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76322 Frankfurter Lokalbahn · Actien · Gesellschast
in Frankfurt a Meain.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
bierdurch zu der neunten ordentlichen General⸗-
versammlung eingeladen, welche am Dienstag,
den 29. März 1897, Mittags 12 Unr, in
den Geschäfisräumen der Gesellschaft, Bleichstraße 60, in Frankfurt a. M. stattfindet.
; Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz.
2 Bejchlußfassung über die Verwendung des
Reingewinns.
3) Enilastung des Aufsichtsrathes und des Vor⸗
ftandes.
4) Essatzwabl zum Aufssichterath.
Die Hinterlegung der Aktien gemäß § 23 der
Statuten kann bei der Gesellschaftskasse oder bei
der Tirektion der Dise conto-Gesellschaft in
Berlin erfolgen. Frankfurt a. Main, den 6. März 1897. Der Vorstand.
een Stettiner Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Siebzehnie ordentliche Generalversammlung. Die Perren Aktionäre der Senmer Straßen Eisenbahn-⸗Gesellschafst werden biermit zu der am Mittwoch, den 31. März 1897, Vormittags IH Uhr, im Hotel du Nord, Breitestraße Nr. 26 bis 27 zu Stettin, abzuhaltenden siebzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegeustände der Tagesordnung sind: 1) Vortrag des Geschäfteberichts von 1896 mit Vo legung der Bilanz vom 31. Dezember 1896. 2) Beichluß über Ertheilung der Decharge für das siebzehnte Ce nern hr. 3) Beschluß über Vertheilung des im siebzehnten Geschästsjabr ertbeilten Reingewinnes. 4) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach § 16 des Statuts. Zusatz zu 5 3
5) Beschluß über folgenden 26 der Statuten: „Die spätere Nachzahlung der Dividende erfolgt an den Inhaber des tbeilweise aus⸗ gefallenen Dividendenscheines, der zu diesem Zweck mit einem Stempelvermerk über die erfslgte Theilzahlung versehen wird.“ Diejenigen Herren Attionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, werden er⸗ sucht, spätestens bis zum 29. März 1897, Abends 6 Uhr, ihre Aktien entwedet bei der Gesellschafts kasse, Deutsche Straße Nr. 35 Lin Steitin, oder bei Herrn Wm. Schlutow in Stettin, oder bei der TDeutschen Bank in Berlin W., oder bei Herren C. Schlefinger⸗Trier Cie. in Berlin W. gegen Aushändigung des Depositenscheins und der Einlaßtarte zur Generalversammlung zu hinterlegen. An den verbezeichneten 4 Anmeldestellen können Geschänte berichte pro 896 entgegengenommen werden. Stettin, den 6. März 1897. Der Borsitzende des Aufsichtsrathes: Rud. Abel, Kommerzien Rath.
76388 Ullersdorfer Werke.
Tie Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der Montag, den 29. März 18927, Vor- mittags 10 Uhr, in Leipzig im kleinen Saale der Neuen Börse stattfindenden ordentlichen General versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
Geschäfts bericht, Bilanz, Gewinn und Verlust⸗ Konto für das Jahr 1896. Entlastung des Vorstandes und Aufsichte⸗ rathez. ö Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes für das Jahr 1896. Beschlußfassung über eine der Wittwe des versterbenen 6 Direktor Matthesius zu gewährende Beihilfe.
5) Aufsichtsraths. Wahl.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher dem die Präsenz- liste führenden Notar vor Beginn der Verhandlungen eine oder mehrere Aktien vorzeigt oder den Besitz solcher durch Depotschein nachweist.
Als Hinterlegungsstellen unserer Aktien bezeichnen wir außer der Gesellschaftskasse
die Allgemeine Denutsche Creditanstalt zu Teipzig,
die a g Bank zu Dresden in Dresden un
das Bankhaus Kade Co. zu Sorau N. L., woselbst auch vom 15. d. M. ab Abdrücke des Ge⸗ schäfisberichtes in Empfang genommen werden können. Der Jahresbericht mit Bilanz, Gewinn. und Verlust⸗ rechnung liegt vom 10. d. Mts. ab im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus.
Nieder · Ullersdorf, 1. Marz 1897.
Ullersdorfer Werke. Ter Aufsichtsrath. Der Vorstand. Dr. Röntsch. G. Gülde.
esshs] Gypsfabrik Crailsheim
(vorm. G. & O. Völker)
Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Attionäre werden hiermit zu der am Montag, den 5. April 1897, Vormittags 9 Uhr, im Sitzung saale der Baugewerts⸗Berufs⸗ genofsenschaft, Burgstraße 4/1 in München, statt⸗ findenden Generalversammlung eingeladen.
— Tagesordnung: J. Berichterstattung des Vorstandes sowie des Aufsichtsraths.
II. Rechnungsablage für des 1896er Geschäfte⸗ jahr, Genehmiqung derselben und Decharge—⸗ ertheilung.
Hinsichtlich der richtigen und rechtzeitigen Anmel dung der Aftien machen wir die Herren Aktionäre auf § 22 unseres Statuts aufmerksam. Anmeldungen können bei dem Vorftande oder dem Bankhause Siegfried Ballin in München, Salvator— straße 21/1, erfolgen.
