J.. 1 * ö. 2 * . . . . ö ö ö ö . ̃6 . ö. . ]. ** 2 ö 4 39 * z . 5 . 3 41 . . * . 4 3 5 2 ö . 2 y . 3 ö . * ö ö 6 .
.
r ,
1 . . ö
1 .
14
— — —
de 1896 — M 67 685,62) Ausftande bei Agenten vacat . . 1 den General⸗Agenturen und der 1 Duthaben bei der Reichsbank (Giro -Kontoo im folgenden Jahre fällige 83* soweit sie
6.
2) Kassenbestand 3 —— 3 — a. Hypotbeken und Grundschulden d. hpapiere: 6 25 000 400 Preuß. kons. Staats. Anleihe à M 103,90
C. 4) Bruttowerth der Grundstücke 5) Inventar
Activa.
13253338
ö n , , g erve · Ne ãge au nãchste r vacat 2) Hypotheken c e n ge, sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten. . . vacat 3) Sonftige Passiba: a. Guthaben der Sparkasse des Landkreises Han nober b. anderweit 4) Reservefonds: Beftand am 1. Januar 1896 86 sind getreten gemäß Art. 36 der Sta⸗
4625 374,87
davon sind gemäß Art. 36 der Statuten zur Deckung der Ausgaben verwendet ; bleiben.. 5) Betriebsfonds: Bestand am 1. Januar 1896 hierzu sind getreten gemäß Art. 35 der Sta tuten: a. einmaliger Beitrag neu eingetretener Mitglieder b. Zinsen
hiervon sind gemäß Art. 35 der Statuten an Beamten⸗Wistwen⸗Unterstützung gezablt .. bleiben
wo sl
Passiva.
Das Direktorium der Daunover⸗Branuschweigschen Hagelschäden · Verfichernugs. Gesellschaft.
W. von Arnswaldt. Henneberg. A.
Freiherr Grote, Dr.
O. von Reden.
74090
von Trüůtzschler.
„Borussia“, Hagelnersicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.
132 533 38
Rechnungs⸗Abschluß für das Geschäffsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Ausgabe.
Einnahme.
J. Gewinn. und PVerlust Konto.
3 1) Gewinn Uebertrag aus dem Vorjahre vacat ) Reserve · Uebertrãge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie vacat b. für noch nicht abgehobene Entschädigungen C. für noch nicht verdiente Zinsen vacat 3) Prämien⸗Einnahme für 6 92 605 442 Ver- sicherungssumme a. Prämie (Veorprämie): a. für direkt geschlossene Versicherungen. davon ab Rabatt für hagelfreie Jahre und 5 jährige Versicherungen
. für übernommene Rückversich. b. Nachschußprämien:
a. für direkt geschlossene K ⸗
S. für übernommene Rückversich. vacat 4 Nebenleistungen der Versicherten: a. Beitrag zum Reservefonds, gemäß 8 18 des Statuts, 10 ½ð de 466 585 961,66 S358 596,17 . vacat vacat
651 411 69
& 460 8 83 Fr d
vacat
go? oa? 12
b. Legegelder c. Eintrittsgeld d. Policegebühren K d 2494 5 5 von Versicherungs⸗Restanten: aus 6) Zuschuß aus dem Reserbefonds: gemäß 8 26 J
1543 os g
9426 46 . S5 z11
Ts ss 7J
43
I) Rückversicherungs Prämie. . 2) Eingegangne, aber nicht verdiente Prämie 3) Entschädigungen, einschl. der Regulierungskosten:
1
4 Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat 5) Zum Reservefonds:
6) Abschreibungen auf:
7) Verwaltungs kosten:
) Der Spezial · Reserve zur Deckung den rũcũi cr spatecrẽcẽt
9) Zinsen, abzüglich der vereinnahmten Zinsen
vacat vacat
a. flir eulen, Hiervon M 95 807, 23 für Regulierungèkosten und zwar: nS93 967, 09 wirklich verausgabte Koften, M 1840, 14 Ueberschuß, zum Reserve⸗ fonds gemäß § 184. des Statuts. Siehe Passiva Pos. 4. b. für festgestellte, noch nicht abgehobene Entschä⸗ digungen reserviert .. .
