erer w .
1 2 Da e, , , , . .
uren Hannoversche Actien⸗ Gummiwaaren⸗Fabrik.
Zur zehnten ordentlichen Generalversamm lung, weiche am Donnerstag, den 15. Ayril 18387, Nachmittags 6 Uhr, in Kastens . Hotel (George halle) in Hannover statzfindet, werden die Derren Aktionäre hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz.
2) Erledigung der unter 1,2 und 3 des § 35
der Statuten vorgesehenen Geschäfte.
3) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralpersammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aftien mit einem doppelten Verzeichnifse behufs Ent⸗ gegennahme von Legitimationelarten laut § N der Statuten spãtestens am 14. April der Direktis n, Stärkestr. 15, Linden, oder bei den Bankhausern ü. Seligmaunn und Carl Solling * Co. Hannover, vorzulegen.
Dannover, den 27. März 1897.
Der Auffichtsrath. C. Reinecke.
181770] Gasbeleuchtungs⸗Aktienverein zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hierdurch jur 40 ordentlichen Generalversammlung, welche am 21. Mair i897, Nachmittags 4 Ühr, im Vorzimmer zum Stadtverordneten aal hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. Das Versammlungs⸗ lokal wird an gedachtem Tage um 14 Uhr ge— öffnet und um 4 Uhr geschloffen. Die Legiti⸗ mation zum Eintritt erfolgt nach 8 54 des Statuts.
Gegenftãnde der Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pr. 1896, Bericht des Auf⸗· sichtsratheß und Decharge-Ertheilung an das Direktorium.
27) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber · schusses. .
3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern.
Druckexemplare des Geschäftsberichtes können die geehrten Aktionäre vom 10. Mai ab in unserem Burcau in der Gasanstalt in Empfang nehmen.
Großenhain, am 25. März 1897.
Das Direktorium des Gasbeleuchtungs⸗Aktienvereins. A. Herrmann, Vors.
1317761 Ottensener Eisenwerk
(vormals Pomm Ge Ahrens).
Wir bderuken hiermit unsere Aktionäre zu der am 23. April d. J., Vormittags 10 Uhr, bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Warburg, Altona, Pal⸗ maille 31, stattfindenden diesjährigen, vertagten, ordentlichen Generalversammlung.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht, Vorlegung der Bilanz pro 1896 und Decharge⸗Ertheilung.
2) Statutenmäßige Wahlen.
35 Aenderung der Statuten.
Die Aktionäre haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren.
Altona ⸗Sttensen, den 25. März 1897.
Der Vorstand.
817753 Loralbahn -⸗Actiengesellschaft in München.
Unter Bezugnahme auf die Art. 10 und ff. der Statuten geben wir hiemit bekannt, daß am Tonnerstag, den 22. April er., Vormittags A9 Uhr, im großen Saale des Kunstgewerbehauses, Pfandhausstraße . dahier, die X. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Local— bahn⸗-A ctiengesellschaft stattfinden wird.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind alls Aktiogäre berechtigt, welche sich bis längftens Freitag, den 16. April er., einschließlich. her ihren Aktienbesitz bei der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Vereinsbank dahier ausweisen urd das Nummernverzeichnis hierüber, mit ihrer Unterschrift versehen, deponieren, woselbst sie Ein trittskarten mit Bezeichnung ibrer Stimmberechtigung erhalten.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die Bilanz nebst Gewinn. und Verlust⸗Konto sorie der Geschäftẽbericht r Direktion und des Aufsichtsrathes steben vom 8. April er. ab in den n,, der Gesellschaft und der Bayerischen Vereinsbank dahier unentgeltlich zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Gegenftände der Tagesordnung:
1) Vorkage der Bilanz nebst Gewinn ⸗ und Ver—⸗ lust⸗Konto, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichtsrathes. Festsetzung der Dividende.
2) Erholung der Dechar e für Aussichisrath und
Direktion für 1896.
3) Ergänzungswahl des Aussichtsrathes. München, den 27. März 1897. Die Direktion.
S164 ; . Pigogne - Actien - Spinnerei Werdau, Leubnitz Werdan.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit z der Donnerstag, den 29. April 1897, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Wagner, Zwickau (Sa.) staerfindenden 6. ordentlichen Generalversamm. lung eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vortrag des Geschäfte berichts und der Bilanz per 51. Dezember 1896.
27) Bericht der vom Aussichtsrath nach 32 unseres Statuts gewählten Revistons⸗ kommission.
3) Anträge des Aussichtsraths auf a. Ertkeilung der Decharge für Direktien und
Autfichtsrath für das Geschäftfjahr 1896. b. Verwendung des Reingewinns in Gemäß— heit des Berichts.
4) Ergänzungswahl für den Aufsichterath.
