Das Haus wird fich wohl nicht darüber wundern, daß der Abgeordnete von Gynern, der ein Gegner dieser ganzen Steuerreform und der schärferen und gerechteren Veranlagung der Ginkommensteuer gewesen ift, auch heute noch auf demselben Standpunkt steht. Er möchte — ich kann mir das lebhaft vorstellen — den Zustand lieber wieder⸗ berstellen, wo im Ganzen 10 Millionen Mark dem Staate entgingen, weil das Ginkommen nicht richtig eruiert wurde. (Hört! hört) Wo der Abg. v. Eynern aber die 40 Millionen Mark hernehmen wollte, nachdem wir die Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer den Kommunen übergeben haben, das zu erzählen, bleibt er uns schuldig.

Ich glaube, daß die allgemeine Hindeutung, man müsse sich fragen, ob dies ganze Steuersystem bestehen bleiben solle, vorläufig auf fich beruhen kann. (Sehr richtig! rechts.)

Ich für meine Person bin auch heute der Meinung, daß, wenn man eine Volksabstimmnng über diese Frage in Preußen eintreten lassen könnte, eine gewaltige Mehrheit nicht für die Wiederherstellung des früheren mangelhaften Zustandes sich erklären würde. Gewiß, meine Herren, die Deklaration ift gerade nicht eine angenehme Pflicht des Staatsbürgerg, und Beanstandungen von Deklarationen werden vielfach sehr unangenehm empfunden. Beides läßt sich aber nicht ver meiden, beides ist Voraussetzung der ganzen Steuerreform gewesen, obne beide Einrichtungen hätte man eine solche durchgreifende Reform überhaupt gar nicht machen können. Darüber ist hier im Hause, als wir diese Gesetze beriethen, auch nie der geringste Zweifel gewesen und auch nie der geringste Zweifel seitens der Staatsregierung gelassen worden. Ich habe allerdings geglaubt — das muß ich sagen — daß die Nachprüfung der Richtigkeit der Deklaration — weiter ist die Be⸗ austandung überhaupt nichts — in dem Maße, wie die Erfahrung es weiter gezeigt hat, nicht nothwendig sein würde. Ich habe wohl — das muß ich bekennen — etwas zu optimiftisch über die Befähigung, das Ginkommen richtig zu schätzen, seitens der Steuerpflichtigen und theilweise auch über den guten Willen derselben gedacht. Mein Herr Kommissar wird Ihnen gleich die Zahlen über die Beanftandungen und über das Verhältniß der begründeten Beanstandungen gegen die nicht begründeten mittheilen. Da werden Sie sich überzeugen, daß unsere Einkommenstener ohne eine solche Nachprüfung der Richtigkeit der Deklaration, wie sie stattfindet, sehr bald wieder in einen ähnlichen Verfall gerathen würde, in welchen die frühere Einkommenfteuer in Verfall gerathen war.

Und was heißt das? Das heißt einfach, daß eine große Anzahl ehrlicher und fähiger, mit guter Rechnung und 6 ö. gerüfteter Zensiten das volle Einkommen versteuert, eine viel größere Anzahl das volle Einkommen nicht versteuert und daher die ganze Steuerveranlagung eine ungerechte sein werde. Jede Personalfteuer richtig zu veranlagen, ist an und für sich sehr schwierig. Und doch ift die Personalsteuer, nach der Leistungsfähigkeit umgelegt, noch immer weit gerechter. als die Realfteuer, die die allergrößten Ungerechtigkeiten an sich mit sich bringt. Wenn ein hochverschuldeter Grundbesitzer dieselbe Grundsteuer zahlen muß von demselben Grundstück, wie ein schuldenfreier, so ift das eine Ungerechtigkeit, die bei der Personal⸗ steuer überhaupt nicht stattfinden kann. Meine Herren, wir haben ein ganz geordnetes gesetzliches Verfahren der Veranlagung. Es werden die Mitglieder der Veranlagungekommission von den Selbstverwaltungs⸗ körpern erwählt, ebenso der Berufungskommissionen. In letzter Instanz entscheidet das Ober VVerwaltungsgericht. Die Einwirkung des Finanz Minifters auf die einzelnen Veranlagungen ist gänzlich ausgeschlossen; wir sind gar nickt im stande, fehlsame Veranlagungen unserer eite zu kurieren; wir haben die Befugniß gar nicht dazu. Aber es sind

mne Wächtemittel den Betheiligten ge naturlich bei dem Kö w .

Männer, die aus den Selbftverwaltungskörpern gewählt sin t Mitglieder der Veranlagungs und , . . find wie der Herr Abg. von Cynern; gerade sie verlangen infolge der besseren Kenntuiß der Verhältnisse in der Kommission die Beanstan. standung der Deklarationen in sehr vielen Fällen.

Meine Herren, es ist ja hier und da der Vor

man solle die Deklaration unbedingt als wahr . ,. Steuerpflichtige stellt, man solle in gar keine Nachprüfung eintreten; eine Beanftandung solle nicht statifinden können. Ich bin Aberꝛeugt, meine Herren, wenn wir dieses System acceptierten, so würde naser⸗ Ginkommenftener in einem Jahre wieder um 40 Millionen herunter⸗ ö richtig! rechis.)

. s ift die Erfahrung, die wir gemacht haben; dann w viel lieber das alte System der Einschäͤtzung durch ö ziehen. Aber unbedingt alle Irrthümer, alle wissentliche Hinterziehung als wahr und zulässig zu acceptieren und bindend für den Staat zu bebandeln, ift eine absolute Unmöglichkeit. Ich glaube, Sie werden kein anderes System finden, wie wir es haben. Die Deklaration ftellt nichs weiter dar, als die Verpflichtung jedes Staatsbürgers, bei der richtigen Festftellung seines Vermögens seinerseits selbst mit. wirken, die Grundlagen dafür zu geben. Es handelt sich bei einer Beanstandung nicht entfeint um eine Sache, die die Ehre des Dekla⸗ ranten berührt. Die allermeisten Deklarationen, welche mit Erfolg bear standet werden, beruhen auf Irrthümern, auf verkehrten Auffassungen über die eigenen Verhältnisse, auf verkehrten Auslegungen der Rechts. bestimmungen. Da liegt nichts Ehrenrühriges drin.

