1897 / 30 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Feb 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Bank für Grundbesitz.

Die Aktionäre unserer Geiellichaft werden biermit unter Hinweis auf 5 24 unserer Statuten zu der

Dienstag, den 9 Februar 1897,

Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer der Credit, C Spxar⸗ Bank Neumarkt stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenft eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschãfts bericht und Rechnungsabschl! für das Jahr 1896.

2 Entlastung der Verwaltung.

3) Gewinnvertheilung.

4) Neuwahl des Aussichtsrathes.

Der Geschäftsbericht unserer Gesellschaft kann an unserer Kasse in Empfang genommen werden.

Leipzig, den 24. Januar 1397.

Der Aufsichtsrath der Bauk für Grundbefitz. Otto Kabitzich, Vorsizender.

(65501

67978 Zucker ⸗Ligquidations Casse in Magdeburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellichaft werden zu der am Sonnabend, den 20. Februar 1897, achwitt ag 4 Uhr, in Magdeburg in der Börse, Alte Markt Nr. 5, stantfindenden siebenten ordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes über das siebente Geschäftsjahr und Vorlegung der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung;

Bericht des Aufsichtsratbs hierzu;

Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz und Verwendung des Reingewinnes;

Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsratbs; Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths auf 5 Jahre.

Eintrittskarten für die Herren Aktionäre werden gegen Vorzeigung der Attien unter Einreichung eines arithmetisch geordneten Nummern verzeichnifses vom 15. Februar a. c. ab in unserem Geschäfts.˖ lokale bier, Guerickestraße 3, jowie in Samburg bei der Kommerz und Diskonto - Bank in Ham burg ausgegeken.

An beiden Orten liegt auch vom 5. Februar a. e. ab der Bericht nebst Bilanz und Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung aus und kann daselbft in Empfang ge⸗ nommen werden.

Magdeburg, den 4. Februar 1897.

Zucker Liquidations⸗Casse in Magdeburg.

Der Aufsichtsrath. Reichardt. Voegt.

lssa0] ; . Zwirnerei & Nähfadenfabrik Göggingen.

Wir beebren uns, die Herren Aktionäre zur dies jäbrigen ordentlichen Generalversammlung ein— zuladen, welche Freitag, den 26. Februar 189 7, Dormittags 10 Uhr, im Börsengebäude dahier statifinden wird. ö Tagesordnung: D Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. ) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung bierũber. BVerloosung artial⸗Okligationen der Anlehen von 1879 und 1883. 4) Ergänzungswahlen in den Aufsichtsrath. Nach den Gesellschaftestatuten bat sich Aktionär oder Bevollmächtigte, welcher sich an der Generalversammlung betbetligen will, über den ktien kesiß späteftens 3 Tage vor der Geueral⸗ versammlung auszuweisen, demgemäß sind die Legitimationskarten gegen V is der Aktien bis späteftens 23. Februar bei dem Barkbause Fr. Schmidt E Cie., hier zu erholen. Augsburg, den 2. Februar 1337. Der Aufichtsrath

der Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen.

D . rr . 6b 9 = 3 2 Der Vorsitzende: Albert von Hertel.

1282 leder

Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. lb so

e. n,. . ——— 8 der eingetr. Genossen m. beschr. Safty flicht J „Germanenhaus in Göttingen“ soll am Mittwoch, den 17. Februar, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Germanenhause zu Göttingen, Geismar. Chausse⸗ Ne. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen biermit zu derselben eingeladen. ; Tagesordnung: Seschãftabericht nd Rechnungsablage. Aanträge des Vorstandes betr. Statuten⸗ rerãnderung. 3) Erzãänzung des Aufsichtsrathes. Paus haltung? vlan Germanenhans in Göttingen, eingetr. Ge⸗ nossenschaft m. b. S. Der Anfsichtsrath. Scholl

Rechtsanwalten. sös 12] Bekanutma 2 Der zur Rechtzaawaltichat bei dem . Landgerichte Augsburg zugelaffene gextũfte Rechter raftifant Gaftar

8) Niederlafsung 2c von

68121] Vekauntmachnug. In die Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober- Landesgerichts ift beute der Rechtsanwalt Dr. Walter Rudolph in Dresden eingetragen worden. Dresden, am 1. Februar 1897. Der Prãsident des Königl. Sächs. Ober. Landesgerichts: Werner.

68125 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Herrmann Boehncke ist beute in die Lifte der beim biesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts anwalte eingetragen.

