. . mne m rer mr, ee. 2
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ee ,, , r
3 ift der Bauunternebmer Ferdinand Göke in Oblenrode in den Vorstand 6. lt. Alfeld, den 26. Januar 1897. Königliches Amtsgericht. II.
Ansbach. 67191] In Breitenan, Amtsgerichts Feuchtwangen, bat sich ein Molkereiverein e. G. m. n. H. Breitenan, Gehrenberg, Ungetsheim und nnn mit Statut vom 21. Dezember 1896
ebildet. . Zweck des Vereins ist die möglichst vortheilhafte Verwendung der produzierten Milch durch gemein samen Geschäftsbetrieb. Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Regel durch den Vorsteher oder dessen Stellvertreter und 2 Vorftandsmitglieder, indem der Firma des Vereins die Namen der Zeichnenden beigefügt werden. e Vorftandschaft des Vereins besteht aus dem Vorsteher Friedrich Fischer, dessen Stellvertreter Wilhelm Ebert,
beide Gütler von Breitenau,
den Beisitzern:
Gottlieb Demmert, Gütler von Breitenau, Johann Probst, Gütler von Ungetsheim, Karl Hertlein, Lebrer von Breitenau, terer zugleich als Rechner. ie Bekanntmachungen des Vereins erfolgen im Bayer. Grenzboten. Ansbach, am 27. Januar 1897. K. Landgericht, K. f. H.S. Der Vorsitzende: (L. S.) Kapp, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
Arnswalde. 67192
Genossenschaftsregister. Zu Nr. 3 (Spar und Vorschußkasse zu Arnswalde, Eingetra⸗ gene Genoffenschaft mit unbeschräunkter Haft- pflicht) ift Folgendes eingetragen:
Während der Behinderung des Direktors H. Marth werden die Geschäfte desselben durch den Kaufmann Moritz Grünbaum zu Arnswalde versehen.
Arnswalde, den 27. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Banerwitꝶꝝ. 67193
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 „Zauchwitzer Darlehus⸗Kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden:
An Stelle der aus dem Vorstand ausgeschiedenen Anbauer Josef Herde und Josef Klehr, beide in Tschirmkau, sind der Häusler Josef Bonk in Zauchwitz als Stellvertreter des Vereinsvorstehers und der Gärtner Julius Janotta in Zauchwitz als Beisitzer gewählk.
Banerwitz, den 26. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht
Rerneastel. (67194 In das Genossenschaftsregister ist heute die durch Stanut vom 28. Dezember 1896 errichtete Genossenschaft unter der Firma Longcamper Spar⸗ und Dar⸗ lehuskasfsenverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit nubeschränkter Haftpflicht mit dem e ju Longcamp eingetragen worden. er Verein hat den Zweck, die Verhältnisse seiner Mitglieder in materieller und in sittlicher Beziehung zu verbeffern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch Gelder anzu⸗ neßmen und ju verzinsen.
Die von der . ausgehenden Bekannt⸗ wmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, unter welchen sich der Vereinsvorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß, zeichnet der Vereinsvorsteber zugleich mit seinem Stellvertreter, B ilt die Unterschrift des letzteren als die eines
orstandsmitgliedes. Die Bekanntmachungen werden veröffentlicht in dem Blatte Trierischer Bauer“ ju Trier.
Der Vorftand befteht aus folgenden Personen:
I) Jacob Gemmel, Lehrer in Longeamp, zugleich
Vereins vorsteher.
2) Heinrich Vogeley, Förster daselbst, zugleich
tellvertreter des Vereinsporftehers.
3) Jacob Kolz, Ackerer daselbst, Beisitzer.
Die rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeich— nung für die Genossenschast muß von zwei Mit⸗ 666 des Vorstandes, unter welchen sich der
ereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, erfolgen.
ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die chnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre amenßunterschrift beffügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Bern castel, den 25. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. II.
Kitterreld. Bekanntmachung. (67195 In unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Genossenschaft „Katholischer Konsum—⸗ verein Holzweißig eingetragene Genossen⸗ get mit beschränkter Haftpflicht“ eingetragen. ie Genossenschaft gründet sich auf das Statut vom 8. November 1896. Gegenstand des Unternehmens ift der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens, und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder. Die von der Genossen« Ha aufgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter er Firma der Genossenschaft und werden mindestens von jwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen dient der Allgemeine Bitterfelder Anzeiger. In gleicher Weise giebt der Vorstand seine Willenserklärungen ab und ö rechts verbindlich für die Genossenschaft. Der orstand befteht aus:
I) dem Schmied Peter Mocek,
2) dem Arbeiter Joseph Labenta,
3) dem Arbeiter Joseph Ptak, ö sämmtlich zu Holzweißig wohnhaft. Das Geschäfts⸗ jahr beginnt, abgesehen vom eisten, am 1. Dezember und endigt am 350. Nopember. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 20 AÆ für jeden Geschäfts⸗ anteil, Jeder Genosse kann sich mit höchstens 3 Geschäftgantheilen betheiligen. Die Einsicht der Lifte der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Bitterfeld, den 28. Januar 1897.