4 3
263 6h4
siehe Einnahme Pos. 4a. M 58 596,17.
a. Inventar: 10½0 de M 4943,71... b. Werthpapiere wegen Kurs. Verlustes.
c. Forderungen vacat
494 48
a. Provisionen der Agenten.. b. Sonstige Verwaltungskosten: 1 ; 3 J 4 Organisation u. Aeguisition 69 922, 17 5) Direktoren. und Beamten⸗ J 6) Gehälter für Außenbeamte . . 23 150,22 7) Prozeß⸗ und Syndikatskosten 3 618, 32 ö 1100, — ö //) 4 018, — 10 . und Diäten der itglieder des Verwaltungs⸗ raths und der Decharge⸗ Kommission einschließlich der Remuneration des kon⸗ trolierenden Verwaltungs⸗ rathsmitgliedes 656 888,05 II) Sonstige allgemeine Unkosten 28 036.88
6 8541,40
135 033
.
213 804 96
Ausfälle überwiesen.
3
1275 21724
542 37
348 dod do
14 796 54 207351
To Iss ; Passt vn.
Activa.
4 3 I) Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen nicht baar gedeckter Obligos:. vacat 2) Sonstige Forderungen: a. Rückftände der Versicherten: aus dem Jahre 1894 60 145,50 aus dem Jahre 1895 .. 1068, 04 aus dein Jahre 1896 756 935,08 Außenftände bei Agenten: aus dem Jahre 1895 .. S0 404,35 aus dem Jahre 18985. 9 662, 07 C. Guthaben bei der Kur. und Meumarkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse Berlin d 3) Kassen⸗Bestand. 4) Kapital- Anlagen: a. Werthpapiere b. Wechsel .. c. anderweit 5) Inventar: Buchwerth vom J. Januar 1896 dazu: Neuanschaffung ;
78 148 62
10 066 4
7717 — 3986 3ͤ
Vacab . 701710 vacat 18587 TJ 7
164 37 111937 56d
ab: 10 0½ Abschreibung. Drucksachen und Schilder.
Berlin, den 15. Februar 1897. Der Verwaltungsrath. Dr. . Vo Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und der sicherungs⸗ Gesellschaft auf Berlin, den 16.
gb zs 8 14 196 64
7olrsio
123 7
ender. ni rn habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten Büchern der ‚Borussia, Hagel⸗
enseitigkeit zu Berlin in Uebereinstimmung gefunden. ebruar 1897. ; . Der gerichtliche Bücherrevisor: Ernst Bierstedt.
1) Betrag des Garantiefondd; . Täacgt 2) Reserve Ueberträge auf das nächste Rech⸗ nungs jahr: . a. für noch nicht verdiente Prämie vacat b. für festgestellte, aber noch nicht abge⸗ bobene Entschädigungen c. für noch nicht verdiente Zinsen vacat 3) Sonstige Passiva k 4) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1896 Hierzu sind getreten II Jinsen elne Kapttal. Reflande- 2 Ce 5 18 des Statuts, siehe innahme Pos. 44 3) Ueberschuß aus den Regulierungskosten
3
11 56237 105 4886 27 351270 os ob 17
1840 14 118812
4) sonstige außerordentliche Einnahmen.
Hiervon sind zur Deckung der Ausgaben gemäß § 20 des Statuts entnommen, siehe Einnahme Pos. 6 K
Tos ß
8231170
5) Spezial ⸗Reserve: Bestand am 1. Januar 1896 Hierzu: . Ueberweisung aus dem Gewinn⸗ und gef Konto, siehe Ausgabe d
3 516 88
147965
Davon sind verausgabt: für Ausfälle auf 1894.
1865.
.
Did J
Die Direktion. Krüger, Erfter Direktor.