Marggrabowa, den 1. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

68123]

Der Rechtsanwalt August Schindler dahier kat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Bayreuth aufgegeben und es ist desbalb sein Rame in der gerichtlichen Rechtsanwaltsliste beute gelõscht worden.

Bayrenth, den 2. Februar 1897. Königliches Landgericht. (L. S.) Haas.

lbs 124] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Adolf Schaum. berg in ** in der Rechtsanwaltslifte des K. Land⸗ gerichts Hof wurde wegen Aufgabe der Zulassung gelõöscht. Hof, den J. Februar 1897. Königliches Landgericht. Der K. Landgerichts ⸗Präsident: Elsperger.

9) Bank⸗Ausweise. 68143 Stand der Badischen Bank

am 31. Jannar 1897. Activa.

o 769 O7 s 35 35 os gęõo = 21 755 515 23 5d od = 51 org sz

2156 312 35

Fd TD ö TJ

Metallbestand Reichs kaffenscheine . Roten anderer Banken Wechselbestand.

Lombard Forderungen , Sonstige Aktiva

Grundtapital Neservefond JJ Umlaufende Noten . Täglich fällige Berbindlichkeiten. An Kündigungs frist gebundene Verhindlichkelten 2 3 9 Sonstige Passtra. . ö

; 936 99440 307388 538183 Die weiter begebenen, noch micht falligen der cher

Bechsel betragen * 2521 735, 12.

(68144

der

Württembergischen Notenbank

am 231. Januar 1897. A eti va.

1 0660 720 94 195 115 1227 300 20 393 61736 S6 600

8 453030

786 495 45

MNMetallbestand Neichstafsenscheine Noten anderer Banken. Wechselbeftand . dembardforderungen

EFff etten ö. Sonstige Aktiva Passiva.

8 000090 gönn, Nahen, Täglich fällige Verbindlichkeiten. Küündigungsfrist gebundene ,,,, Sonstige Passida. w 312 518 05 Greentuelle Verbindlichteiten aus weiterbegebenen,

2

im Inlande zahlbaren Wechseln K 677 733,59.

10) Verschiedene Bekaunt⸗ mwmachungen.

L

Die mit einem jäbrlichen Gehalt von 900 6 ver⸗ bundene, durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreis Phyfikatsstelle des Kreises Mohrungen soll wieder besetzt werden. Geeignete Bewerber fordere ich auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Marz d. J. bei mir zu melden. Königsberg, den 31 Januar 1897.

Der Regierungs⸗ Präsident: v. Tieschowiz.

6564752

sss Bekanntmachung.

Nach dem von dem vormaligen Rathskãmmerer

Ern st Wilhelm Müller in dem Testament de

Lato Saliwedel den 24. Januar 1735 gestifteten

Stivendinm sind

a. die Sohne der durch Männer abstammenden mannlichen Descendenten des Bruders des Stifters weiland Ludwig Müller in Braunschweig,

die Söhne der durch Männer abstammenden wännlichen Descen denten des OCheims des Stifters weiland? Dr. Balzar Nicolaus Burchardt u Salzwedel und

Beck in Augsburg wurde beute in die Rechtaanwalts. lifte des K. Landgericht Augsburg eingetragen. Augsburg r . 6. Der T. Landgerichts⸗Prasident: v. Sicherer.

;

die Sohne der durch Männer abftammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stiiters weilan? Ayo⸗

in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium berufen worden. Auf Grund des § 11 der durch die Allerböchfte Kabinetsordre de dato Berlin den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Sti tungeurkunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Kategorie ge⸗ bören und als Bewerber um das Stipendium auf⸗ treten wollen, auf, sich bei uns wäbrend der vrä—⸗ klusivischen Frist bis zum I. April d. Is. zu melden und ihre Anspruͤche gehörig und volsständig darzuthun. Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge * des Stipendiums und der Studienunter stũtzungen ind: a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Minister des öffentlichen Unterrichts den preußischen gleich geachteten ausländischen Srmnasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitãtsstudien, der Besuch einer vollstãndigen Universität als immatrikalierter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs-, Bau⸗ oder Forst⸗ akademie. Salzwedel, den 6. Januar 1897. Der Magistrat. QC . 8.)

Preiß. 68300] Einladung

zur ordentlichen Generalversammlung des Ciquidations vereins für Zeitgeschüfte

an der Berliner Fonds Boͤrse.