Rrealnn. 67196] In unser Genossenschafts reg lfter ist heut zu Nr. 50 betreffend die Genossenschaft Epar Credit · Seim stãtten · Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ zafserichaft wit Veschraniger Bath ficht zu Breslau mit dem Sitze zu Breslan eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dejember 1896 sind zu Mitgliedern des Vor- standes gewãhlt: der Bücherrevisor Stephan Brauer, der Kaufmann Marcus Glaser, der Maurermeister Otto Freier, sämmtlich zu Breslau. Breslan, den 25 Januar 1897. Königliches Amtsgericht.
*
Els mshorn. Bekanntmachung. 67197]
Nach Statut vom 18. November 1896 wurde eine Genossenschaft unter der Firma „Eisgenossen schaft Elmshorner Schlachter, eingetragene Genoffenschaft mit un beschrãnkter Haftpflicht mit dem Sitze in Elmshorn gebildet und am 23. Januar 1897 in das hiesige Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ift die Gewinnung und Bergung von Eis sowie dessen Verkauf. Die Mitglieder des Vorstandes sind die Schlachtermeister Cbristian Hell, Heinrich Rademann, Wilhelm Timm, Hugo Hertz und ,. Ebeling, sämmtlich zu CGlmshorn. Der
orftand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Unterschriften hinzufügen. Recht⸗ liche Wirkung der Genossenschaft gegenüber bat die Zeichnung nur dann, wenn sie vom Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden, von dem Kassierer und von einem dritten Vorstandsmitgliede sowie in den von dem 3 vorgesehenen Fällen ven dem ganzen Vorstande geschehen ist. Das Ge⸗ schäftẽjabr beginnt am 1. November und endet mit dem 31. Oktober. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen und Erlasse ergehen unter deren Firma und sind von 3 Voistandsmit—⸗ gliedern, und zwar dem Vorsitzenden oder stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, dem Kassierer und einem dritten Vorstandsmitgliede zu unterschreiben. * Veröffentlichung derselben bedient sich die Genossen⸗ schaft der Elmshorner Nachrichten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Elmshorn, den 139. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Eschweiler. Bekanntmachung. 67198 Auszug aus dem Statut der Landwirthschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Eschweiler, vom 10. Januar 18957, welche heute unter Nr. 7 in das Genossenschafts⸗ register des hiesigen Amtsgerichts eingetragen wurde.
Die Genossenschaft bezweckt;
1) e . Einkauf von Verbrauchs⸗ toffen und Gegenständen des landwirtbschaft⸗ lichen Betriebes,
2) gemeinschaftlichen Verkauf landwirthschaft⸗ licher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet bon zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der ‚Deutschen landwirthschastlichen Genossenschafts ⸗Presse!. Beim Eingehen dieses Blattes haben dieselben in der Zeitschrift des land⸗ wirthschaftlichen Vereins für Rheinpreußen“' zu er⸗ . bis die Generalversammlung darüber neu be⸗
ießt.
Die Einladungen zu einer Generalversammlung ergehen mit Frist von mindestens einer Woche schriftlich an jeden Genossen.
Die Vorstandsmitglieder sind:
1) Ernst Meyer zu Eschweiler, Direftor,
2) Robert Stürtz zu Eschweiler, Stellvertreter
des Direktors,
38) Peter Besgen zu Eschweiler, Rendant,
4) Ferdinand Jansen zu Kinzweiler,
5) Wilhelm Hommels beim zu Dürwiß.
Die rechtsverbindliche Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge— nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei einem Jeden gestattet.
Eschweiler, den 23. Januar 1897.
Hagen,
Gerichtsschreiber des Königliche Amtsgerichts. Fisehhausem. Bekanntmachung. 67199
Bei der Molkerei genofsenschaft Germau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu German ist heute in das Genossen⸗ schaftsregister eingetragen, daß an Stelle des aus⸗ geschiedenen Rudolph Finck der Gutsbesitzer Wilbelm Richau zu Trulick zum Vorstandsmitgliede gewahlt ist. Fischhausen, den 28. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.
Hildesheim. Bekanntmachung. 67200]
In das Genossenschaftsregifter ist heute bei Nr. 22 Molkereigenossenschaft in Giesen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gr. Giesen eingetragen: Nach vollständiger Vertheilung des Genossenschaftẽ⸗ , wn ift die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ oschen. Hildesheim, 26. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. J.
Löbau. e, , , 67202 Auf Grund des Statuts vom 17. Dejember 1896 hat sich unter der Firma:
„Laundwirthschaftliche Brennerei, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Sartowitz!/
mit dem Sitze zu Hartowitz ein Verein gebildet, welcher die Herfstellung und den Betrieb einer Branntweinbrennerei zur gemeinschaftlichen Ver⸗ werthung von Kartoffeln und Getreide für Brennerei⸗ jwecke, Versütterung der Rückstände durch die Ge⸗ nossenschaftsmitglieder. sowie Verwerthung des gewonnenen Spiritus für gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr zum Gegenstande seines Unter nehmeng hat.
Die Haftflicht jedes Genossen ist auf 19090 4 für jeden Geschäftsantheil, die höchste Zahl der Ge⸗
Königliches Amtsgericht.
schäftsantheile für einen Genossen auf 30 beschränkt.
