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die Wohnung batten und anzusprechen haben, mit Rücksicht auf den ] Zentrum selbst im Kulturkampf anerkannt, es wird auch die Macht des J] zurück. Nun gebe ich zu, für einen, der weit wohnt, ist anderthalz Der im grohen Konzert mitspielen will, muß auch die großen In⸗ Meine Herren, die Kommission hat zunächst sich sagen müssen, nung sei ein Schimpf für diejenigen, welche sie ausübten, und für die . 6 , , . He r, , , ,,, KR eil aun baker, aun ich bafe, wir weren in Kenttales ne, le er dd, ben ü, akgcorrrenenbeese durch den be. Lanbegs s, fler se nnr des Rerrn Stengsen mann Fan rernnlert ird, so wird, alserdings unter Hinzurechnung müssen. Gs 'sind noch keine 35 Jabre verflofsen und wir haben für den Gang nach Hause und nach der Werft notbwendig ist. Aber hröftigen Grundton abgeben, wenn wir mit unferen Kanonen er. kannten Antrag Wallbrecht betreten war, Tech nickt zum Ziele fährt. ist von vielen Jeitungen gebracht, worden, ohne da dagegen ier der Kaserne des vierten Bataillons, aber nach Abzug derienigen noch keine Zeit, müde zu sein. Die Denkschrift von 138353 stammt aug meine Herren, wie der Herr Abgeordnete Legien auch schon sagte sbeinen. Haben wir aber keine Schiffe, dann ist an fernen Küsten Sie hat auch fast alle anderen Vorschläge, die zur Remedur der erhoben ist. Das von mir Vorgebrachte ist aktenmäßlg festgestellt.

Räume in der Kaserne, die jetzt belegt sind, die aber durchaus ganz anderen Verhältnissen. Damals mußte die Landmacht verstärkt es ist von seiten der Ober Werftdirektion dem Wohlfahrtsauss vergessen, daß das Deutsche Reich vor ein paar Jahrzehnten Uebelstände, die hier unzweifelhaft vorliegen, gemacht sind, als nicht Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberding: amwürdig und schlecht find — ich habe mich davgn selbst im einzelnen Karben Wir batten damals auch eine Räckendedkaͤng. Damit uns die Frage vorgelegt worden, ob sie die Mittagszeit um eine 2 6 großen Kriege die Kraft seiner Einigkeit gejeigt bat. praktikabel bezeichnen mũssen. Auf zwei Wegen würde dagegen nach Meine Herren! Ich habe dem — Vorredner nur .

überzeugt — ein Raumübers von 106 M herauskommen; die Zufuhr nicht abgeschnitten wird, müssen wir eine stärkere Flotte ö x ö ; ; ; 2 a 5 Mann balanzieren auh es wit den n 2 als * pelt 6 hatten iz auch noch rein mn . Stunde verlängert baben, dafũr aber naturgemãß am Abend eine halbe Gravo! rechts.) Meine Herren, das sind die von dem hochseligen ihrer Ansicht die Moõͤalichteit gegeben sein, wenn nicht zur daß der Fall, den er hier im Auge hat, durch richterlichen Spruch noch nicht untergebracht find. Run stellt sich das mit den Opfern und freie Fahrt auf den deutschen. Meeren kann unsere Flotte nur den? Stunde zusetzen wollen. Meine Herren, ich bin nicht in der Lage, prinzen Friedrich Karl im Jahre 1373 — wenn ich mich nicht täusche — Beseitigung, so dech zur Milderung der obwaltenden Mißftände erledigt ist, und daß das Resultat dieses Richterspruchs wir alle,

An sprüchen der Stadt. Weingarten,. so; Weingarten hat im Jahre schüpen, wenn sie auf, die hohe Sce dem Feinde entgegen. die Arbeitszeit ganz einseitig zu bestimmen; wir sind da einer ga ebenen Worte, die ich nicht glaubte Ihnen vorenthalten zu beizutragen. Der eine Weg liegt auf reichspolizeilichem Gebiete im Regierung wie Reichstag, zu respektieren haben, daß es für uns nicht 565 ein. Garnison bekommen. Diese Garnison bat sich allmählich geben kann. Zum . des ausgebreiteten deuischen Handels bestimmten Regel und Vorschrift unterworfen und ich kann nich * (Bravo! rechts.) Rahmen der Gewerbeordnung. Die Kommission hat zur Erwägung die Aufgabe sein rn. nachträglich noch in 1. ö r,,

durch die Schwankungen des Etats bis auf die Höhe von 2000 Mann müssen wir auch mehr chiffe haben, auch wenn wir keine ö 1 ⸗ ö ( ; . ö ⸗ ĩ ü. : . ; erböht, ohne daß Wein arten weitere Ie 9 hat, als die 4 olitik treiben wollen. er Richter braucht ja . 1 Kiel nm acht Stunden arbeiten lassen, wenn Bei den Ausgaben für eine Kaserne auf Helgoland gestellt, ob es nicht richtig wäre, die Bestimmungen der Sewerbe⸗ um gegen den Verurtheilten im Widerspruch mit dem Urtheil des „ben zesagten 1557 M Feßzt schwankt der Etat wieder nach ahwärts; vielleicht keine Flotte, weil er mit dem früheren Reichskanzler einper⸗ andere Betriebe zehn Stunden arbeiten. Also, die Arbeitszeit kann hehauptet der vrdnung dahin zu erweitern, daß Bauunternehmern, die ihre Un. Gerichts neue Beschuldigungen zu erheben.

dafür kann Weingarten nicht dadurch entschädigt werden, daß man standen ist: Je weniger Afrika, desto besser, und weil er den Aus— ich nicht kürzen; ich bin aber durchaus geneigt, wenn die Wünsche d pg. Stadthagen (Soz), daß die dort beschäftigten Arheiter zuverläßlichkeit durch Manipulationen der viel beklagten und uns Wenn der Herr Abgeordnete mir anheimgiebt, die Atten d einen neuen Truppentheil dahinlegt., sonst mußte, wenn der Etat wanderern den Rath giebt, sich so schnell wie möglich in die fremden Arbeiter dahin gehen, die Mittagszeit zu verlängern, dem 3 ah Ker politischen Gesinnung gefragt und molestiert worden seien, Allen bekannten Art dargethan haben, die Erlaubniß zum ferneren ¶ Ober Reichs anwaltschaft nene e 1 . ö le.

