,
rooo Stolper Etallbau⸗ Aktien ⸗Gesellschaft.
Zur Entgegennahme des Geschäftsberichts, Re⸗ vision der Rechnung, Feststellung der Bilanz und der Dividende für das Jahr 1896, sowie zur Wahl des Vorstandes und des Aufsichtsraths haben wir eine Generalversammlung auf Mittwoch, den 17. März d. In Mittags 12 Uhr, im hiesigen Schützenhause, Zimmer links vom Haupteingange von der Wallpromenade aus, angesetzt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Stolp, den 28. Januar 1897.
Die Direktion. Berndt, Rechnungs⸗Rath, Vorsitzender.
sos7 or . Flensburg ˖ Stettiner Jampsschifffahrt Gesellschast.
14. ordentliche Generalversamm lung Sonnabend, 6. März, Nachm. Z Uhr, in Sommers Hotel. Tagesordnung: 1) Rechnungsablage und Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1896. 2) Mittheilung über die Anschaffung Dampfers. 3) Wahl eines Verwaltungsrathsmitgliedes für den austretenden Herrn W. C. Frohne. 4) Wahl eines Ersatzmannes für den Verwal—⸗ tungsrath. 5) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes für den austretenden Herrn Chr. Schrader. 6) 3. eines Ersatzmannes für den Aufsichts⸗ ra
eines
Aktionäre, welche der Generalversammlung bei⸗ wohnen wollen, werden ersucht, auf Grund ihrer Aktien, Einlaßkarten im Komtor, Norderhofendenstr. 17, abzufordern.
Flensburg, den 9. Februar 1897.
Der Verwaltungsrath. W. C. Frohne. J. Jessen. Jacob Petersen.
'I 2 2 2E Berliner Vieheonmissions⸗
und Wechsel⸗Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am , den 9. März a. cr., Abends 5 Uhr, in Buggenhagen's Etablissement am Moritzylatz hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, sowie der Gewinn. und Verlustrechnung für das Jahr 1896 seitens des Vorstandes.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung des Rechnungsabschlusses.
3) Genehmigung der Bilanz sowie der beantragten Verwendung des Reingewinnes.
4) Decharge⸗Ertheilung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrath.
5) Decharge⸗Ertheilung an den früheren Vor⸗ stand Herrn Fr. Weber.
6) Abänderung des 52 des Statuts.
77) Neuwahl von vier ausscheidenden Aufssichts⸗ rathsmitgliedern; es scheiden aus die Herren i n, Beust, Ernst Gragert, A. Hefter,
oritz Schmidt, dieselben sind wieder wählbar.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 22. Februar er. ab in unseren Komtors auf dem Zentral Viehhof und Ksönigstr. 37 zur Einsicht für unsere Herren Aktionäre aus.
Zur Tbeilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Personen berechtigt, die im Aktienbuche als Aktionaͤre verzeichnet sind.
Berlin, den 18. Februar 1897.
Berliner Vieheommissions⸗ und Wechsel ˖ Bank. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. R. Hecht. Zillmer. M. Schmidt.
T1673) Hasserüder Maschinenpapierfabrik Attien ˖ Gesellschaft zu Hasserode am Harz.
Den statutarischen Bestimmungen gemäß haben wir mit Zustimmung des Aufsichtsraths die dies—⸗ jährige ordentliche Generalversammlung auf Montag, den 15. März, Vormittags 16 Uhr, in den Bureau Räumen unserer Fabrik in Hasse⸗ rode a. Harz anberaumt. Der Eintritt findet von 110 Uhr Vormittags an statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung für das Jahr 1896, sowie Bericht des Aufsichts⸗ rathes über die Prüfung des Rechnungswesens.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Ent lastung an Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Aufsichtsrathswahlen.
Stimmberechtigt sind nach 19 der Statuten nur die Aktionäre, welche ihre Aktien 5 Tage vor der Generalversammlung, d. i. bis spätestens den 9. März, Abends 6 Uhr, entweder bei der Kasse der Gesellschaft in Hasserode, oder bei dem Herrn Banquier Heinr. Schmidt in Wer⸗ nigerode am Harz, oder bei dem Dresdener Bankverein in Dresden gegen Empfangsschein, der als Ausweis zum Eintritt zur Generalversamm⸗ lung dient, hinterlegt haben.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder einer öffentlichen Behörde ausgestellte Depot scheine hinterlegt werden.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann von Donners⸗ tag, den 18. Februar d. J., ab bei obigen Hinter— legungsstellen von den Betheiligten in Empfang genommen werden.
