10) Verschiedene Belannt⸗ machungen. 72223
Die Mitglieder der ö Gesellschaft zu gegenseitiger Hagel
In die Liste der bei dem a anden t schäden⸗ Vergütung in Leipzig
U⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Gerichts A h. werden bierdurch zur Generalversammlung Sonn. Pr. jur. Guffad Lentz mit dem Wobnsitz in Königs abend, den 13. März 2. . Vormittags berg i. Pr. eingetragen. 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereins bause zu Leipng, Königsberg, den 17. Februar 1897. Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. Der Landgerichts Präsident. Theilnahme« und Stimmberechtigung ist durch k Vorlage der in Kraft befindlichen Police nachzuweisen. , 1) Geschäfte bericht über daz Jahr 1896. 25 Rechnungeablage und Entlastung der Ver⸗ waltung. 3) Beschlußfassung über Entschädigungsgesuche. 4 Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 18 Februar 1897. Die Direktion. Heymann. Haertel.
( 2518 Rechtsanwalt Theodor Schwager, bieher in DOchsenfurt, wurde — in die Lsste der bei dem Kgl. Amtsgerichte Karlstadt zugelassenen Rechte ⸗ anwalte eingetragen. arlstadt,. 18. r. 1897. Der Kgl. Oberamtsrichter (Unterschrift).
(72609
[72511 . Württb. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechte anwalte ist beute eingetragen worden: Dr. W. Bayrhammer in Stuttgart. Den 17. Februar 1897. er Präsident: Landerer.
srlIoꝛo In lie Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt
W. Stech eingetragen.
Waren, 2 I6. Februar 1897. less Bekanntmachung. Großherzoglich Mecklenb. Amtsgericht. Die Zeichner unserer Gesellschafts⸗Autheile Ar. O6 und 1373 werden auf Grund des ö 12 72512 der Satzungen unserer Gesellschaft hierdurch lhrer Der am 11. Februar d. J. verstorbene Rechts. Anrechte aus ihren Zeichnungen zum Grundkapitale anwalt, Bärgermeister Schneider in Thum ist in unserer Gesellschaft und ihrer darauf geleisteten Zah⸗ der Lifte der bei dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ lungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig selbst zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. erklärt. Die für diese Antbeile ausgeftellten und Ghreufriedersdorf. den 18. Februar 1897. ausgegebenen Juterimsscheine Nr. 98 und 1873 Königlich Sächsisches Amtsgericht. unserer Gesellschaft werden demgemäß hierdurch für
(Unterschrift.) kraftlos und nichtig erklärt.
— — Berlin, 22. Februar 1897.
9) Ban. Ausweise. . der lama Km er i Geselsshaft.
Kurella. Preußische Jagel⸗Versicherungs ˖ GHesellschaft.
Gewinn · und Verlust · Konto vom H. Januar bis 31. Dezember 1896.
72659]
Einnahme. Ausgabe.
. ö w * 1) Entschädigungen einschließl. Re⸗ gulierungskosten: a. für regulierte Schäden... 75 (hiervon S6 43 953.05 Regulie⸗ rungskosten) b. Schadenreserve 90 2) Zum Reservefonds zeiträge inkl. Zinsen 30 3) Abschreibungen auf: a. Inventar 67 b. Werthpapiere wegen Kursverlust 40 4 Verwaltungskosten a. Provision der Agenten
I) Prämien Einnahme ür S6 57 490 199. — rungssumme A. Vorprämien: a. für direkt geschlossene Versicherungen . 4 Hiervon ab lt. S 28 der A. V.⸗B. für die durch Reduktion bei der Entschädi⸗ gung zurückgezahlt Prämien.. 341.40 ; TDT v õ B. Nachschußprãmien abzügl. der Unkosten 349 091. 40 C. Cinnahme von Kon⸗ travenienten gegen 54 d. A. B. B.... 256.52 2) ,, ,, . der Versicherten: ; ebũhren ö 6 ,, ö b. Rabatt für hagelfreie Jahre.. 8101.50 23 872.10 N Nen abzüglich der vereinnahmten 77 Spezial⸗Reserve laut 5 24 des Statuts (Nachtrag)
Versiche⸗
16. 22 267. 30
66S 57 847.72 b. Sonstige Verwal⸗ tungskosten . 135 342.26 5) Sonstige Ausgaben a. Rabatt an mehrjähr. Versicherte 60 6
15 770. 60
193 189
772 262
hiervon an die Agenten 6 226 45
b. Beiträge zum Re⸗ servesonds gemäß § 24 u. 26 des Statuts intl. Zinsen 4272530
3) Zuschuß aus dem Reservefonds ..