6 359 95 2
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11 562 37 14 667 46
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11 953 47
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r Die . . ordentl ; R amm
randversicherungs Vereins en his mee e, ndet am Lan, . 1697, ce mittags 11
im Dienftge bände des Lam m n g . i ö , . r. 7 —
Die nach 5 13 der Statuten des Vereins zur Tbeilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden zur derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den F * der 3 . gen armin, a
e zur Vorlage gelangenden ri e, a Rechnung, Bilanz und Jahresbericht für 1355 und der Etat für 15997 önnen im Landwirtbschaftlichen Ministerium — Leipsigerplatz Nr. 7, zwei Trepven, im Zimmer 19 — vom 6. Mai d. J. ab in der Zeit von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags eingesehen, auch können daselbft die Legitimationg- karten in Empfang genommen werden. Direktorium des Brandverfsicherungs⸗ Vereins
me m, Forstbeamten. onner.
74343 Von der Firma Steinsieck A Co. zu Berlin ist der Antrag geftellt worden, 4200009090 J nene Aktien der Aktien- , . für Trebertrockunng in Caffel tr. 3001 - 6000 zum BGörsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zu lassen. Berlin, den 25. Februar 1897. BZulassungsstelle an der Bäörse zu Serlin. Schwartz.
74344 Von dem A. Schaaffhansen'schen Bankverein und der Firma Delbrück, Leo Æ Co. zu Berlin ist der Antrag gestelt worden, Æ 5 600) 000 Toö/o Obligationen der Provinz Hannover EHV. Emifsion Serie ii und zwar: itt. E. Nr. 201 - 400 zu SM 5000 F. . 1 901 - 2000. , 2000 d.. 175-3569090 1009 nl . J abzüglich 3 00 Zinsen bis zum 1. April 1897, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 25. Februar 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Schwartz.
lität! Bekanntmachung.
Seitens der Rheinisch⸗Westfälischen Boden ,, in Köln ist der Antrag gestellt worden:
t 20000 0990 4 0eͤige, frühestens auf den 1. Januar 1905 zur Rückzahlung kündbare Hypotheken ⸗ Pfandbriefe Serie V dieser Bank zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 26. Februar 1897.
Die Zulassungsstelle sür Werthpapiere an der Bäörse zu Leipzig. Fritz Mayer, Vorsitzender.
usr Bekanntmachung.
Die hiesige Firma Conrad Hinrich Donner hat beantragt, ast 20 000 009 4,9 Hypotheken⸗Pfand⸗ briefe der Rheinisch · Westfälischen Boden Credit⸗Bank in Köln a. Rh., Serie V, frühestens auf den 1. Januar 19035 zur Rückzahlung kündbar, 3. zum Börsenhandel an der hi hen Börse zuzulassen. Samburg, 26. Februar 1897. Zulassungsstelle an der görse zu Hamburg. Fritz Lappenberg, Vorsttzender.
its. Bekanntmachung.
Von der Firma J. Ph. Fteßler hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von Æ 20 000 000 XY Pfandbriefe Serie V der Rheinisch⸗ Weftfälischen Boden Eredit ˖ Bank in Köln
um Handel und zur Notierung an der hie⸗ . Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 26. Februar 1897.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
3960) ö. Kunst⸗Verein für die Rheinlande und Westfalen.
Gegründet 1829. Jahresbeitrag 15 4 Nachdem die Jahresrechnung pro 1sg9s/96 Durch die in der letzten Generalversammlung gewählten Revisoren speziell geprüft und abgeschlofsen worden, ist dieselbe 2 F 10 des Statuts während acht Tagen, und zwar vom 27. Febrnar bis . 6 März auf dem Burean des Vereins, lexanderstr. 13, zur Einsicht der Vereins⸗ mitglieder aufgelegt. üfseldorf, 25. Februar 1897. Der Verwaltungérath. J. A.: A. Bagel.
C. BhRANDAUuERg CG
Cree fis!
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nicht, kratzen nicht, da die , e. in einfacher und natürlicher Weise vollkommen abgerundet sind. Sor⸗ tierte Musterschachteln (2 Dtzd.) der 18 verschied. Sorten 50 3. Zu beziehen durch jede Papier⸗ handlung Deutschlands. Detail Niederlage Berlin: . Karl Lohmann, Friedrichstraße 171. Agentur u. Engros-Versand: S. Loemenhain, Linkstraße 12.
Anzeigers, SW.
M 51.