1 ? ' 2
Die offentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der der Genossenschaft, 2 von jwei Vorstands mitgliedern in dem Lö Kreisblatt zu Neumark. Bie Dauer der Genossenschaft ist bis zum 30. Juni 1908, von da auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis zum darauf folgenden 30. Juni.
1 e eee, . * Fengler in Hartowi em itzer Pa engler witz, h dem K Geb en Bittner
Eichwalde,
3) dem Bauergutsbesitzer Paul von Karczewgki
in Truszezyn.
Die Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandz mitglieder erfolgen, welche in der Weise Lichnen, daß sie der Firma der Genossenschaft ihren Namen beisetzen.
Während der Dienststunden des Gerichts ist die Einsicht der Lifte der Genossen Jedem gestattet.
Löbau, den 25. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Nak el. Bekanntmachung. 67203 In unser Genofsenscha tsregifier ist unter Nr. 16 eingetragen: Landwirthschaftliche Brennerei, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
aftpflicht zu Nakel. Das Statut datiert vom
5. Januar 1897. Gegenstand des Unternehmens
f. Herstellung und Betrieb einer Branntwein
rennerei, gemeinschaftliche Verwerthung von Kar⸗ toffeln und Getreide für Brennereijwecke, Verfütte⸗ rung der Rückstände durch die Genossenschafts⸗ mitglieder und Verwerthung des gewonnenen Spiritus auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefabr. Die Höhe der Haftsumme beträgt eintausend — 10600 — S und ist die Betheiligung eines Genossen auf höchstens zwanzig (20) Geschäftsantheile fest⸗ gesetzt. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfelgen unter der — 53 der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗
andsmitgliedern, und zwar durch das Wirsitzer Kreisblatt. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder in der Weise, daß die y, ,, zu der . der Genossenschaft ihre Namensunterschrift
eifũgen.
Die Dauer der Genossenschaft wird bis jum 30. Juni 1908 (neunzebnhundertacht), von da ab auf unkestimmte Zeit, festgesetzt.
Das Geschaäste jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
In der konstituierenden Versammlung vom 25. Ja nuar 1897 sind zu Vorstandsmitgliedern gewählt der Gutsbesitzer Daniel Fengler zu Nakel und die Be⸗ 53 Friedrich Schmidt und Julius Köbnik zu
ertheim.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienstftunden des Gerichts Jedem gestattet.
Nakel, den 28. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Passan. Bekanntmachung. 67201]
An Stelle des aus dem Vorstand des Darlehens kassenvereins Berg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Berg ausgeschiedenen Mitglieds osef Vetter wurde 3 Bauer, Bauer in Piesting, in den Vorstand gewählt.
Den 26. Januar 1897.
Königliches Landgericht Passan. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. S.) Scherer, K. Landgerichts. Rath.
Seelow. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregifter ift heute die
4. ember 1896 xutch Statt vm *, , mis. errihtete
Genossenschaft unter der Firma „Letschiner Pferde⸗ zuchtgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Letschin“ mit dem Sitze zu Letschin eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemeinsame Be⸗ schaffung und Benutzung von Deckhengsten und Pferdezuchtmaterial mit dem Zuchtziel: Züchtung eines schweren kaltbluütigen Arbeitepferdes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma erlassen und von 2 Vorstandsmitgliedern
höchste zulässige Zahl der Geschäftsantheile beträgt zebn. Der Vorstand besteht aus folgenden Peisonen: I) Arnold Kiele zu Leischin als Direktor, 2) Fritz Buchwald zu Letschin als Stellvertreter des Direktors, 3) Eduard Schwartz jr. zu Letschin als Rendant.
er Vorstand verpflichtet und berechtigt die Ge—⸗ nossenschaft Kurch die in ihrem Namen geschloffenen Rechtsgeschäfte. Er zeichnet für die Genessenschaft, indem 2 Mitglieder desselben zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossenschaft ist in den Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. . den 26. Januar 1897. Königliches Amte⸗ gericht.
Soldan. Bekanntmachung. 67205 Durch Beschluß der Generalversammlung des Vorschußvereins zu Soldan, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 6. Dezember 1896 ist das Statut geändert worden. Absatz? des § 93 des Statuts lautet fortan: Für den Fall, daß eins dieser Blatter ein gehen sollte, oder die Veröffenlichung in einem der selben aus irgend einem anderen Grunde unmöglich würde, tritt der Staats⸗Anzeiger so lange in dessen Stelle, bis durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt zur Veröffentlichung der Be kanntmachungen der Genossenschaft bestimmt ist. Soldan, den 12. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Strelno. Bekanntmachung. 67206
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 Lindenthal'er Darlehnstaffen Verein, Ein ˖ getragene Genossenschaft mit unbe schrãnkter Haftpflicht zu Lindenthal eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 30. Auguft i896 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die bisherigen Vor— standsmitglieder: Friedrich Stietzel, Katl Jagiels ki und Christian Zabel, saͤmmtlich aus Lindenthal, welche zu Liquidatoren beftellt sind.
Etrelno, den 22. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
gezeichnet und dutch die Zeitung für das Oderbruch! veröffentlicht. Die Haftsumme beträgt 300 A Die
i m e, olge ung des 2 i,, ,,,, , enossen n e enmã aus dem d
ausscheidenden Schulen Hacker 49 erf der Generalversammlung vom 29. Dejember 1896 E , Kerstenhann ju Rügkamp in den Vor⸗
and gewärlt.
