, **

Bruunsqweigische Credit⸗Anstalt.

Die Herren Aktisnäre unserer Gesellichaft werden hiermit ju der am Mittwoch, 17. März, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im oberen Saale von . Schra. ders ger bierselbst abzuhalten den 285. ordeut-⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschãftsbericht und Genehmigung der Jahres ˖ rechnung. 2) . über die Gewinnvertheilung. 35 Ergãnzungswahlen für den Aussichtsrath.

Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserer Wertrapier⸗ Abtheilung von heute an bis spãteftens drei Tage vor der Versammlung gegen Nieder legung der Aktien oder gegen Nachweis ihrer Nieder legung bei solchen Stellen, welche der unterzeichnete

orstand auf 2 4 — Antrag von Aktionären fũr seden einzelnen Fall bezeichnen wird. .

Der gedrucktẽ Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn · und Verlustrechnung kann vom 3. Maͤrz an in unserer Werthvap er Abtheilung in Empfang ge⸗ nommen werden.

Braunschweig, 24. Februar 1897.

rann ice e, Te din zinftait der Braun gischen Credit h Benndorf. Holtschmidt.

. Lothringer Portland⸗Cement⸗Werke Diesdorf

Diesdorf (Lothringen. Ordentliche 6 , am Sams tag. den 20. März d. J. ach mittags S ühr, im Hotel Rbeinischer Hof zu St. Johann⸗

Saarbrũcken. Tagesordunng: ö 1) Geschäftsbericht des Vorffandes und des Auf⸗· sichtsraths über das abgelaufene Geschãftejabr, unter Vorlage der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust Rechnung. . 2) Bericht der Rechnung Revisoren. 3) . ufa flag über die Verwendung des eingewinnes. 4) ö 34. Entlaftung an Vorstand und Ssrath. 5) . Reylsoren für das laufende Ge— chãftsfahr. 6) 6 . für den Aufsichtsrath. Wegen ö an der Generalversammlung gestatten wir uns auf § 28 des Gesellschaftsstatuts

verweisen. u gen 13 wird genügt durch Beibringung des

Depotscheines eines als zuverlãssig bekannten Bankhauses. ebruar 1897.

K * *. chtsraths: Eduard Adt. Kgl. Kommerzien⸗Rath. — 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

73441 l In ui Rechtsanwaltsliste des K. Baverischen

Landgerichts Nurnberg wurde heute eingetragen: Rechts. — * . . Heydolph. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 22. Februar 1897. Ver K. Landgerichts . Präsident: Enderlein.

taloo Der am 14. Februar J. J, dahier verstorbene K. Advokat und Rechtsanwalt Heinrich v. Weitz eu⸗ beck wurde in der Rechtsanwaltliste des K. Amts gerichts Rosenheim gelöscht. Rosenheim, am 16. Februar 1897. Der K. Oberamtsrichter: (Unterschrift).

ae ᷣᷣᷣ 2 2 22ꝰ2·2 22 2 - m . 9) Bank⸗Ausweise.

Reine.

xx 1 —

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

firms! Bekanntmachung. Ven den Herren Hch. Wm. Baffenge Æ Co in Dresden ist der Antrag gestellt worden,

250 000 — Aktien der Vereinigten Hanfschlauch · und Gummiwarenfabriken

zu Gotha Rr. 1551 bis 1800 zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 23. Februar 1897.

Fulaffungsstelle der Dresdner Zörse.

ten ungarische Asphalt

Aletiengesellschaft Budapest.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier. mit zu einer am 14. März 1897, Vormittags !. Li Uhr, in unseren Bureauxlokalitäten, Budapest VI. Andraffvstraße 30, stattfindenden ordentlichen

Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tages orduung: . 1) Vorlage des Jahresberichts der Direktion und eftstellung der

des Aufsichtsraths. 2) Finn e über die

Bilanz und Ertheilung der Entlastung.