Zur ordentlichen diesjährigen Generalversamm⸗ Innung werden die Herren Mitglieder des Vereins hierdurch auf

Dienstag, den 23. Febrnar a. C., Abends 7 Uhr, im Lokale des Liquidations Vereins, Hinter der Katholischen Kirche 2, ergebenst eingeladen. Tag es ordnung: a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins event. Decharge⸗Ertheilung für das verflossene

Jahr. Wahl Verstands⸗

b. Statutengemãße mitgliedern. ; 8. Neuwabl der Einschãtzungs Kommission.

d. Genehmigung eines zu den Verwaltungskosten des Jahres 1897 erforderlichen Zuschusses. Nach 517 des Statuts hat jedes Mitglied in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Mitgliedern rechtzeitig zugesandt werden.

Berlin, den 3. Februar 1897. Der Vorftaud des Liquidations⸗Vereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fonds. Börse. Keovetzky. Franz von Mendels sohn. Ernst Meyer.

von

68152

Die gemäß 5 13 des Statuts der Patria“

Hagel · Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg

vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung

tagt am Sonnabend, den 20. Februar 1897,

Vormittags 10 Uhr, im Hotel . Magdeburger

Hof‘, Alte Ulrichstraße 4 u. 5, in Magdeburg, wozu

die nach dem Statut zutritts. und stimm berechtigten

Mitglieder der Patria“ hiermit eingeladen werden.

. Tagesordanng:

1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria? und Vorlage des Rechnungs⸗ Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge Ertheilung. Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungs rath nach zuvor erfolgter Bestätigung ver schiedener Kooptationen.

3) Wabl kesonderer Rechnungs⸗Revisoren.

4) Statutenänderung.

Rittergut Birkholz, den 2. Februar 1897.

„Patria“ Hagel · Nersicherungs · Gesellschast a. G.

in Magdeburg. Für den Verwaltungsrath: E. Ballerstedt, Vorsitzender.

679582

Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu

Nörten, Gesellschaft mit beschraukter Haftung,

werden hierdurch eingeladen zur außerordentlichen

Generalversammlung auf Sonnabend, 20. Fe⸗

kbruar er., Nachmittags E Uhr, in das Küster sche

Gasthaus zu Marienstein.

Tages ęrdunng z

1) Antrag des Vorstandes und Aufsichteraths wegen Einrichtung einer Anlage zum Trocknen

Von Schnitzel.

2) Ergänzung des § 23 des Statuts.

3) Berschiedenes.

65183

Von dem A. aaffhausen' schen Bank. verein zu Berlin ist der Antrag gestellt worden, 8500 009— 23 CO0ige Kölner Stadt Anleihe vom Jahre Is9G, und jwar Litt. A. Ve. 1= 3150 und Litt. B. Nr. 540. - 506, zum Börsfenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.

Berlin, den 2. Februar 1897.

Zulassungstelle an der Börse zu Zerlin. Kaempf.

3182 sss Bekanntmachung.

Ven der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, Æ 1500 000 A 0,0 Chemnitzer Actien Spinnerei⸗Obligationen zum Handel an hziesiger Börse zuzulassen.

Dresden, 2. Februar 1897.

Zulassungsstelle der Dresdner Värse.

68161 Bekanntmachung.

Die Bayerische Vereinsbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, die von ibr aus— gegebenen Bi o bis zum Jahre 1907 unkündbaren und unverloosbaren Pfandbriese Serie XXIV im Betrage von zehn Millionen Mark zum Dandel und zur Notierung an der hiesigen Börsfe zuzulassen.

München, den 1. Februar 1897.

Nie Zulussungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München.

68184 -

Für die Deutsche Vereinigung von Actiæanairen der Kansas itz Terminal Gonstruction Company ist für fertiggestellte Strecke der Kansas City, Pittspurg and Gulr Railroad weitere Aushändigung von

Doll. 25 800 5 First Mortgage Gold Bonds der Kansas City, Bittsbursg and Gul Railroad ex Rupons bis 1. Dktober 18938,

Doll. 25 200 Shares der Kansas City, Pittsburg and Gulr Railroad

erfolgt.

Berlin XV., den 3. Februar 1897.

Der Vor tand

der Denutschen Vereinigung von Actio- nairen der Kansas City Terminal

Construction Companꝝ.

ö. Eduard Wagner. Pbilipp Schlesinger. M. Potocky Nelken.

67301] Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Eskichehir⸗Konia

Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung) in Liquidation.

Nachdem die Generalversammlung unserer Ge—⸗ sellschafter vom 28. November 1896 die Liguidatisn unserer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir auf Grund des z 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Fraukfurt a. M., den 26. Januar 1897.

Gesellschaft für den Ban der Eisenbahn Es kichehir Konia Gesellichaft mit beschräukter Saftung) in Liquidation.