Warin i. Mecklb., den 28. Januar 1897.
Der Gerichtsschreiber: Bobzin.
TZwiekan. 67207] Von dem unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte ist heute auf Folium 5 des Erwerbt. und Wirth⸗ schaftsgenossenschaftsregisters auf Grund des in Ur. schrist überreichten Statuts vom 7. Januar 1897 der Confumwerein eingetragene Geuoffenschaft mit beschränkter Haftung für Wiltan und Um⸗ gegend mit dem Sitze in Wilkan eingetragen , Hierzu wird nech Folgendes bekannt ge⸗ macht: Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens und Wirtbschafts bedürf⸗ nissen im Großen und Aklaß im Kleinen an die Mitglieder oder deren Vertreter im Geschäfte verkehr, sowie die Anfertigung und Bearbeitung von Gegen⸗ ständen für Hauswirthschaft und Gewerbe zum Verkauf. .
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind im Zwickauer und Kirchberger Amts⸗ blatt zu veröffentlichen und mit folgender Zeichnung vom Vorstand ju erlassen: Der Vorstand des Con⸗ sum⸗Vereins eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung für Wilkau und Umgegend.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Oktober 83 endigt mit dem 30. September des nächsten
ahres. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf fünfzig Mark festgesetzt, und erhöht sich die Haftung eines Genossen, welcher auf mehr als einen Ge—⸗ schäftsantheil betheiligt ist, auf das der Zahl der Geschäftsantbeile entsprechende Vielfache der Haft⸗ summe. Die Erwerbung von mehr als vier Ge— schäfteantheilen steht einem Genossen nicht zu.
Mitglieder des Vorstandes sind zur Zeit die Herren:
Ernst Müller,
Ernft Richard Modes,
Friedrich Leichsenring, sämmtlich in Wilkau.
Die Zeichnungen für die Genossenschaft find rechts- verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstands mitglieder erfolgen. Die Zeichnenden haben zu der ene des Vereins ihre Namensunterschriften hinzuzufügen.
Die Liste der Genossen kann während der Dienft⸗ . des Gerichts von Jedermann eingesehen werden.
Zwickan, am 26. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. Richte r.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ansbach. 64368 In das Musterregifter wurde eingetragen:
Nr. 76. Louis Schmetzer und Cie. in Ansbach, ein verschlossenes Packet, Nr. 55, angeblich enthaltend eine Photographie von einem Holckasten zu Kinder
672041 wagen, angemeldet am 15. Januar 1897, Nachmittags
4 Ühr 19 Minuten, Schutzftist drei Jahre, plaftis Erzeugnisse. Ansbach, am 15. Januar 1897. K. Landgericht K. f. H. S. Der stellv. Voisitzende: ( (L. S.) Klein, K. Landgerichts Rath.
Aschaffenburg. (64106
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 37. Aktiengesellschaft für Buntpapier⸗ und Leimfabrikation in Aschaffenburg, ein ver⸗ siegeltes Packet mit Polychrompapier, Geschmacks⸗ muster, Fabrikkummer 204, Flächenerzeugniß, Schutz⸗ frist zehn Jahre, angemeldet am 11. Januar 1897, Nachmittags 33 Uhr.
Uschaffenburg, 12. Januar 1897.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Koeppel.
KRalingen. 65812 Kgl. Württemb. Amtsgericht Balingen. In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Nr. 29. Firma G. Hartner, Ferd. Reh fuß Nachfolger. Feinmech. Werkstatte Sbingen, ein offenes Packet, enthaltend 2 aus Metallguß her⸗ gestellt? Waag tänder, Geschäftsnummer 44 mit geschlossenem Lager, Geschäfts nummer 44a mit offenem Lager, Muster für plastische Erze ugnisse, angemeldet am 19. Januar 1897, Nachmittagg 24 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Den 20. Januar 1897. .
O beramtsrichter Sieger.
Ralingen. (67325 Kgl. Württemb. Amtsgericht Balingen. Den 26. Januar 1897.
In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Nr. 30. Firma Engel⸗Ott n. Ebner, Corsett⸗ fabrik in Ebingen. Lversiegeltes Packet, enthaltend 6 Korsetts: Eugenie, Geschaftõnummer 88, Katharine, Geschäftsnummer 33, Olga, Geschäftsnummer 44, Gertrud, Geschäfts nummer 55, Clara, Geschäfts⸗ nummer 66, Emma, Geschäftsnummer 77, theils mit eigenartigen Verzterungen, theils mit eigenartig auf⸗ genähten Besatzftreifen, welche ein bequemes Heraug⸗ nebmen der Einlagen gestatten. Mufter für plastis Erzeugnisse. Angemeldet am 21. Vormittags 106 Uhr. Schutzfrist 3 Jahre.
Ober ⸗ Amtsrichter: Sieger.
Verantwortlicher Redakteur: Siemenrsth in Berlin. Verlag der Ewedition (Sch oli) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Ber . 77
Januar 1897,
Sieben te
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1. Februar
M 27.
1m
Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Ein
— — welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genossenschafts, Der Inhalt dieser Beilage, e e. enthalten sind, erscheint auch in einem Ei B
els⸗Register für das Deutsche Reich. a. 2m)
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis derrägt JL M 80 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. — In fertionspreis für der Raum einer Druckzeile 80 5.
