1897 / 53 p. 17 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 03 Mar 1897 18:00:01 GMT) scan diff

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Neuss. 74520]

In unserem Gesellschaftsregister ist beute bei Nr. 8 Firma J. A. Clasen eingetragen worden, daß die Gesellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft auf. gelöst worden ist und daß der Kaufmann August Clasen zu Büderich das Handelsgeschäft unter un- veränderter Firma fortsetzt.

Demgemäß ist in unserem Firmenregister unter Nr. 348 die Flrma:

„J. A. Clasen“ mit dem Sitze in Büderich, Kreis Neuß. und als deren Inbaber der Kaufmann August Clasen zu Büderich eingetragen worden. Neuß, den 26. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Neuwied. 74521

In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 840 die Firma Julius Craemer in Nenwied und als deren Inhaber der Julius Craemer daselbst einge⸗ tragen.

Die unter Nr. 522 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma „G. P. Craemer Söhne in Nenwied“ ist erloschen.

Neuwied, den 23. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Nicolai. In unser

Bekanntmachung. 74522 Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 26 die von der Aktiengesellschaft Brieger Stadibrauerei Actiengesellschaft in Brieg, welche ihren Sitz in Brieg bezw. Breslau hat, errichtete Zweigniederlassung zu Tichau, Kreis Pleß, eingetragen und hierbei bezüglich der Rechtsverhält⸗ nisse der Gesellschaft Folgendes vermerst k 9 8. Der Gesellschaftsvertrag lautet vom ö . und befindet sich bei den Akten.

In der notariellen Verhandlung d. d. Berlin, den 23. Mai 1895, sind 5 Personen als Gründer der neuen Aktiengesellschaktt Brieger Stadibraucrei Aktiengesellschaft in Brieg zusammengetreten und haben ein Statut angenommen, welches folgende Bestimmungen enthält:

1) Die neue Gesellschaft nimmt die Firma „Brieger Stadtbrauerei Actiengesellschaft in Brieg“

an und hat den Sitz in Brieg;

2) der Gegenstans ihres Unternehmens ist der Er⸗ werb und Betrieb der zu Brieg belegenen, bis dahin der Kommanditgesellschaft auf Aktien:

Brieger Actien Dampfbrauerei Thiel, Güttler C Co. gehörigen Brauerei, sowie der Betrieb anderer neu anzulegender oder zu erwerbender Brauereien,

3) die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen durch einmalige Insertion im „Deutschen Reichs Anzeiger“,

4) das Grundkapital betragt 1100 900 S und wird in 1100 Aktien zu je 1000 zerlegt,

5) die Aktien lauten auf den Inhaber,

6) der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Direktoren, die durch den Aufsichtsrath zu gericht— lichem oder notariellem Protokoll ernannt werden,

7) die Urkunden und schriftlichen Erklärungen des Vorstandes sind gültig, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft und der Namensunterschrift zweier Vor⸗ stands mitglieder oder der Namens unterschrift eines Vorstandemitgliedes und eines vom Aussichtsrathe notariell zur Mitzeichnung der Firma per procura ermächtigten Gesellschaftsbeamten oder zweier vom Aufsichtsrathe dazu ermächtigten Prokuristen, welche ihrer Namensunterschrift einen die Prokura an— deutenden Zusatz beizufügen baben, versehen sind. Durch mündliche Erklärungen wird die Gesellschaft verpflichtet und berechtigt, wenn sie durch zwei der genannten Vertretungsberechtigten abgegeben werden,

8) der Aufsichtsrath bestebt je nach der Be— stimmung der Generalversammlung aus 3 bis 7 von der Generalversammlung zu wählenden Personen,

9) die Generalversammlungen finden in Berlin, Breslau oder Brieg statt. Die Einberufung erfolgt unbeschadet des Rechts des Vorstandes dazu durch den Aufsichtsrath wenigstens drei Wochen vor dem Tage der Versammlung, diesen Tag und den Tag der Einberufung nicht mitgerechnet, durch ein malige Bekanntmachung im Gesellichaftsblatt, d. i. im Deutschen Reichs- Unzeiger. Alljährlich in den ersten 6 Monaten nach Ablauf eines Geschäfts⸗ jahres findet eine ordentliche Generalversammlung statt.

10) die Auflösung der Gesellschaft, ihre Ver— einigung mit eimer anderen Gesellschaft und die Aë— änderung ihres Zweckes kann nur in einer ausdrück— lich zur Beschlußfassung über diese Punkte berufenen außer ordentlichen Generalversammlung beschlossen werden. Diese Versammlung ist nur beschlußfähig, wenn wenigstens z des Grundkapitalz in derselben vertreten sind. Ist dies nicht der Fall, so kann zu dem gleichen Zweck innerhalb der nächsten sechs Wochen eine zweite außerordentliche Generalversamm⸗ lung berufen werden, in welcher über den Gegen— stand der Einberufung gültig Beschluß gefaßt werden kann, auch wenn nicht zwei Drittel des Grundkapitals vertreten sind. Jedoch ist bei der Einberufung der zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf deren unbedingte Beschlußfäbigkeit ausdrücklich hin— zuweisen In beiden Fällen in außerdem zur Gültig, leit des Beschlusses erforderlich, daß derselbe mit einer Mehrheit von wenigstens drei Viertel des in der Versammlung vertretenen Grundkapitals ge⸗

oird r. Wird.