manchmal schwankt, nun wieder eine Dislokation vorgenommen werden. Verhältnisse hineinzufinden. Es ist schade, daß die Anschauung, zugeben und aus anderthalb Stunden zwei zu machen. Daß ri— fordert die Marineperwaliung auf, die Arbeiter dagegen in Schutz Betriebe ihres Gewerbes entzogen werden kann. Bie Kommissien Cm alle eine Behauptungen are, ,

Weingarten behält sein Infanterle⸗Regiment und muß es sich gefallen daß die Auswanderer dem Deutschthum erhalten bleiben müssen, nicht ; . z ; ‚ ; ; ; ; ; lassen, wenn der Etat dieses Regiments einmal heruntergeht. Alles, früher zum Durchbruch gekommen ist; dann hätte die Kolonialpolitik anderen Arbeiter, die in der Nähe wohnen, das nicht wollen und einen Abg. Dr. Hahn (nl) spricht der Marineverwaltung den Dank hat aber anerkannt, daß mit diesem Mittel doch immer nur in ver. auch nur erwidern: ich habe keine Veranlassung, das zu thun, erstens,

was lonst in den Eingaben der Gemeinde und guch in der Kommission nicht so viel Märthrer erfordert. Herr von Vollmar meinte, daß Vortheil darin sehen, daß sie des Abends eine halbe Stunde früher der kistenfahrenden Bevölkerung aus für gewisse Anordnungen, die hältnißmähig beschränktem Umfang Abhilfe würde geschafft werden weil die Sache durch das Urtheil des Gerichts für mich erledigt ist,

als Opfer der Stadt erwähnt worden ist, als Straßenbeleuchtung, 1. die 2 mit . bringen, das Volt müsse aber baar bejahlen. nach Hause kommen, das ist erklärlich. Es ist eben unmöglich, allen satens der Verwaltung getroffen worden sind. x können, und sie ist zu der Meinung gelangt, daß, wenn die Schwere der und dann auch, weil es sich um einen richterlichen Beamten handelt

/ ,, 6 ö., K 5 m Forderungen und Wünschen nachzukommen. Die einmaligen Ausgaben werden unverändert nach dem wirthschaftlichen Uebelstände weitere gesetzgeberische Maßnahmen erheischt, deßsen Verhalten der Kognition und der Kompetenz der Reichs ustij fur ü Nun kamen die Löhne des Artillerie Depots in Friedrichsort. dich ss zweiter Lesung genehmigt. allerdinzs nichts Anderes übrig bleibe, als auf dem Gebiet des Hypo. verwaltung nicht unterliegt.

möge des Aufschwunges, den sie als Garnisonstadt genommen hat. belastungs der ärmeren Volksklassen. Wären wir geschützt ; ; ; . e ͤ Abg. Gröber SZentr.) bestreitet, daß die Garn sonverhältniffe in gewesen gegen Die Raubzüge der Gründer und gegen die wei. Die Angaben, welche hier hinsichtlich der Löhne gemacht worden 5 Uhr 10 Minuten wird ein Vertagungsantrag ab⸗ zhekenrechts in gewissem Umfange den Baubandwerkern eine bevor- Wag dann die Ausführungen des Herrn Abg. Psus betrifft, so,

K i , 5 (, . 2 sind, entsprechen den Thatsachen Es ist auch richtig, daß bisher die Lohn⸗ telehn. m Etat des Reich s⸗Justizamts führt rechtete Position zu verschaffen. Die Rommission steht auf dem Stand glaube ich, würde er sie nicht gemacht haben, wenn er die Güte ge— Frage u einer volltischen geworden; Herr don Illingen ist mit solchen Raub verhindern, wird das Kapital wieder anwachfen. Zu vertheilung im Sommer und Winter verschieden war. Wie auch schon Nbg. Dr. Schön lank (Soz.) Beschwerde über einen Vorgang punkt, daß, soweit es sich um bis dahin unbebaute Grundstũcke habt härte, dasjenige nachzulesen, was ich in der zweiten Lesung des Faatsgrechtlichen Ausführungen gekommen. Wir werden abwarten, ob iner Belastung der J0b Go wohlhabendsten Personen des Reichs bemerkt wurde, dürfen in selchen Werkstättea, in denen mit Munition ö eiche erictt und über den“ Landgerichts Rath Stenglein in handelt, ez nicht möglich ist, Bauhandwerkern, die bei der Be. ] Etats die Ehre hatte dem hohen Hause vorzutragen. Ich habe damals der württem bergische Kriegs⸗Minister weniger Achtung, vor den Be⸗ würden wir gern bereit sein. Wenn die Herren Woermann und gearbeitet wird, mit Feuerwerksksrpern aller Art, die Abendstunden, 166 E., der trotz einer betrügerlschen Handlung im Amte ge⸗ bauung derartiger Grundstücke betheiligt sind, ein Vorrecht zu ausdrücklich anerkannt das Bedüfniß, sogar das dringende Bedüůrfniß, n n. . ere h, . . Kriegs Minister. Holen, . * 9 36 . 366 in denen bei Licht gearbeitet werden müßte, zur Arbeit nicht verwendet lücben sei. . . gewähren ¶ gegenüber denjenigen alteren Hppothekengläubigern,ů zu einer übereinstinmenden Regelung des Strafvollzuges in ganz Di? Abstinmmung ' bleibt zweifelhaft; die Zählung ergiebt hunden n sassen. Auch die großen industciellen Altiengesellschayten werden. Die Arbeitszeit ist daher naturgemãß im Winter eine kürzere Staatssekretär des Reichs⸗Juftizamts hr. Nieber ö deren Forderungen sich in den Grenzen des Baustellenwerths halten. Deutschland zu gelangen. Ich habe erlãtt daß die Bundes- . 3. g n en. könnten don ihren? kohen Bividenden etwas hergeben. Über als im Sommer, und wenn die Leute nach der Stunde bezahlt werden, Meine Herren! Was den ersten Fall betrifft, den der Herr Vor Auch innerhalb dieser Grenien, wie es bon einzelnen Seiten vor⸗ regierungen schon vor längerer Zeit diese Sache in die Hand Fur Beschaffung von Feldbahn material sind als 3 . wit ö. 14 , K lassen, haben sie im Winter, trotz sogenannter Winterzulagen, weniger Lohn redner hier berührt hat, einen angeblichen Vorgang in einem Straf geschlagen ist. zum Nachtheil der vorberechtigten Hypothekenglãubiger, genommen haben, und daß gerade gegenwärtig der Bundesrath ebenfalls Opfer zu bringen, wenn ihre Vertreter der ermehrung der als im Sommer. Das ist an uns herangetreten, wir haben die senat des Reichsgerichts, so habe ich zu erklären, daß mir von diesem zum Vortheil der später eintretenden Bauhandwerker ein Privilegium beschäftigt sei, sich über gewisse Grundzüge des Strafvollzuges zu ver⸗