3) Beschlußfassung über die Bertheilung des

Geschã fta gewinnes. 4 Wall eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.

g. ; A Wochen unter Giareichung der erf

, ern, nnr. es Wittlich. Jeugniffe und eines Lebenslaufs schriftlich bei mir mi welcher ein festes Gebalt von jã rlich 900 Æ melden. 8 . lng

verbunden ift, soll wegen Ablebens des bisberigen Trier, den 19. 5 ru ö Vrandent: Inhabers anderweitig besetzt werden. Der Regierungs⸗ 3 z Bewerber um diese Stelle wollen sich innerhalb von Hepp

Geschäftsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.

A-. Gewinn und Berlust Konto. Ausgabe. 166 6 * * * A 3

1) Reserve Neberträãge aus dem Vorjahre. vacat — h . für 654 506 378 M Ver⸗ erungssumme: a. gr ene für direkt geschlossene Ver ⸗

—

icherungen * ũbernommene Rückversicherungen vacat b. Nachschußprãmie (50 0½ der Vorprãmie).

Generalversamiulung, dieser nicht mit⸗ gerechnet, bei der gef aid raf? oder bei der arijchen Bank für Judustrie und Oandel. nr ellschaft, gegen a m, nieder julegen. Jede Aktie gewährt eine timme. Budaynest, den 24. Februar 1897.

ue z ehnungs⸗⸗Abschluß für das 28.

Einnahme.

1) Rãckversicherungs⸗Prãmie

z r e r ii der Regulierung ł 3

335 für regulierte Schäden (hiervon 293 257 M 63 3 Regulierunge⸗

kosten b. fũr . 4 . a, tschãdi en reserviert ... vaca 8. 3) Nebenle tungen der Her sich ten; c. 3 4 . zum Re⸗ a. Beitrag zum Reservefonde 100i der 26 , zo 776 N e nee , mne. 5 3 , 4 nicht verdiente Zinsen vacat . i ; 4 eservefends: b ger e ee. . ; 22 3 i . 9p * 28 3 . i ö me Pof. 3 a.). e. anderweit (nach 5 30 der Versicherungs⸗ . 9 1 1 . (siehe Bilanz Pos. 4e. der Passiva).

3 ß 6 auf Werthyapiere 5) Abschreibungen auf 6

a. Immobilien Sonstige Einnahmen: J

B. n /) ,, . abgeschriebene Forderungen ö. . Veriust an Effekien nach aus dem ervefonds:

vom 31. Dezember 1898. 1) die demfelben im laufenden Jahre unter 4 e en 6 usr fg a. = d. zugeflossenen Einnahmen.... ᷣ

2 S. Organisationskosten 27) dem bisherigen Bestande entnommen.. ) Verwaltungs osten. . a. Prodistonen der General ˖ Agenten und

b 3 Po 2 e. sonstige Verwaltungs kosten: 5 w sentis a osten statistischer Arbeiten. 8 und Druckkosten nsertionskosten....

5 835 378 8 4013 692

2021 346 1 6 oss o39

6 140 156

Id a3 2] 363 iss id

1136 491

661 O22 59 40 391 76

466185 603,53 16 362.66 13 424,82 27 094,59 356,52 072,69 S5 4,4

O22, 28

7 299, — 320, 98

5 Bureaukoften 2 Ldokalkosten , Drganisationskosten 18 Generalversammlungs⸗

kost .

st agegelder und Reisekoflen des Verwaltungs raths inkl. Unkosten · Entschã⸗ digung des kontrol. Mitgliedes Einziehungskosten d. Nach es

26 132,70

24 565, 85, 5 361,99 782,34

13 438 89

rozeßkosten gemeine Unkosten .. ? J 3. zur Wittwen⸗ und

Waifen⸗ u. j. Beamten Unterstũtzungskasse .. Pensionen

7) Zinsen (abzũglich der vereinnahmten

8) Sonfstige Ausgaben . 3 eberweisung an die Spezial ⸗Reserve zur

Deckung etwaiger Ausfälle ꝛc

369 738 4 1061165277 5 03 h0

68 181 2 7292 249 39 Passiva.