23 872 3 249
11 8892
2 532. 05
45 257 35 40 23494
6g voo A hH̃erabzusetzen. Wir fordern die Glzu. biger der Gesells auf, sich bei der Gesellschaft zu melden, um —— nsprüche anzumelden. San fat: . , ü e er: R. rn r.
. . Dr. Theinhardt s Aahr mittel ˖ Gesellschast G. m. b. S.. Cannstatt.
Die unterzeichneten Geschãftsfũbrer . bierdurch , ,, . v e ofsen worden 3 ö! I. 8 deinrich Spring.
einne Sermann Wiünsche's Erben
Gesellschaft mit beschrãutter Haftung. Zufolge einstimmigen Beschlusses der Gejellschafter der obengenannten Gesellschaft ist deren man n, Liquidation beschloffen worden.
ies geschiebt durch Umwandlung der Gesellschgft in eine Rommanditgesellschaft. bei der die bisherigen Gesellschafter allerseits mit den in der Gesellschaft angelegten Kapltalien berbeiligt bleiben, die . Gesellschafterin Frau Laura verw. Wünsche, geb. Freude, aber in die Stellung der alleinigen, versöͤnlich haftenden Gesellschafterin hinübertritt. Wir fordern! gemäß s 65 Abfatz 2 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, bei derselben sich zu melden. Ebersbach, den 18. Februar 1897. Sermaun Wünsche's Erben Gesellschaft mit beschränkter Oaftung.
Zimmermann.
sn, veritasc Berliner Vieh. Versicherungs . Cesellscaft
E. Gewiunn⸗ und 8erlu st⸗Tento Einnahme. für das 38. Rechnungsjahr vom L. Jaunar bis 81. Dezember 1898. Ausgabe.
1) Gewinn ⸗Uebertrag aus dem
Vorjahre. vacat
2) Reserve⸗Ueberträge aus dem
Vorjahre... Vacat
3) Prämie für 1 053 730 0 ersicherungskavital:
a. Prämien Ausschreibungen.
I) für direkt geschlossene
Versicherungen ö
7) fur übernommene Rück⸗
. vVacat
1) Prämienbedarfs · Vortrag den 1 2) Rückversicherungsprämie vacat 3) Prämie eingegangen aber noch nicht verdient vacat 4) Entschädigungen: a für regulierte Schäden b. Regulierungekosten vacat c. für noch nicht regulierte Schäden und für festgestellte b. Nachgezogene Prämien. aber noch nicht abgehobene c. Jahres · Restpraͤmie aus Ent⸗· Entschädigungen reserviert. schãdigungen K bo] 5) Zinsen vorausbezahlt aber 4) Nebenleistungen der Ver⸗ noch nicht verdient. vacat sicherten: 6) Zum Reservefonds vacat a. Legegelder vacat (Zu⸗ und Abschreibungen, b. Eintrittsgelder. . vacat welche das Gewinn ⸗ und C. e rl b (findet gemäß Verlustkonto nicht berühren, B
der Versicherungs⸗ zeigt das Reservefonds konto edingungen Verwendung) in der Bilanz.) vacat 7) Abschreibungen: a. Immobilien. b. Inventar. c. Werthpapiere d. Forderungen: Prozeßkosten · Ausfälle. 8) Verwaltungkkosten (fixiert): a. Provision der Agenten. b. Gehälter, Materialien u. Bureaukosten c. sonstige Verwaltungskosten: 1) Tantiome dem Verwal⸗ w 2) Gehalt dem Gesellschafts⸗ arzt und Kassenboten 3) Unkosten, Konto pro Di⸗ . , . 3118 251 9) Sonstige Ausgaben
vVacat vVacat Vacat
d. anderweit:
1) Nachgezogener Reserve⸗
fonds. vVacat 2) Verausgabungs⸗Rück⸗ rechnungen...
