Schluß 6 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. (Etat der e nen 3 Etat — des

Innern: Neichs⸗Versicherungsamt.)

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 37. Sitzung vom 23. Februar 1897.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Stats für 1897 / 868 wird beim Etat der Bauverwaltung fortgesetzt

Ueber den ersten Theil der Debatte ist gestern berichtet worden.

Bei den dauernden Ausgaben und zwar beim Gehalt des Ministers bemerkt

Abg. Wallbrecht (n.): Vor 5 Jahren hat bereits der Ministerial Direktor Schulz eine Besserstellung der oberen Bau⸗ beamten in ihren Gehalts. und Rangverhältnissen angeregt. Sie stehen aber noch immer hinter den Verwaltungsbeamten zurück. Die lechnischen Beamten sind die Stiefkinder der Regierung. Die Ober⸗ Baubeamten wollten in einer Eingabe um die Verbesserung bitten, die Abfendung der Eingabe unterblieb aber, weil man ihnen sagte, daß der Minister der Frage wohlwellend gegenüberstehe. Die Gelegenheit jur etatsmäßigen Anstellung soll vermehrt sein, aber in einigen Jahren werden diese Beamten wiederum schlechter geftellt sein, als die Verwaltungsbeamten. Einem Regierung Baumeister in Münster, der lange Zeit dem Staat treu gedient hat, wurde am 2. Oktober mitgetheilt, daß er vom 1. Oktober ab nicht mehr beschäftigt werden könnte. Der Mann war verheirathet, aber er wurde so einfach auf die Straße gefeßt. Das sind doch ungeheuerliche Zustände. Redner hätte die Ausdehnung des Umzugskostengesetzes auf, alle Beamten

ewünscht und bemängelt ferner, daß man bie Weserbrücke bei Hameln

ö er, gebaut habe, daß sie mit Dampfpflügen und anderen chweren Fahrzeugen nicht befahren werden dürfe. Sol Fälle kämen auß der Verquickung der Bauverwaltung mit der Eisenbahn verwaltung.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Fragen, die der Herr Abg. Wallbrecht hier berührt hat, beschäftigen das hohe Haus nicht zum ersten Mal, weder die allgemeinen, noch die speziellen. Ich kann meinem Bedauern auch nur darüber Ausdruck geben, daß die schon lange ventilierte Frage der anderweitigen Gestaltung der Rang⸗ und Titelverhältnisse bei den Baubeamten bis zur Stunde noch nicht endgültig erledigt ist. Daß sie sich neuerdings wieder verschoben hat, liegt zum theil an der anderweitigen Gestaltung der Besoldungtverhältnisse, die erft abgewartet werden muß, und liegt zum anderen Theil daran, daß nicht allein in dem Ressort der allgemeinen Bauverwaltung, sondern auch in einer ganzen Reihe anderer Ressorts ähnliche Verhältnisse obwalteten bezüglich der Beamten, wie dies innerhalb der Bauverwaltung mit den höheren Baubeamten der Fall ist, und auch dort das Bedürfniß ander⸗ weiter Regelung besteht. Ich kann aber hier die Erklärung an fügen, daß die Verhandlungen soweit gediehen sind, daß in kurzem eine in den wesentlichen Punkten, glaube ich, die Bau— beamten befriedigende Lösung erfolgen wird, namentlich in Bezug auf die Rangverhältnisse; einer anderweitigen Regulierung der Titelver⸗ hältnifse haben sich allerdings sowohl innerhalb des Kreises der Bauverwaltung wie auch innerhalb des Kreises anderweitiger Beamtenkorporationen nicht unerhebliche Schwierigkeiten ent⸗ gegenstellt. Es ist die Meinung darüber sehr getheilt, ob der. Bau—⸗ inspektor! ein schöner Titel ist oder ein minder schöner, ob es sich empfiehlt, ihn abzuschaffen oder ihn beizubehalten. Soweit ich die Sache bis jetzt übersehen kann, wird der. Bauinspektor“ wahr⸗ scheinlich konserviert werden.

Meine Herren, was dann die zweite allgemeine Frage anbetrifft, so hat der Herr Abg. Wallbrecht auch im vorigen Jahre, und wenn ich nicht irre, schon in früheren Jahren den Satz aufgestellt: die Verhältnisse in der Bauverwaltung würden nicht eher besser, die Fehler, die bei der Hamelner Brücke gemacht worden wären, wären nicht gemacht worden, wenn die Bauverwaltung aus der Verbindung mit der Eisenbahnverwaltung in der Zentralinstanz erlöst und ein eigener Bauten⸗Minister angestellt werden würde. Der Herr Abgeordnete ist so freundlich gewesen, die Frage nicht zu einer persönlichen zu gestalten und nicht gegen meine Person als Chef der beiden Ressorts anzu⸗ gehen; er hat nur ausgeführt, es läßt sich eben nicht machen, daß ein Mensch die beiden großen Ressorts übersehen und von einer Spitze aus die Sache sachgemäß verwaltet werden kann. Ich gebe zu, das Ressort, welches mir anvertraut worden ist, ist ein sehr umfangreiches und in seiner Arbeitslast sehr ergiebiges, und es wäre wohl nicht möglich, von einer Stelle aus dieses ganze Gebiet zu übersehen und die Geschäfte des⸗ selben zu handhaben, wenn nicht eben eine zweckmäßige Organisation und kräftige, pflichttreue Mitarbeiter dem Minister die Erfüllung seiner Aufgabe erleichterten, und das ist in hohem Maße der Fall. Andererseits ist aber doch zu bedenken, daß ein Zerreißen des Ministeriums der öffent⸗ lichen Arbeiten, ein Loslösen der allgemeinen Bauverwaltung von der Eisenbahnverwaltung für beide Theile nicht erwünscht sein kann. Denn die Berührungen beider Ressorts mit einander sind so außer⸗ ordentlich mannigfaltig und so schwerwiegend für eine ersprießliche Ausgestaltung der gesammten Verhältnisse nach beiden Rich⸗ tungen, daß ich mir in unserem Staate keine ersprießlichen Früchte von einer solchen Trennung versprechen könnte. Ich möchte nur auf einzelne Dinge aufmerksam machen: z. B. das gesammte Kleinbahn wesen unterliegt der Prüfung und Bearbeitung in beiden Ressorts, der Eisenbahnverwaltung wie der allgemeinen Bauverwaltung. Die Anschlüsse der Eisenbahnen an die Ströme, an die Häfen, die Aus—⸗ führung der größeren Hochbauten der Eisenbahnen, die Ausbildung und Prüfung der Anwärter für die höheren technischen Beamten erfordert ein fortwährendes Zusammenarbeiten beider Ressorts. Meine Herren, ich könnte die Beispiele noch erheblich vermehren, möchte Sie aber heute nicht damit ermüden.

