfurt a. M.

2) Ermächtigung des Verwaltungsraths zu Unter⸗ bandlungen und jum Abschluß eines neuen Vertrags.

3) Stamter nderungen, welche eventuell zu diesem Behufe erfornerlich sind.

Die Aktien können bebufs Theilnabme an der Versammlung bis einschließlich 4. Febrnar hinterlegt werden:

in Brüssel bei der Ran que de ERBruxelles,

in Frankfurt a. M. bei Herten Gebrüder Sulzbach.

Der Bor sitzende des Verwaltungsraths:

G. de Laveleye.

lozsos! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. Dezember 1896. A Ctiva. , (inkl. Giro⸗Gut- haben bei der Reichsbank) 491 420. 47. Wechsel⸗Bestand .. 461 446. 46. Anlage in Lombard⸗Darlehns.« ö 40823775. Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 kJ oa 428. 77. Anlage in Hvpotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschãften . 461732 531. 74. Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschãften.. . 51 719 749. 17. Anlage in Werthpapieren (ge= mäß Art. 2 sub 8 des ö Grundstũcks · Fonto a. Geschäftslokal (Unter den K Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗ ,,. C 1 800 000

ö S 2698 205. ol

IL A400 oœœs -

abzüglich Hypotheken 1000000 So0 00. —. b. Sonstiger Grundbesiß (Art. 3 al. 1 des Statuts) 38 843. 286.

Zentral ⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen. Konto. . 6 17 472759. 84 noch 36 abgehoben. 4 929 846 89 12542 912. 98. Verschiedene Attiva... 6 592 147. 75. 6 548 820 458. 55. Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital * 25 188 8009. —. Emlittierte kündbare Zentral⸗

k 3 000. Emittierte 50/9 unkündbare

Zentral⸗Pfandbriefe . 2 550. —. Emittierte 4 0,9 unkündbare

Zentral ⸗Pfandbriefec .. 5 O00. —.

Emittierte 40/0 unküũndbare Zentral Pfandbriefe. . , 112666 600. —. Emittierte 37 0/90 unküũndbare ; Zentral⸗Pfandbrieftf. .. . 230 751 600. —. Einzablungen gemäß Art. 2 sub 6 des Statuts (auf eine Emission von unkünd—⸗ baren 38 bᷣ Zentral⸗Pfand⸗ riefen 180 Emittierte 35 0/0 Kommunal- Obligationen Depositen gemäß Art. 2 sub? des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrsꝛ) ... 246 001. 17. Reservefonds Kontos... 4194 765. 97. Reserve Vortrag. 201 008. bo. Svypotbeken., Kommunal⸗Dar⸗ lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs- gebühren · onto. . 20 945 876. G6. Verschiedene Passia = 2 365 839. 86. T , D F; Berlin, den 31. Dezember 1896. Die Direktion.

. A5 2983 800.

66858

Nachdem laut 5 1 unseres Gesellschaftsstatut unsere Gesellschaft mit dem 31. Dezember 18965 in Liquidation getreten, wurden in der General- versammlung am 12. Januar 1897 die Herren Hermann Ollendsrff und Alex Klinge zu Ligqui-⸗ datoren erwählt. . .

Demzufolge fordern wir die Gläubiger unserer Gefellschaft auf, sich in unserem Bureau, Kronen straße 311, zu melden.

Id Deutsche Kolonial⸗Ausstellung Commerzieller Theil Gesellschaft mit veschränkter Haftung i. Lian. Berlin W., Kronenstr. 311. Hermann Ollendorff. Alex Klinge.

[2ol = 2 C Bkanb abr nes

e fis

Diese Federn, für jede Schrift passend, spritzea nicht, kragen nicht, da die Sxitzen in einfacher und

natürlicher Weise vollkommen abgerundet sind. Sor⸗

tierte Musterschachteln (7 Ditz.) der 18 verschied. Sorten 50 4. Zu beziehen durch jede Papier⸗ handlung Dentschlands. ; Detail Niederlage Berlin: Carl Lohmann, Friedrichstraße 171. Agentur u. Engros -Versand: S. Loemenhain, Linkstraße 12.

i. 27.

Der Inbalt dieser 8 ö

der, . ungen Ge e g,

36 . 1 HSandel d zie Königli Aujeigers, SW. Wilbelmstraße 37,

eutsche Lei

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Montag, den 1. Februar

die Betanntm us den dels, Genoss f h *, , ,

Gentral⸗Handels⸗Reg

s-Regifter für das D che Expedition des Deutschen bezogen werden.

kann durch alle

en Staats⸗Anzeiger.

