Die Agitatoren vom Witwatersrand haben in der ganzen Südafrikanischen Republik nur 13000 Unterschriften zu Gunsten des Obersten Gerichtshofes aufzubringen vermocht. Die Burghers der Republik senden der Re⸗ gierung 4 ** worin sie ihre Billigung der Haltung aus⸗ sprechen, welche der Volksraad und der Ausführende Rath in dieser Frage eingenommen haben.
Aus Kapstadt meldet das Reuter 'sche Bureau“, daß daselbst von Braß das britische Flaggschiff Saint George“, mit 7 Offizieren und 70 Mann an Bord, die an Fieber litten, welches sie sich auf der Benin⸗-Expedition zugezogen hätten, eingetroffen sei.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be— finden sich in der Ersten Beilage.
— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (H9.) Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, die zweite Berathung des Staats⸗ haushalts-Etats für 1897.98 beim Etat der Eisen— bahnverwaltung, und zwar bei den Besoldungen der Subalternbeamten der vom Staate verwalteten Eisen⸗ bahnen fort.
Abg. Mies (Zentr.) beschwert sich über die Zurücksetzung der Landmesser, die man gewissermaßen als minderwertbige Waare be— tKachte und, obwohl sie akademisch gebildete Beamte selen, unter die Eisenbabn⸗Sekretäre stelle, die ehemalige Unteroffiziere seien. Man solle sie aus den Bureaux der letzteren herausnehmen und sie auch in Bezug auf die Anrechnung der diätarischen Dienstzeit auf das Dienstalter günstiger stellen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Mittlere Beamte und Suhbalternbeamte sind dasselbe; es kann sich niemand beschweren, wenn er unter der Leitung von Subalternbeamten steht. Wern die Landmesser aus ihrer jetzigen Stellung wieter herausgenommen würden, so würden sie in einer ganzen Reihe von Beamten kategorien den Wunsch hervorrufen, daß etwas ganz Be—A sonderes für sie geschehen müsse. Die Landmesser stehen auf derselben Bildungestufe, wie die Zivil. Supernumerare, nur mit der Ausnahme, daß sie einen Kursus auf der Landwirth— schaftlichen Hochschule durchzumachen haben. Dies kann ich als aka⸗ demische Bildung nicht ansehen. Ich kann keinen Grund finden, die Vereinigung der Landmesser mit den technischen Eisenbahn⸗Sekretären wieder aufzuheben.
Abg. Dr, Lotichius (nl) tritt für die Besserstellung der Be— amten des Abfertigungedienstes und des äußeren Dienstes ein.
Abg. von Czarlinski (Pole) hält die Gleichstellung der Halte— stellen⸗Tufseber mit den Weichenstellern erster Klasse, Lokomotivhetzern, Maschinenwärtern ꝛe. nicht für richtig, da die erstgenannten Beamten eine höhere Bildung haben müßten und daher auch ein höheres Gehalt verdienten als die übrigen.
Abg. Dr. Böttinger (nl) wünscht eine Gleichstellung der Betriebs⸗Sekretãre mit den Gisenbahn⸗Sekretéren in den Gehalts- bezügen. Die neue Besoldungkvorlage lasse die bisherige Differenz leider befstehen. . U
Geheimer Ober⸗Regierungs Rath Gerlach begründet die Differenz mit der Verschiedenheit der Vorbildung und der Thätigkeit dieser beiden Beamtenkategorien. . .
Abg. Pr. Dünkelberg (nl) kann nicht einsehen, weshalb die gijenß H. ine! schlechter gestellt sind als die Landmesser im — und im Landwirthschaftlichen Ministerium. Die
andmesser der letzteren beiden Verwaltungen hätten Aussicht auf Beförderung, die EGisenbahn-Landmesser aber nicht. Er bitte den Minister dringend, dieses Mißverbältniß zu beseitigen.