Was nun die speziellen Dinge anbetrifft, so glaubt der Herr Abg. Wallbrecht, trotzdem in den letzten Jahren mancherlei für die höheren Beamten der Bauverwaltung geschehen ist, daß sie trotz alledem noch sich einer minder guten Behandlung ju er—⸗ freuen hätten als die übrigen Beamten des Staats. Er hat dafür Beispiele angeführt, er hat namentlich hervorgehoben, daß das Gesetz, welches die Umzugskosten der diätarisch beschäftigten Beamten regelt, doch nicht den berechtigten Erwartungen entsprochen hätte, welche in dem Kreise der Baubeamten gehegt wurden. Das will ich von vornherein zugeben. Es ist sicher in diesen Kreisen erwartet worden, daß an dem Recht, Umzugskosten verlangen zu können, im gegebenen Falle ein größerer Kreis von Beamten würde

betheiligt werden. Meine Herren, das ist nicht möglich, ber auch

nach der Auffassung der Staatsregierung nicht erforderlich gewesen. Andererseits aber hat der Herr Abg. Wallbrecht zu erwãhnen vergessen, daß demjenigen Thell der Baumeister, welcher kein Recht auf Umzugskosten hat, nach wie vor im Falle des Bedürfnisses die Umzugskosten, und iwar in der Regel in voller Höhe, aus dem dem Minister zur Verfügung stehenden Fonds erstattet werden. Wenn ein einzelstehender Bau⸗ meister von A nach B wandert und seine Diäten und Reisekosten bekommt, so liegt zu einer Unterstũtzung in der Regel ein Bedürfniß nicht vor. Wenn der Beamte verheirathet ist und mit Frau und Kindern umzieht, so wird das Bedürfniß immer anerkannt und ihm auch Rechnung getragen.

Auf die Hamelner Brücke möchte ich nun nichta nochmals treten, trotzdem sie feft gebaut ist. Der Herr Abg. Wallbrecht hat bereits angeführt, daß die Bedenken, die ursprünglich bestanden bezüglich der Dampfwalze und des Dampfpfluges, von seiten der zuständigen Re⸗ gierungsbehörden nachtrãglich fallen gelassen sind (Zuruf) — oh doch! und daß es also jetzt möglich ist, von der einen Seite nach der anderen diese außerordentlich schweren Gegenstände zu transportieren. Daß man dabei gewisse Vorsichtsmaßregeln trifft, ist ja vielleicht übertrieben, aber im öffentlichen Interesse doch geboten. Ich möchte daher glauben, daß aus diesen vereinzelten Fällen kein Argument hergeleitet werden kann, daß innerhalb der Bauverwaltung die allgemeine Organisation zur Zeit keine gesunde mehr ist. Meine Herren, ich glaube auch, in denjenigen Staaten, in denen die Bauverwaltung einem besonderen Ministerium unterstellt ist, wird es nicht schwer fallen, eine Reihe von Fällen zu finden, in denen Fehler gemacht sind, oder in denen die Bevölkerung beklagt, daß nicht ihren Wünschen entsprechend ver⸗ fahren ist.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Der mãͤchtige Eisenbahn⸗Minister imponiert dem Finanz · Minister 6 als ein kleiner Bau. Minister. Deshalb weiche ich in Bezug auf die Abzweigung der Bauverwaltung vom Abg. Wallbrecht ab. Die Baubeamten kommen dabei am besten weg. Wir dürfen nicht eher ruhen, als bis die technischen Beamten zu shrem Recht kommen. Die Verwaltungsbeamten genießen unverdiente Vorzüge. Der Minister scheint selber die Forderungen der Bau⸗ beamten für berechtigt zu halten. Möge er mit seinem quten Willen Erfolg haben! Durch die Weichselregulierung sind verschiedene Ort⸗ schaften geschädigt worden, die fruher durch den Fischfang eine

ute Einnahmequelle hatten. Früher wurden auf der Strecke Neu⸗ ahr und Bohnsack Tausende von Stören gefangen. Durch den neuen Ausfluß der Weichsel ist dies mit einem Schlage verändert worden. Infolge dessen ist die Zahl der Einwohner Neufährs zurück⸗ gegangen, und trotzdem hat man dem Ort den Bau einer neuen Schule auferlegt. Ich bitte den Minister, dahin zu wirken, daß die Leute aus dem Weichselregulierungsfonds entschädigt werden.

Ministerial⸗Direktor Schultz: Den geschädigten Fischern ist ein Bauterrain zu billigen Kosten angeboten worden, um sich eine neue Existenz zu gründen. Eine weitere Entschädigung wird der Minister

gewih befürworten. ;

bg. Sieg (nl) unterstützt den Vorschlag des Abg. Rickert und empfiehlt eine besondere Fürsorge für die ganz verarmten und erwerbs⸗ unfähig gewordenen Familien durch Staatsmittel. ; ;

Abg. von Puttkamer Plauth (kons.) fragt an, wie es mit der welteren Regulierung der Weichsel stehe. Die Gefahren einer Ueberschwemmung der Weichsel bei Neufähr infolge des Eisganges forderten zu Gegenmaßregeln auf.