1897.

ister

* en, und Königlich chen Staatg.⸗ ug tz preis

Muster und Börsen⸗Megtstern, üder Patente, Sedrauchsmuster, Ronturse, ore die Tartj und

für das Dentsche Reich. 1. 271

Das Central Handelg - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der 1 50 3 für das Vierteljahr. Gin zelne Nummern Fkoß . Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . nielne Nummern kosten 30 4.

Vom „Central Sandels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 27 ., 27 B., 270.

——

und 27 D. ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen.

Fär die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach

bene ichneten Tage die Ertbe . t Der Gegenstand der einstweilen gegen unbefugte Benutzung

genannten an dem e eins Patentes nachgesucht. Anmeldung ist

L. S. IE 7⁊ 984. den Tohlenschlamm. Friedrichs tbal b. Saarbrücken.

T. D. 7738. Riegel, Baden.

P. S4TI. und Maskenanzũge. Thorn. Gerechtestr. 9.

T. S. 9394. welche sich sofort als Büste zum Any

Teo Simonis, Amsterdam,

Dr. Job. Schanz,

Verfahren zur Verarbeit arl Saarm aun, ö 13. 11. 96. Backvulper. Franz Dietrich,

Dekoration stoff 12. B. 19 253. W. H.

London;

Marie Pfitzner,

Vorrichtung Streatbam, wenden läßt. . rin zengracht . Berlin SW. , Kommandantenstr. 89 7. H. 16 9893. Wal;werke. Lane. Warrington, Gefsch. Deißler, J. Maemecke u. Alexanderstr. 38. 12. G. 5865. Vorri förmiger Körper. Cbatean du Cormier, Jafsrieure, Berlin NW.. Luifenstr. 42. 12. C. 6460. Herstellung eines in Wasser löz— . er Cekulose, genannt Viscoid', gemäß Patent Nr. 70 999. Charles Frederi Crsß, Zondon. 4 New K Vertr.: A. du Bois Rey Berlin NW., IZ. M. 13 322. von Aeihyl-⸗

Fübrengsrohr für (Drabt) Isage Hayward, 123 Loveley Ka ncaster; Vertr.: R. Fr. Deißler, Berlin C.

chtung zum Mischen gas— Georges J. J. Caton, Corme Ecluse, Charente C. Gronert, 25. 11 95

Frankreich;

R ö Vertr.:

15. St. 47358.

Court Carey Street; Bois mond u. Max Wagner, Schiff bauerdamm 29 a. 20. 11. 86. ; Verfahren zur Darstellung h bl-, Prorpl-, Butyl. und Amylbrenz⸗ catechin; Zus. z Pat. 78910. GE. Merck, 20. 106. 96. E5. M. L2 981. Herstellung von Autographien

Breslau, Saljstr. 6. 20. S. Es 794. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen und Oeffnen von Wegeschranken durch den vorüberfabrenden Zug. Hermann Bier⸗ mann, Breslau, Paradiesstr. 5 a. 2. 20. F. E3 8235. irdischer Stromzuleitung. Berlin NW.. Borothbeenstr. 32.

Wegschranken. M. Gladbach. UH. I ETS.

Darmstadt.

Elektrische Feldbabn mit osber⸗ Arthur Koppel, S. 9560.

Rohrverbindungs Antriebs vorrichtung ; C Bachmann,

Umklappbarer Stromabnehmer mit Oberleitung. Union Elektricitäts⸗-Gesellschaft u. T. A. Kubierschty. Berlin SW., Hollmann— 20. 11. 96. 2E. B. 19424.

leichter Seck /

. 51. W. 12320. 194 Selbstthätig wirkender Z it⸗ messer für Ferngespräche; Zuf. z. Pat. S5 asz. PRHartin Böstl, München, Thierschstr. 23.

D. 7823. . Pariz, Passage Meslay; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstt. 9 H

2E. B. 7915.

Elektrischer Arbeitsmesser mit DS jardin,

J Elektrischer Flüssigkeitskonden-⸗ Aluminiumelektroden. Pollak, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 253.