Crailsheim, den 2. März 1397.
Der Vorstand.
76334] Central Bazar für Fuhrwesen, vorm. Gebrüder Besckow in Liquidation. Die Liquidation ist beendet. Berlin, 5. März 1897. Die Liquidatoren: Lange. Bongs.
76323)
Die Aktionäre der Adolfsbütte vorm Gräfl. Ein- siedel'sche Kaolin, Thon & Koblenwerke Act. Ges. zu Crosta werden zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Sonnabend, den 27. März d. J., Mittags 1 Uhr, in Bautzen Hotel Gude statffindet, eingeladen.
Zur Ausübung der Stimmberechtigung müssen die Aktionäre gemäß § 20 des Statuts spätestens am zweiten Tage vor dem Versammlungetage ihre Aktien resp. Quittungsbogen oder die darüber lautenden Depotscheine und, wenn die Aktienäre nicht persönlich ersch inen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter bei der Ge- sellschaftékasse bis zur Beendigung der General- versammlung hinterlegen.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz sowie Ge— winn ⸗ und Verlustrechnung liegen bis zum 26. März d. IJ. im Geschäftelokal der Gesellschaft in den üblichen Geschãftsstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn und Verlust rechnung.
2) Beschlußraffung über die ö der Bilanz Und Ertheilung der Entlastung.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
4) Neuwahl zum Ausfsichtsrath.
Sstrosta, den 5. März 1897.
Adolfs ⸗ Hütte vormals Gräflich Einsiedel'sche Kaolin⸗ Thon und Kohlenwerke Actien⸗KGes. zu C rosta. Der Aufsichtsrath. Graf v. Ein siedel⸗Reibersdorf, Vorsitzender.
76304 Restaurant & Hotel - Gesellschast
zu Hamburg. Bilanz den E. Januar 1897.
Activa. 60. Grun dstũck Konto 275 Gebäude ⸗ Konto 40 136 338, 12 — Ahbschreibung 10 136338 nt 134 97474 Neubauten... 219482 Geschãfts⸗Uebern. Kilo. . X DJ Sed -= W Inventar. Konto 16 81 805. — Abschreibung 7 9,½ . 571263 66 75 S896, 54 Neuanschaffungen.. 4341,15 Sypothek. Kto. (im eigenen Grundstuch Bank.. Konto Kassa Konto k. . c =. 5 2363 am 1. Jan. eingehende Hyp.-Zinsen Unkosten⸗Konto V . (prän. bez. Versicherungs Prämien)
826
1537169 83 600
do 23? o öo0 1200 785 2762
644
658 131 Passiva. K Aktien Kaxital⸗ Konto
vpotheken⸗Tonto ....
vpothekzinsen⸗ Konto.
(noch zu zahlen bis 31. Dez. 1896) Steuer⸗ und Abgaben Konto.... (laufende Grundsteuer 4 Jahr)
Tantisme-Konto pro 1895 Diverse Kreditores Gewinn · u. Verlust⸗ Kto. (Gew. Vortr.)
i Der Vorstand.
Iss 10) Bilanz pr. 31. Dezember 1896.
Kassa · Konto . Wechsel Konto
1 411 Sorten Konto
Grundstũcks⸗ Konto
Mobiliar Konto ö 8 000. — Konto ⸗Korrent⸗ Konto.... . 2327 546.21
D Tv
141 385. 12 I43 415 05 229 906. 40 2 960. 40 74 000. —
Passiva. Aktien Kapital⸗Konto Gesetzlicher Reservefonds Spezial · Reserpefonds Grundstũcks Hypotheken ˖ Konto. Aktien Emissions Unkosten ˖ Konto Beamten · Pensionsfonds . . Konto⸗Kortent⸗Konto 1727 3453.52 Gewinn und Verlust⸗Konto. .. 161043. 61 . XT D Gewinn · und Ver lust Konto.
Unkosten⸗Konto
Salair. Konto
Porto ⸗ Konto
Mobiliar ⸗ Konto
Grundstücks Konto..
Konto. Korrent ⸗ Tonto ..... Gesetzlicher Reservefonds Gewinn
6 214 935.235
Vortra
Wech sel⸗ K
Effekten · Konto
Sorten onto
Zinsen⸗ Konto Provisions⸗Konto.. .....
770. 54
h3 540.32
29 068. 34
2216.79
SI 255.61
; 48093. 63
— . i i,
Der Dividendenschein Nr. S ist mit 70½ — St 70— von heute ab zahlbar.
Löban und Neugersdorf i. S., den 5. März 1897.
Löbauer Bank.
76s] Dresdner Ostend, Gesellschaft für Landerwerb.
Die Aktionäre der Dresdner Ostend‘, Gesellschaft für Landerwerb, werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche hier Tonnerstag, den 25. März 1897, Mittags IT Uhr, Seestraße 4 erste Etage, stattfindet, er gebenst eingeladen.
