Nbz 43]
Vereinsbank zu Mülsen Si. Jacob.
Montag, den 29. März a. c., Nachmittags 3 Uhr, findet im Gasthesf des Herrn Emil if zu Mülsen St. Jacob die 6. ordentliche General- versammlung statt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen werden; dieselben haben sich nach Sz 15 der Statuten vor Eröffnung der Berathung durch Vorzeigen der Aktien zu legitimieren.
Von 2 bis 3 Uhr Einlaft, Punkt 2 Uhr wird das Lokal geschloffen, später erscheinende Aktionäre können an der Berathung nicht theil⸗ nehmen.
Tagesordnung:
1I) a. Vorlegung der Jahresrechnung pro 1896. b. Bericht der Revisoren eventuell Richtig sprechung der Rechnung, C. Entlastung des Vorstandes und des Aussichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
3) Neuwahl resp. Wiederwahl der drei aus⸗ scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder nach S 23 der Statuten.
Mülsen St. Jacob, den 2. März 1897.
Der Vorstand. A. Wolf, Direktor. H. F. Georgi, Kassierer.
Foro
Brauerei Wihbold, Artien ˖ Gesellschast. Bei der am 1. d. M. stattgehabten Auslsosung unserer Hypothekar⸗Antheilscheine sind folgende Nummern gezogen worden: 55 421 277 195 425 151, und werden dieselben hiermit zum 1. April 1897 gekündigt.
Die ausgeloosten Stücke nebst den dazu gehörigen Kupons werden zum Kurse von M 105 in unserm Geschäftslokal, Unterhaberberg l, vom 1. April er. ab eingelöst.
Königsberg i. Pr., den 1. März 1897.
Die Direktion. JTöz49]
Trierische Volksbank.
Bilanz vom 31. Dezember 1896.
Activa.
Kassabestand Debitoren auf Konto⸗-Korrent⸗
Konto 1593796 Devisenbestand 474 Effektenbestand 290 476 Immobilienbestand 6h 800 Utensilienbestand 1450 Wechselbestand 189 234
2194 886
Passiva.
Aktienkapital
Accepten Konto
Kreditoren auf Konto Korrent⸗ Konto
Depositenbestand
Reservefonds ...
Delkredere fonds (Spezialreserve)) . S2 000 —
Rückzinsen vom Wechselbestand . Sparkassenbestand Reingewinn
t. 300 000 — 34 070 30
Ie gg 6 d zg g
126 000 —
1327
82 223 50
2 68606
2194 886 46 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
PDobet. . Unkosten, Salaire 14 51346 Rückzinsen vom Wechselbestand 1277 — Abschreiben von Utensilien S0 Abschreiben von Immobilien 700 — Kursverlust auf Effekten 262675 45 Reingewinn 39 685 06
58 ho 2 97
Ueberschuß an Zinsen, Provisionen und Gffektenzinsen, Kursgewinn auf Deyisen ꝛc
Miethsertrag auf Immobilien...
6 gz g⸗ 665.
8 552 9?
Trier, den 22. Februar 1897. Der Vorstand. ; H. Jaegen. J. J. Schil ken. A. Wasserburger.
Ib363]
GEinnahmen. Vortrag aus 1895
Ausgaben.
Sämmtliche Betriebskosten inklusive
Assekuranz auf 122 000.— ... zum Reservefond
5 o/o von S 12 678.68 1M 633. 93 zum Erneuerungs⸗Konto .. 3 200 — zum Reparaturen⸗Konto .. 2 000— 5 oo Dividende von
M 135 000 . . ... 6 750. — Vortrag auf neue Rechnung 94.75
D Tv
78 2247?
267868 75 7 ĩßᷣ
Bilanz.
Activa. M060 Dampfer Wilhelm Lüdken .... 135 000 Kassenbestand 194 Unser Guthaben bei Wm. Schlutow 12173 Diverse Debitoren 441 Effekten ⸗ Konto 14838
Passi va. 6264
Aktien ⸗Konto 135 000 Reservefond⸗ Konto 2202 Erneuerungs Konto 11200 Reparaturen · Konto 7400 Dividenden Konto 6 750 Vortrag auf neue Rechnung .... 94 162 647
TG! l! 181 III SSSI C
Stettin, den 2. März 1897.
Actien Gesellschaft Dampfer „Wilhelm Lüdke“.
Der Vorstand. Wilhelm Lüdke. Richard Lansert.
Nöszõl]
Hamburg ⸗Altonaer Hochseesischerei Gesellschaft in Hamburg.
Die Aktionäre der Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 26. März 1897, Mit tags 12 Uhr, stattfindenden
4. ordentlichen Generalversammlung im Bureau der Herren Rob. M. Sloman & Co., Baumwall 3, eingeladen. Tagesordunng: . 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verluftrechnung und des Geschäftsberichts. 2) Neuwahlen zu Aufsichtsrathsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 25. a. c. inkl. an den Wochentagen zwischen 9g und 12 Uhr am Bureau der Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydom, gr. Bäckerstraße 13, zur Empfang⸗ nahme von Stimmkarten einzureichen.