Meine Herren, ich habe ausdrücklich vorgeschrieben, daß die Form der Beanftandung auch gestattet sein soll, daß damit nur ausgedrückt wird, daß eine Nachprüfung ftattfinden solle, daß man Grund habe zu glauben, daß entweder in thatsächlicher oder rechtlicher Beziehung der Deklarant sich geirrt habe; also auch in der Form liegt nichts, was die Ehre des Stenerpflichtigen, der einer solchen Nachprüfung unter. zogen wird, in irgend einer Weise berührt. Es kommt massenhaft vor daß die Steuenpflichtigen, deren Deklarationen nachgeprüft werden, sofort bei der ersten Besprechung mit dem Veranlagungskommiffẽr sagen: jawohl, ich babe mich geirrt; ich sehe ein, ich habe das un⸗ richtig aufgefaßt, und ich bin bereit, meine Deklaration demgemäß zu ändern. Das sind vielleicht die allermeisten Fille. Wie sollen wir da ohne ein solches System auskommen? Ich bin überzeugt, sowohl die Nothwendigkeit der Beanstandung, als die der Berufung wird in permanenter Verminderung bleiben; denn das ist heute schon der Fall; unsere Berufungen sind schon in der Abnahme begriffen; allmahlich werden jweifelbafte Rechtsfragen präjudiziell durch das Ober⸗Ver⸗ waltungsgericht entschieden. Allmählich dringt auch die Kenntniß von den gesammten Verhältnissen tiefer in die Steuerpflichtigen ein; die Deklarationen werden umfassender und besser werden; die Gewohnheit, sich selbft Rechenschaft von der wahren Größe seiner Einnahme abzu-

selbst klar ju werden äber dle eigenen Verhältnisse, was in wirth⸗ schaftlicher Beziehung von der größten Bedeutung ist, eine der besten Unterlagen der wirthschaftlichen Erziehung des Volkes, — in Zukunst erwachsen, und die Mißflände die hier und da noch stattfinden, werden allmählich mehr und mehr abnehmen. Ich will trotz alledem durchaus nicht bestreiten, daß nicht immer im einzelnen von den Veranlagungskommissarien richtig verfahren wird, daß auch Fragen gestellt werden, die besser nicht gestellt worden wãren. daß man in dieser Beziehung iu weit geht. Wir im Finanz ⸗˖ Ministerium verfolgen jede einzige Beschwerde, die vorkommt, auf das allergenaueste; aber allerdings muß ich hinzufügen, in den allermeisten Fallen ftellen sich diese Beschwerden als unbegründet heraus. Durch allgemeine Anordnungen, durch Zirkularverfügungen machen wir die Behörden darauf aufmerksam, wenn uns Mißstände allgemeiner Art ent⸗ gegentreten, damit sie beseitiat und in Zukunft vermieden werden. Man wird in allen diesen Richtungen von Jahr zu Jahr weiter kommen, und ich habe daher die feste Ueberzeugung, daß die allgemeine Anschauung, daß die heutige Heranziehung nach Maßgabe des Ein⸗ kommens und der Leistungsfähigkeit doch viel gerechter ist, als die frühere Steuereinrichtung; in Zukunft wird man sich nicht mehr irre machen lassen durch einzelne Verkehrtheiten und Fehler einzelner Beamten, wie sie bei solchem schwierigen Werk der Ermittelung des Eigenthums der Zensiten garnicht zu vermeiden sind. ö Ich bin überzeugt, es wird den Gegnern dieser Reform nicht ge—⸗ lingen, dieselbe in Mißkredit zu bringen. . Abg. Krawinkel (nl) bem da besonders dadurch 2 k , Hin ren g, kö keine genügende Entschädigung bekämen; er wünscht eine Vereinfachung des Verfahrens bei der Steuererhebun

Abg. Freiherr von Seh err⸗Thoß (fr. kons.) beklagt es die Patronatslasten bei der Bemessung * . 5 1

fabia eg, spein i 8

g. Gothein (frs. Vgg.) weist auch bei diesem Etat darauf hi daß die Einnahmen so überaus vorsichtig bemessen seien, daß 6 bedeutendes Plus zu rechnen sei. Er sei im großen Ganzen mit der Steuerreform einverstanden, müsse aber die Beschwerden des Abg. von Eynern für begründet erklären. Dagegen seien die Klagen des Abg. von Riepenhausen nicht zutreffend; dasselbe Ver⸗ mögen habe auf dem Lande eine höhere Bedeutung als in der Stadt. Es wäre vielleicht besser gewesen, statt der Vermögensfteuer eine Aufwandssteuer einzuführen; indessen sei das ein rein theoretischer Ge⸗ , nicht etwa den Finanz · Minister zu einer neuen Steuer

Abg. von Evnern erwidert dem Minister, daß er nicht ei

Gegner der Deklaration gewesen sei, a nur die lie . hin . des Gesetzes hemängele. Daß das Gesetz in durchaus fiska—⸗ lischem Sinne ausgeführt werden würde, habe er allerdings erwartet. Ein Gesetz, das auf Treue und Glauben gegründet sei, duͤrfe nicht so ausgeführt werden, daß einem Drittel aller Steuerzahler von vorn herein kein Glauben geschenkt werde; das sei eine ungesetzliche Praxis en. welche die Ghre verletzt werde. Herr von Miguel hoffe, daß die Leute sich an die Buchführung gewöhnen werden; aber einem Land- wirth, der die doppelte Buchführung eingeführt habe, wurde die De⸗ k e. 263 die doppelte Buchführung nicht ver⸗ ehe. man diese Praxis vorher ã ĩ