7292 24939

Aetivn. B. Silanz. .

4 ; . S060 * 60 *) 60 *

1) Reserve ⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat — —

2) Hypotheken⸗ und Grundschulden, sowie sonstige

in Gelde zu schätzende Lasten. ... vacat —

3) Sang a wa — 4) Reservefonds:

Bestand am 1. Januar 1896 1188930

davon sind verausgabt: .

für Courtage und Stempel für Verkauf

von Effekten, sowie für zurückerstattete

Beiträge ꝛe

orderungen: 95 a. Rückstände der Versicherten vom Jahre 1596 (gegen Wechsel gestundet !... b. Rückstande der Versicherten, Nachschuß aus 1896 inkl. Ho / 9 Konventionalstrafe .. . Autstände b. General · Agenten v. Jahre 1896 d. .

J Suthaben bei der Reichsbank 4 im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit

sie . auf das laufende Jahr treffen g. anderweit (beim Gericht hinterlegt) . al⸗Anlagen: . . r, . und Grundschulden b. Werthpapiere nach dem Kurse vom 31. De⸗ zember . . . bei der Königl. Seehandlung,. Berlin: 60 e e, o/o Landschaftl. Central⸗ Pfandbriefe à 100, 715 67 000 3rοιο Posener Prov. Obli - gationen à 100 40... 66 Soo 36 0ο . Ostpreußische Prov. Obligationen un ? . S6 500 37060 Westpreußische Prob. . ö. à 1006,50 .. bb 832 v0 9 000 3 o/ Sãchsische Prov. Pfand⸗ 3

164 850 Rentenbriefe

n 885 Rentenbriefe ö. 23

Is ois is ö 1066 95 a 12216 . n. . 24 eg l,, us 19

16 560 37 οι Schleswig ⸗Holsteinische n , 16 cee s z ois —

3000 3700 Brandenburgische . n, , * 16 uch 30 / ssen ⸗Nassauische gen enb el 16567 go 180 . Wechsel (. Aktiva 12.) — ͤ3 .

3 944 364 Summa

Korddeutsche Hagel Hersicherungs ⸗ Gesellschafi⸗

Gruner, General ⸗Direktor.

229417 Ne dc

Hierzu kommen laut 5 74 des Statuts: a. die Zinsen seines hn ,,,, ;

cs 355.25

185 539 52 868

b. 100ͤ0 der Vorprämie . . 21 . . . enden Entschãdigungs⸗ ee. ; 304776. 65

d. sonstige extraordinãre Ein te =. ö 5 697.29 — Summa.

Davon sind gemäß § 75 d. Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet: 1) die unter a—= d aufgeführten Einnahmen

S6 748 543.27

2) dem Bestande ent⸗ nommen, soweit derselbe 20 0ls9 der Jahres Voꝗr⸗ prãmie ũbersteitt 387 198.18

Vacat

26 196 — s 268 66 6s 26

1135 741

*

5) Spezial Reserve: Bestand am 1. Januar 1896 Davon sind verausgabt: fũt ,,, von der Generalversamm ⸗ lung bewilligte Here dn n,.

auf Wechsel⸗ Ausfälle aus früheren Jahren sind ab⸗ geschrieben worden 141868

t 34 ;

ierzu Ueberweisung aus dem vorftehenden . Helen e r f r (s. Ausgabe

b8 80

135 296

Vacat

944 O35

) Beschlußfassung über eventuelle Antrãge. Behufs Thellnahme an der sind die Aktien spatestens drei Tage vor

Generalversammlung ver!

Die vorstebende Bilanz, sowie das Gewinn und Seer , habe ich geprüft und mit den en,, , . Büchern der Norddeutschen

646 — ger fm run 6666 vereideter Bücherrevisor am Königl. Land. und Amtsgericht Berlin J.

M 48.

Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

Gentral⸗Handels⸗Register

ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Das Central Berlin auch durch die Anzeigers, 3. Wilhelmstraße 32, kezogen werden.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 25. Februar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, w cr , Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Kenkurse, sowie die Tarif. und on

ost⸗Anstalten, für ischen Staats.

1897.

für das Deutsche Reich. Rr. 18A)

Das Central Handels ⸗Register für das Deut

Reich erscheint in der Regel täglich — Der

Bezugspreis beträgt 1 Æ 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Regisfter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 48A. und 148 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eints Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.

Rlasse. .

2. SH. 17 842. Maschine zum Entfernen der a , von Fellen. — Franz Haßlacher,

rankfurt a. M., Bleichstr. 26, Petersthor. 8. 10. 96.

z. K. 14 461. Verschluß für Taillen, Korsets u. dgl. Rudolpnh Kammin, Charlottenburg, Cauerstr. 15. 10. 10. 96.

68. A. 4904. Maschine zum Imprägnieren von Wein, Bier u. dgl. in Flaschen mit Kohlensäure. — Camille Amenye, Iseghem, Belg.; Vertr.: W. Majdewiez, Dresden. 12. 9. 96.

7. G. 10 325. Zweibehälter - Drabtzieh⸗ maschine. — A. Grohmann * Sohn, Wür⸗ bentbal, Oesterr.⸗Schles.. Vertr.. Dr. Joh. 3 Berlin SsW., Kommandantenstr. 89. 28. 1. 96.

8. K. 14 32355. Verfabren, animalischen Textilstoffen seideähnlichen Glanz und Griff zu verleihen. — Firma J. G. Koethe, Mühl⸗ hausen i. Th. 25. 8. 9585.

8. R. 16 651. Doubliermaschine für Gewebe. — Hugh Robert Roß, Bloomfield, Belfast, Cty. of Down, Irland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 10. 96.

8. W. 12 286. Vorrichtung für Rauh⸗ maschinen mit parallel zur Trommelachse ange⸗ ordneten Kratzenwalzen zur Erzeugung einer achsial hin⸗ und hergehenden Bewegung der * teten. — Gustav Walter & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Mühl⸗ hausen i. Th. 29. 10. 96. .

9. 3. 2148. Maschine zur Herstellung von Bürsten. — Heinrich Ziegler, Alfeld a. d. Leine, Prov. Hannover. 18. 3. 96.

1H. S. 10 026. Sammelvorrichtung für platten⸗ förmige Gegenflände (Bilder, . u. dgl.).

— Otte Seefels, London, E. C., 15, 16 u. 17

1 Vertr.: C. F. Rosenerantz, Dresden. 12. Sch. 11 011. Verfahren zur Herstellung

von Oxalsäure. — Georg Friedrich Zacher,

Hamburg, Steindamm 27. 17. 9. 95.

13. B. 18 891. Wasserstands anzeiger mit

Schwimmer und elekirischer Bethätigung der

, , . — Hermann Biermann, Breslau.

15. M. 13 637. Letternablegemaschine. — Dr. Eugen Müllendorff, Berlin 8., Boeckh⸗ straße 45. 21. 1. 97. ö. ⸗

20. B. 19 457. Anschlußstutzen für Funktions⸗ ventile der Einkammer Luftdruckbremsen. — , , Breslau, Oderthor⸗Bahnbof.

20. D. 7812. Selbstthätige Auslösevorrichtung für Seilklemmen. — Vinzent Dypka, Chropaczow, Kr. Beuthen. 27. 10. 96.

2090. E. 4781. Schaltkasten für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Frederick Carleton Esmond, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. 12. 95.

20. LS. 10 2483. Glekftrischer Verschluß für Weichen⸗˖ und Fahrstraßenhebel zur Verhütung des Umftellens bei besetzter Weiche. — Loco⸗ mstivfabrik Krauß d Co., Aktien⸗Gesell⸗ schaft, München. 26. 3. 96.