Das Sitzungszimmer wird um 11 Uhr geöffuet,. um 12 Unr geschlossen, und haben sich die Aktionäre nach S 18 der Statuten vor Eröffnung der Generalversammlung durch Präfentation ihrer Aktien zu legitimieren.
Tages ordnung: L Vortrag des Geichärtsberichts und der Bilanz 2) Bericht der Revisionskommission und Ent. lastung des Vorstandes und des Aufsichts rathes.
3) Sonstige geschältliche Mittheilungen.
Dresden, den 5. März 1897.
Der Vorstand. Dr. Alfred Tharandt.
76385 Oschersleben⸗Schoeninger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 21. März 1892, ; ö Mittags 12 Uhr, in Kniecke's Hotel in Sichersleben. Tages ardnung: 1 Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths 2) Abänderung der 55 25, 31, 39 und 36 der Satzungen.
Zur Theilnahme an der Gentralversamml'ng sind nur diejenigen Aftionäre berechtigt, welche di— Quittungsbogen über ihre Einzahlungen, soweit die— seiben sich nicht schon in der Gesellschaftskasse hier befinden, spätestens 24 Stunden vor der Ver— sammlung bei der Gesellschaftskasse oder späteftens 2 Tage vor der Versammlung bei den Banthäusern Wm. Schlutow zu Stettin oder Berliner Handelsgeselischaft in Berlin, Fran— zu sischestr. 42, hinterlegen werden. An Stelle der Hi ng der Quittungs bogen genügt auch die TEinlieferung der amilichen Bescheinigung von Staais—⸗ und Gemeindebehörden und Kassen, scwie von der Reichsbank und deren Nebenstellen über die bei den selben hinterlegten Quittungs bogen.
Oschersleben, den 6. März 1897.
Der Vorsitzende des Auffichtõraths: C. Kauzleben.
71678 . Braunkohlen Verein zu Berlin.
Die Herren Aktionäre des Braunkohlen Vereins zu Berlin werden zu der am Freitag, den 19. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, in dem Geschä ts lokale, Rungestraße 17, statifindenden AE ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
Tages ordnung: Geschäfts und Revisionsbericht. Vorlage der Bilanz. Festsetzung der Dividende. Antrag auf Genehmigung von Gratifikationen und Ertheilung der Decharge ) Wahl eines Rechnungsrevisors. Berlin, den 15. Februar 1897. Der Aussichtsrath des Braunkohlen Vereins zu Berlin,
—
C. Schultze.
76325 Bekanntmachung.
Nachdem von der unterzeichneten Aktiengesellschaft in deren am 13. Februar a. e abgehaltenen General⸗ versammlungen beschlossen worden ist, das Grund⸗ kapital von 716 800 M auf 571 900 M herab ö dies gesttzlicher Bestimmung gemäß ierdurch bekannt gemacht und werden zugleich die Gläubiger der unterzeichneten Aktiengesellschaft auf— gefordert, sich bei derflben zu melden.
Freiberg, am 5. März 1897.
Muldenthal⸗Papierfabrik zu Freiberg.
76387
Wailandt' sche Druckerei Aetiengesellschaft.
Die 25 ordentliche Generalversam der Aktionäre der Wailandt'schen Druckerei 2 gesellschaft findet am Dienstag, den 20. M l. J. Nachmittags s Uhr, im Café Ritter 6e eine Stiege statt.
r, / t 1) Entgegennahme des Geschäfteberichts pro 1895 Genehrnigung der Jahresrechnung und Bilam sowie Verthei ung des Gewinnes und zu er theilende Entlastung. 2) ö der Mitglieder des Aussichtz. raths.
Die Eintrittskarten zur Generalversammslung auf Grund Nachweises des Aktienbesitzes wollen von beute bis 29. März von den Herren Aktionären in unserem Geschäfte lokal in Empfang genommen werden.
Aschaffenburg, den 6. März 1897.
Der Aufsichtsrath. Dr. Fürst, Kgl. Ober -Forstrath.
I) Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.
Reine.
—
von
s) Niederlasuung r. Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank. Ausweise. Feine.
10) Verschiedene Bekannt machungen. 76240
In Gemäßheit des 8 7 des Vereinestatuts werden die Mitglieder des Pommerschen Ver eins zur lieberwachung von Tampfkefseln zur 19. Gene ralversammlung auf Freitag, den 26. März, Vormittags LR Uhr, im Vereinsbureau, Birken⸗ allee 1911, Eingang Kronenhofstraße, ergebenst ein⸗ geladen.
Stettin, den 5. März 1897.
Dr. Delbrück, Geh. Kommerzien⸗ Rath, Vorsitzender.