Hasserode a. Harz, den 16. Februar 1897.
Der Vorstand. Rud. Türk.
D Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
geine.
8) Riederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
T7 1641
1 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelassenen Rechts anwalte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Kurt Schimmelpfeng
mit dem Wohnsitz in Darmstadt. Darmstadt, am 15.
februar 1897.
Der Präͤsident des Großb. Hessischen Landgerichts
daselbft. Machenbauer.
71720]
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte
ist der Gerichts ⸗Assessor
Dr. jur. Gustav Leutz mit dem Wohnsitz in Koöͤnigs⸗
berg, Pr., eingetragen.
amm , Pr., den 15. Februar 1897. ni
gliches Amtsgericht.
9) Bank ⸗Ausweise.
elo] Wochen · Uetzerfich: d
Reich 's ba
nk
vom 115. Febrnar 1897.
Acti vn.
Metallbestand (der Bestand an , deutschen Gelde und
in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund
an Go
fein zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen.
ö Noten anderer Banken
Wechseln.
Lombard forderungen :
1
sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital ) Der Reservefonds. Der Betrag der 1 I tigen ticlic feigen Ka e sonstigen tägli en Ver⸗ il , JJ
19 Die sonstigen Passia ...
Berlin, den 17. Februar 1897.
umlaufenden
6s
M7 866 00 23 325 000 14279 000
514 157 000 9 752 000
d 234 000 58 46 000
120 000 000 30 000 000
73 009 000
470 018 000 30 532 000
Reichsbank · Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von , von Klitz ing. Schmiedicke.
orn. Gotz mann.
71615
Bank für Siddeutschland.
Stand am 15. Febrnar 1897.
Activa.
Kasse:
1) Metallbestand ..
2) Reichskassenscheine. .
3) Roten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien.. Sonstige Aktiva.
Passivn. Aktienkapital rern ,, . Immohilien · Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf. Nicht präsentierte Noten in alter
., Täglich fällige Guthaben. Diverse Passi aa...
6p
4811809 21 845 7 800
lig og ia
Id 672 300
I3 874 000
4951 454
2209300 3 887 555
433 159 1234152
32 394 764
165 S6 g? 8 8368;
9i al aa 3083 30 86 gr 16
3. 3, 7s] 77
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: „S906 gol 89.
76131
Stand der Frankfurter Bank
am 15. Februar 1897.
Acti vn. * mind: etall .. AÆ 4762 800. — Reichs ⸗Kassen⸗ s 46 500. —
kö . Noten anderer Banken.. 1256 go0.— Guthaben bei der Reichsbank. e ef end JJ Vorschüsse gegen Unterpfänder .. Eigene Effekten.... k Darlehen an den Staat G 43 des 2 Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital Reserve⸗ Fond... Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kuͤndigungsfrist gebundene Verbindlich keiten.... Sonstige Passina .. Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten Ca ifching 6 Die noch Wechsel betragen Æ 2757 300 —-—. Die Direktion der H. Andreae. A.
Æ 4 955 200 506 300 33 375 600
8 277 600 6627100 887 700
1714 300
t 18 000 000
A4 800 00090 14241 100 5221 800
11 355 06090 378 9 0
29 500
. 1 nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
rankfurter Bank. autenschlaeger.
leisia Braunschmeigische Bank.
Stand vom 15. Februar 1897.
Activa.
. H .
eichskassen ne =. . Noten anderer Banken. r. Wechsel⸗Bestand . . Lombard Forderungen. Effekten ⸗Bestand. . Sonfstige Aktiva. ö.
641 638. 30 425.
S1 700.
4 284730. 1226670. 404 486
II 398 570.
e,. ond. Spezial · Reservefonds . Umlaufende Noten. ae. täglich fällige Ber⸗ bindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passia ..