68147

Durch Generalrersammlungsbeschluß vom 21. De⸗ zember a. Ptr., eingetragen durch Verfügung des Königlichen Amtsgerichts vom 27. Januar er. in das Gesellschafteregister, ist unsere Gesellschaft in Liguidation getreten. Wir bringen das hiermit zur öffentlichen Kennmniß, indem wir unsere Gläu— biger auffordern, sich zu melden.

Berlin, den 3. Februar 1897.

Gesprächszähler für Telephone Gesellschaft mit , , . Haftung in Lig. Maerker.

ee een Bant des Berliner Kassen⸗Vereins am 30. Jannar 1887.

Activa. I) Metall und Paxiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc. 2) Wechselbestãnde ꝛc 3 Lombardbestaͤnde 4 Grundstũck

14345808 14 518 343 10046 300

1870 000

Der Vorstand.

30 728 451

68145

Activa.

Kassebestand. k Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren. w Verschiedene Debitoren. Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake. Bank Inventar

334 212 23

6 645 535 15 2139145 384

7610 750 19

11491 9535 45,

2 994909 30

439 459 383

7a ooo .

31 649 M1 99

Aktien⸗Kapital Reservefond Einlag

Bestand am 1. Fan.

1897. Neue Einlagen im Monat Jan. 1897

Rückzahlungen Monat Jan. 1897 .

Bestand am 1. Check⸗Konto . Konto Korrent⸗ Kreditoren Verschiedene Kreditoren

Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank

6 L. Februar 1897.

Passiva.

en: 6S 23 410 329. 89

100305. 79 6 24 480 635. 68 im S63 462. 51 Februar 1897.

23 517173 17 1951763 26 1914961 93 1306 174 533

31 640 071 99

Giro Verbindlichleiten 54 397. 92.

63359

theker Dettloff Friedrich Freese zu Salz 7 j 3

Flaggen aller Länder,

von Ia. Woll Schiffe flaggentuch. Die mittels Dampffãrberei hergestellten Flaggen brechen nicht. Hannoyersche Fahnensabrik Franz Reinecke, Hannover.

mit und ohne Wappen, Namenswimpel und Stander, mit Inschriften, waschbar,

M 30.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. Februar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels, Genostenschalts., Jeichen⸗ Fabrylan· S anntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sins, erscheint auch in einem besonderen

Deni rI⸗ un-

Blatt unter dem Titel

Sor sen⸗Kegistern, Urer Patente, Gedrauchsmuster Kentur-

1897.

art⸗ und

owie die

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 30

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. Der

Das Central Handels ⸗Register für das Berlin auch durch die

Anzeigers, 3 X. Wilbelmstraße 32, dezogen werden.

sche Reich kann durch alle Poft⸗Anstalten, für

önigliche Expedition des Deuts Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗

Bezugspreis beträßt 1 580 A für das Vierteliabr. Einzelne Nummern koften 20 3. In fertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 30 A. und 30 B. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Eribeilung ein 8 Patentes nachgejucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.

affe. ; ö. 2 .

1. P. 7 730. Scheidezertrifuge für ungleich schwere feste Stoffe mit innerem Drebkörrer im drebbaren Scheideraum. Ortin Burton Peck, 225 Dearborn Street, Chicago. B. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 7. 10. 95. . 3 ]

4. Sch. 11 810. Laterne mit parabolischem oder ahnlich gestaltetem Reflektor für Tahrrãter u. dII. Ludwig Schmitt u Friedrich Schmitt, Mannheim. Q. 7. Nr. 25. 160. 8. 936. ;

4. St. A265. Kerzenbalter. W. Steinen böhmer, JIierlobn. 17. 6. 95. .

6. D. 7656. Seelig schtne; . Vincenz Dousa, Klattau, Böhm.; Vertr.: Josexh Möhlig, Jacen. 25. 7. 66. .

s. A. 49278. Trockenvorrichtung für konisch gewebte Bänder und Litzen. Otto Aeckers. berg, Barmen, Meckelstr. 56. 10. 11. 96. ;

s. E. 5943. Graviermaschine für Zeugdruck⸗ walsen. Arthur Albert Croßtland, i. FJ. Lockett Croßland & Co, Manchester. Engl; Vertr.: EC. W. Hoxkins, Berlin C., Alexander⸗ d

10. K. A761. Liegender Koksosen. Aktien Gesellschaft für Kohlen. Destillation, Bulmke b. Gelsenfirchen. 30. 3. 96. .

11. L. 10 754. Papierklammer. Samuel Learoyd, Hut dersfleld. Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1. 4. 96.