76328] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulafsung von 2 000 000 Aktien der Tivoli Brauerei Actien⸗Gefellschaft in Stuttgart zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M, den 5. März 1897.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpupieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
76418 Vekanntmachung. Nicht am Montag, den 235. Mäcz 1897, Mittags 12 Uhr, sondern am Mittwoch, ven 21. März 1897. Mittags 12 Uhr, findet im Hotel . Stadt London“ hierselbst die diet jährige ordentliche Generalversammlung statt. agesordnung: 1) Geschäftsbecicht. 2) Entlastung der Rechnungen. 3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 4) Aniräge des Verwaltungsrathes. Perleberg, den 23. Februar 1897. Perleberger Viehversicherungs Gesellschaft. Der BVerwaltungsrath.
H. Hocke njos. W. Gerischer.
zu Puttlitz, Vorsitzender.
76381]
erdentlichen Generalversammlung einberufen.
1) Bericht des Verwallungsraths. 2) Bericht der Revisoren.
Vergütung.
Handels⸗Gesellschaft in Berlin und bei der Bank
nachweisen.
berechtigten Aktionär vertreten lassen.
Hälfte des Aktienkapitals erforderlich.
wobei die
H. Völker.
A. Oeser. A. Geißler.
Genna, den 4. März 1897.
— der Aktien auf den 25. März 1897 .
. La Veloce Italienische Dampfsch ö ; Sitz in Genua. Emittiertes und eingezahltes Kapital Lire ital. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft La Veloce werden zu der an 25. März 1897, Nachmittags 1 Uhr, im Bureau der Gesellschaft zu Genua, Piazza Nunziata 18, statifindenden
ifffahrts⸗Gesellschaft.
12000 9000. —
Tages ordnung:
3) Genehmigung der Bilanz und der Gewinnvertheilung.
4) Repision des Gesellschaftsstatuts nach dem Beschluß der außerordentlichen General— versammlung vom 15. Februar 1897.
) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungẽraths.
6) Wahl der Revisoren für das Jahr 1897 und Festsetzung der ihnen zustehenden
Das abgeänderte Statut, welches vom Verwaltungsrath der Generalversammlung unterbreitet werden soll, wird vom 15. März er. ab bei dem Bureau der Gesellschaft in Genua, bei der Berliner
für Handel C Industrie in Berlin und Frank⸗
furt a. M. zur Einsicht derjenigen Personen ausliegen, die ihre Eigenschaft als Aktionäre der Geselschaft
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat jeder Aktionär bis spätestens am 2O. März 1897 mindestens 3 Stamm, oder Vorzugs⸗Aktien von je Lire Fol it . bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den nachstehend genannten Stellen in Deutschland zu hinterlegen. Jeder Aktionär darf sich nur von einem anderen, zur Theilnahme an der Generalversammlung
Zur Gültigkeit der Generalversammlung bei der ersten Einberufung ist die Vertretung der
SFealls die erste Generalversammlung gemäß Art. 18 des Statuts nicht beschlußfähig ist, so wird schon jetzt eine zweite Generalversammlung auf den 31. März 1897, gig f e ö r, gl Tagesordnung einberufen und die Frist für die Hinterl die Herren Aktionäre darauf aufmerksam gema beschlußfähig ist, ohne Rücksicht auf die Anzahl der vertretenen Aktien. Die Attien können hinterlegt werden:
in Genna bei der Kasse der Gesellschaft, Piazja Nunziata 18,
in Berlin bei der Berliner Handels⸗-Gesellschaft,
. bei der Bank für Handel Industrie,
in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel * Industrie.
Der Verwaltungsrath.
hr, mit derselben
t werden, daß die zweite Generalversammlung
zum Deutschen Reichs
Mn 57.
alt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Geno getan e e r e der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem be
Gentral⸗Handels⸗Register
dels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anftalten, ö Erpedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-
Das Central ⸗
durch die . Wilbelmstraße 32, kezogen werden.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 8. März
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1897.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“
enschafts. Zeichen. Muster. und Börsen. Regtftern, über Patente, wehrauchsmuster, Renkurse, somte die Tarif und
onderen Blatt unter dem Titel yr
für das Deutsche Reich. (Mr. 57 A)
für Daz Central Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich — Der
Bezugspreis beträgt 1 4 580 9 für das Vierteljahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckjeile 30 .
— Einzelne Nummern kosten ZB0 5. —
werden heut die Nrn. 57 A., 57 B. und 57 C. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
är die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 2 an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ö ;
* 9379. Backofen mit Innenfenerung.
= Rarl Adolph Swictza, Radzionkau b. Tarno⸗ witz. 16. 11. 96.
3. F. 8711. Neuerung an Gamaschen. — Charles Fisher, San Francisco V. St. A.; Vertr.. Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 29. 11. 965. .
s. Sch. 10 935. Pneumatische Preßspan- zufübrung für Einspänmaschinen. — Gustav Schulze, Dresden, Mathildenstr. 59. 12. 8. 95.
s. Sch. 1 716. Trommelrauhmaschine mit sich
drehenden und seitwärts bewegenden Rauhwalzen.
— . Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th.
6. 13. 96.
Sch. 12 164. Maschine zum Imprägnieren,
Färben, Beizen u. s. w. von Geweben u. dgl. mit
an geheizten Zwischenwänden entlang bewegter
Flotte. — Otto Schmidt, Berlin C., Wein⸗
meisterstr. 3. 18. 12. 96.