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechfein!... 4175 241. 10. Branunschweig, den 15. Februar 1897.
Die Direktion.
Bewig. Tebbenjobanns.
10) Verschiedene Belannt⸗ . machungen.
Die Kreis · Thierarztstelle des Kreises Rends⸗ burg mit dem Amtssitz in Rendsburg ist, und zwar eventuell zunächst kommissarisch, zu besetzen. Bewerbungsgesuche sind binnen vier Wochen an mich einzureichen.
Schleswig, den 12. Februar 1897.
Der Regierungs. Präsident.
71677 Die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 31. März 1897, Vormittags 10 Uhr, in der Tonhalle hierselbst statifindenden diesjährigen ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen und um zahl⸗ reiches Erscheinen gebeten. Tagesordunng: 1) Bericht über das verflossene Geschäftsjahr und die Lage des Geschäfts, sowie Abnahme der Jahresrechnung für 1886.
7) Antrag des Aufsichtsrathes und der Diretis
auf Aenderungen des Statutes. 3) Neuwabl von Aussichtsratbs mitgliedern. Schwerin i. M.ů den 10. Februar 1897
Norddentsche Vieh Nersichernngs
Gesellschast ans Gegenseitigheit Der Aufsichtsrath. W. Du hring, Vorsitzender.
IJ70d0l]
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am 22. März 97!
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71661
Fünfzigster Rechnungs ⸗Abschluß
der Deutschen n g;, . für Gärtnereien ze. zu Berlin. A. Gewinn. und Verlust ⸗ Konto für das Jahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
3) Prämien⸗Einnahme für 8 760 0660 4 in ,, a. Prãmien
) Nebenleistungen der Versicherten: a. Police⸗Gebühren b. Anderweit: vacat.
5) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen
6) Kursgewinn auf Werthpapiere: vacat. 7) Sonstige Einnahmen: Verfallene Dividende aus 1894
Ausgabe. I) Rückversicherungs⸗Prämien: vacat.
* 4 bo zy achschußprämien: Vacai 138 z24 zz
6 lb 13 06
3 966 * 227 17186
Einnahme
.
2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien: vacat. 3) Entschädigungen einschließlich der Regulierungkkosten:
a für regulierte Schäden, hiervon 2438 4 34 Regulierungskosten. b. für noch nicht regulierte Schäden und für angestellte, aber noch nicht
abgehobene Entschädigungen reserviert: vacat.
4) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen: vacat. 5) Zum Reservefonds: Ein Viertel des Gewinnes der vorjährigen Rechnung (S 26 des Statuts, , vom 4. Juli 1895) ie
6) Abschreibungen auf: a. Immobilien: vacat. b. Inventar: vacat.
c. Werthpapiere (wegen Kursverlustes)
d. Forderungen: vacat.
7) Verwaltungskosten: a. Provisionen der General⸗Agenten und Agenten .. b. Sonfstige Verwaltungs kosten
8) Sonstige Ausgaben: Dividende pro 1895: a. gezahlte
b. noch
9) Gewinn Hiervon: Dividende dem Reservefonds
sh Bz
is ogg
2 a
as Su
ab 284
45 olg;
11254 , 60 Ausgabe 222 mm
zu zahlende
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
m
Activa.
1 Forderungen: a. Rückstände der Versicherten: vacat. b. Ausstände bei Agenten vom Jahre 1896 c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
das laufende Jahr treffen
2) Kassenbeftand 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden
b. Werthpapiere nach dem Kurse vom 31. Dezember 1896: 310 000 6 Preuß. kons. Staats⸗Anl. (350) à 103, So (300 000 ½ sind in das Staatsschuldbuch eingetragen.)
75 000 MS Berliner Stadt ⸗Anleihe (35 0/0) à 1601,66
c. anderweit: vacat. H Bruttowerth der Grundstücke: vacat. 5) Inventar: abgeschrieben. 6) Noch zu deckende Organisationskosten: vacat.
Passiva.
2) Hypotheken und Grundschulden: vacat. onstige Passiva: vacat.
wovon dem
Berlin, den 31. Dezember 1896.
: vVacat. 321780 76 200
Activa
343 734 9 15 994
EFagsiyJ̃. TTV Die Direktion.