die Deklaration nicht angenommen. MJ

Finanz⸗Minister Dr. von Miquel: Meine Herren! Nur noch wenige Bemerkungen! Ich knüpfe an die letzten Ausführungen des Herrn Abg. von Eynern an. Er sagte, wenn man gewußt hätte, was nun eigentlich diese Steuerreform be⸗ deutet, so würde sich das Haus sehr besonnen haben. Ich fordere Herrn von Eynern auf, die Probe zu machen. Jetzt weiß das Haus ja, was diese Steuerreform ist, wenn das Haus es vorher nicht gewußt hätte — was ich bet der grsßen Einsicht des hohen Hauses (Heiter keit) natürlich nicht annehmen kann —, so fordere ich Herrn Abg Eynern auf. den Antrag einzubringen: die Staatsregierung aufn , , 44 ö. wiederherstellen oder die jetzige Steuer⸗ er aufzuheben. iter keit. i i 3 . 6. eit) Dann wird er gleich wissen, eine Herren, diese Bemängelungen des Herrn A finden ja auch in der Presse einen gewissen 3 und , naturlich. Denn Steuerzahlen ist nie angenehm: das ist ein⸗ mal im allgemeinen richtig, vielleicht aber am meisten richtig in Deutschland. Meine Herren, wenn in der direkten Steuer das preußische Volk nur 5 MÆ pro Kopf bezahlt, während — ich will Sie damit nicht behelligen — Sie erftaunt sein würden, was dreifach ärmere Länder 4 ich will nur Italien nennen — an direkten Steuern da⸗ gegen leisten müssen, so ist allerdings nicht recht verständlich, warum man in Preußen solch ungebeuerliche Beschwerden gegen die Staats teuer erhebt. In Betreff der Kommunalsteuern ist es ja etwas Anderes, sie find häufig recht drückend; die Staatsstenern sind aber nicht übermãßig. Der größte Theil dieser Beschwerden rührt daher weil eine große Anzahl reicher und leistungsfähiger, mit großen Einkommen dotierter Steuerpflichtiger heute allerdings mehr, aber nicht mehr, als sie dem Staate schuldig sind, bezahlen muß. (Sehr richtig! rechts) Darin steckt das Schwergewicht der Sache und darin dürfen wir uns nicht irre machen lafsen. Wir thun diesen Steuerpflichtigen mit . . . Unrecht; sie bezahlen nicht mehr, als sie be⸗ en können, sie zahlen nu i i ahi . z r nach ihrer Leistungsfähigkeit. (Sehr . Die Bedeutung dieser Steuerreform — ich glaube, das wird man ni cht bestreiten konnen, wenn man auch einzelne Punkte bemängeln kann — besteht immer darin, daß wir durch Beseitigung der Doppel⸗ be steuerung, durch Beseitigung verkehrter Realsteuern, durch schärfere Seftftellung der Leistungs fähigkeit in der Personalsteuer, die Staats⸗ laften in Preußen in weit gerechter und infolgedessen auch in viel zu⸗ ö . umgelegt haben als vorher. abe nie den Streit verstanden, ob das Land m oder ob die Städte mehr bezahlen infolge dieser Reform. e, e. mir nicht bewiesen wird, daß das Land oder die Städte nicht in Gemãäßheit ihrer Leistungsfähigkeit herangezogen werden — so lange kann diese Frage nicht für mich gestellt werden. Ob ein Landbewohner ob ein Grundbesitzer, ob ein Gewerbetreibender oder ob ein gapitalift ob ein Mann, der aus persoͤnlichen Dienftleistungen sein CGintamnen . . 9, nach Maßgabe seines Einkommens be⸗ rden. o er wohnt, ift d i

der . kein Gewicht legen. Ad Ja, meine Herren, wenn Herr von Eynern sagt, er i mitgewirkt, um diese Gesetzgebung zu verbessern, 2 sei , dagegen gewesen, — nun, ich weiß nicht, ob die Herren, die damals schon im Hause waren, den Eindruck gewonnen haben, daß Herr von Eynern zu den Freunden dieser Reform gehörte, die 40 Millionen Einkommenfteuer mehr feftftellte und mehrere Milliarden Einkommen,

legen, wird wachsen; es wird die Gewohnheit, Buch zu führen, sich

zog und daß Herr von Eynern mit besonderem Enthuslagz mug hen Reform eingetreten ist. Darüber ist doch gar kein Zweifel Vorschlãge, die er damals gemacht hat, hier im Hause

eigenen politischen Freunden nicht die geringfte Beistimmung haben. Wenn er j. B. vorschlägt und noch heute darauf jun

daß man die Deklaration nicht nach Maßgabe der individuellen bältnisse des Deklaranten, sondern nach Maßgabe der . sollte, ö glaube ich, wird heute noch das Abgeordneten eine euerveranlagung in Form einer Lotterie j genehmigen. . nik

baltung nicht in genügender Weise gewahrt wird. Ja, daz sst kommen durch die Schwierigkeit, welche in den Kommunalsteuern n nicht bloß der politischen Gemeinden, sondern auch der ede la Schulgemeinden. Das ist eigentlich der Hauptgrund, und der Abg. von Cynern wird sich erinnern, daß die Staatgreglerung seinen Bestreben, eine größere Geheimhaltung der Ergebnisse der Deklaratin