11. E. 9305. Maschine zum Beschneiden und und Bedrucken der Registerränder an Büchern. — Willsam Eorfe, 87 Duke Street, Liverpool, Engl.; Vertr.. Robert R. Schmidt u. Henry — G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 3 96.
II. K. 14A 171. Vorrichtung zum Herstellen und Eintreiben von Drahtheftklammern. — James Alexander Keyes u. Herman Frederic Tee, New⸗Jork City, 107 Liberty Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. 7. 96.
12. J. 9535. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung der Tetraalkylharnsäuren aus Harnsäure; Zuf. J. Anm. F. 8957. — Emil Fischer, Berlin, Dorotheenstr. JI0. 15. 10. 9ß. ‚
15. B. 19 929. Rotationsmaschine zum Prägen, Bedrucken u. Sortieren von Maßstäben u. dgl. — Julius Beck, Chemnitz, Waisenstr. 2. 19. 11. 96.
15. W. 12 338. Vorrichtung zum stellenweisen Färben des bedruckten Papieres an ,, en. Carl Werkmeister, Traunstein, ayern. 16. 11. 96.
19. A. A341. Schienenbefestigung auf eisernen Querschwellen. Zus. z. Pat. 99 135. — William Henri Addicks, Philadelphia, Penns., V. St. A.; — 2 G. W. Hopkins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 13. 5. 95.
21. A. A760. Feldmagnet mit ungleich großen Windungen zur Erzeugung eines gleichmäßigen Drehfeldes. — The Alternate Current Ele ctro-MNotesr Syndicate Limited, 2u. 4 Pennywern⸗Road, Earls Court, Middl., Engl.; Vertt.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 30. 18. 5. 9. . . A. 4988. Wechselstrommaschine mit ruhenden Wicklungen. — Aktiebolaget de Lavals Angturhbin, Stockholm; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 11. 96.
21. S. 9698. Meßgeräth für Drehstrom. — Siemens Halske, Berlin 8SW., Markgrafen⸗ straße 94. 15. 8. 96.
22. J. 9347. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. F. 9089. — Farbenfabriken ,, Bayer C Co., Elberfeld.
22. J. 32779. Verfahren zur Herstellung einer Isoliermasse. — Pierre Janssen, Brüssel, Rue des Ateliers 19/;21; Bertr.: A. Schmidt, Berlin Nr., Friedrichstr. 135. 17. 10. 55.
24. P. S444. Verfahren, die bei der Ver⸗ brennung von Kohlen auftretende schweflige Saure unschädllch zu machen. — Emil Pollacsek, Budapest; Vertr.: A. du Bois- Reymond u. Max — Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
2. 10. 96.
24. P. s566. Beschickungsvorrichtung; Zus. z. at. S1 439. — James Proctor, Hammerton treet Iron Works, Burnley, Grfsch. Lancaster,
Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring= mann, Berlin NW., Hindersinstt. 3. 3. 12. 96.
24. R. A0 798. Feuerbrücke. — James Reagan, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur k Berlin NW., Luisenstr. 43,44. 2. 1. 97.
26. L. 10 076. Gaserzeuger für stark wasser⸗ haltige Brennstoffe. — Carl Loeser, Freien walde a. O. 3. 1. 96. .
26. T. 5238. Gasentwickler, besonders für die Darstellung von Acetylen. — Raoul Turr, Paris; Vertr.. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 9. 96.
27. C. 6082. Steuerungseinrichtung für hy⸗ draulische Luftkompressoren. — Joseph Henry Champ, Nr. 1015 E. Madison Avenue, Cleve⸗ land, Dhio, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 4. 96.
20. H. 17707. Bidetbecken aus Weichgummi mit luftgefülltem Sitzrand. — Adolph Hanna, Bernstadt i. S. 25. 8. 96.
24. G. EO 769. Schrubber⸗ oder Scheuer⸗
8
bürste. — Patrick James Grace, 28 Court
Street, Brooklyn, Cty. of Kings, State of New⸗
Jork, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders,
Görlitz. 11. 8. 96.
Klafse. . ö
34. L. 10 733. Kochgefäßdeckel mit Einrich- tung zum Verhindern des Uebersiedens von Milch u. dgl. — Leonhard Loeber, Weiden, Bayr. Oberpfalz. 23. 9. 96.
34. W. i2 312. Möbeltolle. — Bruno k Göttingen, Friedländer Weg 54. 5. 11. 96.
36. G. 16 s14. Regelung vorrichtung für Dauerbrandöfen. — Gebrüder Gienanth, Vochstein b. Winnweiler. 29. 8. 96.
37. 8. 10 965. Lagersilo; Zus. z. Anm. L.
— Hugo Luther,
13 96
L. 10 581. Maschine zum Schleifen hobhler Korke. — The London Cork Co., Li- mited, 52 u. 54 Haymerle Road, Peckbam, London; Vertr.: Dr. Job. Schanz, Berlin 8SW., Kommandantenstr. 89. 27. 7. 9.