20. L. 10 860. Stromabnehmer für elektrische nen. — John Charles Love, Chicago, St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u.

s E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ e , . 1. 95.

a

21. B. 17191. Wechselstrommaschine mit Selbsterregung. — Paul Boucherot, Paris, 21 Boulepv. Poissonnisre; Vertr.: Lenz, Berlin NW. Luisenstr. 31 B. 31. 1. 95.

21. E. 4973. Schaltungsweise für zwei ab⸗ wegselnd zu benutzende Stromkreise. — Elektri⸗ zitats Aktiengesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 26. 5. 96.

21. 9694. Verfahren zum Zerlegen eines Wechselftroms in zwei gegeneinander in der Phase um einen bestimmten Winkel verschobene. — Siemens Æ Halske, Berlin 8W., Markgrafen straße 94. 12. 8. 96.

22. B. 19 754. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen blauen beizenfärbenden Farb⸗ stoffen aus Dinitroanthrachinon; Zu. 3. Vat.

728. — Dadische Anilin! und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 10. 96.

22, F. 9273. Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Leukosulfosäuren der Anthracen⸗ reibe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 11. 3. 96.

7. S5. 18 050. Kompressor. — Moritz Honig ˖ mann, Grevenberg. 28. 11. 96.

20. B. 129 962. Apparat zur Unterfuchung der Stimmbänder. — Carl Beez u. Emil Braun⸗ 1 Frankfurt a. Kaiserstr. 63.

20. 9. 18 027. Massier⸗ und Elettrisiergerath. * . Banpt, Dresden⸗N., Grlenstr. 17.

G. 11 182. Formperfahren für Kunstguß.

— Johannes Gaulke u. Wilhelm Mierschke,

Berlin N., Liesenstr. 3. 20. 1. 97.

Rlasse.

34. B. 19 390. Trocken. Abort. — Konrad Bielke, Görlitz, Hartmannstr. 4. 20. 7. 36. 234. B. 19 717. Heizbare Jalousie. — Henry Bartz, Charlottenburg, Rosinenstr. 12 C., u. R.

Scheibel, Nauen, Mittelstr. 44. 7. 10. 96.

24. TK. 14 016. Mauerbolzen; Zus. 3. Pat. S6 778. — X. F. W. Kreinsen, Cannstatt, Waiblingerstr. 52. 23. 5. 96.

35. O. 2543. Stellhemmung für Windwerke. W. Oertling Rothe vorm. Fritz . erlin 8O., Görlitzerftr. 52.

838. R. 19 055. Maschine zum Schneiden von schwalbenschwanzförmigen Zinken und Zapfen. — James Read Rickard, London, 143, Kennington Road; Vertr.: Hugo Patatv u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 2. 96.

42. F. 9596. Doppelfernglas, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. — Max Frambach, Charlottenburg, Peftalozzistr. 27. 31. 12. 96.

42. L. 10 788. Immerwährender Kalender mit Angabe der täglichen Monderscheinungen. — Otto Lenger, Berlin, Straßburgerstr. 17. 19. 10. 96.

42. S. 9107. Vorrichtung zum Bedrucken der Fahrkarten fär Fahrkarten-Selbstverkäufer. — The Sweetmeat Automatic Delivery Company Limited, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. 12. 95.

44. P. s60g9. Selbstthätiger Streichholz⸗ anzünder. — Henry Pahyton, Vyse Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 12. 96.

46. O. 2566. Hochdruckgasmaschine mit zwei in demselben Arbeitsraum in rt e engel ert Richtung sich bewegenden Arbeitskolben. — Wil helm von Oechelhaenser, Dessau. 6. 11. 96.

47. D. 7926. Selbstthätig sich lösende Rohr⸗ verbindung. — Julius Dunkel, Breslau, Lützowstr. 19. 21. 12. 96.

47. R. 10 639. Kugellager mit Schmier—

, . gus. . Vat. S6 49. — L. M.

Rosenthal, Düsfeldorf, Inselstr. 28. 16. 10. 96.