erste Rate 17 600 S gefordert, aber nur 600 000 6 be⸗ Schi ; ie Wehrft w ñ . 9 ; willigt worden. ; ] 53 . 9 . 6 r ö fn . Wünsche der Arbeiter gehört, und vom 1. April ab werden wir es Vorgange nichts bekannt ist. Würde mir etwas davon be⸗ zu schaffen, würde auch nach Ansicht der Kommission den Realkredit stäͤndigen, die die dringlich wünschenswerthe Einigung wenigstens in Abg. Dr. Bachem (Zentr.) beantragt mit Unterstützung aller frei ließ'. Das von Windthorst angeregte Inseratenmonopol würde so einrichten, daß die Löhne in Summa die gleiche Höhe erreichen, kannt sein, so würde ich auch nur sagen können; eine vollständig ruinieren. Dagegen hält die Kommission es für durch, denjenigen Punkten alsbald herbeizuführen gestatten, die ohne gesetzliche

r, augen gen, ö, ber, . und Sozialdemokraten, die niemand schädlgen. Gz ist ein Fehler daß die Regierung mit ihren Forde, wie in früheren Jahren. Kiitik über die Vorgänge in den Gerichtssälen steht der führbar, den Bauhandwerkern für diejenigen Werthbeträge, die ůber Intervention geregelt werden können. Selbstverständlich wird dadurch ewilligung auf 762 i zu erhöhen. rungen aufgetreten ist, ohne an die Deckung zu denken. Deshalb Nun ist mir gesagt worden, die Leute sind mit den Löhnen, die Reiche · ustiz perwaltung nicht zu; die Gerichte sind auch nach dieser den eigentlichen Baustellenwertb hinausgehen und die begründet die spätere gesetzliche Regelung nicht ausgeschlossen. Daß wir aber

Kriegs⸗Minister General⸗Lieutenant von Goßler: sind auch die Marineforderungen keine Parole für die Auflösung, sie erhalten, überhaupt nicht zufrieden, sie sind ihnen zu gering, sie Richtung hin unabhängig. werden dadurch, daß auf einem Grundstäück Bauten ausgeführt werden, innerhalb der Reichs Justizverwaltung in gegenwärtiger Zeit außer

e, d bern ; Be,] wenn wir auch trotz dieser Parole gestärkt wieder kommen werden. = ⸗ . ; J ; ; . . ; ; 2 . ö - 16 Ich kann den Antrag nur dringend befürworten. Als die Be Die Regierung sollte sich entschließen zum energischen Schutze der wollen höhere Löhne haben. Ja, ich möchte es ihnen von Herzen Waz den zweiten Fall betrifft, meine Herren, so ist mir der für die darin beruhende Werthsteigerung des Grundstücks ein Vorzugs⸗ stande sind, an die gesetzgeberische, erschöpfende Lösung dieser schwierigen

chlüsse der zweiten Lesung bekannt . ö. der . Chef des Landwirthschaft und zur Aufbebung der Juden Emanzipation; dann wünschen und auch gönnen. Ich werde, nachdem dies an mich heran. Ober · Landesgerichts · Rath, dessen Namen der Herr Vorredner erwähnte, recht auch vor den voreingetragenen und auf diese Werthbeträge an. Frage heranzutreten, das wird jeder der Herren im hohen Hause, die Generalstabes der Armee sich mit der Bitte an das Kriegs⸗Ministerium würde sie zen Peich ag bekomme, ten ff. braucht · . getreten ist, der Sache näher treten und werde sehen, ob diese Ar— ät bekannt. Er braucht mir auch nicht Felannt zu sein; denn es gewiesenen Hppothekengläubitzern zu gewähren. Sie geht davon aus, Eneübillige Rückicht auf unsere Arbeitsüberlastung nehmen wollen wandt, möglichst noch eine Erhöhung des bewilligten Betrags herbei⸗ Abg. Te gken Soz.): Bie Lorenzen'sche Broschüre war nicht ge—⸗ ñ gr, , e ĩ ö k ᷓ * e . Re zubi J ö ; l . Es waren 312 000 abgesetzt worden. J bir dal eignei, der Sozialdemokratie Abbruch zu hun. Die anständigen beiter den übrigen Arbeitern der Marine gegenüber, so bena. handelt sich nicht um einen Richter aus dem Bereich der Reichs daß, wenn sich Hvypothekenglãubiger haben eintragen assen vor ohne weiteres anerkennen müssen.

a,. Is waren 312 000 6 abgesetzt worden. Ich itte dater, bürgerlichen Blätter haben das auch anerkannt. Deshalk ist es auf- theiligt sind, daß ein Ausgleich in der Billigkeit liegt. Dann Justiperwaltung, sondern um ein Mitglied eines Landesgerichts, daz der Bebauung eines Grundstũcks mit Forderungen, die über den Abg. Dr. Lütgengu (Soz) bemängelt die Behandlung 8 den Antrag anzunehmen, damit die Durchführung der Maßnahmen, fallend, daß behauptet wurde, der Staatssekretär der Marine habe werde ich jedenfalls dafür eintreten, daß Abhilfe erfolgt. nicht unter der Reiché-⸗Justizperwaltung, sondern unter der Landes. Baustellenwerth hinausgreifen, dies wirthschaftlich nichts Anderes ist H politischen Gefangenen in der Strafanstalt zu Münster und wendet welche der Herr Chef des Generalstabes der Armee für unumgänglich die Broschüre zur Vertheilung bringen lassen. Die Arbeiter der Schließlich war noch im allgemeinen davon die Rede, ob die Ober⸗ perwaltung, unter dem Statthalter von Glfaß. Lothringen steht. Mir ist als eine vorzeitige Beschlagnahme des Werthes der Bauten, die mit sich gegen den Abg. von Stumm bezüglich der von ihm behaupteten