Der Vorstand.
7b lI44
Vorschuß⸗Verein zu Alsleben.
Baumeier, Otto, Kieling Æ Co. Bilanz ᷣ nach dem Abschluß am 21. Dezember 1898.
Activa. 6.
An Kassa⸗Konto 29718
Effekten · Konto 30 930
Vorschuß ⸗ Konto 59 965
Wechsel⸗Konto S4 080 07 Konto ⸗Korrent Konto:
Debitoren in laufender Rechnung
S 321 747,80
ab Kreditoren . 50 154.60 271593
Mobilien⸗Konto... ... 152 476 440
Passiva. Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefond Konto Spezial⸗Reserde⸗ Konto Depositen⸗Konto Depositen⸗Zinsen⸗ Konto .... Dividende ⸗Konto 6 300 Tantiome⸗Konto 1018 Zinsen und Provisions⸗Konto . 676 Gewinn- und Verlust-Konto .. 38
476 440
90 000 9 0900
5 259 353 193 10 954
Gewinn⸗ und Verlust⸗Kouto vom 1. Jannar bis ultimo Dezember 11896.
, misgerichte Münchberg zugelassene geprü 323 Franz Kümmel dahier wurde heute in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. Münchberg, am 1. März 1897. gl. Bayer. Amtsgericht. Losch ge.
J7b242] e, m,
Der Rechtsanwalt Herr Ernst Robert Schneider in Thum ist am 11. Februar 1897 verstorben und desbalb in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Chemnitz, am 1. März 1897.
Das k Landgericht das. rey.
(75247! Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 4 der Rechtsanwalt Schultz heute gelöscht worden.
Czarnikan, den 1. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
75245 Der Rechtsanwalt Hans Eberhard Reinhard hat seinen Wohnsitz von Hohenstein nach Zwickau verlegt und ist heute in der hier geführten Rechts-. anwaltsliste gelöscht worden. Hoheunstein˖ Erustthal, am 1. März 1897. Königliches Amtsgericht. 1 Käßberg. 8
75248] Oeffentliche Bekanntmachung.
ö § 24 Absatz 2 der Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 gebe ich hiermit bekannt, daß der Rechtsanwalt Heinrich Fuchs die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim Kgl. Amtsgerichte Königs hofen am 1. dieses Monats aufgegeben hat und unterm Heutigen in der Rechtsanwaltsliste gelöscht
ö worden ist.
Königshofen im Grabfeld, den 2. März 1897. ea = = Königliches Amtsgericht. (L. S) Meißner, Kgl. Oberamtsrichter.
75244 Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Franz Anderseck hier seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem unter zeichneten Amtsgericht aufgegeben hat, ist derselbe am 1. März cr. in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Langensalza, den 1. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
6 .
ah 18 24 661 77 D T
126235 D
ö Einnahme. Per Zinsen und Provisions⸗Konto ... vereinnahmte Zinsen u. Provistonen
ab: verausgabte Zinsen u. Provisionen
9) Bank⸗Ausweise. 1g nd der Badischen Bank
am 28. Febrnar 1897. Activn.
Ansgabe. An Geschäftskosten Konto Deositen⸗Sinsen · Konto Zinsen⸗ und Provpisions⸗Konto: überhobener Diskont auf im Jahre 1897 fäll. Wechsel 67614 Reingewinn 7 617
.
3 246 08 1172930
Alsleben a. S., den 1. Januar 1897. Vorschuß⸗Verein zu Alsleben. Baumeier, Otto, Kieling Co.
G. Baumeier. Karl Otto. Karl Kieling.
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn.! und . haben wir geprüft und richtig be— unden.
Alsleben a. S., den 30. Januar 1897.
Der Aufsichtsrath.
G. Kunze. Fr. Voigt. H. Baumeier.
W. Detzner. W. Tischmeyer. J. Hoffmann.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 76364 Genossenschaften.
Die ordentliche Generalversammlung der
Bau⸗Genossenschaft „Freie Scholle“
Eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Saftpflicht findet statt am
Sonntag, den 21. März 1897. . Nachmittags 2 Uhr, 6 i. Arminhallen, Kommandantenstr. 20, oberer aal. ,,, Bilanz, Vorstands⸗ und Auf⸗ sichtsrathabericht, Statutenänderung, Verschiedenes. Die Bilanz liegt aus in der Geschäftsstelle bei Otto Lilienthal, Köpnickerstr. 113.
Bau⸗Genossenschaft „Freie Scholle“ Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht.
Der Vorfstand.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
175241] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Schumacher dahier ist heute in die List: der bei dem hiesigen Land— gerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Bonn, den 27. Februar 1897.
