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VII. Kranken- sowie Gesundheitspflege und Heimstätten für Genesende: Ginnahmen 1 667 301 10; Ausgaben 5 903 838 ; VIII. Park- und Gartenanlagen: Einnahmen 146585 M; Ausgaben 725 530 ; IX. Bauwesen: Einnahmen 5 970 341 6; Ausgaben 13 474238 X Verwaltungekosten: Einnabmen 614817 M; Ausgaben 8745980 ; XI. a n fe Einnahmen 724 000 M6; Ausgaben 6 094 263 M; XII. Straßenbeleuchtung, Reinigung und Besprengung: Einnahmen 190 276 M; Ausgaben 2 9165 200 MÆ ; XIII. Verschledene Ginnahmen: 3712774 ½ ; Verschiedene Ausgaben: 2060 374 ; Summa der Einnahmen: 88 445 559 Æ; Summa der Ausgaben: 88 445 559 4 Das Steuerkapitel weist mit 50 015 880 MÆ die größte Einnahme auf, der nur eine Ausgabe von 549 100 M gegenübersteht. Die Ueber⸗ scküsse der städtischen Werke, soweit sie der Stadt ⸗Dauptkasse zu gute kommen, sind in Kapitel II enthalten. Der Etat für 1896,97 schließt in Einnahme und Ausgabe mit 57 839 324 6 ab, der Stat für 1897,98 ift daber um 656 235 höher. — Die Etatsvorlage wird am nächften Sonntag der Stadtverordneten. Versammlung zugehen, sodaß diefe am Donnerstag, den 4. März, darüber in Berathung
treten kann.
Die Hauptversammlungen der drei ,,, Vereinigungen für Herbergswesen, Verpflegungs—⸗ stationen und Arbeitertolonien in Berlin werden in diesem Jahre in der dritten Märzwoche stattfinden. Am 16. März (Dienstag), Vormittags 10 Uhr, wird im Hause 2 106 der Deutsche
erbergsverein über Die anderer und Herbergen und die
äßigkeitssache — Herbergs⸗Sparkasse?‘ — ,,, berathen, am 17. Marz im Herrenhause der Ge ammtverband deutscher Verpflegungsstatlonen über „Neue Vorschläge zur gesetz lichen Regelung! — Registerführung! u. dergl., am 18. Mãrʒ wand der Zentralborstand deutscher Arbeiter, Kolonien über Gruppensystem in den Kolonien mit ,,,, Aufnahme⸗ bedingungen? u. s. w. Schon am Montag, den 15. März, wird auf Veranlaffung des Zentralausschusses für innere Mission eine Konferenz der deutschen Rettungshäuser und am Abend des 15. die General⸗ versammlung des Pensione verbandes für Berufsarbeiter der inneren
Mission stattfinden.
Die populär wissenschaftlichen Vorträge aus dem Gebiete der neueren Kunst und Kultur, die von Dr, Köppen und Dr. Stoedtner im Theatersaal der alten Urania“ (In⸗ validen ftraße) veranstaltet werden, erfreuen sich eines stetig steigenden Zuspruchg. Am nächsten Sonntag, den 28 d. M., wird der unst⸗ 1 Herr Fritz Stahl über Max Klinger's Leben und Werke“ prechen; große Lichtbilder werden seine Ausführungen erläutern. Billets zu diesem Vortrag, welcher Nachmittags 5. Uhr beginnt, sind im Vorverkauf zu haben: bei Amsler u. Ruthardt, Behrenstraße 298 a; Speyer u. Peters,. Unter den Linden 43; Raabe u. Plothow, Pots- damerstraße 7 a; Trautwein, Leipzigerstraße 8; Hannemann, Friedrich straße 208, und an der Vormittagskasse der alten „Urania“.