ig hä nn. Kieler Werft wohnen zum theil in Kiel, ziemlich entfernt von der ⸗ ; ; ö ö. ; . i ,. ; ; 16 . e. aefỹ Slellung der Sozialdemokratie gegenüber dem Meineid; das be⸗ nothwendig hält, erfolgen kann Werft; ic fa,, . zebeten, daß die . w Werfidirektionen bezw. ihre vorgesetzte Behörde, das Reichs. Marineamt, ö delannt, daß ein Richter von Colmar wegen verschie dener Borkommnis Hilfe der Bauhandwerker erst später ausgeführt werder, und daß Sein ne , . e en we Ace gerung

JJ Im übrigen wird der J Stunden verlängert werden möge damit sie Zeit haben zum die sotialdemokratischen Arbeiter gut oder schlecht behandelt. Darüber deren ich mich nicht näher entsinne, die ja möglicherweise in die Rich · Hvpothekengläubiger, die in solcher Weise den Werth dessen, was die gebracht habe, fei ein anarchistisches Blatt. ö . fe t der Etat . . erwaltung Mitt eff. Sn die Mäh der Wei omen Rebe ter Gicht, icke babe ich mich schon bei der zweiten Lesung am Mittwoch ganz deutlich tung schlagen, die der Herr Vorredner erwähnt hat, möglicherweise Bauhandwerker mit ihrer Arbeit und ihrem Material später leisten, Staatofekretär des Reichs-Justizamts Dr. Rieberding: 8 der ; weil in folge der Entwickelung der Werften die Gemeinden Ellecbek und ausgesprochen. Ich habe den Herren gefagt, nach welchen Prinzipien auch nicht — ich kann darüber keine Auskunft geben — ich sage: mir vorwegnehmen wollen, eine besondere Rücksicht nicht in Anspruch Tü. Stlafanstalt in Münster untersteht der Verwaltung des

S* ret6 2 jch 3 ⸗ z 9 j 2 d in ö ie W q ir e 1 1 2 6 1 . 332181 5 j ühr i

m . des Reichs⸗Marineamts, Abi tal Holl⸗ . , 6. Rö . wir arbeiten, und an diesen Prinzipien halten wir fest. Wir sorgen, sst erinnerlich, daß ein Richter von Colmar zur dikziplinaren Unter⸗ nehmen können. Wird dieser Gedanke durchgeführt, so wird er aller⸗ preufsschen Ministeriums des Jnnern. Die Reichs, Justizverwaltung Meine Herten! Ich sche mich gensthigt, auf die Anf chaldi— Arbeitszeit, wodurch kein Schaden entstanden wäre, da die Arbeiten meine Herren, vor allen Dingen dafür, daß agitatorische Elemente suchung in dem gesetzlichen Verfahren gezogen wurde, und daß er in dings ziemlich komplizierter gesetzlicher Anordnungen bedürfen: zunächst hat, so lange ein Strafvollzugsgesetz von feiten des Reichs nicht d 9. 1 i ö . mn , zu der Werft meist in. Accord ausgeführt werden. Die Arbeite, und Runter allen Umständen entfernt werden, und ich bin davon überzeugt, der letzten Instanz in Leipzig zu einer mäßigen Strafe verurtheilt eines nicht gerade einfachen Verfahrens für die Anmeldung und ergangen ist, weder die Kompetenz noch irgend eine Veranlassung, sich gungen zurückzukommen, welche von seiten der sozialdemokratischen Arbeiterinnen beim Artillerie. Depot haben einen sehr, geringen Lohn, daß ich in dieser Beziehung auch die Mehrheit des Causes auf worden ist, ich glaube zur Strafveisetzung. Mit diesem Urtheil, Würdigung der Forderungen der Bauhandwerker, die bei dem Bau in die Angelegenheiten dieser Strafanstalt einzumischen. (Sehr richtig!

artei Mi egentlich d ̃ ; 3 der i ̃ iach dem 1. Oktob * ů n ist; ; 6. . 3 . ; 9 33. f ; . ö. Jö kö ö . . e, nnd . 4 , olle meiner Seite habe. Im übrigen sorgen wir dafür, daß unter keinen meine Herren, ist der Fall für mich erledigt; denn es haben die ven betheiligt gewesen sind, dann aber auch umstãndlicher J zur rechts) Der Hert Vorredner wird les unter diefen Umständen be— . e ᷣ r helmẽ had Mufferanftallen fein und müßten eigentlich den Privatuntzrnehmen mel, Umständen — soweit wir überhaupt in der Lage sind, dahin zu dem Gesetz berufenen Instanzen über das Verschulden und die Ehre Feststellung des realen Baustellenwerths, den das einzelne Grundstück greifen, wenn ich mich einer Antwort auf seine Frage enthalte.

erhoben worden sind. Sie werden sich derselben erinnern. gjnem be Ve, u ; ; . J ; ; ; p . in . ; ö

. 2 ; ; fferen Beispiel vorangehen. Redner wendet sich zum Schluß wirken — der Frieden auf unseren Werften durch agitatorisches Wesen di Richters erkannt Weiteres, als die Gerichte ihm vor der Bebauung hat. Es würde nöthig sein, ein sachverstäͤndiges - h . . i b mgehende Berichterstattung eingefordert. D caen die Besti — 66 e Tan dl una keit ; . , . sese. Richter ; . ̃ . ö ĩ Abg. Freiherr v. Stumm: Ich kann nicht alle sozialdemokratischen br, ne, d ern, dt be,, ,,,, , fer, ee bi, , , , 6. ö , . seh * b : 1 ch hi . s be Staatssekretär bes Reichs ⸗ Marincamts Admiral Holl⸗ Frieden leben und daß sie sich auch mit ihrer vorgesetzten Behörde auf handen. Wenn der Herr Vorredner die Gelegenheit gleich⸗ die innerhalb eines Gemeindebezirks fär die Bebauung in Frage ist in mehreren sozialdemokratischen Blättern zu lefen gemesen, vorausgeseken haben, worauf wir, con ingen iesen , j einen guten Fuß stellen. Meine Herren, das sind unsere Bedürfnisse, wohl wahrnimmt, um hier Vorwürfe gegen den fraglichen Richter kommen, nach gleichmäßigen Grundsätzen festzusetzen hat mit der Folge, Abg. Dr. Lätgenau: Gerade die Stellung des Blattes zum