Abg. Schmidt⸗Warburg Gentr) beklagt, daß das Lokomotiv⸗ personal zum theil 15 bis 16 Stunden Dienst habe. Wenn auch darin Ruhepausen einbegriffen seien, so sei diese Dienst⸗ zeit doch immer noch viel zu lang. Redner tritt ferner für die Gewährung größerer Sonntagsruhe für die Be⸗ amten ein. Ein Lokomotivheizer auf der Berliner Stadt. bahn, dessen Name ihm auch genannt sei, habe in 20 Wochen nur einen einzigen Kirchensonntag gehabt. Nach den Bestimmungen sollte mindestens der dritte Sonntag, in der Regel der zweite Sonntag, den Beamten frei bleiben. Er frage den Minister, ob diese Bestimmung auch für das Zugpersonal der Sonntagsausflügezüge gelte.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Das Zugpersonal ist nicht übermäßig angestrengt. Nach den Bestimmungen (welche der Minister verliest) soll die Dienstzeit im monatlichen Durchschnitt nicht über 11 Stunden täglich betragen. Die äußerste Grenze von 16 Stunden sei nur gestattet, wenn sie durch angemessene Ruhevausen unterbrochen werde, und nach einer solchen Dienstzeit soll eine längere Ruhe eintreten In die Dienstzeit werde die Zeit für die Uebernahme des Dienstes bei der Ablösung mit eingerechnet. Das ist wohl keine übermäßige Anstrengung. Darüber, daß diese Bestimmungen innegebalten werden, wird strenge Aufsicht ßseübt. In einzelnen Fällen kann ausnahmsweise einmal eine Ueberschreitung der Dienstzeit eintreten. Bei jedem Betriebs— unfall wird untersucht, ob etwa eine Ueberanstrengung der Beamten im Dienste dabei in Frage kommt. Die Eisen—⸗ bahnverwaltung thut in dieser Beziehung mehr als irgend eine andere Verwaltung für ibre Beamten. Bei der Uebernahme der Hessischen Ludwigsbahn haben wir sofort 365 Beamte mehr einstellen müssen, um unsere Grundsätze für die Dienstjeit der Beamten durch— führen zu können.
Abg. Er. Opfergelt (3entr.) befürwortet die Einreihung der Eisenbahn ⸗Telegraphisten in die Subalternbeamten.
(Schluß des Blattes.)
— Nach dem Reichshaushaltẽ⸗Etat für 1897/98 betragen die Matrikularbeiträge für: Preußen 256 255 980 A6, Bayern 6 332 353 , Sachsen 30 447 515 41. Württemberg 19795 876 4, Baden 15 082 512 6, Hessen 8 358223 6, Mecklenburg⸗Schwerin 47973989 . Sachsen⸗Weimar 2724 445 06, Mecklenburg. Strelitz 5816 015 6, Oldenburg 3 906 006 46, Braunschweig 3 495 052 M, Sachsen Meiningen 1 881 651 0, Sachsen Altenburg 1447 881 , Sachsen⸗Cokurg und Gotha 1742 993 M6, Anhalt 2359 502 , Schwarzburg ˖ Sondershausen 629 003 S6, Schwarzburg⸗Rudolstadt 712 023 Mn, Waldeck 464 036 M, Reuß älterer Linie 542 922 ,
Reuß Lippe 1 082 545 M, Lübeck 670 960 , Bremen 1 535 burg 5 459727 , Elsaß ⸗ Lothringen 14 350123 4
Arbeiterbewegung.
In Stettin befinden sich, einer Mittheilung des Vorwartz ufolg die Maurer und Putzer im Lobnstreit mit den Arbeitgebem us Elberfeld ⸗ Barmen berichtet dasselbe Blatt zum Aug. stande der Tischler: Die Fabrikanten in Elberfeld baben jn ein 8e . an der auch ars Barmen mehrere Arbeitgeber theilnahmen beschlossen, die Forderungen der Arbeiter abjulehnen. Die Zahl der Ausständigen ist in Elberfeld auf 206 gestiegen, 40 Arbeiter sind den neueren Bedingungen beschäftigt und 60 stehen in Kündigung
Aas Tangermünde wird dem Blatt gemeldet, daß sich in R dortigen Zuckerfabrik 1500 Arbeiter, darunter 400 Mädchen, im 26 z ö .
Aus Braunschweig wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben 200 Arbeiter der Norddeutsch en , Iran stedt die Arbeit eingestellt haben.