Ministerial . Direklor Schultz: Im Herbst v. J. haben Perhand⸗ lungen mit den Interessenten stattgefunden über einen Schutz der Niederungen durch systematische Weiterführung der Arbeiten auf Grund des Gesetzes von 1888. Augenblicklich beschäftigt sich die Bau⸗ Akademie mit der Frage. — .

Abg. Graf von Kanitzꝭ (kons.) empfiehlt eine Coupierung der Nogat durch ein Eiswehr. ies würde billiger und besser sein als

eine Regulierung. . . . Ober ⸗Baudirektor Kummer verspricht Erwägung dieses Vor⸗

schlages. g. Nadbyl Gentr.) tritt ebenfalls für eine baldige Rang⸗

erhöhung der Baubeamten ein. Den Bauräthen müsse der Rang der . vierter Klasse verliehen und die Zahl der Diätare vermindert werden.

Abg. Dr. Eckels (anl.) befürwortet die Schiff barmachung der Oberweser und die Ausführung eines Umschlagshafens bei Bodenfelde.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Im allgemeinen steht die Königliche Staats— regierung auf dem Standpunkt, daß die Schutzhäfen auf Kosten des Staats, die Umschlaghäfen aber auf Kosten der betheiligten Industrie oder der betheiligten provinzialen oder sonstigen Körperschaften aus geführt werden. Hier handelt es sich, sowohl in Münden wie in Bodenfelde, um Umschlaghäfen. Was Münden anbetrifft, so hat der Herr Abg. Dr. Eckels schon ausgeführt, daß die technischen Verhältnisse hier so außerordentlich ungünstig liegen daß wohl schwer⸗ lich an die Herstellung eines Anschlusses an die Eisenbahn zu denken ist. Der Niveauunterschied zwischen dem Hafenquai und der Eisen⸗ bahn ist in Münden so außerordentlich groß, daß man nur mit Hebe⸗ werken oder sonstigen außergewöhnlichen Anlagen dort die nöthigen Anschlüsse schaffen könnte. Das ist in Bodenfelde nicht der Fall. In Bodenfelde ist es möglich, den Anschluß mit verhältnißmäßig geringen Kosten zu gewinnen. Es ist daher auch Bodenfelde unter diejenigen Orte aufgenommen worden, wo demnächst eine derartige Verbindung hergestellt werden kann; allein, meine Herren, es sind an der Weser eine ganze Reihe anderer Punkte, von denen ein Theil wenigstens als solche bezeichnet werden muß, für die der An— schluß dringender ist als in Bodenfelde. Die Betheiligten an den Bodenfelder Anschluß würden jedenfalls die Sache ihrerseits erheblich fördern können, wenn sie sich zu Beiträgen und Opfern entschließen würden. Ohne solche Opfer wird der hauptsächlich im Interesse einzelner Fabriken herzustellende Umschlagsplatz in Bodenfelde fürs erste wohl kaum hergestellt werden können.

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) empfiehlt eine Regulierung der Saar⸗ und Mosel⸗Kanalisation.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist nicht ganz leicht, auf die Frage des Herrn Vorredners zu antworten. Bekanntlich sind Projekte aufgestellt worden für eine Moselkanalisierung und auch allgemein sich hieran anschließende Projekte bezüglich der Saar. Wenn man nicht gleich⸗ zeitig die Mosel kanalisiert oder die Kanalisierung der Mosel bereits ausgeführt hat, würde sich eine Kanalisierung der Saar wirthschaftlich nicht rechtfertigen. Die Moselkanalisierung ist wesentlich von den Interessenten der Eisenindustrie betont worden als ein Mittel, um die Eisenindustrie in Rheinland und Westfalen konkurrenz⸗ fähig zu erhalten gegenüber der lothringisch⸗luxemburgischen Eisen⸗ industrie, und zwar aus dem Grunde, weil die Moselkanalisierung einen billigen Bezug der lothringisch⸗luxemburgischen Minette, also desjenigen Erzes ermöglicht haben würde, auf das die rheinisch west⸗ fälische Eisenindustrie mit angewiesen ist. Die luxemburgisch⸗lothrin ⸗ gische Eisenindustrie würde unzweifelhaft auch Vortheil von einer

Mosellanalisierung haben; die luxemburgisch⸗lothringische Gisern· industrie bezieht von der Ruhr her ihren Koks und sendet dortbin einen Theil ibres Roheisens. Der Koks ist aber im allgemeinen für den Wassertrangport wenig geeignet, da er in seiner Qualität durch die mehrfache Umladung, die er erfahren muß benachtheiligt wird; der Koks wird also, wenn die Fönigliche Eisenbahn sich mit ihren Tarifen darnach richtet, auch noch nach Kanalisierung der Mosel voraussichtlich auf den Schienen derbleiben.