Im wissenschaftlichen Theater der neuen . Urania? (Tauben⸗ straße] fand gestern Nachmittag vor völlig gefülltem Saale die General probe des seit längerer Zeit sorgfältig vorbereiteten neuen, seenisch ausgestatteten Vortrags Der Kampf um den Nordpol“ von Dr. M. Wil helm Mever statt In kurzer Vorrede dankte der Verfasser dem österreichischen Polarforscher und Maler Herrn von Payer, der sich unter den Zuschauern befand, für das thätige Interesse, welches er der Gesell⸗ schaft Urania entgegengebracht, und dem Admiralitäts. Rath Koldewey für das dem Unternehmen bewiesene Wohlwollen, und sprach sein Be⸗ dauern darüber aus, daß es ihm nicht gelungen sei, eine entsprechende Mitwirkung Nansen's zu erlangen. Der Vortrag selbst gliedert sich in drei Theile oder Akte. Der erste führt die Hauptmomente aus der jwelten deutschen Nordpol ⸗ Expedition mit den Schiffen Germania? und Hansa“ unter Leitung von Koldewey und Hegemann im Jahre 1869 vor. In sechs mit gef Kunst
emalten Bildern breiten sich die Reize und Gefahren der isregionen vor den Blicken der Zuschauer aus: der Untergang der Hansa“, das einsame und trostlose Dasein der Polar
fahrer auf einer treibenden Eisscholle und ihre endliche Rettung nach der grönländischen Küste. Der zwelte Akt behandelt die unter Paveris und Weyprechts geitung in den Jahren 1871 bis 1874 unternommene öfterreichisch ungarische Expedition auf dem Tegetthofff . welche die Entdeckung des Franz Joseph⸗ Landes zum Grgebniß batte. Auch hier werden außerordentlich wirkungsvolle Scenerien vorgeführt: der lange Sommertag, die endlose Winternacht, daz wunderbare Phänomen deg Norr lichtes werden in naturgetreuer Darstellung wiedergegeben. Von besonderem Rein ist die großartige Tandschaft am Säulenkap. Der dritte Att schließt die Reihe der Bilder mit einigen Momenten aus der jfüngsten Polar- Expedition ridtjof Ransen s wirkungẽvoll ab. Die Bilder behandeln die Abreise der Fram . den Birgo⸗Hafen auf Spißbergen mit Andrse's Ballonhaus, und in einer herrlichen, nach Skizzen des Landschaftsmalers A. Normann bergestellten Wandeldekoration die Triumphfahrt der Fram' von ö bis nach Bergen. Alles in allem ist wohl dieser neue Vor trag der belehrendste und gelungenste, den die neue Urania“ bis jetzt vorgeführt hat, und es gebührt sowohl dem Verfasser Dr. Meyer als auch ben Malern der Dioramen, den Herren Harder, Hartmann und Kranz, für ihr Werk vollste Anerkennung.
Das Deutsche Kolonia!⸗Museum, welches, wie die Deussche Kolonial Zeitung! mittheilt, in dem Gebäude des jetzigen iMarine , Panoramas am Lehrter Bahnhof untergebracht werden soll, wird nach dem genannten Blatte folgendermaßen eingetheilt werden; Vor der großen Rotunde liegen rechts und links vom Besucher zwei Säle mitklerer Größe, von denen der eine als historisches Zimmer, der andere für die ö benutzt werden soll. Das Souterrain der großen Rotunde wird ebenfalls Ausstellungszwecken dienen und auch Restaurationsräume enthalten. Den Glanzpunkt des Mufeums wird die Rotunde bilden, welche nach einem Plan des Verrn R. Hell grewe ausgebaut werden soll. Die Dimensionen dieser Rotunde sind fo groß, daß eine geradezu imponierende Ausstellung, sfowohl was ihre Originalitãt wie ihre Ausführung anbetrifft, geschaffen werden kann. Der Besucher betritt ein tropisches Flußthal, von dessen zum theil mit üppiger Vegetation bedeckten Felswänden ein Bach plätschernd herabfällt. Der von diesem Thal eingeschlossene Raum reicht bequem zu einem Sitzungssaal für etwa 606 Personen aus. Durch große . in den Felspartien gelangt man in die Ausstellungen von Togo, Kamerun und Südwest -Afrika. Auf dem oberen Stockwerk, zu dem an den Felsen entlang eine Treppe führt, foll in wirkungsvoller Gruppierung die Ausstellung von Ost—⸗ Afrika und des Schutzgebiets der , , statt⸗ finden. Es werden hier die schönften und charakteristischsten Ge⸗ bäude aus der Kolonial- Ausstellung, wieder aufgestellt werden. Bezüglich der Größenverhältnisse fei nur erwähnt. daß das Versammlungshaus bon Muschu, welches manchem Besucher mit seinen nach aufwärts geschwungenen Dachfirsten in der Erinnerung sein dürfte, noch aick einmal ein Sechstel des für das Süũdsee⸗ Schutzgebiet bestimmten Raumes einnehmen wird. Die Bemalun der Wände wird dem Charakter des Landes angepaßt sein, und dur Dioramen soll ferner dafür gesorgt werden, daß besonders denkwürdige Scenen dargestellt werden. Die Häuser der. Eingeborenen werden, was auf der Kolonial Ausstellung nicht möglich war, auch im Innern ihrem Charakter entsprechend ausgestattet, wozu das vor Fandene ethnologische Material ausreichen dürfte. Es liegt auf der Hand“, so schließt die D. Kolonial⸗Ztg. ihre Schilderung. . daß ein solches Museum unter richtiger Leitung eine große ,,, . ausüben ö. daß es dann in der That eine Gel be ard er erlins werden wird“.
Die Vereinigung , Einjãbrig⸗Frei⸗ williger, Kampfgenossen von 1864, 1866, 187071, begeht die Hundertjahrfeier des Geburtstages Kaiser Wilhelm 's J. im Römischen Hofe am Sonntag, den 21. März, Abends 6 Uhr, durch eine Festversammlung, der sich ein Festmahl anschließen wird. Anmeldungen von Mitgliedern sind an Herrn Regierungs⸗Rath Jaschkowitz, W., Kalckreuthstraße 16, zu senden.