Hier in Berlin ist nach dem Vorwärts der Ausstand der Tapezierer bei der Firma „Berliner Möbelhalle“ (Simon) zj Ungunsten der Arbeiter beendet worden. — Die Fa ssaden putze Berlins baben beschlossen, sofort in eine Lohnbewegung einzutreten
Zum Ausstand der Angestellten der Schweizerischen Nordost⸗. bahn liegen folgende Meldungen des W. T. B. vor: Aus Zůrich wird gemeldet: Gestern Abend konferierte die Abordnung dez Bundesratbs mit der Regierung und mit der Birektion d Nordostbabn. Heute soll die Abordnung Besprechungen mit dem Zentral Comits der Eisenbahn ⸗Angestellten haben. In den Kreisen des Zentral- Comité hegte man die Soff nung daß der Ausstand bis heute um Mitternacht beendigt sein wür Die Delegation des Bundesratbs hoffte, durch gegenseitige Zuge. ständnisse beider Theile eine Verständigung zu erzielen. In St. Gallen nimmt die Poft. und Güterspedition keine Sendur gen sber Winterthur hinaus an. Im Übrigen dauerte der Ausstand heute unverändert fort. Bundesrath Jemp erklärte sich zur An— nahme des Schiedsrichteramts bereit. Seit gestern Abend ist eine Kaxallerie⸗ Abtheilung in Bereitschaft gestellt. Die Drdnung ist nirgends gestört worden. — Aus Ba fel wird berichtet: Der bon Paris kommende Orient Expreßzug Paris — Wien mußte gestern früh sechs Uhr wegen des Ausstandes in Basel liegen bleiben; die Reifenden, welche das Ende des Ausstandes nicht abwarten wollten, kehrten Abends nach Paris zurück. Man nahm an, daß für einige Tage der Orient Expreßzug von Paris und Wien nicht abgelaffen werden wird. Der Wiener Zug ist gestern Abend in Zürich ange— kommen, wo die Reisenden warten müssen. Auf dem ganzen Netze der Nordostbahn verkehrt kein Zug, der Postdienst ist vollständig au, gehoben. In Zürich machen sich große Unannehmlichkeiten geltend, besonders herrscht großer Mangel an Milch für Krankenhäuser und
Kinder.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)
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Wetter t vom 13. März,
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Schauspiel haus. Lustspiel in Shakespeare, nach August Wilhelm von Schlegels
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hof Zoologischer Garten.)
Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn— Sonntag, Nachmittags
Konzerthaus. Karl Meder Konzert. Sonntag, Anfang 55 Uhr: Gesellschafts⸗Abend.
GErste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Mn 62.
Berlin, Sonnabend, den 13. März
Berichte von deutschen Fruchtmãrkten.
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Wetter.
Belmullet .. Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Vaaranda. St. Petersbg. Moskau ... Cork, Queens⸗ Hö Cherbourg. Helder .. Kö Hamburg .. Swinemünde Neufahrwasser Memel
2 ö Münster ... Karlsruhe .. Wiesbaden. München .. Chemnitz.. 1 Wien w — Breslau. 54 SO 3 Schnee Ile dAirx .. 750 WW 9 bedeckt 1 8 still Regen 1) Gestern und Nachts Regen. Uebersicht der Witterung. Barometrische Depressionen von mäßiger Tiefe lagern über den britischen Inseln und über Frank— reich gegenüber einem Hochdruckgebiet über Nordost— Europa. Die Luftbewegung ist überall schwach, nur im nördlichen Nordseegebiet wehen starke, stellen⸗ weise stürmische östliche und südöstliche Winde. In Deutschland ist bei nahezu normalen Wärmeverhält⸗ nissen und schwachen Winden aus östlichen Richtungen das Wetter trübe und zu Niederschlägen geneigt. Allenthalben, außer an der ostdeutschen Küste, ist Niederschlag gefallen; Karlsruhe hatte gestern Nach⸗ mittag Gewitter.
NNW 3 heiter
ONO 3 heiter ͤ 3 wolkenlos — b bedeckt . 6 Schnee
still bedeckt 2 Schnee 2 bedeckt
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3 heiter 1 Regen 1 Nebel bedeckt 1 Nebel m) 4 Schnee Lhedeckt 2 bedeckt 2 Regen stil Dunst
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Deutsche Seewarte.
Theater.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern. . 6b. Vorstellung. Häusel und Gretel. ärchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humper— dinck. Text von Adelheid Wette. — Bajazzi. Fasliacci,) Orer in 2 Akten und einem olog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, eutsch von Ludwig Hartmann. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 77. Vorstellung. Doctor Klaus. Lustspiel in 5 Aufzügen von Adolf XArronge. Anfang 74 Ubr.
Neues Opern- Theater (Kroll). Vasantasena. Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindischen Königs Sudraka. Anfang 71 Uhr.
Montag: Opernhaus. Auf Allerböchsten Befebl: 1I. Gesellschafts. Abend. Undine. Romantische Zauber Oper in 4 Akten von Albert Lortzing. Text nach Fouqus's Erzäblung frei bearbettet. Tanz von Emil Graeb. Anfang 8 Uhr.
Uebersetzung, mit. Benutzung der Text-Einrichkung ven Wilhelm Dechelhäusẽr. Anfang 77 Uhr.
Dpernhaus. Dienstag: Der Barbier von Sevilla. Cavalleria rusticana. Mittwoch: Undine. Donnerstag: Evangelimann. Freitag: Die Meisterfinger, von Nürnberg. (Hans Sachs: Herr Th. Reichmann, K. K. Kammerfänger aus Wien, a. G) Anfang 66 Uhr. Sonnabend: Mignon. Sonntag: Auf Allerhöchsten Befebl: Theatre pars: 1812. Schüler. Vorstellung.