und daß dieser Gesetzentwurf von diesem hohen Hause worden ift. Er wird also in dieser Beziehung der Staate keinen Vorwurf machen können. Das liegt eben in den Verhältniß Damals batte dieses hohe Haus die Frage eingehend erwogen ö iu dem Schluß, man könne an der Sache doch nichts wesentlich⸗ andern. Nun glaube ich aber auch, daß es doch nicht ein so o Unglück ist, daß die Geheimhaltung über die Ergebnisse 4 anlagung nicht in vollem Maße gewahrt ist, und ich bin Überzen . die Bevölkerung wird sich allmählich an diesen Gedanken gewöh ö Ich gebe zu, daß in manchen Verhältnissen, namentlich in gan . die Höhe des Vermög ens, die Geheimhaltung auch im wirtbschaß, lichen Interesse der Betbeiligten liegt, aber bezüglich der Ergäm steuer ist das auch in viel größerem Maße der Fall, als bei . kommenfteuer. Und jwar warum? Weil wir die Zuschlaͤge de Unterverbãnde des Staates zur Ergänzungssteuer ausgeschlossen babe, also die Nothwendigkeit der Mittheilung an die kommunalen ge hörden, an die Magistrate und Stadtverordneten nicht vorliegt, und da ist daher die Geheimhaltung viel eher aufrecht zu erhalten alt bẽ der K

er Herr Abgeordnete meint, wenn das alte Ein gesetz geblieben wäre, das eine jährliche Steigerung , beiführte, so würden wit wohl allmählich auf das jetzige Austuma gekommen sein. Ich weiß nicht, wie er diese Rechnung konstruiern will. Wir haben in einem einzigen Jahre auf Grund des neuen Systems 40 Millionen Einkommensteuer mehr gehabt. Wir haben eine regelmäßige Steigerung nach Maßgabe des Ganges der alle meinen wirthschaftlichen Verhältnisse, wir erwarten danach im naͤchste

System nicht zu erreichen gewesen sein. Wenn aber mit dem alten System früher zeitweilig stärkere prozentuale Steigerung elntrat, woran lag denn das? Viele von den Herren werden sich nech er innern, wie es während der Zeit des alten Einkommensteuergeseßzg zuging. Wenn man in einer Kommune etwas mehr Geld brauchte so war man allgemein der Ueberzeugung, daß die Steuer bis zun wirklichen Einkommen noch gar nicht veranlagt war, und dann pg man in einem einzelnen Jahre nach Belieben, einfach nach Bedürfnij der Kommunen die Steuerschraube etwas stärker an, immer in de Ueberzeugung. daß man das richtige Maß doch noch längst nicht er reicht haben würde. Damit war dann zeitweilig die Steigerung pro⸗ zentual allerdings stärker; heute, wo wir schon dahin gelangt sud das wirkliche Einkommen viel zutreffender zu erfassen, wird die i. kommensteuer nur steigen können im wesentlichen durch Hinzutreten neuer Zensiten, durch wirkliche Vermehrung des Einkomment, nicht durch beliebige Ausfüllung von Lücken, die man in der früheren Ver anlagung gelassen hat. Meine Herren, daß man im Ganzen schen recht zutreffend dieses Einkommen bei dem neuen System erfaßt, geht für mich, abgesehen von einzelnen Rechnungen, am meisten daraus her⸗ vor, daß ich sehe, daß die Einkommensteuer mit dem Rückgang des gewerblichen Lebens fällt und mit dem Aufschwung des gewerblichen Lebens entsprechend steigt, und zwar in allen Landestheilen, daß sie fãllt bezüglich derjenigen Erwerbsklassen, welche unter dem Druck der . Leer. *. sie wächst bezüglich derjenigen Erwerbsklassen,

on dem industriellen und gew t k gewerblichen Aufschwung den meisten Endlich, meine Herren, das Verhältniß der Ergänzungsfteuer Ein kommensteuer entspricht ebenso den leer m,, n. ö wirthschaftlichen Verhäitnissen des Landes. Es ist vorher diese Frage berührt, wenn die Ergänzungssteuer im Verhältniß zur Einkommen⸗ steuer auf dem Lande höher ist, so ist das durchaus berechtigt und e kann das Land daraus keinesfalls eine Prägravation in der Gr= gãnzungssteuer herleiten. Wenn in den Städten umgekehrt diese⸗ BVerhãltniß zu Gunsten der Ergänzungssteuer für die Zensiten günstiger ist, so hat der Abg. Gothein den Grund dafür schon ganz richtig an= gegeben. Das liegt in der Natur der Sache. Da, wo das Auf⸗ kommen der Einkommensteuer wesentlich bedingt wird durch dab Nehrauftommen aus persönlichen Dienstleistungen, wie das in den Städten durch die große Zahl der Beamten, Advokaten, Medinner, Aerzte u. s. w. der Fall ist, und zweitens durch eine höhere Verzinsung der gewerblichen Unternehmungen, wie bei der Landwirthschaft, — dann muß dort verhältnißmãßig die Einkommensteuer höher sein und daber natürlich im Verhältniß zur Einkommensteuer die Ergänzungsstener niedriger. Wenn das nunmehr allgemein in allen Landestheilen be= obachtet wird, wenn die Ergebnisse der Steuerveranlagung diesen that⸗ sächlich vorhandenen Verhäͤltnissen entsprechen, so kann man darar⸗ wobl den Schluß ziehen, daß wir der wirklichen Erfassung des richtigen Einkommens und der Höhe des Werthes der Objekte, welche der Cr⸗ gãnzungssteuer unterliegen, schon sehr nahe gekommen sind. Gir Vollendung, meine Herren, werden wir darin nie erreichen. Dag i unmöglich. Es giebt keine vollendete Steuer, und es giebt keine Steuer, die alle Verhältnisse berücksichtigte; es giebt keine Steuer, bei deren Veranlagung nicht einmal im einzelnen Mißgriffe gem werden. Es kommt nur darauf an, ob das, was man überhaupt bel, nünftigerweise erreichen kann, auch thatsächlich erreicht wird, und, glaube, im großen Ganzen kann man das für unsere neuen Stener⸗ gesetze bejahen.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

die bis dahin dem Staate entgangen waren, zur Versteuerung heran-

Meine Herren, der Herr Abgeordnete beklagt sich, daß die Gehen.;

herbeizufũhren, beigetreten ift, einen Gesetzentwurf hier vorgelegt ht

. 2 und das

Jahre eine weitere erhebliche Steigerung. Das würde mit dem alla

zum Deutschen Reichs⸗Anze

* 68.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

enhausen (kons) bält seine Ansicht dem Abg. ae, de i. . ö ee eln auf 23 . e *. Hemeffung des landwirthfchaftlichen Cinkommens an, ob die elbe auf Ilgemeinen Verfügungen der Jentralstelle beruhe.