Der Landgerichts ⸗Präsident: Klein.
75243]. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtganwalte ist heute der Rechtsanwalt
ö. Hahn mit dem Wohnsitze in Langensalza ein getragen.
Langensalza, den 1. Mär; 1897.
⸗ Königliches Amtsgericht.
75246 Bekanntmachung.
Der nach höchster Entschließung des Kgl. Bayer. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 19. Februar
4692 49547 35 125 —
66 900 —
20 973 487 52 963 465 — 3723371 1982 924388
Metallbestand . 416 T TD dv ds
Reichs kassenscheine. Roten anderer Banken. Wechselbestand .
Lombard ⸗Forderungen Effekten.. ; Sonstige Aktiva
Passi v a.
Gm lg le n Umlaufende Noten 14031 100 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 3 269 07586 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeit... — — Sonstige Passia c. 801 00470 np 28 751 651 58 Die welter begebenen, noch nicht falligen deutschen Wechsel betragen Æ 1 950 904,14.
9 ooo ooo I 66 a5 oꝛ
Töõlbi]
Ban
Wochen ⸗ Uebersicht
erischen Ntoteubaut
vom 27. Februar 1897.
Activn. Metallbestandʒd .. Beftand an Reichskassenscheinen.
Roten anderer Banken.
ö ö = gn, .
* * mbard⸗Korderun
w
ö söenstigen Aktiven. Passi vn.
Das Grundkapital Der Reservefonds .
Der Betrag der umlaufenden Noten sonstigen täglich fälligen Ver⸗
Die bindlichkelten..
Die an eine Kündigungsfrif gebundenen
Verbindlichkeiten Die sonstigen Passia ...
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
zahlbaren Wechseln ... München, den 2. März 1897.
62 175 000 8 464 000
3 1968 oo
m Inlande M 920 353.39.
Batzerische Notenbank.
Die Direktion.
T bhlõo] Stand
Württembergishhen Notenbank
am 28. Februar 1897.
Activa.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. . Noten anderer Banken. Wechselbestand. ; Lombardforderungen . Ffelten J Sonstige Aktiva
Passi va.
Grundkapital! , Umlaufende Noten . Verbindlichkeiten . An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. . Sonstige Passiuaa. ...
160
* M60
10 927 476 212 940 545 ho0
20 750 199 Sb So 0
8 430 Sl7 110
9 900 9090
780 819 21 552 300 1738 991
b3 700 gbꝛ 647 37
Eventuelle Verbindlichkeiten aus welterbegebenen. im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 887 823,51.
lies! Braunschweigische Bank.
Staud vom 28. Februar 1897.
Acti vn. e, . Reichs assenscheine t Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗Forderungen Effekten ⸗Bestand. Sonstige Aktira.
Grundkapital. Reservefonds J Spezial Reservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichletten An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. ;
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zaplbaren Wechseln ..
- assi va.
Braunschweig, den 28. Februar 1857.
Die Direktion. Bewig.
532 901. 13280. 158 500. 4777836. 1211419. 405 303
11 004077.
zg 46. 26661660.
2728 032.
1414000. bob 824.
550 417.
Tebbenjohanns.
10 Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Die Mitglieder der
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagel⸗
schäden⸗Vergütung in Leipzig werden hierdurch zur Generalversammlung Sonn abend, den 13. März a. e., Vormittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. Theilnahme und Stimmberechtigung ist durch Vorlage der in Kraft befindlichen Police nachzuweisen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1896. 2) Rechnungsablage und Entlastung der Ver⸗ waltung. 3) Beschlußfassung über Entschädigungsgesuche. 4) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 18. Februar 1897. Die Direktion. Heymann. Haertel.
69982 Central ⸗Viehversicherungs⸗Verein in Berlin 8W.,
! Friedrichstraße 239, .
Die 31. ordentliche Generalversammlung wird auf Sonnabend, den 6. März 1897, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Gesellschaft anberaumt; die Police berechtigt zum Eintritt. — Der Rechnungs⸗Abschluß pro 1895 wird vom 26. Februar er. an in dem Geschäftslokale der Ge⸗ , . zur Einsichtnahme für die Mitglieder aus— gelegt.
. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes und des Direktors; Decharge⸗Ertheilung. 2) Wahl von Aussichtsraths Mitgliedern. 3) Wahl der Revisions⸗Kommission pro 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Poggendorff, Königlicher Oekonomie⸗Rath.
75409 Am Sonnabend,
Zur Beachtung?!
den 27. März 1897,
Nachmittags 3 Uhr, findet in Hoffmann's Hotel (Bes. Greßmann) hierselbst, die L6. ordentliche
Generalversammlung statt. Tagesordnung:
1
1) Geschäftsbericht, Prüfung und Dechargierunz
der Rechnungen.