Anfang 5 Uhr.
Schauspielhaus. Dienstag: 1812. Mittwoch: Torquato Tasso. Donnerstag: Die Komödie der Irrungen. Der eingebildete Franke. Freitag: Zum 200. Male: Das Käthchen von Deilbronn. Sonnabend: Wie die Alten sungen. Sonntag. Auf Allerhöchsten Befehl. 1812. Schüler⸗Vorstellung. Anfang 5. Uhr.
Neues Opern⸗Theater (Kroll). Sonntag: Auf Allerhöchsten Befehl: E812. Schüler- Vorftellung. Anfang 5 Uhr.
Deutsches Theater. Sonntag, Nachmittags 21 Uhr: Hamlet. — Abends 77 Uhr: Der S des sᷣhallfen. ; ö
Montag: Die versunkene Glocke.
Dienstag: Morituri. (Teja.
Das Ein g. Mann fich.) ee ,.
Berliner Theater. Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Die Jungfrau von Orleans. — Abends 77 Ubr: Renaissance.
Montag: König Heinrich.
Dienstag: Kaiser Heinrich.
Lessing Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr (volksthümliche Preise): Comtesse Guckerl. — Abends 76 Uhr: Der Herr Abbé. — Hierauf: In Civil. . Der Herr Abbé. — Hierauf: In
ivil.
Dienstag: Comtesse Guckerl.
Residenz· Theater. Direttion: Sigmund dauten⸗ burg. Sonntag: Associss. Lustspiel in 3 Akten von Léon Gandillot. Deutsch von Max Schönau. Anjang 75 Uhr. ;
Montag und folgende Tage: Associss.
Neues Theater. Schiffbauerdamm 42.5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonntag: Marcelle, Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutsche Bühne bearbestet von 6 Lindau. In Scene gesetzt von Sigmund
utenburg. Anfang 7 Uhr.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Ter Hüttenbesttzer.
Voranzeige: Zur Jahrhundertfeier am n, und 23. März: Festuorftellungen.
Sonntag, den 21. Marz, und Montag, den 22. März: Zopf und Schwert.
n, den 23. März: Minna von Barn
Allen drei Vorstellungen geht voran ein Fest prolog, gedichtet von Otto Franz Gensichen.
Schiller Theater. Sonntag, Nachmittags
Uhr: Ein Volksfeind. — Abends 8 Uhr: Valastrevolution. g 2
Montag, Abends 8 Uhr: Die gerechte Welt.
3 Uhr: Bei halben Preisen: Die wilde Jagd. Abends 77 Uhr: Gastspiel des Herrn Gustap Kadel. 8. Letzte Sonntags ⸗Aufführung. Die berühmte rau.
Montag: König Saul.
Dienstag: Letztes Gastspiel des Herrn Gustav Kadelburg. Die berühmte Frau.
In Vorbereitung: Tropenkoller.
‚ Theater Unter den Linden. Behrenstr. Ss /57. Direktion: Julius Fritzsche. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preifen: Der Hen fr deer, Abends 7 Ubr: Strauß⸗Cyclus. Indigo und die vierzig Räuber. Große Ausstattungsoperette in 3 Akten, nach einem aͤlteren Sujet für die biesige Bühne bearbeitet von Eduard Jacobson. Musik von Johann Strauß. Drei große Ballets, entworsen und arrangiert vom Balletmesster Greco paggioleft 3
Montag; Indigo und die vierzig Räuber.
Mittwoch: Zweiter Abend im Strauß. Cyclus. Der Karneval in Rom. Operette mst Ballet ö . von J. Braun. Musik von Joh. Strauß.
Thalia Theater (vorm. Adolph Ernst⸗ Theater). Dresdenerstraße 72173. Direktion: W. Hasemann. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bel ermäßigten , . Trilby. Drama in 5 Akten nach dem
oman des Georges du Maurier, von G. Okonkowskhy. Abends 75 Uhr: Frau Lieutenant. Vaudeville in 3 Akten von P. Ferrier und A. Mars. Deutsch von H. Hirschel. Musik von G. Serpette und V Roger.
Montag und folgende Tage: Frau Lieutenant.
ol emal Theater. Alte Jakebstraße zo. irektion: Richard Schultz. Sonntag: Emil Thomas 3 S. Ein fideler Abend. Burkeske i , Revue in 1 Vorspiel und 3 Bildern von J. Freund und. W. Mannstãdt. Musik von verschsedenen Meistern, arrangiert von Julius Einõdshofer. Anfang 746 Uhr.