5) Erlös aus verwertheten Ka— davern und Vieh... 6) Zinsen abzüglich der veraus⸗ gabten . Hacat Zinsen aus Prozessen und dem Kassendepot fallen dem Reservefonds zu) 7) Kursgewinn aus Werth⸗
papieren . vacat 8) Sonstige Einnahmen: Ueberversicherungs Kürzun⸗ gen aus Entschädigungen 9) Prämienbedarf aus der 1. — 5. Rechnungsklasse Vor⸗ trag v. 1897. 7203 23 — aus der — 5. Rechnungsklasse vom Reservefonds abgesetzt
Summa
vacat
II. BS i Lau z Aetiva. für das 33. Rechnungsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember E898. Passi vn.
S7 rss i S7 7s si
Bilanz sür das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 21. Dezember 1896.
.
Acti vn. Passi vn.
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. Schadenreserve 2) Sonstige Passiva: Kreditores 3) Reservefonds: Bestand vom Jahre 660 n 66 Beitrãge u. Zinsen bis 31. Dezember 1396 42725. 30
120 704.83 n 40 234.94
1 Sonstige Forderungen an: 2. Rückstnde der Ver⸗ sicherten (Nachschuß J i b. Rückstände der Ver⸗ sicherten (Nachschuß p. 1896
e. Außenstände bei General Agenten ꝛc. d. Anderweit
2) Kassenbestand 3) Kapital ⸗Anlagen: a. Werthpapiere: A 70 C00 Landschaftliche 34010 Zentral⸗ Bestand — 6 à 95
91580 400 Preußische Konsols à 163. 90
. 54 728.40 ö Iod Nominalwerth Weitere Ueberführung:
cfr. dem Vor⸗ darnach jahre. a. Spezial⸗Reserve lt. 5 24 b. Wechsell ... [2668.85 des Statuts (Nachtrag
4) Inventar: S 50 000. —
b 8. b. f. sonstige Aus⸗ K lle nge n, g geg g v. Sonstiges Inventar
66 15. 90
36 488. 10
26 112.92 5617.65
Hiervon 4 zu Ausgaben 4) Spezial Reserve: vom Jahre 57 266.50
2538. 10
3 426 04
ss 37 ss
Berlin, den 13. Februar 1897. Der Verwaltungsrath. Die Direktion. Graf Bafsewitz · Levetzow, Voꝛsitzender. v. Uebel. Doelle. rie drich v. Kehler, kontrol. Mitglied. Vorstehendes Gewinn. und Verlust⸗Konto und Bilan haben wir geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern der Gelellschafl in Uebereinftimmung gefunden. ö f olf ug u olff,
Die Revisions⸗Kommission. E. F. Br oeder mann Knegen dorf. O. Opitz ⸗ Breslau. gerichtlicher Bũcherrevisor.
60 3 426. 04
l
* reußische Jagel ⸗Versicherungs Gesellschaft zu Berlin.
Wir bringen bierdurch gemäß den Bestimmungen des 818 des Statuts zur öffentlichen Kenntniß,
daß der Herr Masoratsherr Graf Garnier⸗Turawa aus dem Verwaltungsrathe ansgetreten und da⸗ gegen der Herr Freiherr von Puttkamer, Rittmeister d. R. auf Jeseritz bei Stolp in Pommern burch Beschluß der Generalversammlung am 13. d. M. in den Berwaltungsrath gewählt worden ist.
3 460 3 nn 8 4A 83
1) Reserve⸗NUeberträge auf das nächste Jahr:
a. für noch nicht verdiente
rämiie . Vagnt
30 b. für noch nicht regulierte
Schäden und für festge⸗
stellte, aber noch nicht ge⸗
leistete Entschãdigungen
c. für nicht verdiente Zinsen
vacat
s. anderweit 2 ern, s 1 8.