L. LEO s⁊0.

21. U. 1159. Transformatorenkern. Union Elektricitãts Gefellschaft, Berlin Sw., Holl⸗ mann ftr. 32.

F. 7447.

zur Dar fstellung

sekundärer Disazofarbstoffe; Zus. z. Pat. 69 265.

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld.

2E. D. 7446. Dauber, Bochum.

24. K. 3 986.

Neuerung in dem Verfahren

T. 4991. Baumwolle

Feuerungsanlage. August

ö ö Retorteneinbau, insbesondere für Gasöfen. August Klönue, Dortmund.

24. Q. 291.

Street, Sidn

Brennerkõrtper. A. Quentin, , Hugo Pataky u. Wilhelm

Pataky,. Berlin NW., Laisenstr. 25. 28. 12. 95. 320. C. 6136. Massiervorrichtung mit mechanischem Oscar Carl August Carlsson, Surbrunnsgatan 35,

19. 10. 96. 72. R. 10 161. Ausrichten der Geschů Delft, Holland; mecke u. Fr. Deißler,

; 4 3 668.

er Fahrräder gege Osnabrũck. 4. 3 *. 76. G. II O13.

zur Ueberführung des Leerscheibe beim Ablaufen Jean Grob jun, Halmstad,

Stockholm, Vertr.: G. W.

H. I 7 860. Dammer, Dresden⸗A., 15 Kaulbachstraße. 15.

209. O, 2524. Handapparat zum Aufschneiden a. 6 Verbänden. Jean Ott, Mainz.

22. 83. 18 7565. Verfahren zur Herstellung von Vohlglas gegen ständen. g Schverer Æ Cie., Meisenthal, Lothringen.

22. S. 9216. 6] . gl. Pau

22. S. . 8

. Schweden; e , Berlin G., Alexander⸗

Pi llenzãhler.

Verfahren und Einrichtung zur Glastafeln, Waljen, Rohren u. 6. ., rg n ne 2. 96.

nrichtung zur Herstellung von Walen, Rohren u. dgl.; Zuf. 3. Anm. ö. Paul Theodor Sievert, Bresden.

Waschmaschine mit schwingend Gebr. Heine, Viersen. 6. j 35

24. H. 17 989. Trommel.

P. S480. Koch und Heiz⸗Srndeofen. Patent Verwerthungs. Gesellschaft. G. m. b. S. Berlin X 238. 10. 96.

34. S. 9773. Möbelrolle. A. C. D. Seifert. Chemnitz, Allenbainerftr. 13.

2E. Sch. EI 854. Schilling. Saljwedel.

38. S. 17 6356.

Max

Schiffbauerdamm 282. 12 307.

Geschwindigkeits⸗Regulator für ; Petroleum . Maschinen. Capitaine, Frankfurt a. M. 46. R. 10 655. Dreiwlindrige Gasheißluft⸗ e Nicolas Roser u. zurier, St. Denis a. d. Wirth u. Dr. Rich. W 26. 10. 96.

16. R. 10718. Verdampfer

224 Vorrichtung zum Sammeln und Fördern der leichteren Stoffe bei Maschinen zum von schwereren Stoffen. deubnitzerstr.

S6 324. 11. 11. 96. S. 8648.

2. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ Hugh Dixson, Park u. Elizabeth Wales; Vertr.: F. C. Lindenstr. 80.

erschluß mit Dreh⸗ R. von Jerin, Bunzlau i. Schl.

ey, N. S. ö L. Glaser, Berlin 8W.

68. J. A121. Sicherheit

Vertr.:

84. J. 4071. Brems vorri Ebene bewegte Trogschleusen. Ratzeburg i. Lauenburg.

Unter den Linden sS. . 10 2909. d,, , 6 Friedrich Lux, Ludwigs. 15. Nr. 91 1635. Bronziermaschine: Zaf 4 Rb. u. Julius Hillenbrand, Mann dat. S7 9353. O. Jäger, Böttchergasse . Gera . 1. ö Pat. ð Jäger, Böttchergasse 6, Gera.

1 Verfahren zum Einstellen von Gattersägen. J. Heyn, Stettin, Grabower⸗ 31. 7. 96.

12855. Verfahren zur Erzeugung don volituräbnlichem Glanz auf mit flüssiger Celluloimasie überzogenen Gegenstãnden. Paul Julius Meißner, Leipzig. 6. 5. 96. Wägevorrichtung für körniges 11 High Road du Bois⸗

loser löslicher

Steinmetz str. 26.