Montag und folgende Tage: Ein fideler Abend.
Konzerte.
a ᷣ e 222 Q , Kaiser Wilhelm ⸗Gedächtnißkirche. Montag, d. 2. Mar 1537, Nachmit⸗
tags 4 Uhr, zur Feier des 100 jähr.
Geburtstages Kaiser Wilhelm's des Großen
rss Fest konzert
unter gütiger Mitwirkung des Direktors d. Kgl. Al * Bochschule f. Musik, Herrn Prof. Dr. Joachim, der Damen Frl. Helene Gber beck u. Clara von Senfft, der Herren RI. Tammersänger Krolop, Prof. Kruse, Ki. Dofopernsänger Mödlinger u. des A capella- Chors d. Kgl. Akad. Hochschule unt. Leitg. des Herrn Prof. Ad. Schulze.
Orgel: Dr. Heinrich Reimann. Eintrittskarten à 4, 3, 2, 1.50 u. 1 M bei Bote * Bock und in der Küfterei. Zum Besten des Baufonds der Kirche.
Montag, Anfang 77 Uhr: Symphonie Konzert, unter gefälliger Mitwirkung des Professors Herm Fr. Gernsheim. Symphonie Nr. 4 von Gerne— heim, unter versönlicher Leilung des Komponiften.
Philharmonie. Montag, Anfang 73 Uhr: Konzert der Berliner Liedertafel.
Saal Zechstein. Sonntag, Anfang 75 Uhr: IX. Sonntags Abend von Amalie Joachim.
Montag, Anfang 8 Uhr: Konzert von Hedwi Holtz (Klavier). ; 2 ;
Zirkus Renz. Karlstraße. (Jubiläums . Saison 1896/97.) Sonntag: Zwei große Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr (ermäßigte Preise und 1 Kind unter 19 Jahren frei. To i Em mit dem beliebten Schellen spiel. — Abends J Uhr: Auffübrung der Novität: Durchschlagender Erfolg! Aus der Mappe eines Riesengebirgs— Phauta sten. Eine romantisch phantaftische Hand= lung von Direkter Fr. Renz und dem Greß herjeg⸗ lich hessischen Sof: Balletmeister August Siems. — Außerdem die hervorragendsten Nummern dez Repertoĩres.
Montag, Aber ds 74 Uhr: Aus der Mappe eines Riesen gebirgs⸗Phantasten.
ö / r — Familien ⸗ Nachrichten.
Vgrlobt: Frl. Käthe Anger mit Hrn. Gymnastal= Lehrer und Lieut. d. R. Arthur Erdmann (Grau— denz. — Frl. Martha von Klüfer mit Hrn. Assistenz⸗Arzt Dr. Ublenhuth (Oldenburg). — Fil. Gertrud Esbach mit Hrn. Prem. Lient. d. R. Georg Merkel (Breslau —Trebnitz..
V erehelicht; Hr. Lieut. Rochus Frhr. von Lütt witz mit Frl. Luey Vonwiller (Wien. — Hr. Dr. jur. Bon Katzler mit Frl. Henny Küpper (Berlin Duisburg). — Hr. Gerichts. Assessor Arthur Goebel mit Frl. Cecilie Brauer (Swine— münde = Rittergut Eichenwalde).
Geboren: Ein Sohn: dem Braunschw. Kam mer⸗ herrn Georg von Bülow (Brungzrodej. — Im. Rittmeister Frbrn. von Oldershaufen (Wandsbeh. — Hrn. Prem. ⸗Lieut. Honrichs (Berlin).
Gestorben: Fr. Bank-⸗Direktor Frieda Schult,
geb. Schauenburg (Charlottenburgs. — Sr. Re⸗
gierungs und Ferstrath Dobbelstein (Minden). —
Hr. Paftor Bernhard Pietsch (Groß ⸗Hartmannt⸗
dorf) = Hr. Fabrikbesitzer Heinrich Bruck (Berlim.
Hr. Ober Bergrath Heyder (Dortmund).
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Verantwortlicher Redakteur: Siemen roth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Nerddeutschen Buchdruckerei und Verlags— Anstalt Berlin Sm., Wilhelmftraße Rr. 32.
Acht Beilagen
(einschließlich Börsen⸗Beilage).
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Allenstein. . Liegnitz. Emden . Mayen. Landshut Augsburg. Mainz. Breslau
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Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durch-
schnittepreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.
Ein liegender Strich —) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist; ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.
Deutscher Reichstag. 190. Sitzung vom 12. März 1897, 1 Uhr. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen
Nummer d. Bl. berichtet. . .
Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Berathung des Gesetzentwurfs wegen Verwendung über⸗ schüssiger Reichs-Einnahmen zur Schuldentilgung.
Nach der Vorlage 69 1J sollen die Ueberweisungen an die Einzelstaaten, soweit sie 1897,98 die Matrikularbeiträge übersteigen, zur Hälfte zur Schuldentilgung verwendet werden. Nach 8 2 sollen aber, . die Matrikularbeiträge 1899/1900 die Ueberweisungen ü sktegen, die Matrikularbeiträge un⸗ erhoben bleiben, soweit die Ueberschüsse aus dem Jahre 1897 98 zur Schuldentilgung verwendet worden sind.
Die Kommission hal einen neuen 8 1 beschlossen, wonach die nach der Franckenstein'schen Klausel dem Reiche vorbehaltene Summe von 139 Millionen Mark aus den indirekten Steuern
r das Etatsjahr 1896397 behufs Verminderung der Reichs⸗ chuld auf 180 Millionen Mark erhöht wird. Von den Ueber—⸗ weisungen, soweit sie die Matrikularbeiträge übersteigen, sollen drei Viertel zur Schuldentilgung verwendet werden. Der frühere 3 2 Getzt 3 3) ist dahin geändert worden: J
zUebersteigen im Etats jahre 18539/1500 die Matrikularbeitrãge das Etatssoll der Ueberweifungen für die gleiche Periode um mehr als den Betrag der für das Rechnungsjahr isg7 / 98 über die
Matrifularbeiträge hinaus erfolgenden lÜeberweisungen, so hleibt
der Mehrbetrag insoweit unerhoben, als auf Grund des 8 2 Mittel zur Schuldentilgung verfügbar geworden sind. Die infolge dessen zur Heistellung des Gleichgewichts im ordentlichen Etat erforderliche
Deckung erfolgt zu Lasten des außerordentlichen Etats. Jedoch ist
von dieser Bestimmung nur in dem Maße Gebrauch zu machen,
als der Bedarfsbetrag nicht durch Mehrerträge bei den Ueber- weisungẽsteuern Deckung findet. Berichterstatter ist der Abg. Dr. Lieber (Zentr.).
Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗KWehner:
Meine Herren! Ich glaube, es wird zur Förderung unserer Ge—⸗ schãfte dienlich sein, wenn ich erkläre, daß ich gegründete Aussicht habe, daß die verbündeten Regierungen den Gesetzentwurf annehmen werden in der Fassung, wie sie von der Kommisston beschlossen ist.
Die 55 1 und 2 werden ohne Debatte angenommen.
Zu 8 3 bemerkt
1 Abg. Richter (fr. Volkep): Dem orjährigen Entwurfe konnte * zustimmen, weil er sich auf das Etatsjahr beschränkte. Der neue Wntnurf aber berkoppelt zwei Jahre mit einander. Die Bedenken . habe ich in erster Lesung vorgebracht. Es liegt darin eine
eschrän kung deg Einnahme⸗Bewilligungsrechts des Reichstages; denn
wenn die Ausgaben des Reichs durch Erhöhung der Matrlkularbeiträge
nicht gedeckt werden können, so bleibt nichts übrig als neue Steuern einzuführen oder Anleihen aufzunehmen, wodurch wiederum die Schul⸗ den des Reichs erhöht werden. Es ist nur die Einführung der vom Hause zweimal abgelehnten automatischen Regelung für zwei Jahre, wodurch die Finanzen des Reichs unübersichtlich werden.
Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Meine Herren! Der Herr Abg. Richter hat eigentlich in seinen Ausführungen anerkannt, daß sachlich das Vorgehen, wie es durch das Gesetz beabsichtigt wird, gerechtfertigt ist. Er macht nur einen anderen Borschlag, der dahin geht, ohne Intervention der Gesetzgebungs maschine dasselbe Resultat zu erreichen. Ich habe aber bereits in der Budgetkommission ausgeführt, daß dieser Weg für die verbündeten Regierungen, wenn er auch formell gangbar wäre, doch die allergrößten Bedenken haben müßte; denn das ist unzweifel⸗ haft, daß nach dem Vorschlage des Herrn Abg. Richter den Bundesstaaten jedes Recht auf Ueberweisungen thatsächlich entzogen würde. Wenn man aber ferner das, was hier durch Spezial gesetz geschehen soll, durch einen Beschluß einerseits zu dem Etat und ander⸗ seits zu dem Anleihegesetz zu erreichen sucht, bringt man die verbündeten Regierungen auch in eine Zwangslage; man verkoppelt die ganze Frage mit dem Anleihegesetjz was mehr oder weniger einen integrierenden Theil des Etatsgesetzes darstellt, und damit auch mit dem Etatsgesetz selbst.