2) Wahl von Verwaltungsrathsmitgliedern.
3) Geschäftliche Mittheilungen.
Wittenberge, den 25. Februar 1897.
Prignitzer
Viehversicherungs⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath. A. Kalbow, Vorsitzender.
olan
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft zu
Berlin ist der Antrag gestellt worden,
Nom.
2000000 400 ige zu 103 n rückzahl—⸗ bare Schuldverschreibungen der Fabrik fener⸗ fester säurefester Producte Actiengesell⸗ schaft zu Bad Nauheim mit Zweigniederlassung zu , bei Koblenz zum Börsenhandel an
der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 1. März 1897.
BZulassungsstelle an der Böoͤrse zu Berlin.
Kaempf.
T h3 70]
Die Stelle eines juristischen Hilfsarbeiters ist in unserer Verwaltung vom 1. April er.
ab zu besetzen. Jahr.
Remuneration 3000 S pro Gerichts- und Regierungs⸗Assessoren
wollen Meldungen bis zum 20. März er.
hierher einreichen. Posen, den 1. März 1897.
Der Magistrat.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
3 54.
z diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den HVandels· Genossenschafts. Zeichen⸗, Muster⸗ und Bor sen . Negistern, uber Patente, Gerrauchemnuster, a, der dentschen Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel ;
Central⸗Handels⸗Register für das
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutf
Das Central⸗
uch durch die — . Kind n . 32, bezogen werden.
* *
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 4. März
kann durch alle Post Anftalten, für Reichs. und Königlich Preußischen Staatg⸗
In
1897.
zRonkurse, sowte die Tarif- und
Deutsche Reich. amn. 3
Dag Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D k beträgt L R 89 für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
— Sinzelne Nummern kosten 20 . —
r,,
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 54A. und 54 B. ausgegeben.
Patente.
I) Aumeldungen.
är die angegebenen Gegenstände haben die Nach k 3 dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
C et
lafse. . M. 13 301. Vorrichtung zum Aufbereiten
von körnigem Gut auf nassem Wege. 4 J Graham Martyn, 4 Avenue, Truro, Cty. of Gornwall, Engl.; Vertr.. Rud. Schmidt, Dresden. 12. 10. 96.
2. L. 10 924. Geschlossene Backpfanne. — Wilhelm Lieberoth, NewYork, 46 Wall⸗Street; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NRW., Luisen⸗ straße 31. 8. 12. 96. .
4. I. 4624. Dampflampe für flüssigen Brenn⸗ stoff. — Fritz Altmaun, Berlin SW. , Sebastianstr. 34. 31. 1. 9ß.
4. A. A814. Kerzenlaterne für Fahrräder. — Firma O. F. Asp, Kopen hagen, Blegdam z hej 104; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 2983. 1. 7. 965.
6. G. 10 229. Behandlung des Malzes jwecs Herstellung vollmundiger Biere. — Jos. A. Gfall, Innsbruck; Vertr.. Hug Pataky u. k Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26. 6. 1. 96.
8. H. 18 05. Verfahren zur Herstellung von farbigen Mustern auf Leder. — C. S. Sammann, Offenbach a. M. 30. 11. 96. .
s. P. 8288. Herstellung wasserdichter Stoffe nitiels Celluloid. — Fhe Publishins, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. May Wagner, Berlin NV. , Schiffbauerdamm 292. 8. L. 96.
s. Sch. 11 793. Vorrichtung für Einspän⸗ maschinen zum Ausstreichen der Falten der ein⸗ zuspänenden Waare. — C. Aug. Schramm, Schönfeld b. Greiz i. V. 3. 8. 96.
11. P. 8550. Vorrichtung zum Festklemmen der Registerblätter in Sammelmappen. — H. Presakewiez, Berlin, Albrechtstr. 7. 27.11. 96.
11. W. 12 402. Notizblockkalender. — Stephan Weghorn, St. Petersburg, Sadowaja ul, 65 qu. 57; Vertr.! R. Deißler, J. Maemecke n. . Berlin C., Alexanderstr. 38.
12. A. A789. Absorptionsapparat zur Analyse von Gasgemischen. — Max Arndt, Aachen, Monheimtallee 49. 18. 6. 96.
12. G. 99238. Verfahren zur Darstellung von Dijodsalieyl säureestern. — Dr. A. Gallinek u. . ö . Berlin N., Johannisstr. 14/16.
12. K. E3 965. Verfahren zur Darstellung baltbarer Diazoverbindungen für Druckfarben. — Kinzlberger Co., Prag; Vertr.: Carl . Heinrich Springmann u. Th. Stort,
erlin NW., Hindersinstr. 3. 7. 5. 96.
12. K. 14 276. Verfahren zur Darstellung von 1. 3 Naphtodiketon. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 7. 8. 96.