44. C. 6568. Zweitbeiliger lösbarer Knopf ohne Fadenbefestigung. — Eduard Candel Co., Paris, Boulevard Bonne Nouvelle 42; Vertr.: . Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16 1
45. B. E9 547. Kontrolvorrichtung für die Geschwindigkeit von Milchschleudern = H. Brandt, Rödershöfen b. Walsrode. 15. 1. 97.
45. G. 10 994. Zinkenbefestigung für Heu⸗ oder Pferderechen. — Glogowski Sohn, Berlin N., Chausseestr. 2b. 13. 11. 96.
46. L. IO 924. Vereinigtes Ein⸗ und Auslaß⸗ ventil für Gasmaschinen. — Friedrich Lutzmann, Dessau. 11. 12. 96.
46. N. 3918. Doppelt wirkende Viertakt: Ex- plosionsmaschine. — Frau Alexandrine Niel, geb. Janiot, Boulevard Jules Janin 9, Evreux, Frankr.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 1. 12. 96.
49. G. 11 010. Waljwerk zur Herstellung von profiliertem Walzgut. — Heniy Grey, Duluth, Cty. of St. Louis. V. St. A.; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 20. 11. 96.
53. M. E11 806. Verfahren zum Konservieren von Fleisch mittels Kochsalz. — Maschinenbau⸗ Actiengesellschaft vorm. Beck Henkel, Cassel. 13. 5. 95.
54. B. 19 837. Einspannvorrichtung für mehr⸗ mals zu prägende Papierbögen. — Bernhard Bartling, Berlin 8W., Kürassierstr. 3. 2. 11. 96.
57. B. 18 854. Schnellseher mit spiralig auf eine Trommel aufgewickeltem Bildstreifen. — Aktien⸗Gesellschaft S. Bergmann C Co., Berlin, Fennstr. 21. 16. 3. 96.
57. H. 16 845. Zylindrischer Lichtpausapparat. Heinrich Hann, Aachen, Wallstr. 10. 11. 1. 96.
58. D. 7777. Drucksockel für Pressen mit vertikal stehendem Preßkasten. — André Duch⸗ scher, Eisenhütte Wecker, Luxemburg; Vertr.: Jos. Hosp, Trier. 28. 9. 96.
61. M. 13 093. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr. — Heinrich Mandelartz, Stol⸗ berg, Rbld. 29. 7. 96. ; .
63. C. 6340. Gepäcktasche für Fahrräder. — L. S. Cycle Emprovement Companxy, Pittsburgh; Vertr. M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 83. 8. 9. 96.
6. R. 10 731. Verfahren zur 6 von Undichtigkeiten bei Luftreifen. — Thomas Row⸗ ley, Manchester, Corporation Street; Vertr.: Aribhn Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. ..
63. S. 9611. Doppeltes Kettenvorgelege für Fahrräder. — Hermann Snowman, Rew⸗ Vork, 102 West 61 Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW. , Hindersinstr. 3. 11. 7. 9b. .
63. S. 9764. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung bei Fahrraͤdern mit zwei Ge⸗ trieben. — Dermann Snowman, Nem-⸗-Vork, 102 West 61 Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin straße 3. 17. 9. 96. — .
63. T. 5164. Vorrichtung zur Verhinderung des Abgleitens der Füße von den Fußtritten der Fahrradtretkurbeln. — Gustar Topp, Frank⸗ furt o. M., Schnurgasse 5. 26. 10. 9.
64. F. 9560. Flaschenverschluß. — Louis Friedenreich, Hannover, Hildesheimerstraße. 14 12. 96.
64. G. E10 960. Spphonverschluß mit beson⸗ derem Füllstutzen. — Richard George Gregson⸗ Ellis, William Saxon Gregson-Ellis i. F. R. Ellis C Son u. Robert Owen Jgsnes, Ruthin, County of Denbigh. . Wales, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. , Dorotheenstr. 32. 28. 10. 96.
64. St. A717. Ausschankapparat, — Carl Störmann u. Josepyh Mense, Münster i. W. I4. 9. 86. .
64. W. 11 755. Flasche o. dgl. mit Verschluß, welcher das Messen der jedes Mal zum Aus · schant kommenden Flüssigkeitsmenge, ermöglicht. — Cornelius Emerscck Wyckoff, 365 State Street, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New⸗ Vork, V. St. A.; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstr. 80. 7. 4. 96.
64. W. 12175. Flaschenverschluß mit zwischen
Braunschweig.
zwei Vorsprüngen im Flaschenhals sestgehaltenem
*
Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Berlin C., Alexanderstr. 33. 14. 9. 96.
Klasse.
64. 3. 2271. Vorrichtung zum Wärmen von Bier o. dgl. Flüssigkeiten. — Joh. Zschoche, Lauchhammer. 2. 1. 97.
65. M. 12520. Vorrichtung zum Zulande⸗ und Zuwasserbringen bzw. zum Treckenlegen * Fh ingen. — Ernst Müller, Bromberg. . 1 96.