Ich kann aber auch den Ausführungen des Herrn Abg. Richter darin nicht folgen, daß der vorliegende Gesetzentwurf das Matrikular— beitragstecht des Reichs gegenüber den Einzelstaaten in bedenklicher Weise beschränkt. Zunächst ist allerdings vorausgesetzt, daß im korrespondierenden Jahre 1899. 1900 nur insoweit Matrikularbeiträge erhoben werden sollen, als die Bundesstaaten Mehrüberweisungen im vorvorhergehenden Jahre erhalten haben. Das ist zwar eine Be⸗ schränkung des Matrikularbeitragsrechts des Reichs, welches aber auch im dringenden Interesse se iner Finanzverwaltung liegt; die Finanz⸗ verwaltung wird sich mit größerem Erfolge gegen steigende Ausgaben sträuben können, wenn sie erklärt, daß eine höhere Spannung der Matrikularbeiträge die Nothwendigkeit zur Folge haben müßte, einen Theil der bewirkten Schuldentilgung wieder rückgängig zu machen.
Der fernere Vorzug des § 2, jetzt 5 3 des Entwurfs, liegt darin, daß die Bundesstaaten mit erhöhten Matrikularbeiträgen nicht heran—⸗ gezogen werden dürfen, so lange nicht das Reich den Betrag, der zur Schuldentilgung verwandt ist, zur Ermäßigung der Matrikularbei⸗ träge wieder zurückgegeben hat. Das scheint gerecht, so lange als die Bundes staaten noch in Gefahr sind, höhere Matrikularbeiträge zahlen zu müssen, als sie an Mehrüberweisungen im Jahre vorher bekommen
1897.
haben. Denn theoretisch liegt noch immer die Möglichkeit vor, daß schon die Ueberweisungen in ihrem etatsmäßigen Ansatz hinter den Matritkularbeitrãgen zurückbleiben. Schließlich ist aber für das Budgetrecht des Reichstages doch entscheidend — und ich glaube, daß der Herr Abg. Richter dies nicht genügend beachtet hat —, daß, wenn die etatsmäßige Spannung größer ist als der Gesammtbetrag der etatsmäßigen Mehrüberweisungen einschließlich des Betrages, der zur Schuldentilgung verwandt ist, die Bundesstaaten dann wieder unbeschränkt zu Matrikularbeiträgen herangezogen werden dürfen. Die Bundesstaaten haben also jetzt nech das volle Risiko, im Jahre 1899 1900 mehr Matrikularbeiträge zahlen zu müssen, als im Jahre 1897/98 ihnen an Mehrüberweisungen thatsächlich zufließt. Ich gestehe zu: die Eventualitãät ist nur akademisch; sie wird nicht eintreten. So lange aber noch die Bundes⸗ staaten auch nur theoretisch diesem Risike unterliegen, ist es ge⸗ rechtfertigt, den 5 3 anzunehmen und ihnen eine gewisse Sicherung dafür zu geben, wie hoch das Reich seine Forderungen an die Einzelstaaten im Jahre 1899. 1900 stellen wird. Das ist der Haupt⸗ vorzug dieser Gestaltung des § 3.
Meine Herren, ich habe in der Budgetkommission schon aus⸗ geführt, daß jetzt die Bundesstaaten sich fertgesetzt in einer Art nervöser Unruhe befinden, weil sie nicht beurtheilen können, wie hoch sie die Forderungen des Reichs einstellen sollen bei der Kalkulierung ihrer eigenen Etats. Dieser Uebelstand wird bis zu einem gewissen Grade durch die Gesetzesvorlage beseitigt. Denn es liegt die Wahr⸗ scheinlichkeit nicht vor, daß, falls Sie das Gesetz annehmen, die Bundes staaten 1899ñ 1900 mehr an Matrikularbeiträgen zu zahlen haben werden, als sie 1897/98 an Mehrüberweisungen erhalten haben. In der Vorschrift des § 3 liegt aber gleichzeitig eine wesentliche Bremse zur Verhütung weiterer Anforderungen des Reichs über jene ge— setzliche Grenze hinaus.
§z 3 wird darauf gegen die Stimmen der freisinnigen Volkspartei angenommen.
Darauf wird die zweite Berathung des Reichshaus⸗
alts-Etats für 1897 98 beim Etat der Zölle und ,, n fortgesetzt.
Die Einnahmen aus den Zöllen (372 480 000 6) und aus der Tabacksteuer (11 293 000 S6) werden ohne Debatte bewilligt.