1895

Die Gründer haben in der Verhandlung vom 238. Mai 1895 alle Aktien selbst übernommen. Die Geiellschaft ift im Handelsregister des Amtsgerichts Brieg am 5. Juli 1895 eingetragen worden. Der Vorfstand bestebst aus den Brauereidirektoren Herr— mann Schultze und Anton Bauer in Brieg. Dem

aufmann Eugen Güttler in Brieg ist Prokura er— theilt; derselbe ist ermächtigt, nach den Bestim—

s5 2 die Gesellschaft in Gemein kitgliedern des Vorstandes zu ver—

n der außerordentlichen Generalverlammlung 12. Mai 18936 ist beschlessen worden, in Tichau is PYVles ue Brauerei zu ecbauen und zu sem Bebufe das Grundkapital

15 2 000 000 zu erböhen. Di se

ift in 900 Attien auf

theilt. Die Aktien

Die Erhohung des Grund.

ie daraus sich er Paragraphen fünf, Absatz

2 117

eins des Gesellschastsstatuts ist im Handelsregifter des Amtsgerichts Brieg eingetragen. . Eine besondere Vertretung für die Zweignieder⸗ lassung ist nicht bestellt. Nic olai, den 23. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

Rathenon. Bekanntmachung. 74894

Bei Nr. 60 unseres Gesellschaftsregisters Märkische Ziegelei und Thonwagrenfabrik. Actiengesellschaft zu Premnitz bei Rathenow) ist heute Folgendes eingetragen: .

Der Vorftand besteht vom 1. Februar 1897 ab aus zwei Personen, Mitglieder des Vorstandes sind vom 1. Februar 1897 a .

I) der bisherige Vorstand Direktor Johann Gott⸗ lieb Lebrecht Bormann in Premnitz;

2) der Kaufmann Jobann Byczkowski in Kretzsch⸗ witz bei Gera. . .

Jedes dieser beiden Vorstandsmitglieder ist zur Zeichnung der Firma nur in Gemeinschaft mit dem anderen Vorftandsmitgliede oder einem etwa noch zu bestellenden Prokuristen befugt.

Rathenow, 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Schmalkalden. 74895

Handelsregister Nr. 297, Firma F. A. Rein⸗ hardt in Schmalkalden: ; .

Inbaber der Firma ist der Kaufmann Friedrich August Reinhardt zu Schmalkalden; der Ehefrau des Firmeninbebers, Ida, geb. Thorwarth, ist Pro⸗ kura ertheilt. Laut Anmeldung vom 27. Februar 1897. Eingetragen am 27. Februar 1897. Königliches Amtsgericht Schmalkalden. Abth. II.

Soldan. Handelsregister. 74896

In unserem Firmenregister ist am 20. Februar 1857 die unter Nr. 34 eingetragene Firma G. Balla gelöscht und in dasselbe unter Nr. 58 die Firma G. Senczek mit dem Niederlassungsort Soldan und als deren Inhaber der Schuhmachermeister und Lederhändler Gottlieb Senczek eingetragen worden.

Soldan, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.

Ver dingen. Bekanntmachung. 74897 In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 72 Firma F. M. Fischer Nachfolger eingetragen worden, daß die Niederlassung nach Rheydt, Bezirk Düsseldorf, verlegt ist. Die Firma ist demzufolge im bie sigen Firmenregister gelöscht worden. Uerdingen, den 26. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Vslax. 75113

In das biesige Handelsregister ist beute auf Blatt 8 zur Firma P. W. Schumann Æ Comp. in Uslar Folgendes eingetragen:

Der Gesellschafter Ernst Jörn ist am 31. Januar 1894 gestorben. Alleinige Inhaber der Firma sind seitdem die Fabrikanten August und Gustar Jörn in Uslar.

Uslar, den 25. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. II.

Wernigersde. 74898 In unserm Firmenregister ist Nr. 183 die Firma Julins Riegelmann in Wernigerode heute ge— löscht worden. Wernigerode, den 26. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts⸗Register.

Ballenstedt. Sekanntmachung. 74913

Auf Fol. 1 des Genossenschaftsregisters ist bezüg- lich des daselbst eingetragenen Darlehnékassen⸗ vereins zu Ballenstedt eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes heute eingetragen worden:

Der Kaufmann Carl Große zu Ballenstedt ist durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 26. Februar 1897 seines Amts als Vorstandsmitglied (Kassierer) vorläufig entboben worden.

Zum Stellvertreter für den Zeitraum bis zum 7. März 1897 ist der Kaufmann Wilhelm Kranich zu Ballenstedt bestellt worden.