Das diesjährige Ballfest des Vereins für künstlerische Bestre⸗ bungen Pal tag“ wird am Freitag, den 26. d. M., in den Gesammt. räumen der Berliner Ressource 8, . bs) statt. finden. Ein Prolog von V. Laverrenz, eine Aufführung des Schwantz „In Zivil“, eine Tombola, eine Blumenpolonaise c. werden Ab. wechselung in das Fest bringen. Billets sind im Atelier, Lätzow. straße 82, erhältlich.
Posen, 24. Februar. In der Braunkohleng ruhe bei dem Dorfe Schönow, Kreis Oststernberg, in der Nähe der Posenschen Grenze, wurden, wie die Pasener eme, meldet, acht Bergarbeiter verschüttet. Obgleich alsbald Rettunge⸗= arbeiten in großem Maßstabe unternommen wurden, war biz gestern Nachmittag noch keiner der Verunglückten, die alle Familienväter sind, geborgen. Man nimmt an, daß Gruben— wasser, welches dort häufig in bedeutenden Mengen auftritt, die Schutzvorrichtungen beschädigt hat und daß dadurch das Unglück ver ursacht worden ist. .
Köln, 23. . Die „Kölnische Zeitung“ meldet aus Elberfeld: Infolge einer Dynamit: Exyplosion in der Bau. hütte eines 3 der Rheinisch ⸗Westfälischen Kalkwerke zu Dornap flogen zwei Perfonen in die Luft. Beide sind todt.
Trier, 23. Februar. Die Köln. Ztg. meldet: Der weingesegnete
Brauneberg bei Dusemond an der Mosel ist den einen ewaltigen Bergsturz in der Breite von 260 m zerstört worden. er Schaden an werthvollen Rebstöcken ist sehr bedeutend.
Brem en, 24. Februar. Die Rettungsstation Kolberger⸗ m ün de telegraphiert: Am 24. Februar wurden von dem bei Boden, hagen gestrandeten, mit Kohlen von Leith nach Kolberg bestimmten deutschen Dampfer Stadt Leer“, Kapitän Jaeger, zwölf Personen durch das Rettungsboot ‚Reichstelegraph“ gerettet.
Wien, 23. Februar. Die hiesigen Zeitungen berichten aus Prag: Nach Mittheilung eines ezechisch - katholischen Blattes wurde in Yhilerk ein anarchistischer Klub aufgehoben, und die Mit glieder, 15. bis 18jährige Burschen, wurden in das Gitschiner Kreigz. gericht eingeliefert. Bei den Haussuchungen fand man Dolche, Revolver und hochverrätherische Schriften. —
London, 23. Februar. Nach einer bei Lloyds eingegangenen Depesche aus Perim vom heutigen Tage ist der Dampfer der Orient⸗-Linie Srotava“, von London nach Sydney unterwegs, im Rothen Meere auf einer Untiefe gestran de t. Der Dampfer hat kein Leck. Ein anderer Dampfer und ein Leichterschiff haben sich nach de nan ndr,
London, 24. h 1 Durch eine heute früh in den Nobel—⸗ schen Werken bei Irvine (Schottland) vorgekommene heftige Dynamit ⸗Explosion wurden 6 Arbeiter getödtet.
Naney, 24. Februar. In der Kaserne der Genietruppen explodierten infolge der Unvorsichtigkeit eines Soldaten mehrere Zünder. Sechs Mann wurden verwundet.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Konstantinopel, 24. Februar. (Meldung des „Wiener Telegr⸗Korresp⸗Bureaus“) Nach der griechischen Grenze . Kavallerie⸗Regimenter und vierzig Batterien dirigiert worden.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
ᷣ — —
ö vom 24. Februar, 8 Uhr Morgens.
Temperatur in O Celsius 5 b C. — 40 R.
Bar. auf 0 Gr.
u. d.
red. in Millim
Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. / 2Re en I wolkenlos
— 1 O L O0
aparanda. oskau ...
gort Queens.
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5 wolkig 8 bedeckt
2X wolkenlos
wolkenlos ö 2Nebel winemü 5 Regen Neufahrwasser Dunst 4 bedeckt
d & M - 0
wolkenlos still wolkenlos still heiter
CO CO M — — M ⏑ Q —
Uebersicht der Witterung.
Das barometrische Maximum im Westen hat sich ee. nach Frankreich verlegt, während über Nord⸗
orwegen ein tiefes Minimum erschienen ist, welches in Skandinavien starke nördliche bis westliche Winde bervorruft. Ein anderes Minimum liegt wefstlich von Schottland, im Nordwesten Irlands, wo das Barometer sehr stark gefallen ist, stürmische südwest⸗ liche Winde bedingend. Bei schwachen westlichen Winden ist das Wetter in Deutschland mild, vor⸗ wiegend trübe und neblig; in den nördlichen Gebiets- theilen ist Regen gefallen. Die Temperatur liegt in Deutschland bis zu? Grad über dem Mittelwerthe.
Deutsche Seewarte.
. 22 Theater.
Kaͤnigliche Schanspiele. Donnerstag: Opern. haus. 49. Vorstellung. Das Heimchen am Herd. Dper in 3 Abtheilungen ( namiger Erzählung) von M. Willner.