12. K. ELA 029. Verfahren

zur Darstellung einer p- Dimethvlamidobenzaldehydsulfosäure. stalle X Go., Biebrich a. Rh. 30. 5. 96.

20. D. 7639. Glektrische Signal vorrichtung

mit Rückmeldung nach der Station. John Mowe Drysdale, New-⸗Yerk; Vertr. Hugo

ataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenftr. 25. 6. 7 86. .

20. St. A113. Anordnung zur elektrischen Be⸗ leuchtung oder Heizung von Eisenbabnwagen. J. Stone & Co., Deptford, Londen, Engl; Vertr.‘ A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 7I8. 18. 1. 8595. . .

20. St. 4657. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. . Friedrich Strohschein, Eberswalde. 21. 7 96.

20. St. 4676. Reagistriervorrichtung für elek⸗ trische Eisenbabnen zur Feststellung dec mit Strom durchfabrenen Weglängen. Straßen ⸗Eisen⸗ bahn · Gesellschaft, Damburg, 4. 8. 36.

20. 3. 2248. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. van der Zypen R Charlier, Köln⸗ Deutz. 31. 10. 96. .

21. E. 6226. Lösbare Befestigung der Metall- kapseln an elektrischen Glüblampen. Con- stantia, Incandescent Lamp Manu- factory, Venloo, Holland; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. .

21. Sch. 11 818. Körnermikrophon, bei welchem der Füllmasse eine schüttelnde Bewegung ertheilt wirt. Garl Joseyb Schwarze, 45 Church Str. Adrian, Mich, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 24. 8. 96. ;

21. U. 1164. Regelungsanordnung für das Magnet eld elektrischer Maschinen. Union Elektricitäts Gesellschaft, Berlin 8SW., Holl⸗ mannftratze 32. 29. 9. 96. ö

25. B. 19 841. Führung für sich radial ver⸗ schiebende T-förmig gestaltete Einschließplatinen don Rundstrickmaschinen. James Lawton Brauson, 506 St. John Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3 1 96

31. R. 10 691. Formmaschine. Garl Reuther, i. F. Bopp u. Reuther. Mannheim. 14. 11. 96. .

2324. E. S184. Zusammenlegbarer Verkaufs⸗ ständer. Frau Crna End, Wien J, Graben 28; Vertr.: W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Pot? damerstr. 112. 30. 11. 96.

34. G. 10 854. Halter für Zeitungen und lose Blätter; Zus. z Pat. 88 648. A. Gehrig⸗ Liechti, Zürich; Vertr.. C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 16. 9. 86.

85. B. 18 202. Seilllemmvorrichtung an Winden mit Reserveseil. —James Bell, William Cbarles Melville u. James William Foster, Liverpool; Vertr.: Ferdinand Nusch, Berlin 8W., Fommandantenstr. 89. 10. 10. 95. ;

26. B. 18 980. Dauerbrandofen mit Sekandãr⸗ luftzufũübrung und Rauchverzebtunge kanal. 6 Boysen, Elisalund b. Kolding, Dänem. ;

ertr.. G. Hermes, Flensburg. 16. 4. 96.

326. R. 10 456. Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr für Füllregulierdauerbrandöfen. Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 29. 7. 96.

327. E. 5065. Wellblechbedachung. Carl

; 12. S. 17 5141.

Alaffe. 1

2327. E. 516. Träger aus Blech. Max Erust, Dortmund, Paven⸗ garten 28. 7. 11. 96.

41. M. 13 478. Hutbürste. Alphons Manser, Schramberg, Württ. 7. 12. 96

Vorrichtung jur Aufbebung der Biezung eines drebbaren Freiträgers, ins- befondere eines Fernrohres. C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9— 12. 2. 7. 96

42. K. 14 283. Rechenlebrmittel. Wilbelm Krüger,. Spandau, Seegefelderstr. 105. 8 8 96.

49. Sch. 11 651. Spiralbohrer, Reibablen o. dal mit theilweise binter fräster Umfläche. A. 6 Berlin NW., Friedrichstr. 138. 8. 6. 96.

49. W. 12 042. Selbstgangschloß für Dreb⸗ bänke mit Zugspindel. S. Wohlenberg, Hannover. 20. 7. 26.

49. W. 12 274. Selbstgangschloß für Dreb⸗ bänke mit Zug pindel; Zus. z. Anm. W. 12022. H. Wohlenberg, Sannover. 24. 10. 86.