Ballenftedt, den 27. Februar 1897.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.

Berlin. 74915

Zufolge Veriügung vom 25. Februar 1897 ist am 26. Februar 1897 in unser Genossenschastsregister unter der Nr. 92, woselbst die Genessenschaft in Firma Allgemeiner Beamten⸗Spar- und Dar lehn Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vermerkt steht, ein getragen: Eduard Zach zu Berlin ift aus dem Vor— stand ausgeschieden.

Berlin, den 26. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 96.

KBerxlin. 74914

Zufolge Verfügung vom 27. Februar 1897 ist an dem selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter der Nr. 186, woselbst die Genessenschaft in Firma Dentscher Bankverein, Eingetragene Ge nofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation vermerft steht, eingetragen: Auguft Soecknick zu Berlin in als Liquidator ausgeschieden.

Berlin, den 7 Februar 1897.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 96.

Brand, Sachsen. 74916 Auf Fol. 7 des Genossenschaftsregisters für den Bezirk des unterjeichneten Amtsgerichts, betreffend den Einkaufsverein für Langenau und Um— gegend, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Nachschußpflicht in Langenan, ist heute verlautbart worden, daß Karl Hermann Bellmann in Niederlangenau aus dem Vorstand ausgescieden ist und an seiner Stelle Karl Reinhold Schreiter in Nieder langenau Mitglied des Vorstandes ist.

Brand, am 27. Februar 1897.

Das Königliche Amtsgericht. Siebdrat.

Dann. 74917

Fei dem Mehrener Spar- und Darlehns— kasenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Mehren ist heute in das Genossenschafteregister eingetragen:

An, Stelle des ausgeschiedenen Victor Koch ist Jacob Jenen zu Mehren zum Vorstandsmitgliede bestellt. Jekob Becker. Jakob Zeimenz, Nikolaus Thull sind als solche wiedergewählt worden.

Daun, den 26. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Dõöhlen. 74918

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist auf dem den Consumverein für Potschappel * Um gegend, eingetragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht in Potschappel, betreffenden Fol. 2 das Ausscheiden des bisherigen Vorstands mitgliedes Karl Heinrich Schmidtchen eingetragen und weiter verlautbart worden, daß Franz Robert Tetzner in Potscharpel Mitglied des Vorstandes ist.

Töhlen, am 27. Februar 1897.

Das Königliche Amtsgericht. J. V.: Prölʒz.

Frankenthal, Pralx. 74900 Bekanntmachung.

Betreff: Ruppertsberger Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.

In der Generalbersammlung vom 15. Februar 1897 wurde an Stelle des nach München verzogenen Vorstandsmitgliedes Johannes Köhr als solches nen— gewählt: Johann Nikolaus Koppenhagen, Winzer in Ruppertsberg.

Frankenthal, den 27. Februar 1897.

K. Landgerichtsschreiberei. Eymer, K. Sekretär. Freienwalde, Oder. Bekanntmachung.

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Kreditbank zu Freienwalde a / O. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden, daß durch Beichluß der Generalversammlung vom 17. Februar 1897 der Stadtrath Gustav Kramer in Freienwalde a. O. auf sechs Jahre zum Direktor gewählt worden ist.

Freienwalde a. O., 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

74919

Herhstein. Bekanntmachung. 74920

Durch Beschluß der Generalbersammlung des Landwirthschaftlichen Consumvereins e. G. m. u. H. zu Nieder⸗Moos wurde an Stelle des ausgeschledenen Heinrich Hoffmann von Metzlos Jobannes Eichenguer von da zum Vorstandsmitglied . Eintrag in das Genossenschaftsregister ist erfolg.

Herbftein, den 25. Februar 1897.

Großherzogliches Amtsgericht. Bus. Hörde. Handelsregifter 74921 des Königlichen Amtsgerichts Hörde. . Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1897 bat die Molkereigenoffenschaft Sölde eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht ihre Firma wie folgt verändert:

„Molkerei und Brennerei ⸗Genossenschaft Sölde eingetragene Genossenschaft mit un— beschränkter Haftpflicht“. Eingetragen in das Genossenschaftsregister am

17. Februar 1897. Hörde, 17. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

Kotthbus. Bekanntmachung. 74922

Bei dem Brauverband zu Cottbus E. G. m. nu. H. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß an Stelle bes ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes, Brennereibesitzers Louis Haraisch, der Kaufmann Ferdinand Buchholtz zu Kottbus in den Vorstand eingetreten ist.

Kottbue, den 27. Februar 1887.

Königliches Amtsgericht.

Leohbschütz. 75114

In unser Genossenschaftsregister wurde heute ein getragen: Das Statut vom 7. Februar 1897 der Spar- und Darlehunskasse, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Troplowitz.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar. und Darlehnssassengeschäfts zum Zmecke der Gewährung von Darleben an die Genossen für ibren Geschäfts. und Wiethschaftsberrieb, sowie die Er— leichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns.