3 Zuckersteuer ist mit 81 Millionen Mark ver— anschlagt gegenüber 80 Millionen im laufenden Etat.
Abg. Dr. Schultz ⸗Lupitz (Rp.) führt aus, daß das neue Gesetz roße Ungerechtigkeiten mit sich gebracht habe, namentlich durch die Hehe feen Mehrere hundert Bauern hätten eine neue Fabrik begründet und seien durch die Betriebssteuer von 50 900 M sozusagen vor den Ruin gestellt. Jedenfalls werde ihnen der Verdienst an dem Rübenbau erheblich geschmälert. Wenn eine Prämie für Rüben, die an der polnischen Grenze gebaut werden, gezahlt werde, dann müßten die deutschen Bauern in ihrer Produktion geschützt werden.
Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Meine Herren! Die Frage, ob die Kontingentierungsmaßregeln entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und den Absichten, die man mit der Bestimmung der §§ 72 und 73 verfolgt hat, durchgeführt sind, ist bereits Gegenstand der Erörterung in der Budgetkommission gewesen. Ich habe mir gestattet, dort darauf hinzuweisen, daß, sobald einmal das System der Kontingentierung beschritten wurde, auch vorauszusehen war, daß zahlreiche Beschwerden über unzu⸗ treffende Kontingentierung eingehen würden. Das ist garnicht anders möglich, wenn man sich vergegenwärtigt, auf welch großem wirth⸗ schaftlichem Gebiete von verschiedenen zuständigen Instanzen die Kon⸗ tingentierung im einzelnen durchgeführt wird. Wir haben in der Reichsperwaltung in dieser Beziehung bei der Branntweinsteuer ja bereits reiches Material gesammelt. Eine andere Frage ist aber, ob das, was der einzelne Betheiligte für eine Ungerechtigkeit hält, auch wirklich ungesetzlich ist; das kann doch nur die Grundlage der Beurtheilung überhaupt sein. Im einzelnen ist darauf hingewiesen, es hätten Fabriken, die nach ihrer Leistungsfähigkeit eingeschätzt worden sind, ein Kontingent erhalten, was sie garnicht verarbeiten könnten. Ich halte das für wirthschaftlich bedauerlich, gesetzlich kann es aber durchaus korrekt sein; denn in dem Gesetz ist ausdrücklich vor gesehen, daß neue Fabriken nach ihrer technischen Leistungs— fähigkeit einzuschätzen sind, und wenn die Fabrik in der Provinz Posen, die hier besonders genannt ist, in der That eine so große technische Leistungsfähigkeit hat, so mußte sie auch darnach ein geschätzt werden. Der Fall ist doch kaum zu denken, daß eine Fabrik lediglich deshalb, um sich ein höheres Kontingent zu erwerben, maschinelle Anlagen herstellt, die sie dann garnicht verwenden kann, weil ihr ein entsprechendes Rübenquantum zur Verarbeitung garnicht zur Verfügung steht. Würde aber selbst eine solche Fabrik eine solch geradezu unsinnige Manipulation vornehmen, so würde ihr das nichts nützen, wenn ihr nicht das Rübenmaterial zur Verfügung stände, um ihre zu großen maschinellen Ein— richtungen produktiv und gewinnbringend auenützen zu können. Im übrigen gestatte ich mir, darauf hinzuweisen, daß die erste Kontingentierung in der Zuständigkeit der Behörden der Einijel⸗ staaten lag und daß, wenn man bei dieser Kontingentierung wirklich entgegen den gesetzlichen Vorschriften verfahren sein sollte, jedem Betheiligten das Recht zusteht, sich an den Bundesrath zu wenden, der auf dem Gebiete der indirekten Steuern die Aufsicht über die Ausführung der Reichsgesetze hat. Selbstverständlich würden solche Beschwerden nur eine Abänderung pro futuro herbei-⸗ führen können, wenn sie sachlich berechtigt sind. Eine andere Sache ist die, ob es sich nicht empfiehlt, die Instanzen, welche die Kon⸗ tingentierung im einzelnen durchzuführen haben, noch einmal sehr ernstlich darauf hinjuweisen, daß sie bei der Kontingentierung neuer Fabriken mit der äußersten Versicht zu Werke gehen, und daß sie bei ihrem Gesammturtheil auch nicht außer Acht zu lassen haben, welches Rübenquantum der einzelnen Fabrik eventuell zur Ver⸗ fügung steht. Sie werden darnach nicht die Kontingentieruug vor⸗
nehmen können, weil bei neuen Fabriken eben lediglich die maschi⸗