(63380
Flaggen aller Länder,
mit und ohne Wappen, Namens winyel
von Ia. Woll Schiffsflaggentuch. Die mittels Dampffärberei hergestellten Flaggen brechen nicht.
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Februar
Zeichen ⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gehrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarft, und
Belanntm 8. den Handels. 3 Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen n mne, *r n un in 4. R
Central ⸗Handels⸗Register
Das Central
Berlin auch d die Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das
önigliche Expedition des Deuts⸗
Deutsche Reich kann durch alle Post- Anstalten, für
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att unter dem Titel
1897.
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Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
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11. F. 9433. Schriftenordner mit einer Mappe jum Sammeln der geordneten Schriften. — n , Friedrichs, Köln, Quatermarkt 5.
11. G. 10918. Sammelmappe mit umbieg⸗ baren Blechbändern; Zus. z. Pat. 84 487. — . . Gladitz, Soden b. Salmünster. 10. 96.
II. T. 5179. Sammelmappe. — Andreas Tengwall, Helsingbora, Schweden; Vertr.: 385 1 Berlin SW., Mittenwalderstr. 26.
12. R. 183 092. Verfahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, welche die Methvlen⸗ gruppe jwischen negativen Radikalen enthalten. — Dr. E. Knoevenagel, Heidelberg. 22.7. 95.
12. L. 10 182. Verfahren zur Darftellung der o- Oxyphenoxacetsaͤure. — Dr. Leonhard Lederer, München, Gabelsbergerstr. 764. 25. 2. 96.
12. R. 10 387. Verfahren zur Darstellung von jod⸗ und bromhaltigen Eiweißkörpern mit feft gebundenem Halogen. — Dr. F. Röhmann, Ohlauufer 43, u. Dr. A. Liebrecht, Bahnhof⸗ straße 2, Breslau. 26. 6. 96.
12. R. 10 485. Verfahren zur Darstellung nitrierter Phenylbrenztraubensäuren. — Vr. , Berlin W., Landgrafenstr. 17. 1. 8. 96.
12. S. 9776. Verfahren zur Trennung des Vanillins vom m -Methoxysalievlaldehyd. — Societé Chimique des Usines du Rhone, anct. Gilliard, P. Monnet c Cartier, Lyon; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 21. 9. 96.
12. Sch. I1 647. Verfahren zur Herstellung
von Kampher in Pulverform; Zus. 3. Pat. 87 614.
— W. Schmidt, New Jork; Vertr.: F. Haßlacher,
Frankfurt a. M. 5. 6. 96.
12. W. 12193. Verfahren zur Darstellung von Aluminium oder Magnesium enthaltendem
. — Dr. Heinrich Wolff, Berlin W.,
ietenftr. 23. 23. 9. 96. .
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15. F. 9396. Se nbstthätiger pneumatischer Bogenanleger für Schnellpressen. — Friedrich Frisch, Augeburg, Str. II. 6. 12. 10. 96.
15. K. 14 475. Brenn. oder Schlageisen aus profiliertem Stabeisen. — Fritz Krull, Nürnberg, Marienstr. 25. 15. 10. 96.
15. M. 12 612. Verfahren zur Herstellung von Waljenmasse. — William Murray u. James Speirs, Glasgow, Schattl. Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Berlin, Wallstr. 70s71.
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19. D. 7216. Kehrmaschine mit rotierender Auftehrbürste, Sammel bürsten, Becherwerk und abzukuppelndem Kehrichtkarten. - Alois Ritter von Des covich, Montignano, Istrien; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Enfenst⸗ .
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ständen verhütende Schutzvorrichtung für Eisen
bra nie — A. Wienecke, Hamburg.
21, D, 7823. Strahlenbrechende Glasglocke für elektrische Glühlampen. — Forest William Dunlay und John Robert Quain, London, 3 Tokenhouse Buildings; , . Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 4. 11. 96.
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21. M. 12 O24. Ginrichtung zum Nachspannen der elektrischen Leitungs drähte. — Joh. Wilhelm Mack, Frankfurt a. M., Stiftftr. 5. 30. 6. 96.