voll eingetroffen ist, daß nämlich die Ober⸗Werftdirektion in der An⸗ mann: . . . ö . ö . ; : ö 1 ; J 6 Meineid' war der Grund, weshalb es nicht mehr als sozialdemokratisch . 23 ; ͤ — en, da r . n bring e ser s daß derjenige Grundstäckswerth, der na der Bebauung die von den bände, we, Borschriften den unbotmäßigen und, agzit tor schen Meine Herren! Der Herr Vorredner erwartet verschiedene Ant und wir hoffen, daß wir mit den Regeln und Vorschriften, welche wir votzubtingen, gegen welche ich ihn und dieser selbst sich nicht ver ß derjenig ff . , e ue en, wnrde.

*** ü js gesetz mäßi is ir auf gestellte Fragen. Zunächst war es ihm erstaunlich dafür festgelegt haben, auch auskommen. theidigen kann, so muß ich die Ehre des so angegriffenen Mannes Sachverständigen festgestellte Grenze übers . ird Arbeitern gegenüber durchaus gesetzmaßig verfahren ist. Ich glaube, worten ö 21 ges 45. = J d ¶ = x . z Der Etat des Reichs⸗Justizamts wir genehmigt. ich kann 4 36 zunãchst . Ihnen diefe Berichte ö daß von seiten der Verwaltung der Torpedowerkstätte die Lorenzen⸗ Abg. Pr. Först er. Neustettin (Reformp.) Der alte Liberalismus gegenüber solchen Beschuldigungen entschieden wahren. (Bravo) der Bauhandwerker wird in Anspruch genommen werden ö t Nach s Uhr wird die weiters Berathung bis Montag, ich kann Ibnen augenblicklich nur sagen, daß, weit entfernt davon daz schen Bücher an die Arbeiter verthellt worden sind, und daß ihm gesact Karge floitenfreundlichet als der jetzige, Daß dich nigen, welch; Abg. Dr. von Cunvy (al Es wird von vielen Mitgliedern Meine Herren, eine solche Gesetzäeburg wird aber nach Ansich 1 Uhr, vertagt. (Außerdem erste Berathung der Handwerker⸗ m erf dtrertn fhuldige * ulafe Arbeit ,, . aß sei, diese Vertheilung sei von dem Staatssekretär des Reichs, er Flottenvermehrung zustin men, liebedienerisch nach oben, seien, muß des Kaufes bedauert werden, daß gegen die Ehre eines Richters in der Kommission nur wirksam werden können bei unbebauten Grund. Yorlg . . 9 — die Ober. Werftdire ion unschuldige karmlose Arbeiter verfolgt hat, sie Marincamts beraulaßt, der diese Bücher den We tstãtt . ich zurückweisen. Man sollte uns doch wenigstens als ehrliche Menschen bieser Weise Vorwürfe erhoben worden sind. In dieser Legislatur⸗ stücken, nicht auch bei Grundstücken, auf denen nur Umbauten aus- ge.

er Ansicht nach gröblich ihre Pflicht verletzt haben würd Marineamts veranlaßt, der diese Bücher den erkstäften zugeschickt betrachten, die lediglich ihrer Ueberzeugung folgen. Mit der zunehmenden n 6 j indel und d ; 83 ⸗ x. ö meiner An h g ürde, wenn dwabe. Meine Herren, ich Si n gen, — . (F i. fr ö ö periode bat sich der Reichstag mehrfach mit dem Bauschwindel und dem geführt werden, weil die Ermittelung des früheren Werthes eines sie nicht in den vorliegenden Fällen mit aller Energie und mit aller zabe. eine erren, ) ann Sie versichern, im allgemeinen ver⸗ Handelsmarine muß die Flotte derstarkt und verbessert werden, damit Schutz der Bauhandwerker dagegen beschäftigt. Der Bundesrath hat r e ñ 3 ö ihr zu Gebote stehenden Strafbefugniß eingeschritten wäre. Der A treibe ich keine Bücher. (Heiterkeit Aber ich habe Fonds zur Ver. der Mannschaft nicht etwa durch einen einzigen Schuß die Schiffe aich die herrschenden Mißstände anerkannt Ich erlaube mir die Grundstücks vor dem letzten Bau nur bei bisher unbebauten Grund Preußischer Landtag. , . r An, fügung, aus denen ich den Werften und den Werkstätten verschi unter den ien zerstzrt werden; Por unsegrn Wähsern Kaben flit Frage, wi nder. , We berettungen zu einer Gesetznorlage ge. stöcken, nicht aber bei schon bebaut gewesenen Grundstücken sich in griff ist nach Ausweis dicser Berichte hinfällig. Ja, meine Herren, . . . , , itt; verschie dener bezüglich dleser Bewilligungen keine Furcht. Es kommt nur darauf an, . 3 Jö . j festen gleichmäßigen Verfahren auf erechte und zuverlässige Haus der Abgeordneten wir sind angellgt worden daf hit ein gan mn n, ua ö. ö un . . ,, ö ö pi 9 , ö. Ich will nicht zamit schließen ⸗ 39 kretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberding: Len . , . lassen . auch nur eintreten b8. Sitzung vom 27. März 1897. n , n,. ö e,, ; i een, ammlungen zu füllen, die den Arbeitern zu erfügun ehen · ich Si M illi S e eichs⸗Justiz ö. — ͤ en .˖ a,. ; ; 8 diesen Straftaten gegenüber eingeschlagen, daß wir rein willtürlich an n zur Verfügung stehben aß ich Sie auffordere, die Kreuzer heute zu, bewilligen, sondern Staatssekretar d stiz können zu Gunsten solcher Bauhandwerker, die unmittelbar mit dem Zur dritten Berathung des Gesetz entwurfs, betreffend in diesem Falle gehandelt haben. Das trifft in keiner Weise zu. Ei ö z J b icht Gunst sch die Regelung der Richtergehälter, hat der Abg.