Idmarł. e
von 1 Go In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regisseur Tetzlaff. Dekorative . vom Ober⸗
nach Dickens) gleich⸗ Mufit
Inspektor Brandt. Dirigent: Musikdirektor Stein wann. Anfang 745 Uhr.
Schauspielhaus. 56. Vorstellung. Doctor Klaus. Lustspiel in 5 Aufzügen von Adolf L'Arronge. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 79 Ühr.
Freitag? Opernhaus. 50. Vorstellung. Undine. Romantische Zauber⸗Oper in 4 Akten von Albert Lortzing. Text nach Fouqué's Erzählung frei be—⸗ arbeitet. Tanz von Cmil Graeb. Anfang 73 Uhr.
Schauspielhaus. 57. Vorstellung. Sonder ⸗Abonne⸗ ment B. 9. Vorstellung. Die Onitzows. Vaterländisches Drama in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 73 Uhr.
Deutsches Theater. Donnerstag: Zum 50. Male: Die versunkene Glocke. Anfang 73 Uhr.
. Die Weber.
onnabend: Zum ersten Male: Der Sohn des Kalifen. Dramatisches Märchen von Ludwig Fulda.
Berliner Theater. Donnerstag: Renaissauce. Anfang 75 Uhr.
Freitag (24. Abonnements⸗Vorstellung): Kaiser Heinrich.
Sonnabend: Der Gymnasialdirektor.
Lessing Theater. Donnerstag: Das Glüct im Winkel. (Louise Dumont.) Anfang 73 Uhr. . n. Der Probepfeil. onnabend: Das Glück im Winkel. (Louise Dumont.)
Residenz · Theater. Direktion: Sigmund Lauten · burg. Donnerstag: Associss. Lustspiel in 3 Akten von Léon Gandillot. Deutsch von Max Schönau. Anfang 75 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Associss.
Nenes Theater. Schiffbauerdamm 4a. / 6. Direktion Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardon. Für die deutsche Bühne bearbeitet von n Lindau. In Scene gesetzt von Sigmund utenburg. Anfang 71 Uhr reitag und folgende Tage: Marcelle. onntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei
Preisen: Der Hüttenbesitzer.
Schiller Theater. Donnerstag, Abends 8 Uhr:
Ein Volksfeind. Freitag, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Am Tage des Gerichts.
Theater des eslens Kantstraße 12. (Babn ;
hof Zoologischer Garten.) Donnerstag: Gaftspiel des Herrn Gustav Kadelburg. Die berühmte Fran.
halben
Freitag: Zum ersten Male: 2 Trappisten⸗ kloster. — Hierauf: 3 ersten Male: Ein Weihnachtsabend. — Zum Schluß: Zum ersten Male: Jephtas Tochter.
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Schüler-⸗Vor⸗ stellung zu ermäßigten Preisen: Wilhelm Tell. — Abends 7 Uhr: Gastspiel des Herrn Gustav Kadel⸗ burg. Die berühmte Fran.
Thenter Anter den Linden. Behrenstr. ß / O. Direktion: Julius Fritzsche. Donnerstag: Strausf⸗ Cyclus. Mit neuer Ausstattung: Indigo und die vierzig Räuber. Große Ausstattungsoperette in 4 Bildern nach einem älteren Sujet für die hiesige Bühne bearbeitet von Eduard Jacobson. Mustk von Johann Strauß. Drei große Ballets, . und arrangiert vom Balletmeister Greco Poggiolesi. Anfang 78 Uhr.
66. Indigs und die vierzig Räuber.
onnabend, den 27. Februar: Vierter und letzter großer Maskenball.
Thalia ˖ Theater vorm. Adolph Ernst . Theater. Dresdenerstraße 72573. Direktion: W. Hasemann. Donnerstag: Frau Lientenaut. Vaudeville in 3 Akten von P. Ferrier und A. Mars. Deutsch von H. Hirschel. Musik von G. Serpette und V. Roger. Anfang 74 Uhr.
Freitag und . Tage: Fran Lientenant.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Trilby.
Zentral ⸗ Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Richard Schultz. Donnerstag: Emil Thomas a. G. Ein fideler Abend. Burleske dramatische Revue in 1 Vorspiel und 3 Bildern von J. Freund und W. Mannstädt. Musik von verschtedenen Meistern, arrangiert von Julius Einsödshofer. Anfang 74 Uhr.
Freitag und die folgenden Tage: Ein fideler Abend.
Konzerte.
Sing Akademie. Donnerstag, Anfang 75 Uhr: onzert von Camilla Landi (Gesang) aus London.
Konzerthaus. Karl Mender Konzert.
Donnerstag: Werke von Wagner, Weber, Con⸗ radi, Tschaikowski, Strauß, Auber, Müller, Czibulka, Mieses, Solis für Cornet A⸗Piston (Herr Werner) und Violine (Herr Carnier).