Die von der Genossenschaft auf gebenden Bekannt machungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet vpon 2 Vorstandsmitgliedern, in die Zeit schrift der Landwirthschaftskammer für die Provinz Schlesien au: zunehmen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗— nossenschaft muß durch 2 Vorstande mitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge— nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Der Vorstand besteht aus: Franz Horscht, Carl Schaper, beide aus St. Troplowitz, Adolf Seifert, Johann Fitzke, Johann Hanke, sämmtlich aus Dorf Troplowitz.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Leutenberg. Bekanntmachung. 74923) Im hiesigen Genossenschasteregister ist auf dem Foltium des Consum ⸗-Vereins zu Leutenberg,

e. G. m. b. H., heute u. a. eingetragen worden:

1) in der Firmen- Spalte:

Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch das Leutenberger Kreisblatt. Falls dieses Blatt eingehen sollte, ist der Vorstand befugt, mit Geneh— migung des Axnssichtsraths ein anderes an dessen Stelle zu bestimmen.

2) in der Vertreter⸗Spalte:

An Stelle des Friedrich Unglaub ist der Wagner Carl Rosenberger hier als Kassierer und der Holz— hauer gewählt.

Leutenberg, den 24. Februar 1897.

Fürstliches Amtegericht. Bernhardt.

der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die

MHarienburg. Bekanntmachung. 74629 In unser Genossenschaftsregister . beute unter Nummer 26 die Genossenschatt in Firma „Alt⸗ münsterberger Pferdezuchtgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Altmünsterberg eingetragen und hierbei Folgendes vermerkt:

X. Das Statut lautet vom 15. Februar 1897.

B. Gegenstand des Unternehmens ist die gemein⸗ same Beschaffung und Benutzung von Deckhengsten und Pferdezuchtmaterial zwecks Züchtung von Acker und Gebrauchspferden.

C. Die Höhe der Haftsumme der einzelnen Mit glieder beträgt 200 , die höchste Zabl der Ge— schäftsantbeile, auf die ein Genosse sich betheiligen kann, ist fünf.

D. Vorstandsmitglieder sind die Gutsbesitzer:

1) Abraham Dueck aus Altmünsterberg, erster Vorsteher,

2) Johann Klaassen aus Simonsdorf, stell⸗ vertretender Vorsteher,

3) ö Loewen aus Altmünsterberg, Ren⸗ ant.

E. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be—⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.

Die Veröffentlichung erfolgt durch die Marien burger Zeitung.

F. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Gengssenschaft geschieht in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Marienburg, den 25. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Vassau, Lahn. 74631

In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 heute eingetragen worden die Firma:

„Attenhausener Spar⸗ und Tarlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Atten hausen.

Laut Statut vom 17. Februar 1897 Blatt 2 der Akten ist Gegenstand des Unternehmens:

I) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Bezjtehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein— richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,.

2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverbältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln. Dieser Stiftungs fond soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vexeins⸗ bezirks in der unter 5 36 festgesetzten Weise erhalten bleiben. Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge behalten werden, daß die materielle Hebung der Verhältnisse, der Vereins mitglieder, hauptsächlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird.

„Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirth⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt! zu Neuwied auf⸗ zunehmen und, wenn sie rechtswverbindliche Erklärungen enthalten, unter der Firma der Genossenschaft von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, darunter der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen

Der derzeitige Vorstand besteht aus folgenden Personen:

I) Jacob Blech zu Attenhausen, zugleich alt

Vereins vorsteher,

2) Peter Bremser daselbst, zugleich als Stell⸗

vertreter des Vereinsvorstehers,

3) Adam Fachinger daselbst,

4) Jacob Müller daselbst und

5) Philipp Vollmart W daselbst.

Die Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften eichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereins- vorsteker oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theil⸗ weiser Zutückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen, über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die . des letzteren als diejenige eines Bei itzers.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedem hier gestattet.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. Februar 1897 am selbigen Tage.

Nafsau, den 25. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Rantzau. Bekanntmachung. 74925]

Bei der Genossenschaft Meierei und Müllerei zu Sparrieshoop E. G. m. n. H. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Hinrich Harder ist der Landmann Hinrich Krohn zu Sparrieshoop zum Vorstandemiigliede bestellt.

Rantzau, den 26. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Soldau. Genossenschaftsregifter. 74926 In unser Genossenschaftsre istet ist am 20. Fe. bruar 1897 die durch Statut vom 11 Februar 1897 errichtete Genossenschaft unter der Firma: „Nar⸗ zymer Darlehnekassen Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Narzym eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist:

I) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein— richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch

ier als i . mäßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, Johann Ilfrich hier ist als Kontroleur zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ einämitglieder“ anzusammeln.

2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds

Die Mitglieder des Vorstandes sind: August Horn in Narzym,

Emil von Kontradowitz in Nariym, Jobann Annussek in Hansburg, Rudolf Sompolinski in Narzym, Ludwig Maga in Narzuom.

Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß . . die Unterschriften der Zeich nenden binzugefügt werden.

Der Vereinsbersteber oder dessen Stellvertreter und . . 3 können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen. .

Bei gaͤnzlicher oder tbeilweiser Zurückerstattung von Darleben, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 506 M und über die eingezahlten Geschãfts⸗ anteile genügt die Ünterzeichnung durch den Ver- einsvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, 1 diesesben für den Verein rechts-

indlich zu machen.

. 5 Genossenschaft ausgebenden Bekannt- machungen find, wenn sie rechte rerbindliche Erklã rungen enthalten, in der für die Zeichnung der Ge nossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in das Landwirtbschaftliche Genossenschaftésblatt“ zu Neuwied auf unehmen. .

Die Einficht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Soldan, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.

Stavenhagen. 74927

In das Genossenschafteregister ist unter dem 26. Februar 1897 sub Nr. 3 eingetragen:

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Kol. 2. Spar und Darlehns⸗Casse. Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Kol. 3. Varchentin. .

Kol. 4. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar. und Dariehnskassengeschäfts zum Zwecke: .

i) der Gewährung von Darleben an die Genossen für ihren Geschäft?⸗ und Wirthschaftsbetrieb,

2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ des Sparsinnes. ; e,, , .

Für die Recht verhältnisse der Genossenschaft normiert das Statut vom 6. Februar 1597.

Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen schaft muß duich zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem „Rostocker Anzeiger“.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.

Derzeitige Vorstandsmitglieder sind:

Rentmeister Emil Wolter zu Varchentin, Schmiedemeister Bernhard Dabms zu Varchentin, Lehrer Hermann Schröder zu Varchentin.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Stavenhagen i. Meckl., den 27. Februar 1897.

Großherzogliches Amtsgericht.

Wurzen. 74928 Auf dem neuangelegten Felium 4 des Genossen⸗

schaftsregister für den Bezirk des unterzeichneten Ge

richts ift heute Folgendes eingetragen worden:

Spar. und Darlehnskassenverein Röcknitz

und Umgegend, eingetragene Genossenschaft

mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz

in Großzschepa.

Das Statut datiert vom 14. Februar 1897.

Gegenstand des Unternehmens ist:

Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein— richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch

müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,

sowse ein Kapital unter dem Namen Stiftungs—

fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der

Vereinsmitglieder anzusammeln. Dieser Stif⸗ tungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins bezirks in der in S 35 des Statuts festgesetzten Weise er⸗ halten bleiben. Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge behalten werden, daß durch die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereinsmitglieder hauptsächlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu- wied“ bekannt zu machen und wenn sie rechtspverbind⸗ liche Erklärungen enthalten nach Maßgabe des § 11 Absatz 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genofsenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

der Gutbesitzer Richard Karnahl in Großzschepa, Vereinsporsteher,

der Gutsbesitzer Hermann Naumann in Collmen, Stellvertreter desselben,

der Gutsbesitzer Heinrich Siegemund in Collmen, Beisitzer,

der Gutebesitzer Gustav Naundorf zu Klein— zschepa. Beisitzer und

der . Hermann Mühlpfordt zu Böblitz,

Beistßer.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausngome der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinevorsteher oder dessen Stell vertreter und mindestens zwei. Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder thbeilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quitiungen über Einlagen unter 500 ν und über die eingezahlten Geschäfte⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins. vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselben für den Verein rechts— verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinevorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter eichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als die⸗ senige eines Beisitzers.

Die, Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des unterzeichneten Gerichts Jedem gestattet.

Wurzen, am 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht daselbst. Reichenbach.

zZabern. 75115

In das Genesssenschaftsregister des biesigen Land— gerichts wurde unter Nr. 57 eingetragen Avols—⸗ heimer Darlehnskassenverein eingetr. Ge—

noffenschaft mit unbeschr. Haftpflicht mit dem Sitze in Avolsheim.

Das Statut ist errichtet am 9. Februar d. J. Der Verein bat zum Zwecke: Die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungt fond zur Förderung der Wirtbschafts— verbältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die vom Verein ausgehenden Bekanntmachungen sind in dem landwirtbschaftlichen Genossenschafts⸗ blatte in Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechts verbindliche Erklärungen entbalten, vom Ver- einsporsteber oder dessen Steh vertreter und zwei Beisitzern, sonst aber vom Vereinsvorsteher zu unter— zeichnen.

Zu Vorstandsmitgliedern find gewäblt:

I) Ignaz Vetter, Bürgermeister, zugleich als Ver⸗ einsvorsteher, 2) Anton Röchel, Beigeordneter, zu⸗ aleich als stellvertretender Vereinsvorsteher, 3) Taver Groß, Winzer, 4) Taver Hummel. Schuster, und 5) Anton Lux, Winzer, alle in Avolsheim.

Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch den Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzer, in der Weise, daß zu der 6 die Unterschriften der Zeichnenden beizufügen ind. In besonderen in den Statuten vorgesehenen Fällen genügt jedoch die Unterschrift des Vereins⸗ vorstehers und eines Beisitzers.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem während der Dienststunden des Gerichtes gestattet.

Zabern, den 27. Februar 18597.

Sekretariat des Landgerichts. Eabern. ö. - T7616

In das Genossenschefteregister des hiesigen Land gerichts wurde unter Nr. 58 eingetragen Rein hardsmünsterer Darlehnskassen Verein eingetr. Genossenschaft mit unb. Haftpflicht mit dem Sitze in Reinhardsmünfter.

Das Statut ist errichtet am 10. Februar d. J. Der Verein hat zum Zwecke: Die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein schafllicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafts— verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die vom Verein ausgehenden Bekanntmachungen sind in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftz— blatte in Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechts verbindliche Erklärungen enthalten, vom Ver: einsporsteher oder dessen Stellvertreter und zwei Beisitzern, sonst aber vom Vereinsvorsteber zu unter— zeichnen

Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt:

I) Ludwig Bläs, zugleich als Vereinsvorsteher, 2) Peter Stengel, zugleich als stellvertretender Ver. einsporsteher, 3 Anton Helterle, 4) Norbert Stengel und 5) Josef Hertrich, alle Ackerer in Reinhards— münster.

Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzer in der Weise, daß zu der ö die Unterschriften der Zeichnenden beizufügen nd. In besonderen in den Statuten vorgesehenen Fällen genügt jedoch die Unterschrift des Vereins. vorftehers und eines Beisitzers.

Vie Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet.

Zabern, den 27. Februar 1897.

Sekretariat des Landgerichts. zZabern. . 75117

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Land gerichts wurde unter Nr. 59 eingetragen Allen weilerer Spar und Darlehnskassenverein eing. Genossensch. mit unbeschr. Haftpflicht mit dem Sitze in Allenweiler.

Das Statut ist errichtet am 15. Dezember v. J Der Verein hat zum Zwecke: Die zu Darlehn an die

Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗— schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschaftsver— hältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die vom Verein ausgehenden Bekanntmachungen sind in dem landwirthschaftlichen Genossenschafts— blatte in Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten vom Ver— einsporsteher oder dessen Stellvertreter und zwei Beisitzern, sonst aber vom Vereinsvorsteher zu unter zeichnen.

Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt:

I) Jacob Falter, Bürgermeister, zugleich als Vereine vorsteher, 2) Josef Schaeffer, Ackerer zu⸗ gleich als stellvertretender Vereinsvorst-her, 3) Rein hard Metzger, Ackerer, 4) Jacob Sachs, Ackerer, und 5 Seraphin Auer, Ackerer, alle in Allenweiler.

Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch den Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzer, in der Weise, daß zu der Firma die Unterschriften der Zeichnenden bei— zufügen sind. In besonderen in den Statuten vor— gesehenen Fällen genügt jedoch die Unterschrift des Vereinsborstehers und eines Beisitzers.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet.

Zabern, den 27. Februar 1897.

Sekretariat des Landgerichts.

Muster⸗Register.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Rambersg.

In das Musterregister wurde eingetragen:

nter Nr. 71. Firma Conrad Heer Co. in Bamberg, ein versiegeltes Packet, entbaltend neun verschiedene Zeichnungen von Photographie⸗ rahmen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik. nummern 506, 5i0, 520, 530, 540, 550, 560, 570 u. 580, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 20. Fe⸗ bruar 1897, Nachmittags 5 Uhr.

Bamberg, 26. Februar 1897.

K. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende: Schäfer, K. Landgerichts Rath.

74943

Rerxlin. ; . In unser Musterregister ist heute unter Nr. 220 eingetragen worden:

irma Wilhelm Fritze in Rummelsburg,

74947 Meissen.

Abbildungen, Fabriknummern 1275 bis 1288, plastische Erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre. Beilagen zum Mufterregister Band 1 Nr. 220. Angemeldet am 18. Februar 1897, Nachmittags 12 Uhr 15 Min. Berlin, 19. Februar 1897. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung 25.

Ebersbach, Sachsen. 74946 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 117. Firma J. G. Klippel in Reugers⸗

dorf, 1 versiẽgeltes Packet, enthaltend 50 Muster

für baumwollene Kleiderstoffe. Dessinnummern 657

bis 669, 671 bis 674, 676 bis 683, 685, 689, 690,

692 bis 694, 596 bis 698, 700 bis 706, 703 bis 712,

714, 736 bis 739, 1 versiegeltes Packet, enthaltend

50 Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Dessin⸗

nummern 321 bis 370. Muster für Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 30. Januar

1897, 3 Uhr Nachmittags.

Nr. 118. Firma Hermann Wünsches Erben, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ebers⸗ bach, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Stäck Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknum mern 47417. 47419 bis 47428, 47430 bis 47434, 47436 bis 47450, 47452, 47453, 47455 bis 47463, 47465 bis 47472, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Mufter für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknummern 47473 bis 47488, 47490, 47492 bis 47514, 47516 bis 4525, 47525. 47526, Muster für Flöchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 12. Februar 1897, 313 Uhr Nachmittags.