Der Inhalt dieser Beilage, in
welcher die Bekanntmachun Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1. März
gen aus den Handels., Genossenschafts-
onderen B
unter dem Tite
1897.
arc, Nuster· Börsen⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, fowie die Tarif · und
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 369)
Das Central⸗ Berlin auch durch die ilhelmstraßze 33, bezogen werden.
andels⸗Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen .
oft Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats.
Das Central Handelg Register für das Deuts
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 * 680 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
In fertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 51 A., 51 B., 51 C. und 51D. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Rliasse. . ; .
4. B. A9 738. Ventilationsvorrichtung für Laternen. — Willard Alger Bourne, New⸗ Vork, V. St. A.; Vertr. C. Fehlert u. G.
oubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 532. 12. 10. 96.
5. F. 9254. Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber, Platin u. dgl. aus ihren natür— lichen Ablagerungen. — Herman Frasch, Euelid Avenue, Ecke Kennard Street, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Enrique Witte, Berlin W., Linkstr. 22. 4. 8. 96.
68. C. 5577. Verfahren zur Herstellung von Versandhefe aus Koji. — Chicago Crescent Company, 11 River Street, Chicago, Ill., V. St. A.; , Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 4. 95.
68. G. 10 618. Verfahren und Apparat zum Erhitzen und Aufschließen von Getreidekörner unter Anwendung von Sand. — Pierre Gros—⸗ fils, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Liadenstr. 80. 2. 6. 96.
8. B. 19 112. Verfahren zur Erzeugung von echtem Anilinorydationsschwarz unter Verwendung ven Milchsäure oder milchsauren Salzen. — C. 8 6 Sohn, Nieder ˖ Ingelheim a. Rh.
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12. C. 6273. Verfahren zur Herstellung von Estern der in der Anmeldung C. 6063 be— schricbenen Feormaldehydverbindungen der Stärke und stärkeähnlichen Substanzen. — Dr. Alexander Classen, Aachen. 30. 7. 96.
EL2. E. 6507. Verfahren zur Darftellung von Amidonaphtonitrilen und Amidonaphtossauren. 3 . Cassella C Co., Frankfurt a. M.
Ez. F. OESI. Verfahren zur Darstellung von e,, P-phenylendiamin - o disulfo⸗ ãäure. — Farbwerk Mühlheim, vorm. A. Leonhardt Æ Co., Mühlheim a. M. 27. 6. 96.
12. H. A7 695. Gewinnung von Gerbstoff⸗ extrakt aus Sulfitcelluloselaugen. — Max Hönig, Brünn, Mähren; Vertr.: Carl Pieper, 8 Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
inderfinstr. 3. 17. 8. 96.
12. L. 10 469. Verfahren jur Darstellung von Salicylessigsäure. — Dr. Ludwig Limpach, Berlin NW., Calvinstr. 2. 13. 6. 566.
12. T. S249. Verfahren zum Trocknen oder Glühen körniger, pulveriger oder schlammiger , Fritz Tiemann, Schottwitz b. Breslau.
20. A. 5082. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 88 867. — Jakob Abel. Heinrich Kadelburg, Zsiga Schnitzer u. Fritz Hirsch, Wien; Vertt. 8 Aderhold, Berlin 8., Prinzenstr. 32. 2. 1. 97.
20. * 12181. Selbstthäͤtige Bremsvorrich⸗ tung für Hängebahnen mit Gefälle. — Theodor Maschler u. Isaak Schafrau, Bres lau, Frei⸗ burgerftr. 15 bzw. Teichstr. 11. 2. 9. 96.
20. 9591. Elektrische Bremsung durch mit den Achsen gekuppelte Dynamomaschinen. — G. Roderbourg, Hagen i. W. 14 6. 95.
20. R. AO 265. Sitz und Schlafeinrichtung mit Luftpolster für Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 81 641. — L. F. Ruth, Connellsville, Penns., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer straße 141. 5 5. 96.
21. 6179. Wechselstromumformer und Motor. — William Hemy Cooley, Rochefter, St. Rew⸗NVerk. V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M, u.
Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 9.6. 86.