Saal Gechstein. Donnerstag, Anfang 8 Ubt:
Zirkus Renz. Karlstraße. ( Jubiläums Saison 1896/97.) Donnerstag, Abends 71 Uhr: Elite ⸗Vorstellung. Aufführung der stets den ungetheilten Beifall aller Kreise findenden Novität: „Aus der Mappe eines Riesengebirgs⸗Phan⸗ tasten“. Außerdem die hervorragendsten Nummern des Repertoires. Joujou hippiqusè mit 12 Freiheitt
ferden: 1) Der Favorit Donner. 2) 6 Trakehner
apphengste (Original⸗Dressur). 3) Die Spazier⸗ fahrt eines Jagdherrn, ausgeführt von 5 Rapp— hengsten. Sämmtliche Pferde vorgef. von Herrn Robert Renz. Die doppelte hohe Schule, geritten von den Damen Frl. Vally Renz und Frau Robert Renz. Auftreten der vorzüglichen Akrobaten . Michelle und Sandro. Der weibliche lomn Miß Lonny sowie der außerordent⸗ 6 Parterre⸗Spriuger Mr. Espaterro. reitag: Große Wohlthätigkeits⸗Vorftellung um Besten der Wittwen und Waisen der riegervereins⸗Verbäunde Berlins.
r — —
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Martha Eitner mit Hrn. Prem Lieut. Cuno von Kunowski (Görlitzs. — . Elifabeth Kaempf mit Hrn. Reglerungs ⸗Assessor Fritz von Bernuth i e ee. . * Luise Dietrich mit Hrn. Sec. Lieut. d. R. Gustav Taeger (Breslau — Jacobsdorf, Kr. Nimptsch!.— Frl. Magdalene Wernich mit Hrn. Gerichts; Assessor Theodor Pulst (Kattowitz).
Verehelicht: Hr. Hauptmann Alexander von Jarotzt! mit Frl. Gilfabeth von Strombec
Berlin).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem. Lieut. Günther von Dallwitz (Parchim). — Hin. Prem. dieut. von Jemfen (Hanau. — Hrn. Amtsrichter Scholz (Busendorf [ Lothr.). — Hrn. Frhrn. Ernft von Gregory 6. Zt. Reuhof b. Ingramk, dorf. — Hrn. von Scheel (Halbau). — Fine Tochter: Hrn. Legations⸗Sekretär Heinr. FIrhrn. von Richthofen (Hamburg). — Ober soͤrfter Markus von Nathußtus (Stolr. — Hrn. Amtsrschter Julius berg (Neuftadt, Schles.)
Gestorben:; Hr. Bürgermeister a. D. Theodor Talman (Berlin). — Hr. . ee. Schneider (Breslau). — Hr. Baurath Adelbg Röfener (Neisse). — Hr. Bergwerks ⸗Direktor a. V. Albert Altsmann (Breslau).
.
Verantwortlicher Redakteur: Siemenr oth in Berlin.
Verlag der Expedition (Sch ol) in Berlin.
Drud der Norddeutschen Buchdructerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin G., Wühelmftraße Rr. 32.
Sieben Beilagen
V. Schüler Aufführung des Stern schen Kon⸗
Anfang 795 Uhr.
servatorinns.
leinschließlich Börsen⸗ Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger
M 47.
Berlin, Mittwoch, den 24. Februar
Berichte von dentschen Fruchtmärkten.
Qualitat
Außerdem wurden am
gering
mittel / gut
Ver⸗ Durch⸗ kaufte schnitts⸗
* * 8 5 23 S 2
Marktttage (Spalte 1)
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Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner
nach üũber⸗ schlãglicher
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Menge preis für
nie. Kkich, ale. ac. mie drigster ster drigster ster drigster
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M 100 kg
Wei Allenftein ... — 165,890 —
Aschersleben ; 13,40 1405 14,50 Emden. — — 16,616 Pfullendorf 1639 1519 2956 Saargemũnd. 1710 1750 1766 Sresg lau 15. 0 16 606 i616 Neuß ib, 85 is. 365 is 36
Rog 10,57 — 12, 15 12,50
13,80
11, 90
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Ge 1570 13.30 1466 14.50 Ha is 40 13,60
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Allenstein. Aschersleben. fullendorf. aargemünd n. Breslau Neuß
Allenftein. Aschersleben Pfullendorf. Saargemünd . Breslau
1998 11,10
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Allenftein. Aschersleben Emden. fullendorf. aargemünd . Breslau Neuß
11,53 5.
11,50 1610 11 8 ii
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ge n. 11,20 1270
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r st e. 12,27 16,20
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12,80 — 1203 19.2. 17,54 15.3 15.45 16.3.
11,85 23.2.
12500 135 66 15,56
11590
14,00 14,00 13,20 12, 60
Bemerkung. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durch⸗
schnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.
Dentscher Reichstag. 183 Sitzung vom 23. Februar 1897, 1, Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Berathung des Gesetzentwurfs wegen Verwendungüberschüssiger Reichs- Einnahmen aus dem Etatsjahre 1897/98 zur Schuldentilgung.