Nr. 119. Firma J. G. Klippel in Nengers⸗ dorf, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Stück Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabrik— nummern J bis 50, 1 versiegeltes Packet enthaltend 50 Stück Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknummern 51 bis 100, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Stück Muster für baumwollene Kleiderftoffe, Fabriknummern 371 bis 420, 1 ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für baum wollene Kleiderstoffe, Fabriknummern 421 bis 444, 7980 bis 815, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabrik . nummern 816 bis 865, 1 versiegeltes Packet, ent— haltend 50 Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknummern S66 bis SI5, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknummern 916 bis gö65, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für baumwollene Kleiderstoffe, Fabriknummern 966 bis 1011, 1091 bis 104, Muster für Flächenerzeugnifse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— weldet am 20. Februar 1897, 43 Uhr Nachmittags.

Ebersbach, am 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Zeißig.

Görlitꝝ. 7493351 In unser Musterregister ist heute Folgendes ein—

getragen worden:

Sp. 1. Nr. 160.

2. Kaufmann Robert Krinke von hier. . 3. 13. Februar 1897, Vormittags 10 Uhr. . A4. Eine Zeichnung, darstellend Modelle zu , bezeichnet:

a. Meth,

b. Flandern.

Sp. 5. Plastische Erzergnisse.

Sp. 6. 3 Jahre.

Görlitz, den 25. Februar 1897.

Köntgliches Amtsgericht.

Hirschberg, Schliwes. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 53. Firma W. Frank Nachf.

749321

Nachbildung der Pflanze primula minima, und Karton dazu, für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern l und 2, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 22. Januar 1897, Vorwittags 95 Uhr. Hirschberg i. Schles., den 18. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.

Roblͤzenz. 74936

In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 75. Louis Keßler, Lithograph in Koblenz, Muster für eine Postkarte zur hundert— jährigen Geburtstagsfeier Kaiser Wilhelm 1, dar— stellend das Kaiser Wilhelm Denkmal in Koblenz, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 10. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Rei Nr. 63. Johann Schmitt, Konftrukteur, früher in Koblenz, jetzt in Köln, hat für das unter Nr. 63 eingetragene Muster für Unterjacken die Verlängerung der Schutzfrist um weitere sieben Jahre angemeldet.

Koblenz, den 1. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.

Kott bus. 74940) Im Monat Februar 1897 ist in das Musterregister des unterzeichneten Gerichts eingetragen: ; Nr. 342. Ein versiegeltes Packet mit 12 Mustern für Winter ⸗Buckskins Flächenerzeugnisse. Nieder⸗ gelegt von der Firma Wilhelm Koppe in Kottbus am 16. Februar 1897, Nachmittags 4 Uhr 55 Min. Kottbus, den 1. Mär; 1897. Königliches Amtsgericht. Marienberg, Sachsen. 74955] In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 45. Firma Gebrüder Baldauf in Marien. berg, 1, versiegeltes Packet mit 32 Mustern für Metall, und Celluloid⸗Knöpfe, Fabriknummern 413, 414, 415, 416, 417, 418, 419, 421, 422, 423. 424, 425 426, 477, 428, 430, 4531, 433, 4534, 437, 439, 441, 442, 443, 444. 445, 4590, 451, 452, 463, 154 und 455, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz; frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1897, / Nachmittags 4 Uhr. Nr. 44. Firma Op- Hey E Co. in Marien berg, Lversiegeltes Kästchen mit sieben Celluloid Knopf⸗Mustern, Fabriknummern 1002, 1005, 1906, 1007, 1003, 10609 und 1010, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1897, Nachmittags 45 Uhr.

Königliches Amtsgericht.

Marienberg i. S., am 1. März 1897. .

Mannsfeld. 2 ) asz34])] In das Masterregister des unterleichneten Gerichts ist eingetragen:

Nr. 193. Firma Cölln Meißner Ofenfabrik

ein versiegelter Umschlag mit angeblich 13 Muster⸗ Saxonia, Gesellschaft mit beschränkter Haf-!

. : ' Sugo DSapel Coe zu Hirschberg, ? Muster, versiegelt,

tung, in Cölln bei Meißen, ein versiegeltes Packet mit achtund zwanzig Mustern:

9 . Ofenkacheln, Fabriknummern 165, 166, 167, I . 16 1

b. für Oefen, Fabriknummern 134, 301, 302, 303, 304, 305, 306. 367, 308, 309, 310, 311, 312, 315, z16, 351, 352, 353, 354, 355, 356, 357, 358, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 5. Febraar 1897, Nachmittags 16 Uhr.