Finanz / Minister Dr. von Miquel:

In Ricksicht auf die Bemerkung det Herrn Abg. von Riepen ⸗ hausen mochte ich nur hervorheben, daß ich wirklich nicht geglaubt habe, meine Bemerkung über eine Volksabstimmung ausdrücklich nur als einen bloßen Scher bezeichnen zu müssen. Nach einer anderen

Richtung wurde die Sache doch auch wohl wirklich von niemandem

efaßt. 4 von Ey na mn nn e, 9 , , ; te, das eute wiederum gezeigt habe, hervor, erwider er che a nicht über die Hõöbe der Steuer,

die reichen Leute eher i et die Vexationen betlagten. Wenn solche Fälle . euer⸗

Folk immer unzufriedener werde, werde die n reform todt gemacht. Der Minister habe also selbst das größte

Interesfe, die Praxis zu mildern.

Finanz ⸗Minister Dr. von Miquel:

Das gebe ich ja naturlich zu, daß ein verkehrtes, taktloses Ver⸗ sahren von Veranlagungekommissarien korrigiert werden muß. Ich habe das hier schon so oft gesagt (sehr richtig! rechte), daß ich bei eder Gelegenheit, wo mir solche Faͤlle wirklich glaubhaft nachgewiesen werden, es auch nicht an der Korrektur fehlen lasse. Ich kann den

en ja hier die Akten nicht vorlegen; aber wenn Herr von Eynern mir einmal das Vergnügen machen will, mich auf eine Woche in der Registratur zu besuchen (Heiterkeit), so werden ihm Fälle genug vor⸗ gelegt werden, wo derartige Korrekturen stattgefunden haben; er wird schließlich so befriedigt werden, daß er mit dem Ausruf: Ich habe ge⸗ nug! darongeht (Heiterkeit). Es ist das nicht ganz zu andern bei dem jährlich wiederholten schwierigen Werk der Veranlagung, daß im einzelnen durch nebereifer, falsche Auffassung von Beamten auch mal Fehler gemacht werden. Was soll ich nun da thun? Ich kann, wo allgemein verkehrte Anschauungen bei Veranlagungskommissionen vor⸗ kommen sollten, durch Zirkularverfũgungen, soweit das von der Zentral sinstanz angängig ist, Abhilfe schaffen. Aber Sie werden mich nie be—⸗ wegen, eine generelle Verfügung zu erlassen dahin: seid doch ein bischen nilder, guckt nicht so genau zu! (Heiterkeit Welche Wirkung das für eine gerechte und richtige Veranlagung haben würde, wie die Be⸗ amten, die ihre Schuldigkeit thun und das Einkommen wirklich richtig sesftstellen wollen, dadurch eingeschüchtert oder wenigstens lax werden

wätden, sodaß wir Gefahr liefen, wieder auf den alten, üblen Zustand nickzjukommen, das kann doch gar nicht bestritten werden. Solch allgemeine Verordnung kann ich nicht erlassen. Ich habe oft genug nelne Anschauung, es sei ein bischen feiner in diesen Dingen zu unter⸗ schelden, es komme der Satz: minima neon curat praetor auch bei der Veranlagung in Betracht, öffentlich ausgesprochen; aber eine Grenze in dieser Beziehung den Beamten zu bezeichnen, ist vollkommen un⸗ möglich. (Sehr richtig) Dinge, die im einzelnen Falle zu ent- scheiden, wesentlich vom Takt und vom vernünftigen Ermessen der Beamtenschaft abhängt, kann man nicht in Paragraphen und be⸗ stimmten Vorschriften regeln. Ich habe die feste Ueberzeugung, wie a die Statistik klar beweift, daß die Zahl der Beanstandungen, die Zahl der Beschwerden und die Zabl der Berufungen in starker Ab⸗ nahme begriffen ist, daß wir in dieser Beziehung die Klagen nach und nach mehr und mehr werden verschwinden sehen.

Wenn Herr von Eynern sagt, er hätte noch nie eine Klage über die Höhe der Steuern gehört, — da ist es ihm besser ergangen als mir. (Heiterkeit) Ich habe schon derartige Klagen genug gehört. Aber klagt man über das Verfahren, so klagt man doch vielfach in ⸗ direkt über die Höhe der Steuern; man klagt über die übermäßig genaue Feststellung des Einkommenẽ. Es ist nicht allein die Un⸗ bequemlichkeit, nicht allein ein gewisser Mangel an Takt einzelner Beamten, das zu genaue und skrupulöse Vergehen, sondern überhaupt dat unangenehme Gefühl, daß schließlich das Einkommen wiklich klar und bestimmt zum Vorschein kommt. Das ist indirekt auch die Klage über die Höhe der Steuer. Im allgemeinen muß man aber anerkennen, daß unsere besitzenden Klassen durchaus bereit sind, eine angemessene, ihren Verhältnissen entsprechende Beitragsleistung zu den Staatskosten zu geben. Darüber kann man sich gar nicht be⸗ schweren. Ich kann auch trotz meiner in mancher Beziehung etwas trüben Erfahrungen doch nicht die Ueberzeugung unterdrücken, daß ich kein Land der Welt kenne, wo die Durchführung einer Per sonalsteuer wie die Einkommensteuer auf Basis der Deklaration und der Er⸗ gänzungesteuer auf Basis der Schätzung so leicht und gut hätte durch⸗ geführt werden können wie in Preußen. Das kann man wirklich zum Rahme unserer wohlhabenden Klassen unzweifelhaft sagen, und ich bin neugierig, da nun dieses Steuersystem in einer Reihe von anderen Staaten entweder purs adoptiert oder mit Modifikationen eingeführt wird, zu beobachten, welche Resultate sich in den anderen Ländern er⸗ geben werden. Ich kenne jedenfalls viele Länder, wo ich mir nicht jutraute, dem Volke solche Aufgaben zu stellen, wie unser neues Steuersystem dem preußischen Volke stellt.