Die Theilnehmer an der Genteralversammlung babäen sich durch Vorzeigung von Aktien oder Devo4 fit uscheinen, welche von Behörden, Notaren, vom Verftande der Gesellschaft oder von der Allge— meinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig ausgeftellt sind und in denen die Hinterlegung von
Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt ist, beim Eintritt in die Generalversammlung als Aktionär auszuweisen.
Der Geschäftebericht und die Bilam, sowie der Bericht des Aufsichtsrathes zu demselben liegen vom 8 Arril e. ab in unserem Geschäftslokale zur Ein⸗ sicht der Aktionäre aus. ö
Leubnitz⸗ Werdau, den 26. Mär 1897.
Der Aufsichtsrath. Richard Focke, Vorsitzender.
— Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften. 81777]
Natisnnal · npotheken · Credit · Gesellschast, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter Saftpflicht zu Stettin.
Unter Bejugnabme auf das Genossenschaftegesetz vom 1. Mal 1888 § 41 und folgende laden wir die geehrten Genossen zu einer auf Donnerstag, den 29g. April d. J., Nachmittags 1 Uhr, im Haufe Elisabethstraße Nr. o3 hier anberaumten
außerordentlichen und ju der im Anschluß an dieselbe stattfindenden ordentlichen Generalverfammlung ergebenst ein. Tagesordnung für die außerordentliche Generalversammlung:
1) Bericht über die Angelegenheit des Direktors von Blumenthal; die Beschwerden bei der Königlichen Regierung und die Angriffe in der Presse. .
2) Beschlußfassung in der Angelegenheit des Direktors von Blumenthal gemäß § 17 AÄbsatz 2 des Statuts, bejw. über die Kün⸗ digung desselben.
Tagesordnung die ordentliche Generalversammlung: Geschãfte bericht. Bericht der Prüfungs⸗Kommission. Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung, sowie Decharge⸗Ertheilung. Erganzung resp. Neubildung des Aufsichts⸗
raths.
Beschluß über Berichtigung von zwei Schreib⸗ fehlern im Statut.
Beschlußfassung über Führung eines Prozesses. Antrag eines Hvpothekenschust ners auf Erlaß eines Kaufgeldtheiles und Zinsen. Beschlußfasfung wegen eines Regreßanspruches in Höhe von rund 6009 „6 und über einen vom Aufsichtsrath erlassenen Amortisations- betrag.
Antrag eines Genossen auf Abänderung der F§ 14 und 15 des Statuts und Beschluß über Auslegung oder Aenderung des § 60 des Statuis (Antragsteller wünscht Ausschluß des ländlichen Grundbesitzes von der Be— leihung).
10 Geschäͤftliche Mittheilungen und Personalien.
Vile Vollmachten sind spätestens am 28. April d. J. bis 6 Utzr Abends in unserem Geschãfts lofale, Große Wollweberstraße Nr. 30, zur Prü—⸗ fung vorzulegen, und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Gröffnung der General—⸗ verfammlung daselbst in Empfang zu nehmen. Auf besenderen Antrag werden den Genossen die Eintrittskarten vorher durch die Post zugesandt. Da die Genossen dem Vorstande persönlich nicht sämmtlich bekannt sind; so wird es eine schnellere Kartenausgabe ermöglichen, wenn dieselben sich mit einer Legitimation verseben.
Die Jahresbilanz fowie Gewinn⸗ und Verlust« Rechnung liegen vom 19. April d. J. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Genossen aus.
Stettin, den 26. März 1897.
Der Vorstand. Uhsadel. Thym.
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; 8) Niederlasung 2c. von Rechtsanwalten. 81617
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Geissel in Liffa i. P. ist heute in der Liste der bei dem Landgerichte in Lissa i. P. zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Liffa i. P., den 28. März 1897.
Königliches Landgericht.
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9) Bank⸗Ausweise.
81616 ne,, er Sächsischen Bank zu Dresden am 23. März 1897. . Acti vn. Kursfähiges Deutsches Geld. “ 23 923 5653. Reichskaffenscheine w 464 415. Noten anderer Deutscher 9 742 400.
K Sonstige Fassen · Bestãnde 897 474.
Be l Bestknde !.. . . . 6 6gi 75h.
Lombard · Bestãnde. 4326 750. — Effetten ⸗ Bestãnde . 1269 422. Debitoren und sonstige Aktiva. 4007079. . Pagsiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefondd... Banknoten im Umlaufß 48785 0600. Täglich fällige Verbindlich- . 20 095 176. — An Fündigungsfrist gebundene Verbindlich keien... . 1 16 738. Sonstige Pais 396 533. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: Æ 4446064. 37 Die Direktion.
‚ 30 O00 000. K 4 838443.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
sun] Bekanntmachung.