ö * s igenthümer Verträge gesch ossen haben, nicht zu Gunsten solcher ö . All wd , ĩ.

Aber gestatten Sie mir jetzt nach links gewendet), Ihnen den Vor— 5 . ö ; ö . . Banhandwerker, die nur unt Mittelspersonen in Verbindung getreten Beleites (nl.) gemäß seiner Ankündigung in der zweiten wurf zurückzugeben. Meine Herren, Sie haben ein durchaus summari. Lorenzen als besonders geeignet erachten, um es den Aibeitern in die wirksam eingetreten für die staatserhaltende Tendenz. Ich muß zat mitgetheilt, daß ich in einer der Kommissionen des Reichstages auhan ö die n . K Lesung folgenden Antrag gestellt: sces Verfahrn gegen meine Ober-Werftdirekion einzeschlagen, indem Hände zu geben, so habe ich gar keine Veranlassung, da einzuschreiten. bestreiten, daß die anständigen Blätter seine Schrift getadelt hätten; erlläct habe, der Bundesrath sei entschlossen, auf dem Wege der And, die e, n mer. ĩ. . d ö f g . r 6 ; Dem 8 4 folgenden neuen Absatz hinzuzufügen; . . Sie, ohne sich die Mühe zu geben, Ermittelungen irgend welcher Art (Sehr richtig) Dies Buch mag man beurtheilen, wie man will— er sten . gel t worden. 86 , ist der Mann Gesetzaebung bezüglich des Schutzes der Bauhandwerker vorzugehen. des Grundstücks sich garnicht efunden ö. en. . endli ö. . Hüjchigen Vber-Landes gerichts Räthe und Aandgerichtẽ. Direl. anzustellen, sie angeklagt und sofort verurtheilt haben. Meine Herren das Urtheil wird verschieden ausfallen, je nach dem Standpunkt, den ö kbar delt frordes, wie gs donn ora dene estil ber, et Ber, Diese Erklärung habe ich nicht abgeben können; denn der Bundesrath Herren, wird es nur zweckmäßig sein, in diesem Sinne ein Ge etz zu toren, weiche vor oder an dem 14. April 1897 in ihr gegenwärtiges es wäre Ihnen wirklich eine kleine Mühe gewesen, sich an mich zu

Wenn nun auf der Kieler Werft oder in der Totpedowerkstatt ich' will nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Forderung bald In einem Punkte, meine Herren, muß ich mir erlauben, zunächst

Re ehrt . znlichkei eg Bi wiederkommen wird. ö J bericht Friedrichsort die betreffenden leitenden Persönlichkeiten dies Buch von Abs Kreiherr von Stumm (Rp); Der Arbeiter Lorenzen ist die Ausführungen des geehrten Herrn Vorredners zu berichtigen. Er

ü

. gestellt worden ist. Ich muß die Marineperwaltung gegen diz Vor— . : in ledi i ächtigung gegeben wird, für ein⸗ Kn eingetreten sind, erhalten dasjenige Gehalt, welches der ihnen man einnimmt. J wüärfe seirens der Sohialdempkratie n Schutz rehmen. Die Aufgabe bat bis jetzt nach dieser Richtung hin Beschluß nech nicht gefaßt. . e,, 36 ö. ö. a ö ö im 3 h Gerichts. Asseffor zunächst folgende Land. oder wenden, um mich zu ersuchen, daß ich eine Untersuchung anstellen lasse „Herren, die ein Interefse daran haben, dag die Arbeiter den ker heichsyerwaltung gegenüber der Setialdemokrgtie istz nicht immer Der Beschluß des Reichstages, der ein gesetzliches Ginschreiten zum elne Gemeinden, in die Grundsatze des Gefetzes Amfsrichter auf Grund dez neuen Bejoldungs, Etats zu beziehen i die Din 9 gelegen heren Ich 0 . sgsort ber chf n. 1d / friedlichen Weg beschreiten, sinden e3 labenswerth. Ich erklãre ganz so aufgefaßt worden, wie seitens des Staats selretärs Hollmann. Der Schutz der Bauhandwerker wünschte, liegt zur Zeit noch dem Bundes⸗ getreten sind, durch besondere Anordnung ; le run sätze es zesetze hat, so lange, bis sie auf Grund ihres Dienstalters im neuen Amt und , 3 6 jede Wagtunft erhalten, vie w n,, offen: Ich habe gar nichts dagegen, wenn die Werften und Werk— . 3 i , 6 w j cath dor, Und der Bundesrath hat sich bis jetzt noch nicht darüber in Wirksamkeit zu fetzen. Eine allgemeine, ohne weiteres fir das in ein mindest gleiches Gehalt einrücken.

3 ö / z 3 9. erklärt, daß jeder, der agitatori, ür eine staatsumstürzende Partei , ö . ö ö ö ö zęs 2 ; z . 9 9 verlangten. Ich glaube aber nicht, daß es das richtige Verfahren ist, stätten allet Art die ihnen zukommenden Gelder dazu verwenden, um thätig ist, in n m n n,, if ü eee, er, e, n, dir Hlüssig machen können, weil er zunächst eine gründliche Prüfung der ö, ,,. Regelung nach dieser Richtung hin würde fich ö . 6 . . , ö. daß Sie eine Werftverwaltung, welche auf dem Boden des Rechts unter andern auch die Lorenzen chen Schriften zu kaufen und zu ver— Agitation innerhalb oder aukerhalb des Betriebes erfolgen. . Frage nach allen Richtungen hin wünschte. Nun sind die uebelstãnde, nich 96. ö. ö. 9 e, d n n , . , e 9 steht, im Reichstage hier in dieser Weise angreifen. theilen. Ich glaube nicht, daß irgend einer von den Arbeitern, der Darauf wird die Diskussion geschlossen. Die ordentlichen um die es sich hier handelt, zunächst und am meisten im preußischen . wire,, em in solches geleßgede . ! ¶ ö