50. G. 10 548. Sictmaschine mit in waage⸗ rechter, kreis sörmig geschlossener Babn schwin⸗ gendem Siebträger. William Dickson Gray, Milwaufee, V. St. A.; Vertr: Carl Arndt, Braunschweig. 4. 5. 96.

63. D. 78892. Kugelgelenkkette, im besonderen für Fahrräder. John Williem Deans, William Dunn Foster u. Rebert Jobn Foster, Selby, Srfsch. Jork, Engl.; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisensir. 25. 7. 13. 56. .

63. G. 10 755. Vorrichtung jur zeitweisen Vereinigung zweier Fahrräder zu einem vier rãdrigen Fahr jeuge. Otto Gajews ky. Schöne berg, Haaptstr. 24, George Dumont du Voitel, Berlin, Alexandrinenstr. 63, u. Heinrich Weier⸗ miller, Berlin, Grunewaldstr. 1104. 7. 8. 96.

63. . 10 290. Federnde Lentstange für Fahr⸗ räder. Dr. O. Luznmer, Charlottenburg, Leibnijstr. 68 a. 1. 4. 88.

63. LS. 10 771. Der Streckung der Kette ent sprechend nachstellbares Kettenrad für Fahrräder und Motorwagen. Tberdor Lieberkuecht, Hohenstein. Ernstthal. 12. 10. 96. . ö

63. W. ER 816. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit einem Gelenkparallelogramm zwischen den Tretkurbeln vnd dem Hinterrade. Worms c Bonicard, Paris, Rue de Provence 21; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 30. 4. 86.

64. B. 19 01. Korkzuführungsvorrichtung an Flaschenkorkmaschinen. William Bratby jr., Dakfield, Hale, Bowden, Grfsch. Chester, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW. , Klein beerenstr. 22. 23. 7. 96

66. W. 12 202. Fleischschneidemaschine. Joh. Friedr. Wallmaun E Co., Berlin O., Blumenstr 74. 30. 989. 96.

69. M. 13 288. Scherenvberschluß. Ge— k Solingen, Hochstr. 534. 8. 10. 96.

70. D. 72 4A24. Apparat zum Spitzen von Blei⸗ stiften. A. B. Dick Company, 192 Lake St.,, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdam 29a. 17. 3. 86.

7I. G. 10 s1IS8. Zwickzange. Goodyear Shoe Hachinery Co., Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 31. 8. 96.

71. St. 1601. Luftleisten bzw. Aufweiter für Schuhwerk. Orsini Stuart, Elm Heuse, Seaforth, u. Thomas Henry Asheroft, Seel Street, Liverpool, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: G. Schmatolla, Berlin W., Friedrich straße 74. 30. 5. 96.

74. C. 5840. Vorrichtung zum Anzeigen des Auftretens schädlicher Gase in Bergwerken, chemischen Fabriken und ähnlichen Anlagen. Leo Cohn, Breelau, Schmiedebrücke 40. 1.11. 95.

75. F. 8219. Drehbare Trommel mit Förder⸗ schnecke. Fellner C Ziegler, Bockenheim b. Franffurt a. M. 6. 4. 95.

77. B. 19 181. Schlitischuh mit zwei neben⸗ einanderliegenden, je eine Sohlen und Absatz klammer tragenden Schienen. Herm. Becker, Remscheid. 5. 6. 96. .

77. P. 7922. Schreibende Figur (Spielzeug). Frau Caroline Spilsbury Pocock, Wands-⸗ worth, 65 St. Anns Hill, Grfsch. Surrev, Engl.; Vertr.‘ R. Deißler u. J. Maemecke,

Berlin C., Alexanderstt. 38. 16. J. 96.

77. R. 10 629. Befestigungsvorrichtung für die Ballstäbe von Kricketspielen. Joseph Rowley, London, Engl.; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 10. 86.

78. O. 17 276. Maschine zur Herstellung von Streichböljern aus bündelweise zusammengelegten der Länge der Streichbölichen entsprechend breiten Holzstreifen. George Malthy Hathaway, Wellsborough, Cty. of Tioga, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 5. 96.

81. C. 6390. Verschluß für abnehmbare Deckel. Consolidirte Redenhütte, Zabrze O.⸗S. 12. 10. 96.

81. S. 94343. Steuerapparat für einen pneu⸗ matischen Elevator mit zwei Kammern. SoGcists Anonz me d EIevateur Pnen-

Bandeisen oder

Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. 2. 3. 96. Rlaffe. 81. VB. 2671. Vorrichtung zum Transrort, Einsetzen und Herausnebmen ven Glasscheiben. Tarl Vorpahl u. Friedrich Nenhansen, Wies baden. 253. 6. 96. 82. 6. 19 548. Röstyfanne. Franz Brau⸗

denburg, Lendersdorf. 25. 8. 96.