Abg. von Tie demg nn. Bomst (fr kons.) bedauert, Min iter ihm auf feine Anregung nicht geantwortet habe.

Finanz⸗Minister Dr. von Miguel:

Meine Herren! Ich habe vorhin die Bemerkung des Herrn Abg. von Tiedemann nicht ganz mit anhören können; deshalb babe ich darauf nicht geantwortet. Es ist richtig, daß man, was die Amorti⸗ sationgfonds bei den Landschaften betrifft, genauer unterscheiden muß, ob hier ein Punkt liegt, der einer gesetzlichen Korrektur bedarf. Et ist ja ganz zweifellos, es sind in dem Einkommensteuer⸗ gesetz und auch in dem Ergänzungkgesetz manche Punkte, die man erst durch die Erfahrung klar erkennen konnte, wo mal später eine Revision zweckmäßig sein wird. Man konnte nicht erwarten, daß bei einer so schwierigen Sache, wo man auf einem

daß der

springen würde. Herr von Tiedemann angeregt nichts thun; das Ober ⸗Verwaltungsgericht hat gesprochen, und wir müssen uns dem fügen. Bisweilen entscheidet das Ober Verwaltungs⸗ gericht zu Gunsten des Fiskus; aber wenn wir anfangen wollten, uns zu beklagen von unserem Standpunkt aus, so würden wir eine große Anzahl von kssnnen, die den Fiskus schwer im Erfolg schädigen, und die wir sehr

beklagen, weil wir sie bei diesen schwierigen Fragen nicht zu verwundern. Wenn der Richter

Dritte Seilage . iger und Königlich Preußischen Staats⸗AUzeig

Berlin, Montag, den 22. März

Augenblicklich können wir aber in der Frage, die bat, seitens des Finanz ⸗Ministeriums

Erkenntnissen des Ober ⸗Verwaltungsgerichts anfũhren

auch nicht immer für richtig halten. Das ist

so muß die Verwaltung sich fügen und auch die einzelnen Zensiten. Ich stehe garnicht an, meine persön⸗ liche Meinung dahin auszusprechen, was diese Frage betrifft, daß da, wo es sich um die Ansammlung eines Reservefonds handelt, dessen Zinsen zum Fonds zugeschlagen werden, den der Betheiligte jeder Zeit zurückziehen, oder wenigstens nach gewisser Zeit — das ist auch nicht entscheidend — und von seiner Schuld abrechnen kann, es durch⸗ aus richtig ist, wie das Ober⸗Verwaltungsgericht entschieden hat. Denn man sammelt hier Vermögen für sich an, man bezieht von dem Vermögen Zinsen. Das fällt sowohl unter die Vermögenssteuer, als auch unter die Einkommensteuer. Ob man die Zinsen wirklich in die Hände bekommt, das entscheidet die Frage nicht, sondern die ent⸗ scheidende Frage ist, ob die Zinsen dem Zensiten wirklich zuwachsen. Wenn nun die Sache aber so liegt bei einzelnen Landschaften, daß die Amortisationgeinzahlung lediglich den Reservefonds für das riskante Geschäft der Landschaft abgeben soll, dann liegt die Sache anders: dann wird das ein wirkliches Vermögen der Landschaft, dann will sich die Landschaft einen Reservefonds aus den Beiträgen der Betheiligten bilden, um etwaige Ausfälle bei Beleihungen durch Subhastationen u. s. w. zu decken. Da würde ich die Sache personlich anders ent⸗ scheiden. Nun scheint aber der Fall in der Provinz Posen nicht so zu liegen, wie ich es eben bezeichnet habe. Denn die Betheiligten können ja den Theil, den die Landschaften zur Deckung von Ausfällen nicht gebraucht haben, nach 10 Jahren von ihrer Schuld abrechnen lassen oder ganz zurückziehen. Also bezüglich dieses Theiles halte ich aller⸗ dings die Voraussetzung für die Heranziehung zur Einkommensteuer und Vermögenssteuer gegeben. Ich weiß sehr wohl, daß das eigent⸗ lich gegen die Volksmeinung ist, weil die Betheiligten sagen: ja, wir haben das Vermögen doch noch nicht, wir müssen es einst⸗ weilen ansammeln und wir können nicht darüber disponleren, und daß man daher vielfach den Glauben hat, es wäre eigentlich das größte Unrecht, was hier geschieht. Man kann auch später einmal, wenn man zu einer allgemeinen Revision des Gesetzes übergeht, diese Frage, wie man Vermögen oder Einkommen behandelt, über welches die Dis positionsfähigkeit nicht be⸗ steht, in Erwägung ziehen. Das würde aber ein ganz neuer, nicht nur hier, sondern auch anderen Stellen anwendbarer Gedanke sein. Aber wir können gegenwärtig daran nichts ändern; Sie haben den von uns vorgeschlagenen Steuersenat abgelehnt und haben die Sache an das Ober Verwaltungsgericht gegeben, und nun sind wir in der Sache vollstãndig machtlos. Ich wollte bei Gelegenheit dieser Sache, da mir der Herr Abg. von Eynern vorwirft, daß ich durch dialektische Kunst über die Haupt⸗ beschwerden hinweggehe — mir ist das schon mehrfach vorgeworfen, aber ich bin nicht eitel genug, daran zu glauben; ich finde vielmehr, daß diese Wendung dialektische Kunst“ die Kunft Anderer ist, die ganz zufrieden sind, wenn in dem Punkte, in dem sie Unrecht haben, eine nähere Erörterung nicht stattfindet — ich wollte dies nur des ⸗˖ wegen bemerken, weil Herr von Eynern zuletzt gesagt hat, er beschwere sich hauptsächlich über ein gesetzwidriges Verhalten der Behörden. Solche Fälle hat er aber garnicht angeführt. Wenn er sie angeführt hätte, so würde ich sie mir merken. Und wenn sie vorgekommen wären, so haben die Betheiligten die Rechtemittel im geordneten Verfahren; da kann der Minister im einzelnen nicht eingreifen; sie können die Berufung einlegen, sie können Beschwerde einlegen, wegen mangelhaften Verfahrens können sie sich an den Minister wenden; sie werden überall dasselbe Recht bekommen, was in der unvollkommenen irdischen Welt (Heiterkeit) überhaupt allen Beschwerden werden kann. Wir haben ein so vorsichtiges und geordnetes Verfahren vorgeschrieben, wir haben an die Spitze der ganzen Veranlagung einen hohen, von den intelligentesten Richtern besetzten Gerichtshof gestellt; mehr können wir nicht thun. Ich bestreite übrigens, daß irgend welche Gesetz⸗ widrigkeit von irgend welcher Bedeutung bei dem Veranlagungk⸗ verfahren vorkommt. Auf weitere Bemerkungen der Abgg. von Eynern und von Tiedemann. Bomst erwidert der Finanz⸗Minister Dr. von Miquel: Meine Herren, das Zirkular soll auch weiter nichts heißen als: ich will die Beamten aufmerksam machen, wie sie eigentlich verfahren sollen, daß sie nicht ins Blinde hinein, ohne daß irgendwelche thatsächliche Anhaltspunkte dazu Anlaß geben, beanstanden, sondern daß sie die Verhãltnisse individuell im einzelnen zur Aufklärung bringen. Wenn damit ich eine Gesetzwidrigkeit konstatiert hätte — ich weiß noch nicht einmal, ob das eine Gesetzwidrigkeit sein würde, wenn der Beamte ohne feste Unterlage beanstandete, so würde ich mich ganz anders aus⸗ gedrückt haben. Ich habe nur vorsichtiger Weise die Beamten darauf aufmerksam machen wollen, daß sie in diesem Falle mit Vorsicht und Takt zu verfahren haben. Wenn weiter keine anderen Beweise vor—⸗ handen sind, wie diese . Gesetzwidrigkeiten!, so kann ich mich beruhigt nach Hause begeben. (GHeiterkeit. Die Einnahmen . ,, sowie die übri innahmen werden bewilligt. aer n,, a nr. für die i waltung des Grundsteuer⸗ katasters bringt idt⸗ entr) einen Fall zur Sprache, in . S an l er bre, ge ren, . hult ha darũber