Atg. Liebermann von Sgunenberg (Refgmnp): Auch ein arger Gegner dieses Verfahrens ist, gezwungen worden ist, dies Ausgaben werden ohne Debatte erledigt. . Staatsgebiet hervorgetreten, und die preußische Regierung hatte um . es in Gd , y ö. ö. edt: ö

, . — ; ; . ö i ie ü i effe ' j j s hör N / . f eine eschrankung er echte, ie ö eine Herren! erkenne in keiner We ie wol mit C elszinzen ' Türk ich die Ueberzengung der Mehrheit nicht Buch in die Hand zu nehmen und im Beisein des betreffenden Zu den einmaligen Ausgaben bemerkt so mehr Veranlassung, sich mit einer gründlichen Prüfung der Frage fange e ö . . 23 andern. Ich will aber doch wenigstens feststellen, daß hinter der Vorgesetzten zu lesen. (Heiterkeit) Das glaube ich nicht. Ich bin Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Admiral Holl⸗ Uu befassen, als, nachdem der Reichstag seinerseits hier zu Gunsten lichen Gesetzbuch den Sypothelengläubigern zustehen, involviert, Absichten, denen der Antrag des Herrn Abg. Beleites entsprungen ist, 2 I

Mehrbeit des Reichstages nicht die Mebtheit der Berblkerung steht. vielmehr überzeugt davon, daß es vollkommen dem freien Willen mann: der Bauhandwerker beschlofsen hatte, auch im preußischen Ab⸗ für das Reich erst möglich werden mit dem Augenblick, in welchem und ich würde unter diesem Gesichtspunkt von meinem Ressortstand⸗ ö 9 5p . 5 21 st 2une⸗ z — : ꝛ ö 3 . . ö = ; . ! * s j . j ü ĩ i i ĩ ü 6 ins i n, 46. . , V dieser Arbeiter anheimgestellt ist, von dem Inhalt des Buches Kennt⸗ Meine Herren! Gestatten Sie mir, daß ich noch einmal das geordnetenhause die Frage aufgenommen wurde und an die Staats das Bürgerliche . 3 ö . . . . . ö ,, ö ö nicht' hinter der Nehrkeit. Mit Autnahme der sozialdemokratischen niß zu nehmen oder nicht. Das war der eine Punkt. Wort ergreife für diese Kreuzer, die abgesetzt sind. Ich weiß ganz regierung, zum theil mit genau formulierten Vorschlägen, das vorher, also . . ö . ö. gan went dem Gebiete beiwe üt⸗ , . ige ö ö ft des bestehe ö stems be— Wätler snd unter den Wählern dir. an eren Parteien sehr viele Der zweite Punkt betraf die Kieler Arbeiter, die da eine grote gut, daß ich mit meinen Gründen mich erschöpft habe; wenn ich auch Begehren gerichtet wurde, eventuell im Wege der Landesgesetzgebung trennen, ö. . ö. 99 ö ge . * . . ö. ö. 33. . ö. ö. . ,., . . 4 i , 86 n e, ,. r. e. lr, ,,,. ö ,, um . tägliche Mittagsmablzeit einzunehmen, noch viele vorbringen könnte, so bin ich doch ganz sicher, daß ich g. Preußen die nöthigen Schutzmaßnahmen zu treffen. Da, meine . 1 , . ö ö ö ⸗ . J ,, . ö i. ö. ö . ; , ö. ö.

; ; ; en ; din. weil sie fernab von den Werften wohnen. Ja, meine Herren, das die Anschauung der Mehrheit des Hauses nicht mehr ändern würde. erren, hat die preußische Regierung, nicht der Bundesrath, be⸗ eilen di — . ‚ ; ; ten g gn, . Wir find doch auch Enkel und Söhne und haben Lasten : t . er r g. ⸗ . . . 3 . z ö ⸗ '! ; . ; ; z j ĩ 6 n wũ ĩ i die unsere Väter 3 aufgebürdet baben. Man . 6 kinn Ger gebe ich zu; leider ist keine Möglichkeit gegeben, den Arbeitern in Inzwischen ist mir aber die Aeußerung eines sehr hoben Herrn schlossen, eine Kommission einzusetzen mit dem Auftrage, die Wege zu drei Jahre nicht glaubt ,,, i, n,, der ö . . kö machen! Namentlich haben wir für Tie Kriegsbauten, mälche lang: der Umgebung der Werst Wohnstätten zur Verfügung zu stellen. in die Hände gekommen, die ich Ihnen nicht vorenthalten darf, weil präsen, auf welchen es möglich sein würde, den sowobl hier im Hause Wege der Lander geseßat a., fe zu ö e n, einer annehmbaren Regelung ö. z z 9 ö. ö ,. ö. Zeit in . 5, m, * , , i. Es wäre sehr erfreulich, wenn das der Fall wäre; aber dazu ich überzeugt bin, daß sie auch bei Ihnen eine große Werthschãtzung wie im preußischen Landtage verlangten Schutz zu verwirklichen. also der ,, ,, der Ort sein, um die Frage auf ihre pr Der . ö. ö. ö. ; ö. s . ö . . 6 6. . , . 1 er , hr . habe ich keine Fonds. Andererseitẽ möchte ich aber darauf aufmerksam findet. Diese Aeußerung geht aus von dem hochseligen Prinzen Diese Kommission, zusammengesetzt aus Vertretern aller innerhalb Erledigung zu ö utieren. bie Vorsshlage, die ich in ibren Grun was 5 ö . i P la? rrenegnteüust in Interesse der Er dbeersher Giemenke ker zänzen Welt. Gegen die Üngriffe af ig machen und das wird mir der Herr Abg. Legien bestätigen, es wird Friedrich Karl, von einem der ersten und bedeutendsten Heerführer der preußischen Verwaltung betheiligten Ressorts und außerdem aus Wie gesagt, , , an . 6 . ,, , g,, gierungs vor . eingefüg A dentschen Verband muß ich als Mitglied des selben mich wahren. gerade nach dieser Richtung hin von seiten der Vorgesetzten der Werft bei unseren letzten Kriegen. Sie werden mir zugestehen, meine Herrn, Vertretern der betbelligten Reichstessorts, hat sich dem Studium zügen Ihnen angedeute ha e, ha 3 11 ni ö . . ö Richter bezwe ; . 9 tat, n, gaht lichteit, Ich bin ein Flottenschwärmer und bin niemalg so stolz gewesen, ein arbeiter sehr viel gethan; durch den Bauverein wird es ermöglicht, daß Aeußerungen dieses Herrn nicht beeinflußt sein können von den der Frage mit großer Hingebung gewidmet, hat wohl alle Vop. preußischen Staate · M inisteriumt und also auch no Meine Herren, ein Hauptübelltand, zutrãäglichtei Deutscher zu sein, als bej der Kanaleinweihung beim Anblick der deutschen hr bübsche W agen für die Arbei j ickli Verhãltni j Vor⸗ schlã e nh ĩ B barkeit ] digung der übrigen hohen Regierungen unterlegen. Ich kann über die wir in den früheren Gebaltssystemen zu beklagen hatten, war ja e. e — sehr hübsche Wohnungen für die Arbeiter zu bauen, die auch sehr augenblicklichen Verhältnissen, daß sie ganz frei sind von jeder Vor ge, die bisher gemacht worden sind, auf ibre Brauchbarke enn d Hl der Gaghe hr Jeit nichts sagen wobte Ihrer r wagt es danach vorlommen konnte, daß die Beförderung eines