21. D. 7858. Elektrischer Schalter mit zwei sowohl gleichzeitig seitlich als auch gegen einander bewegharen Schalthebeln. — Oscar Dassel, Barmen. 21. 11. 96.
2H, K. 14 814. Mit Sanduhren versehener Registrierapparat für Telephongespräche. Hans Kratschmer u. Mathigs Singer, Wien J, Braben 29; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 258. I0. 86.
2I. Sch. IH 812. Verfahren, Glashüllen zu Glühlampen aus trennbaren Theilen herzustellen. . Pin e een. Berlin O., Alexanderstr. 27 (.
2H. Z. 2200. Kohlengries⸗Mikrophon. — Jul. Otto Zwarg, Freiberg. Sachsen. 23. 7. 96.
2x8. C. 6402. Verfahren zur Darstellung eines blauen Azofarbstoffs aus an as -Amidonaphtol und al a. Amidonaphtol-⸗H. s - disulfosäure. — kö C Co., Frankfurt a. M.
2X. F. SS. . zur Darstellung eines blauen Baumwollfarbstoffs aus ar as - Dinitro⸗
naphtalin. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 3. 5. J5.
lasse.
24. F. 9448. Hohlroststab aus zwei kommuni⸗ Kerenden Rohren. — Oscar Fallenstein, Köln⸗ Lindenthal. 6. 11. 96.
26. C. 6413. Selbstthätige Absperrvorrichtung für die den Zündbrenner mit Zündkörper speisende Gasleitung eines Brenners. — Deutsche Gas⸗ selbftzünder · Gesellschaft, G. m. b. H., Berlin. 28. 10. 96.
30. D. 7771. Vorrichtung zum Einführen von Pastillen u. dgl. in Körperhöhlen. — Friedrich Drebusch, Berlin N., Hussitenftr. 28. 25. 9. 96.
20. D. 7896. Douche⸗Apparat mit durch Treten angetrie ener Pumpe. Alfred Treyfus⸗Stern, i Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
rankfurt a. M. 8. 12. 96.
21. C. 654. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung poröser Gußstücke. — A. F. Cothias, 3 Rue Victor Hugo, Jory sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: W. J. G. Koch, Hamburg. 2. J. 97.
2E. R. 10 713. Vorrichtung zum Formen zweitbeiliger ringförmiger Körper (Riemscheiben) mittels Schablone. — Johann Reithmayr, München, Falkenstr. 124‚1 RG. 27. II. 96.
24. L. 10 900. Gasheizofen für Bügeleisen. — Max Lichtenstein, Berlin . 30. 11. 96.
24. R. 10 587. Klapptisch; Zus. z. Pat. 88 068. — Gustav Rudolph, Braunschweig. 21. 9. 96.
36. B. 19 734. Ofenthür mit Lustregelung. — G. Bielfeldt, Altona, Lornserpl. 1. 10. 16. 96.
26. W. 12 568. Füllofen mit oberer und unterer Rauchabfübrung. — F. von Walthausen, Hannover, Vahrenwalderstr. 95. 30. 1. 57.
238. B. 19 176. Maschine zur Herstellung von Faßdauben. — Charles Elis Bratt, Stockholm, Norrlands gatan 47; Vertr.: A. Schmidt, Berlin N., Friedrichstr. 135. 3. 6. 85.
38. D. 7723. Einspannkopf für schwingende Kreissägenblätter. — Hugo Dominicus, i. F. Remscheider Sägen und Werkzeug, Fabrik J. D. k & Söhne, Remscheid⸗Vieringhausen.
238. G. 10 384. Schneidkopf für Fräs⸗ und ., Dr. Charles Louis Goehring,
lleghand, Cty of Alleghany, Penns., V. St. A.; . — Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
A5. F. 9569. Regulator für Pflüge. — J. G. Fahr, Gottmadingen, Baden. 19. 12. 9h.
45. M. 13 383. Ablegporrichtung für Mab⸗ maschinen — Otto Maychrzak, Berlin, Invalidenstr. 147. 7. 11. 96.
45. W. 12 249. Käseform. — Carl Walde⸗ maun, Köslin, Badstüberstr. 12. 15. 10. 96. 46. G. 10 571. Vorrichtung zum Anlassen von Petroleummaschinen. — Gerson * Sachse,
Berlin 8SW., Friedrichstr. 10. I6. 5. 96.