13. V. 2782. Dampfwasserableiter mit zwei Abflußventilen. — Carl EG. Vollmer, Ludwigs hafen a. Rh., Kurzestr. 26. 16. 12. 96.
21. H. E 7 725. Elektrintätszähler mit unter dem Einfluß permanenter Magnete in Quecksil ber rotierender Ankerschelbe. — George Hookham, 7 u. 8 New Bartholomew Street, Birmingham, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43ñ 44. 31. 8. 96.
I. M. 13 333. Geräuschdämpfer für Fern ⸗ sprechleitungen. — Heinrich Mesfing, Offenbach a. M. 24. 10. 96
I. U. I I99. Motor ⸗Elektrizitätszähler mit selbstthätiger Regelung gegen feblerhaftes Angehen bel Nichtbelastung der Arbeitsleitung. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Holl⸗ mannstr. 32. 26. 1. 97.
22. J. 4088. Verfahren zur Bereitung von Bleiweißölfarbe. — Charles Dagliss Ismay, Ouseburn Lead Works, Neweastle on Tyne, Grfsch. Northumberland, Engl.; Vertr.: Carl
ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, erlin V., Hindersinftr. 3. 22. 9. 96.
24. K. 13 618. Zugregler; Zus. 3. bat 79 647.
— Kowitzke Æ Co., Rein S., Urbanstr. 104.
25. 1. 96.
Es. R. 0 747. Vorrichtung für Spitzen kloͤßpelmaschinen zur Verhinderung des Zu—⸗ sammendrehens der e. der auf einem Partial. gang verbleibenden Klöppel und Beseitigung des den Ginzelfäden ertbeilten falschen Drahteg. —
Wilh. Reising, Barmen, Gewerbeschulstr. 37.
12. 12. 96. a0. G. Os sz. Abschlußvorrichtung für Gag⸗ druckregler. — P. Garuti Æ Co., Neapel; Vertr.! A. du Bott. Reymond u. Max Wagner, Berlin NRW., Schiffbauerdamm 282. 4. 2. 96. z2. B. 19 173. Mit Glasfäden umsponnener vlinder. — Barta Æ Co., Antonienthal u. ranzenthal, Böhmen; Vertr.: Otto Krueger u.
j 9 ö . Berlin NRW., Mittelstr. 23.
24. D. 7860. Zimmer Springbrunnen. — Victor Dischka, , . Ungarn; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW.,
Dorotheenftr. 60. 21. 11. 96.
Klasse.
35. R. 10 339. Antriebsvorrichtung für Auf⸗ züge u. dgl. — Frau Annie Frances Regan, Brooklvn, V. St. A; Vertr. GC. Feblert u. . Berlin NVw., Dorotheenstr. 32.
36. M. E12 769. Zugregelungsklarppe bei Re⸗ ulier⸗ und Füllöfen. — Julius Meyer Co.,
orden. 11. 4. 96. -
41. R. 10 557. Hutpresse. — Joseph Nowleny
u. John William Rowley, Dukinfield, Grfsch. Chester, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring mann u. T5. Stort, Berlin NW., Hin- dersinstr. 3. 8. 3. 96. P. 8442. Geldwechsler. — Cortlandt Cd ward Palmer, 2531 Cascade Avenue, Colorado Springs, Cty of El Paso, Staat Colorado, V. Sl. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 10. 96.
42. Sch. A1 862. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Temperaturen — Adolyh , . Berlin SsW., Königgrätzerstr. 49. 29. 8. 96.
42. Z. 2180. Doppelfernrohr mit vergrößertem Objektivabstand; Zuf. z. Pat. 77 0865. Firma Carl Zeiß, Jeng. 26. 5. 96.
46. A. S058. Reguliervorrichtung für Kohlen⸗ wasserstofferplosionsmaschinen; Zus. z. Pat. 87 628. — Ad. Altüuann & Comp., Berlin N., Acker- straße 68. 2. 1. 97. ;
46. M. 12625. Kohlenwasserstoffmaschine, bei welcher das Gemisch durch hohe Verdichtung entzündet wird. — Paul Mallet, Paris, 2 Rue de Compiegne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. 3. 96.
47. K. 13 867. Reibungskuppelung mit selbst⸗ thätiger Sperrung nach erfolgtem Einrücken und mit , . Ausrückung. — R. Klingel⸗ höffer, Rheydt, Mühlenstr. 265. 19. 3. 96.
48. L. 9197. Verfahren zur Herstellung lös—⸗ licher Anoden. — P. Limpricht, 1. Richterstr. 7, u. Herm. Schmidt, Herderstr. 64, Hamburg—⸗ Uhlenhorst. 16. 11. 94.
49. G. EO 27414. Maschine zur selbständigen erstellung von Stirnrädern mit geraden und viralgewundenen Zähnen. — F. Gildemeister, Bielefeld. 2. 1. 96.