Die Ueherweisungen, soweit sie die Matrikularbeiträge übersteigen, sollen zur Hälfte zur Verminderung der Reicht . durch Herabsetzung des Anleihe⸗Solls verwendet werden. ebersteigen 1899/1900 die Matrikularbeiträge die Ueber⸗ weisungen zuzüglich der 1897,98 getilgten Summe, so bleibt ein entsprechender Betrag der Matrikularbeiträge unerhoben.
Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Meine Herren! Wenngleich das Reich im Interesse der Aufgaben, welche es auf dem Gebiete der Landesvertheidigung zu erfüllen hat, nie darauf wird verzichten können, die Bundesstaaten zu Matrikular⸗ beiträgen heranzuziehen, so verharren doch die Bundesstaaten weiter auf der Forderung, daß eine Regelung des finanziellen Verhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten in der Weise stattfinde, daß die Einzel⸗ staaten mindestens für eine befristele Zeit und über einen gewissen Maximal beitrag hinaus zu Matrikularbeiträgen nicht herangezogen werden dürfen. Es ist dies eine Forderung, die im dringenden Inter⸗ esse einer konstanten Finanzgebahrung der Einzelstaaten geboten und deren Berechtigung bisher von keiner Seite widerlegt worden ist.
Aber auch dringende Interessen des Reichs lassen es erwünscht
erscheinen, zu einer dauernden Regelung des Finanzverhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten zu gelangen. Zur Zeit werden zwischen dem Reich und den Einzelstaaten alljährlich 400 bis 500 Millionen Matri— kularbeitrãge und Ueberweisungen zwecklos hin⸗ und hergewälzt. Durch dieses Verfahren sind die Reichsfinanzen in einem Maße undurchsichtig Vworden, daß es nur noch wenigen Auguren vergönnt ist, dieses System an Forderungen, Zahlungen und Rückzahlungen, von Ueber—⸗ weisungen, Matrikularbeiträgen, Aequivalenten, Aversen und Quoten überhaupt noch zu durchschauen. (Sehr richtig) Meine Herren, ch meine, es ist aber ein dringendes Interesse jeder Staatsregierung, die das gute Gewissen hat, von ihren Steuerzahlern nur Abgaben für solche Zwecke zu fordern, die nothwendig oder nützlich sind — es ist, sage ich, ein dringendes Interesse jeder Staatsverwaltung, die ein gutes Gewissen hat, daß derjenige Theil der gebildeten Staats— bürger, welche urtheilsfähig genug sind, um öffentlichen Angelegen⸗ heiten mit Verständniß zu folgen, sich auch ein Urtheil bilden kann bon den Finanzen des Staats. Diese Verschleierung aber der Finanzgebahrung des Reichs ist für das Reich selbst auch insofern nachtheilig, als in der öffent— lichen Presse in der Regel nur die Rede ist von steigenden Matritularbeiträgen, dabei aber meistens übersehen wird, daß die steigenden Matrikularbeiträge tbatfächlich beglichen werden durch- steigende Ueberweisung an die Bundesstaaten. .
st Gegen eine einfachere und klarere Gestaltung des Reichs finanzwesens st wiederholt der Einwand erhoben worden, daß dies unvereinbar sei mit der clausula Franckenstein. Ich glaube, diesen Einwand . man als einen berechtigten nicht anerkennen. Was wollte enn eigentlich die elausula Franckenftein? Sie wollte zunächst das
nteresse der Einzelstaaten an einer sparsamen Finani—
wirthschaft im Reiche lebendig erhalten; sie perhorrescierte es deshalb, das Reich auf seine eigenen Einnahmen anzuweisen, über— wies vielmehr einen Theil der Reichseinnahmen den Bundesstaaten, ließ aber das unbeschränkte Recht des Reichs, Matrikularbeiträge in jeder Höhe zu fordern, daneben vollkommen unberührt bestehen. Dadurch wurde allerdings das Interesse, welches die Einzelstaaten an der Gestaltung der Reichsfinanzen haben, wesentlich geschärft; denn je mehr die Einzelstaaten den Ausgabe⸗Eiat und damit die Summe der zu zahlenden Matrikularbeiträge ermäßigten, desto mehr konnten sie von den ihnen zufließenden Ueberweisungen thatsächlich für die Verwendung zu Landeszwecken retten.