47. B. 19 933. Einsatzstũck für Rohrunter⸗ brechungen. — Henry John Inwood Bilton, 20 Edsall Street, u. Thomas Timmins, Thanel Street, Malvern b. Melbourne, Colonie Victoria; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 21. 11. 96.
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Æ7. K. 13 844. Seilscheiben⸗Wendegetriebe mit endlosem Seil. — Adolph Klose, Stutt— gart. 30. 3. 96.
49. 21. A559. Dosenlöthmaschine mit Gewichts belastung. — Otto Usche, Paris, 7 C 9 Rue Cail; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O. Madaistr. 13. 9. 12. 95.
54. S. 9Oss 1. Vorrichtung an Blechklammer⸗ anschlagmaschinen zum Zuführen von Einzel— klammern. — Sächsische Cartonnagen- . Aktien · Gesellschaft, Dresden.
s4. Sch. 11 028. Nuthvorrichtung für Pappe u. dgl. —2 Cartounagen · Maschiuen. Industrle und Façon⸗Schmiede Aktien Gefellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64 a4. 26. 9. 96.
S4. St. 4672. Schablonenpapier zur Verviel⸗ fältigung von Bildern, Schriftsatzen u. dgl. nach dem Edison'schen Mimeographen. Verfahren. — Thomas Headly Stackhoufe, 1557 Dauphin Street, City and County of Philadelphia, Pennf, V. St. A.; Vertr.: C. v. Offowski, Berlin W. Vote da merstr. 3. J. 8. Jö.
55. Sch. 11 938. Holländer mit dreitheiligem Trog. = C. Schumacher, Söllingen J. Baden, Post Kleinstein bach. 36. 9. 96.
Ss. W. 12081. Antriebevorrichtung für Dreh⸗ knotenfänger; Zus. z. Pat. 82 190. — Christian Wandel, HRenrlingen 6. 8. 96.
57. P. 8SII6. Serienapparat. — Rob. William Paul, London E. C., 44 Hatton Garden; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8SW., Kommandanten straße 89. 17. 4. 96.
59. A. 4736. Feuerlöscher. — Charles Robert Arents u. Walter Robert Johnston, Brooklyn, V. St. A. ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W., Luisenstr. 43/44. 27. 4. 96.
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Klasse.
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63. G. L0 722. Aufklappbarer Mantel für Fahr⸗ rad Luftreifen. — Thomas Guthrie, 3 Thorney Terrace, South Shields, Grfsch. Durham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen⸗ straße 43/44. 20. 7. 96.
63. L. 10 625. Hölzerner Rahmen für Fahr⸗ räder. — Charles F. Lavender, Toronto; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.. Luisenstr. 25. 8. 8. 96.
63. S. 9886. Maschine zur Herstellung naht⸗ loser Schlaufen aus einem Lederstreifen. — Ellis Spear u. Frank Leander Middleton, New Vork, V. St. A.; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 9. 11. 96.
63. S. 9991. Aus einem Bremsbande be⸗ stehende Reibungsklemme zum Feftstellen der Lenk= stange eines Fahrrades. — Robert Walker Smith, Redditch, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: . ö Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
68. W. 12147. Antriebvorrichtung mit Tret⸗ hebeln für Fahrräder. — Armand Webel, Mainz, Domstr. 1. 3. 9. 96.
64. B. 18 SO. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen — Chaunceh Cicero GSrown, 130 Hewith Ave. West., Marquette, Grfsch. Marquette, Mich. 1 A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
64. D. 7383. Flaschenspülmaschine für Außen⸗ und Innenreinigung. — Melvin Donalltz, 32 Cornelia St., Brooklyn, New Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 2. 2. 3. 96. .