50. R. E60 582. Probenentnehmer für Schrot⸗ mühlen; 1. Zus. z. Pat. S0 855. — Firma L. A. Riedinger, Augsburg. 21. 9. 96.
50. R. 10 584. Probenentnehmer für Schrot⸗ mühlen; 2. Zus. z. Pat. 80 8565. — Firma L. A. Riedinger, Augsburg. 21. 9. 96.
50. Sch. 11 935. Lagerung für Flachsiebe mit geradliniger Verschiebungsbewegung; Zus. 3. Pat. S0 141. — Friedrich Hermann Schule, Ham⸗ burg, Hammerdeich 88/ 108. 28. 9. 965.
523. P. 8592. Entschuppen von Fischen in rotierenden Trommeln. — Frau Emma Plath, Lübeck, St. Lorenz, Mittelstr. 23. 19. 12. 96.
59. W. 11 807. Pumpe mit jwei konaxial verbundenen sich gleich bewegenden Kolben. — Heinrich Winkel, Moskau; Vertr.: C. Fehlert ö G. ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
4. (
63. H. 17523. Antriebsvorrichtung für Fahr⸗ zeuge aller Art. — Joseph Haase, Diesden⸗A., Haydnstr. 4 4. 7. 96.
683. R. 10766. Vorrichtung zum Verhüten des Umkippens von Fahrzeugen mlt einem Lenkrad. — Max Rucktäschel, Dresden, Papiermühlen⸗ gasse 17. 17. 12. 96.
63. S. 9982. . zum Feststellen der Lage von kleinen, nicht sichtbaren Löchern in Luft⸗ schläuchen für Radreifen o. dgl. — Richard James Scofield, Chorlton · on Medlock, Manchester, City of Lancaster, Engl.; Vertr.: 6. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 21. 12. 96.
63. W. 12493. An Fahrrädern zu befestigen⸗· der Halter für Karten oder Situgtionspläne. 4 . Werner, Königsbrück, Mittelstraße.
68. P. 8294. Dorn für Thürbänder. — Eduard Peitz, Berlin 8., Prinzenstr. 104. 11. 7. 96.
71. P. Sag4. Verschluß für Schuhe und Kleider, der nach Art einer Nürnberger Schere wirkt. — Edmund Pöhn, Berlin, Rosenthaler⸗ straße 48. 6. 10. 96.
72. O. 2576. Vorrichtung zur Erleichterung des Zielens und Entfernungsschätzenz. — Gustap Ohl, Berlin, Wilhelmshavenerstr. 15. 28. 11. 96.
72. P. S305. Für Mehrladegewehre mit Sy⸗ linderberschluß und Hahnschloß bestimmte Aus—= rückung des Schloßbalters. — H. Pieper, Lüttich; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Spring mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin straße 3. 16. 7. 96.
T4. D. 7879. Signalvorrichtung zur Erinne- rung an auszuführende Aufträge. — John Davidson u. The Automntic Memo- ran dum Ciock Company, Limited, 42 Holborn Viaduct, London, Engl.; Vertr.: W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 11. 96.
786. J. A166. Vorrichtung zum Putzen oder Reinigen der Deckel von Deckelkrempeln. — Jofeph Jones, Chadwick Street, u. William
eaps, Rutland Street Ashton - under ⸗Lyne, ty. of Lancaster, Engl.; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubler, Berlin XV., Dorotheenstr. 32.
4. 12. 96. 77. J. 3424. Flugmaschine mit senkrecht
Heimann Israel, 10. 6. 96.
schwingenden Flügeln. — Dresden, Schönfelderstr. 15.
Klasse.
890. LS. 10 869. Mundstück. — Wilhelm Laute, Eisleben, Ausw. Etabl. 166. 16. 11. 86.
81. M. 13 487. Greifhaken ür Ballen u. dgl. P. J. Murphy, Bootle b. Lipervool; Vertr.: G. Woblfarth, Berlin SW., Friedrich str. 213. 9. 12. 96.
85. K. 183 616. Vorrichtung zum Transvort von Fäkalien u. dgl. in unterirdischen Kanälen.
— H. C. Kürten, Aachen. 24. 1. 96. s5. M. 13 211. Selbstthätig sich schließendes und dichtendes Rückstauven il für Sielanlagen. — L. Mahler, Hamburg, Meßberg 30. 12. 8. 96. 86. K. 14 127. Elektrische Jacquard, biw. Schaftmaschine. — Ludwig Kleinberg und Jan Szezepanik, Wien; Vertr.. C. Feblert u. . Berlin NW., Dorotheenstr. 32. S7. W. 12 391. Nagelzieher. — Joh. riedr. Wallmann C Cs., Berlin O., lumenstr. 74. 2. 12. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu enttichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Nlasse.
3. S. 9862. Im Rock angebrachter Kleider-
bügel. Vom 3. 12. 96.