Die Wechslerbank in Hamburg hat den Antrag geffellt, eine AI ö Vorrechts Anleihe der Aktien Gefenschaft Brunsbütteler Land⸗ und Hiegelei⸗Gesellschaft in Samburg im Be⸗ frage von Æ 1 2600 900. —, mit 1030 /o rückjahlbar, hypothekarisch zur ersten Stelle ein ˖ getragen. zum Börsenhandel an ver hiesigen Börse zu⸗ zulafsen. Hamburg, den 26. März 1897.
Bulassungsstelle an der Bäͤrse zu gamburg.
Fritz Lappenberg, Vorsitzender.
sist) Bekanntmachung.
Seitens der Westdeutschen Bodenkredit. anftalt hierselbst ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. K 20 000 9090 Zr / ige Spo- thekenpfandbrlefe Serie LV der genannten Bank, deren Rückzahlung vor dem 1. 66 1907 ausgeschlossen ist, zum Börsenhaudel an der hiesigen Borse zuzulaffen.
Köln, den 24. März 1897.
Bulassungsstelle für Werthpapiere an der
Förse zu Köln. Gu stav Mich els.
sis. Bekanntmachung.
Von der Oberrheinischen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulafsung von Æ 2 6090 009 ihrer Aktien Nr. S001 = 7060 zum Handel und . an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Mannheim, den 26. März 1897.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Böorse zu Mannheim.
ls i772 . Bruckdorf⸗Nietlebener
Bergbau⸗Verein.
Der erste diesjäbrige ordentliche Gewerken
tag findet Dienstag, den 18. Aprtl d. J.,
Nachmittags 33 Uhr, im Grand ⸗»Hotel Bode hier — Magdeburgerstraße Nr. 65 — statt.
Halle a. S., den 27. März 1897.
Der Vorstand.
C. Bartels. C. Wentzel. Dr. E. Hertzberg.
87853 J . . Focieta di Ferrovie Hlettriche
C Funicolari.
Sitz in Kerns.
Generalversammlung der Aktionäre. Mon⸗ tag, den 12. April, Rachmittags 3 Uhr, in der Schweiz Kreritanstalt in Zärich.
Tagesordnung:
nn n, des Geschäftsberichtes pro 896. Entgegennahme des Berichtes der Revisoren. . der Bilanz vom 31. Dezember Annag auf Auszahlung von Bauzinsen gemäß Statut. Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrathes und Rechnungs⸗Reviseren.
6) Abänderung der Gesellschafts⸗ Statuten.
Die Aktien sind wenigstens acht Tage vor der Generalversammlung bei einem der folgenden Bank— institute zu deponieren:
Schwei. Kreditanstalt Zürich. Deutsche Bank in Berlin. Credito Italiano Genova. Banca Commercial Genova. Kerns und Rheinfelden, 22. März 1897. Der Präfident des Verwaltungsrathes: Dr. Emil Frey.
81781]
oeietà dei Tram ways Orientali.
Der Verwaltungsrath bat in seiner Sitzung vom 10. März d. J. beschlossen, eine ordentiiche und außerordentliche Generalversammlung ein juberufen, welche am 12. April 1897, Rach. mittags X ür, in den Beschäftz räumen der Schweizerischen Creditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll. ;
Auf der Tagesordnung steht:
1) Bericht des Verwaltunggrathes.
2) Bericht der . , .
3) Genehmigung der Bilanz am 31. Dezember
1896 und Diidende Vertheilung. 4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathez 55 Wabl der wuhklichen und stellverktretenden Revisoren. ;
6) Abänderung des Gesellschaftestatuts.
Auf Grund des Art. 18 des Gesellschaftsstatutnz wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken jum Empfang der Aktien (welche S Tage var der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind:
Banca Genua. Credito Etaliano, Genua, Deutsche Bank, Berlin, Schweizerische Creditanstalt, Zürich. Der Delegirte ö Türcke.
Commereinle Italiana,
ls1Z32I. Vnione Italiana Tram ways Hettriei.
Der Verwaltungsrath hat in seiner Sitzung vom 11. März d. J. beschlossen, eine ordentliche und außer⸗ ordentliche Generalversammlung einzuberufen, welche am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Schweizerischen Kreditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll.
Auf der Tagesordnung steht:
Bericht des Verwaltungsrathes. Bericht der Rechnungsrevisoren. Genehmigung der Bilanz am 31. Dezember I1896 und Dwidende⸗Vertheilung, Wabl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes. Wahl der wirklichen und stellvertretenden Revisoren.
6) Abänderung des Gesellschaftsstatutz.
Auf Grund des Art. 18 des Gesellschaftsstatut? wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Altien (welche 19 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind:
Banca Commereiale Italiann — Genua, Credit Htaliand — Genua, Deutsche Bank — Berlin, Schweizerische Kreditanstalt — Zürich. Der Delegirte des Berwaltungsrathes: .