2) Zurückziehung.

Die im Deatschen Reichs. Anzeiger vom 1. Februar 1897 unter: Kl. 88 Z. 2196 Verfahren zur Her stellung geruchloser löslicher Kartoffelftärke, Wilhelm Zarpner in Berlin, Steinmetzstr. 26, 15. 7. 96, und

Kl. 89 3. 2259 Verfahren zur Herstellung geruch—= loser lömlicher Kartoffelstärke, Zasatz zur Anmeldung Z. 2186. Wilhelm Zappner in Berlin, Steinmetz straße 26, 14. 12. 96 erfolgte Bekanntmachung wird hiermit zurückgejogen. Die Auslegung der An- meldung bat vicht stattgefunden

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Clafse.

54. V. 2489. In sich verstellbare Faltr latte an Brie fumschlagmaschinen. Vom 14. 12. 96.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Extheilung zu entrichtenden Gebnahr gelten folgende Tune sdunzen als zurückgenommen.

Klasse.

54. W. EI 928. Vorrichtung zum Vorfalen und Locken des offenen Theils einer später zu schlier en⸗ den Musterdüte. Vom 26. 10. 96.

65. R. 9871. Verfahren zur Vervroviantierung von Schiffen auf See. Vom 289. 10. 96.

79. M. 12198. Borrichtung zur beiderseitigen selbstthätigen Anspannung des Wickeltuchs don Zigarrenwickelmaschinen. Vom 29. 10. 96.

Vas Datum bedeuret den Tag der Selsnnmachung der Anneldung ün Reicht Anzeiger. Die Witr⸗ kungen des einstweiltgen S s nicht eingetreten.

als

4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nickt eingetreten. Klasse.

15. Sch. E11 450. Eine Vorrichtung zum be⸗ quemen Umlegen der Greifer auf den offenen Tiegel bei Tiegeldruckpressen. Vom 25. 6. 96.

20. J. 3393. Stromzufübrung für elektrische Bahnen mit unterirdisch verlegter blanker Arbeits— leitung. Vom 17. 2. 96

5) uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Persanen übertragen.

Klasse.

S. Nr. S6 SI2zZ. Darmstädter Tapetenfabrik, Fritz Hoachstätter, Darmstadt. Verfahren zur Herftellung abwaschkarer Tapeten. 11. 9. 94 ab.

8. Nr. 90 157. Darmftädter Tavetenfabrik, Fritz Hochstätter, Darmstadt. Verfahren

S6 812. Vom 11. 9. 94 ab.

22. Nr. sS7⁊ 483. Lerinstein Limited,

Manchefter; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm

ataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Ver⸗ abren zur Herstellung eines Azofarbstoffes aus S -Naphtylamindisulfosäure und Salieylsäure. Vom 7. 10. 94 ab.

31. Nr. S5 609. Armour FEiercing Shell Syndicate Limited, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry EG. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Verfahren zur Herstellung von Hoblgeschessen. Vom 19. 1. 94 ab.

2327. Nr. 70 770. Aktienbranerei Hilter, Hilter. Pfannendach mit Pappunterlage. Vom 75. 12. 92 ab.

52. Nr. 90 791. Fabrik für Spezialnäh⸗ maschinen A. G. (Patente Julins Gut⸗ mann), Zürich; Vertr.: Ph. v. Dertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 30. Verriegelungs⸗Vo richtung für Knopfloch⸗ Nähmaschinen. Vem 17. 1. 95 ab.

63. Nr. DO 229. The em Cycle Com- Ppany Limited, Westminster, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Seil oder Kettentrommel einem Seil biw. einer Kette für Antriebvorrich tungen mit schwingenden Hebeln an Fahrrädern Bom 22. 11. 95 ab.

6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebithren. 2: 77 148. 4A: 56 896 86 873. 5: S0 283.

6: 64 344 71 820. 7: 27 180 83 945. 8: 23 050

33 927 48595 381 781 83 825 86 495. 9: 73 456.

11: 75123. 13: 57 162. 14: 81921.

15: 75 938 80631 81 688 82531. 18: 57691

67 564. 20: 32249 69 901 74 406 86 210 88 560.