25. B. E7 706. Perltheiler für Maschinen zur Herstellung von Perlenband und Perlenschnur. Vom 30. 11. 96.
30. W. EI 627. Bruchband, dessen Feder in eine mehrtheilige Pelotte endigt. Vom 3. 12. 96.
34. R. EO 005. Schaukel⸗Badewanne. Vom 12. 10. 96.
46 H. 17 858. ng zur Erzeugung eines heißen Gemisches aus Luft und Dämpfen schwerer Kohlenwasserstoffe. Vom 3. 12. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bejcichneten, im „Reichs Anjeiger' an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . J Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
Bom 22. 6. 96. 24. G. 8647. Feuerungsanlage für Retorten. Vom 10. 1. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Rlasfse
g. Nr. ss 931. Martin Mengers, Berlin. — Vorrichtung jum Aufschneiden der Noppen sammetartiger Gewebe. Vom 15. 2. 96 ab.
20. Nr. 88 568. Max Jüdel Co., Braun⸗ schweig. — Gemeinsame . und Sperr⸗ borrichtung für mehrere Signalhebel u. dgl. Vom 29. 10. 95 ab.
25. Nr. 88 324. Max Baumgaertel, Inh. d. F. Julius Römpler, Zeulenroda. — e g. Strickmaschine zur Herstellung regulärer schlauch⸗ förmiger Schußkulierwaare. Vom S8. 5. 94 ab.
37. Ni. 89 516. The Expanded Metal Co. Ltd., London, 39 Upper Thames Street; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W. Pots damerstr. 141. — Decke. Vom 27. 10. 94 ab.
42. Nr. 858 76. Deutsche Patentgesellschaft in. b. S., Berlin, Friedrichstr. 187. — Selbst⸗ verkäufer mit schiefer Ebene für den Waaren— vorrath. Vom 11. 8. 965 ab.
49. Nr. 45 916. The Expanded Metal Co. Ltd., London, 39 Upper Thames Street; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin Y., Pots damerstr. 141. — Maschine zur Fabrikation von Metallgittern aus Blechen. Vom 17. 4 S8 ab,
49. Rr. SI 345. The Expanded Metal Co. Ltd., London, 39 Upper Thames Street; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. — Verfahren zur . von Metallgittern. Vom 29. 8. 94 ab.
49. Nr. 8 7 504. Kalker Werkzengmaschinen⸗ fabrik L. W. Greuer, Schumacher Co., Kalk b. Köln a. Rh. — Verfahren zum Lochen von Eisen und Stahlblöcken. Vom 16. 8. 95 ab.
49. Nr. 89 407. Blechwalzwerk Schulz guaudt Aktien⸗Gesellschaft, Essen g. d. Ruhr. — Vorrichtung zum Führen zu schweißender Röhren u. dal. an ihren Schweißkanten. Vom 29. 6. 95 ab.
49. Nr. 91 182. The Expanded Hetnul Co. Ltd., London, 39 Upper Thames Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Maschine zur Herstellung von Gittern aus Metall⸗ platten. Vom 27. 2. 986 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 35 609 86 48. G: 57 865. 8G: 60721 71 677 86 506. 12: 27729 89 434. 12: 66 028. 14: 47933 72349. 18: 71 039 84114. 19: 76197. 20: 72016. 2H: 63 881 73 219 73 634
76 539 89 129 90 0185 80 1983. 22: 5 οο 71404.
21. G. A894. Hitzdrahtmeßgeräth oder ⸗ Relais.
24: 64638 65 883. 26: 49 224 52712 58 281. 30: 587 71. 34: 47677 69 9295 76210 82 992 82 75 86 927. 385: 82381. 36: 63 215 80 2365. 37: 71205 86003. 38: 68195 78836 Sa 8563. 39: 80775. 42: 78387 87 666. 44: 63 869 762783. 48: S1 0090 82121 S9g 455. A8: 84 634. 47: 60732 64706 81 953 S5 937 49: 69 182 74 893 78 211 79 957 82 652 S5 048 88 469. 50: 81 420 84 281. 53: 87 6765. 54: 57 754. 587: 571538 87 818. 61: 81 497. 33: 81 594 81 832 81988 86 863 87 947. 64: 76 653 SI 055 SI 106 83 543 89 429. 67: 72371. 721: 77188 79 170 80 068 80 734 82 608 90 118. 72: 69 45 77 189. 74: S5 082 87 866. 26: 54 888 78 680 go 134. 77: 83 809 86 394. 783 79 314 79477. 80: 58 780 58 940 62 453 63 19 67 252 67 306 69 266 71 670 74754 82 122 8258 82 906. 81: 63 347 63 349.
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
23: i9 768 32238. 80: 19752 37 203. 8E:
20 520. 6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Guthbert Gardner zu Redear und dem John Livingston zu Middlesbrough gehörige Patent Rr. 83 053, betreffend Bootsdavit, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 8. Oktober 1896 für nichtig erklärt.