22, B. i9 7563. Perfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zus. j. Pat. 67 102. — Badische , n. . Soda Fabrit, Ludwigshafen a. Rh.
lasse. 26. C. 6378. Elektrischer Gasfernzünder. — . . Berlin, Kreuzbergstr. 7.
27. C. 6386. Ventilations⸗Einrichtung für offene Gefäße mit heißem Wasser. — C. Claren⸗ bach, Berlin 8., Gitschinerstr. 65. 3. 10. 96.
27. S. 16711. Luftbefeuchtungs Apparat. — Otto Hoffmann, Withington, Manchester, 46 Creswell Grove; Vertr.! C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 2. 2. 12. 95.
29. J. 3661. Egreniermaschine. — The Universal Cotton Gin and Wool Rurrer Company, Boston; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 20. 5. 95.
231. C. 6502. Gießverkahren. Compagnie Anonyme des Forges de Chatillon et Commentry, Paris, 19 Rue de la Roche⸗ foucauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 12. 96.
33. B. 19 586. Stockstuhl. — Heinr. Beh⸗ rens, Hamburg, Hammerbrookstr. 85. T. 9. 96.
834. K. 14 215. Bohnenschneidemaschine. — R. Karges, Braunschweig. 20. 7. 96.
36. B. Is 639. Ofen mit Gegenzug. — Her⸗ mann Briesemeifter, Berlin W., Neue Winter⸗ felotstr. 59. 30 1. 96.
327. B. 19 045. Rollladen. — Carl . Frankfurt a. M., Bockenheimer Landstr. 7. 4. 5. 96.
37. L. 10 719. Lagersilo. — Hugo Luther, Braunschweig. 18. 9. 96.
41. 3. 2124. Vorrichtung zum Ein und Aus⸗ rücken der schwingenden Lagerkegel für * zur Herstellung von Hutfachen. — August Zimmermann, Burg b. Magdeburg, u. Carl Lehmann, Berlin. 6. 1. 96.
42. B. 18 899. Meldevorrichtung für Mano⸗ meter. — Harry Browning u. William John Browning, New⸗York; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 3. 96.
142. L. 10 890. Papierhaltevorrichtung an Papiertrommeln für Dampfmaschinenindikatoren u. dgl. — H. Lichte, Kiel, Gerhardstr. 29. 24. 11. 96.
42. Sch. 11 822. Schublehre mit Ritzvor⸗ richtung zum Abtragen von Maßen. — G. . Wondollek b. Hinter⸗Pogobien, O.⸗P.
42. V. 2749. Freistehende Beleuchtungs vor⸗ richtung für Mikroskope; Zus. z. Pat. 76 833. — Richard Volk, Ratzeburg. 24. 19. 96.
49. F. S964. Einrichtung zum Wechseln des Drehganges mit einem Gewindegang für Leit- spindel⸗Drehbänke. — Bernhard Fischer Winsch, Dresden. 23. 3. 96.
49. P. S577. Verfahren zur Herstellung von Doppelhohlfelgen. — Eug. Jul. Poft. Köln⸗ Ehrenfeld Lichtstr. 9. 12. 96.
49. R. 10 770. Verfahren zur Herstellung von Drahtwickelungen wechselnder c Wienenberger, Pforzheim. 19. 12. 96.
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Dinterradachse drehbaren Stützarmen für Zwei⸗
Form. — Rodi
räder. — A. Vietze Æ H. Rößmann, Mül⸗ heim a. d. Ruhr. 23. 7. 986.
lasse.
64. K. 12 621. Flaschenverschluß. — Charles Kemper, Brüssel, 39 Rue Frare. Orban; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Ber ⸗ lin C., Alexanderstr. 28. 27. J. 96.
64. V. 2728. Lufthahn. — Gustav Vassel, Totis, Ung., Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. 9. 96.
69. Sch. 12 051. Vgrrichtung an Rasier⸗ messern zum besseren Festhalten derselben. — 6 Frankfurt a. M., Fahrgasse 18.
70. B. 19 663. Schriftschablone. — Albert Brandes, Magdeburg, Blauebeilstr. . 25. 9. 96.
71. K. ELA 202. Vorrichtung zur Herstellung balgenartig gekniffter Hohlkörper von beliebigem Querschnitt; Zus. z. Pat. 81 041. — Günther Köruer, Gera, Reuß. 16. 7. 96.