81784]
Ofsicine Hlettriche Genovesi. Der Verwaltungdrath hat in seiner Sitzung von 10. März d. J. beschlossen, eine ordentliche und außerordentliche Generalversammlung ein zube⸗ rufen, welche am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschättsräumen der Schwerzerischen Greditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll. Auf der Tagesordnung steht: Bericht des Verwaltungsrathet. Bericht der Rechnung ⸗Revisoren. Genehmigung der Bilanz am 51. Dezember 1396 und Dwidende ⸗Vertheilung. ( Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes. Wahl der wirklichen und stellvertretenden Rewvisoren. 6) Abänderung des Gesellschaftsstatuts. Auf Grund des Art 6 des Gesellschaftsstatut wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Aktien (welche 10 Tage vor der Versammlung deponiert werden müfssen) ermächtigt sind: Banca Commerciale Italiana, Genua, Credito Italiano, Genua, Deutsche Bank, Berlin, Schweizerische Creditauftalt, Zürich. Für den ea e, , . Türcke.
ls las Einladung zum Abonnement.
Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die
„Darmftädter Zeitung“ ergebenst ein.
Die Darmftaͤdter Zeitung“ erscheint täglich (mit Ausnahme des Sonntags) in einer doypelten Ausgabe und ist in der Lage, allen Änsprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an dem selben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum gelangt. Die ‚Darmstädter Zeikung‘ wird wie bisher den hessischen ,, , beziehungswei
den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte
eachtung widmen. In ent,
sprechend hervorragender Weife wird die Darmstaͤdter eitung‘ die Angelegenheiten des Deutschen Reich behandeln. Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referiert; die Verhandlungen der preußzischen und anderen deutschen konstitutionellen Körper, schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere . und die inneren Verhältnisse der außer=
deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende
ehandlung.
Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗
lichen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt.
Die Kurfe der Frankfurter Börse finden no—
an demselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme. . ge Die „ Darmstägter Zeitung. bringt. als Feuilleton Original-Romane, und Novellen, Auf h wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus g .
Gebieten der Kunst und Literatur.
Die Jahresberichte der Großh. Fabrikinspektoremn, die interesjanten Mittheilung der Großh. Zentralftelle für Landesstatistik, sowie das jährlich erscheinende Zugangs · Ser eich der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs⸗Verzeichniß des Großh. Mußfeums werden kostenfrer
Beilage ausgegeben.
Die „ Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich mit. Bringerlobn . . Expeditionsschalter . 3 M 25 3, bei den Postanstalten inkl. des Post⸗Aufschlags 3 15 81
Vierteljahr exkl. Bestellgebühr.
Hinsichtlich des Anzeigentheils bem starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter orden die Bekanntmachungen aller öffentlichen Beh
thums und des Umstandes, daß sie als Organ für
dlent, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kennkniß des ganzen Landes
erken wir, daß sich derselbe zul tze h scht
Zeitung“ in allen Gemeinden des sherzog.
zu bringen
wünscht, Bie Einrüäckungs-Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 llt Lokal⸗Anzeigen 19 3 für den Raum der uͤnfspaltigen Garmondzeile, und es finden Inferate sowo dem Vormittags wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
Darmfstadt, im März 1897.
Die Expedition der Darmstädter Zeitung.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußi
Mn T5.
Siebente
Beilage
Berlin, Montag, den 29. März
Der Inbalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hanzels,, Genossenschaft
8⸗ Sabrylan · Belanntmachungen der dentschen Cifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register fü
Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das
Berlin auch durch die Königliche Erpeditien des Deutschen Reich?! und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
schen Staats⸗Anzeiger.
1897.
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, üter Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
latt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. mn. *
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 50 3 ur das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Infertionspreis för den Raum einer Druckzeile 0 .
—
werden heut die Nrn. 75 , 75 B. und 75 C. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Hane. . ; . 1. S. 9770. Setzmaschine; Zus. z. Pat. 81 569. — Ehr. Simon, Dortmund. 19. 9. 56...
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12. B. 17 349. Wasserreinigungs verfahren. — Philibert Boisserand, Paris 35 bis Chaussöe ö Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 6. 3 9
12. F. 9434. Verfahren zur Darstellung von Fondensationsprodukten aromatischer Hydroxyl— an inderivate mit Aldehrden. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 29. 10. 965.
12. F. 9708. Verfahren zur Darstellung aro⸗ matischer Aldehyde; Zus. z. Pat. 91 503. — Farbwerke vorm. Meister Lucius c Brü⸗ ning, Höchst a. M. 20. 2. 7.
12. T. A989. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; Zus. . Pat. 78749. — Eduard Theisen, Baden Baden. 10. 6. 6.
14. A. A645. Schiebersteuerung für Verbund maschinen mit unter 1800 versetzten Kurbeln. 4 36 Angres, Breslau, Schwertstr. 153. 10. 2.
11. S. 18 11A. Expansionsstellvorrichtung für Ridersteuerungen; 2. Zus. z. Pat. 77 417. — Martin Hanner i. F. Hanner C Comp., Duis— burg. 16. 12. 96.