; ulden, wie sonstige in Gelde
1 ,,, . zu schätzende Lasten vacat
2) Reservefonds . Außen · 3) Sonstige Passivas vacat stände in Policen. . 4) Refervefonds:
3) Prämienbedarf in 1. — 65. Vortrag den 1. Ja- 60 echnungsklasse . 63 nuar 185958. . 29 789,99
Y) Kassenbestand in baar hinzu sind getreten Werthpapiere. . 2 n., 8 9 des 3) Grundsftücke. vacat atuts: 5 Inventat . Vvacat — 2 . 5) Or e, n. 2 n v. I fen aus Fro 1 14459 c. Zinsen aus De⸗ positen 212.15 Davon . verausgabt:
I) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten aus den Jahren 1895/96. 85 b. Außenstände bei Agenten aus den Jahren 189496. C. Guthaben bei Bankinstituten vacat . d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen vVacat
2144,15 decken.
a. Reservefonds⸗˖
Abschreibung in 4A . 2,50
b. Prämien · Ab⸗ schreibung aus div. Rechnungs⸗ ,
c. Prãmien · Ab⸗ chreibung Bedarf
der 1.—5. — nungsklass 12 205,23
5) Spezial ⸗Reserven: a. Dividenden · Rückjahlung vaeat b. Sonstige Verwendung des Gewinnes vacat
24 Io 85 Summa Gerlin, den 8. Februar 1897. Der Verwaltungsrath. Die Direktion. Die Uedereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn ⸗ und Verlust⸗ Tonto mit
den ar, geführten Büchern der Veritas, Berliner Vieh ⸗Versicherungs. Gesellschaft, hier, bescheinige Berlin, den 19. Februar 1837.
3 231, 10
Summa 24 810
7 F. L Schmidt. gerichtlicher Bücherre y sor.
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die
Se ch st
Berlin, Montag,
Bekanntmachu aus den Handels., gabwlan · Belanntmachungen der dentschen Eisenbabnen enthalten en k in n .
e Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
den 22. Februar
Blat unter dem Tite
Staats⸗Anzeiger.
1897.
. d m, fe, Fate, gebranchemnster, Konken, somie die Tarzf. ind
Gentral⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich. a.
Das ,, n, n, fũr das
Berlin auch d die Anzeigers, Sw. Wilbelmftraße 32, ezogen werden.
önigliche Erpedition des Deuts Nei
che Reich kann durch alle
Anstalten, fũ und Königlich * - .
ischen Staatẽ⸗
Datz Central Handels Register für das Deuts 1 M 80 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 3. —
Bezuggpreis beträgt
Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Infertionspreis für den Raum einer Druckieile 0 .
Den, erer, Sandes ien me, fa, de, Tm, m, werden heut die Nrn. 8 8. 45 B. und 458 . ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung mcs Patentes nachgesucht. Der Gegenstand det Anmeldung ift einstweilen gegen unbefagte Benutzung
. 9959. Dampfbrenner für Elühlicht; Zuf. j. Pat. 87 8866. — Albert Ricks, Berlin, Veffauerntr. 22. 12. 12. 95.
5. 3. 40685. Zweisyuriges Kreissägeblatt für Schrãm maschinen. — Peter Ilberg, Langendreer, Nemmingerstr. 1362 3. 25. 8. 86.
14. S. 9sO0. Drebschiebersteuerung mit um⸗ laufendem Vertheilungsschieber und verschiebbarem, aber undrehbarem Abschlußschieber. — Gebrüder Sulzer, Winterthur; Vertr.: A. du Bols⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29 a. 1. 10. 96.
14. W. II 98. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. — James Weir, Holm Foundiy, Caihcart, Grfsch. Renfrew, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlm NW., Zuisenstr. 43/44. 11. 6. 96.
20. G. E 520. Abdichtung für geschlossene Achsbüchsen mit Rollenlager. — Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheen str. 32. 31. 10. 86.