76. K. 14 494. Speisevorrichtung für Krempeln. — Carl Küfter u. Jul. Küster, Piraeus, ,, n. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
77. G. A0 500. Billard mit umlegbarer Ball⸗ fangleiste. — Heinrich Gribnitz, Rostock, Lange⸗ straße 64. 13. 4. 96.
80. F. 9177. Transporworrichtung für das Brenngut in Brennöfen. — J. Fürbringer, Schirnding, Bayern. 26. 6. 96.
823. R. 10 642. Elektrisches Schlagwerk mit Rechen. — Georg Richels, Barmen, Bogen⸗ straße 52. 19. 10. 96.
85. B. 19 552. Wasserreinigungsapparat mit tangentialem Wassereinfluß. —J. Braun Co., Chemnitz i. S. 28. 8. 96.
S5. B. 19 704. Selbstthätiger Verschluß für Kanalschächte. — Wilhelm Breil, Essen, Ruhr, Kaiserstr. 66. 3. 10. 96.
86. St. 4659. Doppelthebende Schaftmaschine. — Hermann Stäubli, Horgen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstraße 32. 23. 7. 96.
89. L. 9242. Verfahren zur Wiederbelebung gebrauchter Knochenkohle. — Johann Lux— Wien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent
sucher zurückgenommen.
Clafse. .
7. G. 10 405. Maschine zum Mehrfachziehen von Draht. Vom 8. 10. 96.
45. M. 12 949. Dichtung für Melkbecher. Vom 1. 2. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der von der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Zusammengesetzte eiserne
Treppenwange. Vom 19. 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
Z. B. 16 161. Fahrbarer Militär⸗Feldbackofen. Vom 1. 7. 95. ⸗
15. T. 14559. Verfahren zur Herstellung von , auf Metallgrund. Vom 13. 2. 96.
24. O. 2385. Rotierendes Hemmwerk, ins⸗ besondere für Hustle, Vom 9. 4. 96.
26. D. 6689. Verfahren zum selbstthaäͤtigen Anzünden von Gas. Vom 27. 2. 96.
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. lasse
8. Nr. 90 221. G. Büschgens R Sohn, Krefeld. — Einrichtung zur Behandlung von , ,, . in Flüssigkeiten unter Druck.
om 4 7. 95 ab.
8. Nr. 90 617. James Edward Bedford u. Charles Samuel Bedford, Leeds, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. — Verfahren zur Herftellung von Linoleum u. dgl. mit tiefgehenden Farbmustern. Vom 23. 2. 96 ab.
12. Nr. S2 951. Farbwerke vorm. Meister Lneins Æ Brüning, Höchst a. M. — Ver⸗ fahren zur Darstellung, einer festen Silber verbindung, deren wässrige Lösung weder durch 8. ö durch Kochsalz gefällt wird. Vom
a
12. Nr. Ss 121. Farbwerke vorm. Meister Lucins Æ Brüning, Höchst a. M. — Ver⸗ fahren zur Darstellung fester Silberverbindungen, deren wässrige Lösungen weder durch Eiweiß noch durch Kochsalz gefällt werden; Zus. z. Pat. 82 951. Vom 11. 4. 95 ab.
81. Nr. 990 563. P. L. Brögelmann Æ Co., Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. — Verfahren zur Anwendung von Magnetstrom während des Gießprozesses. Vom 13. 6. 96 ab.
Klasse.
49. Nr. sSs9 Og7. Cartonnagen⸗Maschinen⸗ Indnstrie und Fagon⸗Schmiede Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64 a4. — Vorrichtung zum selbstthätigen Zuführen von zu lochenden Klammerbändern in Stanzen. Bom 7. 7. 95 ab.
54. Nr. 59 450. Cartonnagen⸗Maschinen⸗ Indunstrie und Façon⸗Schmiede Aktien⸗
esellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64 24. — . für Pappschachteln. Vom 1. 11. ab.
S4. Nr. S2 526. Cartounagen. Maschinen⸗ Indnstrie und Fagon⸗ Schmiede Aktien. gesellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. S4 4. — Metallecken / Anschlagmaschine. Vom 19. 11. 93 ab.