Das Central Berlin auch durch die & Anzeigers, Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
a.
Eentral⸗Hand
ndels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für önigliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich reußischen Staats⸗
*
Muster⸗Register.
Die aus ländischen Muster werden unter k Leipzig veröffentlicht.)
mis denk op. . 66173
In unser Musterregister sind unter Nr. 44 g. C. Kiein in Karlshütte bei Biedenkopf fol⸗ gende Abbildungen eingetragen:
a. ju einem Herde, ; ;
b. ju einem irischen Ofen Nr. 5
verschlossen in einem Muftervacket, Schutzfrist 6 Jahre,
angemeldet am 21 Januar 1897, Nachmittags 4 Uhr.
Biedenkopf. 21. Januar 1897. Königliches Amtsgericht.
Blankenhain. . 65570 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr 57. Firma Fasolt Eichel in Blanken⸗ ain i. Thür. Gine versiegelte und verschnürte iste mit 3 Stück Porzellangeschirren, Fabriknummern
3469 bis 3471, Muster für plastische Erzeugnisse,
jum Schutze gegen ganze und theilweise Nachbildung
in jeglicher Größe und in jeglichem Material, an—⸗ emeldet am 18. Januar 1897, Nachmittags 44 Uhr.
Ge if drei Jahre.
Blankenhain, den 18. Januar 1897. Großherzogl. S. Amtsgericht.
Ronn. ö
In unser Musterregister ist eingetragen:
Rr. 502. Franz Ant. Mehlem, Steingut ⸗ fabrik und Kunst Töpferei in Bonn, ein ver— siegelter Umschlag enthaltend ein einzelnes Blatt e. dem folgender Gegenstand veranschaulicht ist: ein Sal. und Mehltasten, Fabriknummer 2081, Muster für plastische Erzeugnisse aus Steingut Schutzfrist fünf Jahre, der beantragte Schutz soll sich auf jedes Stück in ganzer oder theilweiser Aus⸗ führung und Größe erstrecken.
Bonn, den 12. Januar 1897.
Königliches Amte gericht. Abtheilung II.
Brandenburg, Havel. 65569
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 99. Firma Gebr. Reichstein in Branden⸗ burg a. S. Ein offener Umschlag mit 3 Ab— bildungen für Kinderwagen, Zeichnung und Aus— führung der Körbe betreffend, Fabriknummern 57, 100, 167. Muster für plastische Erzeugnisse. . ir 5 Jahre. Angemeldet am 11. Januar 1897,
ormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Brandenburg a. S., den 20. Januar 1897. Königliches Amtsgericht. ERraunschweig. 61684
In das heesige Musterregister Band 11 Seite 54 Rr. 54 ist heute eingetragen: ;
Schuhmachermeister Heinrich Kasten hie. selbft, ein verschlossenes Packet, enthaltend jwei Knöpfe unter der Bezeichnung ‚Adlerknöpfe“ mit der Fabriknummer 50 555, Muster für plastische Erzeug- nisse, Schutzfrifst 3 Jahre, angemeldet am 5. Ja. nuar 1897, Vormittags 12 Uhr.
Branuschweig, den 6. Januar 1897.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Kurs, Rx. Magdeburg. 64366 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 7. Firma U. G. Wolf in Burg b. M. ,
— 2 Stück nußbaum fournierte Spiegelleisten, versehen
mit den Fabriknummern 169 und 156, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Januar 1897, Vormitiags 114 Uhr. Burg, den 15. Januar 1887. Königliches Amtsgericht.
Coburg. . . ö b 4105 In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 225. Fabrikant William Goebel zu Oeslan b. Cob., ein verschaürtes Kistchen mit der Aufschrift: W. Goebel, für Musterschutz, Oeslau b. Coburg, 4. Januar 1897, inliegend 3 Driginal⸗ Muster 1102 doppelt, 1120, ferner inliegend 3 Zeich⸗ nungen 1160, 1171, 1172, ferner inliegend 37 Photo- graphien 1099 (dopp.), 1100 (dopp.), 1117 bis 1119, 1122 (4 fach, 1123, 1138 (dopp.). 1136 (dopp.), 1137, 1138 (dopp.), 1139, 1152, 1161 bis 1163, 1164 (dopp.) bis 1168 (dopp.), 1170, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Januar 1897, Nachmittags 34 Uhr. Coburg, den 4. Januar 1897. Kammer für Handelssachen. Pr. Höfling. Oolmar, Els. 62680 Kaiserl. Landgericht Colmar. Unter Re. 232 Bd. IL des Musterregisters wurde
eingetragen:
6. A. Rouvs E Cie in Markirch, ein versiegeltes Packet, enthaltend 27 Muster Damen⸗ kleiderstoffe mit den Fabriknummern 1250, 1231, 1232, 1233, 1236, 123537, 1265, 1266, 1267 u. 1277 rein Wolle; 1234, 1235, 1261, 1263 u. 1264 Wolle mit Baumwolle; 1268, 1270, 1271, 1272, 1273, 1274 1275 u. 1275 Wolle mit Seide; 1259, 1266 u. 1269 Wolle, Baumwolle u. Seide; 1257 Baum wolle u. Seide, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 4 Jahre, 8 am 8. Januar 1897, Vormittags
Der Landgerichts. Sekretãr: Metz.