20. R. 10 622. Einstellvorrichtung für Knall⸗ patronen. — Paul Ruppert, Langenöle, Reg. Bei. Liegnitz. 8. 10. 86.
20. 3. Ses9. Sanrstreuer mit verstell barer Sandleitung zum Streuen vor und hinter die Räder der Treibachse. — Ferdinand Zipperling, Berlia W., Katzlerstr. 18. 19. 1. 87.
21. H. A6 897. Motorzähler für Wechselstrom, dessen Hauptftromwickelung im verstellbaren Anker⸗ eifen liegt. — Georg Hummel, München, Drei⸗ mäblen ftr. 3. 24. 1. 86.
21. 5H. AB7Z 859. Abschmelisicherung mit in
Parn fin gebetteter Quecksilberfüllung. — Deutsche
Aercnmulatsren Gesellschaft Gebr. Körner, Mannheim Nr. 3. 14. 12. 10. 96.
24. E. 5129. Wechselleuerung für Kessel⸗ innenfeuerungen. — Friedrich Ebeling, Leipzig, Reichsstr. 16. 7. 10. 96.
32. S. 19 909. Durch Preßgas bethätigte Glas macherpfeife; Zus. z. Pat. 89 117. — Louis Claude Brun, St. Chamond, Franke.; Vertr.: F. Haßlacher, Franffurt a. M. 16. 11. 96.
34. H. R7 9616. Selbstthätiger Eierkocher.
Dr. Franz Hammerschmidt, Halle a. S., Süd⸗ straße 61. 7. 11. 96.
34. P. 8094. Mechanißmus zum Oeffnen und Verschließen von Deckeln für Behälter. — E. Pofeldt, Raschau i. S. 7. 4. 9666.
326. K. 14 620. Elektrischer Zünder für Gas⸗ öfen. — Max Kayser, Eschweiler. Aue. 4 12. 96.
36. T. 5123. Paris, Place Malts herbes; Vertr.: C. Schmidt⸗ lem, Berlin NW., Luisenstr. 22. 19. 9. 95.
38. B. 19 E77. Maschige zum Zusammen⸗ setzen von Faßdauben. — Charles Elis Bratt, Stockholm, Norrland sgatan 47; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 3. 6. 96.
28. B. S .T72X. Vorrichtung zur Herstellung von Reliefs nach vollplaftischen Modellen. — Paul Pfeifer, Braunschweig, Bismarckstr. 7. 11. 5. 86.
40. C. 5655. Verfahren zur Gewinnung von Gold und Silber. — Jobn Jeremiah Crooke, Rew. Jork; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 6. 95.
40. T. 5037. Verfahren der Behandlung von silberbaltigen fulfidischen Erzen, — Ernest Fre- kerick Turner, Adelaide, Süd Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin BW., Doro- theenftr. 32. 17. T. 96.
42. T. 5 E39. Verriegelung und Auslösung angeschlagener Tasten bei Kontrolkassen. — Franz Trinks i. F. Grimme, Natalis C Go., Braun— schweig. 2. 10. 96.
42. T. 58 E7TT7T. Neuerung an dem Gegenstande der Anzueldung T. 51389; Zuf. z. Anm. T. 5139. — Franz Trinks i. F. Grimme, Natalis & Co., Brauaschweig. 4. 11. 96.
45. B. 20 069. Milchseiher mit auf Walzen
aufgewickeltem Seihtuch, um gebrauchte Stellen des Tuches gegen ungebrauchte leicht auswechseln zu können. — Johann Brüggen, Neuß, Berg= heimer straße 70. 21. 12. 95. . R. E10 787. Säe. und Hackverfahren für Möhren, Rüben und ähnliche Pflanzen, um einzeln stehende, in Reihen geordnete Pflanzen zu erhalten. — Peter P. Nen, Langballig. 28. I2. 96.
45. S. 98535. Künstliche Mittelwand für Honig- aen mit Einrichtung zum Abfließen des Honigs. — Johann Szab 6, Er. Endrsd, Ungarn; Vertt.: Hugo 2 und Wilhelm Palaky, Berlin NW., Lutsenftr. 25. 26. 10. 96.