Die clausula Franckenstein verfolgt aber auch einen zweiten Zweck: sie wollte auch dem Reichstage ein starkes Budget— recht erhalten. Infolge dessen ersetzte sie die Zölle und die in— direkten Abgaben, die ohne Zustimmung des Reichstages der Reichs— Finanzverwaltung zufließen, durch Matrikularbeiträge, die der all jährlichen Bewilligung der gesetzgebenden Körperschaften bedürfen. Auch hier tritt der Fall ein, daß, je mehr von dem Parlament der Ausgabe⸗Etat beschränkt wird, desto mehr die Summe gekürzt wird, die im Wege der Matrikularbeiträge von den Einzelstaaten auf— zubringen ist. Die verbündeten Regierungen sind aber der Ansicht, daß sich diese beiden Zwecke der clausula Franckenstein: Erhaltung des Interesses der Einzelstaaten an einer sparsamen Finanzverwaltung des Reichs und Erhaltung des Budgetrechts des Reichstages, auch auf anderem, unendlich viel klarerem und einfacherem Wege erreichen lassen. Das Recht des Reichstages, den Ausgabe-Etat zu be— schneiden, ist zwar theoretisch vollkommen unbeschränkt; praktisch wird es sich aber selbstverständlich immer nur auf einen verhältniß— mäßig geringen Prozentsatz der im Etatzentwurf vorgesehenen Aus— gaben beschränken müssen; denn der größere Theil der Positionen der Ausgaben ⸗ Etats beruht entweder auf rechtlicher Verpflichtung oder ist zur Unterhaltung gesetzlich bestehender Einrichtungen nothwendig oder trägt endlich den Charakter von Fortsetzungsraten. Nimmt man deshalb den Prozentsatz, der durch die gesetzgebenden Versammlungen am Ausgabe / Etat gestrichen werden kann, auch noch so hoch, so wird es doch nach Ansicht der verbündeten Regierungen vollkommen genügen zu dem eben angegebenen staatsrechtlichen Zwecke der clausula Franckenstein, den Bundesstaaten statt der Zölle und dreier Ueber weisungssteuern nur eine Ueberweisungssteuer zu überlassen und in gleicher Höhe nach dem durchschnittlichen Ertrage dieser Ueber— weisungssteuer die Maximalgrenze der Matrikularbeiträge zu bemessen. Würde diese Maximalgrenze der Matrikularbeiträge als Aequivalent für die überwiesene Steuer auf eine Anzahl von Jahren — ich will sagen: auf 5, meinetwegen auch 3 Jahre — begrenzt, so würde erstens der Reichstag vollkommen ausreichenden Spielraum haben, durch Beschränkung der Ausgaben und Beschränkung der ju fordernden Matrikularbeitragssummen sein Etatsrecht unein— geschränkt zu üben; ferner würden aber auch die Bundesstaaten sich auf eine absehbare Zeit mit ihren Etats, die zum theil mehr— jährige sind, auf die Matrikularforderung des Reichs einrichten können und nicht in jene fortgesetzte nervöse Unruhe versetzt werden in ihrer eigenen Finanzgebahrung, die eine nothwendige Folge der wechselnden Anforderungen des Reichs ist.
Um einmal diesen Gedanken praktisch auszugestalten, kann ich mir . B. denken, daß den Bundesstaaten statt der bisherigen Ueber—
1897.
weisungssteuern und der Einnahmen aus den Zöllen nur die Brannt⸗ weinverbrauchsabgabe verbliebe (Hört, hört! aus der Mitte), durchschnitt⸗ lich jährlich etwa 100 Millionen, und daß gleichzeitig auf einen be⸗ stimmten Zeitraum die Maximalgrenze der von den Einzel⸗ staaten zu fordernden Matrikularbeiträge auf jene Summe von 100 Millionen festgesetzt würde. Dann wäre die Reichs ⸗Finanz⸗ verwaltung so klar, so einfach, daß sie Jedermann im Lande verstehen würde. Ferner blieben aber auch die ftaatsrechtlichen Zwecke der clausula Franckenstein vollkommen gewahrt. Denn je mehr die Bundesstaaten die Ausgaben beschränken, desto mehr würde auch die nachtrãgliche Matrikularbeitragsforderung unter der Maximalgrenze von 100 Millionen zurückbleiben, and die Bundesstaaten würden in der Lage sein, thatsächlich einen Theil des ihnen überwiesenen Betrages der Branntweinverbrauchsabgabe für sich dauernd zu retten. Ebenso aber würde ganz gleicher Weise der Reichstag in der Lage sein, Streichungen von Ausgaben, rein theoretisch betrachtet, bis zu 100 Millionen, vorzunehmen und um den gleichen Betrag die Matri-⸗ kularbeiträge zu kürzen, d. h. unter Umständen gar keine Matrikular⸗ beiträge zu bewilligen. Selbstverständlich wird thatsächlich der Reichs⸗ tag nie so weit gehen können. Die Bundesstaaten würden aber dann bei der Aufstellung ihrer einjährigen oder mehrjährigen Etats ganz klar wissen, welche Maximalschuld sie nach dem System der Ver⸗ theilung der Matrikularbeiträge im äußersten Falle an das Reich zu leisten haben, und könnten sich danach einrichten.