Meine Herren, die Frage der Moselkanalisierung ist aber voll. ständig ins Stocken gerathen durch einen äußeren Umstand, und daz ist der, daß die luxemburgische Regierung bisher der Kanali nicht zugestimmt hat. Da Luxemburg auf einer ziemlich langen Strecke unmittelbar an die Mosel herantritt, so war damit die weitere Ver⸗ folgung des Projekts einstweilen verhindert. So liegt die Sache, und ist mir nicht bekannt, daß inzwischen eine Aenderung eingetreten. Soweit meine Beobachtungen reichen, hat auch der Eifer der Interessenten für die Moselkanalisierung seit etwa zwei Jahren nachgelassen. Auch an der Mosel scheint man nicht mehr mit derselben Wärme sich für die Kanalisierung zu begeistern; vielmehr scheint an der Mosel, wenn ich das aus den Bestrebungen von Deputationen, die noch in der letzten Zeit bei mir gewesen sind, folgern darf, man sich mehr dafün zu interessieren, daß die Eisenbahnverbindungen an belden Ufern der Mosel und die Verbindungen von der Mosel nach dem Hinterlande, nach dem Hunsrück und der Eifel vervollständigt werden, daß insbesondere eine rechtsrheinische Mosel, eisenbahn gebaut werden möge. Dies Interesse scheint mir zur Zei dasjenige am Moselkanal nicht unwesentlich zu überwiegen. Ob eg möglich sein wird, diesen Wünschen nachzukommen, bin ich beute nicht in der Lage beurtheilen zu können. Ich habe es auch nur angeführt, um meiner Auffassung Ausdruck zu geben, daß auch in den betheiligten Kreisen auf die baldige Herstellung des Moselkanals nicht mehr daz Gewicht gelegt wird, wie es noch vor zwei Jahren der Fall war.

Ich nehme auch an, daß die rheinisch⸗westfälische Eisenindustrie an dem Moselkanal nicht mehr ein so dringendes Interesse haben würde, wenn die Eisenbahnverwaltung ihr die gewünschten Erztarffe gewähren würde.

Abg. Dr. Friedberg (ul) richtet an den Minister die Anfrage, welche rechtlichen Grundlagen zur Versagung der Genehmigung von

solchen elektrischen Bahnen ihm zur Seite stehen, die an wissenschaft⸗

lichen Instituten vorüberfahren. Berlin sei durch die Entscheidung

des Ministers beunruhigt worden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Umwandlung des Pferdebahnbetriebs in großen Städten in einen elektrischen Betrieb befindet sich z. 3. in einer Uebergangsperiode. Welches System des elektrischen Betriebe das beste ist und auf die Dauer den Sieg davontragen wird, steht z. 3. noch nicht fest. Wenn Sie die Verhandlungen gelesen haben, die z. B. hier in Berlin geführt worden sind zwischen der Berliner Pferdebahngesellschaft, den verschiedenen Elektrizitätsgesellschaften und den städtischen Behörden, so werden Sie zu derselben Ueberzeugung gekommen sein. Der oberirdische, der unterirdische Betrieb, der Aecn⸗ mulatorenbetrieb haben jeder seine besonderen Vorzüge, aber leider jeder auch eine ganze Reihe von sehr erheblichen Nachtheilen. Et scheint, daß ein gemischtes System, die Verbindung des Accu— mulatorenbetriebes mit der oberirdischen Stromzuleitung, wie es in Hannover seit, wenn ich nicht irre, 2 Jahren durchgeführt ist, unter den gegebenen Verhältnissen nach dem heutigen Stande der Elektrotechnik eigentlich das relativ Beste ist. Sehr häufig ist übrigen nicht die technische Erwägung ausschlaggebend gewesen, sondern die finanzielle.

Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat nun seine erste Frage dahin gestellt: auf Grund welcher Vorschrift der Minister der öffentlichen Arbeiten sich für befugt gehalten hat, einem Unternehmer i versagen, den elektrischen Betrieb einzurichten, — und bat dafür verschiedene Fälle angeführt. Ich kann noch hinzufügen, in Charlottenburg liegt die Sache genau so wie in Halle. Ich habe darauf zunächst zu erwidern, daß ich die Ertheilung der Genehmigung nicht ohne weiteres versagt, sondern nur auf Grund der vorgelesenen Bestimmung im Kleinbahngesetz die Bedingungen vorgeschrieben habe, unter denen die Genehmigung allein ertheilt werden könnte, d. b. diejenigen Schädlichkeiten fernzuhalten, welche sich aus dem bestimmten, im Projekt vorgesehenen elektrischen Betriebe ergeben würden. Daß diese Schädigungen im vollsten Maße eingetreten sein würden, wird nicht bestritten und auch nicht bestreitbar sein. Es würde z. B. die Technisch.Physikalische Reichsanstalt in Bezug auf das elektro magnetische Gebiet ihrer Thätigkeit durch die vagabundieren den Ströme, die aus der Art der Stromzuführung sich ergeben haben würden, völlig lahm gelegt worden sein. Genau so liegt es in Halle auch; es ist daher dem betreffenden Unternehmer aufgegeben worden, ein anderes Projekt vorzulegen, welches diese Schädlichkeiten fernhält. Das ist nur eine Kostenfrage; technisch lösbar ist es beispielsweise im Wege des Accumulatoren⸗-Betriebes. Dieser Betrieb ist aber sehr kostspielig durch den raschen Verschleiß, dann durch das kolossale Ge⸗ wicht, das die Fahrzeuge durch Aceumulatoren erhalten. Es it daher diese Frage meines Erachtens völlig in Uebereim— stimmung mit den Bestimmungen des Kleinbahngesetzes gelöst worden; es wird voraussichtlich auch demnächst zu einer Vervollkommnung der technischen Einrichtungen führen, die es ermöglicht, ohne allzu schwerr Kosten die Schädlichkeiten, die man befürchtet, fernzuhalten. Damit glaube ich, wenigstens soweit das zur Zeit möglich ist, die Frage det Herrn Abg. Friedberg beantwortet zu haben.

Abg. Gothein (frs. Vgg) spricht sich für Vermehrung det Technikerstellen bei der allgemeinen Bauverwaltung aus und belãmpst (ben falls! die Bevorzugung der Verwgltungsbeamten. Redner be, schwert sich ferner darüber, daß dem Oderverkehr durch, die billigen Eifenbahntarife Konkurrenz gemacht werde. Die Kanalisation der Oder scheine weniger vortheilhaft als eine zweckmäßige Zurückhaltung 9. Aufspeicherung des Regenwaffers in Stauwerken zur Erhöhung 1 i r der Oder. Die Verlängerung der Schleuse bei Ko h . keinen Zweck, man solle die Schleuse gleich in großem Maßsta anlegen.