Berlin, den 4. März 1897.
staiserliches Patentamt. von Huber. 75404
Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Sparkafsen. Organ des Deutschen Sparkassen⸗ Verbandes. (Hannover.) Nr. 360. — Inhalt: Ueber die Verwendung des Reingewinns bei den Sparkassen. — Zinserböhung bei Zinsjahlungs—⸗ saͤumniß. — Gegner des Sparens. — Die württem⸗ bergischen Sparkassen im Jahre 1895. — Die er⸗ werbende und die nichterwerbende Bevölkerun Deutschlandz. — Sparkassenwesen. — Geld, un Kreditwesen. Zur Konvertierung ver preußischen Staate. Anleihe. — Die Silberproduktion der Welt. — Oeffentliche Anleihen. Bayerische Staatz. An⸗ leihe. Württembergische Staats ⸗ Anleihe. Anleihen der Städte Köln, Kreuznach, Guben. — Genossen⸗ schaftswesen. Der internationale Genossenschaft⸗ verband. Einkommensteuer Veranlagung der preußi⸗ schen Genossenschften. — Bücherschau. Die Stem= pelsteuer in Preußen von H. Ehnert. Schriften des deutschen Vereins für Armenpflege und Wohlthätig⸗ keit. Zinsberechnungktabelle von Moldenhauer. — Sprechsaal. Sparjwang für Fabrikarbeiter. Kon⸗ trole bei Einzahlungen. Vernichtung abgehobener Sparkassenbücher. Mittheilungen der Vermittlungs⸗ stelle des Hannoverschen Sparkassen Verbandes. — Stellennachweis. — Berliner Börsenlage im Monat Februar 1897. — Kursbericht.
Deutsche Hausbesitzer⸗Zeitung„; Organ fü? die Bekanntmachungen des Zentral ⸗Verbandes ber städtischen Haus. und Grundbesitzer⸗Vereine Deutschlands 2c. Verlag: Th. Gampe's Erben, Dresden, Blasewitz. IV. Jahrgang Nr. 4. — Inhalt: Hausbesitzer und politische Parteien. — Die neue deutfche Grundbuchordnung. — Dag bürgerliche Gesetzbuch. — Der Antrag Weyerbusch auf Abänderung des Kommunalabgabengesetzes;. — Ueber Kanalifafion. — Ein Kapitel Kulturgeschichte in Zahlen. — Aus Nord und Süd. — Rechts. fragen. — Wohnungsverhältnisse in Paris. Ueber die Benutzung von Gas, und Wasserleitungen ald Blitzableiter. — Doppelfenster in Küchen. Tech nischez. — Vermischtes. — Für den sorgsamen Hausvater. — Literatur. — Patente. — Neue Ge⸗ brauchs muster.
Das Rheinschiff, Zentral⸗Organ für die Interessen der Schiffahrt und des Handels auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen. (Verlag der Dr. H. S Then Buchdruckerei, Mannheim.)
nhalt: Die badische Dampfschiffahrt auf dem Bodenfee. — Der Schiffsverkehr der rheinischen Schiff brücken. — Die Moselkanalisierung im preußi= schen Landtage. — Der Hüninger Kanal. — Der Düsseldorfer Hafen Prozeß. — Antwerpen⸗Straßburg und vice- versa. — Der neue Spezial⸗Tarif beim Bahntransport für Kohlen nach Süddeutschland. — Bejirkz⸗Eifenbahnrath zu Köln. — Die Trocken legung des Zuider⸗Sees. — Wiedereröffnung der Schiffahrt auf der Ostsee. — Die Wasser .
Berlin — Stettin. — Bestand der deutschen Seeschiffe. — Kohlenförderung der Welt. — Die größte Brücke der Erde. — Neues aus der Nautik. — Nachrichten und Korrespondenzen.
Deutsche Schirmmacher-⸗Zeitung. von Rilke Meyer, Leipzig. Re 5. — Inbalt: Im Hauptblatt: ffielle Verbandsnachrichten. Sitzungsbericht. Schutzvereinigung gegen säumige und böswillige Schuldner, sowie gegen Chikaneurs. Aus der Branche,. Unterscheidung der männlichen und weiblichen Seidenraupen mittelst der Röntgen⸗ strahlen. Der auswärtige Handel Deutschlands im Jahre 1896. Verkehr der für die Schirmfabrikatien und die verwandten Branchen erbeblichen Waaren für das Jahr 1895. Abrechnung für das 4. Quartal 1896 des Kranken Unterstützungs⸗Bundes der Schtrm⸗ macher und Schirmstockmacher (. B. Ni. 16). Sind Maschinen d, , Die Offen ⸗˖ legung des Manfestanten Register. Aus eichnungzen. Patentliste. Musterregister. Konkurse.
Verlag
Nr. 9.
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