65. S. 9043. Strahldüse für 2 propeller. — Edgar Smart, Stamford Hill, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Arthur Baer— mann, Berlin NW., Luisenstr. 4544. 31. 10. 965.
69. St. 1602. Zusammenschiebbare Säbel⸗ scheide. — Alwin Stange, Berlin S., Kom— mandantenstr. 45. 1. 6. 96.
70. B. 197027. Tintenlöscher. — Moritz Berger, Wien VII, Mondscheingasse 4; Vertr.:
C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 80. 5. 10. 96.
70. Sch. 11 9889. Federhalter. — Carl Schoepff, Frankfurt 4. M.. Neue Mainzer straße 52. 22. 10. 96.
21. M. 13552. Vorrichtung zum Auftragen von Lack, Firniß u. dgl. auf Schuhwerk. William Mackintosh, Wien UI, Marchfeldstr. 25; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 29. 12. 96.
72. D. 72827. Aus Papier gewickelte Platz⸗ patrone. — GustaJ Dahms, Hamburg, Ham— merdeich 2. 7. 11. 96. .
76. H. 17950. Einfitzung von Garnsträhnen. — n. Hoffmann, Neugersdorf i. S. 111 5 ;
s6. B. 19 788. Metallenes Gewebe. — Friedrich Beck, Magdeburg. 22. 10. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klafse. . . 3. 2188. Druckregelungsvorrichtung für gasberdünnte Räume, insbesondere für Röntgen⸗ Röhren. Vom 16. 11. 96. .
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. ö 2. K. 13 505. Selbstkassierendes Adreßbuch.
Vom 30. 11. 96. . 47. T. 4771. Schwungrad mit selbstthätiger Gegengewichtseinstellung. Vom 3. 12. 96. 53. G. 10 772. Konischer Verschlußstutzen für Kartoffelbehälter. Vom 10. 12. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir— kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
S. G. 9143. mittels Anilins.
Schwarzfärben oder Drucken
Vom 22. 7. 95.
12. F. ss67. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo— körpern; Zus. z. Pat. 87 N70. Vom 2. 11. 96.
12. St. 4590. Verfahren zur Reinigung von Abwässern. Vom 20. 4. 96.
39. P. 7289. Abänderung des durch Patent Nr. 75 564 geschützten Verfahrens zur Herstellung eines Gummigewebes für Radreifen von Fahr— rädern u. dgl. Vom 20. 2. 96. .
57. M. 12406. Verfahren zur Herstell ung photographischer Bäder. Vom 29. t. 96.
64. L. 9863. Transportabler Ausschankapparat. Vom 4. 6. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗ theilt.
; P. R. Nr. 91 791 bis 91 92309.
stlasse. ;
6. Nr. 91 805. Kohlensäurepatrone zur Ab⸗ spundung der Biere mittels flüssiger Kohlen— säure. = F. Poirier, Charlottenburg, Wallstr. 94. Vom 3. 11. 95 ab.
6. Nr. 91 806. Reinigung des Reohalkohols bezw. des Vorlaufs von Aldehyd. Dr. C. Killing und S. Oppenheimer, Düsseldorf. Vom 31. 5. 96 ab.
6. Nr. 91 807. Apparat zum Wenden von Mal; u. dgl. — G. Eisner, Tyrnau, Ungarn; Vertr.‘ C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. 6. 96 ab.
6. Nr. 91 808. Malz Entkeim⸗ und Pu maschine. — L. Rößler, Aibling. Vom 28. 7. 96 ab.
6. Nr. 91 891. Darstellung von Zitronen⸗ säure durch Gährung; Zus. z. Pat. 72 957. — Fabriques de Produits Chimiques de Thann et de Mulhonuse, Thann i. E. Vom 36. 5. Hb ab. ;
8. Nr. 91 809. Verfahren zur Herstellung von Asvhalt⸗Dachfilz mit Metalldrahteinlage.
— E. Kauert, Unna. Vom 24. 5. 96 ab.
Reaktions⸗
Kork. — Henry Sylvester Wilhelm u. James Klasse, Kennedy, Paris, State of Kentucky, V. St. A.;
S. Nr. 91 8232. Strähnchenhalter. — Firma W. Rücker, Frankfurt a. M. u. Weinheim i. B. Vom 3. 9. 96 ab. ö ö.
8. Nr. 91 892. Dämpfverfahren für Textil⸗ stoffe. — H. Thies, Laaken b. Barmen⸗Ritters⸗ hausen. Vom 26. 5. 93 ab. .
9. Nr. 91 905. Bohr. und Stopfmaschine für Bürsten körper. — R. Deißler, Treptow b. Berlin,. Elienstr. 2. Vom 8. 11. 94 ab.
10. Nꝛ. 91 810. Torf⸗Preß⸗ und Trocken⸗
Maschine. — P. Filser, Landsberg a. Lech.
Vom 2 8. 96 ab.