Abg. Knebel (al) bestreitet, daß die Interessenten auf . Kanalifierung der Mosel keinen Werth mehr legen; sie hoffen vielme . daß die Regierung die luxemburgische Regierung umstimmen 2 Die westfälische Industrie würde dem Minister dafür ehr dan bar se ö Zur Förderung Der Rheinhäfen empfehle es sich für die He , einen Druck auf die holländische Regierung bezüglich einer , . des Rheins auszuüben. Erfreulicher Weise werde die Rhein⸗ schiffahrt fast ausschließlich von Deutschen betrieben.

(Schluß in der Zweiten Beilage,)

zum Deutschen Reichs-

M 42.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ministerial ⸗Direktor Schultz: Die Vorermittelungen für eine weitere Vertiefung des unteren Rheins sind in vollem Gange. Wenn Hiese Vorarbeiten beendigt sind, wird an die Ausarbeitung eines Projekts gegangen werden.

Abg. von Bandemer tog bittet um Erweiterung und Be⸗ festigung des Fischereihafens in Leba.

Ein . erungs kom missar theilt mit, daß die Verhandlungen nber ferne, m' sehltftt den aucfäh J

g. Dr. Beum er (nl. i en Ausführungen des Abg. Knebel bezüglich der Moselkanalisierung an. ! ö

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasg fkons.) warnt vor weiteren Kanalbauten, nachdem sich herauggestellt habe, daß die Kosten 9 Dortmund⸗Ems⸗Kanals den Lern geln. erheblich überschritten ãtten. ; Ministerial ⸗ Direktor Schultz theilt mit, daß diese Etatsũberschrei · tung 15 Millionen betrage. Die Regierung bedauere diese Etats kberschreitung und werde deshalb ein besonderes Gesetz vorlegen.

Abg. Graf von Kanitz: Ich bin stets ein Gegner dieses Kanals

ewesen, weil ich ihn nicht für nöthig und nützlich kit, und weil ich fürchtete, daß die an ihn sich knüpfenden Hoffnungen sich nicht erfüllen würden. Wenn es irgend einer Induftrie heute gut geht, so ist es die Kohlenindustrie derentwegen der Kanal gebaut worden ist. Sie braucht nicht den Seeverkehr mehr. Als wir das Projekt hier beriethen, habe ich gegen den . Bedenken erhoben; die Thatsachen haben mir Recht gegeben. an hat einen billigen An⸗ schlag gemacht, um das Haus fur das Projekt zu gewinnen. Es werden noch andere Hindernisse eintreten. Was will man mit den Kohlen machen, wenn der Kanal zufriert? Ich würde garnichts dagegen . der Minister uns vorschlüge, mit dem Bau des Kanals aufzubören.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich stimme mit dem Herrn Vorredner, dem Herrn Grafen Kanitz vollständig darin überein, daß ich auch glaube, daß es fromme Wünsche bleiben werden, was der Herr Graf Kanitz eben ausgesprochen hat. Es ist vielleicht der Kanal im Jahre 1886 in seiner Bedeutung von Einzelnen überschätzt worden (Aha! rechts); es steht aber noch viel gewisser fest, daß der Kanal in seiner Be⸗ deutung zur Zeit in weiten Kreisen ganz erheblich unterschätzt wird. (Sehr richtig! links.) Dies ist nach meiner Auffassung auch bei dem Herrn Grafen Kanitz der Fall. (Sehr richtig! links. Heiterkeit rechts.)

Ob ich meinerseits, wenn ich im Jahre 1886 im Amt gewesen wäre, aus dem gesammten projektierten Kanalnetz die Kanalvorlage von den Emshäfen nach Dortmund zunächst eingebracht haben würde, ist meines Erachtens eine Frage, die gar nicht beant⸗ wortet werden kann, auch von mir nicht. (Sehr richtig) Ich bedaure außerordentlich, daß wir mit den vom Landtage bewilligten Geldern für diesen Kanal nicht auskommen, sondern eine Nachtrags⸗ forderung auf die große Summe von 15 Millionen einbringen müssen. (Zuruf) — Herr Graf Kanitz, un möglich ist ja eine Ueberschätzung auch dieser Summe nicht, aber nach aller Voraussicht und nach sorg⸗ samster Erwägung kann doch meinerseits nur ausgesprochen werden: wir werden mit dieser Nachtragsbewilligung den Kanal in allen seinen Theilen betriebsfähig und anschlagmäßig herstellen. Die Be⸗ fürchtungen des Herrn Grafen Kanitz bezüglich der Aus- führung sind mir heute zum ersten Male begegnet. Ich muß einstweilen entschieden bezweifeln, daß sie begründet sind; der Kanal ist einer fortwährenden Revision während seiner Ausführung eitens der Kanalkommission wie der Zentralinstanz unterzogen worden, und diese Revision hat den Nachweis geliefert, daß die Ausführung allen Ansprüchen völlig genügt.

Meine Herren, auf den Dortmund⸗Ems⸗Kanal warten mit

Schmerzen große wirthschaftliche Gebiete unseres Vaterlandes, nicht nur die rheinisch⸗westfälische Industrie, insbesondere auch unsere deutschen Nordsee⸗Häfen Emden und Leer, deren Entwickelung lediglich auf diesen Kanal angewiesen ist. Ich hoffe daher, daß die Ergänzungsvorlage der Regierung in diesem bohen Hause freundliche Aufnahme finden wird. Es wird nicht an Offenheit seitens der Staatsregierung fehlen, bezüglich der Erklärung und Rechtfertigung der Ueberschreitung des ursprünglichen Kostenbetrages. Abg. Bueck (el.): An diesem Kanal hat nicht allein die west⸗ sälische Kohlenindustrie ein Intereffe, die bis vor kurzem ihre oh förderung herabgesetzt hat, sondern das ganze Land, da die Be—⸗ günstigung der Industrie auch eine Förderung der Arbeiter ist.