2) Zurücknahme von Aumeldungen. ö. . Sesketh, Dartford, Grfsch. Kent,

. Schublehre. Weber, Pferzbeim. Enzstr. 37. 4. 11. 965. 45. K. 1 413. Pflug mit zwei gegeneinander verschiebbaren Kehrpflugkörpern zur Herstellung berichieden breiter Furchen und Gräben. Adolf Korajko, Petreg., Ungarn; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W. Leipigerstr. 131. M. 12949.

18. 9. 96. 129 Dichtung für Melkbecher. Severin Möller, Kopenhagen, Smalle⸗ Eugen Guge

38 Fabrbares Kartoffelsieb zum Reinigen und Sortieren der Kartoffeln bei der Ernte. H. Stodie k, Bielefeld, Bärgerweg 25. 26. 10. 96.

16. C. 6217.

der Anmeldung im Reichs- Anzeiger

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

M. LI 799. Ruß⸗ und Funkenfänger. Vom Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer

ose Jules Ma⸗ Seine; Vertr.: irtb, Frankfurt a. M.

Die Wirkungen

Selbstthätig regelnder elek— 1. d Kohlenwasserstoff⸗ Erplosionsmaschinen. Walter Rowbotham, Birmingham, Nr. 27 Vittoria Street; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. 26. 5. Ig. Verfahren zur Herstellung von stücken mit Flantschen aus einem S. Spatz, Essen a. d. Ruhr, Krupp— 22. 6. 96.

S. 651i.

Friedrich⸗ der Patentrolle V. R. Nr. 91 152 bis 91 260. Nr. 91177. Spiegelhalter für Hüte. E. Schulze, Guben, Grüne Wiese 48. 16. 9. 96 ab.

Bremsvorrichtung für mit Glühlampen. S., Reichen.

Dres den, Brennstoff betriebene F. Fikentscher, Zwickau i. Vom l. 4. 96 ab. Verfahren zum Beizen vege— milchsauren

. Antriebsvorrichtung für das 8 1. * 19 ni35 1 op ö * 2 Votenblatt mechanisch spielbarer Zieh harmonikas;

Rudolf Wünsch,

: Vorrichtung zur Herstellung von Pappen mit Gäwebeeinlage auf der Zylinder⸗ maschi Gustav Siegel, i. F. Richard Schmidt, Oberau W i. S. ; 10 Verfahren zur Feststellung von Undichtigkeiten bei Luft⸗-Radreifen. . Ralph Winnington Leftwich, London; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dres den. 62. S. 2531. Ueberfetzung be

bacherstr. 33. Jer. 91 236. tabilischer Gespinnstfasern Zinks. C. H. Boehringer Sohn, Jieder⸗ Vom 1. 12. 95 ab. 8. Nr. 9A 238. Fußbodenbelag. F. Marck, Berlin W., Königin Augustastr. 32. Vom 9. 4

Nr. 91 169. Gewinnun

Ingelheim a. Rh.

Verfahren und Apparat zur von Kobhlensäure aus kohlensäure— W. Raydt, Vom 31. 5. 95 ab. Darstellung Chemische Gesellschaft mit be⸗

bal Bas gemischen. Stuttgart, Silberburgftr. 195. 12. Nr. 91 170. Vetrfabren zur von Homologen des Vanillins. , . . chränkter Haftung, Ra Dresde

, g. Radebeul b. Dresden. E2. Nr. 91 171.

eines Kondensatione p

. 15. 11. 56. Vorrichtung zur Aenderung der met i Fahrrädern mit Zahnrad-⸗AUnktrieb. Ludwig Oberhammer, München, Dachauer⸗ straße 12 u. Max Gerstendörfer, Fürth. 31.3. 96. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung von Fahrrädern. Jules Truchot, Paris; Vertr.: G. . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

64. D. 7412.

Jean genannt

Verfah ? Gene rn rfahren zur Darstellung

ö 1 . Vanillin und * netidin. Dr. C. Gol midt, k⸗ furt a. M, Marienstr. 6. ö. * Nr. 91 2901. Verfahren zur Darstellung von stituierten Orthotoluylscuren; Zus. ʒ. Pat. 79 028. . Co., Biebrich a. Rh—

Nr. 91 202. Phtalsqure Naphtalin oder

Vom 24. 5. I6 ab.

Vom 3. 11.