Meißen am 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Caspari. O srenbach. 74929

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 29839. Firma M. Reichenberger Nachf. zu Offenbach, Flechtborten verschiedener Farbe aus künstlicher Kreppfeide in Verbindung mit Metall, Seiden- oder Baumwollgespinnsten, Gesch.⸗Nrn. 10204 bis 10210, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Februar 1897, Nachmittags 54 Uhr

Nr. 2940. Firma Guftau Boehm zu Offen- bach, ein volsständig ausgestatteter Flacon Par⸗ fümerie, Gesch. Nr. 6761, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 5. Februar 1897, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 2941. Firma Weintrand C Co. zu Offen bach, Gestelle für Rauchservice, Schreibzeuge ꝛc. in Abbildungen, Gesch. Nrn. 571, 572, 573 und 574, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 12. Februar 1897, Nach⸗ mittags 4 Uhr.

Nr. 2942. Firma Huppe Æ Bender zu Offen bach, drei Tollettesspiegel in Zeichnungen, Gesch.⸗ Nrn. 106, 199 und 115, versiegelt, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Fe—⸗ bruar 1897, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 2943. Firma F. C. Anselm Nachfolger zu Offenbach, Musterkollektion von Häckel⸗Gallon⸗ Borten aus Metallgespinnst, verbunden mit Baum- wolle, Seide oder sonstigem Material, Gesch. Nr. 738, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 20. Februar 1897, Vormit⸗ tags 114 Ubr.

Nr. 2944. Firma Süddentsche Gummiwaaren fabrik Cour. Fr. Petri Lutze zu Offenbach, ein Reklame ⸗Plakat für Velociped Luftreifen, Gesch. Nr. II, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzftist fünf Jahre, angemel det am 20. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr 26 Min.

Nr. 2945. Dieselbe Firma, zwei Mäntel für Velocipedluftreifen, Gesch⸗-Nr. III und 1V, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse. Schutzsrist fünf Jahre, angemeldet am 20. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr 20 Min.

Nr. 2946. Firma Offenbacher Celluloidfabrik Schreiner E Sievers zu Offenbach, vier Figuren, Gesch. Nrn. 1519 bis 1522, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Februar 1897, Nachmittags 44 Uhr.

Nr. 2947. Firma D. Heymann zu Offenbach, ein Schlüssel⸗Vexierschloß, Gesch. Nr. 3254/1, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, , am 22. Februar 1897, Nachmittags

Uhr.

Nr. 2948. Firma A. Neuhaus zu Offenbach, ein Leuchter, Gesch. Nr. 1831, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 2949. Firma E. Ph. Hinkel zu Offenbach, ein Zigarrenhalter, Gesch. Mr. 4042, ein Zigarren ableger, Gesch. Nr. 4039, versiegelt, plaftische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1897, Nachmittags 33 Uhr.

Nr. 2950. Firma Rudhard'sche Gießerei zu Offenbach, 25 Vignetten, Gesch. Nrn. 2258 2261, 2264, 2265, 2407, 2408, 2419, 2421, 2423, 2424 bis 2437, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Februar 1897, Nach— mittags 5 Uhr.

Offenbach, den 1. März 1397.

Großh. Hess. Amtsgericht Offenbach. Oldenburg, Grossh. 74938 Großherzogliches Amtsgericht Oldenburg. Abtheilung V.

In das Musterregister ist heute eingetragen:

Nr. 118. Presuhn, H. Buchbinder in Oldenburg, Muster einer Unterschriftsmappe in Kaliko, Leder⸗Rücken und dito Vorderkanten, mit auswechselbarem, unzerreißbarem Löscheinlagebeft, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18 Februar 1897, Nachmittags b Uhr.

1897, Februar 18.

Stukenborg.

Regan.

74937]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 36. Carl Robert Theodor Schilling, Metallwaarensabrikant in Pegau, ein ver- schnürtes Pappkästchen mit Mustern, entbaltend: I) Sterne aus spiralförmig gezrebten Blechstreifen mit und ohne Drahtgespinnst und Bildern, Fabrik⸗ nummern 75 und 76, 2) Guirlanden aus bogen förmig gedrehten Blechstreifen und Perlen mit und ohne Drabhtgespinnst, Fabriknum mern 481 und 482, 3) Vogelhäuschen aus Zinn, Blech und Gelatine papier, Fabriknummer 327, als Christbaumschmuck, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 12. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr.

Pegan, am 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Heyl.

Wächtersbach. 74949 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 93. Wächtersbacher Steingutfabrik zu

Schlierbach, 1 Muster zur Flächendekoration für

Fabrikate aller Art, Fabriknummer 1056, versiegelt,

Schutzfrist 3 Jahre, für Flächenereugnisse, ange⸗

meldet am 20. Februar 1897, Vormittags 95 Uhr.

Wächtersbach, 20. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Wernigerode. 74939

In das Musterregister ist eingetragen:

Dei Nr. 127. Fabrikant Wilhelm Lüders in Wernigerode hat für die Muster Nr. 109 Brief⸗ einwurf, 12, 13, 14 Thürschilder und 11 Vorreiber⸗ rosette die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 7 Jahre angemeldet.

Wernigerode, den 27. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

2 *

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