Darmstadt. . 62252 In unser Mufterregister wurde eingetragen:
Nr. 121. Firma Werkzeug und Maschiuen⸗ fabrik Emil Müllenbach zu Darmstadt, ein Fatalog mit Abbildungen, Nr. 50, Flächenerzeugniß, Schutzrift drei Jahre, angemeldet am 5. Januar 1897, Vormittags 101 Uhr.
Darmstadt, 5. Januar 1897.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt. I. Lebrecht.
Detmold. . 63777 In unser Mufterregister ist heute eingetragen: Rr. 231. Firma Wiegand * Frank in
Detmold, offener Briefumschlag mit 45 Mustern
von Ausstattungen für Zigarrenkisten, Fabriknummern
g30, 931, 32, g33, 934, 9g35, g36, g37, 9338, 939,
8460, 941, 942 943, 44, g45, 946, 947, g48, 949,
g50, 951, 952, 953, 954, 955, 956, g57, 958, 959,
960, 651, 9652, 963. 864. 9g65, 966. 967, 968, 969,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 4. Januar 1897, Mittags 12.20 Uhr.
Detmold, den 4. Januar 1897.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold. ; (64999 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 232. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
verschlossener Briefumschlag init 23 Mußstern litho—
gravphischer Erzeugnisse. Fabriknummern: S845, 8903,
39863, 8964, S965, S965, 8g67, 8968, S970, 8974,
S975, 8976, S977, 8978, 8979, 8980, S981, 8982,
S984, 888, 9129, 9gl133, Flächenerzeugnisse, Schutz-
frist drei Jabre, angemeldet am 12. Januar 1897,
Mittags 12,30 Uhr.
Detmold, den 12. Januar 1897.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
DPDöhlen. (64109 In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 25. Firma Kadner C Lehmann in Schweinsdorf, 2 Muster für Grabglasplatten, Geschäftsnummern 15 und 16, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre. angemeldet am 5. Januar 1897, Vormittags 11 Uhr.
Döhlen, am 14. Januar 1897.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Herrmann.
Forst, Lausitz. 64367 In unser Musterregister ist beute eingetragen worden: Nr. 85. Fuma Emil Cattien in Forst, ein
versiegeltes Packet mit Mustern für Bucketinfabrikate,
Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern Dessin Nr. 2833 / 369,
Dessin Nr 2847,53, Dessin Nr. 285459, Dessin
Nr. 2866/70, Dessin Nr. 287178, Schutzfrist 1 Jahr,
ange neldet den 11. Januar 1897, Vormittags 11 Uhr
50 Minuten.
Forst, den 12. Januar 1857.
Königliches Amtsgericht.
Freiburg, ERaden. 67330 Nr. 1075. In das Musterregister ist eingetragen: O.-3. 82. Roman Barth, Baumeister in
Freiburg, Fen sterversteller von Nickel nebst Zugehör,
plastuch's Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 8. Januar 1897, Nachmittags 43 Uhr.
Freiburg, den 8. Januar 1897.
Großh. Amtsgericht. Reich.
Gelsenkirchen.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Spalte 1. Nr. 33.
Spalte 2. Buchbinder S. Lilienthal zu Gelsenkirchen.
Spalte 4. 2 Zeichnungen zu Schaufensterschildern, offen. Der Moasterschutz so! sich lediglich auf die Zeichnung und die dadurch bedingte Form beziehen.
Spalte 5. Flächenerzeugniß.
Spalte 6. 3 Jahre.
Angemeldet am 20. Januar 1897, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Gelsenkirchen, den 20. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
66813)
Gleiwitz. 63218 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 13. Ingenieur Theodor Müller in
Gleiwitz. Ein Modell eines Blumenhalters in
Glas und Metall, offen, Geschäftsnummer T. M. I.
Plastische Erzeugnisse. Schußfrist 3 Jahre. An-
gemeldet am 9. . 1897, Bormittags 10 Uhr
30 Minuten.
Gleiwitz, den 9. Januar 1897. Königliches Amtsgericht.
Glogau. (63508
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 22. Firma Carl Flemming zu Glogau, eine offene Rolle, enthaltend ein Etiquett Extra feiner Rum. — Nr. 1 — und ein Etiquett „Meißners bittere Tropfen Nr. 2 —, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 8. Januar 1897, Nachmittags 54 Uhr.
Glogau, den 8. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Glogau. 66174 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 23. Firma Carl Flemming zu Glogau,
eine offene Rolle, enthaltend eine Becherdekoration
*
latt unter dem Titel
1897.
Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
mit Bildniß Kaiser Wilbelm J. (Dekor Nr. 1210),
Flächenerzeugnisse, Schuß frift drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1897, Mittags 1 Uhr. Gliogan, den 18. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. Glogau. ö 66175
In das Musterregister ift eingetragen:
Nr. 24. Firma Carl Flemming zu Glogan, eine versiegelte Rolle, enthaltend folgende Muster:
1) Kaiser Wilhelm J. Nr 1198,
2 Kaiser Friedrich III. Nr. 1199,
3H König Albert von Sachsen Nr. 1157,
4) Fürst Bismarck Nr. 1209.