11. M. 13 325. Dampfturbine mit durch⸗ iochten Schaufeln. — Emil Melzer, Zella St. Blasii i. Th. 21. 10. 96.
17. R. 10 755. Thonküblschlange aus unmittel⸗ bar auf einander liegenden Rohren. — Ludwig . Krauschwitz b. Muskau, O. L.
H 12 55
20. R. 16 5801. Durch die Buffer selbstthätig einhakbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Fsaac Robinfohn u. Hermann Robinsohn, Fharlottenburg, Wilmersdorferstr. 26. 15. 8. 96.
21. B. I9 851. Primärelement mit regenerier⸗ barer positiver Elektrode. — Oskar Rothmund Edler von Burgwall u. Leopold Ofenschüssl, Wien, Baumgarten, Hütteldorferstr. 351. bzw. Prag, Karolinenthal. Weinbergestr 16; Vertr;: JL. Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. 24. 10. 96.
23. R. E10 851. Verfahren zum Reinigen von Ricinussl. — Conrad Reich, Spandau. 1. 9. 96.
25. Et. 4445. Wirknadel. — George Frederick Sturgeß, Leicester, Overdale, Engl.; Vertr.; 11 Schopper, Berlin 8W., Heimstr. 12. .J. Os ss. Vorrichtung für das Löthen, von künstlichen Zähnen. — J. Fletcher, Bristol, Engl. Vertr: F. C. Glaser u. L Glaser, Ber⸗ lin SsW., Lindenstr. 80. 14. 12. 96.
20. G. 10 9785. Künstliches Gebiß, welches an im Munde bleibenden Wurzelstiften lösbar be— sestigt ist — G. H. Wilh. Goru, Hamburg, Schulterblatt 152. 5. 11. 86.
20. M. 13 224. Hebelverschluß an Dampf ⸗ zerstäuberkesseli. — Max Mechnig, Berlin, Altxandrinenstr. 9ꝗ3. 17. 9. 96.
324. Sch. 11 830. Streifen⸗Zugvorhang. — G. J. Schwarz, Hamburg, Norderstr. 4. 17. 8. 96.
326. Sch. 12 22. Vorrichtung zur Ecwär⸗ mung des Wassers für Brausebäder. — LE. ,,,, Dortmund, Münsterstr. 28.
10. S. 17517. Schmelzgefäß zur Elektrolyse geschmoljener Salze. — Georg Hanekop, Altena i. Westf,, Hünengraben 2. 3. 7. 96. M. E 646. Flüfsigkeitsselbstver käufer mit einem durch das Geldstück gelenkten Schieber. Robert James Moser, 178 Hish Street, Southwark, u. Henry William Phipps, 9 Harders Road, Peckham, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E.
1 Schmidt, Berlin W., Pots damerstr. 141. 23. 1. 97.
2. R. 16 732. Integratoren mit stufen⸗ weiser Integration. — Benno Rülf, Nürnberg,
4 Kreuzgasse 29. 5. 12. 96.
VB. 20 195. Streichholzfeuerzeug mit Zünd⸗ 136 — Peter Brunen, M.⸗Gladbach.
15. B. 18 808. Düngerstreumaschine mit schalt⸗·
weis bewegter Schöpfwalze. — Carl Behlen, Wormsleben b. Eisleben. 31. 12. 95.
Klasse.
45. P. 8411. edernder hohler Steckstollen mit innerem Schraubengewinde und Werkzeug zum Entfernen des Stollens aus dem Eisen. — Julius Philippi, Remscheid, Lindenstr. 2a. 24. 9. 96.
45. Sch. 11 857. Säefurchenzieher zur Vor— bereitung der Säefurchen füt das Ausstreuen von künstlichem Dunger und Saatgut mit der Hand. . J Seehausen, Post Blönsdorf. 28. 8. 96.
45. V. 2744. Fahrbarer Rübenkrautabschneider. . k Wendhausen b. Hildesheim.
06. 8.
47. B. 20 214. Symmetrische Schlauchkupplung. — Aug. Wilhelm Billmann, Mästersaumels—⸗ gatan 24, Stockbolm, Schwed.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. 1. 97.
49. A. 5021. Zentriervorrichtung für auf der Drehbank zu bearbeitende Blechscheiben. — Aktiengesellschaft der Emaillirwerke und Metallwaarenfabriken „Austria“, Brünn, Spitalwiese; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 1
49. D. 7945. Streckbank für Metallblöcke, Zus. z. Pat. 87 692. — R. M., Daelen, Düsseldorf, Kurfürstenstr. J. 2. 1. 97.
49. K. 14 550. Majschine zum Eindrehen von Dichtungsrillen in Rohrflantschen. — Paul Kutz, Beuthen, D.. Schl.ͥ, Gr. Blottnistzerstr. 24. 16
49. R. 10 051. Prägepresse zum Umformen der Boden vorgeformter Hüälsen; Zus. 3. Pat. I 015. — Ed. Rubin, Thun, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2. 30. 1.96.