Abg. Pleß (Zentr.): Es ist bezeichnend, daß Graf Kanitz jetzt von dem Kanal nichts wissen will. Hoffentlich giebt das Haus darauf die richtige Antwort. Gegen die Forderung des Grafen Kanitz sträubt

ch mein patriotisches Herz. Der Bau eines DortmundRhein⸗ Kanals ist nur eine Frage der Zeit.

Abg. Graf von Kanitz: Ich bedaure die Antwort des Ministers. Ob die Nachtragsforderung ganz glatt bewilligt werden wird, lasse ich dahingestellt. Höhere Ärbeitsgelegenheit und höhere Löhne haben mit diesem Kanal nichts zu thun. Es sind nicht mehr Kohlen gefördert worden, und wenn es geschehen ist, so hat es eine bedenkliche Ver⸗ lieb dadurch hervorgerufen, daß die Arbeiter des Ostens nach em Westen gezogen werden. Wir Un Osten haben also den Schaden 3 der Sache. Ich habe früher dem Dortmund⸗Rhein⸗Kanal vor em Dortmund ⸗Emg⸗Kanal den Vorzug gegeben. Darauf ist man nicht eingegangen.

6 Abg. Hr. Sattler (nl): Auch ich habe gegen den Dortmund En e ktangl estimmt, aber aus anderen Gründen, wie der Graf Hitz nämlich weil ich seine Richtung nicht für zweckmäßig hielt. ö er Kanal war als Stück des Rhein ⸗Weser Elbe Kanals gedacht und . auch für den Osten von Vortheil. Wir haben dafür ge⸗ = r Oberschlesien mit der Spree und Berlin zu verbinden; Osien *. Westen sollen eig berũcksichtigt werden. Ter Bau ih; af fragen schafft neue Industrien und Arbeitsgelegenheit. Solche Wer führ hreilungen fördern allerdings nicht die Reigung zu weiteren asserstraßen. Es müffen beffere Ünterlagen für die Voranfchläge zidaffen werden. Wir werden aber nicht umhin können, die Nach= orderung zu bewilligen. Ein Torso des Kanals wäre eine Vergeudung es Nationalvermögeng. Emm 4. Freiherr von Plettenberg Cens.): Der Kanal ist ein weiteres nbruchsther für fremdes Getreide. Aber es heißt auch hier: haben 26 Inn A gesagt, so müssen wir auch B sagen, und darum müssen *. e. Kanal in das Kohlenrevier hbineinführen, um die Marine 3 ** englischen Kohle unabhängig zu machen. Die Tarife na uslande müssen vermindert, die aus dem Auslande erhöht werden. 1 9. Bueck: Es mögen ja ostpreußische Arbeitet im Kohlen⸗ ar. eschäftigt werden, jedenfalls aber nicht so viele, wie Graf 3 n lab Die bedeutende Auswanderung aus dem Osten nach erika ist schlimmer, als die nach unserem Westen. Graf Kanitz

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 24. Fehruar

ae, die Industrie isolieren zu wollen; das wäre aber ein wirth— chaftlicher Rückschritt. Was eingeführt werden muß, wird eingeführt, wir mögen nun solche Einfallsthore haben oder nicht.

Abg. Dr. Beumer: Die Moselkanalisierung würde nicht nur den ö , . ju gute kommen, sondern auch den Klein⸗ industriellen, der Landwirthschaft, den Weinbauern. Die technischen Befürchtungen bezüglich des Dortmund⸗Emg⸗Kanals halte ich nach meinen Beobachtungen für unbegründet.

Abg. Graf von Kanitz hält seine Behauptungen aufrecht und erhebt gegen den Vorwurf Cinspruch, daß er einzelne Industriezweige zurückhalten wolle; er wünsche nur ihr gleichmäßiges Fortschreiten. Die oberschlesische Eisenindustrie werde durch eine Beförderung der westfälischen gefährdet.

Abg. Freiherr von Plettenberg bleibt dabei, daß der

Dortmund⸗Emgs⸗Kanal ein Einbruchsthor für fremdes Getreide sei,

nachdem einmal die Staffeltarife aufgehoben seien.

Abg. Pleß (Zentr):; Der Osten sollte sich zusammenthun, um eine eigene Industrie zu schaffen. Wir im Westen werden ihn darin unterstutzen. Richtiger ausgearbeitete Kanalprojekte werden weiteren Projekten die Wege ebnen.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt

Im 5 werden 320 000 66 zur Ver⸗ breiterung des Oder⸗Spree⸗Kanals gefordert.

Abg. Ring (kons) wiederholt seine vorjährige Beschwerde, daß durch die durchlässigen ,,. des Kanals die Adjazenten, ins⸗ besondere der Besitzer einer Moorkultur, geschädigt würden. Das Kammergericht habe aus diesem Grunde zn Gunsten des . und zu Ungunsten des Fiskus entschieden. Er empfehle die Adjazenten dem Wohlwollen des Ministers. Es sei der Fischerinnung eine Entschädigung bewilligt worden, sie sei aber nicht ausgezahlt worden; es wäre billig, den Leuten wenigstens die Zinsen zu geben. Die Regulierung der Spree scheine sich zu verzögern. Das zeige wieder, daß man Meligrationen zu Gunsten der Landwirthschaft in die letzte Reihe stelle. Der Oder⸗Spree Kanal nütze nur einer kleinen Gruppe von Interessenten.

Ein Regierungskommissar erklärt, daß auf Verzögerungs—⸗ zinsen die Innung nur einen Anspruch habe, wenn . einen Rechts⸗ titel in Händen habe. Die Vorarbeiten für eine Regulierung der Spree seien soweit gefördert, daß . in diesem Jahre in mäßigem Umfange mit den Arbeiten in Beeskow begonnen werden könne.