5) Hauptrestaurant Leipzig Nr. 1183,
6) Haupthalle Leipzig Nr. 1184, Flächenerzeugnisse, J drei Jahre, angemeldet am 19. Januar 1897, Nachmittags ot Uhr.
Glogau, den 20. Januar 1897.
Königliches Amtegericht.
Hechingen. 61685
In das Musterregister ist eingetragen; . Re. 45. Firma: „Mechanische Tricotweberei Hechingen, Liebmann E Levi“ in Hechingen, ein offener Umschlag mit einem Muster, enthaltend ein Herrn! und Damen Hemd von Trikot in Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen der Textilindustrie, Fabriknummer 10, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 5. Januar 1897, Vormittags . ö . echingen, den 5. Januar ö ĩ Königliches Amtsgericht. Mor. bo8 43] Im Musterregister Bd. 1 Nr. 242 wurde für die von C. M. Hutschenreuther zu Hohenberg in einem versiegelten Umschlag binte legten, Muster für 1 Tafelservice C. C., 2 Kaffee und Theeservice H. H, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, beginnend am 2. Januar 18597, Vor— mittags 8 Uhr, eingetragen. Hof, den 2. Januar 1897. Kgl. Landgericht. Kammer für Handels sachen. Müller, Vorsitzender. Hog. 67108 Im Musterregister Bd. 1 Nr 243 wurde für die von Karl Döbereiner zu Marktleuthen in iwei versiegelten Umschlägen interlegten Muster zu halb- wollenen Kleiderstoffen (Fläche nerzeugniß): J. Fabr. Nr. 1 — 24 Isolde, 25 — 42 Präziosa“, 1—16 Halblama Crochès“, 17—28 Hertha, . die beantragte Schutzfrist von 2 Jahren, beginnend am 28. Januar 1897, Vormittags 8 Uhr, ein getragen. Dof, den 28. Januar 1897.
K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Müller, Vorsitzender. Hohenlimburg. 64107
Die Schutzfrist der für die Firma Moritz Ribbert in Elsey am 23. Januar 1894, Vor- mittags 11 Uhr, angemeldeten und an demselben Tage in unser Musterregister unter Nr. 71 ein⸗ getragenen 25 Muster für Blaudruck, Nrn. 5686 bis 5710, Flächenerzeugnisse, ist bezüglich der Nummern 56386 bis 5700 einschließlich um weitere sieben Jahre verlängert.
Hohenlimburg, 14. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
II. ö
HKönigsee. 66856
In das Musterregister ist unter Nr. 64 eingetragen worden:
Sitzendorfer Porzellan⸗Manufaktur, Aktien gesellschaft, vormals Gebrüder Voigt in Sitzendorf, 1 Kistchen mit 2 Mustern für Blumen— halter, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 663 und 627, Schutzfrist 38 Jabre, angemeldet am 8. Januar 1897, Nachmittags 4 Uhr.
Königser, den 23. Januar 1897.
Fürstliches Amtsgericht. Marschall.
Lahr. 662251]
Nr. 215. J. Mit O.⸗3. 220 wurde ins Muster⸗ register eingetragen:
a. in Sp. 2. Pfisterer Leser in Lahr.
k in Sp. 3. 1897, 4. Januar, Nachmittags 4 .
6. in Sp. 4. Ein versiegeltes Packet, enthaltend 23 Stück Etiquetten auf Zigarrenkistchen, nämlich Nr. 826, 836, 90 b, 93 b, 12a, b, e, 103 a u. b, 1072, b, C u. d, 557 - 559, 560 a, b, e u. d, 561 a, b, C u. d, 13-16.
d. in Sp. 5. Flächenerzeugnisse.
e. in Sp. 6. Drei Jahre.
f. in Sp. 8. Beil. Ziffer 1.
II. Mit O. 3. 221:
a. in Sp. 2. Psisterer Leser in Lahr.
h in Sp. 3. 1897, 4. Januar, Nachmittags 4 Uhr.
C. in Sp. 4. Ein versiegeltes Packet, enthaltend 47 Stück Etiquetten auf Zigarrenkistchen, nämlich Nr. 99a, b, e u. d, 100 a, b, C u. d, 101 a, b, e u. d, 102 a, b, c u. d, 103 a, b, c u. d, 1042, b, C u. d, 549 a, b, e u. d, 550 a, b, c u. d, bol a, b u. e, 552, 554 a, b, e u. d, 555 a, b u. e, 56 a, 4
d. in Sp. 5. Flächenerzeugnisse.
S. in Sp. 6. Drei Jabre. f. in Sp. 8. Beil. Ziffer 2. Lahr, 4. Januar 1897. Gr. Amtsgericht. Mündel.
Lahr. 656814
Nr. 1436. Mit O.-3. 222 wurde ins Muster⸗ register eingetragen:
a. in Sp. 2. Pfisterer Leser in Lahr,
b. in Sp. 3. 1897: 20. Januar, Vormittags 12 Uhr,
c. in Sv. 4. Ein versiegeltes Packet, enthaltend 16 Stück Etiquetten auf Zigarrenkistchen, nämlich: Rr lo n b e u d, Tr. los n, e n,, Nr. 562 a, b u. ce, Nr. 5653, Nr. 564 a, b, c u. d,
d. in Sp. 5. Flächenerzeugnisse,
S. in Sp. 6. drei Jahre,
f. in Sp. 8. Beil. Ziff. 3.