49. Sch. 11 748. Doppelfalz ˖ Verschließmaschine ohne rotierende Arbeitstheile für runde und eckige Dosen. — Schotmaun Fette, Ottensen b. Altona, Bahrenfelderstr. 3. 15. 7. 96.

50. St. 4597. Durch Fliehkraft wirkender Staubsammler. — August Strobell, Alfeld a. Leine. 27. 5. 96.

51. L. 10 287. Mechanisches Musikwerk. — Reinhold Leonhardt, Leipzig. Eutritzsch, Linden straße 4 b. 1. 4. 986.

52. B. 18 646. Einfädelmaschine für Stick⸗ maschinen Nadeln u. dgl. — Karl Bleidorn, Arbon, Schweiz; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a, 31. 1. 96.

63. L. 10 141. Federnde Zugwaage für Fuhr⸗ werke. — Joseph Langer, Dresden A., Schäfer⸗ straße 17. 10. 2. 96.

65. M. 12 901. Einrichtung zum Abblasen der Druckluft aus zum Heben gesunkener Schiffe dienenden Caissons. — Midrord Pneumatie sSalvage Company, New⸗Vork, Broad⸗ way 45; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 5. 96. j

67. D. 7853. Apparat zum Schärfen von Karden. — Dobson & Rarlom, Limited, Kay Street Works, Bolton, Lancashire, Engl.: Vertr.: im Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 19. 11. 96.

M. 13 226. i r richtung für Rasier⸗ ef 9 Joseph Muenzmahy, Köln a. Rh. 7E. A. 4836. Eigenartig zugeschnittenes Ober⸗ theil für Schuhwerk. — Ludwig Alexy, Mathsoez, Zipser Komitat, Ung.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil bkelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

20. 7. 96.

72. S. IO 424. Glektrisch selbstanzeigende Schießscheibe. — Luigi Lattuada, Corso Venezia 93, Mailand, Ital., Vertr.: Franz 9 336 Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.

74. B. 19 882. Einrichtung zur Entwässerung des Damvfläutewerks System Latomw ski“. — Udo Busse, Posen, Niederwallstr. 3. 11. 11. 96.

74. C. 5045. Vorrichtung zur Verhütung einer Abschwächung der Schallschwingungen in den Krümmungen von Sprachrohren. — Hahne—⸗ mann Adolphus Cutmore, 13 Queens Road, South Norwood, Surrey, Engl; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u, Max Wertheim, Berlin 8SW., Kommandantenstr. 89. 16. 4. 94.

74. C. 6270. Stellwerk für Signalvorrichtungen. — Firma Gusftav Conz, Hamburg, am Mittel⸗ kanal 1. 27. 7. 96.

76. L. 10 930. Maschine zum Auflösen von Strickwaaren, Webwaarten u. dgl. — Joseph Liebhold, Quedlinburg. 10. 12. 96.

76. P. S558. Spindelhülse. — George Pale, . u. James Anderton Snteliffe, Globe

orks, Blackburn, Grfsch. Lancafter; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 12. 96.

78. Sch. 11 126. Herstellung zementhaltiger Reibmaste für phosphorfreie (Sicherheits) Zünd⸗ höͤlichen. - Moritz Schlesinger, Budapest; Vertr.: Moritz Spreer u. Richard Nürnberger,

Klasse 80. K. 4 597. Vorrichtung zur Verhinderung des Ansetzens von Gypsbrei an den Wandungen der Dunsthauben von Brennpfannen. — Hermann Kropff, Lauterberg a. Harz. 26. 11. 96. S2. G. EI O48. Stetig wirkende Schleuder⸗ maschine zum Trocknen von Getreide; 3 3. Anm. G. 10 878. — Robert Gohlke, Heessen b. Damm i. W. 10. 11. 96.

83. S. 17 128. Palettengang mit parallelen Hebeflächen. — Hugo Heilmann, Dessau. 18. 18. 95.

S7. B. 19 317. Befestigung von Werkzeug⸗ spitzen an Hacken und ähnlichen Werkzeugen. — John Barlow, Edward Hubbart u. Arthur Durose, Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Pots damerstr. 112. 3. 7. 96.