Die verbündeten Regierungen glauben, daß das ein Weg wäre, auf dem man zu einer Vereinfachung der jetzigen Finanzgebahrung des Reichs gelangen könnte. Es mag auch andere Wege geben; es hat aber das hohe Haus vielleicht die Geneigtheit, sich mit diesem Gedanken zunächst einmal theoretisch zu beschäftigen. Man könnte freilich gegen eine derartige Gestaltung des Reichs⸗Finanzwesens den Einwand erheben, daß damit unter Umständen die Forderung neuer Steuern näher gerückt sei; denn wenn thatsächliche, unabweisbare Be⸗ dürfnisse des Reichs vorlägen, die man nicht abzuweisen vermöge, könnte man bei einer derartigen gesetzlichen Gestaltung die Matri⸗ kularbeiträge über ihren Maximalbetrag nicht erhöhen und müßte also event., neue Steuern bewilligen. Ich kann auch diesen Einwand, der theoretisch zwar recht annehmbar erscheint, praktisch als berechtigt nicht anerkennen. Zunächst steht das unbeschränkte Matrikularbeitrags⸗ recht des Reichs nur auf dem Papier. Der Reichstag kann das Ma⸗ trikularbeitragsrecht ebensowenig wie die Reichs Finanzverwaltung und die verbündeten Regierungen über eine bestimmte Grenze ausnutzen. Wenn auch vielleicht größere Staaten in der Lage sind, steigende Matrikularbeiträge zu ertragen und in ihrem Finanzhaushalt gus⸗ zugleichen, weil sie dann andere Ausgaben ibrer Landes⸗Etats zurück stellen können, so sind die kleineren deutschen Bundesstaaten bei ihren beschränkten Etats hierzu nicht in der Lage, und das Recht, Matrikular⸗ beiträge zu fordern, zu scharf anzuspannen, heißt nichts als eine Anzahl kleinerer Staaten in die Zwangslage bringen, daß sie weder wirth⸗ schaftlich, noch vielleicht politisch weiter existiren können. (Sehr richtig! rechts.)
Außerdem hat doch der Reichstag gegenüber allen Ausgaben, die ihm vorgelegt werden, das Recht der Ablehnung, und er hat das Recht der Ablehnung auch gegenüber neuen Steuervorlagen. Auf den Standpunkt wird sich selbstverständlich kein Reichstag stellen, daß er deshalb an sich begründete sachliche Forderungen ablehnt, um keine neuen Steuern zu bewilligen. Denn, was nothwendig ist, das muß im Interesse der Erhaltung des Reichs und der Erfüllung seiner Auf⸗ gaben gewährt werden. Und, meine Herren, daß der Reichstag die Kraft hat, neue Steuern, die er für unnöthig hält, abzulehnen, davon hat er ja bei der Berathung des ersten Finanzreformgesetzes eine ganz hübsche Probe abgelegt. (Heiterkeit) Ich glaube nicht, daß das hohe Haus der Ansicht ist, daß etwaige Nachfolger dieser Versammlung in dieser Beziehung schwächlicher ausfallen werden; im Gegentheil, man könnte vielleicht die Befürchtung haben, daß die Kraft, die verneint, mit den kommenden Wahlen noch wächst. Aber, meine Herren, die verbündeten Regierungen haben gegenüber dem Weg, den ich mir ge⸗ stattet habe anzudeuten, und den sie — ich kann wohl sagen, ein⸗ stimmig — für den richtigen halten würden, sich doch der Ueberzeugung nicht verschließen können, daß zur Zeit ein derartiges dauerndes Finanzreformgesetz von dem hohen Hause nicht zu erreichen sein wird; sie haben sich deshalb darauf beschränkt, Ihnen diesen Jährling zu präsentiren, der hier vorliegt.
Meine Herren, der Gesetzentwurf ist aus der Ueberzeugung der verbündeten Regierungen bervorgegangen, daß die Bundesstaaten, welche jetzt aus Reichssteuern erhebliche Mehrüberweisungen für ihre Landeszwecke erhalten, während das Reich sich fortgesetzt für Anlagen verschulden muß, die keine Zinsen in Aussicht stellen und mit mathe⸗ matischer Sicherheit periodisch wiederkehren, — die Ueber- weisungspolitik in ihrem bisherigen Umfange nicht länger aufrecht erhalten können. Man könnte den Einwand erheben: Reichsschulden sind Landesschulden und könnten, wie ich einmal hier im Plenum des Reichstages ausgeführt habe, nach dem Matrikularbeitragefuß jeden Augenblick auf die Einzelstaaten vertheilt werden, folglich ist es ganz gleichgültig, ob das Reich Schulden eingeht, oder ob man den Einzel⸗ staaten, während sich das Reich fortgesetzt verschuldet, Mehrüber—⸗ weisungen zahlt und die Einzelstaaten hiermit ihre Landesschulden tilgen. Diese Theorie würde aber doch das selbständige Leben des Reichs als eines besonderen Staatsgebildes nicht genügend berück= sichtigen und dasselbe eigentlich deklassieren zu einer Art Kreditanstalt für die Einzelstaaten. Thatsächlich haben die verbündeten Regierungen bereits bei dem zweiten Finanzteformgesetz auf Mehrüberweisungen verzichtet; aber, wie ich ganz besonders stark unterstreichen möchte, damals nur unter der ausdrücklichen Voraussetzung, daß sie auch unter keinen Umständen mehr an Matrikularbeiträgen zu zahlen hätten, als sie an Ueberweisungen erhalten.
Daß die Ueberweisungspolitik in dem bisherigen Umfange nicht fortgeführt werden kann im Reiche, ergiebt sich zunächst aus den fort⸗ dauernd steigenden Aufwendungen, die das Reich für seine mili⸗
tärische Vertheidigung zu Land und zu Wasser zu machen genöthigt