21: 49 423 654 251 59 693 72 059 70 919 82111

82 112 82 323 84 922 87 854. 22: 59 290 65 055

74 629 88 366. 24: 52296 84 214 88 134. 2:

68 139. 26: 83 589. 29: 64313. 30: 85 445

Vom . J. Ungewickell zu Frose und als deren

zur Herstellung von Relieftapeten; Zus. z. Pat.)

mit

51 898 77 423. A2: 68 140 S0 3837 80494 81 097 S6 842. 44: 65 46066 71 164 74938 80 898 81219 S6 234. 45: 55 292 56 954 70 013 75 830 83 797 S6 957. 46: 60 835. 47: 62417 72 863 78 901 81949 82317. 49: 74 957 77 171 77 369 79 027. 50: 81689 85 748. 51: 57 943 69 625. 52: 46 460 48 944 74 814 53: 89543. 56: 78451. 57: 81 728. 58: 80649. 59: 70 123. 60: 77222. 63: 69 239 76 534 80579 81 513 823389 83 337 83 396 86256 88 714. 64: 63 703 63749 78 609 80938 81276 S5 135. 65: S5187. 67: S5 954. 68: 743838 81 344 83 868 83 950 84 200. 69: 80555. 71: 75 596 801389. S9 712. . 78: 78 679. 789: ( S2: 63 685. S3: S2918. 5: 89519. S6: 74 0652 76278 77 499 89: 58 413.

s⁊7: 77 622.

b. Jufolge Verzichts. 38: 82060. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Daner.

14: 21 705 27 690. ZI: 2781. 30: 19195 22518 25473.

7) Nichtigkeitserklärung.

Das dem Dr. Eugen Schaal in Feuerbach b. Stuttgart gehörige Patent Nr. 89 137, betreffend Verfahren zur Darstellung von an Stelle der Lack barze u. s. w. ju verwendenden Verbindungen der Harzsäuren mit Alkobolen bezw. Hydroxylderivaten und Metalloryden, Zus. 3. Pat. 75 119, ift durch Entscdeidung des Reichsgerichts vom 16. Januar 1897 für nichtig erklärt.

Berlin, den 4. Februar 1897.

Kaiserliches Batentamt. von Huber.

Handels⸗Negister. Die Handelsregistereinträge über Aftiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereinträge aus deim Königreich Sachsen, dem Königreich R ürttem berg und dem Großherzeg— thum Hessen unter der Rubrik 3 resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich. Mittwochs bezw. Sonn⸗

abends, die letzteren monatlich.

NR allenstedt. 679921

Sandelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 665 des Handelsregisters ist beute die

5 (

5 32 713. 83 663. 1 46

9 86774.

68205

Firma C. Hennig zu Gernrode und als deren

Inbaber der Kaufmann Carl Hennig daselbst ein—⸗ getragen worden. .

Ballenftedt, den L Februar 1897.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer. gallenstedt. 67991] Haudelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 666 des Handelsregisters ist heute die

nbaber der Kaufmann Julius Ungewickell daselbst eingetragen worden. ; Ballenftedt, den 1. Februar 1897. Herzoglich Anhaltisches Amtegericht. Kling ban mer.

neckum. Sandelsxegister 67993) des Königlichen Amtsgerichts zu Beckum. Die unter Nr. 1 des Gesellschaftsregisters einge⸗

tragene Handelsgesellschaft in Firma „Samson

C Co“ zu Beckum ist gelöscht am 25. Januar 1897.

Reckum. Hanudelszegister 679947 des Königlichen , . zu Beckum. Die dem Kaufmann Bernard Illigens zu Beckum

für die Firma „Samson Æ Ce“ zu Beckum er⸗

theilte, unter Nr. 2 des Prokurenregisters eingetra= gene Prokura ist am 25. Januar 1897 gelöscht.

Rexlin. Saudelaregifter 68218 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Laut Verfügung vom 30. Januar 1897 ist am 1. Februar 1897 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 361, wofelbst die Handelsgesellschaft: Inlins Seimann mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, getragen: J Frankfurt a. Main besteht eine Zweig ˖ niederlassung. * In unser Geseklschastsregister ist unter Nr. 2226, woselbst die Handelsgesellschaft: Israel Behrendt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Isizor Behrendt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. . . Vergleiche Nr. 29 134 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmen tegister Nr. 29 134 die Firma: Israel Behrendt

ein⸗

ein-

unter

87 604 87 887. 34: 52230 75 616 76 418 793 258 80 154 86 126 86 641. 35: 59 574 80 351 86 623

Erlinghagen, Remscheid, Bismarckstr. 77. I. S. 56.

matique àa Marche Continue, Paris;

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Isitor Behrendt zu Berlin ein

S7 0688. 28: 57 014 80363 84 160. 39: 31729. 40: getragen worden.