45. T. 51601. Rübenerntemaschine mit sich öffnenden und schließen en Gabeln; 4. Zus. . . — Rarl Thomann, Halle a. S.
W. 12180. Hackgeräth mit gemeinsam um fenkrechte Achsen drehbaren Koltern und . — Johann Wiebe, Fürstenwerder.
46. P. Sa 109. Sꝑlbstthätige Luft. und Gas. pumpe für Zweitaktgas maschinen. — Gustape
Tadeofen. — Ch. RA. Turon,
* * 72.
Pereire n. André Lavezzari, Paris, 59 Rue de la Victeire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 8. 986.
Alasse.
47. H. 17 579. Ringventil mit Lirpenwirkung. ö Hübbe, Berlin N., Wollankstr. 61. 28. 9. ö
47. M. E 349. Treibriemen mit Kanten⸗ perstärkung. = A. Mafsoni & Moroni, Schio, Vijenza; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 7. 96
47. B. 2731. Vorrichtung zur Uebertragung einer hin⸗ und hergehenden Theildrehung von einer Welle auf einen mit Umfangsführung ver⸗ sebenen Ring o. ddl. — J. M. Voith, Heiden heim a. d. Brenz, Württ. 28 9. 86.
51. S. 17 575. Flügelmechanik. — Joseph ,, , Paris; Vertr. H. Aderhold, Berlin 8. Prinzenstr. 32. 18. 7. 96.
53. H. 17 740. Vorrichtung zur Regelung de Temperatur in Pasteurisierapparaten. — Dr. Valdemat Heuriques, Kopenhagen; Vertr: Dagobert Timar, Berlin RW. , Luisenstr. 27/28. 4. 9. 96.
54. L. 10 739. Firmen, oder sonftiges Schild mit auswechselbaren Buchstaben. — Georg Lach⸗ mann, Graudenz, Altestr. 2. 25. 9. 96.
54. S. 950. Metalleckenanschlagmaschine. — ö . u. Ludwig Nicolai, Dresden.
55. B. 18 916. Gautschpresse mit zentraler Ver⸗ stellung der oberen Walje zur unteren Walze. — Wilb. Bränner, Weißenfels. 9. 4. 96.
59. P. 8499. Schöpfrad. — H. Paul, V Vertr.: A. Daumas, Barmen.
59. W. 11 941. Selbstthätig wirkende Pumpe für Druckwasserleitungen. — Taver Wittwer, München, Tumblingerstr. 1. 8. B. 96.
623. J. A137. Kettenantrieb für Fabrräãder. — Thomas Jennings, Brookfield, Cork, Irland, Justice of the Peace; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 31. 10. 96.
6. O. 202. Als Bremse benutßbare, das An⸗ fahren erleichternde Stützvorrichtung für Fahr— räder. — George Quick, 168 Ashville Road, Leytonstone, Eagl.; Vertr.: Arthur Gerson u. . Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. . J. 9.
623. W. E2 2539. Verstellbare Schulterstütze für Fahrräder. — William Frederick Williams, London, W. Shastes bur Apenue; Vertr.: Franz
Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
X. 11. S6. 1
64. M. 13 587. Vorrichtung an Flaschen⸗ stopfen zum Herausziehen derselben. — Carl Meyer, Rhens a. Rh. 6. 1. 97.
69. St. 14753. Zweitheiliges zerlegbares Heft zur Befestigung von Messerklingen u. dgl. — Otto Stader, Dinge haus, Post Meerscheid b. Solingen. 20. 10. 96.
71. A. 4949. Seitlich angeordneter Schub⸗ verschluß. — Gustav Allgöwer, Ulm a. D., Grisbadstr. 24. 23. 10. 96.
S. 14 72XT. Glektromagnetische Abfeuerungs⸗˖ vorrichtung für Geschütze. — Friedr. Ftrupp, Gsfsen. 2. 1. 97.
72. L. 10 AH. Sicherung für die Kupplung des Schlagboljzens mit dem Spannstück bei
Schußwaffen. — Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 34. 18. 5. 96.
72. L. 10 9238. Vocrichtung zum Anzeigen der Anzahl der im Magazin befindlichen Patronen bei Mehrladegewehren. — Ehe Lee Arms Companꝝy, Hartford. Conn, V. St. A.; Vertr.‘ Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W. Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
72. L. 10 983. Sicherung für die Kupplung des Schlagbollens mit dem Spannstück bei Schußwaffen; Zus. z. Anm. S. 10413. — Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 34. 18 5. 96.