77. Nr. 91 034. Louis Antoine Garchen, Tassin la Demi⸗Lune, Rhöne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. — Schattenspiel. Vom 22. 7. 95 ab.
SO. Nr. ss Ss. Ernst Heinecke, Hannover, Lutherstr. 43, u. offene Handelsgesellschaft Stahl Herzog, Rixdorf b. Berlin, Hermann straße 58/9. — Vorrichtung zum Kopleren von Statuen, Ornamenten u. f. w. Vom 21. 12. 95 ab.
S7. Nr. 67 187. Föllmaun & Vorlaender, Gevelsberg i. Westf. — Werkzeug zum Oeffnen von Blechbüchsen. Vom 6. 5. 92 ab.
5) Löschungen.
Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 7488 87031. 6: 75571. 10: 67 395. 20: 27138 32257 68 498. 21: 85 4599. 22: 84461. 24: 81 883 84 017 86 837 87 509. 25: S6 892. 2320: 81 613. 34: 69 g03 71 135 71427 76 464 88 718. 25: 81 638. 37: 78 892 80 319. 42: 85 095 85 792 87 512. 45: 72 971 75 648 Sl 850 84 035 88 907). 49: 36180 58 840 67 247 74 297 74766 84 462 86 458. 50: 85 798 87553. S4: 81831 85 355. 57: 80124. 59: 77 424. 63: 75 189 82 183. 65: 86 353. 66: 47876. 68: 83 770. 790: 58 299 67779 83 037. 72: 81239. 76: 83 356. 77: 43 389 57035. 78: 80 762. S2: 28 241 31 101 35 928 42 577 44 624. 83: 28 382 71 761 81 466. ss: 81198 88511. S6: 69 574.
b. Infolge Verzichts.
15: 85 312. T0: 62 305.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Daner.
4: 21 870. 13: 20112 40612 56131. 24: 18719. 49: 19366 21 133 22 167 27 004.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Vas der Neheimer Metallwaaren⸗ und Werkzeug—⸗ ö Hugo Bremer in Neheim gehörige Patent tr. IS 5260. betreffend Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen an Schuhen und dergl., ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 26. November 1896 insoweit für nichtig erklärt, als es sich auf die Zufübrung der Oesen zum Trichter d mittels drehbarer Scheibe erstreckt.
Der Patentanspruch hat demgemäß folgende
Fassung erhalten:
»Eine Vorrichtung zum Befestigen von DOesen— knöpfen, bei welcher die Oesen mit den Fußplatten aus einer Rinne dem Trichter d durch eine durch die Maschine mechanisch gedrehte Scheibe e mit Aus- schnitt ! einzeln zugeführt werden, dadurch gekenn— zeichnet, daß die Oesenknöpfe durch das zweitheilige, drehbare, mit der Umbiegeaushöhlung O versehene Gehäuse gg! aufgenommen werden, welches durch die Maschine rechtzeitig geöffnet, geschlossen und nach der Aufnahme des Knopfes so gedreht und festgestellt wird, daß sich der Knopfhenkel in waagrechter Lage über dem Druckzylinder s und dem Boljen K befindet.
Berlin, den 18. Februar 1897.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- r. aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi 26 Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
K erlin. Sandelsregister 717431 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Laut Verfügung vom 12. Februar 1897 ist am 15. Februar 1897 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschafteregister ist unter Nr. 15 316, woselbst die Handelsgesellschaft: LEloß * Foerster mit dem Sitze zu Freyburg (Unstrut) und Zweig⸗ niederlassung zu Berlin, letztere unter der Firma: Kloß 4 Foerster Filiale Berlin, vermerkt steht, ein getragen: In die Gesellschaft sind an Stelle der am 14. Juni 1895 verstorbenen Gesellschafterin, verwittweten Fabrikbesitzer Knabe, Natalie, ge⸗ borenen Boesche, aus Freyburg (Unstrut) deren Erben, nämlich: . a. die Ehefrau des Fabrikanten Otto, Frida, geborene Knabe, zu Freyburg (Unstrut), b. der Lieutenant Paul Knabe zu Metz, als Gesellschafter eingetreten.
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