Lahr, den 20. Januar 1897.
Gr. Amtsgericht. Mündel. Lörrach. 622531
Nr. 373. In das Musterregister wurde unter O.⸗3. 328 eingetragen:
Frma Gebrüder Großmann in Brombach, 1Muster für Baumwollengewebe, offen, Flächen⸗ muster, Fabrikationsnummer N. F. 6, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1897, Nachm. 33 Ubr.
Lörrach, 8. Januar 1897.
Gr. Bad. Amtsgericht.
Nüßle.
Merzis. 64111
Zu Nr. 79 des hiesigen Musterregifters ist ein⸗ getragen: .
Die Firma Villeroy Boch, Steingutfabrik zu Mettlach, hat für die am 7. Januar 1894 an- gemeldeten Muster die Verlängerung der dreijährigen Schutzftist auf weitere drei Jahre angemeldet.
Merzig, den 9. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. 2. Merzig. 64110
In unserem Musterregister ist eingetragen:
Nr. 3. Firma Villeroy Boch, Steingut⸗ fabrik zu Mettlach, angemeldet am 8. Januar 1897, Mittags 1 Uhr, einen vxersiegelten Umschlag, enthaltend Abbildungen: I) von Bechern, Krügen, Bowlen und ein Tabackstopf in Steinzeug mit Reliesverzierungen, tragend die Fabriknummern: a. Becher: 2368 / 1014, 2360, 2363, 2285/1, 2327/1025 u. 2358, b. Krüge: 2261/1012, 2356, 2355, 2286, 2262/1027, 2262 1014, c. Bowlen: 2280/1005, 2339 1028, 2341, 4d. Tabacks topf: 2307; 2) von Ausschmückungsgegenständen in rosa Stein gut mit Reliefverzierungen: Vasen, Bildplatten, Jardiniéren, Ascher, Rahmen, Krüge, Schirmstän⸗ der, Palmentopf, tragend die Fabriknummern: a. Vasen: 2352/160241, 2370/6029, 2310, 6002, 2352/6024 II, 2371/6031, 2317/6009, 2331/6016, 2309/6001, 23186010, 23546030, b. Bildplatten: 2272/6026, 22736027, 2345/6021, 2345/6022, 234416019, 2344j6020, 2340/6017, 2363 / 6025, 23145/6006, c. Jardinièren: 2312/6004, 2513/6005, 2330 6015, 2329/6014, d. Ascher: 23189 / 6011, 2320, 6012, 23216013, e. Rahmen: 2346 / 6023, 231516007, f. Krüger 2316/6008, 2342 6018, g. Schirmständer: 2372ñ 6032, h. Palmentopf;
2311, 6003, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, eingetragen zufolge Verfügung vom 9. Ja—⸗ nuar 1897 am selbigen Tage. Merzig, den 9. Janugr 1897. Königliches Amtsgericht. 2.
Merrzix. . 64112
In unserem Musterregister ist eingetragen:
Rr. 4. Firma Villeroy Æ Boch, Steingut⸗ fabrik zu Mettlach. Angemeldet am 11. Januar 1897, Nachmittags 63 Uhr. Ein versiegelter Um—⸗ schlag, entbaltend: 15 Abdrücke von Mustern, die zum Dekorieren von Kaffeegeschirren, Füllungeplatten, Bechern dienen und die Bezeichnungen 1017, 1025, 1030, 1032, 1033 und Lotte tragen. 2) die photo⸗ grapbischen Abbildungen a. von Bechern, Krügen, Tafelgeschirren, Füllungeplatten und 1 Schirmständer mit folgenden Mustern verseben, tragend die Bezeich nungen 1022, 1023, 1024, 1931, 981, 1026, Lotus, Empire, Betty u. Willy; sowie eines Musters, welches zum Dekorieren von Waschgeschirren dient und die Benennung „Univers mit Huchstaben“ trägt. Flächenerzeugnisse; b. von Gegenständen aus Stein⸗ gut, tragend die Bezeichnungen: Spargelgeschirr, be⸗ stehend aus Spargelplatte, Spargelaestell u. Spargel⸗ teller, Krebsgeschirr, beftehend aus Terrine und Platte. Tafelgeschirr Athenerform, bestehend aus Beilage⸗ schale, Gebäckteller, Gemüseterrine, Kompotschüssel, Obstschale, Platten, Salatschüssel, Sauceschüssel. Saucisre, Suppenschüssel, Teller 2c., Kaffeegeschirr Lantosform, bestehend aus Kaffeekanne, Theekanne, Milchkanne. Zuckerdose, Butterdose, Brotkorb, Tasse c., Wandteller 2305/5267, 2398/5268; (. ven Gegenständen in Steinzeug mit den Fabriknummein: Wandteller: 2322, 2323, 2350, 2351, Becher: 2250, 2251, 2302, Krüge: 2364, 2284, 2357, Vase: 2328. Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ein- getragen zufolge Verfügung vom 11. Januar am 12. Januar 1897. ö
Merzig, den 12. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. 2.