Verfabren zur Darstellung Sulfophtalsäuren Naphtalinderivaten. Badische und Soda⸗Fabrit, Vom 31. 3. 96 ab. Rr. 9i 231. eines längere Zeit wirksam bleibenden 3 . ö. , röder, Göttingen, epl. 2. 10. 95 ab. h . 13. Nr. 9i 183. Sveisung von Dam

Ludwigshafen Herstellung

Natron. A.

Richtapparat zum seitlichen ütze. . A. van Royen. R. Deißler, J. Mae⸗ Berlin C., Alexanderstr. 38.

Vorrichtung zur Sicherung n Diebstahl. Kolligs, Vorrichtung zur Regelung der

pftesseln. - A. Blechynden, 8 8W., Friedrichstr. 213. Nr. 91 154.

der Dichtungeflä 9 erröhrenkessel.

Vorrichtung für Krempeln Hauptriemens auf die

Wenderiemeng.

Vorrichtung zum Reinigen chen von Verschlußdeckeln für D. Dornauer, Offen⸗ M. Vom 21. 5. 96 ab. 183. Nr. 91 206. Wasserumlauf und Reinigungs⸗ apparat für Dampfkessel und andere unter Druck stehende Behälter; Zus. z. Pat. 90 737. J. Demoulin, Lüttich. Belglen; Vertr.: A. du rx Wagner, Berlin NW., * . 6. . ab. aschine mit umlaufendem Kolben. C. A. G. Storz, Frankfurt a. M. Zeil 63. Vom 22. 1. 965 * . ö.

dbarer Spiel⸗ Mainz, Mombacher⸗

chtung für auf schi Fr. n

Flüsftakeitemesser. R

Kommerell, Kiew, Rußl.; une Berlin NW., Hannovberschest

85. L. 10 414. Vertheilungsventil für Verbund.

Bois. Reymond u. Ma Schiff bauerdamm 29 a. 14. Nr. 91 165.

Flũgelrad. Wassermesser. Fried. Lux. Ludwigs⸗ Klasse. hafen a. . Julius Hillenbrand, Mann. 15. Nr. 9R 164. Vorrichtung zum gefahrlosen

Aus. und Einrücken des Druckzylinders an Schnell.

. pressen während des Ganges. Bohn 4 Vertheilunasventil für Ver- Herber, Würzburg. Vom 12. 5. 96 ab. Sun z.

Vom 21. 5. 96 ab.

. zur Herftellung 15. Nr. 91 253. Vorrichtung an Schreib.

geruchloser löslicher Kartoffelftãrke. Wilhelm maschinen zu Schreibe 2 zuch⸗ Zappner, Berlin, Steinmetztr. 26. z k

S9. Z. 2259. Verfahren zur Herftellung geruch⸗ Gorin . Co., Chicago, Cty Cook, Ill

Kartoffelftãrke; t,

Wilhelm Zappner, 14. 12. 965.

ö staben u. dgl. in senkrechten Kolumnen. 1. Anm. V. St. A; Vertr.: C. Feblert u. G. Toußter, Berlin, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 5. 5. 96 ab!

E7. Nr. O1 207. Boden für künstliche Gis⸗

zertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.

A. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent. Vom 8. 5. 96 ab. sucher zurückgenommen.

12. B. 19530.

7. Nr. 91 208. Eine durch Exvansion eines komprimierten Gases Kälte erzeugende Maschine.

. ; ö ren zur Destillation Piguet C Co., Lyon; Vertr. Carl Piever von Holztleie und Holzabfällen; Zuf. z. Pat. Heinrich Springmann u. Tb. Stort, 8 ö. . 14. 12. 96. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu 20. Nr. 91 E60. Stromztleit: ür elertris

ͤ k r der thei 20. . . romzuleitung für elektrische entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als Bahnen mit Schleprkabek. H. 3 zurũckaenommen. .

S. 9313.

Hindersinstr. 3. Vom 10. 5. 965 ab.