76. A. 4763. Kratzendeschlag. — Elijah Asworth, Moß Brook, Works Collphurst, Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Noh⸗ Walder, Berlin 8sW., Kleinbeerenstr. 22. 8 36
80. E. 6317. Verfahren, durch Eigendruck einer hohen Thonsäule Ziegelwaaren in Strang— form zu prefsen. — E. Cramer, Berlin NW'., Keuppitr. 6. 24. 8. 986.
sO. E. 61023. Vertikale Thonmauke. — G. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 96.
8E. C. 6038. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die berschiedenen Stockwerke eines Gebäudes; Zus. i. Pat. 35 491. — Jvan Cinek, Roztok 4. M. Böhm., u. Ludvik Maizner, Prag; Vertr.: Paul Rückert. Gera, Reuß. 16. 3. 96. .
81. K. 1A 32360. Seitenträger für Kästen zum Einhängen von Glasplatten u. dgl. — C. Wilh. Kayser Æ Co., Berlin NW., Kaiserin⸗Augusta⸗ Allee 26. 2. 9. 96.
s5. M. 13 071. Scheibenwassermesser mit Schutz vorrichtung gegen Frostschaden. — Firma 6 ö reslau, Garvestr. 24730. 18.
) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelfen folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Kanalvperschluß für elektrische
Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung.
Vom 23. 11. 96.
63. St. 4577. Fahrradschloß mit Sperrsignal⸗
scheibe. Vom 23. 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafse.
SG. M. 126326.
Vom 18. 5. 96.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstãnde ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
PB.⸗R. Nr. 91 531 bis 91 650. Klasse.
H. Nr. 91 569. Kolbensetzmaschire. — Ch. Simon, Herne i. W. Vom 25. 12. 95 ab.
I. Nr. 91 570. Setzmaschine mit inter⸗ mittierendem Wassereintritt aus einer Druck leitung. — K. J. Mayer, Barmen. Vom 10. 3. 96 ab.
z. Nr. 91 614. Federlose Verschlußvorrichtung. — CG. R. Viehofer, London; Vertr.: Paul Harmutb, Barmen. Vom 8. 5. 96 ab.
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21. Nr. 91 571. Erregungssystem für Wechsel⸗ strom · Maschinen. — Societe Anonyme pour la Transmission de la Eorce par lKElectricité, Paris, 13 Rue Lafette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 9. 6. 96 ab.
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Dreskten. Vom 14. 8. 95 ab
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Verfahren zur Umwandlung natürlicher Farb und Gerbstoffe in neue Ver⸗ bindungen mittels Altalisulfiten. — Lepetit Dollfus X Ganßer, Mailand; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW. , Schiffbauerdamm 284. Vom 21. 4. 6 ab.
22. Nr. 91 604. Verfahren zur Daistellung von Rhodaminsulfosäuren der m-Alkvloxyphal⸗ säuren. — Dr. P. Fritsch, Marburg. Vom 10. 6. 96 ab.
22. Nr. SR 605. Darstellung weißer Deck- farben unter Verwendung von wolframsauren Saljen. — Firma C. A. F. Kahlbaum, Berlin 80, Schlesischeste. 35. Vom 12. 6. 96 ab.
22. Nr. 91 606. Verfahren zur Darstellung von gelben Farbstoffen. — H. Wichelhaus, Berlin, In den Zelten 19. Vom 20. 8. 96 ab.
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26. Nr. 91 609. Neuerung an Umlaufreglern. —Berlin⸗Anhaltische Maschin euban⸗Aktien⸗ Gesellschaft. Berlin NW. Vom 25. 6. 96 ab.
28. Nr. 91 610. Lederhearbeitungsmaschine. — Deutsch · Amerikanische Maschinen · Gesell · schaft, Frankfurt a. M. Vom 25. 9. 96 ab.
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239. Nr. 9ER G21. Verfahren und Vorrichtungen
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