ob seine Grenzen richtig ab esteckt seien, und erst ie mit seinen Arjazenten ir mußte; er bitte

gesprochen hat in letzter Instanz,

welchem ein haben wollte, einen Prozeß des we

Publik

nach welchen d

Abg. Krawink

der Katastergehilfen. 6 DZentr.) wünscht, . für Vertretung der Kataster⸗

beamten gesorgt werde, r um an jedem Tage einen

Abg. K

Wirklicher Geh

Geheimer Ober

werden. ihrer Berussthätigke Die Ausgabe Schluß 28 / (Kleinere Vorlage

er. 1897.

Wirklicher Geheimer Ober Finanz Rath Gauß erwidert, daß dies nicht zu den Aufgaben der Katasterbeamten gehöre.

el (nl) bittet um eine Aufbesserung des Gehalts

wenn diese auf Dienstreisen sind, damit das amtlichen Funktionär sprechen könne. eimer Ober⸗Finanz Rath Gauß bemerkt, daß

dazu die Katastergehilfen zu Beamten gemacht werden müßten; solche Verhäͤltnisse lägen auch x i einzelne Verwaltung allein könne ihre Gehilfenstellen nicht in Beamten⸗

stellen umwandeln. Abg. Dr. Böttin ger (ul.) befũrwortet, ein besseres Verhältniß

zwischen der Zahl der Supernumerare und der Zahl der Steuer⸗ Sekretäre durch Vermehrung der Sekretäre herzustellen. — Geheimer Ober ⸗Finanz Kath Wallach theilt mit, daß durch alljãbrliche Vermehrung der Stellen der etatsmãßigen Steuer · Sekretäre allmählich ein normales Verhältniß hergestellt werde.

Abg. Freiherr von Will ksen (kons) bemängelt, daß in manchen Fallen die Liquidationen der Mitglieder der Voreinschätzungs⸗ kommissionen nicht anerkannt und gekürzt worden seien.

in anderen Verwaltungen vor, und eine

etatsmäßigen Stellen für die

Finanz Rath Wallgch legt die Grundsätze dar,

ie Kommissions mitglieder für ihre Thätigkeit entschädigt Hauptsächlich komme es darauf an, ob die Mitglieder in

it Versäumnisse erleiden.

n werden bewilligt.

Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr. n; zweite Berathung des Gesetzentwurfs über

die Richtergehaͤlter.)

zur

des Hochsel

chule zu von Hermann

heutige Tag ein will es scheinen,

durchgeistigte zu gewaltig und zu

ö die Jubelrufe, es heißen Dankes

Zeit gefandt hat, d führen und seine

unser theures Vate

Wirken des herrli Wie sah's in gab es Deutsche, a geführte Preußen

als unüberwindlich waren geleert,

Friedens. In dieser Ze

Kinderseele leicht,

e hie abr der Elter Kummer, der sie

wurden abgeklärt Frömmigkeit und sengelschönen Kön

Wie dürften unser Kaiser geleb kehren und sehen,

Es zeugt von

wenn Mens und die Fe

schmetternden Ein

erfüllten Worte, dächtniß zurück Kräfte!

Erniedrigung, die zur herrlichen

und Eisen wieder

den Minister, den Katasterbeamten generell zu erlauben, solchen An⸗

Boden, der noch ganz unbeackert war, im großen Ganzen stand, auf einnal vie vollendete Minerva autz dem Haupte des Jupiter hervor ⸗

trägen von Landwirthen nachzukommen.