64. P. 79278. Flaschenspül und Waschmaschine. — Carl Ernst Peters, Breslau, Tauentzien⸗ straße 446. 21. 2. 96.
64. P. S513. Anordnung von Bierabfüll⸗ vorrichtungen. — Carl Preußer, Sachsenhausen b. Frankfurt a. M. 12. 11. 96. ;
65. H. 17 207. Vorrichtung zum Aussetzen und Einholen von Schiffs. bezw. Rettungsbooten. Aug. Hespe u. Heinr. Hespe, Bettingbühren, Oldenburg. 18. 4. 96.
68. Sch. 12 075. Selbstthätig schließendes Thürschloß mit parallel zum Stulp gelagerter Fallenare. — Georg Schneider, Berlin N., Rbeinsbergerstr. 71. 20. II. 96.
70. S. 9830. Radiervorrichtung — Si jn dieaat tot Exploitatie der Patenten C. C. an der Vallt, Haag, Lange Voorhout 198; Vertr.: C. Gronert, Berlin NV. , Luisenstr. 42. 16. 10. 96.
71. S. 17 967. Presse zur Herstellung von Sohlen und Fersentheilen aus einem Stück Leder. — Herman Hessen, Cherson Straße, Haus Rosen—⸗ tbal, Krementschug, Rußl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 28a. 9. 11. 56.
72. M. A3 302. Verschwindlafette. — William . Morgan, Alliance, Cty of Stark, Ohio,
St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 12. 10. 96.
22, O; 2569. Armstäütze zur Erleichterung des r, — Theodor Otto, Schkeuditz. 6. 11. 96.
72. St. A728. Kessel zum schnellen Erbitzen des für die Gewehrreinigung bestinmmten Oeles. Stuttgarter Metallwaarenfabrik Wilh. Manner E Frz. Wilhelm, Stuttgart, Rote⸗ bühlstr. 119 B. 24. 9. 96. .
74. S. 16 623. Glettrische Ruf und Wunsch⸗ melde vorrichtung. — Hhenrt Buckner Higgins, Minneapolis, Minnes., V. St. A.; Vertr. ; Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ strase 25. 4 11. 95. .
74. H. 18 0997. Apparat zur Bestimmung der Herkunftsrichtung eines Schalles. — GEG. Hardy, Dreux, Frankr. Vertr.. Carl Fr. Reichelt, Berlin NRW. Luisenstr. 26. 12. 12. 9ß.—
77. B. 19 367. Schlittschuh mit zwei, je eine Sohlen und Absatzklammer tragenden Längs⸗ schienen; Zus. z. Pat. 90 462. — Herm. Becker, Remscheid I8. 7. 35. .
77. J. sS44. Führungestange für die Figuren von Kindertheatern. — H. Fürle, Berlin O., Stralauerpl. 6/7. 7. 9. 85.
78. Sch. II 256. Maschine zum Füllen von Streichholzschachteln. — Robert Krayn, Berlin N., Oranienburgerstr. 58. 8. 1. 96.
80. S. 9387. Presse mit Ober- und Unter⸗ stempel zur Herstellung von Platten, Tellern u. s. w. aus trockenem Thonpulver. — Carlo Sandri, Mailand, San Paolo 1; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin CO., Alexander⸗ straße 38. 11. 4. 96.
8O. T. 4980. Kniehebelpresse mit dreitheiligem
QOberstempel. — Robert Tigler u. Wilbelm
Surmann, Meiderich b. Ruhrort. 3. 6. 986.
Klasse.
sz. M. 13 IIS. Vorrichtung zum Trocknen von Getreide u. dgl. — Rudolf Meyer, Oel. mühle b. Plön. 8. 8. 96.
S4. K. 12 755. Wasser⸗ bzw. Gasbehälter mit permindertem Flüssigkeits druck.! Rudolf Kelting. Eschweiler, H nf 4. 4. 3. g6.
?) Zurückziehung.
Die in Nr. 48 des Reichs, Anzeigers vom 25. 2. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 13 537. Kl. 15, ist bis auf Weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
12. W. 12133. Vom 30. 11. 96.
21. B. 18 795. Reguliervorrichtung für Bogen⸗ lampen. Vom 3. 12. 96.
63. K. 14 027. Fahrradschloß mit einem zwischen die Speichen des Rades greifenden Arm. Vom 26 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Verdamp fkessel.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die . des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
22. B. 17 374. von Rhodaminen; Zus. z. Anm. B. Vom 27. 5. 95.
38. St. 4568. Verfahren zum Fournieren von Holzleisten in Marmor-, Schild patt, u. dgl. Nach⸗ ahmung. Vom 23. 7. 96.
85. P. 7712. Sinkkasten. Vom 27. 4. 986.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ö. . nachstehender Nummer der Patentrolle er.
eilt.