50. F. 8209. Mischmaschine mit gewellten Rührarmen. — Carl Fickelscheer, Cassel, Töpfermarkt 6. 10. 7. 96.
51. M. E13 159. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. — J. T. Müller, Dresden⸗-Striesen, Bärensteinerstr. 5. 25. 8. 96.
51. S. 9860. Eisenrahmen für Pianinos. — William Siegel, Stade. 28. 10. 96.
53. K. 14 137. Entfetten von Haferkakao durch Extraktion des in gelochtes Stanniol verpackten Materials. — Kafsseler Haferkakaofabrik Dausen Co., Cassel. 27. 6. 95.
54. A. 5093. Nuthvorrichtung, bei welcher die Pappe durch ein Falzlineal in eine in der Unter⸗ fage befindliche Nuth gedrückt wird; Zus. z. Anm. A. 4820. — Aktien⸗Gesellschaft für Carton⸗ nagen⸗Industrie, Dresden⸗N. 25. 1. 97.
55. B. 19 276. Trockenvorrichtung für Papier⸗ bahnen u. dll. — Alfred Max Böttger, Düren. 23 6. 96.
55. F. 9489. Sortiervorrichtung für in Flüssigkeiten suscendiertem Holzschliff, kö. stoff u. dgl. — Firma H. Füllner, arm⸗ brunn. 17. 11. 96.
57. J. 4099. Herstellung photographischer Papiere mittels Nukleoalbuminen. - Dr. Max Jolles u. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. 9. 96.
57. K. 14 524. Wechselvorrichtung für vorn⸗ über kippende Platten. — Dr. Rud. Krügener, J a. M., Königsstr. 11. 1 56
59. B. 19 0635. Flüssigkeitshebevorrichtung, mittels Druckluft arbeitend. — August Bor⸗ mann, Gr.Lichterfelde. J. 5. 96.
63. B. 20 094. Treibkette für Fahrräder. — Frederick William Barker, Dunellen, Gissch. Middl, Staat New⸗Jersey. u. Van Dyke Eruser, Rrooklyn, Grfsch. Kings, Staat New= Jork. V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 29. 12. 96.
63. D. 7633. Kettenkasten für Fabrräder. — Deutsche Aluminium⸗Waaren⸗ und Loth⸗ Fabrik (Patent Nicolai) Schäfer * Cie., Wiesbaden. 6. 7. 96.
623. F. 91923. Kugellager mit vier Kugel⸗ kränzen für Fahrräder u. dal. — Ties Fongers, 2195 u. 220 Nieuwe Kerkhof, Groningen, Holland; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. J8. 4. 7. 96.
637 R. 5769. Federndes Rad. — Graf Charles de Roffetti, London; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry C. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 12. 9. 95.
63. W. E22 308. Hinter dem Lenkgabelschaft angeordnete Lenkstange für Fahrräder. — Heinrich Waterkamp, Essen a. d. Ruhr, Baumhof öl, ü Szkar Grauhering, Altendorf, Rhld., Holster⸗ hausen II, 16. 3. 11. 96.
G84. BS. E9 7276. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl.; Zus. 3. Pat. 92 131. — Boldt æ Vogel, Hamburg. 20. 19. 96.
64. D. 7756. Kühlvorrichtung. — H. Denecke Æ Co., Berlin, Zossenerstr. 5. 18. 9. 96. 64. R. 10 776. Spundverschluß mit Ein richtung, welche das Herausnehmen des ins Faß gestoßenen Theiles erleichtert. — Henry Rosen⸗ thal, 418 West Broadway, New ⸗York City, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 12. 96.
87. S. 2548. Maschine zur Qrstellung von Kugeln. — Johann Andreas Ochs, Frank— furk 4. M., Siiftstr. 29. 24. 9. 96.
67 W. 12104. Verfahren zur Herstellun von Schleif, und Polierscheiben. — Heinri
Ludwig, Hamburg. 4. 12. 96.
Klasse.
68. St. 46377. Selbstthätig schließendes Schloß. — Frau Regina Sternberg, Berlin NRW., Sal jwedelerstr. 13. 1. 7. 96.
71. W. IHE 989. Maschine zum Befestigen von Absätzen an Schuhwerk. — Wodcdward MHanuracturing Company, 32 Wiggles- worth Street, Sommerville, Ctv. of Middle. Maff., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 6. 96.
22. J. 39783. Visir für Schußwaffen; Zus. ʒ. Pat. 89 278. — Johannes Christian Johansen, Holbergsgade 3, u. Dr. S. P. J. Vorslund Kjaer, Villemoesgade 4, Kopenhagen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 2. 5. 96.