; r S N e n, . r i. erden. E i ingen e ĩ arti ich mi ittheile, i ; ; J 6

eist, Saß die gane Sache zum Nutzen des Reiches dient, Herr von Volk begebrt werden. Etwa 180 Wohnungen sind bereits vorhanden. eingenommenheit, und daß sie der Ausdruck sind eines Mannes, der geprüft und gegenwärtig, was ich mit Genugthuung mittheile, ihre Au bamit Sie, wie ich hoffe, richterlichen Beauten mit einem Gehalteverlust für ihn verbunden

mar hat gemeint: daß Deutschland genug habe an allen militärischen Aber das hat mit dem Reichs Marineamt nichts zu thun, von uns über die Wehrkraft des Vaterlandes nachdenkt und ibnen die größte Arbeiten abgeschlossen. Ihre Vorschläge werden nunmehr an das aber doch diese Mittheilungen mach 2 ; ri we e, Nach Laften, solle die Abftimmung beweisen. Ich glaube nicht, daß di ht es 8 i ĩ B ã ĩ s preußi Mi it dieses daraus die Ueberzeugung gewinnen, daß die Bundesregierungen in der war. Insoweit es sich darum handeln könnte, ledig! ich diesen Nach⸗ 9 ch g cht, daß die ge nicht aus und nur ein Theil unserer Beamten erwärmt sich sehr Bedeutung beizumessen gesonnen ist. ufische Staats-Ministerium gelangen müssen, damit dieses sich k Bas! fund und alles. was he lseitz Kü, da 'selchen Richtern erwa hien ist, nachträglich aug zugleichen,

anderen Parteien in diesem Sinne abgestimmt haben. Der alte für die Sache. Viele Arbeiter sind gemm phon der Arbeitsstät lgend ; ] darüber schlũ b ez einfach im Sinne der Vorschläge oder

Liberalismus hatte einen Flottenenthustasmus, aber wohl nur, um 9 heir n gn, nn, ot n selgender nö n , donn mn. mi ö e man, ,,, , . ll f dem Boden der Reichs⸗ ĩ laube ich, eine Schwierigkeit seitens der Königlichen Staats - ; ; ö ; . 46 ünfti ! t j t geschehen kann, versuchen wollen, um auf dem würde, glaube ich, eine 9

dadarch fich zu wehren gegen die Anforderungen für das Militär. aus nach Kiel ju gehen und wohnen in entsernteren Theilen der In der känftigzen Manne liett die Zutunft des Reiches 1. cexißen Mahgaben. bein Bund rat ir ö. . . bher der Landesgesetzgebung ju der gewünschten Abhilfe zu gelangen. regierung an sich nicht erhoben werden. Im vorigen Jahre bat ja

Damals war der Liberalismus noch nicht unter die Herrschaft der- Stadt. Ihnen die Ueberfahrt über das Wasser zu erleichtern, politische Bedeutung. Die Marine muß uns die Stellung festhalten, will. Unter diesen Umftänden, meine Herren, 3a in dieser Richtun keen ee n, 6. e 2. Wasser keine Balken hat. Man baben wir ihnen einen Dampfer zur Verfügung gestellt. Früher die wir, die Landarmee, dem neuen Deutschen Reich geschaffen Stellwngnahme der preußischen Regierung oder der übrigen Regierungen (Bravo) ö 8 t die Vorlegung eines Reichs⸗-Strafvoll ⸗ 3 nin, nn, hn. . ö. . gestellt ö 6 . n, * img 9 . 6 , , z , . mußten die Leute, wenn sie aus der Werft kamen, nach dem haben. Die Friedensgrundlage, die durch das para bellum ge⸗ im Bundesrath noch nicht erfolgen können. Inzwischen nehme ich , Sohn n ff . i . r fene f ee, , . f. . 6 . 1 . ,, , Jak len beweisen n cht vicl. Gs sollen 75 Millionen bewilligt 8 FJährdamrfer zu geben, um ihn ju benutzen, das hatte viele Un- schaffen ist, würden wir abbröckeln, wenn wir nicht auch ö. . keinen Anstand, hier dem hohen Haufe in großen igen mitzu· nkrung?' wonach duch ehrenbafte Männer, die es ,, . i, . 6. . hinaus Ver neuen Gehaltsregelung eine rücwirkende für die Marine. Sas macht, auf sieben Jahre vertheilt, jãhrlich zuträglichkeiten. Jetzt steigen sie direlt auf der Werft in den Völkern zeigen, daß wir die Kraft haben, im Frieden unseren Handel, en, zu welchen Ergebnissen die Kemmission bei ihren Arbeiten ge⸗ Verurtheilten gebe, das Gefängnißkleid tie ge 3 2 elt, Tic is grnndsähd lich sltens der Staatz teglerung bei jeder allgemeinen

rf den Korf der Berölkerurg nur 144 Die Macht der Idee hat das! Dampfer und werden nach Kiel hinübergefahren und auch wieder un'ere kulturelle Arbeit in den Kolonien würdig zu en twickeln. langt ist. zuch die Haarschnittsprozedur verbunden. Ei