Glück die Pforte

mischten; denn wenige großen heimgegangenen wir' ihn noch den Unsern nennen durften. die wir unter seiner glorreichen Regierung durchlebt und

die feine hoheitsvolle, von innerer Erscheinung in unserer Seele hinterlassen haben, sie sind

n, uns geschlagen,

— trotz tiefer Knechtschaft — starke ungebrochene Kraft zu unvergänglich großen Thaten 166. Geburtstag unseres großen weihevoller Dankestag, t bewahren, was der Unvergeßliche ung hinterlassen hat, und Geiste, in seinem Sinne weiter zu leben und weiter zu arbeiten für

Von der Stelle aus, seine Weihe gab und

hat, die alle wie ein fein, heute den Gefühlen unseres Herzens und dem Dank, der uns

bewegt, Ausdruck zu verleihen. Vergangenheit in unser Gedächtniß uns zurückzurufen. da Friedrich Wilhelm III. Deutschland; das durch

Weichlichkeit und religiöser Heuchelei hatten 8 Lange Jahre des Friedens wärgn nöthig gewesen, Willen und der treuen Arbeit des Königs zum Siege zu verhelfen — doch Gott hatte es anders beschlossen! r thätigkeit des übermüthigen Korfen, an der Duldsamkeit der Deutschen, an der Zerrissenheit der deutschen Die Kugel war im schien für immer die

Kaiser das Licht der Welt; unt r r Sorge verlebte er die Jahre seiner Kindheit. . Die Last, unter der ein Maͤnnerherz zusammenbricht, trägt eine

ben seinem inneren

sie beugt, dem auch ihm, dem Allgeliebten, ganzen Lebens geworden;

en unter schwerer Demüthigung tigkeit des Wollens bewahren.

Seele des jungen Prinzen sich verbittern

ber Lichtgestalt seiner Mutter geleitete ihn. der Ernst des Lebens werden, zum die die schwergeprüfte Jena ibren beiden n Ture Mutter nicht mehr lebt, diese unglückliche Stunde in Euer Ge⸗ Weint meinem diefem Augenblicke begnügt Euch nicht Vielleicht läßt Preußens Schutz geist sich

Befreit dann Euer Volk von der S f worin es schmachtet?“. So streute

Die verlorene

Gedächtnißrede

eier des 100. Geburtstages igen Kaisers Wilhelm's des Großen,

ehalten bei dem Festakt in der Königlichen Technischen Hoch⸗ Berlin am Sonnabend, den 20. März Rietschel, Geheimem Regierungs ⸗Rath und Professor.

Hochansehnliche Versammsun Jubeltufe durchbrausen heute die Tag des Glücks für's deutsche Volk! als ob sich in die Juhelrufe auch leise Klagetöne

1897, Nachmittags,

1 ut len Lande, ist doch der Und dennoch

Jahre sind erst hingeschwunden, daß wir den Raifer von Angesicht zu Angesicht geschauf, daß Vie geren nen Zeiten,

ie e n.,

Größe und von edler Anmut

lebendig in uns, als daß die Wunde, die sein heut nicht von neuem schmerzen sollte. So die das Land durchbrausen, auch nur der Ausdruck gegen Gott, daß er den rechten Mann zur rechten er z verffanden, sein Volk zu sammeln und zu

auszulösen. So ist der Kaifers ein ernster Gedenktag, ein

der uns gemahnt, in unverbrüchlicher Treue zu in seinem

rland. da Kaiser Wilhelm diesem herrlichen Gebäude

goldene Worte an Lehrer und Schüler gerichtet Fleinod treu bewahren, soll es mir vergönnt

Da sst es nöthig, das Leben und das chen Fürsten an der Hand der hundertjährigen

unserm deutschen Vaterlande vor hundert Jahren, den Thron bestieg, doch traurig auß! Da ber kein deutsches Volk, — deutsche Lande, aber kein riedrich den Großen zu Macht und Ansehen ging seinem Untergang entgegen. Der Ruhm des geltenden Heeres war erschuͤttert, die Staatslassen Sittenverderbniß unter der Maske

ihren Einzug gehalten. um dem edlen

An der Macht, der Gewalt⸗ Stämme scheiterte das Werk des Rollen und der Tilsiter Friede 1807 Monarchie des großen Königs vernichtet zu haben. te unser heißgeliebter

it der schweren Noth erbli des Kummers und der

unter dem Druck

aber die Sorgen, unter denen ein Kind aufwchst, Menschen die Richtung. Hier liegt die heilige n, vor allen Dingen die der Mutter, daß auch der Kinderherzen zum Segen wird. So ist seine Kindheit zum Markstein seines denn die Sorgen, unter denen er aufwuchg, durch die Seelenreinheit und Gemüthstiefe, die Gottesfurcht, die Anmuth und den Zauber der

igin ). . . wir ihrer heute vergefsen! — In ihrem Geiste hat t und Großes vollbracht. Könnte sie heute wieder⸗

wie Gott uns durch ihren Sohn geführt hat, sie

wärde erkennen, wie mächtig Gott in ihr gewesen sst und wie sie, welcher

der Kummer um die ] zum Segen für das preußische, wie für das deutsche Volk geworden ist.

Erniedrigung Preußens das Herz gebrochen, Seelenadel, von höchster moralischer Kraft, die Milde des Herzens

Wie leicht haͤtte die können unter den nieder⸗ drücken seiner Kindheit — doch der Schutzengel in Zum Segen sollte ihm Segen die ergreifenden schmeri⸗ önigin nach der Schlacht bei Söhnen ins Herz pflanzte; „Ruft künftig, wenn

großem

Andenken Thränen, wie ich sie in dem Umsturze meines Vaterlandes weine! Aber

in! deiti Entwickelt Eure mit Thränen allein! Hande Ethic n nen

dein Vorwurf und der

chande, . die Mutter die Saat,

Frucht sich gestalten sollte Machtstellung Preußens gewonnen werden, und öffnet, so erwachte dur