11. Nr. 91 877. Papierlocher mit verstellbaren Lochstiften. — G. Korth, Köln a. Rh., Stein straße 28. Vom VN. 10. 96 ab.
II. Nr. 91 922. Vorrichtang zum Hindurch⸗ führen eines Fadens durch Papierblätter, Düten u. dgl. — A. Rolshsven, Düsseldorf, Cornelius⸗ straße 7383. Vom 27. 10. 96 ab.
12. Nr. 91 811. Verfahren zur Darstellung allvllerter Harnsauren. E. Fischer, Berlin, Dorotheenstr. 19). Vom 22. 3. 96 ab.
12. Nr. 91 812. Verfahren zur Darstellung hexabydrierter Benzvlamincarbonsäuren. — Dr. A. Einhorn, München. Vom 29. 3. 96 ab.
12. Nr. 91 813. Verfahren zur Darstellung von Benzylmorpbin. — C. Merck, Darmstadt. Vom 9. 4. 96 ab.
12. Nr. 91 814. Verfahren zur Darstellung von Cyangas. — Dr. H. Mehner, Cbarlotten-⸗ burg b. Berlin, Savignypl. 5. Vom 15.6. 95 ab.
12. Nr. 91 815. Füllkörper für Reaktions- apparate. — O. Guttmann, London E. C., 12 Mark Lane; Vertr. Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 9. 7. 96 ab.
12. Nr. 91 893. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden und Sulfocvaniden. — J. Finlay, Johannesburg, Südafr. Rep.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 8. 10. 95 ab. .
15. Nr. 91 878. Einrichtung zum selbstthätigen Anschlagen der Tasten an Setzmaschinen. — C. Meray⸗Horvaäath, Graz, Hochsteingasse 10, Steiermark; Vertr.: Hugo Paiaty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28. 11. 95 ab.
19. Nr. 91 840. Straßenbahnschiene. — H. Schwartzenhauer, Berlin W., Steglitzerstr. 82. Vom 29. 8. 96 ab. . .
20. Nr. 91 841. Schienenreiniger für Straßen⸗ bahnwagen. — F. Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 18. Vom 31. 1. 96 ab. ö
20. Nr. 91 842. Stationsanzeiger. — H. Frentzel, Berlm W., Potsdamerstr. 66. Vom 23. 6. 96 ab. .
20. Nr. 91 843. Vorrichtung zur selbst—⸗ thätigen Verschiebung der Seiltragrolle aus der Bewegungsbabn des Mitnehmers bei Zugseil⸗ förderung. — C. Gerhold, Düsseldorf, Blücher⸗ straße 59. Vom 22. 9. 96 ab. ö
21. Nr. 91 s44. Schaltvorrichtung für elektrische Meßinstrumente. — Siemens Halske, Berlin 8W.,. Markgrafenstr. 4. Vom 26. 2. 96. ab. ; .
21. Nr. 91 845. Stromzuführungseinrichtung für Elektromotoren, besonders Rudermotoren. — A. Mühle, Berlin W., Friedrichstr 78. Vom 16. J. Z6ß. ab.
21. Nr. 91 846. Springschalter mit einer mitt⸗ leren Unterbrechungs⸗ und zwei seitlichen Strom⸗ schlußstellun gen. — Elektrizitäts. Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. Vom 25. 4. 96. ad. .
21. Nr. 91 847. Zählvorrichtung mit Schlag⸗ werk für Fernsprech Gespräch⸗ und Zeitzähler. — A. Lebet, La Chayx⸗de⸗Fonds, Rue du Nord 64; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 15. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel 3 und 4 des uͤebereinkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 31. Oktober 1896 eingetragenen, am 14. Juli 1896 angemeldeten schweizerischen Sia, patents 11 707/209 in Anspruch. Vom 17. 96. ab.
21. Nr. 91 848. Verfahren zur elektrolytischen Herstellung von Sammlerelektroden; 2. Zus. . Pat. 87450. — Dr. L. Höpfner, Berlin 8 W., Anhaltstr. 6. Vom 23. J. 96. ab.
21. Nr. 91 849. Wechselstrom⸗Motorzähler; 2. Zus. z. Pat. 87 042. — C. Raab, Kaisers⸗ lautern. Vom 30. 7. 96. ab.
22. Nr. 91 816. Verfahren zur Darstellung eines braunrothen Farbstoffs aus Diphenylendi⸗ sulfid. — P. Genvresse, Besangon (Doubs), 7 Rue Gambetta, u. Socité Chimidque des Usines du Khöne, Lyon, 8 Quai de Retz; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 22. 3. 96. ab.
22. Nr. 91 817. Verfahren zur Darstellung von substantiven Polyazofarbstoffen. — Gesell⸗ schaft für chemische Indnstrie, Basel; Vatr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. Vom 22. 3. 96. ab.
22. Nr. 91 818. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünceihe mittels as-m- Chlor- o-sulfobenzaldehyd; 3. Zus. z. Pat. S9 397. — Joh. Rud. Geigy Eg., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt,
Bersin NW., Luisenstr. 35. Vom 2. 6. 96. ab.