Abg. Gothein weist auf die große Bedeutung des Oder⸗Spree⸗ Kanals für die Provinz Schlesien und die Stadt Breslau und auch für die Landwirthschaft hin und regt die Einführung des elektrischen Lichtes bei den Schleusen an, um einen Nachtbetrieb zu ermöglichen und die Wartezeit bei den Schleusen zu verkürzen.

Geheimer Ober Regierungs⸗Rath Francke: Bei einzelnen Schleusen ist der Nachtverkehr bereits eingeführt, die allgemeine K Maßregel wird erwogen.

Zum Bau von Steindecken und Buschlahnungen zum Schutze der Deiche auf Pellworm werden als verzinsliches Darlehn und staatliche Beihülfe die dritte Rate und erste Ergänzungsquote in HBöhe von 180 0900 S6 gefordert, Die Gemeinde Pellworm soll von den infolge eines Projektfehlers nachgeforderten 70 000 MÆ 42 000 M, der Staat den Rest tragen, entsprechend dem Modus, der im Etat 1895/96 vor⸗ gesehen war. t

Abg, a., en (ul.) bittet die Regierung, auch diese 42 000 4 auf die Staatskasse zu übernehmen, da die Gemeinde Pellworm eine so große Last nicht tragen könne,

Ein Regierungskommissar weist darauf hin, daß Pellworm sich selbst bereit erklärt habe, die 42 0090 S zu übernehmen.

Abg. Jürgensen meint, daß die Gemeinde sich in einer Zwangs⸗ lage befunden habe, und eine wohlwollende Berücksichtigung verdiene.

Die Forderung wird bewilligt, ebenso der Rest des Extra— ordingriums nach unerheblicher Debatte.

Schluß 4169 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr (Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung).

Höhe der Schneedecke in Zentimetern am Montag, den 22. Februar 1897, um 7 Uhr Morgens.

vom Kz lafit preuts e fllt oro Lo atschen nt o m nig reu en Meteorologischen Institut. (Die Stationen sind nach Flußgebieten geordnet.)

Oestliche Kü stenflüsse. Memel (Dange) 23, . (Memel) 30, Insterburg (Pregel) 18, Heilsberg (Pregel) 8, Königs . 3 pi (Pregel) 13. eichfel.

Groß Blandau (Bobr, Narew) 32, Czerwonken (Bobr, Narew) 24, Marggrabowa (Bobr, Narew) 26, Klaussen (Pissa) 4, Neidenburg 5 36, Osterode (Drewenz) 10, Altstadt (Drewenz) 17, Thorn C,

onitz (Brahe) 7, Bromberg (Brahe) 2, Berent (Ferse) 1, , ,. —. Kleine ih zwischen Weichsel und Oder. (Leba) —, Köslin (Mühlenbach) —, Schivelbein

Oder.

Leobschütz (Zinna) o. Ratibor . Beuthen (Klodnitz) 0, Oppeln O, Habelschwerdt (Glatzer Neisse) O, Brand (Glatzer Neisse) 58, en e, (Glatzer Neisse 39, Glatz 35365 2 1, Görbersdorf (Glatzer Neisse) —, Friedland (Glatzer Neisse) — eigels dorf (Glatzer Neisse o, Rosenberg ( Stober) 4. Breslau 0, Liegnitz Katz bach) — , and⸗ raben) 8, Schwarmitz — rn . 10, mmhübel (Bober) 1, ang (Gober) 42, Cichberg (Bober) o, Schreiberhan (Böber; 10, Warmbrunn (Bober) 6, Bunzlau (Bober) 2, Görlitz (Lausitzer Neisse) 0, Frankfurt 5, Ostrowo (Warthe) 0, Posen (Warthe) 0. Tremessen (Warthe) 9. Samter (Warthe) (, . (Warthe) . Neustettin (Warthe) 3, Deutsch⸗Krone

Lauenburg i. (Rega) 1.

Warthey 7, Landsberg (Warthe) 0, Stettin 0, Pammin (Ihna) 6, renzlau (Uecker) 0, Demmin (Peene) 0. Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

Putbus —, Rostock 6 O, Kirchdorf auf Poel 0, Sege⸗ berg Trave) 0, Lübeck (Trave) 0, Eutin (Schwentine) 6, Plön Schwentine) 0, Schleswi h chlei) —, Flensburg 0, Gramm

ladsau) 0, Westerland ie vlt 0, Wyk auf Föhr 0, Husum —, eldorf 0. ö

El be.

Torgau 3, Dessau (Mulde) 0, Rudolstadt (Saale) —, Jena Saale) 0), Stadtilm (Saale) 1, Dingelstädt (Saale) 28, Erfurt Saale) 2, Sondershausen Ra 0, Nordhausen (Saale) 13,

He (Saale) . Klostermansfeld (Saale) 1, Bernburg (Saale) 1, Quedlinburg (Saale) 0, Magdeburg —, Neustrelitz (Dave) O, Kottbus (Hape) 0, Dahme (Have) — Berlin (Haveh o, Blankenburg bei Berlin (Havel) — Spandau (Havel) 0, Heiners⸗ dorf, Kr. Teltow (Havel) 3, Potsdam (Havel) 8, Branden burg (Havel) 0, Kyritz veh —, Gardelegen (Aland) 5, Jeetze 2 4 331 l * 2 . ,, K

e) 0, Uelzen menau) O, Lünebur menau) —, Neumũ (Stör) —, Bremervörde (Oste) —. ; . .

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1897.

Weser.