89. D. 7798. Bohrmaschine zur Entnahme von Proben aus Zuckerrüben. — Fr. Dehne, Halberstadt. 17. 10. 96.

89. K. L4 210. Verfahren zur Gewinnung von Syrup aus Runkelrübenmelasse. — ö. Kastengren, Stockholm, Norrlandsgatan 41; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 7. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent sucher zurückgenommen.

Rlaffe.

34. K. 14 437. Vorrichtung zum Festklemmen an Zuggardinenstangen auf den Mauerbolzen. Vom 24. 12. 96.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

31. G. 10 792. Formverfahren für Kunstguß. Vom 12. 11. 96. — Von Neuem bekannt ge— macht unter Kl. 31 G. 11182.

S6. S. 17 267. Vorrichtung zur Verbütung des seitlichen Berschiebens des Webblattes im Ladendeckel. Vom 30. 11. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt . Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 32 . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

20. M. 112 692. Weiche Vom 13. 7. 96.

21. * 7363. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. Vom 16.1. 96.

42. E. 4818. Thermometer mit Einrichtung zur Aenderung der wirksamen Menge der thermo—⸗ metrischen Flüssigkeit. Vom 19. 3. 96.

52. B. 17 297. Vorrichtung für Doppelstepp⸗ stichRinggreifer Nähmaschinen zum Fangen und Ausheben der Nadelsadenschleife aus der Haken⸗ nadel. Vom 5. 9. 95.

75. C. 5055. Verfahren zur Herstellung von k und solchen porösen Zellen.

om 10. 9. 94.

Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Klasse.

25. Nr. 90 349. Chemnitzer Wirkwaaren⸗ Maschinenfabrik vorm. Schubert Æ Salzer, Chemnitz, u. Menz, Blockmaun E Co., Dresden. — Vorrichtung zum Ein- und Aus—⸗ schalten der Radeln von Rundstrickmaschinen. Vom 18. 10. 92 ab.

86. Nr. A2 150. Aktiengesellschaft der ,, Carlshütte b. Rendsburg. — Zugregulier Vorrichtung an Füllöͤfen. Vom

Aktiengesellschaft der

19. 1. 87 ab.

326. Nr. 4 892.

dene e Carlshütte b. Rendsburg. —

ugregulier⸗Vorrichtung an Füllöfen; Zus. z. Pat. 12 156. Vom 26. 11. 87 ab.

2326. Nr. 54 68. Aktiengesellschaft der

oller 'schen Carlshütte b. Rendsburg. —

Neuerung an Korbroften für Heiz und Kochöfen. Vom 1. 4. 90 ab.

2326. Nr. 72 254. Aktiengesellschaft der

, . Carlshüůtte b. Rendsburg. —

erlegbarer Korbrost. Bom 22. 4. 93 ab.

45. Nr. 37 400. Leonhardt Co., Berlin.

— Einsteckstollen von H förmigem Querschnitt.

Vom 23. 3. 86 ab. —

45. Nr. 10 209. Leonhardt C Co., Berlin.

— Neuerung an Schraubftollen. Vom 12.12. 86 ab.

45. Nr. s7 923. Aleganderwerk A., von

der Nahmer, G. m. b. H., Remscheid

Milchsiebtrichter mit Haarbesenfilter. Vom 22.

1. 96 ab. 47022. Akttiengesellschaft der

für Hängebahnen.

M7. Nr.

Holler'schen Carlshütte b. Rendsburg. —

Stellbare Abschlußklappe. Vom 21. 7. 88 ab.

684. Nr. 53 220. Wilhelm Vennleth, Darm⸗ t —Reinigungsapparat für Bierdruckleitungen. om 10. 10. 89 ab.

5) Löschungen.