Stuttgart. Auguftenstt. 3. Vom 4. 7. S5 ab. 20. Nr. 91 186. Elektrische Signaluhr zur

Wechselgetriebe mit Expansions⸗ Angabe der Zugabfahrtsri J

V 9 b er Zugabfahrtsrichtungen u. dgl. Tem 3d. hs. ; . Artilleriegeschoß mit und Schmieren

L. Ritter u. D. Glatz, Zürich; Vertr. Dr.

zum Job. Schanz, Berlin SW, Kommandantenstr. 88. R 6 le be⸗ Vom 25. 3. 96 ab. stimmten Ringen aus Leder, Kautschuk, Gewebe 20. Nr 91 E87. Sicherung für Kükenbäbne

zum Anstellen der Luftdruckbremsen bon der Bahn.

atum bedeutet den Tag der Relannt machung strecke aus. Aktiengesellschaft „Pletterij /; 1 2 Vie Wir. vorheen L. J. Enthoven C Co., Haag, kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht Voll.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. Vom

13. 5. 96 ab. 20. Nr. 9K 239. Gleftrische Zugdeckungesignal⸗ vorrichtung für in Abtheilungen zerlegte Bahn. strecken. W. Ph. Hall, New. Mork, 80 Broad⸗ way; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. 12. 54 ab. 20. Nr. 91 240. Vorrichtung zur Verhinderung des Zusammenstoßens und Entgleisens von Eisen' babnzügen. Graf G. Lazar u. J. Tams, , Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. V . Friedrichstr. 78 Vom 20. Nr. 91 241. Stellvorrichtung für Straßen bahn, oder Kleinbahnweichen. G. von Haken, Charlottenburg, Schlüterstr. 71, n. Dr. M. Waldeck, Berlin, Pots damerstr. 125. Vem 28. 3. 96 ab. 20. Nr. OH 242. Weichensignal für deppelte Kreuzungsweichen. Dittmann u. Tebbe, Oldenburg, Auguststr. 31. Vom 18. 4. 55 ab. 21. Nr. 9E. 2ILS8. Elettromagnetische Vorrich⸗ tung zum Anhalten eines Eiektromotors bei plößlicher Abnahme der Belastung. S. Pieper füls, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper, Veinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW. Hindersinstr. 3. Vom 18. 4. 96 ab. ; 21. Nr. 91 219. Hahnfassung für elektrische Glühlampen; Zusf. z. Pat. 78 333. P. Seu bel, Berlin N., Fennstr. JI. Vom 3. 6. 96 ab. 2E. Nr. 81 220. Induktionsmotor mit ver- tauschbarem induzierten und induzierenden Theil. Union Elektricitäts-Gesell schaft, Berlin SW. Hollmannstr. 32. Vom 17. 6. 96 ab. 21. Nr. 91 2433. Induktionsmotor mit Anlaß—=

widerstand auf dem induzierten Theil. A. E. Cushman, Concord, Grfsch. Merrtmae, St. Rew

Hampshire, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher Frankfurt a. M. Vom 11. 2. 96 . J 21. Nr. 91 244. Gleftromagnetgestell aus Halbrundeisen. Hammacher Paetzold, Berlin O., Andreasstr. 32. Vom 21. 7. 95 ab. 21. Nr. 31 245. Verfahren zum Bestimmen von Isolationefehlern in Dreileiteranlagen. Dr. F. v. Kremnelhuber. Nürnberg, Untere Grgseretasse 1. Vom 23. 7. 96 ab. 22. Nr. O1 232. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; Zuf. ; Pat. 90 176. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer . Co., Elberfeld. Vom 2. 4. 93 ab. 22. Nr. 91 23. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfarbender Thiazinfarbstoffe; 2. Zuf. . Pat. 90 176. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 6. 5. 93 ab. 22. Nr. 91 234. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; 3. Zus. . Pat. 99 176. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. Vom 3. 12. 93 ab. 24. Nr. 91 E88. Generatorosen. M. Her⸗ t Dillenburg, Hessen⸗ Nassau. Vom 27. 5. a

24. Nr. 91 250. Injektor, insbesondere für

flüssige Brennstoffe. G. A. Oncken, Ham. . Eppendorfer Landstr. 99. Vom 33 ab.

20. Nr. 91 172. Ginrichtung zum selbsttbätigen

Deffnen von E asventilen. H. A. gent, , . le,, 6 Park, The Limes,

iddl. ; Vertr.: F. Haßlacher, kfurt a. M. Vom 15. 10. 95 . 2

26. Nr. 91 17. GElektrisch gesteuertezs Gas—⸗

ventil. Dr. S. Tanaka aus Awadjt, Japan, . . . W., Tauenzienstr. 195. Vom ab.

27. Rr. Si 200. Sich iet atg öff nende

und reinigende Zerstäubungsdüse. H. Bie der-