Meiningen (Werra) 17, Liebenstein (Werra) 20, Fulda (Fulda) — Schwarzenborn (Fulda) 11, Cassel . n!! 6d 3 Werre 6, end (Aller 16, Ilsenburg (älet; id, Braun dnn (Aller) 1. Celle (Alley 0, Göttingen (Aller) O, en, her I5. Klaustbaß (alle) —. Seesen Mery 12

nnover (Aller , Bremen 0, Oldenburg (Hunte) O, Elsfleth —.

. Flüsse zwischen Weser und Ems.

Ems. Gütersloh (Dalke) 0, Münster i. W. — Li o, (Haase) —, . (aafe) z Lurich , a Os nabrũck

hein.

Darmftadt 0, Coburg (Main) O, rankenheim (Main) — rankfurt (Main) 0 2 — G rn 5 rn e Rahe) G6 Schweinsherg Kabn] — PRauschenberg (Lahn =. Mar. urg (Lahn) 9, Weilburg (Lahn) 0. Schneifel. Forsthaus (Moses) 26,

Bitburg (Masel) — von der Heydt⸗Grube (Moseh J. Trier

(Mosel) 6, Neuwied O, Hachenburg — Siegen, Müllenbach

k— 94 nen 9 ö . Gir mn, „Brilon (Ruhr) ; enschei uhr) —, Astenber 53, Mü

(Ruhr) 6. Kleve —, Ellewiek n — , gab? e K

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19. Altstadt

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Sandel und Gewerbe.

Die von der Stadt Cincinnati beabsichtigte Anlegung neuer Wasserwerke im Werthe von etwa 26 000 900 g war, wie wir in unserer Nummer 187 vom 7. August v. J. mittheilten, infolge von Prozessen, die einzelne Bürger gegen die Stadt erhoben hatten, auf Schwierigkeiten gestoßen. Dlese . . ing Cohen . , von dem obersten Geri of des Staates Ohio endgültig zu Gun der Stadt entschieden worden sind. h .

Ob freilich bei der nunmehr zu erwartenden Ausschrei⸗ bung der Materialienlieferung für die neue Anlage deutsche Industrielle , auf , . ihrer etwaigen Offerten haben werden, ist insofern fraglich geworden, als nach einer uns e nenn Nachricht die Mitglieder der städtischen Wasserwerkskommission in Cincinnati sich kürzlich dahin ge— einigt haben, bei dem Bau der Wasserwerke, soweit als moöͤg⸗ lich, nur am Orte hergestellte Materialien zu verwenden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 23. d. M. gestellt 13 701, nicht rechtzeitig 1 5 e n: find n er esien sind am 23. d. M. gestellt 4706, nicht zeitig geftellt keine Wagen. 4 6

— In der gestrigen Aufsichtsrathssitzung der Berliner Bank wurde die Bilanz für 1896 vorgelegt, die einen Brutto Gewinn von 1025 7984 M (1895 966 564 W) und nach Abzug für Unkosten, Steuern 24. im Betrage von 197 962 M (1895 201 615 A166), sowie nach Abschreibungen auf Konto Korrent⸗ und Konsortial-Konto in Höhe von 134717 einen Reingewinn von 694 014 S (1885 764 949 M ergiebt. Die Direktion schlägt vor, nach Dotierung der ordentlichen Reserve und einer weiteren Abschreibung von 108 009 auf, zwei industrielle Betheiligungen eine Dividende von 60so zu ver= theilen und 21 521 46 auf neue Rechnung vorzutragen.

— Die Generalversammlung der Berliner Hagel⸗ Assecuranz⸗Gesellschaft von 1832 genehmigte die 65. Jahres- rechnung nebst der Bilanz und ertheilte dem Aufsichtsrathe und Vor⸗ stande die Entlastung für das vorige Jahr.

— Der Aufsichtsrath der Adler., Deutsche Portland— Cement⸗Fabrit hat beschlossen, der Generalversammlung die Ver⸗ theilung einer Dividende von 8 o gegen 4 o ο im Vorjahre in ,, bringen.

— Der Verwaltungsrath der Danziger Privat⸗Aktisen⸗ Bank hat beschlossen, der zum 20. Maͤrz einzuberufenden ordentlichen Generalversammlung die in, einer Dividende von 74 0 für 1896 (im Vorjahre 8o / ) in Vorschlag zu bringen.

— Aus Posen wird der B. B.⸗-3. über den gestrigen Saaten markt berichtet: Der Saatenmarkt war stark . Händler aus der Provinz waren in großer Anzahl vertreten, Pro= duzenten weniger. Sämereien waren ziemlich stark angeboten; das Geschäft war anfänglich still, später etwas belebter. Die Preise zeigten sich im allgemeinen gedrückt.

— Der Rechnungsabschluß der Breslauer Wechslerbank für 1896 r 969 326 S6 Bruttogewinn und 742 242 M½ Nettogewinn; der Aufsichtsrath beschloß die Vertheilung von 5 o/o Dividende aut das erhöhte Kapital von 12 Millionen Mark; für 1895 wurden 5 o/ Gewinn vertheilt.

— Der Aufsichtsrath der Kreditanstalt für Industrie und Handel in Dresden hat die Vertheilung von 9 oo Dividende für 1896 beschlossen; für 1895 wurden 120; Gewinn vertheilt.

— Der Aufsichtsrath des Chemnitzer Bankvereins hat gestern beschlofsen, der für den 24. März d. J. zu berufenden Generalversammlung eine Dividende von 60½ für 1896 vorzuschlagen; für 1895 wurden gleichfalls 60,9 Gewinn vertheilt.

Der Aufsichtgrath der Süddeutschen Bodenkreditbank in München hat beschlossen, der auf den 22. März einzuberufenden Generalversammlung folgende Verwendung des Gewinn⸗Saldos vor- zuschlagen: 1) der Spezialreserve für das Pfandbriefgeschäft werden 209 900 S überwiesen; 2) zur Bestreitung der statut und vertrags mäßigen Tantismen sind 137 181 S6 zu verwenden; 3) die Dividende