75. S. 17 337. Elektrolytischer Apparat ins⸗ besondere zur Herstellung von Bleichflüssigkeit. — Max . u. Dr. Felix Oettel, Aue i. S. Marktstraße. 16. 5. 96. .
so. D. 7820. Speiseluftzuführang bei Kammer öfen mit Rostfeuerungen für überschlagende Flamme. — August Dannenberg, Görlitz, Bahnhofstr. 27. T. 1. 95.
sz. F. 9169. Trockenapparat mit selbstthätig ira Zickzack bewegten Horden. — Fehr C Wolff, k i. Schl. u. Kronstadt i. Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 6. 96.
s5. G. 10 520. Vorrichtung zur Verhütung der Beschädigung von Gefäßen beim Gefrieren sbhres flüfsigen Inhalts. — Ewald Goldstein,
Bonn a. Rh., Eoblenzerstr. 85. 21.4. 96.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 66 des Reichs Anzeigers vom 18. 3. 97 bekannt gemachte Patent- Anmeldung B. 19820 Kl. 43 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
Die in Nr. 69 des Reichs⸗-Anjeigers vom 22. 3. 97 bekannt gemachte Patent ⸗Anmeldunz W. 1235309 Kl. 47 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent— sucher zurückgenommen.
Klasse.
zZ. S. 9759. Selbstverkäufer, der durch das letzte mehrerer nach einander eingeworfenen Geld⸗ fluͤcke ausgelöst wird. Vom 17. 12, 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Srtheilung zu entrichlenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. B. 19 184. Rotierender Glühkörper. Vom 24. 19. 96.
85. R. 10 039. Kloset mit einer durch Tritt⸗ brett bethätigten Abschluß⸗ und Spülvorrichtung. Vom 17. 12. 96. .
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗-Anzeiger‘“. Dle Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs— Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt,. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafse 17. R. 10 243. Hahn mit Schmiervorrichtung. Vom 6. 8. 96.
57. K. 13 429. Astigmatisch, sphärisch, und chromatisch korrigiertes Dreimenisken⸗Objiektiv. Vom 15. 5. 96
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
theilt. P.⸗R. Nr. 92 181 bis 92 260. Klasse.
1. Rr. 92 212. Verfahren und Vorrichtungen zur magnetischen Aufbereitung. — J. P. Wetherill, Corner of Cherokee Street and Delaware Avenue, South Bethlehem, Penns. V. St. A.; Vertte: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 3. 3. 96 ab.
4. Rr. 92 236. Vorrichtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen auf Laternen. — Eh. M. Bump, Bay City, Mich,, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin N., Luifenstr. 253. Vom 15. 5. 96 ab.
5. Rr. 92 213. Tiefbohrer mit Becherwerk. = O. Speck, Schöneberg, Monumentenstr. 1, Th. Suchland, Tichterfelderstr. 2, u. H. Weiler, Kreuzbergstr. 46. Berlin SW. Vom 3. 7. 96 ab.
11. Nr. S2 21A. Vorrichtung zum Abschrägen von Kartons u. dgl. — E. Seser, i. F. Ernst Deser & Co., Berlin 8., Dresdenerstr. 79. Vom 28. 12. 95 ab. .
12. Rr. 92 237. Verfahren zur Darstellung von naphtalinsulfosauren Diazonitrobenzolen; 2. Zus. z. Pat. 81 039. — Fabriques de FFroduits Chimiques de Thann et de ö Thann i. E. Vom 11. 12. 94 ab.
12. Nr. 92 228. Verfahren zur Reinigung von Abwässern; 2. Zus. z. Pat. 87 417. — O.
Wiktorin, Wien, Griesgasse 38; Vertr.: Georg!
Schmidt, Berlin N., Weißenburgerstr. 43. Vom 15. J. 95 ab.
Klasse.
12. Nr. 92 239. Verfahren zur Darstellung von m-Diamidonaphtolsulfosäuren. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. Vom 23. 7. 96 ab.
12. Nr. 92 259. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen von Stärke und Gummiarten mit Formaldehyd. — Dr. A. Clafsen, Aachen. Vom 27. 3. 96 ab.
13. Nr. 92 181. Feuerbuchekessel mit kegel⸗ förmigen Heizröhren. — F. Wascheck, Gara, Galatz Rum. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin W., Luisenstr. 25. Vom 30. 5. 96 ab.
für elektrische Bahnen mit Deckelkanal. — . Petzeubürger, Gr. Lichterfelde, Lankwitzer⸗ straße 12. Vom 17. 12. 95 ab.
20. Rr. 92 202. Abdichtvorrichtung für Achs⸗ lagerkasten. — F. Sürth, Dortmund. Vom .
20. Nr. 92 203. Fahrtenwähler an elektri⸗ trischen Blockeinrichtungen. — W. Henning, Bruchsal. Vom 22. 4. 96 ab.
21. Nr. 92192. Sicherheitsschaltvorrichtung für elektrische Stromkreise. — 8. G. Rowand, Camden, New⸗Jersey, V. St. AL Vertr.: Ro⸗ bert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. Vom 2. 7. 95 ab.