78 144 89 195. 12: 78 146 82 982. 113: 83 828 87 868. 15: 72 350 87 158. 17: 44 952 82 314 89293. 19: 70 400. 20: 57 946 68 198 70 445 S6 640. 21: 45 4599 53 876 56 088 59 187 59 4099 S6 595. 23: 83 632. 25: 74 596 84711 87 6277. 20: 75280 76899 77942 81 731. 24: 81419 88 647 90282. 37: 83290 87045. 38: 74742 80339. 39: 55 246. 42: 86 844 90 481. 44: 87213. 45: 82090 84428 86133. 46: 65588 73 008 582751 83 030 84 164. 47: 57 358 65 411 68 497 68 500. 49: 32226 50577 63 804 68 311 68 682 69742 83 357. 51: 81100 82 064. 52: 62 008 72 162 85 703 87 375. 54: S6 392. 61: 83163. 63: 83 067 83 4601 87 796 88 720. 64: 79476 82639. 67: 81099. 68: 63 344 71 952 80969 877568. 69: 82 607 87 089 71: 81 790. 72: 68749 71 235. 74: S4 109. 75: 81 102. 76: 63214 73973 82 358. 80: 53 845. S1: 83771 85 862 87759. 85: 56 968 78 334 82 380. S6: 52299 82188. 89: 83 M6. b. Infolge Verzichts.

15: 843515.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

49: 19708 20528 24 814.

Berlin, den 25. Februar 1897.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge

bestimmten Blätter.

KRarhbꝝ. Bekanntmachung. 73360

Im Jahre 1897 werden die Eintragungen im Börsenregister durch:

a. den Dentschen Reichs⸗Anzeiger,

b. die Magdeburgische Zeitung,

c. das amtliche Calbe'sche Kreisblatt veröffentlicht werden.

Barby, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

73502

Handels⸗Register.

Die Dandelsregistereintrãge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels-= e, e,, aus dem Königreich 2 dem Königreich Württemberg und dem oßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi 4 Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, deiden erfteren wöchentlich, Vrittwochs bezw. S abends, die letzteren monatlich.

Aachen. 73301

Auf Grund des Reichsgesetzes vom 39. Maäͤrzl ind heute die nachfolgenden Firmen bezw. Gesell⸗ chaften im hiesigen Handelsregsster gelöscht worden:

a. im Firmenregister.

Nr. 2756. Die Firma Peter Ortmauns in

Aachen.

Nr. 4016. Die Firma Wilh. Oehl, Ditzen Nachfolger in Aachen. Nr. 4457. Die Firma Plum E Weiß in

Aachen. Die Firma Harry J. Whitehead

Nr. 4520. in Aachen.

Nr. 4656. Die Firma Carl Gräff in Aachen.

Nr. 4804. Die Firma F. N. Palm in Aachen.

Nr. 4811. Die Firma J. J. Beaufort (F. M. Palm) in Aachen.

b. im Gesellschaftsregister.

Nr. 1666. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Schlamm X Compagnie in Aachen.

Nr. 1804. Die offene Handelsgesellschaft unter der Firma S. Cain Æ A. Herz in Aachen.

Aachen, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 5.

d onn⸗

Aken. Bekanntmachung. 73302 Bei Nr. 10 des Gesellschaftsregisters, betreffend die Hafen⸗ und Lagerhaus Aktiengesellschaft Aken a. d. Elbe, ist heute auf Anmeldung Fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 5. Dezember 1896 ist die Herabsetzung des Gesellschaftskapitals auf 550 000 M beschlossen worden. Aken, den 10. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

Altona. 73305

In das r r eführte Firmenregister ist zu Nr. 2313, betreffend die Firma Hermann Hagge in Altona, heute , eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Altona, den 23. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung La.

Altonn. Bekanntmachung. T7 3304 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 1366 die Firma: Hermann Hagge Æ Ce zu Altona eingetragen worden.

; n,, ,. der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute:

1I) Hermann Carl Auguft Hagge in Altona,

Leipzig. 14. 3. 96.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebithren. 3: rs 2: 65 33 99 79 052. S: 65 760

rund 12,