P. R. Nr. 91 651 bis 91 790.
Klasse.
2. Nr. 91 670. Streumittel für Bãckereizwecke. ö * Hahn, Einsiedel b. Chemnitz. Vom 12. 4.
6 ab.
2. Nr. 91 671. Backberd für Backöfen. — A. Rauber, München. Vom 21. 6. 96 ab.
6. Nr. 91 703. Vorrichtung zum Entfernen des unreinen Viexerschlages aus gefüllten Wein- flaschen. - A. D' Avis, Düsseldorf, Kronenstr. 38. Vom 21. 12. 95 ab.
6. Nr. 91 704. Faßausbrenner. — Ch. Hagen⸗ müller, Erfurt, Elisabethstr. 2. Vom 22. 5. 96 ab.
6. Nr. 91 708. Faßausbrenner; Zus. 3. Pat. 1 704. — Ch. HSagenmüller, Erfurt, Elisabeth⸗ straße 2. Vom 27. 5. 96 ab.
7. Nr. 91 785. Selbstthätige Ausrückvorrichtung für Drahtziehbänke mit Riemenantrieb. — W. Frese, Dortmund. Vom 16. 9. 965 ab.
8. Nr. 91 706. Biegsamer, durchsichtiger und für Wasser undurchlässiger Stoff aus Gewebe und Chromgelatine. — J. Badon, Brüssel; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 17. 12. 85 ab.
8. Nr. 91 737. Maschine zum Beschneiden von Rauhkarden. — J. Mistral⸗Bernard, St. Remy de Provence, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Veißler, Berlin C., Alexander⸗ strahe 38. Vom 11. 7. 95 ab.
8. Nr. 91 738. Verfahren zur Herstellung von Mufsterwalzen zum gleichzeitigen Bedrucken und Prägen bzw. Ausschneiden von Geweben, Papier und anderen Stoffen. — M. Heimann, Ber⸗ lin X., Schönhauser Allee 53. Vom 26.7. 96 ab.
II. Nr. 91 672. Registerbeschneidmaschine. — L. H. Alexander, London, 55 Radnor Street, Ci Road; Vertr.: F. C. Glaser u. . Glaser, Berlin SW. , Lindensfr. 80. Vom 8. 7. S6 ab.
12. Nr. 91 691. Verfahren, Wasser zu filtrieren und gleichzeitig für besondere Zwecke geeignet zu machen. — Br. F. W. Dünkelberg, Kessenich b. Bonn a. Rb., 5. Zt. Berlin NW., Schadom⸗ straße 3. Vom 4. 7. 96 ab.
12. Nr. 91 707. Verfahren zur direkten elek⸗ trolytischen Herstellung von unlöslichen Salzen und Oxryden aus Metallen. — C. Luckow, Köln⸗ Deutz, Düppelstr. 13. Vom 4. 12. 94 ab.
LZ. Nr. 91 708. Verfahren zur Herftellung Lon Alkalicyaniden und Ferroalkalieyaniden. — J. R. Monse, Paris, 25 Rue d Gdinburgh; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 51. 5. S5 ab.
12. Nr. 91 709. Kondensatisnsapparat mit rotierenden Rohrschlangen. — S. G. Merrick. 32 Forreft Building, Pbiladelphia, u. S5. TX. Washburn, 230 St. Nickolas Street, New⸗Jork; Vertr.; C. Feblert u. G. Leubier, Berlin W., Dorotheenstr. 32. Vom 31. 12. 95 ab.
E22. Nr. 91 710. Filtertrommel. — Solvan Cie., Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 3. 3. S6 ab.
12. Nr. 91 711.
Verfahren zur Darstellung 16 962.
Verfahren jur Darstellung