21. Nr. 92 193. Isolator mit Oelrinne. — A. Peschel, Frankfurt a. M., Elsheimerstr. 11. Vom 3. 4. 96 ab.
21. Rr. 92 194. Fernsprechgehäuse mit Hör⸗ rohr-Tragarm und selbstthätiger Umschaltung. — Ph. J. Böse, Bremen, Jüststr. 18. Vom 20. 9. 96 ab.
21. Nr. 92 204. Regelungs⸗Vorrichtung für Bogenlampen. — Riewerth Cie, Berlin N., Ehausseestr. J. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Rr. 92 205. Bremsvorrichtung für Bogen⸗ lampen. — F. Pühler, Frankfurt a. M., Roß⸗ markt 14. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Nr. 92 206. Schutzvorrichtung für ober irdische Stromleitungen gegen durch Prüfdrähte perurfachte Störungen. — Allgemeine Elek- teicitäts ⸗Gesellschaft, Berlin NV. , Schiff⸗ bauerdamm 22. Vom 12. 11. 96 ab.
21. Nr. 92 255. Kohlenwalzenmikrophon mit Flüssigkeitsdämpfung. — P. E. Huber, Zürich, Mühlebochstr. S5; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 1. 10. 96 ab.
22. Nr. 92 240. Verfahren zum Konservieren von Bildern. — Dr. G. Wendt, Berlin NO., Landsberger Allee 147. Vom 5. 6. 965 ab.
23. Rr. 92 241. Kühlvorrichtung zur Ge⸗ winnung des Paraffing aus seinen Loösungen. — E. Wernecke, Fabrik Gerstewitz b. Weißen⸗ fels a. S. Vom 13. 9. 96 ab.
24. Nr. 92 256. Petroleumfeuerung für Dampf⸗ kessel. — W. T. Chamberlain, 85 Spruce Street, u. Calvin B. Beebe, 41 Elizabeth Street. Norwich, Conn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8., Moritzstr. 9. Vom 30. 6. 96 ab.
28. Nr. 92 260. Lederrollmaschine. — E. . Leipzig, Dresvenerstr. 19. Vom 12. 5. 96 ab.
31. Rr. 92 215. Formpresse. — A. Glöckler, Frankfurt a. M., Frkedberger Landstr. 153. Vom 18 5 ah
32. Nr. 92 212. Wechselvorrichtung zum Be⸗ triebe zweier von einander unabhängiger Rege⸗ nerativheizfysteme bei Wannenöfen. — A. Pollack. Radeberg i. S. Vom 5. 4. 6 ab.
33. Nr. 52 195. Selbstschließender Schirm. — Société J. Guillemet & O. Levilliꝝ. Paris, Avenue d'Eyleau 5; Vertr. C. Fehlert I. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. 7. 96 ab. . ;
34. Rr. 92 196. Petroleum ˖ Koch⸗ und Heiz⸗ brenner. — Z. G. Lesenko, Moskau. Judin, Nahe dem Seminoffsky Thor; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. 4. 96 ab.
z4. Rr. 92 197. Möbelrolle. — W. Merl, Röln 4. Rh., von Wertstr. 27. Vom 16.7. 96 ab.
26. Nr. O2 R9S. Elektrischer Ofen für Her⸗ stellung künstlicher Zähne und Gaumenplatten. == Hr. Ch. A. Timme, NewYork; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8SW., Kochstr. 4. Vom 19. 6. 96 ab.
40. Nr. 92 2423. Verfahren zur Abscheidung bon Metallen aus ihren Schwefel verbindungen. = Attien Gesellschaft für Zinkindustrie vormals Wilhelm Grillo, Oberhausen, u. M. Liebig, Neumühl-⸗Hamborn. Vom 3. 7. 6 ab. ;
40. Rr. 92 244. Elektrolytisches Bad zur Zinkfällung aus alkalischer Lösung. — W. St. Rawson, London; Vertr. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 21. 11. 96 ab.
4. Nr. S2 182. Verfahren zur, Herstellung von Hüten mit von dem Kopftheil verschieden⸗ farbigem Rande. — G. Cohn, Berlin NW., Luisenstr. 23. Vom 22. 9. 96 ab. .
42. Nr. 92 216. Selbstkassierer für Einschreibe⸗ Sendungen. — D; di Brazza Savorgnan, Rom, z. Zt. NewYork, 361 Broadway; Vertr.: F. C. Glaser u. . Glaser, Berlin 8W., Linden
straße 80. Vom 30. T. Oh ab.
42. Nr. 92 217. Schaltwerk für Additions.
20. Nr. 92 191. Unterirdische ,,,
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